Antriebseinrichtung für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters

Abstract

 Bei einer Antriebseinrichtung (1) für einen Treibstangenbeschlag (2) eines Fensters ist eine fühlbare Rasterung (12) in einem Kantengetriebe (4) angeordnet. Das Kantengetriebe (4) treibt einen Treibstangenabschnitt (5) des Treibstangenbeschlages (2) an. Hierdurch lassen sich fühlbare Rasterungen (12) eindeutig verschiedenen Stellungen des Treibstangenbeschlages (5) zuordnen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen mit einem Kantengetriebe, mit einem Gehäuse des Kantengetriebes und mit einem darin drehbar gelagerten Antriebsritzel, mit auf dem Antriebsritzel angeordneten, zum unmittelbaren Antrieb eines längsverschieblichen Treibstangenabschnitts des Treibstangenbeschlages vorgesehenen Antriebsmitteln und mit einer in dem Antriebsritzel angeordneten, zur drehfesten Koppelung mit einem Antriebsdorn vorgesehenen Ausnehmung.

[0002] Ein Kantengetriebe für eine solche Antriebseinrichtung ist beispielsweise aus der DE 199 56 886 A1 bekannt. Bei diesem Kantengetriebe greift das Antriebsritzel in eine Reihe von Ausnehmungen des Treibstangenabschnitts ein. Bei einer Verdrehung des Antriebsritzels wird damit die Treibstange in ihrer Längsrichtung angetrieben. Häufig ist es jedoch erwünscht, verschiedene Stellungen des Treibstangenbeschlages mit fühlbaren Rasterungen zu versehen.

[0003] Hierfür ist es beispielsweise aus der DE 94 04 851 U1 und der DE 298 18 559 U1 bekannt, eine mit dem Kantengetriebe zu verbindende Griffeinheit mit Rastmitteln zu versehen. Die Griffeinheit weist hierfür eine Blende mit Rastmitteln auf. Die Rastmittel wirken mit einer von einem Griff angetriebenen Scheibe zusammen. Der Griff ist im montierten Zustand drehfest mit dem Antriebsritzel verbunden.

[0004] Hierdurch sind die verschiedenen Stellungen des Griffs und indirekt damit des Treibstangenbeschlages mit fühlbaren Rasterungen versehen. Nachteilig hierbei ist jedoch, dass Griffeinheiten in einer großen Anzahl von verschiedenen Ausführungen gefertigt werden. Daher führt die Rasterung an der Griffeinheit zu einem sehr hohen baulichen Aufwand. Weiterhin weisen unterschiedliche Treibstangenbeschläge unterschiedliche Schaltstellungen auf, so dass die Rasterung an der Griffeinheit nicht immer mit den Stellungen des Treibstangenbeschlages übereinstimmt.

[0005] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Antriebseinrichtung der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass sie eine eindeutig den Stellungen des Treibstangenbeschlages zuzuordnende Rasterung ermöglicht und dass sie besonders einfach aufgebaut ist.

[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass fühlbare Rasterungen für die Stellungen des Treibstangenbeschlages in dem Kantengetriebe angeordnet sind. Die Rasterungen des Kantengetriebes gestalten sich konstruktiv besonders einfach, wenn der Treibstangenabschnitt oder das Antriebsritzel zumindest eine Rastausnehmung hat und wenn ein von einem Federelement vorgespannter Rastkörper gegen den Treibstangenabschnitt oder gegen das Antriebsritzel im Bewegungsbereich der Rastausnehmung vorgespannt ist. Dabei ist zumindest ein Ende des Federelementes an der Außenseite des Gehäuses befestigt und der Rastkörper durchdringt das Gehäuse im Bereich einer Ausnehmung.

[0007] Durch diese Gestaltung sind die fühlbaren Rasterungen unabhängig von der mit dem Kantengetriebe verbundenen Griffeinheit. Daher lassen sich für die erfindungsgemäße Antriebseinrichtung beliebig gestaltete Griffeinheiten ohne Rasterung einsetzen. Da die Rasterungen an dem Kantengetriebe angeordnet sind und das Kantengetriebe unmittelbar mit dem Treibstangenbeschlag in Verbindung steht, wird zudem sichergestellt, dass Montagefehler an der Griffeinheit nicht zu einer mangelnden Übereinstimmung der Stellungen des Treibstangenbeschlages mit den Rasterungen führen. Die Rasterung des Kantengetriebes ist daher zuverlässig den Stellungen des Treibstangenbeschlages zuzuordnen. Das Befestigen von zumindest einem Ende des Federelements an der Außenseite des Gehäuses vereinfacht die Montage. Ein weiterer Vorteil dieser Gestaltung besteht darin, dass das Gehäuse mit der Ausnehmung und die Treibstange mit der zumindest einen Rastausnehmung gleichermaßen für Kantengetriebe mit und ohne Rasterung vorbereitet werden können. Sofern dann eine Rasterung des Treibstangenabschnitts erwünscht ist, lässt sich einfach das Federelement mit dem Rastkörper montieren. Damit lassen sich unterschiedliche Kantengetriebe einfach aus Gleichteilen zusammenstellen.

[0008] Heutige Treibstangenbeschläge weisen häufig eine Schließstellung, eine Drehstellung und eine Kippstellung des Fensters der Fenstertür oder dergleichen und häufig weitere Stellungen, wie beispielsweise eine Spaltlüftungsstellung, auf. Bei solchen Treibstangenbeschlägen lässt sich eine Rasterung der verschiedenen Stellungen gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach erzeugen, wenn mehrere Rastausnehmungen hintereinander auf dem Treibstangenabschnitt oder dem Antriebsritzel angeordnet sind und wenn die Positionen der Rastausnehmungen den Schaltstellungen des Treibstangenbeschlages entsprechen.

[0009] Das Kantengetriebe gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kompakt, wenn das Federelement als Blattfeder ausgebildet ist.

[0010] Ein Verkanten des Federelements bei der Bewegung des Treibstangenabschnitts lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn das als Blattfeder ausgebildete Federelement einen in Bewegungsrichtung der zumindest einen Rastausnehmung weisenden Federarm hat.

[0011] Das Verkanten des Federelementes lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders zuverlässig vermeiden, wenn der Rastkörper mittig zwischen zwei an dem Gehäuse befestigten Federarmen angeordnet ist.

[0012] Die Montage des Kantengetriebes gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn der Rastkörper einstückig mit dem Federelement gefertigt ist.

[0013] Zur Vereinfachung der Fertigung des Federelementes mit dem Rastkörper trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn der Rastkörper als bogenförmige Verformung des Federelementes gestaltet ist.

[0014] Das Kantengetriebe gestaltet sich besonders kompakt und lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ohne Änderungen einfach in vorhandene Beschlagnuten einsetzen, wenn das Gehäuse eine Nut zur Aufnahme des Federelementes hat.

[0015] Die Antriebsmittel und das Rastelement könnten beispielsweise hintereinander an dem Treibstangenabschnitt angreifen. Zur weiteren Verringerung der Abmessungen des Kantengetriebes trägt es jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn die Antriebsmittel an einer Breitseite des Treibstangenabschnitts und der Rastkörper an einer Schmalseite des Treibstangenabschnitts angreifen.

[0016] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

perspektivisch eine erfindungsgemäße Antriebseinrichtung mit angrenzenden Teilen eines Treibstangenbeschlages,

Fig. 2

stark vergrößert ein Kantengetriebe der erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung aus Figur 1 mit geöffnetem Gehäuse,

Fig. 3

eine weitere Ausführungsform des Kantengetriebes der erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung in einem Querschnitt,

[0017] Figur 1 zeigt perspektivisch eine Antriebseinrichtung 1 mit angrenzenden Bereichen eines Treibstangenbeschlages 2 für ein Fenster, eine Fenstertür oder dergleichen. Die Antriebseinrichtung 1 weist ein von einer schematisch dargestellten Griffeinheit 3 antreibbares Kantengetriebe 4 auf. Das Kantengetriebe 4 weist ein mit einem Treibstangenabschnitt 5 des Treibstangenbeschlages 2 in Eingriff stehendes und in einem Gehäuse 6 drehbar gelagertes Antriebsritzel 7 auf. Das Antriebsritzel 7 hat eine Vierkant-Ausnehmung 8 zur Verbindung mit einem Vierkantdorn 9 der Griffeinheit 3. Wie Figur 2 in einer stark vergrößerten Darstellung mit aufgeschnittenem Gehäuse 6 zeigt, hat das Antriebsritzel 7 mehrere als Zähne ausgebildete Antriebsmittel 10, die in eine Reihe von Ausnehmungen 11 des Treibstangenabschnitts 5 eingreifen. Damit lässt sich durch Drehen der Griffeinheit 3 das Antriebsritzel 7 drehen und der Treibstangenabschnitt 5 in seiner Längsrichtung verschieben.

[0018] Das Kantengetriebe 4 weist Rasterungen 12 für verschiedene Stellungen des Treibstangenbeschlages 2 auf. An dem Gehäuse 6 ist ein als Blattfeder ausgebildetes Federelement 13 mittels Nieten 14 befestigt. Das Federelement 13 weist zwei von den Nieten 14 bis zu einem Rastkörper 15 geführte Federarme 16 auf. Der Rastkörper 15 ist als mittige bogenförmige Verformung des Federelementes 13 ausgebildet. Der Treibstangenabschnitt 5 hat dem Rastkörper 15 gegenüberstehende Rastausnehmungen 17. In der dargestellten Stellung des Treibstangenbeschlages 2 dringt der Rastkörper 15 in eine der Rastausnehmungen 17 ein. Das Federelement 13 ist außen am Gehäuse 6 befestigt und durchdringt mit dem Rastkörper 15 eine Ausnehmung 18 in einer Wandung des Gehäuses 6 bis zu dem Treibstangenabschnitt 5.

[0019] Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform des Kantengetriebes 4 der Antriebseinrichtung 1 aus Figur 1 in einem Querschnitt quer zum Bewegungsbereich des Treibstangenabschnitts 5. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der aus Figur 2 nur dadurch, dass eine Rasterung 19 an dem Antriebsritzel 7 angeordnet ist. Hierfür hat das Gehäuse 6 des Kantengetriebes 4 eine Nut 20 zur Aufnahme eines Federelementes 21. Das Federelement 21 ist wie zu der Ausführungsform nach Figur 2 beschrieben als Blattfeder ausgebildet und einstückig mit einem Rastkörper 22 gefertigt. Der Rastkörper 22 durchdringt eine Wandung des Gehäuses 6 im Bereich einer Ausnehmung 23 und dringt in eine Rastausnehmung 24 des Antriebsritzels 7 ein. Das Antriebsritzel 7 weist ebenfalls eine Vierkant-Ausnehmung 25 zur Verbindung mit dem Vierkantdorn 9 der Griffeinheit 3 aus Figur 1 auf.

Ansprüche

1. Antriebseinrichtung für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen mit einem Kantengetriebe, mit einem Gehäuse des Kantengetriebes und mit einem darin drehbar gelagerten Antriebsritzel, mit auf dem Antriebsritzel angeordneten, zum unmittelbaren Antrieb eines längsverschieblichen Treibstangenabschnitts des Treibstangenbeschlages vorgesehenen Antriebsmitteln und mit einer in dem Antriebsritzel angeordneten, zur drehfesten Koppelung mit einem Antriebsdorn vorgesehenen Ausnehmung, dadurch gekennzeichnet, dass fühlbare Rasterungen (12, 19) für die Stellungen des Treibstangenbeschlages (2) in dem Kantengetriebe (4) angeordnet sind, wobei der Treibstangenabschnitt (5) oder das Antriebsritzel (7) zumindest eine Rastausnehmung (17, 24) hat und ein von einem Federelement (13, 21) vorgespannter Rastkörper (15, 22) gegen den Treibstangenabschnitt (5) oder gegen das Antriebsritzel (7) im Bewegungsbereich der Rastausnehmung (17, 24) vorgespannt ist und dass zumindest ein Ende des Federelementes (13, 21) an der Außenseite des Gehäuses (7) befestigt ist und der Rastkörper (15, 22) das Gehäuse (7) im Bereich einer Ausnehmung (18, 23) durchdringt.

2. Antriebseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Rastausnehmungen (17, 24) hintereinander auf dem Treibstangenabschnitt (5) oder dem Antriebsritzel (7) angeordnet sind und dass die Positionen der Rastausnehmungen (17, 24) den Schaltstellungen des Treibstangenbeschlages (2) entsprechen.

3. Antriebseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (13, 21) als Blattfeder ausgebildet ist.

4. Antriebseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das als Blattfeder ausgebildete Federelement (13, 21) einen in Bewegungsrichtung der zumindest einen Rastausnehmung (17, 24) weisenden Federarm (16) hat.

5. Antriebseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkörper (15, 22) mittig zwischen zwei an dem Gehäuse (6) befestigten Federarmen (16) angeordnet ist.

6. Antriebseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkörper (15, 22) einstückig mit dem Federelement (13, 21) gefertigt ist.

7. Antriebseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkörper (15, 22) als bogenförmige Verformung des Federelementes (13, 21) gestaltet ist.

8. Antriebseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (7) eine Nut (20) zur Aufnahme des Federelementes (21) hat.

10. Antriebseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (10) an einer Breitseite des Treibstangenabschnitts (5) und der Rastkörper (15) an einer Schmalseite des Treibstangenabschnitts (5) angreifen.

Zeichnung