[0001] Die Erfindung betrifft eine Entnahmevorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter, umfassend
ein Gehäuse mit einem rohrartigen Einlassstutzen und einer Auslassöffnung, und mit
einem Verschlusselement zum Öffnen und Verschließen der Auslassöffnung, welches im
Inneren des Gehäuses beweglich gelagert ist.
[0002] Flüssige Lebensmittel, insbesondere Weine oder Speiseöle, werden immer häufiger statt
in Flaschen in sogenannten "Bag-in-Box"-Systemen angeboten. Die Behälter bestehen
aus einem in der Regel würfel- oder quaderförmigen Außenbehälter, beispielsweise aus
Wellkarton, und einem sackartigen Innenbehälter, der aus thermogeschweißter Kunststofffolie
gebildet ist. Am Innenbehälter ist ein Kupplungsstück flüssigkeits- und gasdicht angeschweißt.
Das Kupplungsstück nimmt einen Zapfhahn oder eine ähnliche Entnahmevorrichtung auf,
mittels derer die Flüssigkeit aus dem Behälter entnommen werden kann.
[0003] Bei der Entnahme der flüssigen Lebensmittel aus dem Behälter fällt der flexible Innenbehälter
zusammen, so dass sich sein Volumen stets an die noch vorhandene Flüssigkeitsmenge
anpasst. Dadurch kann keine Luft in den Innenbehälter einströmen; Oxidationsvorgänge
werden zuverlässig vermieden.
[0004] Um ein Eindringen von Luft in den Behälter zu verhindern, müssen die Zapfhähne für
"Bag-in-Box"-Systeme besonders dicht gegenüber dem Umgebungssauerstoff sein; ansonsten
wird die Haltbarkeit des flüssigen Lebensmittels drastisch reduziert. Neben der hohen
Dichtigkeit muss ein "Bag-in-Box"-Zapfhahn auch eine gute Fließgeschwindigkeit für
das Füllgut aufweisen. Eine weitere Anforderung ist eine einfache Reinigung, um den
Zapfhahn leicht sauber zu halten.
[0005] Im Stand der Technik sind unterschiedliche Zapfhähne für "Bag-in-Box"-Systeme bekannt.
Beispielsweise schlägt
DE 32 12 232 eine Zapfvorrichtung mit einem Druckknopf vor, der ein Ventilelement betätigt, so
dass eine Auslassöffnung geöffnet wird. Der Druckknopf ist als separates Bauteil ausgeführt
und muss in einem extra Montageschritt mit dem Grundkörper der Zapfvorrichtung verschweißt
werden, damit die Druckdichtigkeit der Zapfvorrichtung gewährleistet ist.
[0006] Aus
EP 1 150 917 B1 ist ein Zapfhahn bekannt, der aus einem Montagekörper mit einem angeformten Betätigungsmittel
besteht, welches aus einem zweiten Material gebildet ist und einen Federeffekt aufweist.
Eine Dichtungsverschlusskappe öffnet und verschließt eine Auslassöffnung des Zapfhahns.
Sie wird mittels einer mehrteiligen mechanischen Konstruktion durch das Betätigungsmittel
betätigt. Damit ergibt sich ein aufwendiger und kostenintensiver Zusammenbau des Zapfhahns.
[0007] EP 1 105 342 B1 offenbart ebenfalls eine Entnahmevorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter. Die
Entnahmevorrichtung umfasst einen rohrförmigen Gehäusekörper, dessen eines Ende mit
einer membranartigen Stirnscheibe verschlossen ist. Ein stegartiges Betätigungselement
wird in der Stirnscheibe gelagert und wirkt auf einen Ventilstößel zum Öffnen und
Verschließen einer Auslassöffnung. Da das Betätigungselement in der Stirnscheibe hin
und her bewegt wird, besteht die Gefahr, dass die membranartige Stirnscheibe nach
längerem Gebrauch undicht wird. Die Dichtigkeit des Zapfhahns ist dann nicht mehr
gewährleistet.
[0008] Auch ist die aus mehreren Teilen bestehende Konstruktion aufwendig und bedarf einer
zeitintensiven Montage.
[0009] Die
EP 0 432 070 A offenbart einen Zapfhahn mit einem Gehäusekörper und einem Kolben, der auf eine mit
dem Gehäusekörper verbundene Dichtungsmembran wirkt. Ein Druckknopf und zwei Gegenlager
sind mit dem Gehäusekörper verbunden, wobei der Druckknopf den Kolben betätigt. Der
mehrteilige Zapfhahn muss manuell in mehreren Schritten montiert werden und ist somit
teuer in der Herstellung.
[0010] Die
WO 03/045833 A1 zeigt ebenfalls einen Zapfhahn für Flüssigkeiten, der einen Gehäusekörper und eine
angeformte Drucktaste umfasst. Mittels der Drucktaste wird ein entlang der Gehäuseachse
bewegbarer Ventilstößel betätigt, der eine Auslassöffnung frei gibt und verschließt.
Der Ventilstößel ist mit einem Federelement verbunden, das an einem ringartigen Halteelement
befestigt ist. Zur Lagerung des ringartigen Halteelements sind spezielle Aufnahmepunkte
im Inneren des Gehäuses angebracht. Der mechanische Zusammenbau der Anordnung ist
aufwendig. Die Verwendung mehrerer unterschiedlicher Teile macht den Zapfhahn teuer.
[0011] Aus
WO 97/35802 ist ein Zapfhahn mit einem Gehäuseteil und einem Kolben bekannt. Der Kolben weist
an seinem unteren Ende eine Dichtungsmembran auf, die eine Auslassöffnung verschließt.
Zur Betätigung des Zapfhahns wird der Kolben nach oben gehoben und kann über verschiedene
Haltemittel in der OffenPosition gehalten werden. Der mechanische Aufbau dieses Zapfhahns
weist jedoch mehrere Teile auf, die manuell zusammengebaut werden müssen.
[0012] Da die Zapfhähne gemeinsam mit den "Bag-in-Box"-Systemen nach dem Entleeren der Behälter
weggeworfen werden, müssen die Zapfhähne sehr preisgünstig herstellbar sein. Die Anzahl
der einzelnen Teile muss gering sein, um die Herstellungskosten und die sich anschließenden
Montagekosten so niedrig wie möglich zu halten.
[0013] Damit ergibt sich die Aufgabe, einen gasdicht abschließenden Zapfhahn für "Bag-in-Box"-Systeme
vorzuschlagen, der aus sehr wenigen Teilen besteht, kostengünstig herstellbar ist
und nur minimalen Montageaufwand erfordert.
[0014] Gelöst wird die Aufgabe durch die Entnahmevorrichtung gemäß dem ersten Patentanspruch.
Die erfindungsgemäße Entnahmevorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter weist ein
Gehäuse mit einem rohrförmigen Einlassstutzen und einer Auslassöffnung auf. Im Inneren
des Gehäuses ist ein Verschlusselement beweglich gelagert, mit dem die Auslassöffnung
geöffnet und verschlossen wird. Wesentlich ist, dass das Gehäuse aus einem einzigen
Stück Kunststoff ausgebildet ist und einen flexibel verformbaren Bereich aufweist,
der eine verringerte Wandstärke hat. Der elastisch verformbare Bereich bildet eine
Drucktaste, die das Verschlusselement betätigt. Das Verschlusselement liegt an der
Unterseite der Drucktaste an. Durch Herunterdrücken der integrierten Drucktaste wird
das Verschlusselement im Inneren des Gehäuses bewegt und so die Auslassöffung geöffnet.
[0015] Das Gehäuse der Entnahmevorrichtung ist einstückig aus Kunststoff hergestellt; die
Drucktaste besteht folglich aus demselben Kunststoffstück. Da die Drucktaste zur Betätigung
des Verschlusselements integraler Bestandteil des Gehäuses ist, müssen keine zusätzlichen
Öffnungen für eventuelle Bedienteile oder Bedienknöpfe abgedichtet werden. Das Gehäuse
muss auch nicht aus mehreren Teilen zusammengebaut werden. Es ist vollständig geschlossen
bis auf die Auslassöffnung und eine Öffnung im Einlassstutzen. Das Gehäuse weist somit
eine sehr hohe Dichtigkeit auf. Die Dichtigkeit der Entnahmevorrichtung hängt also
einzig und allein von der Dichtigkeit des Verschlusselements ab. Die Entnahmevorrichtung
ist in der Herstellung sehr preiswert; es entstehen keine zusätzlichen Montagekosten
des Gehäuses.
[0016] Der elastisch verformbare Bereich des Gehäuses hat eine verringerte Wandstärke und
bildet so die Drucktaste. Auf diese Weise ist es zum einen möglich, die Drucktaste
einfach in das Gehäuse zu integrieren. Gleichzeitig erhält die Drucktaste die gewünschte
Elastizität und ist leicht zu betätigen. Durch Wahl der Materialstärke kann die Elastizität
und damit die Leichtgängigkeit der Drucktaste des Zapfhahns eingestellt werden.
[0017] Bevorzugterweise ist der verformbare Bereich ringförmig ausgebildet und umgibt eine
starre Druckfläche. Die Drucktaste wird dann aus der steifen Druckfläche und dem elastischen
Bereich gebildet, der die Druckfläche einrahmt. Beim Betätigen der Drucktaste wird
die Druckfläche heruntergedrückt und führt eine Hubbewegung nach unten aus. Die Druckfläche
selbst wird dabei nicht verformt. Nur der umgebende elastische Bereich verformt sich.
Die Druckfläche betätigt das unter ihr angeordnete Verschlusselement, das den Zapfhahn
öffnet. Diese Entnahmevorrichtung ist besonders kostengünstig, da die Druckfläche
und der elastische Bereich wie auch das restliche Gehäuse aus demselben Kunststoffmaterial
bestehen. Besonders geeignet ist ein Polypropylen-Werkstoff.
[0018] Bevorzugterweise hat das Verschlusselement eine angeformte Betätigungsnocke, die
nach oben abgerundet ist. Die Betätigungsnocke ist an einem Ende des Verschlusselements
angeordnet. Sie liegt direkt an der Unterseite der Drucktaste des Gehäuses der Entnahmevorrichtung.
Ein Druck auf die Drucktaste führt zu einer Hubbewegung der Betätigungsnocke und damit
zum Öffnen der Auslassöffnung durch das Verschlusselement. Schon ein kurzer Druckweg
öffnet die Auslassöffnung vollständig.
[0019] Vorteilhafterweise umfasst das Verschlusselement eine Verschlussklappe, die zum Verschließen
der Auslassöffnung dient. Die Verschlussklappe ist bevorzugt mit einem Dichtelement
verbunden. Das Dichtelement hat einen nach unten verlängerten umlaufenden Rand. Das
Dichtelement ragt oben über den seitlichen Rand der Verschlussklappe herum und umschließt
die Oberseite der Verschlussklappe kragenartig. Das Dichtelement garantiert zuverlässig
ein flüssigkeits- und gasdichtes Verschließen der Auslassöffnung. Insbesondere der
nach unten ragende Rand des Dichtelements trägt dazu bei, dass die Dichtigkeit des
Ventils auch nach häufigem Öffnen und Verschließen der Auslassöffnung erhalten bleibt.
[0020] In einer vorteilhaften Ausführungsform bestehen das Verschlusselement und das Dichtelement
aus unterschiedlichen Materialien. Das Dichtelement ist bevorzugterweise aus weichem
Material hergestellt. Es schmiegt sich an das Gehäuse an und stellt eine zuverlässige
Abdichtung der Auslassöffnung sicher. Weder kann Flüssigkeit durch die Auslassöffnung
des Zapfhahns entweichen noch Luft von aussen eintreten. Das Verschlusselement ist
aus härterem Kunststoffmaterial. Es weist eine höhere Stabilität auf und hält entstehenden
Drücken stand, ohne sich zu verformen. Das Verschlusselement überträgt den einwirkenden
Druck auf das Dichtelement, so dass ein Ventil zum Verschließen der Auslassöffnung
gebildet wird. Das Verschlusselement und das Dichtelement sind durch Spritzgießen
miteinander verbunden. Direkt beim Herstellungsprozess entsteht ein einziges Bauteil.
Es ist keine zusätzliche Montage notwendig, bei der ein Dichtelement mit dem Verschlusselement
zusammengebaut werden muss. Somit entfallen Montagekosten, die durch eine in der Regel
manuell auszuführende Montage entstehen würden. Es lässt sich also ein sehr kostengünstiges
und zuverlässig arbeitendes Ventil realisieren.
[0021] Bevorzugt weist das Verschlusselement eine Lagerachse auf. Die Lagerachse kann etwa
in der Mitte des Mittelsteges des Verschlusselements angeordnet sein. Das Verschlusselement
hat somit die Form einer Wippe. Die Lagerachse wird im Inneren des Gehäuses der Entnahmevorrichtung
von zwei Drehlagern beweglich gelagert. Die Drehlager sind an den Innenseiten des
Gehäuses angeformt und einstückig mit dem Gehäuse verbunden. Da die Drehlager direkt
beim Spritzgießen an das Gehäuse angeformt sind, entsteht kein zusätzliches Bauteil,
das mit dem Gehäuse verbunden werden muss.
[0022] Vorteilhafterweise wird die Lagerachse bei der Montage über zwei Führungsschienen
in die Drehlager eingeschoben. Diese translatorische Bewegung bei der Montage kann
auf einfache Weise automatisiert werden. Dadurch wird ein maschineller Zusammenbau
der Entnahmevorrichtung ermöglicht. Die Führungsschienen halten die Lagerachse nach
der Montage im Drehlager. Die dem Drehlager zugewandten Enden der Führungsschienen
bilden je eine Rastkante, die ein Entfernen der Achse aus dem Drehlager zuverlässig
verhindert.
[0023] Das Verschlusselement hat bevorzugterweise im Bereich des ersten Endes wenigstens
ein Federelement. Das Federelement ist so angeordnet, dass das Verschlusselement im
eingebauten Zustand die Auslassöffnung selbsttätig verschließt. Dazu ist das Federelement
leicht vorgespannt und drückt die Verschlussklappe des Verschlusselements gegen die
Auslassöffnung. Ein Druck auf die Drucktaste des Gehäuses bewegt die Betätigungsnocke
nach unten, so dass die Feder gespannt und die Auslassöffnung geöffnet wird. Das Loslassen
der Drucktaste des Gehäuses führt automatisch zum Entspannen der Feder und zum Verschließen
der Auslassöffnung. Gleichzeitig wird die Betätigungsnocke durch das Federelement
in seine Ausgangsstellung unterhalb der Drucktaste zurückbewegt. Das Federelement
kann eine einfache Federzunge aus Kunststoff, eine Blattfeder oder Spiralfeder sein.
[0024] Vorteilhaft erweist sich eine erfindungsgmäße Entnahmevorrichtung, an deren Gehäuse
eine Gegendruckfläche ausgebildet ist, die der Drucktaste gegenüber liegt. Die Gegendruckfläche
ist bevorzugt ergonomisch geformt, so dass insgesamt eine gute Handhabung der Entnahmevorrichtung
entsteht. Dies wird insbesondere durch eine leicht gebogene und gewölbte Gegendruckfläche
erreicht. Ein Benutzer kann mit dem Daumen auf die Drucktaste drücken, um die Auslassöffnung
zu öffnen und Flüssigkeit durch den Zapfhahn fließen zu lassen. Dabei wird der Zeige-
oder Mittelfinger an die Gegendruckfläche angelegt, so dass eine Gegenkraft gegenüber
der Betätigungskraft der Drucktaste erzeugt werden kann.
[0025] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird anhand der nachstehenden Figuren
näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer Entnahmevorrichtung;
- Fig. 2
- ein Verschlusselement der Entnahmevorrichtung, in Perspektivdarstellung schräg von
oben;
- Fig. 3
- das Verschlusselement aus Fig. 2, ebenfalls in perspektivischer Ansicht;
- Fig. 4
- das Dichtelement für das Verschlusselement aus Fig. 2;
- Fig. 5
- einen Längsschnitt durch das Gehäuse der Entnahmevorrichtung aus Fig. 1, mit montiertem
Verschlusselement; und
- Fig. 6
- einen Schrägschnitt durch die Entnahmevorrichtung aus Fig. 5.
[0026] Die Entnahmevorrichtung nach Fig. 1 ist als Zapfhahn ausgebildet, dessen Gehäuse
1 an seinem einen Ende einen Einlassstutzen 2 aufweist. Der Einlassstutzen 2 hat mehrere
äquidistante Ringwulste, um den Zapfhahn im (nicht gezeigten) Rohrstutzen eines "Bag-in-Box"-Systems
sicher zu halten. Eine Manschette 3 begrenzt den Einlassstutzen 2 zum vorderen Teil
des Gehäuses 1. Die Manschette 3 liegt im eingebauten Zustand des Zapfhahn am "Bag-in-Box"-System
an.
[0027] Der Vorderbereich des Gehäuses 1 des Zapfhahns ist im Wesentlichen rechteckig ausgeführt.
Zwei Seitenwände 4 verlaufen im Wesentlichen parallel zueinander; die Oberseite 5
des Gehäuses 1 ist leicht abgerundet. An einer schräg verlaufenden Unterseite 6 ist
ein Auslass 7 angeordnet. Der Auslass 7 ist als kurzer Hohlzylinder ausgebildet, der
sich im Wesentlichen senkrecht nach unten erstreckt. Der Auslass 7 steht etwa 5 mm
über die Unterseite 6 hervor; er ragt jedoch nicht über die Manschette 3 nach unten
hinaus.
[0028] Im vorderen Teil des Gehäuses 1 des Zapfhahns ist nahe einer Frontseite 8 an seiner
Oberseite 5 eine Drucktaste 9 ausgebildet. Die Drucktaste 9 ist leicht oval geformt
und schließt bündig mit der Frontseite 8 des Zapfhahns ab. Die Drucktaste 9 wird aus
einem ringförmigen Bereich 10 und einer Druckfläche 11 gebildet. Der flexible Bereich
10 hat eine verringerte Wandstärke im Vergleich zum restlichen Gehäuse 1. Der Bereich
10 umschliesst die runde Druckfläche 11, deren Wandstärke der des übrigen Gehäuses
1 entspricht. Sie ist im Wesentlichen starr.
[0029] Das Verschlusselement 12 aus Fig. 2 hat einen Mittelsteg 13, dessen Enden leicht
abgewinkelt sind. Am ersten Ende 14 des Mittelstegs 13 ist eine Betätigungsnocke 15
ausgebildet. Unterhalb der Betätigungsnocke 15 sind zwei Federelemente 16 am Mittelsteg
13 angeformt. Die Federelemente 16 erstrecken sich entgegen der Ausrichtung der Betätigungsnocke
15 nach unten. Sie sind als Kunststoff-Federzungen gestaltet.
[0030] Am zweiten Ende 17 des Mittelstegs 13 ist eine runde Verschlussklappe 18 vorgesehen.
Der ebene Boden der Verschlussklappe 18 weist zum Mittelsteg 13 einen Winkel von etwa
30° auf. Ein angeformtes Dichtelement 19 umschließt den Boden und die Ränder der Verschlussklappe
18 und ragt als eine Art Kragen auch über den Randbereich der Oberseite der Verschlussklappe
18. Das Dichtelement 19 und die Verschlussklappe 18 werden während des Herstellungsprozesses
durch Spritzgießen zu einem Bauteil verbunden.
[0031] Etwa in der Mitte des Mittelsteges 13 ist eine Lagerachse 20 angeordnet, die sich
im rechten Winkel seitlich zu beiden Seiten des Mittelstegs 13 erstreckt. Die Lagerachse
20 ist insgesamt etwas länger als die seitliche Erstreckung der Federelemente 16.
Das Verschlusselement 12 ist um die Lagerachse 20 drehbar, so dass das Verschlusselement
12 eine Wippe bildet.
[0032] Fig. 3 zeigt das separierte Verschlusselement 12 in perspektivischer Ansicht schräg
vom ersten Ende 14 des Mittelstegs 13 aus betrachtet. Deutlich zu erkennen ist die
Abrundung der Betätigungsnocke 15 im oberen Bereich.
[0033] Die Federelemente 16 weisen einen oberen Abschnitt auf, der die Form eines umgekehrten
U hat. Der jeweils äußere U-Schenkel 21 der Federelemente 16 ist gegenüber dem inneren
Schenkel verlängert und erstreckt sich nach unten. Das Ende des äußeren U-Schenkels
21 ist leicht abgeschrägt.
[0034] Das Dichtelement 19 ist in Fig. 4 vereinzelt dargestellt. Es weist einen umlaufenden
Rand 22 auf, der die Verschlussklappe seitlich umschließt und den Randbereich ihrer
Oberseite einfasst. Der Rand 22 erstreckt sich nach unten, so dass die Unterseite
des Dichtelements 19 napfartig ausgebildet ist. Das Dichtelement 19 ist aus einem
weichen Material hergestellt und eignet sich deshalb zum dichten Verschließen der
Auslassöffnung des Zapfhahns.
[0035] Fig. 5 zeigt einen Schnitt durch das Gehäuse 1 des Zapfhahns mit dem Einlassstutzen
2 und der Manschette 3. Im Inneren des Zapfhahns ist das Verschlusselement 12 mit
Mittelsteg 13 montiert.
[0036] Das Verschlusselement 12 wird mit seiner Lagerachse 20 in Drehlagern 23 gehalten.
Die beiden Drehlager 23 sind jeweils an der Innenseite der beiden Seitenwände 4 angeformt.
Bei der Montage wird das Verschlusselement 12 durch die Öffnung des Einlassstutzens
2 entlang der Längsachse A in die Drehlager 23 eingeschoben. Dabei wird die Lagerachse
20 von Führungsschienen 24 geführt. Die Lagerachse 20 rastet an den Enden der Führungsschienen
24 in die Drehlager 23 ein und wird so sicher im jeweiligen Drehlager 23 gehalten.
[0037] Unterhalb der Betätigungsnocke 15 sind die Federelemente 16 angeordnet. Das untere
Ende des U-Schenkels 21 des Federelements 16 stößt an die untere vordere Kante 27
des Gehäuses 1 an. Die Federelemente 16 sind dabei leicht vorgespannt. Die Verschlussklappe
18 mit dem angeformten Dichtelement 19 liegt am oberen Ende des Auslasses 7 an der
Innenfläche des Gehäuses 1 an und verschließt eine Auslassöffnung 25 luft- und flüssigkeitsdicht.
Aus dem Zapfhahn kann weder Flüssigkeit entweichen noch Luft eindringen. Das Verschlusselement
12 dichtet den Zapfhahn also durch die Vorspannung des Federelements 16 selbsttätig
ab.
[0038] Die Drucktaste 9 ist oberhalb der Betätigungsnocke 15 angeordnet. Sie wird aus dem
Bereich 10 und der Druckfläche 11 gebildet. Der Bereich 10 hat eine verringerte Wandstärke.
Die Druckfläche 11 ist nach oben abgerundet. Sie ist starr und hat in etwa die Wandstärke
des umliegenden Gehäuseteils. Die Drucktaste 9 wird durch Druck auf die Druckfläche
11 betätigt. Die Druckfläche 11 führt dann eine Hubbewegung nach unten aus und wirkt
auf die Betätigungsnocke 15 des Verschlusselements 12. Der Bereich 10 der Drucktaste
9 verformt sich dabei elastisch; die starre Druckfläche 11 bewegt die Betätigungsnocke
15 nach unten. Das Federelement 16 wird gespannt, so dass sich eine Rückstellkraft
aufbaut.
[0039] Beim Herunterdrücken der Betätigungsnocke 15 wird die Auslassöffnung 25 vom Dichtelement
19 freigegeben. Flüssigkeit kann aus dem Zapfhahn austreten. Zur vollständigen Öffnung
der Auslassöffnung 25 genügt ein Bewegen der Betätigungsnocke 15 um ca. 1,5 mm nach
unten.
[0040] Beim Loslassen der Druckfläche 11 drücken die vorgespannten Federelemente 16 die
Betätigungsnocke 15 wieder nach oben. Das Verschlusselement 12 wird gekippt, so dass
die Verschlussklappe 18 mit dem Dichtelement 19 die Auslassöffnung 25 verschliesst.
Die Drucktaste 9 nimmt wieder ihre Ausgangsposition ein. Einfaches Loslassen des Zapfhahns
bewirkt also ein selbsttätiges Verschließen der Auslassöffnung 25.
[0041] Die Unterseite 6 des Gehäuses 1 ist zwischen dem Auslass 7 und der Frontseite 8 als
leicht gekrümmte Gegendruckfläche 26 ausgebildet, die ergonomisch geformt ist. Ein
Benutzer kann mit dem Daumen auf die Drucktaste 9 drücken, während der Zeigefinger
an der Gegendruckfläche 26 anliegt.
[0042] In Fig. 6 ist das Innere eines aufgeschnittenen Zapfhahns in perspektivischer Darstellung
gezeigt. Die Lagerachse 20 ist im Drehlager 23 gelagert. Die parallel verlaufenden
Führungsschienen 24, über die die Lagerachse 20 in das Drehlager 23 eingeschoben wird,
verhindern, dass die Lagerachse 20 wieder aus dem Drehlager 23 entfernt werden kann.
[0043] Die Verschlussklappe 18 mit dem Dichtelement 19 schließt die hier nicht sichtbare
Auslassöffnung 25 oberhalb des Auslasses 7 ab. Der Rand 22 des Dichtelements 19 schmiegt
sich dabei an die Innenseite des Zapfhahns an.
Zusammenstellung der Bezugszeichen
[0044]
- 1
- Gehäuse
- 2
- Einlassstutzen
- 3
- Manschette
- 4
- Seitenwand
- 5
- Oberseite
- 6
- Unterseite
- 7
- Auslass
- 8
- Frontseite
- 9
- Drucktaste
- 10
- Bereich
- 11
- Druckfläche
- 12
- Verschlusselement
- 13
- Mittelsteg
- 14
- erstes Ende (von 13)
- 15
- Betätigungsnocke
- 16
- Federelement
- 17
- zweites Ende (von 13)
- 18
- Verschlussklappe
- 19
- Dichtelement
- 20
- Lagerachse
- 21
- U-Schenkel (von 16)
- 22
- Rand (von 19)
- 23
- Drehlager
- 24
- Führungsschiene
- 25
- Auslassöffnung
- 26
- Gegendruckfläche
- 27
- Kante
1. Entnahmevorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter, umfassend ein Gehäuse (1) mit
einem rohrartigen Einlassstutzen (2) und einer Auslassöffnung (25), und mit einem
Verschlusselement (12) zum Öffnen und Verschließen der Auslassöffnung (25), welches
im Inneren des Gehäuses (1) beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet , dass das Gehäuse (1) aus einem einzigen Stück Kunststoff besteht und einen elastisch verformbaren
Bereich (10) mit verringerter Wandstärke aufweist, welcher eine Drucktaste (9) bildet,
die das Verschlusselement (12) betätigt.
2. Entnahmevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Bereich (10) ringförmig ausgebildet ist und eine im Wesentlichen
starre Druckfläche (11) umgibt.
3. Entnahmevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn - zeichnet , dass das Verschlusselement (12) eine Betätigungsnocke (15) an
der Unterseite der Drucktaste (9) aufweist.
4. Entnahmevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn - zeichnet , dass das Verschlusselement (12) an einem zweiten Ende (17) eine
angeformte Verschlussklappe (18) zum luft- und flüssigkeitsdichten Verschließen der
Auslassöffnung (25) aufweist.
5. Entnahmevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (18) mit einem Dichtelement (19) verbunden ist, das einen umlaufenden
verlängerten Rand (22) aufweist.
6. Entnahmevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , dass das Dichtelement (19) aus weichem Material besteht und an das Verschlusselement (12)
angespritzt ist.
7. Entnahmevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn - zeichnet , dass das Verschlusselement (12) eine Lagerachse (20) umfasst,
die in zwei im Inneren des Gehäuses (1) ausgebildeten Drehlagern (23) drehbar gelagert
ist.
8. Entnahmevorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeich - n e t , dass die Lagerachse (20) des Verschlusselements (12) über Führungsschienen
(24) in die Drehlager (23) einschiebbar ist.
9. Entnahmevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn - zeichnet , dass das Verschlusselement (12) an seinem ersten Ende (14) wenigstens
ein Federelement (16) umfasst, welches das Verschlusselement (12) schließend gegen
die Auslassöffnung (25) drückt.
10. Entnahmevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge - kennzeichnet , dass am Gehäuse (1) eine Gegendruckfläche (26) ausgebildet ist,
die der Drucktaste (9) gegenüber liegt.