(19)
(11) EP 1 747 771 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.04.2010  Patentblatt  2010/15

(21) Anmeldenummer: 06015553.8

(22) Anmeldetag:  26.07.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61H 35/04(2006.01)

(54)

Nasendusche

Nasal douche

Douche nasale


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 26.07.2005 DE 102005035130

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
31.01.2007  Patentblatt  2007/05

(73) Patentinhaber: Siemens & Co. Heilwasser und Quellenprodukte des Staatsbades Bad Ems GmbH & Co. KG
56130 Bad Ems (DE)

(72) Erfinder:
  • Hirsch, Olaf
    56076 Koblenz (DE)

(74) Vertreter: Philipp, Matthias 
Forrester & Boehmert Pettenkoferstrasse 20-22
80336 München
80336 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1- 29 900 576
GB-A- 132 974
US-B1- 6 241 705
FR-A- 2 534 472
GB-A- 190 906 707
US-B1- 6 540 718
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Nasendusche mit einem Behälterkörper aus vorzugsweise elastischem Material, die sich insbesondere, allerdings nicht ausschließlich zur Benutzung durch Kinder eignet.

    [0002] Es sind bereits Nasenduschen bekannt, die beispielsweise ein ausklappbares Ventil aufweisen, etwa aus der DE 101 51 676, wobei sich diese Bauart allerdings weniger zur Benutzung durch Kinder eignet.

    [0003] GB 06707 A offenbart eine Nasendusche mit einem Behälter, der einen in einer Standebene verlaufenden Standbereich, eine in einem oberen, dem Standbereich gegenüberliegenden Bereich des Behälters angeordnete Füllöffnung und einen unbeweglich mit dem übrigen Teil des Behälters verbundenen Auslaufkanal aufweist, der eine in einem verdickten Endbereich des Auslaufkanals ausgebildete Spülöffnung aufweist, wobei die Füllöffnung so angeordnet ist, dass sich ein Füllanteil von mindestens 75% eines Aufnahmevolumens des Behälters auf einer Seite einer Bezugsebene befindet, wobei die Bezugsebene die Füllöffnung und die Spülöffnung durchsetzt und senkrecht zu einer senkrecht zu der Standebene verlaufenden Ebene, die die Spülöffnung und einen Behälterschwerpunkt enthält, verläuft, und wobei eine Austrittsrichtung des Auslaufkanals in der Spülöffnung mit der Bezugsebene, in Richtung auf die Füllöffnung gesehen, einen Austrittswinkel von weniger als 60° bildet.

    [0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Nasendusche bereitzustellen, die bei einfachstem Aufbau ohne bewegliche Teile wie Ventile o.ä. in einer aufrechten, entspannten Kopfhaltung genutzt werden kann.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Nasendusche nach Anspruch 1 gelöst.

    [0006] Bevorzugt ist vorgesehen, daß der Auslaufkanal einstückig mit dem übrigen Teil des Behälters verbunden ist.

    [0007] Der Behälter und/oder der Auslaufkanal kann bzw. können aus einem elastischen Material bestehen.

    [0008] Es kann vorgesehen sein, daß der Behälter Kugelform oder abgeflachte Kugelform, Ellipsoid- , Zylinder-, Vfürfel-, Quader- oder Kegelform oder eine aus mehreren solchen Formen zusammengesetzte Form aufweist.

    [0009] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Behälter einen eine Standebene festlegenden Standbereich aufweist und dass der Auslaufkanal gerade ist und schräg zu der Standebene verläuft.

    [0010] Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, daß der Auslaufkanal unter einem Winkel zwischen 30° und 60° zu der Standebene verläuft.

    [0011] Der Auslaufkanal kann einen sich in Richtung auf die Spülöffnung verkleinernden Querschnitt aufweisen.

    [0012] Die Spülöffnung ist erfindungsgemäß in einem verdickten Endbereich des Auslaufkanals ausgebildet.

    [0013] Der verdickte Endbereich kann halbkugelförmig-, kugel- oder kegelförmig ausgebildet sein.

    [0014] Bevorzugt sieht die Erfindung vor, daß der Füllanteil mindestens 80%, 85%, 90% oder 95% beträgt.

    [0015] Bevorzugt ist vorgesehen, daß der Austrittswinkel weniger als 50°, 40° oder 30° beträgt.

    [0016] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Füllöffnung mit einem lösbaren Deckel, insbesondere Schraubdeckel, verschließbar ist. In dem Deckel ist eine mit einem Finger verschließbare Belüftungsöffnung ausgebildet.

    [0017] Bevorzugt sieht die Erfindung vor, daß an dem Behälter Crreifhilfen oder Griffvertiefungen ausgebildet sind.

    [0018] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von zwei bevorzugten Ausführungsbeispielen, wobei auf eine Zeichnung Bezug genommen ist, in der

    Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Nasendusche zeigt;

    Fig. 2 eine Draufsicht auf die Nasendusche nach Fig. 1 zeigt,

    Fig. 3 eine Rückansicht der Nasendusche nach Fig. 1 und 2 zeigt; und

    Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Nasendusche nach Fig. 1 bis 3 von seitlich hinten zeigt.



    [0019] Zur Erläuterung eines ersten Ausfuhrungsbeispiels wird nachfolgend auf Fig. 1 bis 4 Bezug genommen.

    [0020] Die im ganzen mit 1 bezeichnete Nasendusche besteht in dem dargestellten Beispiel lediglich aus zwei Komponenten, nämlich einem Behälter 2 und einem darauf aufgeschraubten, transparent dargestellten Deckel 4.

    [0021] Der Behälter ist aus einem elastischen Material mit hoher Rückstellkraft wie beispielsweise Polyethylen, Polypropylen o.ä. hergestellt und kann transparent, durchsichtig oder undurchsichtig eingefärbt sein, insbesondere auch mehrfarbig zur Hervorhebung einzelner Partien, wobei sich eine mehrfarbige Ausbildung insbesondere bei einer Verwendung als Kindemasendusche anbietet. Die Elastizität des Behälterkörpers ist ausreichend, damit dieser zum Zwecke der Abgabe einer darin aufgenommenen Flüssigkeit zusammengedrückt werden kann. Form und Material sollten eine selbsttätige Rückformung aus dem zusammengedrückten Zustand ermöglichen.

    [0022] Der Behälter 2 ist zum Zwecke der Aufnahme von Spülflüssigkeit (beispielsweise Wasser mit darin gelösten Wirkstoffen wie Salzen o.ä.) und zur praktischen Handhabung kompakt ausgebildet, beispielsweise in (abgeflachter) Kugel-, Ellipsoid-, Zylinder-, Würfel- oder Kegelform, oder ist aus mehreren solcher einfachen geometrischen Grundformen zusammengesetzt. Greifhilfen oder Griffvertiefungen können an dem Behälterkörper 2 ausgebildet sein, wie beispielsweise abgesetzte Ränder 10, die darüber hinaus zur optischen Gestaltung des Behälterkörpers dienen können, wie im dargestellten Beispiel, das in vereinfachter, kindgemäßer Form an einen Elefanten erinnert.

    [0023] Der Behälter 2 weist entsprechend seiner äußeren Form und seiner Wandstärke ein Innenvolumen oder Aufnahmevolumen auf, das in diesem Beispiel abgeflacht kugelförmig ist und einen Schwerpunkt 6 aufweist. Mit anderen Worten hat bei vollständiger Füllung des Behälters mit einer homogenen Flüssigkeit der darin enthaltene Flüssigkeitskörper den Schwerpunkt 6.

    [0024] Der Behälter 2 weist an seiner Unterseite einen abgeflachten Standbereich 12 auf, der eine Standebene 14 festlegt. Anstelle einer solchen Abflachung der den Behälter bildenden Grundform könnten alternativ Standfüße oder ähnliche Ansätze vorgesehen sein, mit denen ein Abstellen der Nasendusche auf einer ebenen Unterlage möglich ist. Als weitere Alternative kommt eine Auslegung der Nasendusche in Betracht, bei der der Schwerpunkt im leeren und/oder im befullten Zustand so angeordnet ist, daß die Nasendusche allein aufgrund der Schwerpunktlage in der gewünschten Position stehen bleibt, d.h. etwa in der in Fig. 1 dargestellten Position, in der die Standebene 14 der Horizontalen entspricht. Schließlich könnte eine Halterung für den Behälter 2 vorgesehen sein, der dann ganz ohne Standhilfen ausgebildet sein könnte.

    [0025] Der Behälter 2 weist in einem oberen, dem Standbereich 12 gegenüberliegenden Bereich einen zylindrischen Ansatz 13 auf, der eine Füllöffnung 16 bildet, wobei der Ansatz außen mit Gewinde versehen ist, so daß der Deckel 4 aufgeschraubt werden kann. Der Deckel 4 ist mit einer Belüftungsöffnung 18 versehen.

    [0026] Ein Auslaufrohr oder Auslaufkanal 8 geht von einem dem Standbereich 12 benachbarten Bodenbereich 20 ab und ist mit seiner Längsachse 8a unter einem Winkel β von etwa 45° aufwärts zu der Standebene 14 gerichtet.

    [0027] Der Auslaufkanal 8 weist in seinem dem Bodenbereich 20 benachbarten Teil einen relativ großen Querschnitt auf, der sich in Richtung auf ein freies Ende 22 des Auslaufkanals 8 stetig verkleinert. Diese Formgebung dient im dargestellten Beispiel im wesentlichen gestalterischen Zwecken. Alternativ könnte der Auslaufkanal 8 einen konstanten oder in anderer Weise über seine Länge veränderlichen Querschnitt aufweisen.

    [0028] An dem freien Ende 22 des Auslaufkanals 8 ist ein verdickter Endbereich 24 angeordnet, in diesem Beispiel in Form einer Kugel, in dem eine Spülöffnung 26 ausgebildet ist, die in Verbindung mit dem Auslaufkanal 8 und dem Inneren des Behälters 2 steht. Die Spülöffnung 26 liegt höher als die Füllöffnung 6, bezogen auf die Standebene 14 als Horizontale.

    [0029] Die Spülöffnung 26 ist in einer Austrittsrichtung 28 gerichtet, die durch die lokale Längsrichtung des Auslaufkanals am Ort der Spülöffnung oder dadurch festgelegt ist, daß sich ein unter Druck aus der Spülöffnung 26 austretender Flüssigkeitsstrahl (zunächst) entlang der Austrittsrichtung 28 bewegt.

    [0030] Die Austrittsrichtung 28 ist in diesem Beispiel in Bezug auf den Behälter 2 so angeordnet, daß sie mit einer (gedachten) Richtungslinie 30, ausgehend von der Spülöffnung 26 und gerichtet auf den Schwerpunkt 6 des Behälters 2, einen Winkel α von nicht mehr als 120° einschließt. Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform beträgt der Winkel α etwa 55°.

    [0031] Die Austrittsrichtung 28 bildet mit der mittleren Längsrichtung 8a des Auslaufkanals 8 (oder auch mit dessen lokaler Längsrichtung am Ort der Spülöffnung) einen Winkel δ von zwischen 20° und 120°, hier etwa 65°,

    [0032] Zum Gebrauch wird die Nasendusche 1 mit einer gewünschten Spülflüssigkeit ganz oder teilweise gefüllt, wobei der Deckel 4 zweckmäßigerweise abgeschraubt, die Spülflüssigkeit eingefüllt und der Deckel 4 wieder aufgeschraubt wird, Anschließend wird die Nasendusche 1 mit einer Hand ergriffen und beispielsweise mit dem Zeigefinger die Belüftungsöffnung 18 verschlossen. Dann wird die Nasendusche 1 gegenüber der in Fig. 1 dargestellten horizontalen Lage um eine senkrecht zur Darstellungsebene verlaufende Achse um einen Winkel von bspw. knapp 90° im Uhrzeigersinn gedreht, so daß sich die Austrittsrichtung 28 im wesentlichen vertikal befindet. In dieser Position wird der verdickte Endbereich 24 in abdichtendes Zusammenwirken mit einem Nasenloch gebracht, so daß die Spülöffnung 26 ins Innere eines Nasenlochs weist. Dies ist aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung der Nasendusche in aufrechter, entspannter Kopfhaltung möglich.

    [0033] Eine Spülung der Nase kann dadurch erfolgen, daß die Belüftungsöffnung 18 freigegeben wird und die Spülflüssigkeit bei aufrechter Kopfhaltung und geschlossenem Gaumensegel den einen Nasengang hoch strömt, die Nasenscheidewand umspült und zur anderen Seite wieder herunterfließt, ohne daß der Kopf geneigt werden muß.

    [0034] Der Behälterkörper 2 kann dabei ohne Druck ganz entleert werden. Wenn gewünscht, beispielsweise bei Hindernissen in der Nase, ist alternativ, bei geschlossener Belüftungsöffnung 18, eine Kompression des Behälterkörpers und eine Druckerhöhung möglich. Durch den individuell einstellbaren Druck kann die Nasenhaupthöhle auch in ihren oberen Bereichen gespült werden, wo sonst keine Spülflüssigkeit hingelangen würde.

    [0035] Zur Erläuterung einer zweiten Ausführungsform wird nochmals auf Fig. 1 bis 4 Bezug genommen.

    [0036] Die zweite Ausführungsform stimmt bis auf die nachfolgend erläuterten Unterschiede mit der ersten Ausführungsform überein, so daß insoweit auf die vorangehende diesbezügliche Beschreibung Bezug genommen wird.

    [0037] Fig. 1 zeigt eine senkrecht zur Darstellungsebene verlaufende Bezugsebene 34, die sowohl die Füllöffnung 16 als auch die Spülöffnung 26 durchsetzt, wobei die Bezugsebene 34 in diesem Beispiel durch einen Punkt bzw. Bereich der Füllöffnung 16 verläuft, der der Standebene 14 zunächstliegt, d.h. in der dargestellten Orientierung der Nasendusche am tiefsten liegt. Die Bezugsebene kann alternativ durch einen beliebigen Bereich der Füllöffnung und der Spülöffnung verlaufen, wodurch sich gewisse Lageänderungen der Bezugsebene in Bezug auf die hier dargestellte Lage ergeben können.

    [0038] Kennzeichnend für die zweite Ausführungsform ist zunächst, daß die Füllöffnung 16 so angeordnet ist, daß sich auf einer Seite, d.h. hier auf der Unterseite der Bezugsebene 34 (die Darstellung zeigt eine Orientierung, in der die Erdschwererichtung 36 senkrecht nach unten weist), ein Füllanteil von nahezu 100% des Aufnahmevolumens des Behälters befindet. Lediglich ein geringer Teil des Innenbereichs des zylindrischen Gewindeansatzes, auf den der Deckel 4 geschraubt ist, befindet sich oberhalb der Bezugsebene 34. Bei horizontaler Lage der Bezugsebene (und entsprechender Stellung der Nasendusche) kann der Behälter somit zu nahezu 100° gefüllt werden.

    [0039] Ein weiteres wesentliches Merkmal der zweiten Ausführungsform besteht darin, daß die Austrittsrichtung 28 des Auslaufkanals, die dieser in der Spülöffnung 26 hat, mit der Bezugsebene 34, in Richtung auf die Füllöffnung 16 gesehen, einen Austrittswinkel ϕ von weniger als 150° bildet, in diesem Beispiel etwa 30°. Der Bereich φ = 150° ... 0° ist gestrichelt angedeutet.

    [0040] Erfindungsgemäß beträgt der Austrittswinkel ϕ weniger als 60°.

    [0041] Der Vorteil einer solchen Anordnung besteht zunächst darin, daß die Nasendusche in einer Orientierung, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, oder auch in einer Orientierung, in der die Bezugsebene 34 horizontal angeordnet ist, vollständig oder praktisch vollständig befüllt werden kann, ohne daß bereits Flüssigkeit aus der Spülöffnung austritt, und ohne daß ein Ventil o.ä. erforderlich ist.

    [0042] Nach Befüllung kann die Nasendusche ohne Betätigung eines Ventils o.ä. lediglich durch Kippen um einen Winkel von etwa 35 bis 100° um eine senkrecht zur Darstellungsebene verlaufende Achse zur Anwendung gebracht werden, da in einer solchen Stellung, in der die Bezugsebene 34 einen Winkel von bspw. 45° mit der Horizontalen einnimmt und die Spülöffnung einen nahezu tiefsten Punkt der Nasendusche bildet, die in dem Behälter enthaltene Spülflüssigkeit schwerkraftbedingt aus der Spülöffnung 26 in einer nach oben gerichteten Richtung austritt. Die Austrittsrichtung 28 kann hierbei vertikal nach oben gerichtet sein oder befindet sich innerhalb eines Bereichs von bspw. ±30° oder ±60° (maximal ± 90°) zur Vertikalrichtung.

    [0043] Die erfindungsgemäße Nasendusche läßt sich somit auch in der Weise beschreiben, daß bei vertikaler Ausrichtung der Füllöffnung, oder bei einer Ausrichtung, in der diese den obersten Punkt bzw, Bereich des Behälters bildet, der Behälter zu mindestens 75% befüllt werden kann, ohne daß Spülflüssigkeit aus der Spülöffnung austreten kann (Spülöffnung in Höhe der Füllöffnung), und daß bei Drehung des Behälters um eine senkrecht zur Darstellungsebene liegende Achse um 35° bis 100° im Uhrzeigersinn die Spülflüssigkeit durch die Spülöffnung in einer Austrittsrichtung ausfließt, die nach oben gerichtet ist, d.h. innerhalb eines Bereichs von ±90° zur Vertilcalrichtung nach oben.

    [0044] Diese Ausrichtung der Austrittsrichtung hat den Vorteil, daß die Nasendusche bei aufrechter, entspannter Kopfhaltung angewendet werden kann.

    Bezuzszeichenliste



    [0045] 
    1
    Nasendusche
    2
    Behälter
    4
    Deckel
    6
    Schwerpunkt
    8
    Auslaufkanal
    8a
    Längsachse
    10
    Greifhilfe (Rand)
    12
    Standbereich
    13
    Ansatz
    14
    Standebene
    16
    Füllöffnung
    18
    Belüftungsöffnung
    20
    Bodenbereich
    22
    freies Ende (von 8)
    24
    verdickter Endbereich (von 8)
    26
    Spülöffnung
    28
    Austrittsrichtung (von 26)
    30
    Richtungslinie (zwischen 26 und 6)
    34
    Bezugsebene
    36
    Erdschwererichtung
    α
    Winkel (zwischen 28 und 30)
    β
    Winkel (zwischen 8a und 14)
    δ
    Winkel (zwischen 28 und 8a)
    Φ
    Austrittswinkel (zwischen 28 und 34)



    Ansprüche

    1. Nasendusche (1) mit einem Behälter (2), der einen in einer Standebene (14) verlaufenden Standbereich (12), eine in einem oberen, dem Standbereich gegenüberliegenden Bereich des Behälters angeordnete Füllöffnung (16) mit einer mit einem Finger verschließbaren Belüftungsöffnung (18) und einen geraden und schräg zu der Standebene (14) verlaufenden, unbeweglich mit dem übrigen Teil des Behälters (2) verbundenen Auslaufkanal (8) aufweist, der eine in einem verdickten Endbereich (24) des Auslaufkanals (8) ausgebildete Spülöffnung (26) aufweist, wobei die Füllöffnung mit einem lösbaren Deckel (4) verschlossen ist, in welchem die Belüftungsöffnung ausgebildet ist und wobei die Füllöffnung (16) so angeordnet ist, dass sich ein Füllanteil von mindestens 75% eines Aufnahmevolumens des Behälters (2) auf einer Seite einer Bezugsebene (34) befindet, wobei die Bezugsebene (34) die Füllöffnung (16) und die Spülöffnung (26) durchsetzt und senkrecht zu einer senkrecht zu der Standebene (14) verlaufenden Ebene, die die Spülöffnung (26) und einen Behälterschwerpunkt (6) enthält, verläuft, und wobei eine Austrittsrichtung (28) des Auslaufkanals (8) in der Spülöffnung (26) mit der Bezugsebene (34), in Richtung auf die Füllöffnung (16) gesehen, einen Austrittswinkel (φ) von weniger als 60° bildet.
     
    2. Nasendusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslaufkanal (8) einstückig mit dem übrigen Teil des Behälters (2) verbunden ist.
     
    3. Nasendusche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) und/oder der Auslaufkanal (8) aus einem elastischen Material besteht.
     
    4. Nasendusche nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) Kugelform oder abgeflachte Kugelform, Ellipsoid-, Zylinder-, Würfel-, Quader- oder Kegelform oder eine aus mehreren solchen Formen zusammengesetzte Form aufweist.
     
    5. Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslaufkanal (8) unter einem Winkel (β) zwischen 30° und 60° zu der Standebene (14) verläuft.
     
    6. Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslaufkanal (8) einen sich verkleinernden Querschnitt aufweist.
     
    7. Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der verdickte Endbereich (24) halbkugel-, kugel- oder kegelförmig ausgebildet ist.
     
    8. Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllanteil mindestens 80%, 85%, 90% oder 95% beträgt.
     
    9. Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Austrittswinkel (φ) weniger als 50°, 40° oder 30° beträgt.
     
    10. Nasendusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälter (2) Greifhilfen oder Griffvertiefungen (10) ausgebildet sind.
     


    Claims

    1. Nasal douche (1) with a container (2) which has a standing area (12) running in a standing plane (14), a filling opening (16), arranged in an upper area of the container opposite the standing area, with a ventilation opening (18) that can be closed with a finger, and a straight outlet channel (8) running diagonal to the standing plane (14) and which is immovably connected with the other part of the container (2), which channel has a flushing opening (26) formed in a thickened end area (24) of the outlet channel (8), wherein the filling opening is closed with a removable cover (4), in which the ventilation opening is formed, and wherein the filling opening (16) is arranged such that a filling proportion of at least 75% of a receiving volume of the container (2) is on one side of a reference plane (34), wherein the reference plane (34) crosses the filling opening (16) and the flushing opening (26) and runs perpendicular to a plane, running perpendicular to the standing plane (14), which contains the flushing opening (26) and a container centre of gravity (6), and wherein an outflow direction (28) of the outlet channel (8) in the flushing opening (26) forms, with the reference plane (34), seen in the direction of the filling opening (16), an outflow angle (φ) of less than 60°.
     
    2. Nasal douche according to Claim 1, characterised in that the outlet channel (8) is connected in one piece with the other part of the container (2).
     
    3. Nasal douche according to Claim 1 or 2, characterised in that the container (2) and/or the outlet channel (8) consists of an elastic material.
     
    4. Nasal douche according to one of Claims 1-3, characterised in that the container (2) has spherical shape or a flattened spherical shape, an ellipsoidal, cylindrical, cubic, cuboid or conical shape or a shape put together from several such shapes.
     
    5. Nasal douche according to one of the preceding claims, characterised in that the outlet channel (8) runs at an angle (β) of between 30° and 60° to the standing plane (14).
     
    6. Nasal douche according to one of the preceding claims, characterised in that the outlet channel (8) has a reducing cross-section.
     
    7. Nasal douche according to one of the preceding claims, characterised in that the thickened end area (24) is formed in a hemispherical, spherical or conical shape.
     
    8. Nasal douche according to one of the preceding claims, characterised in that the filling proportion is at least 80%, 85%, 90% or 95%.
     
    9. Nasal douche according to one of the preceding claims, characterised in that the outflow angle (φ) is less than 50°, 40° or 30°.
     
    10. Nasal douche according to one of the preceding claims, characterised in that gripping aids or grip impressions (10) are formed at the container (2).
     


    Revendications

    1. Douche nasale (1), avec un récipient (2), présentant une zone de pose (12) s'étendant dans un plan de pose (14), une ouverture de remplissage (16) disposée dans une zone supérieure, opposée à la zone de pose, du récipient, avec une ouverture d'aération (18) obturable avec un doigt, et un canal d'évacuation (8), rectiligne et s'étendant obliquement par rapport au plan de pose (14), relié de manière indéplaçable à la partie restante du récipient (2), le canal d'évacuation présentant un ouverture de chasse (26) réalisée dans une zone d'extrémité (24) épaissie du canal d'évacuation (8), l'ouverture de remplissage étant obturée d'un couvercle (4) amovible, dans lequel est réalisée l'ouverture d'aération, l'ouverture de remplissage (16) étant disposée de manière qu'une proportion de remplissage d'au moins 75 % d'un volume de contenance du récipient (2) se trouve sur un côté d'un plan de référence (34), le plan de référence (34) traversant l'ouverture de remplissage (16) et l'ouverture de chasse (26) et s'étendant perpendiculairement à un plan, s'étendant perpendiculairement au plan de pose (14), contenant l'ouverture de chasse (26) et un centre de gravité de récipient (6), et une direction de sortie (28) du canal d'évacuation (8), dans l'ouverture de chasse (26), forme, avec le plan de référence (34), observé en direction de l'ouverture de remplissage (16), un angle de sortie (φ) inférieur à 60°.
     
    2. Douche nasale selon la revendication 1, caractérisée en ce que le canal d'évacuation (8) est relié d'une seule pièce avec la partie restante du récipient (2).
     
    3. Douche nasale selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisée en ce que le récipient (2) et/ou le canal d'évacuation (8) est/sont composé(s) d'un matériau élastique.
     
    4. Douche nasale selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le récipient (2) présente une forme sphérique aplatie, ellipsoïdale, cylindrique, cubique, parallélépipédique rectangle ou conique ou une forme composée de plusieurs de ces formes.
     
    5. Douche nasale selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le canal d'évacuation (8) s'étend sous un angle (β) dans la fourchette comprise entre 30° et 60° par rapport au plan de pose (14).
     
    6. Douche nasale selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le canal d'évacuation (8) présente une section transversale allant en rétrécissant.
     
    7. Douche nasale selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la zone d'extrémité (24) épaissie est de configuration hémisphérique, sphérique ou conique.
     
    8. Douche nasale selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la proportion de remplissage est au moins de 80 %, 85 %, 90 % ou 95 %.
     
    9. Douche nasale selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'angle de sortie (φ) est inférieur à 50°, 40° ou 30°.
     
    10. Douche nasale selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que des aides à la saisie ou des creusement pour la saisie (10) sont réalisés sur le récipient (2).
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente