VORRICHTUNG ZUR FILTRATION VON FLÜSSIGKEITEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Filtration von Flüssigkeiten gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Unter Filterkartuschen werden zum einen solche verstanden, die ein siebartiges Gebilde zur mechanischen Filtration aufweisen. Zum anderen werden unter Filterkartuschen solche verstanden, die außer einem siebartigen Gebilde mindestens ein Filtermedium, z. B. in Granulatform, enthalten, das zur chemischen und/oder mechanischen Entfernung und/oder Verminderung von organischen und/oder anorganischen Verunreinigungen dient. Derart ausgestattete Filterkartuschen ermöglichen somit eine nicht-mechanische Filtration, die mit einer mechanischen Filtration kombiniert sein kann. Diese Filterkartuschen werden zur Optimierung von Wasser eingesetzt, wobei unter Optimierung die mechanische und/oder nicht-mechanische Filtration verstanden wird. Hierzu zählt z. B. die Enthärtung und Entkalkung von Trinkwasser.

[0003] Vorrichtungen zur Filtration von Flüssigkeiten sind in den verschiedensten Ausführungsformen bekannt.

[0004] Es gibt beispielsweise Filtervorrichtungen mit kugelförmigen Filterkartuschen, die von unten an den Einlauftrichter mittels eines Bajonettverschlusses angeschraubt werden, wie dies in der WO 2004/014519 A2 beschrieben wird.

[0005] Aus der DE 199 05 601 A1 ist eine Vorrichtung zur Aufbereitung von Flüssigkeiten mit einem Einlauftrichter bekannt, der eine Aufnahmeöffnung mit einem Dichtring aufweist. Die Filterkartusche wird ebenfalls von unten in die Aufnahmeöffnung gesteckt und mittels eines separaten Befestigungsrings in die Aufnahmeöffnung gedrückt. Hierzu ist die Filterkartusche unterhalb des Dichtrandes am Kartuschenoberteil mit einer Nut versehen, in die der Befestigungsring mit seinem unteren Abschnitt angreift. Der obere Abschnitt des Befestigungsringes wird in einer Nut eines am Trichterboden angeformten Stutzens geführt. Der Ein- und Ausbau der Filterkartusche ist aufwändig und erfordert besonderes Geschick der Bedienungsperson.

[0006] Andere Ausführungen sehen vor, dass der Einlauftrichter in seiner Bodenwand eine Aufnahmeöffnung aufweist, in die die Filterkartusche von oben eingesetzt wird. Die Filterkartusche besitzt in der Regel einen konischen Dichtrand, der am Rand der Aufnahmeöffnung anliegt. Beim Einsetzen kann die Filterkartusche verkanten, so dass nicht die vorgesehene Dichtposition eingenommen wird.

[0007] Aus der DE 199 158 29 A1 ist eine Filterkartusche und eine Vorrichtung zur Aufbereitung von Flüssigkeiten bekannt, bei der der Dichtrand zusätzliche Rastmittel aufweist, die mit korrespondierenden Rastmitteln im Bereich der Öffnung des Bodens des Einlauftrichters zusammenwirken. Durch eine Drehbewegung werden die Rastmittel miteinander in Eingriff gebracht.

[0008] Bei dieser Ausführung wird die Filterkartusche nur am Rand gehalten und befindet sich im Filtratraum. Wenn es sich um einen Wasserkocher handelt, befindet sich die Filterkartusche damit auch im Kochraum, sodass während des Erwärmens der filtrierten Flüssigkeit eventuell Beeinträchtigungen der Filterkartusche auftreten können. Es ist daher wünschenswert, dass die Filterkartusche vom Filtratraum bzw. Kochraum abgeschirmt angeordnet ist.

[0009] Um hier Abhilfe zu schaffen, werden Einlauftrichter mit einer Aufnahmekammer für die Filterkartusche verwendet. Auch in dieser Ausführung liegt der konische Dichtrand der Filterkartusche am Rand der Aufnahmeöffnung der Bodenwand des Einlauftrichters an.

[0010] Die Umfangs- und Bodenwand der Filterkartusche ist beabstandet zur Umfangs- und Bodenwand der Aufnahmekammer angeordnet, sodass sich während der Filtration in diesem Zwischenraum zwar filtrierte Flüssigkeit sammeln kann, aber dadurch die Durchflussmenge nicht begrenzt wird. Eine Auslassöffnung, die mit einem Verschlusselement versehen ist, befindet sich in der Bodenwand der Aufnahmekammer.

[0011] Aus der DE 198 46 583 A1 ist eine solche Wasserfiltereinrichtung mit einer Auffangkanne und mit einem Heizelement bekannt. Der Einlauftrichter besitzt eine Aufnahmekammer, in die die Filterkartusche von oben eingesetzt wird. Die Aufnahmekammer wird von einem Filtereinsatz gebildet, der mit dem Einlauftrichter fest verbunden sein kann oder in die Aufnahmeöffnung einsetzbar ist. Der Filtereinsatz ist an die konische Gestalt der Filterkartusche angepasst und bildet ein Führungselement für die Filterkartusche. Da die Umfangswand der Filterkartusche vollflächig an dem Filtereinsatz anliegt, lassen sich beide Komponenten nur schwer voneinander trennen, insbesondere dann, wenn der Benutzer die Filterkartusche zu tief in den Filtereinsatz drückt. Durch das Ineinandergleiten von zwei konischen Flächen ist es für den Benutzer nicht erkennbar, wann er die Endstellung erreicht hat, die für den optimalen Sitz der Filterkartusche erforderlich ist und die Dichtposition der Filterkartusche definiert.

[0012] Bei allen bekannten Filtervorrichtungen ist es erforderlich, die Filterkartusche an die gewünschte Durchflussmenge anzupassen.

[0013] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Filterkartusche und eine Vorrichtung zur Filtration von Flüssigkeiten bereit zu stellen, mit der die durch die Filterkartusche vorgesehene Durchflussmenge auf einfache Weise reduziert und eingestellt werden kann.

[0014] Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung nach Anspruch 1 gelöst.

[0015] Die Strömungsmenge durch die Filterkartusche hängt im Wesentlichen von der Art des Filtermediums und der Größe der Auslauföffnung/en der Filterkartusche ab. Es kann je nach Anwendungszweck wie z. Bsp. in Filtersystemen mit hohem Leistungsanspruch an das Filtermedium erforderlich werden, die von der Filterkartusche vorgegebene Strömungsmenge zu reduzieren. Um dies zu realisieren, wurden bisher Änderungen an der Kartusche vorgenommen, d.h. für jede gewünschte Strömungsmenge mussten entsprechende Filterkartuschen hergestellt und vorgehalten werden. Der Vorteil der Drosseleinrichtung besteht nun zum einen darin, dass nur ein Filterkartuschentyp erforderlich ist, und die Strömungsmenge über die Wahl einer entsprechenden Aufnahmekammer oder eines entsprechenden Einlauftrichters eingestellt werden kann.

[0016] Zum anderen ist es bei dieser Gestaltung vorteilhaft, dass bei Nichtvorhandensein der Kartusche das Gerät ohne Durchflussrestriktion betrieben werden kann.

[0017] Vorzugsweise ist die Drosseleinrichtung derart ausgelegt, dass die von der Filterkartusche gelieferte Strömungsmenge um mehr als 0 bis 95 %, insbesondere um 10 bis 80 %, besonders bevorzugt um 20 bis 70 % reduziert werden kann.

[0018] Die Drosseleinrichtung kann bei vorgegebener Filterkartusche durch die Auswahl einer Aufnahmekammer mit entsprechenden Abmessungen einstellbar sein.

[0019] Die gewünschte Strömungsmenge kann somit über den Einlauftrichter eingestellt werden, was insofern von Vorteil ist, als der Einlauftrichter im Vergleich zur Filterkartusche keinen Verbrauchsartikel darstellt. Der Verbrauchsartikel Filterkartusche braucht nur in einer Ausführung hergestellt und bereitgehalten zu werden und über die Wahl des Einlauftrichters lässt sich die Strömungsmenge definieren. Dadurch wird es möglich, die Fertigungskosten für die Vorrichtung und die Kosten für das Ersatzteilgeschäft deutlich zu reduzieren.

[0020] Vorzugsweise ist die Auslassöffnung der Aufnahmekammer oberhalb der Auslauföffnung der Filterkartusche angeordnet, so dass eine syphonartige Anordnung geschaffen wird. Ein solche syphonartige Anordnung hat den Vorteil insbesondere in Verbindung mit der Drosseleinrichtung, dass das Filtermedium auch bei Filtrationspausen feucht gehalten wird, und somit ohne erneute Konditionierung seine volle Funktionsbereitschaft gewährleistet ist.

[0021] Vorzugsweise weist der Einlauftrichter unterhalb der Aufnahmeöffnung mindestens ein erstes Fixiermittel und die Filterkartusche unterhalb und beabstandet zum Dichtrand mindestens ein zweites Fixiermittel auf, das beim Einstecken der Filterkartusche in die Aufnahmeöffnung mit dem ersten Fixiermittel zusammenwirkt.

[0022] Die Filterkartusche ist vorzugsweise in axialer Richtung in die Aufnahmeöffnung einsteckbar.

[0023] Die Fixiermittel sind insbesondere derart angeordnet, dass sie beim Zusammenwirken die Position der Filterkartusche definieren, d. h. wenn die Fixiermittel zusammenwirken, liegt zum einen der Dichtrand der Filterkartusche in seiner vorgesehenen Position am Rand der Aufnahmeöffnung an und zum anderen wird dadurch auch der Querschnitt des Strömungskanals und damit die Drosseleinrichtung festgelegt.

[0024] Das Zusammenwirken der Fixiermittel ist mit einem für den Benutzer beim Einstecken der Filterkartusche wahrnehmbaren Widerstand verbunden, der ihm signalisiert, dass die vorgesehene Position der Filterkartusche erreicht ist.

[0025] Da die Fixiermittel die Position der Filterkartusche definieren, ist es von Vorteil, wenn der Abstand zwischen Dichtrand und Fixiermittel möglichst groß gewählt ist. Ein Verkanten oder eine Fehlpositionierung der Filterkartusche wird dadurch verhindert.

[0026] Die zweiten Fixiermittel sind deshalb vorzugsweise an der unteren Hälfte, vorzugsweise im unteren Drittel der Filterkartusche, insbesondere im Bereich der Bodenwand der Filterkartusche angeordnet.

[0027] Die ersten und/oder die zweiten Fixiermittel können Abstands- und/oder Führungs- und/oder Rastelemente sein. Dies bedeutet, dass ein Fixiermittel eine oder mehrere Funktionen erfüllen kann und dass auch mehrere Fixiermittel mit unterschiedlichen Ausgestaltungen in einer Vorrichtung realisiert werden können.

[0028] Durch die Fixiermittel lässt sich der Querschnitt des Strömungskanals exakt einstellen.

[0029] Es ist vorgesehen, dass mindestens das erste Fixiermittel die Drosseleinrichtung bildet. Wenn beispielsweise ein an der Aufnahmekammer angeformtes Abstandselement im Strömungskanal angeordnet ist, wird der Querschnitt an dieser Stelle verringert. Über die Abmessungen eines oder mehrerer solcher Abstandselemente lässt sich auf einfache Weise die Wirkung der Drosseleinrichtung einstellen.

[0030] Die Fixiermittel sind vorzugsweise Vorsprünge oder Vertiefungen. Die Vorsprünge oder Vertiefungen können zylinderförmig, kugelförmig oder kegelstumpfförmig sein. Hierzu zählen beispielsweise auch Ein- und Ausstülpungen oder Wülste.

[0031] Im Fall von Rastelementen sind Rastnocken, Rastvertiefungen oder Ringwülste bevorzugt.

[0032] Im einfachsten Fall können die Fixiermittel Abstandselemente sein. Beispielsweise kann als zweites Fixiermittel an der Bodenwand der Filterkartusche mindestens ein nach außen weisender Vorsprung vorzugsweise angeformt sein, der beim Einsetzen der Filterkartusche auf einem am Einlauftrichter angeordneten Halteelement aufsitzt, das das erste Fixiermittel bildet.

[0033] Das erste Fixiermittel kann beispielsweise auch die Bodenwand einer am Einlauftrichter angeordneten Aufnahmekammer sein.

[0034] Umgekehrt kann auch beispielsweise das Halteelement, das die Bodenwand der Aufnahmekammer bilden kann, mindestens einen nach innen weisenden Vorsprung aufweisen, der mit der Bodenwand der Filterkartusche zusammenwirkt, die in diesem Fall das zweite Fixiermittel bildet.

[0035] Die Fixiermittel können auch Führungselemente sein, was bedeutet, dass die Filterkartusche beim Einsetzen in ihre vorgesehene Position geführt wird. Hierfür eignen sich beispielsweise Vorsprünge und Vertiefungen, insbesondere Einstülpungen an der Filterkartusche und am Halteelement, die beispielsweise zylinderförmig, kegel- oder kegelstumpfförmig ausgestaltet sein können.

[0036] Gemäß einer weiteren Ausführungsform können die Fixiermittel auch Rastelemente sein, die beim Zusammenwirken ineinander greifen. Das Einrasten oder Einschnappen ist in der Regel mit einem Geräusch verbunden, das dem Benutzer signalisiert, dass die Filterkartusche ihre vorgesehene Position erreicht hat.

[0037] Die Fixiermittel sind vorzugsweise derart aufeinander abgestimmt, dass das Einstecken der Filterkartusche in axialer Richtung ausreicht, um die Fixiermittel zusammen zu bringen. Dreh-, Kipp- oder sonstige Bewegungen der Filterkartusche sind daher ebenso wenig notwendig wie zusätzliche Bauteile, wie Befestigungsringe oder dergleichen, was das Einsetzen der Filterkartusche insgesamt bedienerfreundlich macht.

[0038] Ferner sind die Fixiermittel derart aufeinander abgestimmt, dass sie beim Austausch der Filterkartusche ohne große Kraftanstrengung voneinander gelöst werden können.

[0039] Dies wird u. a. dadurch erreicht, dass die kontaktierenden Flächen der Fixiermittel im Falle von Führungselementen klein gehalten werden, um ein Verklemmen der Filterkartusche oder einen Festsitz der Filterkartusche zu vermeiden.

[0040] Wenn die Fixiermittel als Rastelemente ausgeführt sind, werden die Rast- oder Klemmkräfte derart gering gehalten, dass die Filterkartusche durch einfaches Herausziehen in axialer Richtung aus der Aufnahmeöffnung entfernt werden kann. Die Rastelemente sind daher vorzugsweise derart ausgebildet, dass eine axiale Bewegung der Filterkartusche ausreicht, um sie einzustecken bzw. zu entfernen.

[0041] Vorzugsweise ist das erste Fixiermittel an einem an der Unterseite der Trichterbodenwand angeordneten Halteelement angeordnet. Ein solches Haltelement kann auf verschiedene Weise ausgebildet sein.

[0042] Gemäß einer besonderen Ausführungsform kann das Halteelement eine in der Trichterbodenwand angeordnete, mindestens eine Auslassöffnung aufweisende Aufnahmekammer sein, die eine Bodenwand und eine Umfangswand aufweist.

[0043] Vorzugsweise weist die Bodenwand der Aufnahmekammer mindestens eine erste Einstülpung und die Bodenwand der Filterkartusche mindestens eine die erste Einstülpung übergreifende zweite Einstülpung auf. Diese beiden Einstülpungen können gleitend zusammenwirken und somit Führungselemente bilden. Außerdem können diese Einstülpungen auch mit Rastelementen versehen sein, die beim Einstecken der Filterkartusche ineinander greifen.

[0044] Vorzugsweise sind die Einstülpungen von Filterkartusche und Aufnahmekammer in Teilbereichen beabstandet zueinander angeordnet, so dass zwischen den Einstülpungen ein reduzierter Strömungsquerschnitt eingestellt ist, der die Drosseleinrichtung bildet.

[0045] Vorzugsweise ist die erste Einstülpung ein an die Bodenwand der Aufnahmekammer angeformter nach innen weisender zylinder- oder kegelstumpfförmiger Hohlkörper, an dessen freien Rand mindestens ein nach innen weisender kreisbogenförmiger, mindestens eine Auslassöffnung freilassender, erster Wulst angeordnet ist, wobei in der zweiten Einstülpung ein nach außen weisender Dorn angeordnet ist, der beim Einstecken der Filterkartusche in den zylinder oder kegelstumpfförmigen Hohlkörper eingreift.

[0046] Bei dieser Ausführungsform wird das erste Führungselement durch den mindestens einen kreisbogenförmigen Wulst gebildet, der an der Außenseite des Dorns beim Einschieben der Filterkartusche entlang gleitet. Der Wulst erstreckt sich nicht über den gesamten Innenumfang des Hohlkörpers, so dass ein Freiraum verbleibt, der nach dem Einstecken des Doms, der das zweite Führungselement darstellt, die Auslassöffnung bildet. Mehrere kreisbogenförmige Wülste oder Wulstsegmente können in Umfangsrichtung beabstandet zueinander angeordnet sein, so dass mehrere Auslassöffnungen geschaffen werden.

[0047] Eine bevorzugte Ausführung sieht vor, die durch den Wulst oder die Wülste am zylinder oder kegelstumpfförmigen Hohlkörper definierte/n Auslassöffnung/Auslassöffnungen mit ihrem Querschnitt so zu wählen, dass diese Auslassöffnung/en eine Drosselwirkung entfaltet/en. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Dorn an seiner Außenseite mindestens einen kreisbogenförmigen zweiten Wulst auf, der beim Einstecken der Filterkartusche den ersten Wulst hintergreift. Hierbei bilden die ersten und zweiten Wülste Rastelemente.

[0048] Vorzugsweise sind der Hohlkörper und der Dorn jeweils mittig angeordnet. Diese Anordnung hat den Vorteil, dass nur jeweils ein Fixiermittel benötigt wird und dadurch der für die Fixiermittel benötigte Raum klein gehalten werden kann und damit mehr Volumen für das Filtermedium zur Verfügung steht.

[0049] Vorzugsweise weist die Aufnahmekammer die erste Einstülpung im Bereich von Boden- und Umfangswand auf und die Filterkartusche die zweite Einstülpung ebenfalls in der Boden- und Umfangswand.

[0050] Die erste und die zweite Einstülpung können vorzugsweise quaderförmig ausgebildet sein, so dass beide Einstülpungen jeweils zwei Seitenwände, eine Stirnwand und eine Deckwand besitzen. Beide Einstülpungen können als Führungselemente ausgebildet sein, die ineinander greifen oder ineinander gleiten.

[0051] Es ist von Vorteil, wenn die erste Einstülpung an zwei Seitenwänden erste Rastmittel und die zweite Einstülpung an zwei Seitenwänden zweite Rastmittel aufweist. Diese Ausführung hat den Vorteil, dass größere Rastkräfte realisiert werden können z. B. in Geräten, in denen Wasser aufgeheizt wird. Die beiden Einstülpungen können unterschiedliche Abmessungen aufweisen, was den Vorteil hat, dass es nur eine Positionierungsmöglichkeit für die Filterkartusche gibt.

[0052] Die Fixierelemente ermöglichen eine genaue Positionierung der Filterkartusche, so dass nicht nur die optimale Lage des Dichtrandes an der Aufnahmeöffnung gewährleistet wird, sondern auch ein definierter Abstand der Filterkartusche zur Wand der Aufnahmekammer einstellbar ist. Der Querschnitt des Strömungskanals zwischen Auslauföffnung der Filterkartusche und Auslassöffnung der Aufnahmekammer ist dadurch ebenfalls gezielt einstellbar.

[0053] Das Vorhandensein von Fixiermitteln ermöglicht auch eine neuartige Ausgestaltung des Dichtrandes der Filterkartusche, mit dem der korrekte Sitz der Filterkartusche und die Dichtposition weiter verbessert werden können.

[0054] Hierzu ist vorgesehen, dass der Dichtrand ein Schnapprand ist, der über ein Filmschamier mit einem der beiden Kartuschenteile verbunden ist, wobei der Dichtrand von einer ersten unteren Schnappposition in eine obere zweite Schnappposition und umgekehrt umklappbar ist und der Trichterboden ein die Aufnahmeöffnung umgebenden Dichtsitz aufweist, in den der Schnapprand in seiner zweiten Position einschnappt.

[0055] Die Filterkartusche wird mit dem in unterer Schnappposition befindlichem Schnapprand von oben in die Aufnahmeöffnung eingesetzt und soweit nach unten gedrückt, bis der Schnapprand nach oben umklappt und hierbei in den Dichtsitz einschnappt. Der Dichtsitz ist derart an den Schnapprand angepasst, dass bei eingeschnapptem Schnapprand die Filterkartusche abdichtend am Rand der Aufnahmeöffnung anliegt und fixiert ist.

[0056] Das Einschnappen signalisiert dem Benutzer, dass die Filterkartusche ihre vorgegebene Dichtposition eingenommen hat. Es ist sowohl eine Fehlpositionierung durch den Benutzer als auch ein Verrutschen der Filterkartusche beim Transport verhindert.

[0057] Zum Entfernen der Filterkartusche wird diese lediglich nach oben herausgezogen, wobei der Schnapprand in seine untere Schnappposition umklappt.

[0058] Der Schnapprand wird vorzugsweise durch einen sich in radialer Richtung nach außen erstreckenden flachen Randstreifen gebildet.

[0059] Bei dieser Ausführungsform sind Fixiermittel in Form von Führungselementen ausreichend. Hier könnten Fixiermittel in Form von Rastelementen insofern nachteilig sein, weil bei einer sogenannten Doppelverrastung am Dichtrand und beispielsweise im Bodenbereich wegen zu beachtender Toleranzen die Herstellungskosten entsprechend hoch liegen.

[0060] Bei einer Filterkartusche, bei der das Kartuschenoberteil einen nach außen weisenden ersten Befestigungsflansch und das Kartuschenunterteil einen nach außen weisenden zweiten Befestigungsflansch aufweist, über die die beiden Kartuschenteile miteinander verbunden sind, ist der Schnapprand über das Filmscharnier vorzugsweise mit einem der beiden Befestigungsflansche verbunden.

[0061] Der Dichtsitz am Einlauftrichter ist an diesen Schnapprand angepasst. Vorzugsweise geht der Dichtsitz in einen konisch aufragenden Randabschnitt mit einem nach innen offenen Widerlagerabschnitt über, an dem der Außenrand des Schnapprandes angreift.

[0062] Der Widerlagerabschnitt kann eine Nut oder eine Stufe mit mindestens einer geneigten Fläche sein.

[0063] Die Filterkartusche, die in den Einlauftrichter einsetzbar ist, und die ein Kartuschenoberteil mit mindestens einer Einlauföffnung, ein Kartuschenunterteil mit mindestens einer Auslauföffnung und einen Dichtrand aufweist, ist gekennzeichnet durch mindestens ein Fixiermittel, das unterhalb und beabstandet zum Dichtrand angeordnet ist.

[0064] Das Fixiermittel an der Filterkartusche ist vorzugsweise ein Abstands- und/oder Führungs- und/oder Rastelement. Die Fixiermittel können Vertiefungen und Vorsprünge sein, wobei die Vorsprünge oder Vertiefungen vorzugsweise zylinderförmig, kegelförmig oder kegelstumpfförmig ausgeführt sind. Das Rastelement kann eine Rastnocke, eine Rastvertiefung oder ein Ringwulst sein.

[0065] Das Fixiermittel ist vorzugsweise im Bereich der unteren Hälfte der Filterkartusche, vorzugsweise im Bereich des unteren Drittels und insbesondere im Bereich der Bodenwand der Filterkartusche angeordnet.

[0066] Das Kartuschenunterteil weist mindestens eine Einstülpung auf, wobei in der Einstülpung vorzugsweise ein nach außen weisender Dorn angeordnet ist.

[0067] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Einstülpung auch quaderförmig ausgeführt sein.

[0068] Der Dichtrand ist vorzugsweise ein Schnapprand, der über ein Filmscharnier mit einem der beiden Kartuschenteile verbunden ist, wobei der Schnapprand von einer ersten unteren Schnappposition in eine obere zweite Schnappposition und umgekehrt umklappbar ist.

[0069] Wenn die Filterkartusche an ihrem Ober- und Unterteil jeweils einen Befestigungsflansch aufweist, ist der Schnapprand vorzugsweise über das Filmscharnier mit einem der beiden Befestigungsflansche verbunden.

[0070] Der Schnapprand wird vorzugsweise durch einen radial nach außen gerichteten flachen Randstreifen gebildet.

[0071] Beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren 2 bis 19 näher erläutert.

[0072] Es zeigen:

Figuren 1 und 2

Vertikalschnitte durch einen Einlauftrichter mit eingesetzter Filterkartusche gemäß zweier Ausführungsformen,

Figur 3

einen Vertikalschnitt durch einen Einlauftrichter mit eingesetzter Filterkartusche gemäß einer weiteren Ausführungsform, wobei sich die Filterkartusche noch nicht in ihrer Endposition befindet,

Figur 4

einen Schnitt längs der Linie F-F durch die in Figur 3 gezeigte Vorrichtung,

Figur 5

eine vergrößerte Schnittdarstellung des Bereichs der beiden Einstülpungen gemäß der Figur 3,

Figur 6

eine vergrößerte Schnittdarstellung des Bereichs der beiden Einstülpungen nach eingesetzter und positionierter Filterkartusche,

Figur 7a

eine Draufsicht auf den kegelstumpfförmigen Hohlkörper gemäß der Figur 3,

Figur 7b

eine Draufsicht auf einen kegelstumpfförmigen Hohlkörper gemäß einer weiteren Ausführungsform,

Figur 8

einen Vertikalschnitt durch den kegelstumpfförmigen Hohlkörper längs der Linie H-H in Figur 7b,

Figur 9

eine vergrößerte Schnittdarstellung des unteren Bereichs der beiden Einstülpungen gemäß einer weiteren Ausführungsform entlang der Linie G-G des kegelstumpfförmigen Hohlkörpers in Fig. 7a,

Figur 10

einen Vertikalschnitt durch eine Filterkartusche,

Figur 11

eine Draufsicht auf die in Figur 10 gezeigte Filterkartusche,

Figur 12

eine vergrößerte Schnittdarstellung eines Randbereiches der in den Figuren 10 und 11 dargestellten Filterkartusche,

Figur 13

eine vergrößerte Schnittdarstellung eines Bereiches der Aufnahmeöffnung des Einlauftrichters,

Figur 14

eine vergrößerte Schnittdarstellung des Bereichs der Aufnahmeöffnung des Einlauftrichters mit angesetztem Schnapprand einer Filterkartusche,

Figur 15

eine vergrößerte Darstellung des Bereichs der Aufnahmeöffnung eines Einlauftrichters mit eingeschnapptem Schnapprand der Filterkartusche,

Figur 16

einen vertikalen Schnitt durch den Bereich der Aufnahmeöffnung des Einlauftrichters gemäß einer weiteren Ausführungsform,

Figur 17

einen Vertikalschnitt durch einen Einlauftrichter mit einer eingesetzten Filterkartusche gemäß einer weiteren Ausführungsform,

Figur 18

einen Schnitt längs der Linie B-B der in Figur 17 gezeigten Vorrichtung,

Figur 19

eine vergrößerte Schnittdarstellung des Bereiches der Auslassöffnung der in Fig. 17 gezeigten Vorrichtung.

[0073] In der nicht die Erfindung beschreibenden Figur 1 ist ein Vertikalschnitt durch einen Einlauftrichter 10 mit eingesetzter Filterkartusche 100 dargestellt. Der Einlauftrichter 10 weist eine Umfangswand 11 auf, die in eine Trichterbodenwand 12 übergeht, die eine Aufnahmeöffnung 13 besitzt. Von der Aufnahmeöffnung 13 erstreckt sich nach unten als Halteelement 20 eine Aufnahmekammer 14, die wiederum eine Umfangswand 15 und eine Bodenwand 16 aufweist.

[0074] In diese Aufnahmekammer 14 ist die Filterkartusche 100 in axialer Richtung von oben eingesetzt, die ein Kartuschenoberteil 101 und ein Kartuschenunterteil 110 aufweist. Das Kartuschenoberteil 101 ist dachförmig ausgestaltet und besitzt Einlauföffnungen 102. Im Verbindungsbereich von Kartuschenoberteil 101 und Kartuschenunterteil 110 ist ein Dichtrand 160 vorgesehen, der im Bereich der Aufnahmeöffnung 13 am Dichtsitz 60 des Einlauftrichters 10 anliegt.

[0075] Das Kartuschenunterteil 110 der Filterkartusche 100 besitzt eine Umfangswand 111 und eine Bodenwand 112, in der Auslauföffnungen 113 angeordnet sind.

[0076] Die Aufnahmekammer 14 ist derart ausgestaltet, dass die Umfangswand 111 der Filterkartusche 100 beabstandet zur Umfangswand 15 und zur Bodenwand 16 angeordnet ist. Die filtrierte Flüssigkeit sammelt sich somit im unteren Bereich der Aufnahmekammer 14 und fließt über die rechts und links eingezeichneten Auslassöffnungen 17 ab.

[0077] Die Aufnahmekammer 14 mit der Umfangswand 15 und der Bodenwand 16 bildet ein Halteelement 20 für die Filterkartusche 100. An der Bodenwand 112 der Filterkartusche 100 ist mittig ein zweites Fixiermittel 130 angeformt, das in der hier gezeigten Ausführungsform ein Abstandselement darstellt. Dieses zweite Fixierelement 130 liegt auf der Innenseite der Bodenwand 16 auf, die damit die Funktion eines ersten Fixierelementes 30 übernimmt.

[0078] Die Filterkartusche 100 wird in axialer Richtung, wie dies durch den Doppelpfeil eingezeichnet ist, in die Aufnahmekammer 14 des Einlauftrichters 10 eingesetzt bzw. herausgenommen. Wenn die beim Einsetzen vorgesehene Endposition erreicht ist, liegt das zweite Fixiermittel 130 auf dem ersten Fixiermittel 30, d. h. der Bodenwand 16 der Aufnahmekammer 14 auf. Die Bedienungsperson merkt dies durch den hierbei auftretenden Widerstand, wodurch der Bedienungsperson signalisiert wird, dass die Endposition erreicht ist. In dieser Endposition liegt der Dichtrand 160 dichtend am Dichtsitz 60 der Aufnahmeöffnung 13 an. Damit ist die optimale Position der Filterkartusche 100 erreicht.

[0079] In der Fig. 2 ist eine Ausführungsform der Vorrichtung dargestellt, die sich von der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung dadurch unterscheidet, dass an der Innenseite der Bodenwand 16 zwei erste Fixiermittel 30 in Form von Einstülpungen 31 eingeformt sind, die als Abstandselemente ausgebildet sind. Die Bodenwand 112 der Filterkartusche 100 liegt auf diesen beiden Abstandselementen 30 auf. In dieser Ausführung übernimmt die Bodenwand 112 die Funktion der zweiten Fixiermittel 130.

[0080] Die beiden ersten Fixiermittel 30 sind im Strömungskanal 201 zwischen den Auslauföffnungen 113 und den Auslassöffnungen 17 angeordnet und verringern an dieser Stelle den Strömungsquerschnitt. Je nach Ausgestaltung und Abmessung bilden die Fixierelemente 30 jeweils eine Drosseleinrichtung 200.

[0081] In der Figur 3 ist ein Vertikalschnitt durch eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung dargestellt. Der Einlauftrichter 10, von dem der obere Teil der Übersichtlichkeit halber weggelassen wurde, besitzt in seiner Bodenwand 16 in mittiger Anordnung eine erste Einstülpung 31, die als kegelstumpfförmiger Hohlkörper 32 ausgebildet ist. Am freien Rand 33 des Hohlkörpers 32 ist innen liegend ein kreisbogenförmiger Wulst 34 angeformt, der wie in der Figur 7a dargestellt ist, keinen geschlossenen Ring bildet, sondern einen Freiraum 18 aufweist, der nach Einsetzen der Filterkartusche die Auslassöffnung 17 bildet.

[0082] Die Filterkartusche 100 besitzt in ihrer Bodenwand 112 ebenfalls eine Einstülpung 131, in der ein Dorn 132 angeformt ist, der sich senkrecht nach unten erstreckt. Wenn die Filterkartusche 100 in die Aufnahmekammer 14 eingesteckt wird, greift der Dorn 132 in den kegelstumpfförmigen Hohlkörper 32 ein, wobei die Außenfläche 133 des Dorns 132 an dem Wulst 34 entlang gleitet. Der Dorn 132 und der Wulst 34 bilden in dieser Ausführungsform erste und zweite Fixiermittel 30, 130, die als Führungselemente dienen. Zwischen der Außenfläche 133 des Dorns 132 und der Wand 35 des Hohlkörpers 32 wird die Auslassöffnung 17 gebildet.

[0083] In der Figur 3 ist die Filterkartusche 100 zu Beginn des Einsetzvorganges dargestellt. Der Dichtrand 160, der in der hier gezeigten Ausführungsform als Schnapprand 161 ausgebildet ist, befindet sich daher noch nicht in seiner Endposition. Der Schnapprand 161 wird noch gesondert beschrieben.

[0084] In der Figur 4 ist ein Schnitt längs der Linie F-F der in Figur 3 gezeigten Vorrichtung dargestellt. Es ist zu sehen, dass der Dorn 132 am kreisbogenförmigen Wulst 34 anliegt und an dieser Stelle bis auf die Auslassöffnung 17 (in Fig. 4 nicht zu sehen) auch eine Abdichtung bildet.

[0085] In der Figur 5 ist der untere Bereich von Filterkartusche 100 und Aufnahmekammer 14 vergrößert dargestellt, wobei der Einbauzustand gemäß der Figur 3 dargestellt ist. Die zweite Einstülpung 131 weist eine Bodenwand 134a und eine Ringwand 134b auf, die sich von der Bodenwand 112 nach oben erstreckt. An der Unterseite der Bodenwand 134a sind Abstandsrippen 139 angeformt.

[0086] In der Figur 6 hat die Filterkartusche 100 ihre Endposition und damit ihre Dichtposition erreicht. Zwischen der Bodenwand 112 der Filterkartusche100 und der Bodenwand 16 der Aufnahmekammer 14 wird ein Strömungskanal 201 gebildet, der im Bereich der beiden Einstülpungen 31, 131 in einen aufsteigenden Ringkanal 202 übergeht, der zwischen Wand 35 des Hohlkörpers 32 und der Ringwand 134b gebildet wird. Der Querschnitt des Ringkanals 202 ist kleiner als der des Strömungskanals 201, so dass eine Drosseleinrichtung 200' gebildet wird.

[0087] Der Ringkanal 202 bildet allerdings nur dann die Drosseleinrichtung 200', wenn die Auslassöffnung 17 einen deutlich größeren Querschnitt aufweist. In der hier gezeigten Ausführungsform ist nur eine einzige Auslassöffnung 17 vorgesehen, die einen geringeren Strömungsquerschnitt aufweist als der Querschnitt des Ringkanals 202, so dass die Auslassöffnung 17 mit der Drosseleinrichtung 200' gleichzusetzen ist. Die beiden Fixierelemente 30, 130 in Form des ringförmigen Wulstes 34 und in Form des Dorns 132 bilden somit im zusammengebauten Zustand die Drosseleinrichtung 200. Die Abstandsrippen 139 liegen auf der Stirnfläche 39 des Hohlkörpers 32 auf und bilden daher als Abstandselemente zweite Fixiermittel 130.

[0088] In der Figur 7b ist eine weitere Ausführungsform des Hohlkörpers 32 dargestellt, die sich von der in Figur 7a dargestellten Ausführungsform dadurch unterscheidet, dass insgesamt vier kreisbogenförmige Wülste 34 beabstandet angeordnet sind, so dass zwischen den Wülsten 34 jeweils Freiräume 18 für die Auslassöffnungen 17 verbleiben. Ob diese Auslassöffnungen in ihrer Gesamtheit eine Drosseleinrichtung 200 bilden, hängt von den Querschnittsabmessungen des Strömungskanals, insbesondere des Ringkanals 202 im Bereich des kegelstumpfförmigen Hohlkörpers 32 ab.

[0089] In der Figur 8 ist der Hohlkörper 32 im Vertikalschnitt längs der Linie H-H in Fig. 7b dargestellt. Die Dreiecksform der kreisbogenförmigen Wülste 34 hat den Vorteil, dass die Kontaktfläche mit dem einzuführenden Dorn minimiert wird, so dass die Reibungskräfte entsprechend gering ausfallen und ein müheloses Einstecken und Entfernen der Filterkartusche ermöglicht wird.

[0090] In der Figur 9 ist eine weitere Ausführungsform dargestellt, bei der der Dorn 132 an seiner Außenfläche ebenfalls mit einem Wulst (zweiter Wulst) 135 versehen ist. Hierbei verläuft der Schnitt durch den kegelstumpfförmigen Hohlkörper 32 längs der Linie G-G in Fig. 7a. Beim Einstecken der Filterkartusche 100 greift der Dorn 132 in den Hohlkörper 32 ein, wobei der ringförmige Wulst 135 den Wulst 34 hintergreift, wenn die Abstandsrippen 139 auf der Stirnfläche 39 aufliegen. Zwischen den Abstandsrippen 139 sind Freiräume (hier nicht zu sehen), so dass die Flüssigkeit zur Auslassöffnung 17 strömen kann. Bei dieser Ausführungsform bilden die Wülste 34 und 135 Rastelemente und die Abstandsrippen 139 Abstandselemente, wobei die Stirnfläche 39 des Hohlkörpers 32 als erstes Fixiermittel 30 einen Anschlag bildet.

[0091] In der Figur 10 ist ein Vertikalschnitt durch eine Filterkartusche 100 dargestellt, um die Funktion des Dichtrandes 160 in Zusammenhang mit den nachfolgenden Figuren zu erläutern. Das Kartuschenoberteil 101 besitzt einen Befestigungsflansch 120, der mit dem Befestigungsflansch 121 des Kartuschenunterteils 110 verbunden, vorzugsweise verschweißt, ist. Der Befestigungsflansch 120 erstreckt sich radial nach außen und weist ein Filmschamier 162 auf, über das der Schnapprand 161 angelenkt ist. Der Schnapprand 161 wird durch einen radial nach außen gerichteten flachen Randstreifen gebildet.

[0092] In der Figur 10 ist der Schnapprand 161 in seiner unteren Position dargestellt. Der Schnapprand 161 ist, wie in der Figur 11 dargestellt, umlaufend und geschlossen ausgeführt ebenso wie das Filmscharnier 162. Beim Umklappen von einer unteren in eine obere Schnappstellung ist hierbei ein Totpunkt zu überwinden.

[0093] In der Figur 12 ist der Schnapprand 161 vergrößert dargestellt. Das Filmscharnier 162 ist als umlaufende Nut 163 an der Unterseite des Befestigungsflansches 120 ausgeführt.

[0094] In der Figur 13 ist die korrespondierende Aufnahmeöffnung 13 im Schnitt und vergrößert dargestellt. Der Dichtsitz 60, mit dem der Schnapprand 161 beim Einsetzen der Filterkartusche zusammenwirkt, besitzt einen konisch aufragenden Randabschnitt 61, der in den Widerlagerabschnitt 62 übergeht, der in der in Figur 13 gezeigten Ausführungsform als Nut 63 ausgeführt ist. Die Nut 63 ist radial nach innen geöffnet, so dass der Schnapprand 161 eingreifen kann, wie dies in den nachfolgenden Figuren 14 und 15 zu sehen ist.

[0095] In der Figur 14 ist der Beginn des Einschnappprozesses dargestellt. Der Schnapprand 161 befindet sich noch in seiner unteren Stellung und greift an dem konisch aufragenden Randabschnitt 61 an.

[0096] Mit zunehmendem Absenken der Filterkartusche 100 wird der Schnapprand 161 in seine obere Position bewegt, wobei der Außenrand 164 des Schnapprandes 161 in die Nut 63 eingreift, wie dies in der Figur 15 dargestellt ist. Ein vollflächiges Aufliegen auf der Fläche 61 ist nicht erforderlich. Die Abdichtung erfolgt im Bereich der Nut 63.

[0097] In der Figur 16 ist eine Alternative zur Nut 63 dargestellt. Der Widerlagerabschnitt 62 besteht aus einer Stufe 64, die eine im wesentlichen horizontale Fläche 66 und eine nach innen geneigte Fläche 65 aufweist.

[0098] In der Figur 17 ist ein Vertikalschnitt durch einen Einlauftrichter 10 mit eingesetzter Kartusche 100 gemäß einer weiteren Ausführungsform dargestellt. Die Filterkartusche 100 besitzt einen herkömmlichen Dichtrand 160, der im Bereich der Aufnahmeöffnung 13 am Dichtsitz 60 anliegt. In der Umfangswand 15 und der Bodenwand 16 der Aufnahmekammer 14 sind zwei quaderförmige Einstülpungen 36 und 37 eingeformt. Diese Einstülpungen 36, 37 besitzen jeweils zwei Seitenwände 40, 41 (nicht sichtbar), eine Stirnwand 42, und eine Deckwand 43. In der Stirnwand 42 befindet sich die Auslassöffnung 17.

[0099] Entsprechende Einstülpungen 136 und 137, die ebenfalls quaderförmig mit Seitenwänden 140, 141 (in Fig. 17 nicht zu sehen), Stirnwand 142 und Deckwand 143 ausgeführt sind, weist auch die Kartusche 100 auf, wobei die entsprechenden Wände von Kartusche und Aufnahmekammer beabstandet zueinander angeordnet sind, so dass zwischen den Wänden Strömungskanäle 201 gebildet werden.

[0100] In der Figur 18 ist ein Schnitt längs der Linie B-B dargestellt. In den beiden Seitenwänden 40, 41, 140, 141 der quaderförmigen Einstülpungen 36, 136 sind Fixiermittel 30, 130 in Form von Rastelementen vorgesehen. Es handelt sich bei den Rastelementen um Rastnocken 38, die in entsprechende Rastvertiefungen 138 eingreifen.

[0101] Diese Ausgestaltung der Rastelemente findet sich an beiden quaderförmigen Einstülpungen 36, 37, 136, 137.

[0102] In der Figur 19 ist eine vergrößerte Darstellung der quaderförmigen Einstülpungen 37, 137 dargestellt.

Bezugszeichenliste

[0103] 

10

Einlauftrichter

11

Umfangswand

12

Trichterbodenwand

13

Aufnahmeöffnung

14

Aufnahmekammer

15

Umfangswand

16

Bodenwand

17

Auslassöffnung

18

Freiraum

20

Halteelement

30

erstes Fixiermittel

31

erste Einstülpung

32

kegelstumpfförmiger Hohlkörper

33

freier Rand

34

kreisbogenförmiger Wulst

35

Wand des Hohlkörpers

36

quaderförmige Einstülpung

37

quaderförmige Einstülpung

38

Rastnocke

39

Stirnfläche

40

Seitenwand

41

Seitenwand

42

Stirnwand

43

Deckwand

60

Dichtsitz

61

konisch aufragender Randabschnitt

62

Widerlagerabschnitt

63

Nut

64

Stufe

65

geneigte Fläche

66

horizontale Fläche

100

Filterkartusche

101

Kartuschenoberteil

102

Einlauföffnung

110

Kartuschenunterteil

111

Umfangswand

112

Bodenwand

113

Auslauföffnung

120

Befestigungsflansch Oberteil

121

Befestigungsflansch Unterteil

130

zweites Fixiermittel

131

zweite Einstülpung

132

Dorn

133

Außenfläche

134a

Bodenwand

134b

Ringwand

135

zweiter Wulst

136

quaderförmige Einstülpung

137

quaderförmige Einstülpung

138

Rastvertiefung

139

Abstandsrippe

140

Seitenwand

141

Seitenwand

142

Stirnwand

143

Deckwand

160

Dichtrand

161

Schnapprand

162

Filmschamier

163

umlaufende Nut

164

Außenrand

200, 200'

Drosseleinrichtung

201

Strömungskanal

202

Ringkanal

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Filtration von Flüssigkeiten mit einer Filterkartusche (100), die ein Kartuschenoberteil (101) mit mindestens einer Einlauföffnung (102),ein Kartuschenunterteil (110) mit mindestens einer Auslauföffnung (113) und einen Dichtrand (160) aufweist,
und mit einem Einlauftrichter (10) mit einer Umfangswand (11), mit einer Trichterbodenwand (12) und mit einer in der Trichterbodenwand (12) angeordneten Aufnahmeöffnung (13), in die die Filterkartusche (100) von oben einsteckbar ist, wobei der Dichtrand (160) der Filterkartusche (100) am Rand der Aufnahmeöffnung (13) anliegt, wobei sich von der Aufnahmeöffnung (13) eine, mindestens eine Auslassöffnung (17) aufweisende Aufnahmekammer (14) mit Umfangswand (15) und Bodenwand (16) nach unten erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauftrichter (10) unterhalb der Aufnahmeöffnung (13) mindestens ein erstes Fixiermittel (30) aufweist,
dass die Filterkartusche (100) unterhalb und beabstandet zum Dichtrand (160) mindestens ein zweites Fixiermittel (130) aufweist, das beim Einstecken der Filterkartusche (100) in die Aufnahmeöffnung (13) mit dem ersten Fixiermittel (30) zusammenwirkt, sodass die Fixiermittel (30, 130) die Position der Filterkartusche (100) definieren, und
dass mindestens das erste Fixiermittel (30) die Drosseleinrichtung (200, 200') bildet, um die von der Filterkartusche (100) vorgegebene Strömungsmenge zu reduzieren.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosseleinrichtung (200, 200') die von der Filterkartusche (100) gelieferte Strömungsmenge um > 0 % - 95 % reduziert.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosseleinrichtung (200, 200') bei vorgegebener Filterkartusche (100) durch die Auswahl einer Aufnahmekammer (14) mit entsprechenden Abmessungen (17) einstellbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung (17) der Aufnahmekammer (14) oberhalb der Auslauföffnung (113) der Filterkartusche (100) angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterkartusche (100) in axialer Richtung in die Aufnahmeöffnung (13) einsteckbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Fixiermittel (130) im Bereich der unteren Hälfte der Filterkartusche (100) angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Fixiermittel (130) im Bereich des unteren Drittels der Filterkartusche (100) angeordnet ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Fixiermittel (130) im Bereich der Bodenwand (112) der Filterkartusche (100) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und/oder die zweiten Fixiermittel (30, 130) Abstands- und/oder Führungs- und/oder Rastelemente sind.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiermittel (30, 130) Vorsprünge oder Vertiefungen sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge oder Vertiefungen zylinderförmig, kegelförmig oder kegelstumpfförmig sind.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente Rastnocken (38), Rastvertiefungen (138) oder Ringwülste (34, 135) umfassen.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwand (16) der Aufnahmekammer (14) mindestens eine erste Einstülpung (31) aufweist und dass die Bodenwand (112) der Filterkartusche (100) mindestens eine die erste Einstülpung (31) übergreifende zweite Einstülpung (131) aufweist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Einstülpungen (31,131) mindestens in Teilbereichen beabstandet zueinander angeordnet sind.

15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Einstülpung (31) ein an die Bodenwand (16) der Aufnahmekammer (14) angeformter, nach innen weisender zylinder- oder kegelstumpfförmiger Hohlkörper (32) ist, an dessen freien Rand (33) mindestens ein nach innen weisender kreisbogenförmiger, mindestens eine Auslassöffnung (17) freilassender, erster Wulst (34) angeordnet ist und
dass in der zweiten Einstülpung (131) ein nach außen weisender Dorn (132) angeordnet ist, der beim Einstecken der Filterkartusche (100) in den zylinder- oder kegelstumpfförmigen Hohlkörper (32) eingreift.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (132) an seiner Außenseite mindestens einen kreisbogenförmigen zweiten Wulst (135) aufweist, der beim Einstecken der Filterkartusche (100) den ersten Wulst (34) hintergreift.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (32) und der Dorn (132) jeweils mittig angeordnet sind.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekammer (14) die erste Einstülpung (31) im Bereich von Boden- und Umfangswand (15, 16) aufweist und
dass die Filterkartusche (100) die zweite Einstülpung (131) ebenfalls in ihrer Umfangs- und Bodenwand (111, 112) aufweist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Einstülpung (31, 131) quaderförmig ausgebildet sind.

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Einstülpung (31) an zwei ihrer Seitenwände (40, 41) erste Rastmittel und die zweite Einstülpung (131) an zwei ihrer Seitenwände (140,141) zweite Rastmittel aufweist.

21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtrand (160) ein Schnapprand (161) ist, der über ein Filmschamier (162) mit einem der beiden Kartuschenteile (101,110) verbunden ist, wobei der Schnapprand (161) von einer ersten unteren Schnappposition in eine obere zweite Schnappposition und umgekehrt umklappbar ist, und dass der Trichterboden (12) einen die Aufnahmeöffnung (13) umgebenden Dichtsitz (60) aufweist, in den der Schnapprand (161) in seiner zweiten Position einschnappt.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, wobei das Kartuschenoberteil (101) nach außen weisenden ersten Befestigungsflansch (120) und das Kartuschenunterteil (110) einen nach außen weisenden zweiten Befestigungsflansch (121) aufweisen, über die die beiden Kartuschenteile (101, 110) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnapprand (161) über das Filmscharnier (162) mit einem der beiden Befestigungsflansche (120, 121) verbunden ist.

23. Vorrichtung nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtsitz (60) in einen konisch aufragenden Randabschnitt (61) mit einem nach innen offenen Widerlagerabschnitt (62) übergeht, an dem der Außenrand (164) des Schnapprandes (161) angreift.

24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Widerlagerabschnitt (62) eine Nut (63) ist.

25. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Widerlagerabschnitt (62) eine Stufe (64) mit mindestens einer geneigten Fläche (65) ist.

Claims

1. Apparatus for the filtration of liquids having a filter cartridge (100), which comprises a cartridge upper part (101) with at least one inlet opening (102), a cartridge lower part (110) with at least one discharge opening (113) and a sealing rim (160),
and having an inlet funnel (10) with a peripheral wall (11), with a funnel base wall (12) and arranged in the funnel base wall (12) a receiving opening (13), into which the filter cartridge (100) is insertable from above, the sealing rim (160) of the filter cartridge (100) bearing on the edge of the receiving opening (13), a receiving chamber (14) having at least one outlet opening (17) as well as a peripheral wall (15) and base wall (16), extending downwards from the receiving opening (13), characterized in that the inlet funnel (10) has at least one first fixing means (30) below the receiving opening (13),
in that the filter cartridge (100) has at least one second fixing means (130) below and spaced from the sealing rim (160), which second fixing means works together with the first fixing means (30) as the filter cartridge (100) is fitted into the receiving opening (13), so that the fixing means (30, 130) define the position of the filter cartridge (100), and
in that at least the first fixing means (30) forms the throttling apparatus (200, 200'), in order to reduce the flow quantity predetermined by the filter cartridge (100).

2. Apparatus according to claim 1, characterised in that the throttling apparatus (200, 200') reduces the flow quantity delivered by the filter cartridge (100) by > 0% - 95%.

3. Apparatus according to either claim 1 or 2, characterised in that the throttling apparatus (200, 200') is adjustable for a predetermined filter cartridge (100) by selecting a receiving chamber (14) of suitable dimensions (17).

4. Apparatus according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the outlet opening (17) of the receiving chamber (14) is arranged above the discharge opening (113) in the filter cartridge (100).

5. Apparatus according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the filter cartridge (100) can be fitted into the receiving opening (13) in the axial direction.

6. Apparatus according to either claim 4 or 5, characterised in that the second fixing means (130) is arranged in the region of the lower half of the filter cartridge (100).

7. Apparatus according to claim 6, characterised in that the second fixing means (130) is arranged in the region of the lower third of the filter cartridge (100).

8. Apparatus according to either claim 6 or 7, characterised in that the second fixing means (130) is arranged in the region of the base wall (112) of the filter cartridge (100).

9. Apparatus according to any one of claims 5 to 8, characterised in that the first and/or second fixing means (30,130) are spacer elements and/or guide elements and/or latching elements.

10. Apparatus according to any one of claims 5 to 9, characterised in that the fixing means (30, 130) are projections or recesses.

11. Apparatus according to claim 10, characterised in that the projections or recesses are cylindrical, conical or frustoconical.

12. Apparatus according to any one of claims 9 to 11, characterised in that the latching elements comprise latching bosses (38), latching recesses (138) or annular beads (34,135).

13. Apparatus according to any one of claims 1 to 12, characterised in that the base wall (16) of the receiving chamber (14) has at least one first indentation (31) and in that the base wall (112) of the filter cartridge (100) has at least one second indentation (131), which engages over the first indentation (31).

14. Apparatus according to claim 13, characterised in that the first and second indentations (31, 131), at least in subregions, are arranged spaced with respect to one another.

15. Apparatus according to claim 13 or 14, characterised in that the first indentation (31) is an inwardly facing cylindrical or frustoconical hollow body (32), which is formed integrally with the base wall (16) of the receiving chamber (14), at the free edge (33) of which hollow body there is arranged at least one inwardly facing, circular arc-shaped first bead (34) leaving free at least one outlet opening (17), and in that an outwardly facing tube (132), which engages in the cylindrical or frustoconical hollow body (32) when fitting the filter cartridge (100), is arranged in the second indentation (131).

16. Apparatus according to claim 15, characterised in that the tube (132), on its outer side, has at least one circular arc-shaped second bead (135), which engages behind the first bead (34) when fitting the filter cartridge (100).

17. Apparatus according to either claim 15 or 16, characterised in that the hollow body (32) and the tube (132) are each arranged centrally.

18. Apparatus according to any one of claims 15 to 17, characterised in that the receiving chamber (14) has the first indentation (31) in the region of base and peripheral walls (15, 16), and
in that the filter cartridge (100) has the second indentation (131) likewise in its peripheral and base walls (111, 112).

19. Apparatus according to claim 18, characterised in that the first and second indentations (31, 131) are in the form of a cuboid.

20. Apparatus according to either claim 18 or 19, characterised in that the first indentation (31) has first latching means on two of its lateral walls (40, 41) and the second indentation (131) has second latching means on two of its lateral walls (140, 141).

21. Apparatus according to any one of claims 1 to 20, characterised in that the sealing rim (160) is a snap-fit rim (161), which is connected to one of the two cartridge parts (101, 110) via a film hinge (162), the snap-fit rim (161) being capable of being flipped from a first, lower snap-fit position into an upper, second snap-fit position and vice versa, and
in that the funnel base (12) has a sealing seat (60) surrounding the receiving opening (13), into which sealing seat the snap-fit rim (161) snaps in its second position.

22. Apparatus according to claim 21, wherein the cartridge upper part (101) has an outwardly facing first securing flange (120) and the cartridge lower part (110) has an outwardly facing second securing flange (121), via which the two cartridge parts (101, 110) are connected, characterized in that the snap-fit rim (161) is connected to one of the two securing flanges (120, 121) via the film hinge (162).

23. Apparatus according to claim 21 or 22, characterised in that the sealing seat (60) merges into a conically projecting rim section (61) having an inwardly open abutment portion (62), on which the outer edge (164) of the snap-fit rim (161) engages.

24. Apparatus according to claim 23, characterised in that the abutment portion (62) is a groove (63).

25. Apparatus according to claim 24, characterised in that the abutment portion (62) is a step (64) having at least one inclined face (65).

Revendications

1. Dispositif de filtration de liquides comportant une cartouche filtrante (100) qui présente une partie supérieure de cartouche (101) avec au moins une ouverture d'admission (102), une partie inférieure de cartouche (110) avec au moins une ouverture d'écoulement de sortie (113) et un bord étanche (160),
et comportant un entonnoir d'admission (10) avec une paroi périphérique (11), avec une paroi de fond d'entonnoir (12) et avec une ouverture de réception (13) disposée dans la paroi de fond d'entonnoir (12), dans laquelle la cartouche filtrante (100) peut être insérée par le haut, le bord étanche (160) de la cartouche filtrante (100) reposant sur le bord de l'ouverture de réception (13), une chambre de réception (14), présentant au moins une ouverture d'évacuation (17), avec une paroi périphérique (15) et une paroi de fond (16), s'étendant vers le bas depuis l'ouverture de réception (13), caractérisé en ce que l'entonnoir d'admission (10) présente au moins un premier moyen de fixation (30) sous l'ouverture de réception (13),
en ce que la cartouche filtrante (100) présente, à distance du bord étanche (160) et sous celui-ci, au moins un second moyen de fixation (130) qui collabore avec le premier moyen de fixation (30) lorsque l'on insère la cartouche filtrante (100) dans l'ouverture de réception (13), si bien que les moyens de fixation (30, 130) définissent la position de la cartouche filtrante (100), et
en ce qu'au moins le premier moyen de fixation (30) forme le dispositif d'étranglement (200, 200') pour réduire le débit prédéfini par la cartouche filtrante (100).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'étranglement (200, 200') réduit les débits fournis par la cartouche filtrante (100) de > 0 % - 95 %.

3. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que le dispositif d'étranglement (200, 200'), dans le cas d'une cartouche filtrante (100) prédéfinie, peut être réglé avec différentes dimensions (17) par le choix d'une chambre de réception (14).

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'ouverture d'évacuation (17) de la chambre de réception (14) est disposée au-dessus de l'ouverture d'écoulement de sortie (113) de la cartouche filtrante (100).

5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la cartouche filtrante (100) peut être insérée dans l'ouverture de réception (13) en direction axiale.

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 4 ou 5, caractérisé en ce que le second moyen de fixation (130) est disposé au niveau de la moitié inférieure de la cartouche filtrante (100).

7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que le second moyen de fixation (130) est disposé au niveau du tiers inférieur de la cartouche filtrante (100).

8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 6 ou 7, caractérisé en ce que le second moyen de fixation (130) est disposé au niveau de la paroi de fond (112) de la cartouche filtrante (100).

9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 5 à 8, caractérisé en ce que le premier et/ou le second moyen de fixation (30, 130) sont des éléments d'écartement et/ou de guidage et/ou d'encliquetage.

10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 5 à 9, caractérisé en ce que les moyens de fixation (30, 130) constituent des saillies ou des renfoncements.

11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que les saillies ou les renfoncements sont cylindriques, coniques ou tronconiques.

12. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 9 à 11, caractérisé en ce que les éléments d'encliquetage comportent des cames d'encliquetage (38), des renfoncements d'encliquetage (138) ou des bourrelets annulaires (34, 135).

13. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la paroi de fond (16) de la chambre de réception (14) présente au moins une première coupelle (31), et en ce que la paroi de fond (112) de la cartouche filtrante (100) présente au moins une seconde coupelle (131) recouvrant la première coupelle (31).

14. Dispositif selon la revendication 13, caractérisé en ce que la première coupelle et la seconde coupelle (31, 131) sont disposées à distance l'une de l'autre au moins dans des zones partielles.

15. Dispositif selon la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce que la première coupelle (31) est un corps creux (32) cylindrique ou tronconique orienté vers l'intérieur, formé sur la paroi de fond (16) de la chambre de réception (14), sur le bord libre (33) duquel est disposé au moins un premier bourrelet (34) en arc de cercle orienté vers l'intérieur laissant libre au moins une ouverture d'évacuation (17), et
en ce qu'est disposé, dans la seconde coupelle (131), un goujon (132) orienté vers l'extérieur, lequel vient en prise avec le corps creux (32) cylindrique ou tronconique lors de l'insertion de la cartouche filtrante (100).

16. Dispositif selon la revendication 15, caractérisé en ce que le goujon (132) présente, sur son côté extérieur, au moins un second bourrelet (135) en arc de cercle, qui vient en prise avec l'arrière du premier bourrelet (34) lors de l'insertion de la cartouche filtrante (100).

17. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 15 ou 16, caractérisé en ce que le corps creux (32) et le goujon (132) sont chacun disposés de manière centrale.

18. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 15 à 17, caractérisé en ce que la chambre de réception (14) présente la première coupelle (31) au niveau de la paroi périphérique et de fond (15, 16), et en ce que la cartouche filtrante (100) présente la seconde coupelle (131) également dans sa paroi périphérique et de fond (111, 112).

19. Dispositif selon la revendication 18, caractérisé en ce que la première coupelle et la seconde coupelle (31, 131) sont réalisées de manière parallélépipédique.

20. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 18 ou 19, caractérisé en ce que la première coupelle (31) présente, sur deux de ses faces latérales (40, 41), des premiers moyens d'encliquetage, et en ce que la seconde coupelle (131) présente, sur deux de ses faces latérales (140, 141), des seconds moyens d'encliquetage.

21. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 20, caractérisé en ce que le bord étanche (160) est un bord encliquetable (161) qui est relié à une des deux parties de la cartouche (101, 110) par une charnière pelliculaire (162), le bord encliquetable (161) pouvant être rabattu depuis une première position inférieure d'encliquetage dans une seconde position supérieure d'encliquetage et vice-versa, et en ce que le fond de l'entonnoir (12) présente un siège étanche (60) entourant l'ouverture de réception (13) dans lequel vient s'encliqueter le bord encliquetable (161) dans sa seconde position.

22. Dispositif selon la revendication 21, la partie supérieure de la cartouche (101) présentant une première bride de fixation (120) orientée vers l'extérieur et la partie inférieure de la cartouche (110) présentant une seconde bride de fixation (121) orientée vers l'extérieur, par le biais desquelles les deux parties de cartouche (101, 110) sont reliées entre elles, caractérisé en ce que le bord encliquetable (161) est relié à une des deux brides de fixation (120, 121) par le biais de la charnière pelliculaire (162).

23. Dispositif selon la revendication 21 ou 22, caractérisé en ce que le siège étanche (60) fait saillie dans une section de bord (61) en saillie de manière conique avec une section de contre-appui (62) ouverte vers l'intérieur, sur laquelle le bord extérieur (164) du bord encliquetable (161) vient en prise.

24. Dispositif selon la revendication 23, caractérisé en ce que la section de contre-appui (62) est une rainure (63).

25. Dispositif selon la revendication 24, caractérisé en ce que la section de contre-appui (62) est un étage (64) avec au moins une surface inclinée (65).

Zeichnung