(19)
(11) EP 1 747 998 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.10.2008  Patentblatt  2008/41

(21) Anmeldenummer: 06011346.1

(22) Anmeldetag:  01.06.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65B 59/04(2006.01)

(54)

Verpackungsmaschine

Packaging machine

Machine d'emballage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 30.07.2005 DE 102005035902

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
31.01.2007  Patentblatt  2007/05

(73) Patentinhaber: ROMACO Pharmatechnik GmbH
76227 Karlsruhe (DE)

(72) Erfinder:
  • Rohrmus, Manfred
    71272 Renningen (DE)
  • Herbach, Matthias
    76327 Pfinztal (DE)
  • Bippus, Jörg-Uwe
    76275 Ettlingen (DE)

(74) Vertreter: Dimmerling, Heinz 
Guntherstrasse 3
76185 Karlsruhe
76185 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 700 786
FR-A1- 2 759 669
DE-A1- 10 111 841
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, insbesondere eine Blister-Verpackungsmaschine für pharmazeutische Produkte, welche wenigstens zwei Baugruppen aufweist, mittels der Produkte einer Verpackung zugeführt werden.

    [0002] Eine derartige Verpackungsmaschine ist auf Dokument FR2759669 bekannt.

    [0003] Eine derartige Verpackungsmaschine wird von der Anmelderin seit vielen Jahren hergestellt und mit großem Erfolg vermarktet.

    [0004] Bei der bekannten Verpackungsmaschine befinden sich Produkte, die mittels der Maschine verpackt werden sollen, regelmäßig in einem an der Verpackungsmaschine angeordneten Vorratsbehälter. Von dem Vorratsbehälter gelangen die Produkte beispielsweise über Linearvibrationsförderer auf einen Füllteller, welcher einen Rotationsförderer aufweist. Des Weiteren ist am Füllteller ein Zuführstück angeordnet, mittels welchem die Produkte in eine Füllwalze gelangen, welche von einem Servoantrieb angetrieben wird. Von der Füllwalze gelangen die Produkte beispielsweise in so genannte Näpfe eines Folienstranges.

    [0005] Wenngleich die vorstehend beschriebene Anordnung auch nur einen möglichen in der Regel mit Produktzuführung bezeichneten Aufbau darstellt, so ist es allen Produktzuführungen gemein, dass die Komponenten beziehungsweise Baugruppen, aus denen die Produktzuführung besteht, direkt mit der Verpackungsmaschine verbunden sind. Üblicherweise ist der Vorratsbehälter, welcher auch als Vordosierung bezeichnet wird, mit seinem Linearvibrationsförderer auf einer Tischplatte der Verpackungsmaschine befestigt. Dasselbe gilt auch für den Füllteller und das Zuführstück mit seinem Rotationsförderer sowie für die Füllwalze und ihrem Servoantrieb.

    [0006] Da nahezu alle die Produktzuführung bildenden Teile mit dem Produkt in Berührung kommen, ist es bei einem Produktwechsel erforderlich, diese Teile auszuwechseln. Denn zum einen können sich die Produkte in ihrer Form und Größe unterscheiden, so dass ein Wechsel der Produktzuführung bereits wegen der unterschiedlichen Geometrie der Produkte erforderlich ist. Zum anderen können die mit dem Produkt in Berührung kommenden Teile der Produktzuführung kontaminiert sein, weshalb insbesondere bei pharmazeutischen Produkten ein Wechsel der Produktzuführung erforderlich ist. Des Weiteren muss auch sichergestellt sein, dass bei einem Produktwechsel kein bisheriges Produkt mehr in der Produktzuführung verblieben ist.

    [0007] Der Austausch der die Produktzuführung bildenden Teile ist mit einem relativ hohen Zeitaufwand verbunden. Dies ist äußerst nachteilig, da während der entsprechenden Arbeiten der Betrieb der Verpackungsmaschine ruht.

    [0008] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine eingangs genannte Verpackungsmaschine derart auszubilden, dass die die Produktzuführung bildenden Baugruppen auf einfache Weise und schnell ausgetauscht werden können.

    [0009] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0010] Gemäß der Erfindung ist eine Verpackungsmaschine, insbesondere Blister-Verpackungsmaschine für pharmazeutische Produkte, welche wenigstens zwei Baugruppen aufweist, mittels der Produkte einer Verpackung zugeführt werden, wobei die Baugruppen zu einer separaten Zuführeinheit zusammengefasst sind, welche mit der Verpackungsmaschine lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet dass eine Tischplatte (6) vorhanden ist, auf der die Zuführeinheit (4) anordenbar ist, und die Zuführeinheit (4) eine Bodenplatte (5) hat, welche wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (8) aufweist, mittels welcher zwischen der Bodenplatte (5) und der Tischplatte (6) ein Luftpolster erzeugbar ist.

    [0011] Hierdurch lässt sich die Zuführeinheit ohne großen Kraftaufwand auf der Tischplatte verschieben, wodurch sie auf einfache Weise in ihre exakte Position bringbar ist. Durch die problemlose Verschiebbarkeit der Zuführeinheit auf der Tischplatte braucht die Zuführeinheit nicht an einer bestimmten Stelle auf der Tischplatte abgesetzt zu werden, was wegen des relativ hohen Gewichts der Zuführeinheit sehr vorteilhaft ist. Dies wirkt sich sehr vorteilhaft auf die für einen Wechsel der Produktzuführung benötigte Zeit aus.

    [0012] Als sehr vorteilhaft hat sich eine Ausführungsform der Erfindung erwiesen, bei der die Zuführeinheit eine Bodenplatte hat, welche wenigstens ein Zentrierelement aufweist. Durch das Zentrierelement ist es möglich, die Zuführeinheit äußerst positionsgenau auf der Verpackungsmaschine anzuordnen. Hierdurch ist es möglich, die die Produktzuführung bildenden Baugruppen bereits vor dem Anbringen der Zuführeinheit an der Verpackungsmaschine exakt zu justieren. Nachdem die Zuführeinheit an der Verpackungsmaschine angeordnet ist, sind keine Justagearbeiten mehr erforderlich. Auch dies wirkt sich sehr vorteilhaft auf die für einen Wechsel der Produktzuführung benötigte Zeit aus.

    [0013] Bei einer weiteren besonderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Luftaustrittsöffnungen in einem mit der Bodenplatte lösbar verbundenen Einsatz angeordnet sind. Hierdurch besteht die Möglichkeit, bei einer Störung des Luftaustritts aus den Luftaustrittsöffnungen den Einsatz und damit die Luftaustrittsöffnungen auf einfache Weise auszuwechseln.

    [0014] Ebenfalls als vorteilhaft hat sich eine Ausführungsform der Erfindung erwiesen, bei der ein Anschlusssockel vorhanden ist, welche eine Öffnung aufweist, durch welche die Versorgungsleitungen der Zuführeinheit geführt sind. Hierdurch ist es möglich, die Produktzuführung auf einfache Weise mit den zu ihrem Betrieb erforderlichen Versorgungsleitungen zu verbinden. Besonders vorteilhaft hierzu ist es, wenn in dem Anschlusssockel entsprechende Steckverbindungen vorhanden sind.

    [0015] Sehr vorteilhaft bei der letztgenannten Ausführungsform ist es, wenn der Anschlusssockel einen verstellbaren Anschlag aufweist. Mittels des verstellbaren Anschlags lässt sich in vorteilhafter Weise die Position der Zuführeinheit an der Verpackungsmaschine exakt einstellen.

    [0016] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines besonderen Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung.

    [0017] Es zeigt:
    Fig. 1
    eine erfindungsgemäß ausgebildete Produktzuführung in perspektivischer Ansicht,
    Fig. 2
    die in Fig. 1 dargestellte Produktzuführung von der Seite im Schnitt,
    Fig. 3
    einen Ausschnitt aus einer Bodenplatte von unten,
    Fig. 4
    die in Fig. 1 dargestellte Produktzuführung von der Seite und
    Fig. 5
    einen Anschlusssockel.


    [0018] Wie Fig. 1 entnommen werden kann, ist auf einer Tischplatte 6 einer Verpackungsmaschine eine als Modul aufgebaute Zuführeinheit 4 angeordnet. Die Zuführeinheit 4 besteht im Wesentlichen aus einem Vorratsbehälter 1, einem Füllteller 2 sowie einer Füllwalze 3. Im Vorratsbehälter 1 ist das mittels der Verpackungsmaschine zu verpackende Produkt enthalten. Am Vorratsbehälter 1 ist ein Linearvibrationsförderer 1a angeordnet, mittels dem das im Vorratsbehälter 1 enthaltene Produkt an den Füllteller 2 übergeben wird. Am Füllteller 2, der auf einem Rotationsförderer 2b angeordnet ist, ist ein Zuführstück 2a angeordnet, mittels welchem das Produkt vom Füllteller 2 an die Füllwalze 3 übergeben wird. Mittels der Füllwalze 3 wird das Produkt in so genannte Näpfe eines unterhalb der Füllwalze 3 verlaufenden Folienstranges 13 abgelegt. Die Füllwalze 3 wird mittels eines Servoantriebs 3a angetrieben. Die Näpfe und das Produkt aufnehmende Ausnehmungen in der Füllwalze 3 sind in Fig. 1 nicht dargestellt.

    [0019] Die Zuführeinheit 4 ist direkt neben einem fest mit der Tischplatte 6 verbundenen Anschlusssockel 10 angeordnet.

    [0020] Wie insbesondere Fig. 2 entnommen werden kann, weist die Zuführeinheit 4 einen Boden 5 sowie eine Zwischenwand 14 auf. An der Unterseite der Zwischenwand 14 sind der Servoantrieb 3a sowie das Zuführstück 2a befestigt. Auf der Zwischenwand 14 ist der Fühlteller 2 mit seinem Rotationsförderer 2b angeordnet. Der Rotationsförderer 2b und damit auch der Fühlteller 2 sowie das Zuführstück 2a sind jedoch auf einer gegenüber der Zwischenwand 14 verschiebbaren Grundplatte 14a befestigt. Hierdurch lässt sich die Position des Fühltellers 2 justieren.

    [0021] Oberhalb des Fülltellers 2 ist eine Abschlussplatte 15 angeordnet, auf welcher der Vorratsbehälter sowie der Linearvibrationsförderer 1a befestigt ist. Die Befestigung des Vorratsbehälters 1 sowie des Linearvibrationsförderers 1a ist derart, dass sie justiert werden können. Hierdurch kann insbesondere der Linearvibrationsförderer 1a an den Füllteller 2 angepasst werden.

    [0022] Die Zuführeinheit 4 enthält alle mit dem Produkt in Berührung kommende Teile. Mit dem Aufsetzen der Zuführeinheit 4 auf die Tischplatte 6 beziehungsweise dem Abnehmen der Zuführeinheit 4 von der Tischplatte 6 werden somit alle produktabhängigen Teile in vormontierter Form ausgewechselt. Somit können Reinigungs- und Umrüstarbeiten außerhalb der Verpackungsmaschine stattfinden. Im günstigsten Fall kann ein Austausch der Zuführeinheit 4 mit einer zweiten, schon vorgerüsteten Zuführeinheit vorgenommen werden. Dies führt zu erheblichen Zeiteinsparungen bei Produktwechseln.

    [0023] Wie insbesondere Fig. 2 entnommen werden kann, ist in der Tischplatte 6 eine Öffnung vorhanden, in welcher ein Zentrierbolzen 7a eingesteckt ist. Der Zentrierbolzen 7a erstreckt sich soweit aus der Tischplatte 6, dass er nicht über die Bodenplatte 5 der Zuführeinheit 4 hinausragt. Das heißt, die Höhe, mit der der Zentrierbolzen 7a aus der Tischplatte 6 hervorsteht, entspricht etwa drei viertel der Dicke der Bodenplatte 5 der Zuführeinheit 4.

    [0024] In der Bodenplatte 5 der Zuführeinheit 4 sind des Weiteren Öffnungen 8 vorhanden, welche mit einer Zuleitung 8a für Druckluft verbunden sind. Hierdurch lässt sich zwischen dem Boden 5 die Zuführeinheit 4 und der Tischplatte 6 der Verpackungsmaschine ein Luftpolster aufbauen.

    [0025] Wie insbesondere Fig. 3 entnommen werden kann, sind die Luftaustrittsöffnungen 8 in einem Einsatz 9 angeordnet, der lösbar mit der Bodenplatte 5 verbunden ist. Hierdurch lassen sich die Luftaustrittsöffnungen 8 auf einfache Weise austauschen.

    [0026] Des Weiteren ist an einer Stirnseite der Bodenplatte 5 eine etwa V-förmig ausgebildete Ausnehmung 7 vorhanden, deren Grund an die Form des Zentrierbolzens 7a angepasst ist. Sitzt der Zentrierbolzen 7a im Grund der Ausnehmung 7, befindet sich die Zuführeinheit 4 in ihrer exakten Position. Das heißt insbesondere, die Ausnehmungen der Füllwalze 3 sind auf die Näpfe des Folienstranges 13 ausgerichtet.

    [0027] Wie Fig. 4 entnommen werden kann, ist die Zuführeinheit 4 teilweise mittels Seitenwänden verkleidet. An der dem Anschlusssockel 10 zugewandten Seite weist die Verkleidung eine Öffnung 16 auf. Die Öffnung 16 korrespondiert mit einer Öffnung 11, welche in der der Zuführeinheit 4 zugewandten Seite des Anschlusssockels 10 vorhanden ist (vergleiche Fig. 5). Hierdurch lassen sich die Anschlussleitungen der Zuführeinheit 4, wie beispielsweise Leitungen zur Stromversorgung, Sensorik, Druckluft oder Absaugen von Produktstäuben auf einfache Weise von der Zuführeinheit 4 nach außen führen.

    [0028] Wie Fig. 5 weiterhin entnommen werden kann, ist an der der Zuführeinheit 4 zugewandten Seite ein verstellbarer Anschlag 12 vorhanden. Der Anschlag 12 ist so einzustellen, dass die Zuführeinheit 4 seitlich exakt ausgerichtet ist, wenn die Bodenplatte 5 der Zuführeinheit 4 an den Anschlag 12 anstößt.

    [0029] Des Weiteren lässt sich Fig. 5 entnehmen, dass der Anschlusssockel 10 in seinem Inneren Steckverbindungen 17 aufweist, an welche die Versorgungsleitungen der Zuführeinheit 4 angeschlossen werden können.


    Ansprüche

    1. Verpackungsmaschine, insbesondere Blister-Verpackungsmaschine für pharmazeutische Produkte, welche wenigstens zwei Baugruppen (1,2,3) aufweist, mittels der Produkte einer Verpackung zugeführt werden, wobei
    die Baugruppen (1,2,3) zu einer separaten Zuführeinheit (4) zusammengefasst sind, welche mit der Verpackungsmaschine lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tischplatte (6) vorhanden ist, auf der die Zuführeinheit (4) anordenbar ist, und die Zuführeinheit (4) eine Bodenplatte (5) hat, welche wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (8) aufweist, mittels welcher zwischen der Bodenplatte (5) und der Tischplatte (6) ein Luftpolster erzeugbar ist.
     
    2. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführeinheit (4) eine Bodenplatte (5) hat, welche wenigstens ein Zentrierelement (7) aufweist.
     
    3. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftaustrittsöffnungen (8) in einem mit der Bodenplatte (5) lösbar verbundenen Einsatz (9) angeordnet sind.
     
    4. Verpackungsmaschine nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlusssockel (10) vorhanden ist, welcher eine Öffnung (11) aufweist, durch welche die Versorgungsleitungen der Zuführeinheit (4) geführt sind.
     
    5. Verpackungsmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlusssockel (10) einen verstellbaren Anschlag (12) aufweist.
     


    Claims

    1. Packaging machine, in particular a blister packaging machine for pharmaceutical products, which comprises at least two assemblies (1, 2, 3) by means of which products are fed to a package, wherein the assemblies (1, 2, 3) are assembled into a separate feeding unit (4) which is detachably connected to the packaging machine, characterised in that a table top (6) is provided, on which the feeding unit (4) can be arranged, and the feeding unit (4) has a base plate (5) which has at least one air outlet opening (8) by means of which an air cushion can be created between the base plate (5) and the table top (6).
     
    2. Packaging machine according to claim 1, characterised in that the feeding unit (4) has a base plate (5) comprising at least one centring element (7).
     
    3. Packaging machine according to claim 1 or 2, characterised in that the air outlet openings (8) are arranged in an insert (9) which is detachably connected to the base plate (5).
     
    4. Packaging machine according to claim 1 to 3, characterised in that a connection unit (10) is provided which has an opening (11) through which the supply lines of the feeding unit (4) are passed.
     
    5. Packaging machine according to claim 4, characterised in that the connection socket (10) has an adjustable stop (12).
     


    Revendications

    1. Machine à emballer, notamment machine à emballer sous blister destinée à des produits pharmaceutiques, qui comporte au moins deux modules (1, 2, 3) au moyen desquels des produits sont amenés vers un emballage, sachant que les modules (1, 2, 3) sont regroupés en une unité d'alimentation (4) séparée qui est reliée de façon amovible à la machine à emballer, caractérisée en ce qu'elle comprend un plateau (6) sur lequel l'unité d'alimentation (4) peut être disposée, et en ce que l'unité d'alimentation (4) comporte une plaque de base (5) présentant au moins une ouverture de sortie d'air (8) qui permet de créer un coussin d'air entre la plaque de base (5) et le plateau (6).
     
    2. Machine à emballer selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'unité d'alimentation (4) comprend une plaque de base (5) dotée d'au moins un élément de centrage (7).
     
    3. Machine à emballer selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les ouvertures de sortie d'air (8) sont ménagées dans un insert (9) relié de manière amovible à la plaque de base (5).
     
    4. Machine à emballer selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'un socle de raccordement (10) est prévu, qui présente une ouverture (11) à travers laquelle passent les conduites de distribution de l'unité d'alimentation (4).
     
    5. Machine à emballer selon la revendication 4, caractérisée en ce que le socle de raccordement (10) présente une butée (12) mobile.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente