(19)
(11) EP 1 741 565 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.04.2010  Patentblatt  2010/16

(21) Anmeldenummer: 06013722.1

(22) Anmeldetag:  03.07.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B42F 11/00(2006.01)
B42F 13/00(2006.01)

(54)

Mustermappe mit einer Decke und Umblättervorrichtung

Sample binder with a cover and a device for turning over sheet like material

Classeur pour échantillons avec une couverture et un appareil pour feuilleter des objets tels que des feuilles


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 07.07.2005 DE 102005032130

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.01.2007  Patentblatt  2007/02

(73) Patentinhaber: Achilles Präsentationsprodukte GmbH
29227 Celle (DE)

(72) Erfinder:
  • Conrad, Carsten
    29313 Hambühren (DE)

(74) Vertreter: Lins, Edgar et al
Gramm, Lins & Partner GbR Theodor-Heuss-Strasse 1
38122 Braunschweig
38122 Braunschweig (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 856 418
CH-A- 286 131
GB-A- 590 431
WO-A-01/89859
FR-A- 1 062 207
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Mustermappe mit einer Decke, einer Umblättervorrichtung mit einer im Querschnitt kreisförmigen Halterung, die an der Decke befestigt ist und mit in der Halterung formschlüssig befestigten blattförmigen Einlagen, die in der Halterung um einen maximalen Umlegewinkel umgeblättert werden können, wobei die Halterung über den Umlegewinkels als Rohr mit offenen stirnseitigen Enden ausgebildet ist und die blattförmigen Einlagen Endstücke aufweisen, die mit in das Rohrinnere gerichteten Nasen in die offenen stirnseitigen Enden des Rohres eingreifen.

    [0002] Umblättervorrichtungen sind insbesondere aus Ringbüchern bekannt. Derartige Umblättervorrichtungen bestehen in Ringbüchern regelmäßig aus mindestens zwei parallel zueinander angeordneten Ringen. Die zugehörigen, aus Papier, Pappe oder Kunststoff bestehenden blattförmigen Einlagen sind mit Stanzlöchern versehen, sodass sie mittels der Stanzlöcher über die geöffneten Ringe gezogen werden können. Mittels eines Schnappmechanismusses können die Ringe geschlossen werden, um dann das Umblättern der blattförmigen Einlagen zu ermöglichten. Nachteilig an diesen Mechaniken ist ihre geringe Stabilität gegenüber Druckbelastungen, durch die die beiden Enden jeweils eines Rings gegeneinander verschoben werden können, sodass der Übergang zwischen den beiden Endstücken des Rings eine Stufe ausbildet, an der die blattförmige Einlage beim Umblättern hängen bleiben kann. Ein störungsfreies Umblättern ist dann nicht mehr möglich.

    [0003] Ähnliche Probleme treten auf, wenn die parallelen Ringe durch kreisförmig vorgeformte, sich überlappende flache Kunststoffstreifen gebildet sind, die durch die Überlappung bereits eine Stufe bilden. Darüber hinaus gestaltet sich das Einfädeln der blattförmigen Einlagen schwierig, da die ringförmig vorgeformten Streifen entgegen ihrer Vorformung auseinander gebogen werden müssen, um das Öffnen des Rings zu ermöglichen. Dabei kann es passieren, dass die Streifen ungewollt in axialer Richtung verformt werden und so keinen für die blattförmige Einlage gängigen Ring mehr bilden.

    [0004] Bekannt ist ferner die Befestigung von blattförmigen Einlagen auf einem Spiraldraht. Für ein Auswechseln der blattförmigen Einlagen ist diese Anordnung nicht vorgesehen, da die Spirale durch alle blattförmigen Einlagen vollständig hindurch gedreht werden muss, um die Mehrzahl der blattförmigen Einlagen aufzunehmen.

    [0005] Durch EP 0 856 418 A2 ist es bekannt, lose Blätter zu einem Album zu binden, indem die Blätter wie auch Deckplatten auf der Ober- und Unterseite mit einer C-förmigen Stanzung versehen werden, durch die zwei zueinander zeigende Nasen gebildet werden, die in ein vorzugsweise rundes Hohlrohrstück eingesteckt werden, wobei die Länge des Schlitzes der C-förmigen Öffnung etwa der Länge des Rohrstücks entspricht. Eine derartige Anordnung hat eine Einbandfunktion, wobei die Deckplatten so mit Ansätzen versehen sein können, dass sie um den Blätterstapel herum gefaltet und miteinander verschlossen werden können. Es bildet sich dann eine Mappe aus, die durch das Rohrstück zusammengehalten wird und aus der das Rohrstück mit einem großen Teil seiner Mantelfläche herausragt.

    [0006] Durch WO 01/89859 A1 ist ein Blatthaltesystem bekannt, bei dem zu einem Blattstapel verbundene Blätter aus Papier in einer Ausführungsform (Figur 6) mit rohrförmigen Haltestababschnitten versehen werden, die einen Zwischenraum ausbilden, in den ein starrer und ein federnd gelagerter Stift hineinragen. In den Zwischenraum ist ein rohrförmiges Ergänzungsstück einsetzbar, das über die genannten Stifte mit den Rohrabschnitten lösbar verbindbar ist, sodass sich ein Scharnier ausbildet. Das Ergänzungsstück ist mit einem Träger, beispielsweise dem Rücken eines Einbands, verbunden.

    [0007] Für die Ausbildung von Mustermappen, beispielsweise für Stoff-, Tapeten- oder Teppichbodenstücke, ist die Verwendung von Ringbuchmechaniken üblich. Da die jeweiligen Muster ein nicht unerhebliches Gewicht aufweisen können, müssen außerordentlich stabile Mechaniken verwendet werden, um die erwähnten Störungen für das Umblättern für eine gewisse Zeit zu vermeiden.

    [0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Mustermappe der eingangs erwähnten Art so auszubilden, dass sie in einfacher Weise und stabil erstellt werden kann und eine große Sicherheit für ein störungsfreies Umblättern bietet.

    [0009] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß eine Mustermappe der eingangs erwähnten Art dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke flächig ausgebildet sind, dass an den Endstücken flächige Musterteile befestigt sind und dass die Nasen mit einer solchen Elastizität gebildet sind, dass sie elastisch verformt über das stirnseitige Ende des Rohrs bewegbar sind und dort durch elastisches Zurückschnappen hinter die Rohrwand in das Rohrinnere eingreifen.

    [0010] Die erfindungsgemäße Mustermappe gewährleistet eine stabile Halterung, die durch ein axial durchgehendes Rohr gebildet ist. Die blattförmigen Einlagen greifen in das zylindrische Rohrinnere von den stirnseitigen Enden aus mit axial in das Rohrinnere gerichteten Nasen ein. Die Einlagen hintergreifen somit die Rohrwandung an den stirnseitigen Enden, sodass die Nasen an der Rohrinnenwand auf der Rohrmantelfläche geführt werden.

    [0011] Die Nasen sind mit einer solchen Elastizität gebildet sind, dass sie elastisch verformt über das Ende des Rohrs bewegbar sind und dort durch elastisches Zurückschnappen hinter die Rohrwand in das Rohrinnere eingreifen. Hierdurch wird ein größerer Mechanikaufwand für die Ausbildung der Einlagen vermieden. Die Einlagen sind dabei zumindest in ihren die Nasen aufweisenden Endstücken vorzugsweise aus einem flächigen Kunststoff hergestellt, beispielsweise als Priplak-Endstück ausgebildet. Somit gelingt eine Auswechselung oder Befestigung der Einlagen bei einem geschlossenen, einstückigen Rohr, das nach seiner Montage nicht geöffnet werden kann.

    [0012] Die blattförmigen Einlagen sind durch die Nasen aufweisenden Endstücke und daran befestigte flächige Musterteile gebildet. Die flächigen Endstücke können ebenfalls aus Priplak-Material bestehen. Die Musterteile sind vorzugsweise Stoffmuster in Form von Dekorationsstoffen oder Teppichbodenproben.

    [0013] Das Rohr kann ein geschlossenes Rohrstück sein, also von einem gezogenen Rohrmaterial abgelängt worden sein. Etwaige aufwändige Extrusionswerkzeuge hierfür können vermieden werden, wenn das Rohr durch ein flexibles, flaches Materialstück gebildet ist, das zu einem Rohr mit außerhalb des Umlegewinkels einander überlappenden und mit einander verbundenen Längskantenbereich hin geformt ist. Zur Ausbildung einer Mappe können die überlappenden Längskantenbereiche gemeinsam am Deckenteil der Mappe befestigt sein, sodass das Rohr nicht wieder geöffnet werden kann.

    [0014] Bei der erfindungsgemäßen Mustermappe ist die Halterung an einem Deckenteil der Mappe befestigt.

    [0015] Bei einer Befestigung der rohrförmigen Halterung an dem Deckenmaterial einer Mappe können unterschiedliche Befestigungsmethoden angewendet werden. Für die Befestigung eines geschlossenen Rohrstücks bietet sich ein das Rohrstück axial durchlaufender Befestigungsstreifen an, der außerhalb der stirnseitigen Enden des Rohrstücks mit dem Deckenmaterial der Mappe verbunden wird, beispielsweise durch Nieten.

    [0016] Die Verbindung von überlappenden Enden eines zu einem Rohr gebogenen flächigen Materials mit dem Deckenmaterial einer Mappe kann ebenfalls durch Nieten, Hülsenschrauben o. dgl. erfolgen.

    [0017] Die Erfindung soll im Folgenden anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. Es zeigen:
    Figur 1
    - einen Längsschnitt durch ein Rohr als Halterung mit einem eingehängte Endstück einer blattförmigen Einlage;
    Figur 2
    - eine stirnseitige Ansicht des Rohres mit dem eingehängten Endstück und einem an dem Endstück befestigten Stoffmuster;
    Figur 3
    - eine Draufsicht auf die Umblättervorrichtung gemäß Figuren 1 und 2 als Teil einer Mustermappe;
    Figur 4
    - eine stirnseitige Ansicht einer zweiten Ausführungsform der Erfindung mit einer aus einem Flachmaterial gebildeten rohrförmigen Halterung;
    Figur 5
    - eine Draufsicht auf das Flachmaterial, aus dem die rohrförmige Halterung gemäß Figur 4 gebildet ist.


    [0018] Figur 1 zeigt einen Schnitt durch eine Halterung 1, die durch ein geschlossenes Rohrstück gebildet ist. Das Rohrstück weist eine kreiszylindrische Mantelwandung 2 mit offenen stirnseitigen Enden 3 auf.

    [0019] Ein Endstück 4 einer blattförmigen Einlage 5 erstreckt sich über die gesamte axiale Länge der Halterung 1 und weist an seinen Enden über die axiale Länge der Halterung 1 hinausgehende Abschnitte auf, an denen zwei zueinander zeigende Nasen 6 ausgebildet sind. Die Nasen 6 ragen von den offenen Stirnseiten 3 in das Rohrinnere 7 der Halterung 1 hinein. Das Endstück 4 besteht aus einem flachen elastisch verformbaren Kunststoffmaterial, sodass die Nasen 6 zum Aufbringen des Endstücks 4 auf die Halterung 1 seitlich abgebogen werden können, um das in Figur 1 dargestellte Hintergreifen der Rohrwandung 2 durch die beiden Nasen 6 zu ermöglichen.

    [0020] Das Endstück 4 ist ferner mit Durchgangslöchern 8 in den axialen Endbereichen versehen.

    [0021] Die Ansicht der Figur 2 zeigt das Endstück 4 der blattförmigen Einlage 5, das mit den Nasen 6 in das Rohrinnere 7 hineinragt. Durch die Durchgangsöffnungen 8 ist jeweils ein Niet 9 hindurch getrieben, mit dem eine flächige Verbindung des Endstücks 4 mit einem flächigen Muster 10 hergestellt wird.

    [0022] Figur 3 zeigt die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Umblätteranordnung, bestehend aus Halterung 1 und blattförmiger Einlage 5 als Teil einer Mustermappe 11. Die Mustermappe 11 besteht aus einer Decke 12, die drei Deckenteile in Form eines unteren Deckels 13, eines halbkreisförmig gewölbten Rückens und eines oberen Deckels 15 aufweist. Die Halterung 1 ist hier an dem unteren Deckel 13 dadurch befestigt, dass durch das Rohrstück der Halterung 1 einer stabiler, an der Innenwand der Rohrwandung 2 anliegender Streifen 16 hindurch geführt ist, der durch Nieten 17 außerhalb der Halterung 1 mit dem unteren Deckel 13 verbunden ist.

    [0023] Das Rückenteil 14 besteht aus einer Vielzahl von zueinander parallelen Rillungen, die die Ausbildung eines angenähert kreisförmig gewölbten Rückenteils ermöglichen, wenn der obere Deckel 15 auf den unteren Deckel 13 geklappt wird. In Figur 3 ist von der blattförmigen Einlage 5 nur das Endstück 4 - aus Gründen der Übersichtlichkeit - dargestellt.

    [0024] Bei den in den Figuren 4 und 5 dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Halterung 1' als axial durchgehendes Rohrstück dargestellt, das aus einem gestanzten Flachmaterial 18 (Figur 5) gebildet ist. Das gestanzte Flachmaterial ist flexibel, sodass es zu einem Rohrstück aufrollbar ist, in dem sich zwei Längskantenbereiche 19, 20 überlappen.

    [0025] Der eine Längskantenbereich 19 weist eine vorspringende Arretierungslasche 21 auf, die sich über eine Breitenverjüngung 22 zu einem Rastvorsprung 23 erstreckt und zum freien Ende hin in eine Einstecklasche 24 kleinerer Breite übergeht. In dem Teil des Längskantenbereichs 19, der in voller Breite vor der Ausbildung der Arretierungslasche 21 liegt, befinden sich drei Durchgangsöffnungen 25.

    [0026] Der andere Längskantenbereich weist kurz vor seiner Längskante drei entsprechende Durchgangsöffnungen 26 auf. Davor ist ein Arretierungsschlitz 27 ausgebildet, dessen Breite so gewählt ist, dass er mit der Arretierungslasche 21 zur Verriegelung zusammenwirken kann, in dem die Einführungslasche 24 und Verriegelungslasche 21 von radial außen (in Figur 5 unterhalb der Zeichenebene) durch den Arretierungsschlitz 27 nach radial innen hindurch geführt und dort aufgrund der Rastvorsprünge 23 verriegelt wird. Der Arretierungsschlitz 27 weist hierfür einen breiteren Einführungsabschnitt 28 und einen schmaleren Verriegelungsabschnitt 29 auf, dessen Breite der verringerten Breite 22 der Arretierungslasche 21 entspricht.

    [0027] Figur 4 verdeutlicht, dass nach dem Zusammenstecken des Flachmaterials 18 zu dem die Halterung 1' bildenden Rohrstücks die Durchgangsöffnungen 25 und 26 jeweils miteinander fluchten, sodass die miteinander verbundenen Längskantenabschnitte 19, 20 über Nieten 30 mit dem unteren Deckel 13 einer Mappe 11 verbunden werden kann.

    [0028] Da das Ausstanzen des Flachmaterials 18 gemäß Figur 5 mit einfachen und preisgünstigen Werkzeugen erfolgen kann, ist die Herstellung der Halterung 1' insbesondere für kleinere Serien preiswerter als die Herstellung der Halterung 1 aus einem geschlossenen Rohrstück, das aus einem extrudierten Rohrprofil abgelängt wird.

    [0029] In jedem Fall bilden die Haiterungen 1, 1' aus den axial durchgehenden Rohrstücken stabile Führungen für das Umblättern der blattförmigen Einlagen 5, wobei durch die Endstücke 4 eine stabile Verbindung mit der Halterung 1, 1' zur Ausbildung der erfindungsgemäßen Umblättervorrichtung gewährleistet ist.

    [0030] Während die Halterung 1 einen nicht begrenzten Umlegewinkel von bis zu 360° realisieren lässt, der lediglich durch die Montage der Halterung 1 in einer Mappe 11 auf etwa 180° (oder etwas mehr) begrenzt wird, ergibt sich eine Begrenzung des Umlegewinkels bei der Ausführungsform nach Figur 4 und 5 durch die einander überlappende Längskantenbereichte 19, 20 zu einem Umlegewinkel von weniger als 360°, beispielsweise maximal 300°. Für die Ausbildung als Mappe 11 wird ein Umlegewinkel von deutlich mehr als 180° regelmäßig nicht benötigt.


    Ansprüche

    1. Mustermappe mit einer Decke (12), einer Umblättervorrichtung mit einer im Querschnitt kreisförmigen Halterung (1, 1'), die an der Decke (12) befestigt ist und mit in der Halterung (1, 1') formschlüssig befestigten blattförmigen Einlagen (5); die in der Halterung (1, 1') um einen maximalen Umlegewinkel umgeblättert werden können, wobei die Halterung (1, 1') über den Umlegewinkel als Rohr mit offenen stirnseitigen Enden (3) ausgebildet ist und die blattförmigen Einlagen (5) Endstücke (4) aufweisen, die mit in das Rohrinnere (7) gerichteten Nasen (6) in die offenen stirnseitigen Enden (3) des Rohres eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (4) flächig ausgebildet sind, dass an den Endstücken (4) flächige Musterteile (9) befestigt sind und dass die Nasen (6) mit einer solchen Elastizität gebildet sind, dass sie elastisch verformt über das stirnseitige Ende (3) des Rohrs bewegbar sind und dort durch elastisches Zurückschnappen hinter die Rohrwand (2) in das Rohrinnere (7) eingreifen.
     
    2. Umblättervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr ein geschlossenes Rohrstück ist.
     
    3. Umblättervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr durch ein flexibles, flächiges Materialstück (18) gebildet ist, das zu einem Rohr mit außerhalb des Umlegewinkels einander überlappenden und miteinander verbundenen Längskantenbereiche (19, 20) geformt ist.
     
    4. Umblättervorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die überlappenden Längskantenbereiche (19, 20) gemeinsam an einem Deckenteil (13, 14, 15) der Mappe (11) befestigt sind.
     
    5. Umblättervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Musterteile (9) Stoffmuster sind.
     


    Claims

    1. Sample folder, with a cover (12), with a leaf-turning device having a mounting (1, 1') of circular cross section which is fastened to the cover (12), and with leaf-like inserts (5) which are fastened positively in the mounting (1, 1') and which can be leafed through in the mounting (1, 1') over a maximum turning angle, the mounting (1, 1') being designed over the turning angle as a tube with open fore-ends (3), and the leaf-like inserts (5) having end pieces (4) which engage with noses (6) directed into the interior (7) of the tube into the open fore-ends (3) of the tube, characterized in that the end pieces (4) are of sheet-like design, in that sheet-like sample parts (9) are fastened to the end pieces (4), and in that the noses (6) are formed with an elasticity such that, when elastically deformed, they can be moved over the fore-end (3) of the tube and there engage into the interior (7) of the tube by snapping back elastically behind the tube wall (2).
     
    2. Leaf-turning device according to Claim 1, characterized in that the tube is a closed tubular piece.
     
    3. Leaf-turning device according to Claim 1, characterized in that the tube is formed by a flexible sheet-like material piece (18) which is shaped into a tube and has longitudinal edge regions (19, 20) overlapping one another outside the turning angle and connected to one another.
     
    4. Leaf-turning device according to Claim 3, characterized in that the overlapping longitudinal edge regions (19, 20) are fastened jointly to a cover part (13, 14, 15) of the folder (11).
     
    5. Leaf-turning device according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the sample parts (9) are fabric samples.
     


    Revendications

    1. Classeur à échantillons avec un couvercle (12), un dispositif pour feuilleter avec une retenue (1, 1') de section transversale en forme de cercle qui est fixée au couvercle (12) et avec des échantillons (5) en forme de feuilles maintenus par complémentarité de forme dans la retenue (1, l') et qui peuvent être feuilletés avec un angle maximal de rotation dans la retenue, dans lequel la retenue (1, 1') forme sur l'angle de rotation un tube avec des faces d'extrémité ouvertes (3) et les échantillons en forme de feuilles (5) présentent des pièces d'extrémité (4) qui s'accrochent aux faces d'extrémités (3) du tube avec des nez (6) dirigés vers l'intérieur (7) du tube, caractérisé en ce que les pièces d'extrémité (4) sont réalisées de forme plate, en ce que des pièces d'échantillons plates (9) sont fixées sur les pièces d'extrémité (4) et en ce que les nez (6) sont conçus avec une élasticité telle que qu'ils se peuvent être déplacés sur les faces d'extrémité (3) par déformation élastique et s'y accrochent par retour élastique à l'intérieur (7) et derrière la paroi (2) du tube.
     
    2. Dispositif pour feuilleter selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tube est un morceau de tube fermé.
     
    3. Dispositif pour feuilleter selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tube est réalisé à l'aide d'un morceau plat (18) de matériau flexible, qui est mis en forme en un tube avec deux bordures longitudinales (19, 20) en recouvrement et fixées entre elles en dehors de l'angle de rotation.
     
    4. Dispositif pour feuilleter selon la revendication 3, caractérisé en ce que les bordures longitudinales (19, 20) en recouvrement sont fixées ensemble sur une partie de couvercle (13, 14, 15) du classeur (11).
     
    5. Dispositif pour feuilleter selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les pièces d'échantillons (9) sont des échantillons de tissu.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente