Hochdruckspritzpistole

Abstract

 Eine Hochdruckspritzpistole, mit einem ein Griffteil (2) aufweisenden Handgriff (1) und einem am Griffteil (2) schwenkbar gelagerten Griffhebel (4), der gegen den Druck einer Feder (5) betätigbar ist, ist so ausgebildet, dass an den freien Endbereich des Griffhebels (4) in Funktionsstellung ein mit dem Griffteil (2) oder dem Griffhebel (4) schwenkbar verbundener Druckhebel (7) andrückbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betriff eine Hochdruckspritzpistole gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Solche Hochdruckspritzpistolen dienen vorwiegend der Reinigung von Oberflächen mittels Druckwasser, wobei ihr Einsatz vorwiegend im gewerblichen Bereich erfolgt. Dabei sind vielfach größere Flächen zu reinigen, die eine entsprechend lange Betätigungsdauer der Hochdruckspritzpistole erfordern, in der der Griffhebel gegen den Druck einer Feder, mit der ein Ventil in Schließstellung gehalten wird, betätigt werden muss.

[0003] Die Schaltung des Ventils kann mechanisch oder elektrisch erfolgen, wobei bei einer mechanischen Schaltung eine stärkere Feder zum Einsatz kommt.

[0004] In jedem Fall muss, um das Ventil geöffnet zu halten, der Griffhebel dauerhaft betätigt, das heißt gezogen werden.

[0005] Hierbei kommt es durch den Gegendruck der Feder zu großen Fingerbelastungen, die zu gesundheitlichen Problemen führen können, insbesondere zu ausgeprägten Muskelschädigungen. Überdies besteht die Gefahr bei einem längeren Halten des Griffhebels, dass die Finger erlahmen und den Griffhebel unkontrolliert freigeben,

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Hochdruckspritzpistole der gattungsgemäßen Art so weiter zu entwickeln, dass der Griffhebel mit geringem Kraftaufwand in einer Funktionsstellung gehalten werden kann.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Hochdruckspritzpistole mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Durch den in gezogener Stellung des Griffhebels an dessen freiem Ende anliegenden Druckhebel wird die auf den Griffhebel aufzubringende Kraft, die ja, wie erwähnt, abhängig ist von der zu überwindenden Kraft der Ventilfeder, minimiert.

[0009] Üblicherweise ist die Griffseite des Cnifffiebels konkav ausgebildet, so dass das untere Ende des Griffhebels am Druckhebel anliegt, dessen Länge die Kraft bestimmt, die zur leichten Betätigung des Griffhebels erforderlich ist.

[0010] Die Länge des Druckhebels ist abhängig von dem zur Verfügung stehenden Raum, innerhalb dessen der Druckhebel verschwenkt werden kann.

[0011] Eine Minimierung der aufzubringenden Druckkraft ergibt sich durch die Ausnutzung der Gesamtlänge des Griffhebels als Hebelarm in Verbindung mit der Hebelwirkung des Druckhebels am Angriffspunkt des Griffhebels.

[0012] Dadurch ist naturgemäß die Bedienung der Hochdruckspritzpistole vereinfacht bzw. merkbar erleichert, so dass auch längere Betätigungszeiten ermüdungsfrei für die Bedienungsperson möglich sind.

[0013] Diese verbesserte Handhabung führt letztendlich zu einer Minimierung der Kosten, da abzuspritzende Flächen aufgrund der geringeren Unterbrechungszeiten schneller bearbeitet werden können als dies bislang der Fall ist,

[0014] Daneben werden gesundheitliche Beeinträchtigungen, wie sie bisher zu beklagen waren, vermieden, so dass die Erfindung bezüglich der Handhabung der Hochdruckspritzpistole eine wesentliche Verbesserung gegenüber einer solchen nach dem Stand der Technik darstellt.

[0015] Hierzu trägt auch bei, dass, wie nach einem weiteren Gedanken der Erfindung vorgesehen, der Druckhebel als Verriegelungselement ausgebildet ist, mit dem der Griffhebel in einer Nichtfunktionsstellung gesichert gehalten wird.

[0016] Dabei liegt der Griffhebel mit seinem freien Ende in einer Vertiefung des Druckhebels ein, die einen Anschlag für den Griffhebel in Öffhungsrichtung bildet. Erst durch Ausrücken des Druckhebels aus dieser Arretierposition kann der Griffhebel frei betätigt werden.

[0017] Sowohl, um den Druckhebel in Verriegelungsstellung zu halten, wie auch, um ihn bei gezogenem Griffhebel in eine Druckstellung zu bringen, ist der Druckhebel federbelastet, vorzugsweise mittels einer Schenkelfeder, die sich einerseits am Griffteil und andererseits am Druckhebel selbst abstützt.

[0018] Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist vorgesehen, dass an das Griffteil ein Sttltzbügel angeschlossen ist, der am Körper der Bedienungsperson anlegbar ist und durch den insbesondere Rückstoßkräfte, wie sie beim Einschalten der Hochdruckspritzpistole auftreten, aufgefangen werden. Dabei kann der Stützbügel im Bereich seiner Körperanlage konkav oder konvex ausgebildet sein, je nach Erfordernis.

[0019] Auch diese Ausführungsvariante trägt zu einer Arbeitserleichterung der Hochdruckspritzpistole bei, wobei der Stützbügel vorzugsweise mit dem Griffteil verschraubt ist.

[0020] Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0021] Ausfübrungsbeispiete der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

[0022] Es zeigen:

Figuren 1 u. 2

einen Teil einer erfindungsgemäßen Hochdruckspritzpistole in unterschiedlichen Funktionsstellungen, jeweils in einer Seitenansicht

Figuren 3 u. 4

ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Hochdruckspritzpistole in unterschiedlichen Funktionsstellungen, gleichfalls in einer Seitenansicht

Figuren 5 bis 7

ein weiteres Ausführungsbeispiel, jeweils in unterschiedlichen Funktionsstellungen in einer Seitenansicht.

[0023] In den Figuren ist ein Handgriff 1 einer Hochdruckspritzpistole dargestellt, die ein Crriffteil 2 aufweist, in dem ein um ein Schwenklager 11 schwenkbarer Griffhebel 4 gelagert ist, mit dem ein durch eine Druckfeder 5 belastetes, nicht dargestelltes Ventil zu öffnen ist. An einen Anschluss 3 ist eine Sprühlanze anschließbar.

[0024] Bei dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten Beispiel ist auf der dem Schwenklager 11 gegenüberliegenden Seite des Griffteiles 2 ein weiteres Schwenklager 12 angeordnet, auf dem ein Druckhebel 7 gelagert ist, der in Funktionsstellung (Figur 2) am freien Ende des Criffhebels 4 anliegt, wobei eine Bedienungsperson gegen das freie Ende des Druckhebels 7 drückt.

[0025] In Nichtfunktionsstellung des Griffhebels 4, wie sie in der Figur 1 gezeigt ist, liegt das freie Ende des Griffhebels 4 in einer Ausnehmung 10 des Druckhebels 7 ein, so dass der Griffhebel 4 gegen ein unbeabsichtigtes Betätigen gesichert ist.

[0026] Der Druckhebel 7 ist in Richtung des Griffhebels 4 federbelastet mittels einer Schenkelfeder 9, die auf dem Schwenklager 12 geführt ist und die sich einerseits am Griffteil 2 und andererseits am Druckhebel 7 abstützt, so dass der Griffhebel 4 auch beim Transportieren, Ablegen oder sonstiger nicht funktionsbedingter Bewegung der Hochdruckspritzpistole gesichert ist.

[0027] Um den Druckhebel 7 aus seiner Funktionsstellung entsprechend der Figur 1 abzuschwenken, ist an dem Drucldiebel 7 eine Drucknase 8 angeformt, die eine Anlage für einen Finger einer Bedienhand bildet, so dass der Druckhebel gegen die Kraft der Schenkelfeder 9 außer Sichemngsfunktion gebracht werden kann.

[0028] Im übrigen weist das Griffteil 2 in dem dem Druckhebel 7 zugeordneten Bereich eine Durchbrechung 13 auf, in die der Druckhebel 7 zum Entriegeln das Griffhebels 4 eintaucht, wobei der Druckhebel 7 hierzu niedergedrückt wird.

[0029] Auf der dem das Ventil beherbergende Anschluss 3 gegenüberliegenden Seite ist an das Griffteil 2 ein Stützbügel 14 angeschlossen, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel einen konkav geformten Anlagebereich aufweist und der der Abstützung der Hochdruckspritzpistole am Körper einer Bedienungsperson beim Betrieb dient.

[0030] In den Figuren 3 und 4 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, bei dem der Druckhebel 7 aus einem Griffstück 15 und einer sich daran anschließenden Haltenase 16 besteht, wobei im Stützbügel 14 eine Druckfeder 18 angeordnet ist, die rückseitig gegen das Crriffstüek 15 drückt und zwar entgegengesetzt der Betätigungsrichtung des Griffhebels 4.

[0031] In der Figur 3 ist eine Nichtfunktionsstellung der Hochdruckspritzpistole, d.h. des Griffhebels 4 dargestellt, in der dieser in einer Ausnehmung 19 eines Arrctierbügels 17 gesichert einliegt, der ebenso wie der Druckhebel 7 schwenkbar am Schwenklager 12 gehalten ist.

[0032] Zur Betätigung des Griffhebels 4, um die Hochdruckspritzpistole einzusetzen, wird zunächst durch Niederdrücken des Arretierbügels 17, der im übrigen in Richtung des Griffhebels 4 federbelastet ist, entsichert, wobei der Arretierbügel 17 so weit niedergedrückt wird, dass eine freie Verschwenkung des Griffhebels 4 möglich ist. Beim Anziehen des Griffhebels 4 in Richtung des Druckhebels 7 zum Öffnen des Ventils taucht das Griffstück 15 zunächst in einen Schlitz 20 des Griffhebels 4 ein, bis es in einer den Griffhebel 4 betätigenden Hand zur Anlage kommt und in die gleiche Richtung wie der Griffhebel 4 gedrückt wird, gegen die Kraft der Druckfeder 18.

[0033] Im Verlauf dieser gleichgerichteten Schwenkbewegung des Griffhebels 4 und des Griffstückes 15 verschwenkt die angeformte Haltenase 16 unterhalb des freien Endes des Griffhebels 4 bis dieses freie Ende in eine Auskerbung zwischen der Haltenase 16 und dem Griffstück 15 zur Anlage kommt, in der dann der Griffhebel 4 gesichert ist. Diese Funktionsstellung ist in der Figur 4 sehr deutlich zu erkennen.

[0034] Bei einem Loslassen des Griffhebels 4 verschwenkt dieser in seine Ausgangsstellung, während der Druckhebel 7 um das Schwenklager 12 verschwenkt, bedingt durch die Kraft der Druckfeder 18.

[0035] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Figuren 5 bis 7 dargestellt. Hierbei ist der Druckhebel 7 schwenkbar am unteren, freien Ende des Griffhebels 4 angeschlossen und besteht aus einem sich in Richtung des Schwenklagers 11 erstreckenden Griffstück 24 und einer dazu abgewinkelten Arretierlasche 25.

[0036] Zur Sicherung des Griffhebels 4 in Nichtgebrauchsstellung entsprechend der Figur 5 ist im Griffteil 2 in einem dem freien Ende des Griffhebels 4 zugeordneten Steg eine Sicherungslasche 22 angeordnet, die federbelastet in den Schwenkbereich des Griffhebels 4 ragt und an der dieser mit seinem freien Ende anliegt.

[0037] Zum Entriegeln des Griffhebels 4 wird der mittels einer Spreizfeder 23 gegenüber dem Griffhebel 4 aufgespreizte Druckhebel 7 mittels des Griffstückes 14 um einen Drehzapfen 26 verschwenkt, an dem der Druckhebel 7 drehbar am Griffhebel 2 gelagert ist.

[0038] Gleichzeitig wird dabei die angeformte Arretierlasche 25 gegen die Sicherungslasche 22 gedrückt, bis diese aus dem Wirkbereich mit dem Griffhebel 4 geschwenkt ist. Danach wird der Griffhebel 4 in Funktionsstellung gezogen, wie sie in der Figur 7 dargestellt ist.

[0039] In der Figur 5 ist mit b) ein Schnitt durch das Griffteil 2 bzw. den Stützbügel 14 dargestellt, entsprechend der Linie V-V in Figur 5, während mit c) ein vergrößerter Teilausschnitt der Figur 5 a) erkennbar ist.

[0040] Darin ist zu sehen, dass im Stützbügel 14 ein Halteelement 27 befestigt ist, das aus zwei parallel und abständig zueinander angeordneten Federblättern 28 (Figur 5 b) besteht, die sich in einem der Arretierlasche 25 zugewandten Endbereich aufspreizen können.

[0041] In der Figur 6, Teilausschnitt b) und Teilausschnitt c) ist eine Zwischenstellung des Griffhebels 4 gezeigt, in der der Griffhebel 4 noch nicht bis zu einer Endposition angezogen ist, wobei der Druck auf den Griffhebel 4 während des Öffnens des Ventiles über das Griffstück 24 erfolgt, das am Griffhebel 4 anliegt,

[0042] In den Figuren 6a) und b) ist zu erkennen, dass beim Anziehen des Griffhebels 4 die Arretierlasche 25 in den durch die beiden Federblätter 28 gebildeten Zwischenraum eingesteckt wird unter deren Aufspreizung. Dabei liegen beidseitig der Arretierlasche 25 angeordnete Anschlagzapfen 29 an den Innenflächen der Federblätter 28 an. Nach einem Durchschieben und einem Zurückfedern der Federblätter 28 liegen die Anschlagzapfen 29 an Anlagekanten 30 der Federblätter 28 an, was eine besondere Griffentlastung für die Bedienungsperson der Hochdruckspritzpistole mit sich bringt. Diese Position ist im übrigen in der Figur 7 sehr deutlich zu erkennen, wobei hier der in b) dargestellte Schnitt dem Schnittverlauf VII - VII in Figur 7 entspricht und c) einen vergrößerten Teilausschnitt darstellt.

[0043] Beim Loslassen des Griffhebels 4 bzw. des Gnffstücks 24 verschwenkt der Druckhebel 7 durch die Kraft der Spreizfeder 23, wobei die Anschlagzapfen 29 über das Halteelement 27 hinweggleiten, so dass der Griffhebel 4 bis in eine gesicherte Position entsprechend der Figur 5 verschwenken kann.

[0044] Diese Ausführungsvariante zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass sie besonders einfach zu bedienen ist, da das Entsichern des Griffhebels 4 durch Niederdrücken der Sicherungslasche 22 und das Verschwenken des Griffhebels 4 in Funktionsstellung praktisch mit einem einzigen Handgriff möglich ist.

Bezugszeichenliste

[0045] 

1

Handgriff

2

Griffteil

3

Anschluss

4

Griffhebel

5

Druckfeder

7

Druckhebel

8

Drucknase

9

Schenkelfeder

10

Ausnehmung

11

Schwenklager

12

Schwenklager

13

Durchbrechung

14

Stützbügel

15

Griffstück

16

Haltenase

17

Arretierbügel

18

Druckfeder

19

Ausnehmung

20

Schlitz

22

Sicherungslasche

23

Spreizfeder

24

Griffstück

25

Arretierlasche

26

Drehzapfen

27

Halteelement

28

Federblatt

29

Anschlagzapfen

30

Anschlagkante

Ansprüche

1. Hochdruckspritzpistole, mit einem ein Crriffteil (2) aufweisenden Handgriff (1) und einem am Griffteil (2) schwenkbar gelagerten Griffhebel (4), der gegen den Druck einer Feder (5) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den freien Endbereich des Griffhebels (4) in Funktionsstellung ein mit dem Griffteil (2) oder dem Griffhebel (4) schwenkbar verbundener Druckhebel (7) andrückbar ist.

2. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (12) des Druckhebels (7) auf der dem Schwenklager (11) des Griffhebels (14) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist.

3. Hochdruckspritzpistole nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckhebel (7) federbelastet am Griffhebel (4) anliegt.

4. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Schwenklager (12) eine Schenkelfeder (9) geführt ist, die sich einerseits am Druckhebel (7) und andererseits am Griffteil (2) abstützt.

5. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffhebel (4) in Nichtgebrauchsstellung bewegungsgesichert einliegt.

6. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckhebel (7) eine Ausnehmung (10) aufweist, in der das freie Ende des Griffhebels (4) in Nichtgebrauchsstellung bewegungsgesichert einliegt.

7. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (2) auf seiner dem Druckhebel (7) zugeordneten Seite eine Durchbrechung (13) aufweist, in die der Druckhebel (7) zur Entriegelung des Griffhebels (4) einschwenkbar ist.

8. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Griffhebel (4) abgewandten Seite am Druckhebel (7) eine Drucknase (8) angeformt ist.

9. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckhebel (7) aus einem Griffstück (15) und einer daran angeformten Haltenase (16) besteht, an der in Funktionsstellung der Griffhebel (4) arretiert anliegt.

10. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckhebel (7) entgegen der Druckrichtung federbelastet ist.

11. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckfeder (18) vorgesehen ist, die sich einerseits am Griffteil (2) und andererseits am Griffstück (15) abstützt.

12. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffhebel (4) einen Schlitz (20) aufweist, in dem das Griffstück (15) in Funktionsstellung des Griffhebels (4) einliegt.

13. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schwenklager (12) ein Arretierbügel (17) angeordnet ist, der eine Ausnehmung (19) aufweist, in der der Griffhebel (4) in Nichtgebrauchsstellung einliegt.

14. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der am Griffhebel (4) schwenkbar angeschlossene Druckhebel (7) ein Griffstück (24) und eine dazu abgewinkelte Arretierlasche (25) aufweist.

15. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffstück (24) auf der der Andruckseite des Griffhebels (4) zugeordneten Seite angeordnet ist.

16. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Arretierlasche (25) in die dem Griffstück (24) abgewandte Richtung erstreckt.

17. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der am Griffhebel (4) befestigte Druckhebel (7) mittels einer Spreizfeder (23) am Griffhebel (4) federbelastet befestigt ist, wobei die Spreizung des Druckhebels (7) entgegengesetzt der Betätigungsrichtung des Griffhebels (4) erfolgt.

18. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Griffteil (2) ein Halteelement (27) befestigt ist, in das der Druckhebel (7) in Funktionsstellung des Griffhebels (4) eingreift.

19. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (27) aus zwei parallel und abständig zueinander angeordneten Federblättern (28) besteht, zwischen denen beim Ziehen des Griffhebels (4) die Arretierlasche (25) unter Aufspreizung geführt und danach an Anlagekanten (30) der Federblätter (28) anliegt.

20. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierlasche (25) auf den den Federblättern (28) zugewandten Seiten jeweils Anschlagzapfen (29) aufweist, die in Funktionsstellung an den Anlagekanten (30) anliegen.

21. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem dem Schwenklager (11) gegenüberliegenden Bereich des Griffteiles (2) eine Sicherungslasche (22) vorgesehen ist, an der sich in Nichtfunktionsstellung der Griffhebel (4) abstützt und die mittels der Arretierlasche (25) außer Funktion bringbar ist.

22. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Griffteil (2) ein Stützbügel (14) befestigt ist.

23. Hochdruckspritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anlagebereich des Stützbügels (14) zum Anlegen der Hochdruckspritzpistole am Körper einer Bedienungsperson konkav oder konvex ausgebildet ist.

Zeichnung