(19)
(11) EP 1 743 616 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.10.2009  Patentblatt  2009/43

(21) Anmeldenummer: 06117044.5

(22) Anmeldetag:  12.07.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61H 21/00(2006.01)
A63B 23/20(2006.01)
A61H 23/02(2006.01)
A61M 29/00(2006.01)

(54)

Prophylaxegerät

Prophylaxis device

Appareil de prophylaxie


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 13.07.2005 DE 202005010807 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.01.2007  Patentblatt  2007/03

(73) Patentinhaber: Roche, Charlotte
50670 Köln (DE)

(72) Erfinder:
  • Roche, Charlotte
    50670 Köln (DE)

(74) Vertreter: von Kirschbaum, Alexander 
Patentanwälte von Kreisler Selting Werner Postfach 10 22 41
50462 Köln
50462 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1- 29 713 005
US-A1- 2004 186 344
JP-A- 2004 313 690
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Prophylaxegerät, mit dem bereits pränatal gegen Geburtstraumata einschließlich. Dammriss vorgebeugt werden kann.

    [0002] Aus US 2002/0068900 A1 ist ein Prophylaxegerät bekannt, das bis in einen Bereich des Perineums (Damm) vaginal eingeführt werden kann. Das Prophylaxegerät kann mit Hilfe einer Antriebseinrichtung in Vibration versetzt werden, wodurch es möglich ist, das Perineum zu massieren. Nachteilig bei diesem Prophylaxegerät ist, dass das Prophylaxegerät verhältnismäßig kurz aufgebaut ist und insbesondere kurz vor der Geburt, wenn der Bauch der schwangeren am stärksten angeschwollen ist, nur schwer zu handhaben ist. Somit ist eine Massage des Perineums genau zu dem Zeitpunkt am problematischsten, zu dem die Benutzung des Prophylaxegerätes am zweckmäßigsten ist. Eine ausreichende Massage des Perineums ohne Zuhilfenahme einer Hilfsperson ist nicht sichergestellt. Das Hinzuziehen einer Hilfsperson zur Massage des Perineums ist auf Grund persönlicher Schamgefühle und/ oder kulturell tradierter Wertvorstellungen in der Regel nicht möglich.

    [0003] JP 2004/313690 beschreibt eine Vorrichtung zur sexuellen Stimulation mit einem Einführkörper und einem Stimulationskörper, wobei der Einführkörper beispielsweise anal eingeführt und der Stimulationskörper einen Druck auf die Dammregion ausübt, so dass eine sexuelle Stimulation erreicht werden kann. Der Stimulationskörper kann ferderbelastet sein, so dass durch ihn ein Druck auf die Dammregion ausgeübt werden kann.

    [0004] Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Prophylaxegerät zur pränatalen Vorbeugung gegen Geburtstraumata zu schaffen, das auch im hochschwangeren Zustand im Selbstgebrauch eine Vorbeugung gegen eine Verletzung des Perineums ermöglicht.

    [0005] Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1.

    [0006] Das erfindungsgemäße Prophylaxegerät, das zur pränatalen Vorbeugung gegen Geburtstraumata, einschließlich Dammriss, verwendet werden kann, weist einen Einführkörper auf, der vaginal oder anal in einem Bereich des Perineums eingeführt werden kann. Der Einführkörper ist mit Hilfe einer Antriebseinrichtung in Bewegung versetzt bar. Die Bewegung erfolgt oszillierend, rotierend oder kreisförmig. Der Einfährkörper kann die Bewegung in Bereich des Perineums ausüben. Mit Hilfe der Antriebseinrichtung ist es möglich, dass der Einführkörper Zugund Druckkräfte auf das Gewebe des Perineums ausübt. Erfindungsgemäß weist das Prophylaxegerät nicht nur den Einführkörper, sondern auch einen Abstützkörper auf, mit dem das Prophylaxegerät lagedefiniert positioniert werden kann.

    [0007] Erfindungsgemäß sind sowohl der Einführkörper als auch der Abstützkörper vaginal oder anal einführbar, wobei die beiden Körper bei Verwendung unterschiedlichen Seiten des Perineums zugeordnet sind, d.h. einer der Körper ist vaginal und der andere anal eingeführt. Bei dieser Anordnung ist es bevorzugt, wenn der Einführkörper eine Bewegung ausübt, die eine Bewegungskomponente senkrecht, d.h. normal zum Perineum aufweist.

    [0008] Mit Hilfe des Abstützkörpers kann das Prophylaxegerät am Körper der Schwangeren abgestützt werden, so dass der vom Einführkörper aufgebrachte Druck nicht zu einem Wegrutschen des Prophylaxegerätes führt. Dadurch kann eine Schwangere auch bei fortgeschrittener Schwangerschaft, wenn der Genitalbereich nur schwer zu erreichen ist, die erforderliche Kraft aufbringen, um mit Hilfe des Prophylaxegerätes das Gewebe des Perineums zu massieren und zu dehnen. Vorzugsweise stützt sich der Abstützkörper an einem Körperteil ab, das anatomisch bedingt auch bei fortschreitender Schwangerschaft einen gleichbleibenden Abstand zum Perineum aufweist. Beispielsweise kann sich der Abstützkörper in der leichten Vertiefung außerhalb des Anus abstützen. Vorzugsweise weist das Prophylaxegerät eine Vertiefung auf, die den Os Pubis (Schambein) oder das Perineum teilweise umgreift.

    [0009] Erfindungsgemäß ist auch der Abstützkörper vaginal oder anal einführbar, so dass es möglich ist, mit dem Abstützkörper zusätzlich Kräfte auf das Perineum auszuüben. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Abstützkörper sich im Bereich des Perineums abstützt und/ oder der Abstützkörper im Bereich des Perineums positionierbar ist.

    [0010] Besonders bevorzugt ist der Einführkörper federnd, insbesondere federbelastet, mit dem Abstützkörper verbunden. Dadurch ist es möglich, dass sich nach dem Einführen des Einführkörpers automatisch ein gewisser Mindestdruck des Einführkörpers auf das Perineum einstellt. Dieser Mindestdruck ist insbesondere derart gewählt, dass beim Betrieb des Prophylaxegerätes einerseits zu starke und schmerzhafte Drücke vermieden werden und andererseits ein notwendiger Massagedruck gewährleistet ist. Dadurch kann das Prophylaxegerät bei gleicher Bauform für unterschiedliche gewachsene Benutzerinnen verwendet werden. Zusätzlich oder alternativ kann eine Grundposition des Einführkörpers relativ zum Abstützkörper eingestellt werden, damit das Prophylaxegerät für verschiedene anatomisch geformte Benutzerinnen verwendet werden kann.

    [0011] Der Einführkörper ist beispielsweise vergleichbar zu einem beweglichen Finger mit mindestens einem beweglichen Fingerglied ausgebildet. Vorzugsweise ist der Einführkörper zumindest in einem Teilbereich elastisch oder flexibel ausgebildet, um eine Bewegung des Einführkörpers zu erleichtern. Besonders bevorzugt weist der Einführkörper einen Rotationskörper auf, der von der Antriebseinrichtung insbesondere exzentrisch angetrieben ist. Dadurch kann aus dem Inneren des Einführkörpers eine Kraft auf den Einführkörper ausgeübt werden, die dieser an das Perineum weiterleitet.

    [0012] Besonders bevorzugt ist der Abstützkörper bzw. ein Teil des Abstützkörpers bewegbar und insbesondere von der Antriebseinrichtung angetrieben. Der Abstützkörper kann hierzu wie vorstehend an Hand des Einführkörpers beschrieben, aus- und weitergebildet sein.

    [0013] Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine schematische Seitenansicht eines Prophylaxegerätes und
    Fig. 2
    eine schematische Seitenansicht des Prophylaxegerätes im eingeführten Zustand.


    [0014] Das Prophylaxegerät 10 weist einen Einführkörper 12 und einen Abstützkörper 14 auf (Fig. 1). Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Einführkörper 12 anal einführbar, während der Abstützkörper 14 vorzugsweise mit Hilfe einer Einführnase 16 vaginal einführbar ist. Der Abstützkörper 14 weist einen hügelförmigen Vorsprung 18 auf, der im eingeführten Zustand (Fig. 2) gegen das Perineum 20 drückt.

    [0015] Das Prophylaxegerät 10 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel (Fig. 1) eine Antriebseinrichtung 22 auf, die einen Rotationskörper 24 exzentrisch antreibt, damit der Einführkörper 12 eine Bewegung in Richtung des Pfeils 26 ausüben kann, wobei die Bewegung ggf. zusätzlich in Richtung des Pfeils 28 kreisförmig erfolgt. Der Einführkörper 12 ist beispielsweise flexibel oder über ein Gelenk mit dem Abstützkörper 14 verbunden. Ferner ist der Einführköper 12 über eine Feder 30 derart mit dem Abstützkörper verbunden, dass eine federbelastete Rückhaltekraft bereitgestellt wird, um einen gewissen Mindestdruck auf das Perineum 20 zu ermöglichen. Die Feder 30 kann innerhalb des Einführkörpers 12 und des Abstützkörpers 14 verlaufen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Feder 30, die beispielsweise als Gummiband ausgeführt ist, außerhalb der Körper 12, 14 angeordnet, so dass sich mit dem Einführen des Prophylaxegerätes automatisch eine Schließbewegung des Körper 12, 14 aufeinander zu ergibt und ein Mindestdruck bereitgestellt wird.

    [0016] Vorzugsweise ist der Einführkörper 12 und der Abstützkörper 14 von einer Schutzhülle 32 umgeben, die insbesondere keimfrei ist. Vorzugsweise handelt es sich bei der Schutzhülle um ein austauschbares Einwegprodukt und/ oder eine nach Gebrauch abziehbaren Klebefolie. Durch die vorzugsweise sterile Schutzhülle wird die Hygiene des Prophylaxegerätes verbessert bzw. erleichtert, da eine Ansammlung von Pilzen oder Keimen an dem Prophylaxegerät 10 vermieden werden kann.

    [0017] Der Einführkörper 12 und der Abstützkörper 14 sind mit einem Arm 34 verbunden, mit dem die Handhabung des Prophylaxegerätes 10 vereinfacht ist. Der Arm 34 weist ein Griffstück 36 auf, das ein Batteriefach 38 zur Aufnahme von Batterien 40 aufweist. Mit Hilfe der Batterien 40 kann die Antriebseinrichtung 22 mit elektrischer Energie versorgt werden, ohne dass hierfür Stromkabel oder eine Steckdose erforderlich wären.

    [0018] Im eingeführten Zustand (Fig. 2) wird im dargestellten Ausführungsbeispiel des Perineum 20 von dem Einführkörper 12 und dem Abstützkörper 14 umgriffen. Die Lagepositionierung des Prohylaxegerätes 10 erfolgt hierbei durch den vaginal umschlossenen Abstützkörper 14. Die Positionierung wird durch eine muldenförmige Vertiefung 42, die das Perineum 20 teilweise umgreift, unterstützt. Ebenso kann eine Positionierung des Prophylaxegerätes 10 mit Hilfe des Anus 44 erfolgen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst der Abstützkörper 14 die Mulde 42 und erstreckt sich bis zum Anus 44.

    [0019] Der Arm 34 verläuft im dargestellten Ausführungsbeispiel am Os Pubis 46 vorbei und würde bei einem versehentlichen starken Ziehen am Os Pubis 46 anstoßen. Da das Prophylaxegerät 10 dadurch nur in einem bestimmten Bereich beweglich ist, wird eine Verletzung der inneren Organe durch eine falsche Handhabung vermieden. Eine Bewegung des Prophylaxegerätes 10 von dem Os Pubis 46 weg wird durch die Armlänge der Benutzerin beschränkt, während eine Bewegung senkrecht dazu durch die Oberschenkel 48 beschränkt wird.


    Ansprüche

    1. Prophylaxegerät zur pränatalen Vorbeugung gegen Geburtstraumata, mit
    einem in einem Bereich des Perineums (20) vaginal oder anal einführbaren Einführkörper (12),
    einer Antriebseinrichtung (22) zur Bewegung des Einführkörpers (12) und
    einem Abstützkörper (14) zur lagedefinierten Positionierung des Prophylaxegerätes (10),
    wobei der Einführkörper (12) durch die Antriebseinrichtung (22) in einer oszillierenden, rotierenden oder kreisförmigen Bewegung derart auf den Abstützkörper (14) zu bewegbar ist, dass zur Vorbeugung gegen Geburtstraumata einschließlich Dammriss der Einführkörper (12) Zugund Druckkräfte auf das Gewebe des Perineums ausübt, wobei sowohl der Einführkörper (12) als auch der Abstützkörper (14) vaginal oder anal einführbar ist, wobei der Einführkörper (12) und der Abstützkörper (14) bei Verwendung unterschiedlichen Seiten des Perineums zugeordnet sind.
     
    2. Prophylaxegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützkörper (14) im Bereich des Perineums (20) positionierbar ist.
     
    3. Prophylaxegerät nach einem der Ansprüche 1 - 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführkörper (12) federnd, insbesondere federbelastet mit dem Abstützkörper (14) verbunden ist.
     
    4. Prophylaxegerät nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Grundposition des Einführkörpers (12) relativ zum Abstützkörper (14) einstellbar ist.
     
    5. Prophylaxegerät nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführkörper (12) einen Rotationskörper (24) aufweist, der von der Antriebseinrichtung (22) insbesondere exzentrisch angeordnet ist.
     
    6. Prophylaxegerät nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführkörper (12) und der Abstützkörper (14) von einer insbesondere keimfreien Schutzhülle (32) umgeben sind.
     
    7. Prophylaxegerät nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführkörper (12) und/ oder der Abstützkörper (14) mit einem Arm (34) zur Handhabung des Prophylaxegerätes (10) verbunden ist.
     
    8. Prophylaxegerät nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützkörper (14) bewegbar ist und insbesondere von der Antriebseinrichtung (22) angetrieben ist.
     
    9. Prophylaxegerät nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführkörper (12) und/ oder der Abstützkörper (14) eine kreisförmige Bewegung ausführt.
     
    10. Prophylaxegerät nach einem der Ansprüche 1 - 9, gekennzeichnet durch eine Vertiefung zum teilweise Umgreifen des Os Pubis (46) oder des Perineums (20) .
     
    11. Prophylaxegerät nach einem der Ansprüche 1 - 10, gekennzeichnet durch eine mit dem Abstützkörper (14) verbundene Einführnase (16) zum vaginalen und/ oder analen Einführen des Abstützkörpers (14).
     


    Claims

    1. A prophylaxis device for the pre-natal prevention of birth traumata, comprising
    an insertion body (12) for vaginal or anal insertion at a region of the perineum (20),
    a drive means (22) for moving the insertion body (12), and
    a supporting body (14) for a positionally defined positioning of the prophylaxis device (10),
    wherein the insertion body (12) is adapted to be moved towards the supporting body (14) by the drive means (22) in an oscillating, rotating or circular movement such that, for the prevention of birth traumata, including a tear of the perineum, the insertion body (12) exerts tensile and pressure forces on the perineum tissue, both the insertion body (12) and the supporting body (14) being vaginally or anally insertable,
    wherein, in use, the insertion body (12) and the supporting body (14) are associated to different sides of the perineum.
     
    2. The prophylaxis device of claim 1, characterized in that the supporting body (14) is adapted to be positioned in the region of the perineum (20).
     
    3. The prophylaxis device of one of claims 1 - 2, characterized in that the insertion body (12) is connected resiliently, in particular in a springloaded manner, with the supporting body (14)
     
    4. The prophylaxis device of one of claims 1 - 3, characterized in that a basic position of the insertion body (12) can be adjusted with respect to the supporting body (14).
     
    5. The prophylaxis device of one of claims 1 - 4, characterized in that the insertion body (12) comprises a rotary body (24) arranged in particular eccentrically with respect to the drive means (22).
     
    6. The prophylaxis device of one of claims 1 - 5, characterized in that the insertion body (12) and the supporting body (14) are enclosed by a protective sleeve (32), especially a sterile protective sleeve.
     
    7. The prophylaxis device of one of claims 1 - 6, characterized in that the insertion body (12) and/or the supporting body (14) is connected with an arm (34) for the operation of the prophylaxis device (10).
     
    8. The prophylaxis device-of one of claims 1 - 7, characterized in that the supporting body (14) is mobile and is driven in particular by the drive means (22).
     
    9. The prophylaxis device of one of claims 1 - 8, characterized in that the insertion body (12) and/or the supporting body (14) perform a circular motion.
     
    10. The prophylaxis device of one of claims 1 - 9, characterized by a recess for embracing a part of the pubis (46) or the perineum (20).
     
    11. The prophylaxis device of one of claims 1 - 10, characterized by an insertion nose (16) for the vaginal and/or anal insertion of the supporting body (14), said nose being connected with the supporting body (14).
     


    Revendications

    1. Appareil de prophylaxie pour la prévention prénatale contre les traumas de naissance, comprenant
    un corps d'insertion (12) apte à être inséré vaginalement ou analement dans une région du périnée (20),
    un moyen d'entraînement (22) pour mouvoir le corps d'insertion (12) et
    un corps de support (14) pour le positionnement définit de l'appareil de prophylaxie (10),
    ledit corps d'insertion (12) étant apte à être déplacé vers le corps de support (14) par le moyen d'entraînement (22) dans des mouvements oscillants, rotatifs ou circulaires, de manière à ce qu'afin de prévenir les traumas de naissance, y inclus une rupture du périnée, le corps d'insertion (12) exerce des forces de tension et de pression sur le tissu du périnée, le corps d'insertion (12) ainsi que le corps de support (14) étant apte à être insérés vaginalement ou analement, le corps d'insertion (12) et le corps de support (14) étant associés, en utilisation, à différents côtés du périnée.
     
    2. Appareil de prophylaxie selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de support (14) peut être positionné dans la région du périnée (20).
     
    3. Appareil de prophylaxie selon l'une des revendications 1-2, caractérisé en ce que ledit corps d'insertion (12) est raccordé au corps de support (14) d'une manière résiliente, particulièrement sous charge de ressort.
     
    4. Appareil de prophylaxie selon l'une des revendications 1-3, caractérisé en ce qu'une position de base dudit corps d'insertion (12) est ajustable par rapport au corps de support (14).
     
    5. Appareil de prophylaxie selon l'une des revendications 1-4, caractérisé en ce que ledit corps de support (12) comprend un corps rotatif (24) disposé en saillie dudit moyen d'entraînement (22), particulièrement d'une manière excentrique.
     
    6. Appareil de prophylaxie selon l'une des revendications 1-5, caractérisé en ce que ledit corps d'insertion (12) et ledit corps de support (14) sont enveloppés dans une gaine de protection (32), particulièrement une gaine stérile.
     
    7. Appareil de prophylaxie selon l'une des revendications 1-6, caractérisé en ce que ledit corps d'insertion (12) et/ou ledit corps de support (14) sont connectés à un bras (34) pour la manipulation de l'appareil de prophylaxie (10).
     
    8. Appareil de prophylaxie selon l'une des revendications 1-7, caractérisé en ce que ledit corps de support (14) est mobile et entraîné particulièrement par le moyen d'entraînement (22).
     
    9. Appareil de prophylaxie selon l'une des revendications 1-8, caractérisé en ce que ledit corps d'insertion (12) et/ou ledit corps de support (14) font un mouvement circulaire.
     
    10. Appareil de prophylaxie selon l'une des revendications 1-9, caractérisé par un creux pour partiellement embrasser l'os pubis (46) ou le périnée (20).
     
    11. Appareil de prophylaxie selon l'une des revendications 1-10, caractérisé par un nez d'insertion (16), connecté au corps de support (14), pour l'insertion vaginal et/ou anal dudit corps d'insertion (14).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente