(19)
(11) EP 1 743 997 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.03.2010  Patentblatt  2010/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.01.2007  Patentblatt  2007/03

(21) Anmeldenummer: 06014111.6

(22) Anmeldetag:  07.07.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 5/02(2006.01)
E06B 3/54(2006.01)
A47K 3/36(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 14.07.2005 DE 202005011266 U

(71) Anmelder: ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
4131 LX Vianen ZH (NL)

(72) Erfinder:
  • Baus, Heiz G.
    98000 Monaco (MC)

(74) Vertreter: Schmitt, Meinrad 
Reble & Klose Rechts- und Patentanwälte Konrad-Zuse-Ring 32
68163 Mannheim
68163 Mannheim (DE)

   


(54) Scharniersystem für Trennwände


(57) Ein Scharniersystem für Trennwände, insbesondere Duschtrennwände, enthält Scharniere (2) mit zwei Scharnierteilen (8, 10) und Scharnierkörpern (22, 24), welche mittels eines Scharnierbolzens (6) gelenkig miteinander gekoppelt sind, und ferner insbesondere als Schrauben ausgebildete Verbindungselemente (42) für Trennelemente (4, 6). Das Scharniersystem soll dahingehend weitergebildet werden, dass in einfacher Weise das Design den Anforderungen entsprechend vorgegeben werden kann, wobei ein geringer Fertigungs- und Lagerhaltungsaufwand erforderlich sein sollen. Hierzu wird vorgeschlagen, dass dass wenigstens zwei Typen von unterschiedlich ausgebildeten Verbindungskörpern (36; 80 bis 88) vorgesehen sind, dass im Bereich der Außenfläche der beiden Scharnierteile (8, 10) des jeweiligen Scharniers jeweils ein Verbindungskörper (36; 80 bis 88), bevorzugt des gleichen Typs, anordenbar ist, dass die Verbindungskörper (36; 80 bis 88) jeweils im Bereich ihrer Innenseite eine an die Scharnierteile (8, 10) angepasste Kontur aufweisen, dass die Verbindungskörper (36; 80 bis 88) eine Bohrung (40) insbesondere mit einem Innengewinde, enthalten, und dass in die Sackbohrung (40) von der anderen Seite her das Verbindungselement (42) derart eingreift, dass die Scharnierteile (8, 10) unter Vorspannung bezüglich des zugeordneten Trennelements (4, 6) unter Vorspannung festlegbar sind.







Recherchenbericht