Ventil für einen Antrieb eines Flügels einer Tür oder eines Fensters

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Ventil für einen Antrieb eines Flügels einer Tür oder eines Fensters nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 32 03 390 C2 ist ein Antrieb für den Flügel einer Tür bekannt, mit einem Gehäuse und einem mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Aufnahmeraum. Der Antrieb weist im Aufnahmeraum einen gegen die Kraft einer Feder verschiebbar angeordneten Kolben auf, der mit einer Abtriebswelle zur Flügelbetätigung zusammenwirkt. Im Antriebsgehäuse sind weiterhin Bohrungen angeordnet, welche ein Überströmen der Hydraulikflüssigkeit von einer Kolbenseite zur anderen ermöglichen. Zur Steuerung der Flügelbewegung ist in diesen Hydraulikkanälen jeweils ein Ventil zur Drosselung der Fließgeschwindigkeit in Schließ- und in Öffnungsrichtung angeordnet.

[0003] Die GB 2 193 757 A offenbart einen Türschließer, mit einem Kolben, welcher in einem mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Kolbenraum verschiebbar geführt ist, und mit einem weiteren Raum, in dem sich ein komprimierbarer Luftsack als Energiespeicher befindet. Der Kolbenraum und der weitere Raum sind durch Hydraulikkanäle verbunden, in denen Ventile zur Steuerung des Türschließers angeordnet sind.

[0004] Durch die Verwendung von zwei Ventilen sind mehrere Bohrungen herzustellen, und aus Platzgründen ist ein größeres Gehäuse erforderlich.

[0005] Aus der EP 1 293 633 A2 ist ein Türschließer zum Schließen eines Türflügels bekannt, der alle Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 zeigt. EP 1293633A2 zeigt einen Türschließer mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse linear verschiebbar geführten Kolben und einer hydraulischen Dämpfungseinrichtung, wobei der Gehäuseinnenraum mit einem Dämpfungsmedium gefüllt ist, und wobei der Gehäuseinnenraum durch den Kolben flüssigkeitsdicht in mindestens zwei Gehäusekammern unterteilt ist. Im Kolben ist für die Durchströmung durch das Dämpfungsmedium beim Öffnen des Türflügels ein Überströmventil sowie ein zusätzliches Überdruckventil angeordnet, welches bei einem durch manuelles Überdrücken des Türflügels in Schließrichtung entstehenden Überdruck des Dämpfungsmediums in einer Gehäusekammer wirksam wird, indem das Dämpfungsmedium zusätzlich zu der Dämpfungseinrichtung über das Überdruckventil aus der Gehäusekammer abfließt. Das Überdruckventil und das Überströmventil sind zusammengefasst in einem Ventilkörper eines Ventils in einer Kolbenbohrung des Kolbens angeordnet, wobei der Ventilkörper in der Kolbenbohrung verschiebbar geführt ist, und eine Dichtung aufweist, die direkt mit der Innenfläche der Kolbenbohrung zusammenwirkt, indem die Dichtung den Ventilkörper in einer Endstellung seines Verschiebebereiches flüssigkeitsdicht gegenüber der Innenfläche der Kolbenbohrung abdichtet.

[0006] Die DE 100 46 914 A1 zeigt eine hydraulische Anordnung zur Betätigung von beweglichen Teilen an Fahrzeugen, wie von Heckdeckeln oder Verdecken, mit einem doppeltwirkenden hydraulischen Arbeitszylinder für den beweglichen Teil, einer Pumpe für das Hydraulikmedium, einer Ventil-Düse-Anordnung zur Steuerung des Druckaufbaus im System und einer zweiten Ventil-Düsen-Anordnung zur alternativen Ansteuerung der beiden Arbeitsräume des Arbeitszylinders sowie mit einem Tank für das Hydraulikmedium. In der kolbenseitigen Druckleitung vor der zweiten Ventil-Düsen-Anordnung ist eine Anordnung aus zwei parallelen, gegensinnig orientierten Rückschlagventilen eingeschaltet, wobei das in Richtung Tank öffnende Rückschlagventil als Vorspannventil ausgeführt ist.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstige Ventilanordnung herzustellen.

[0008] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0009] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0010] Ein hydraulischer Türantrieb weist einen in einem Gehäuse angeordneten, mit einer Feder beaufschlagten Kolben auf, welcher mit einer Welle zusammenwirkt, an der ein Hebel zum Betätigen einer Tür angeordnet ist. Beim Öffnen der Tür wird der Hebel betätigt, und über die Welle und den Kolben die am Kolben anliegende Feder gespannt. Alternativ kann auch z. B. eine elektrohydraulische Betätigung vorgesehen sein, um ein motorisches Öffnen des Flügels zu ermöglichen. Die im Gehäuse befindliche Hydraulikflüssigkeit muss über Hydraulikkanäle und Ventile von einer Kolbenseite auf die andere überströmen, da sich die Kolbenräume beiderseits des Kolbens durch dessen Verschiebung verändern. Dabei wird beim Öffnen der Tür ein möglichst leichtes Überströmen der Hydraulikflüssigkeit ermöglicht, um ein ungebremstes Betätigen der Tür zu erzielen. Beim selbsttätigen Schließen der Tür, durch das Entspannen der beim Öffnen gespannten Feder, wird der Kolben wieder in seine Ausgangslage zurückgeführt, wobei die Hydraulikflüssigkeit wiederum überströmen muss. Durch die Anordnung von Hydraulikkanälen mit Ventilen kann der Schließvorgang gebremst erfolgen, wobei mehrere Phasen des Schließvorgangs mit unterschiedlichen Schließgeschwindigkeiten möglich sind.

[0011] Um kostengünstige, möglichst wenige und kurze Hydraulikkanäle im Gehäuse des Türantriebs auszubilden, werden zwei Ventile so angeordnet, dass sich ein zweites Ventil in einem ersten Ventil befindet.

[0012] Im Gehäuse ist dabei ein Ventilsitz ausgebildet, welcher dem ersten Ventil zugeordnet ist. Durch einen zwischen einem Ventilkörper des Ventils und dem Ventilsitz bestehenden Spalt kann die Hydraulikflüssigkeit von einem Hydraulikkanal in einen anderen Hydraulikkanal strömen.

[0013] Weiterhin sind am Ventilkörper Dichtelemente angeordnet, welche das Ventil nach außen hin gegen das Gehäuse und gegen nicht dem Ventil zugeordneten Hydraulikkanälen abdichten. Der Ventilkörper ist in einer Bohrung im Gehäuse angeordnet, in welche ein Gewinde eingebracht ist, wodurch der Ventildurchlass durch Drehen mit einem Werkzeug verstellt werden kann.

[0014] Das zweite Ventil ist platzsparend im ersten Ventil angeordnet. Dazu ist im Ventilkörper des ersten Ventils ein Gewinde vorhanden, in welchem der Ventilkörper des zweite Ventils verstellbar aufgenommen ist. Am zweiten Ventilkörper ist eine Dichtung angeordnet, die den Ventilkörper nach außen hin gegen den Ventilkörper des ersten Ventils abgedichtet. Im ersten Ventil ist ein Ventilsitz ausgebildet, welcher mit dem Ventilkörper des zweiten Ventils zusammenwirkt. Das erste Ventil weist Aussparungen auf, durch welche Hydraulikflüssigkeit zum zweiten Ventil gelangt, und über dessen Ventilsitz überströmen kann. Die Ventile können jeweils einen Durchlasskanal aufweisen, der bei geschlossenem Ventil einen Zwangsdurchfluss ermöglicht, damit die jeweilige Funktion des Antriebs nicht vollständig blockiert wird.

[0015] Durch verschiedene Steigungen der Gewinde, in welchem die jeweiligen Ventilkörper der Ventile aufgenommen sind, wird erreicht, dass sich bei gleicher Verstellung - beispielsweise um eine Umdrehung - der Durchlassquerschnitt beider Ventile gleich verändert. Damit wird der größere Durchlassquerschnitt des ersten, äußeren Ventils ausgeglichen.

[0016] Durch die Verwendung zweier Dichtelemente am ersten Ventil und nur eines Dichtelements am zweiten Ventil wird erreicht, dass sich das erste Ventil, aufgrund der unterschiedlichen Haftreibung bei einer Verstellbetätigung des zweiten Ventils, nicht mitverstellt. Ebenso bleibt der Ventilkörper des zweiten Ventils in seiner Lage im ersten Ventil unverändert, wenn das erste Ventil verstellt wird. Durch die Wahl unterschiedlicher Werkstoffe für die Dichtelemente kann diese Einstellbarkeit der Ventile beeinflusst werden. Auch durch die unterschiedliche Steigungen der Gewinde, in welchen die Ventilkörper aufgenommen sind, kann die Wirkung verändert werden.

[0017] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.

[0018] Dabei zeigen:

Fig. 1

einen Ausschnitt eines Schnitts durch das Gehäuse eines Türantriebs mit einem erfindungsgemäßen Ventil;

Fig. 2

das Ventil gemäß Fig. 1 in vergrößerter Darstellung mit einer Ansicht auf das Ventil gemäß Pfeil A in Fig. 1.

[0019] In der Fig. 1 ist ein Ausschnitt eines Gehäuses 1 eines Türantriebs in geschnittener Darstellung gezeigt. Im Gehäuse 1 sind Hydraulikkanäle 2, 2', 2", 2'" angeordnet, welche ein Überströmen von Hydraulikflüssigkeit ermöglichen. Das Überströmen kann zur Steuerung des Türantriebs durch in den Hydraulikkanälen 2, 2', 2", 2'" angeordnete Ventile 5, 6 reguliert werden. Am Hydraulikkanal 2' kann dabei ein Anschluss 17 zum Anschluss einer Hydraulikpumpe vorhanden sein. Um kostengünstig möglichst wenige und kurze Hydraulikkanäle 2, 2', 2", 2'" ausbilden zu können, werden die Ventile 5, 6 so angeordnet, dass sich ein Ventilkörper 6' des zweiten Ventils 6 in einem Ventilkörper 5' des ersten Ventils 5 befindet. Die Hydraulikkanäle 2, 2', 2" werden in das Gehäuse 1 von außen eingebracht und beispielsweise mit Kugeln 3 als Verschlusselemente abgedichtet. Zwischen den Hydraulikkanälen 2, 2', 2" untereinander und zu den Kolbenräumen hin können Bohrungen 4 angeordnet sein.

[0020] Wie es in der Fig. 2 vergrößert dargestellt ist, strömt dem äußeren Ventil 5 über den Hydraulikkanal 2" Hydraulikflüssigkeit zu. Im Gehäuse 1 ist dabei ein dem Ventil 5 zugeordneter Ventilsitz 10 ausgebildet. Durch den zwischen dem Ventilkörper 5' und dem Ventilsitz 10 bestehenden Spalt kann die Hydraulikflüssigkeit in den Hydraulikkanal 2' abströmen. Am Ventilkörper 5' kann ein Durchlasskanal 11 angeordnet sein, der bei geschlossenem Ventil 5 einen Zwangsdurchfluss ermöglicht, damit der Antrieb bei einer Gegenkraft auf den Flügel nicht vollständig blockiert wird.

[0021] Am Ventilkörper 5' sind Dichtelemente 9, 9' angeordnet, welche das Ventil 5 gegen das Gehäuse 1 abdichten. Dabei dichtet das Dichtelement 9 die Hydraulikkanäle 2" und 2'" gegeneinander ab. Das Dichtelement 9' dichtet den Hydraulikkanal 2'" nach außen hin ab. Der Ventilkörper 5' ist in einer Bohrung im Gehäuse 1 angeordnet, in welche ein Gewinde 7 eingebracht ist. Durch Verdrehen des Ventilkörpers 5' - durch den Eingriff mit einem Werkzeug in einen Schlitz 15 - ist die Lage des Ventilkörpers 5' in Richtung auf den im Gehäuse 1 ausgebildeten Ventilsitz 10 veränderbar.

[0022] Das Ventil 6 ist platzsparend im Ventil 5 angeordnet. Dazu ist im Ventilkörper 5' ein Gewinde 12 vorhanden, in welchem der Ventilkörper 6' verstellbar aufgenommen ist. Zur Verstellung weist das Ventil 6 im Ventilkörper 6' ebenfalls beispielsweise einen Schlitz 16 zum Eingriff eines Werkzeuges auf. Im Ventilkörper 5' ist ein Ventilsitz 14 ausgebildet, welcher mit dem Ventilkörper 6' zusammenwirkt und das Ventil 6 bildet. Der Ventilkörper 5' weist Aussparungen 8 auf, durch welche Hydraulikflüssigkeit aus dem Hydraulikkanal 2'" zum Ventil 6 gelangt, und über den Ventilsitz 14 in den Kanal 2' überströmen kann. Es ist ebenfalls möglich, am Ventilkörper 6' einen Durchflusskanal 11 auszubilden, welcher auch bei vollständig geschlossenem Ventil 6 ein Überströmen von Hydraulikflüssigkeit ermöglicht. Der Durchflusskanal 11 kann auch am Ventilsitz 14 des Ventilkörpers 5' ausgebildet sein. Das Ventil 6 weist am Ventilkörper 6' ein Dichtelement 13 auf, welches das Ventil 6 nach außen hin abdichtet.

[0023] Um bei beiden Ventilen 5, 6 bei gleicher Verstellung, beispielsweise um eine Umdrehung, die gleiche Veränderung im Durchlassquerschnitt für die Hydraulikflüssigkeit zu erzielen, kann das Gewinde 7, in welchem der Ventilkörper 5' drehbar angeordnet ist, eine geringere Steigung aufweisen als das Gewinde 12, in welchem der Ventilkörper 6' des Ventils 6 angeordnet ist. Dadurch kann der größere Durchlassquerschnitt des äußeren Ventils 5 kompensiert werden.

[0024] Durch die Verwendung zweier Dichtelemente 9, 9' am Ventilkörper 5' und eines Dichtelements 13 am Ventilkörper 6', wird erreicht, dass sich das Ventil 5 bei einer Verstellbetätigung des Ventils 6 nicht mitverstellt. Ebenso, dass sich bei einem Verstellen des Ventils 5 der Ventilkörper 6' im Ventilkörper 5' mitdreht, so dass der Ventilkörper 6' in seiner Lage im Ventilkörper 5' unverändert bleibt. Durch die Wahl unterschiedlicher Werkstoffe für die Dichtelemente 9, 9', 13 kann die Einstellbarkeit der Ventile ebenfalls beeinflusst werden. Damit ist die Verstellbarkeit der Ventile 5, 6 unabhängig von der Verstellung des jeweils anderen Ventils 6, 5. Die Einstellung kann auch durch unterschiedliche Steigungen der Gewinde 7, 12 erreicht bzw. unterstützt werden.

Liste der Referenzzeichen

[0025] 

1

Gehäuse

2 bis 2'"

Hydraulikkanäle

3

Verschlusselement

4

Bohrung

5

Ventil

5'

Ventilkörper

6

Ventil

6'

Ventilkörper

7

Gewinde

8

Aussparung

9, 9'

Dichtelement

10

Ventilsitz

11

Durchlasskanal

12

Gewinde

13

Dichtelement

14

Ventilsitz

15

Schlitz

16

Schlitz

17

Anschluss

Ansprüche

1. Steuerungsvorrichtung für einen hydraulischen Türantrieb, mit mindestens zwei Ventilen (5, 6), mit Hydraulikkanälen (2, 2', 2", 2"') durch welche die Hydraulikflüssigkeit des Türantriebs strömen kann, und in welchen die Ventile (5, 6) regulierend angeordnet sind, wobei ein Ventilkörper (6') des zweiten Ventils (6) in einem Ventilkörper (5') des ersten Ventils (5) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ventile (5, 6) bzgl. ihres Durchlasses verstellbar sind, wobei beim Verstellen des ersten Ventils (5) das zweite Ventil (6) durch ein am Ventilkörper (6') des zweiten Ventils (6) angeordnetes Dichtelement (13) zur Abdichtung gegen den Ventilkörper (5') des ersten Ventils (5) mitbewegt wird, wodurch die Lage des Ventilkörpers (6') des zweiten Ventils (6) innerhalb des Ventilkörpers (5') des ersten Ventils (5) unverändert bleibt.

2. Steuerungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass beim Verstellen des zweiten Ventils (6) der Ventilkörper (5') des ersten Ventils (5) durch die Dichtelemente (9, 9') in seiner Lage im Gehäuse (1) unverändert bleibt.

3. Steuerungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (14) des zweiten \/entils (6) im Ventilkörper (5') des ersten Ventils (5) ausgebildet ist.

4. Steuerungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (5') des ersten Ventils (5) Aussparungen (8) aufweist, durch welche der Hydraulikkanal (2"') mit dem zweiten Ventil (6) verbunden ist.

5. Steuerungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass am Ventilkörper (5') des ersten Ventils (5) ein weiteres Dichtelement (9) angeordnet ist, zur Abdichtung des dem ersten Ventil (5) zugeordneten Hydraulikkanals (2") gegenüber dem, dem zweiten Ventil (6) zugeordneten Hydraulikkanal (2"').

6. Steuerungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (10) des ersten Ventils (5) im Gehäuse (1) ausgebildet ist.

7. Steuerungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Ventile (5, 6) am Ventilkörper (5', 6') einen Durchlasskanal (11) aufweist, durch welchen ein minimaler Durchfluss von Hydraulikflüssigkeit bestimmt wird.

Claims

1. Control device for a hydraulic door drive, comprising at least two valves (5, 6) and comprising hydraulic channels (2, 2', 2'', 2''') through which the hydraulic fluid of the door drive can flow and in which the valves (5, 6) are arranged in a regulating manner, a valve body (6') of the second valve (6) being arranged in a valve body (5') of the first valve (5), characterized in that the valves (5, 6) are adjustable with respect to their passage, wherein, during the adjustment of the first valve (5), the second valve (6) is moved along by a sealing element (13) arranged on the valve body (6') of the second valve (6) and intended for sealing with respect to the valve body (5') of the first valve (5), as a result of which the position of the valve body (6') of the second valve (6) inside the valve body (5') of the first valve (5) remains unchanged.

2. Control device according to Claim 1, characterized in that, during the adjustment of the second valve (6), the valve body (5') of the first valve (5) remains unchanged in its position in the housing (1) due to the sealing elements (9, 9').

3. Control device according to Claim 1, characterized in that the valve seat (14) of the second valve (6) is formed in the valve body (5') of the first valve (5).

4. Control device according to Claim 1, characterized in that the valve body (5') of the first valve (5) has apertures (8) through which the hydraulic channel (2''') is connected to the second valve (6).

5. Control device according to Claim 1, characterized in that a further sealing element (9) is arranged on the valve body (5') of the first valve (5) for sealing the hydraulic channel (2'') assigned to the first valve (5) relative to the hydraulic channel (2''') assigned to the second valve (6).

6. Control device according to Claim 1, characterized in that the valve seat (10) of the first valve (5) is formed in the housing (1).

7. Control device according to Claim 1, characterized in that at least one of the valves (5, 6) on the valve body (5', 6') has a passage channel (11) which determines a minimum flow rate of hydraulic fluid.

Revendications

1. Dispositif de commande de contrôle d'entraînement de porte hydraulique avec au moins deux valves (5, 6), avec des canaux hydrauliques (2, 2', 2", 2''') à travers lesquels le liquide hydraulique du contrôle d'entraînement de porte peut s'écouler et dans lesquels les valves (5, 6) sont disposées de façon régulatrice, un corps de valve (6') de la seconde valve (6) étant disposé dans un corps de valve (5') de la première valve (5), caractérisé en ce que le débit des valves (5, 6) est réglable, la seconde valve (6) étant déplacée par un élément d'étanchéité (13) disposé au niveau du corps de valve (6') de la seconde valve (6) lors du réglage de la première valve (5) pour l'étanchéité par rapport au corps de valve (5') de la première valve (5), faisant que la position du corps de valve (6') de la seconde valve (6) reste inchangée à l'intérieur du corps de valve (5') de la seconde valve (6).

2. Dispositif de commande selon la revendication 1, caractérisé en ce que lors du réglage de la seconde valve (6), la position du corps de valve (5') de la première valve (5) reste inchangée dans le boîtier (1) du fait des éléments d'étanchéité (9, 9').

3. Dispositif de commande selon la revendication 1, caractérisé en ce que le siège de valve (14) de la seconde valve (6) est réalisé dans le corps de valve (5') de la première valve (5).

4. Dispositif de commande selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de valve (5') de la première valve (5) comporte des trous (8) à travers lesquels le canal hydraulique (2''') est relié à la seconde valve (6).

5. Dispositif de commande selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un autre élément d'étanchéité (9) est disposé au niveau du corps de valve (5') de la première valve (5), pour l'étanchéité du canal hydraulique (2'') associé à la première valve (5) par rapport au canal hydraulique (2''') associé à la seconde valve (6).

6. Dispositif de commande selon la revendication 1, caractérisé en ce que le siège de valve (10) de la première valve (5) est réalisé dans le boîtier (1).

7. Dispositif de commande selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une des valves (5, 6) comporte un canal d'écoulement (11) au niveau du corps de valve (5', 6'), à travers lequel un écoulement minimal de liquide hydraulique est défini.

Zeichnung