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<ep-patent-document id="EP06015553A1" file="EP06015553NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1747771" kind="A1" date-publ="20070131" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRISYU........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1747771</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20070131</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06015553.8</B210><B220><date>20060726</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102005035130</B310><B320><date>20050726</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20070131</date><bnum>200705</bnum></B405><B430><date>20070131</date><bnum>200705</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A61H  35/04        20060101AFI20060929BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Nasendusche</B542><B541>en</B541><B542>Nasal douche</B542><B541>fr</B541><B542>Douche nasale</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Siemens &amp; Co. Heilwasser und Quellenprodukte des 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Nasendusche mit einem Behälter (2), der eine Füllöffnung (16) und einen in einer Spülöfmung (26) endenden Auslaufkanal (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Auflaufkanal unbeweglich mit dem übrigen Teil des Behälters verbunden ist, daß die Füllöffnung so angeordnet ist, daß sich ein Füllanteil von mindestens 75% eines Aufnahmevolumens des Behälters auf einer Seite einer die Füllöffnung und die Spülöffnung durchsetzenden Bezugsebene (34) befindet, und daß eine Austrittsrichtung des Auslaufkanals in der Spülöffnung mit der Bezugsebene, in Richtung auf die Füllöffnung gesehen, einen Austritiswinkel (φ) von weniger als 150° bildet.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="152" he="99" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Nasendusche mit einem Behälterkörper aus elastischem Material, die sich insbesondere, allerdings nicht ausschließlich zur Benutzung durch Kinder eignet.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind bereits Nasenduschen bekannt, die beispielsweise ein ausklappbares Ventil aufweisen, etwa aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE10151676"><text>DE 101 51 676</text></patcit>, wobei sich diese Bauart allerdings weniger zur Benutzung durch Kinder eignet.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Nasendusche bereitzustellen, die bei einfachstem Aufbau ohne bewegliche Teile wie Ventile o.ä. in einer aufrechten, entspannten Kopfhaltung genutzt werden kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Nasendusche mit einem Behälter, der eine Füllöffnung und einen in einer Spülöffnung endenden Auslaufkanal aufweist, gelöst, die sich dadurch auszeichnet, daß der Auslaufkanal unbeweglich mit dem übrigen Teil des Behälters verbunden ist, daß die Füllöffnung so angeordnet ist, daß sich ein Füllanteil von mindestens 75% eines Aufnahmevolumens des Behälters auf einer Seite einer die Füllöffnung und die Spülöffnung durchsetzenden Bezugsebene befindet, und daß eine Austrittsrichtung des Auslaufkanals in der Spülöffnung mit der Bezugsebene, von der Spülöffnung in Richtung der Füllöffnung gesehen, einen Austrittwinkel von weniger als 150° bildet.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bevorzugt ist vorgesehen, daß der Auslaufkanal einstückig mit dem übrigen Teil des Behälters verbunden ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Der Behälter und/oder der Auslaufkanal kann bzw. können aus einem elastischen Material bestehen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Es kann vorgesehen sein, daß der Behälter Kugelform oder abgeflachte Kugelform, Ellipsoid- , Zylinder-, Vfürfel-, Quader- oder Kegelform oder eine aus mehreren solchen Formen zusammengesetzte Form aufweist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, daß der Auslaufkanal gerade oder gekrümmt ausgebildet ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Es kann vorgesehen sein, daß der Behälter einen eine Standebene festlegenden Standbereich auftneist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Auslaufkanal kann gerade sein und schräg zu der Standebene verlaufen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, daß der Auslaufkanal unter einem Winkel zwischen 30° und 60° zu der Standebene verläuft.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der Auslaufkanal kann einen sich in Richtung auf die Spülöffnung verkleinernden Querschnitt aufweisen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Spülöffnung ist bevorzugt in einem verdickten Endbereich des Auslaufkanals ausgebildet.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der verdickte Endbereich kann halbkugelförmig-, kugel- oder kegelförmig ausgebildet sein.</p>
<p id="p0015" num="0015">Bevorzugt sieht die Erfindung vor, daß der Füllanteil mindestens 80%, 85%, 90% oder 95% beträgt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Bevorzugt ist vorgesehen, daß der Austrittswinkel weniger als 140°, 130°, 120°, 110°, 100° oder 90° beträgt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Bevorzugt ist vorgesehen, daß der Austrittswinkel weniger als 80°, 70°, 60°, 50°, 40° oder 30° beträgt.</p>
<p id="p0018" num="0018">Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, daß die Füllöffnung verschließbar ist. Die Füllöffnung kann mit einem lösbaren Deckel, insbesondere Schraubdeckel, verschließbar sein. Alternativ kann ein mit dem Behälter scharnierartig und einstückig verbundenes Verschlußelement vorgesehen sein, mit dem die Füllöffnung verschließbar ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">In dem Deckel kann eine mit einem Finger verschließbare Belüftungsöffnung ausgebildet sein.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bevorzugt sieht die Erfindung vor, daß an dem Behälter Crreifhilfen oder Griffvertiefungen ausgebildet sind.</p>
<p id="p0021" num="0021">Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von zwei bevorzugten Ausführungsbeispielen, wobei auf eine Zeichnung Bezug genommen ist, in der
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Nasendusche zeigt;</li>
<li>Fig. 2 eine Draufsicht auf die Nasendusche nach Fig. 1 zeigt,</li>
<li>Fig. 3 eine Rückansicht der Nasendusche nach Fig. 1 und 2 zeigt; und</li>
<li>Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Nasendusche nach Fig. 1 bis 3 von seitlich hinten zeigt.</li>
</ul><!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">Zur Erläuterung eines ersten Ausfuhrungsbeispiels wird nachfolgend auf Fig. 1 bis 4 Bezug genommen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die im ganzen mit 1 bezeichnete Nasendusche besteht in dem dargestellten Beispiel lediglich aus zwei Komponenten, nämlich einem Behälter 2 und einem darauf aufgeschraubten, transparent dargestellten Deckel 4.</p>
<p id="p0024" num="0024">Der Behälter ist aus einem elastischen Material mit hoher Rückstellkraft wie beispielsweise Polyethylen, Polypropylen o.ä. hergestellt und kann transparent, durchsichtig oder undurchsichtig eingefärbt sein, insbesondere auch mehrfarbig zur Hervorhebung einzelner Partien, wobei sich eine mehrfarbige Ausbildung insbesondere bei einer Verwendung als Kindemasendusche anbietet. Die Elastizität des Behälterkörpers ist ausreichend, damit dieser zum Zwecke der Abgabe einer darin aufgenommenen Flüssigkeit zusammengedrückt werden kann. Form und Material sollten eine selbsttätige Rückformung aus dem zusammengedrückten Zustand ermöglichen.</p>
<p id="p0025" num="0025">Der Behälter 2 ist zum Zwecke der Aufnahme von Spülflüssigkeit (beispielsweise Wasser mit darin gelösten Wirkstoffen wie Salzen o.ä.) und zur praktischen Handhabung kompakt ausgebildet, beispielsweise in (abgeflachter) Kugel-, Ellipsoid-, Zylinder-, Würfel- oder Kegelform, oder ist aus mehreren solcher einfachen geometrischen Grundformen zusammengesetzt. Greifhilfen oder Griffvertiefungen können an dem Behälterkörper 2 ausgebildet sein, wie beispielsweise abgesetzte Ränder 10, die darüber hinaus zur optischen Gestaltung des Behälterkörpers dienen können, wie im dargestellten Beispiel, das in vereinfachter, kindgemäßer Form an einen Elefanten erinnert.</p>
<p id="p0026" num="0026">Der Behälter 2 weist entsprechend seiner äußeren Form und seiner Wandstärke ein Innenvolumen oder Aufnahmevolumen auf, das in diesem Beispiel abgeflacht kugelförmig ist und einen Schwerpunkt 6 aufweist. Mit anderen Worten hat bei vollständiger Füllung des Behälters mit einer homogenen Flüssigkeit der darin enthaltene Flüssigkeitskörper den Schwerpunkt 6.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">Der Behälter 2 weist an seiner Unterseite einen abgeflachten Standbereich 12 auf, der eine Standebene 14 festlegt. Anstelle einer solchen Abflachung der den Behälter bildenden Grundform könnten alternativ Standfüße oder ähnliche Ansätze vorgesehen sein, mit denen ein Abstellen der Nasendusche auf einer ebenen Unterlage möglich ist. Als weitere Alternative kommt eine Auslegung der Nasendusche in Betracht, bei der der Schwerpunkt im leeren und/oder im befullten Zustand so angeordnet ist, daß die Nasendusche allein aufgrund der Schwerpunktlage in der gewünschten Position stehen bleibt, d.h. etwa in der in Fig. 1 dargestellten Position, in der die Standebene 14 der Horizontalen entspricht. Schließlich könnte eine Halterung für den Behälter 2 vorgesehen sein, der dann ganz ohne Standhilfen ausgebildet sein könnte.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der Behälter 2 weist in einem oberen, dem Standbereich 12 gegenüberliegenden Bereich einen zylindrischen Ansatz 13 auf, der eine Füllöffnung 16 bildet, wobei der Ansatz außen mit Gewinde versehen ist, so daß der Deckel 4 aufgeschraubt werden kann. Der Deckel 4 ist mit einer Belüftungsöffnung 18 versehen.</p>
<p id="p0029" num="0029">Ein Auslaufrohr oder Auslaufkanal 8 geht von einem dem Standbereich 12 benachbarten Bodenbereich 20 ab und ist mit seiner Längsachse 8a unter einem Winkel β von etwa 45° aufwärts zu der Standebene 14 gerichtet.</p>
<p id="p0030" num="0030">Der Auslaufkanal 8 weist in seinem dem Bodenbereich 20 benachbarten Teil einen relativ großen Querschnitt auf, der sich in Richtung auf ein freies Ende 22 des Auslaufkanals 8 stetig verkleinert. Diese Formgebung dient im dargestellten Beispiel im wesentlichen gestalterischen Zwecken. Alternativ könnte der Auslaufkanal 8 einen konstanten oder in anderer Weise über seine Länge veränderlichen Querschnitt aufweisen.</p>
<p id="p0031" num="0031">An dem freien Ende 22 des Auslaufkanals 8 ist ein verdickter Endbereich 24 angeordnet, in diesem Beispiel in Form einer Kugel, in dem eine Spülöffnung 26 ausgebildet ist, die in Verbindung mit dem Auslaufkanal 8 und dem Inneren des Behälters 2 steht. Die Spülöffnung 26 liegt höher als die Füllöffnung 6, bezogen auf die Standebene 14 als Horizontale.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0032" num="0032">Die Spülöffnung 26 ist in einer Austrittsrichtung 28 gerichtet, die durch die lokale Längsrichtung des Auslaufkanals am Ort der Spülöffnung oder dadurch festgelegt ist, daß sich ein unter Druck aus der Spülöffnung 26 austretender Flüssigkeitsstrahl (zunächst) entlang der Austrittsrichtung 28 bewegt.</p>
<p id="p0033" num="0033">Die Austrittsrichtung 28 ist in diesem Beispiel in Bezug auf den Behälter 2 so angeordnet, daß sie mit einer (gedachten) Richtungslinie 30, ausgehend von der Spülöffnung 26 und gerichtet auf den Schwerpunkt 6 des Behälters 2, einen Winkel α von nicht mehr als 120° einschließt. Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform beträgt der Winkel α etwa 55°.</p>
<p id="p0034" num="0034">Die Austrittsrichtung 28 bildet mit der mittleren Längsrichtung 8a des Auslaufkanals 8 (oder auch mit dessen lokaler Längsrichtung am Ort der Spülöffnung) einen Winkel δ von zwischen 20° und 120°, hier etwa 65°,</p>
<p id="p0035" num="0035">Zum Gebrauch wird die Nasendusche 1 mit einer gewünschten Spülflüssigkeit ganz oder teilweise gefüllt, wobei der Deckel 4 zweckmäßigerweise abgeschraubt, die Spülflüssigkeit eingefüllt und der Deckel 4 wieder aufgeschraubt wird, Anschließend wird die Nasendusche 1 mit einer Hand ergriffen und beispielsweise mit dem Zeigefinger die Belüftungsöffnung 18 verschlossen. Dann wird die Nasendusche 1 gegenüber der in Fig. 1 dargestellten horizontalen Lage um eine senkrecht zur Darstellungsebene verlaufende Achse um einen Winkel von bspw. knapp 90° im Uhrzeigersinn gedreht, so daß sich die Austrittsrichtung 28 im wesentlichen vertikal befindet. In dieser Position wird der verdickte Endbereich 24 in abdichtendes Zusammenwirken mit einem Nasenloch gebracht, so daß die Spülöffnung 26 ins Innere eines Nasenlochs weist. Dies ist aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung der Nasendusche in aufrechter, entspannter Kopfhaltung möglich.</p>
<p id="p0036" num="0036">Eine Spülung der Nase kann dadurch erfolgen, daß die Belüftungsöffnung 18 freigegeben wird und die Spülflüssigkeit bei aufrechter Kopfhaltung und geschlossenem Gaumensegel den einen Nasengang hoch strömt, die Nasenscheidewand umspült und zur anderen Seite wieder herunterfließt, ohne daß der Kopf geneigt werden muß.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0037" num="0037">Der Behälterkörper 2 kann dabei ohne Druck ganz entleert werden. Wenn gewünscht, beispielsweise bei Hindernissen in der Nase, ist alternativ, bei geschlossener Belüftungsöffnung 18, eine Kompression des Behälterkörpers und eine Druckerhöhung möglich. Durch den individuell einstellbaren Druck kann die Nasenhaupthöhle auch in ihren oberen Bereichen gespült werden, wo sonst keine Spülflüssigkeit hingelangen würde.</p>
<p id="p0038" num="0038">Zur Erläuterung einer zweiten Ausführungsform wird nochmals auf Fig. 1 bis 4 Bezug genommen.</p>
<p id="p0039" num="0039">Die zweite Ausführungsform stimmt bis auf die nachfolgend erläuterten Unterschiede mit der ersten Ausführungsform überein, so daß insoweit auf die vorangehende diesbezügliche Beschreibung Bezug genommen wird.</p>
<p id="p0040" num="0040">Fig. 1 zeigt eine senkrecht zur Darstellungsebene verlaufende Bezugsebene 34, die sowohl die Füllöffnung 16 als auch die Spülöffnung 26 durchsetzt, wobei die Bezugsebene 34 in diesem Beispiel durch einen Punkt bzw. Bereich der Füllöffnung 16 verläuft, der der Standebene 14 zunächstliegt, d.h. in der dargestellten Orientierung der Nasendusche am tiefsten liegt. Die Bezugsebene kann alternativ durch einen beliebigen Bereich der Füllöffnung und der Spülöffnung verlaufen, wodurch sich gewisse Lageänderungen der Bezugsebene in Bezug auf die hier dargestellte Lage ergeben können.</p>
<p id="p0041" num="0041">Kennzeichnend für die zweite Ausführungsform ist zunächst, daß die Füllöffnung 16 so angeordnet ist, daß sich auf einer Seite, d.h. hier auf der Unterseite der Bezugsebene 34 (die Darstellung zeigt eine Orientierung, in der die Erdschwererichtung 36 senkrecht nach unten weist), ein Füllanteil von nahezu 100% des Aufnahmevolumens des Behälters befindet. Lediglich ein geringer Teil des Innenbereichs des zylindrischen Gewindeansatzes, auf den der Deckel 4 geschraubt ist, befindet sich oberhalb der Bezugsebene 34. Bei horizontaler Lage der Bezugsebene (und entsprechender Stellung der Nasendusche) kann der Behälter somit zu nahezu 100° gefüllt werden.</p>
<p id="p0042" num="0042">Ein weiteres wesentliches Merkmal der zweiten Ausführungsform besteht darin, daß die Austrittsrichtung 28 des Auslaufkanals, die dieser in der Spülöffnung 26 hat, mit der Bezugsebene<!-- EPO <DP n="8"> --> 34, in Richtung auf die Füllöffnung 16 gesehen, einen Austrittswinkel ϕ von weniger als 150° bildet, in diesem Beispiel etwa 30°. Der Bereich φ = 150° ... 0° ist gestrichelt angedeutet.</p>
<p id="p0043" num="0043">Der Vorteil einer solchen Anordnung besteht zunächst darin, daß die Nasendusche in einer Orientierung, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, oder auch in einer Orientierung, in der die Bezugsebene 34 horizontal angeordnet ist, vollständig oder praktisch vollständig befüllt werden kann, ohne daß bereits Flüssigkeit aus der Spülöffnung austritt, und ohne daß ein Ventil o.ä. erforderlich ist.</p>
<p id="p0044" num="0044">Nach Befüllung kann die Nasendusche ohne Betätigung eines Ventils o.ä. lediglich durch Kippen um einen Winkel von etwa 35 bis 100° um eine senkrecht zur Darstellungsebene verlaufende Achse zur Anwendung gebracht werden, da in einer solchen Stellung, in der die Bezugsebene 34 einen Winkel von bspw. 45° mit der Horizontalen einnimmt und die Spülöffnung einen nahezu tiefsten Punkt der Nasendusche bildet, die in dem Behälter enthaltene Spülflüssigkeit schwerkraftbedingt aus der Spülöffnung 26 in einer nach oben gerichteten Richtung austritt. Die Austrittsrichtung 28 kann hierbei vertikal nach oben gerichtet sein oder befindet sich innerhalb eines Bereichs von bspw. ±30° oder ±60° (maximal ± 90°) zur Vertikalrichtung.</p>
<p id="p0045" num="0045">Die erfindungsgemäße Nasendusche läßt sich somit auch in der Weise beschreiben, daß bei vertikaler Ausrichtung der Füllöffnung, oder bei einer Ausrichtung, in der diese den obersten Punkt bzw, Bereich des Behälters bildet, der Behälter zu mindestens 75% befüllt werden kann, ohne daß Spülflüssigkeit aus der Spülöffnung austreten kann (Spülöffnung in Höhe der Füllöffnung), und daß bei Drehung des Behälters um eine senkrecht zur Darstellungsebene liegende Achse um 35° bis 100° im Uhrzeigersinn die Spülflüssigkeit durch die Spülöffnung in einer Austrittsrichtung ausfließt, die nach oben gerichtet ist, d.h. innerhalb eines Bereichs von ±90° zur Vertilcalrichtung nach oben.</p>
<p id="p0046" num="0046">Diese Ausrichtung der Austrittsrichtung hat den Vorteil, daß die Nasendusche bei aufrechter, entspannter Kopfhaltung angewendet werden kann.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0001"><u style="single">Bezuzszeichenliste</u></heading>
<p id="p0047" num="0047">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Nasendusche</dd>
<dt>2</dt><dd>Behälter</dd>
<dt>4</dt><dd>Deckel</dd>
<dt>6</dt><dd>Schwerpunkt</dd>
<dt>8</dt><dd>Auslaufkanal</dd>
<dt>8a</dt><dd>Längsachse</dd>
<dt>10</dt><dd>Greifhilfe (Rand)</dd>
<dt>12</dt><dd>Standbereich</dd>
<dt>13</dt><dd>Ansatz</dd>
<dt>14</dt><dd>Standebene</dd>
<dt>16</dt><dd>Füllöffnung</dd>
<dt>18</dt><dd>Belüftungsöffnung</dd>
<dt>20</dt><dd>Bodenbereich</dd>
<dt>22</dt><dd>freies Ende (von 8)</dd>
<dt>24</dt><dd>verdickter Endbereich (von 8)</dd>
<dt>26</dt><dd>Spülöffnung</dd>
<dt>28</dt><dd>Austrittsrichtung (von 26)</dd>
<dt>30</dt><dd>Richtungslinie (zwischen 26 und 6)</dd>
<dt>34</dt><dd>Bezugsebene</dd>
<dt>36</dt><dd>Erdschwererichtung</dd>
</dl>
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>α</dt><dd>Winkel (zwischen 28 und 30)</dd>
<dt>β</dt><dd>Winkel (zwischen 8a und 14)</dd>
<dt>δ</dt><dd>Winkel (zwischen 28 und 8a)</dd>
<dt>Φ</dt><dd>Austrittswinkel (zwischen 28 und 34)</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Nasendusche (1) mit einem Behälter (2), der eine Füllöffnung (16) und einen in einer Spülöffnung (26) endenden Auslauflcanal (8) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Auflaufkanal (8) unbeweglich mit dem übrigen Teil des Behälters (2) verbunden ist, daß die Füllöffnung (16) so angeordnet ist, daß sich ein Füllanteil von mindestens 75% eines Aufnahmevolumens des Behälters (2) auf einer Seite einer die Füllöffnung (16) und die Spülöffnung (26) durchsetzenden Bezugsebene (34) befindet, und daß eine Austrittsrichtung (28) des Auslaufkanals (8) in der Spülöffnung (26) mit der Bezugsebene (34), in Richtung auf die Füllöffnung (16) gesehen, einen Austrittswinkel (ϕ) von weniger als 150° bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Nasendusche nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Auslaufkanal. (8) einstückig mit dem übrigen Teil des Behälters (2) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Nasendusche nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Behälter (2) und/oder der Auslaufkanal (8) aus einem elastischen Material besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Nasendusche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Behälter (2) Kugelform oder abgeflachte Kugelform, Ellipsoid-, Zylinder-, Würfel-, Quader- oder Kegelform oder eine aus mehreren solchen Formen zusammengesetzte Form aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Auslaufkanal (8) gerade oder gekrümmt ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Behälter (2) einen eine Standebene (14) festlegenden Standbereich (12) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Auslaufkanal (8) gerade ist und schräg zu der Standebene (14) verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Nasendusche nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Auslaufkanal (8) unter einem Winkel (β) zwischen 30° und 60° zu der Standebene (14) verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Auslaufkanal (8) einen sich verkleinernden Querschnitt aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Spülöffnung (26) in einem verdickten Endbereich (24) des Auslaufkanals (8) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Nasendusche nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der verdickte Endbereich (24) halbkugel-, kugel- oder kegelförmig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Füllanteil mindestens 80%, 85%, 90% oder 95% beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Austrittswinkel (φ) weniger als 140°, 130°, 120°, 110°, 100°, 90°, 80°, 70°, 60°, 50°, 40° oder 30° beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Füllöffnung (16) verschließbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Füllöffnung (16) mit einem lösbaren Deckel (4) verschlossen ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0016" num="0016">
<claim-text>Nasendusche nach Anspruch 15, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> in dem Deckel (4) einem mit einem Finger verschließbare Belüftungsöffnung (18) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0017" num="0017">
<claim-text>Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> an dem Behälter (2) Greifhilfer oder Griffvertiefungen (10) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="152" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="120" he="192" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="114" he="164" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="144" he="183" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10151676"><document-id><country>DE</country><doc-number>10151676</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
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