Die Erfindung richtet sich auf ein Schloss, der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Ein solches Schloss ist aus der DE 102 33 781 A1 bekannt. Ein Schlossgehäuse für die Glieder des Schlosses besitzt eine Anschlussstelle für das Motorgehäuse eines Motors, die als Elektromotor ausgebildet ist. Das Motorgehäuse ist durch Befestigungsmittel am Schlossgehäuse befestigt, während das Schlossgehäuse an der Tür bzw. Klappe des Fahrzeugs befestigt ist.

Bei Betrieb des Motors treten Schwingungen am Motorgehäuse auf. Solche Schwingungen können durch eine Unwucht der Motorglieder sich ergeben. Diese Schwingungen erzeugen Geräusche, die über das Schlossgehäuse auf die Tür bzw. Klappe übertragen werden. Die Tür bzw. Klappe wirkt wie ein Resonanzkörper, der das Motorgeräusch verstärkt. Diese verstärkte Motorgeräusch ist sehr störend.

Eine Möglichkeit, die Geräusche des Motors unschädlich zu machen, besteht darin, den Motor in Abstand zum Schlossgehäuse anzuordnen und den Abstand durch eine flexible Welle zu überbrücken. Diese Maßnahme ist aufwendig und lässt sich nur umständlich auszuführen. Vor allem erfordert diese Maßnahme aber großen Platz, der für eine andersweitige Nutzung im Fahrzeug verloren geht.

Aus dem PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 2000, Nr. 06 ist eine motorbetriebene Betätigungseinheit für ein Fahrzeug bekannt. Ein Gehäuseteil eines Übersetzungsgetriebes, welches zu einem Motorgehäuse gehört, ist mittels eines Befestigungsbolzens an einer Basisplatte montiert. Die Basisplatte ist ihrerseits an einer Tür befestigt. An einem Lochdurchbruch in der Basisplatte befindet sich ein elastisches Glied, an welchem der Befestigungsbolzen mit seinem Kopf angreift. Dieses elastische Glied soll verhindern, dass Vibrationen des Motors auf die Basisplatte übertragen werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein motorisch betätigbares Schloss der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art mit einem laufruhigen Motor zu entwickeln. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

An allen Anschlussstellen zwischen dem Motorgehäuse und dem Schlossgehäuse sind elastische Glieder angeordnet, die Bestandteil eines aus elastomerem Material bestehenden profilierten Gebildes sind, das nachfolgend kurz "Elastomergebilde" bezeichnet werden soll. Das Elastomergebilde mit all seinen elastischen Gliedern ist einstückig ausgebildet und lässt sich mit dem Motorgehäuse vormontieren. Das Elastomergebilde und das Motorgehäuse bilden dann eine Baueinheit, die als Ganzes bei der Montage an dem Schlossgehäuse gehandhabt werden kann. Bei der Montage brauchen die elastischen Glieder nicht mehr gesondert zwischen dem Motorgehäuse und dem Schlossgehäuse bei der Befestigung gelegt zu werden. Das erleichtert die Montage des Motors am Schlossgehäuse.

Zur Positionierung dieser Baueinheit am Schlossgehäuse empfiehlt es sich, die im Anspruch 5 erwähnten Profilierungen zu verwenden. Diese können, wie aus Anspruch 6 hervorgeht, aus einem Positionierungsstift am Elastomergebilde der Baueinheit einerseits und aus Aufnahmen im Schlossgehäuse bestehen.

Vorteilhaft ist es, gemäß Anspruch 7, Befestigungsmittel, die aus einer Buchse und einem das Buchseninnere durchragenden Befestigungsstift bestehen, durch Durchbrüche in einem Flansch des Motorgehäuses hindurchzuführen unter Zwischenschaltung des Elastomergebildes bzw. dessen Elastomer-Elemente. Die Buchsenlänge verhindert gemäß Anspruch 10 eine Klemmpressung des Elastomergebildes.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel und in verschiedenen Ansichten dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

die perspektivische Ansicht eines Schlosses mit einem daran befestigtem Motor, nach seiner Befestigung an der Innenseite einer im Ausbruch gezeigten Heckklappe eines Fahrzeugs,

Fig. 2

die perspektivische Ansicht einer vormontierten Baueinheit, bestehend aus dem Motor und einem elastomeren Gebilde,

Fig. 3

eine Seitenansicht der fertig montierten Baugruppe, bestehend aus dem Motor und dem Schloss, wobei die Heckklappe, an der das Schloss sitzt, weggelassen worden ist und

Fig. 4

einen versprungenen Axialschnitt durch die in Fig. 3 gezeigte Baugruppe längs der Schnittlinien IV - IV von Fig. 3.

Der Gegenstand der Erfindung ist eine besondere Verbindung zwischen einem Schloss 10 und einem Motor 20, der im vorliegenden Fall an einer Heckklappe 13 eines Fahrzeugs befestigt ist. Die Glieder des Schlosses befinden sich in einem Schlossgehäuse 11. Zum Motor 20 gehört ein Motorgehäuse 21, dem eine Anschlussstelle 12 am Schlossgehäuse 11 zugeordnet ist. An der Anschlussstelle 40 befindet sich ein elastisches Glied 40 zwischen dem Motorgehäuse 21 und dem Schlossgehäuse 11, an welchem auch die Befestigungsmittel 30 angreifen. Das elastische Glied 40 wird zunächst am Motorgehäuse 21 montiert und erzeugt so eine vormontierbare Baueinheit 50. Deshalb ist es dann nur noch erforderlich, diese Baueinheit 50 an der Anschlussstelle 12 des Schlossgehäuses 11 zu befestigen.

Die elastischen Glieder 40 sind Bestandteil eines profilierten Gebildes 41 aus elastomerem Material, das nachfolgend kurz "Elastomergebilde" bezeichnet werden soll. Das Elastomergebilde 41 hat im Wesentlichen die Form eines Rahmens 42. Im Montagefall dient die Rahmen-Öffnung 43 als Durchlass für die aus dem Motorgehäuse 21 herausragenden Motor-Elemente 22, 23, nämlich eine Ausgangswelle 23 und Bürstenhalter 22, wie aus Fig. 2 zu erkennen ist.

Zu seiner Befestigung besitzt das Motorgehäuse 21 einen Flansch 24. Die vorgenannte Baueinheit 50 entsteht dadurch, dass der Rahmen 42 Aufnahmen für den Flansch 24 besitzt. Der Flansch 24 wird vorderseitig 25 und rückseitig 26 von Elementen 45 überdeckt, die einstückig aus dem elastomerem Material des Rahmens 42 gebildet sind. Hier greifen auch die Befestigungsmittel 30 an. Im Gebrauchsfall entsteht in der Baueinheit von Fig. 2 eine Oberseite 51 und eine Unterseite 52 aus elastomerem Material beidseits des Motor-Flansches 24.

Wie am besten aus Fig. 4 zu erkennen ist, bestehen die Befestigungsmittel 30 aus einer Buchse 31 und aus einem das Buchseninnere 33 durchragenden Befestigungsstift 32, der aus einer Schraube oder aus einem Niet bestehen kann. Dieser Befestigungsstift 32 ist an seinem einen Ende mit einem Kopf 34 versehen. Die elastomeren Elemente 45 besitzen Durchbrüche 47, von denen jeweils einer mit analogen Durchbrüchen 27 im Flansch 24 des Motorgehäuses 21 ausgerichtet ist. Diese Elastomer-Elemente 45 sitzen an dem Anfangspunkt und Endpunkt von Laschen 46, wie Fig. 2 zeigt. Im Befestigungsfall, gemäß Fig. 4, werden die Laschen 48 umgefaltet, so dass beidseitig des Motor-Flansches 24 sich die Elastomer-Elemente 45 befinden. Die Laschen 48 fungieren dann, wie aus Fig. 4 zu erkennen ist, wie ein Filmscharnier 46. Dann fluchten alle Durchbrüche 27, 47 zwecks Aufnahme der Befestigungsmittel 30.

Im Befestigungsfall von Fig. 4 stützt sich das eine Ende 35 der Buchse an der Anschlussstelle 12 vom Schlossgehäuse 11 ab und soll daher "Stützende" der Buchse 31 genannt werden. Das andere Buchsenende 36 dient als Anschlag für den Stiftkopf 34, weshalb dieses Buchsenehde "Anschlagende" zu benennen ist. Im Befestigungsfall ragt das untere Stiftende 37 des Befestigungsstiftes 32 aus dem Stützende 35 der Buchse 31 heraus und wird im Schlossgehäuse 11 verankert. Zur Verankerung dient eine Gewindeaufnahme 16 im Schlossgehäuse 11, in welcher das am Stiftende 37 sitzende Gegengewinde einschraubbar ist.

Bedeutungsvoll ist, dass im Montagefall von Fig. 4 der Befestigungsstift 32 mit allseitigen radialem Abstand zur Innenfläche 33 der Buchse 31 angeordnet ist. Außerdem besitzt die Buchse 31 eine so groß bemessene axiale Länge, dass im Befestigungsfall von Fig. 4 eine Klemmpressung des Rahmens 42 durch den Befestigungsstift 32 verhindert wird.

Der Rahmen 42 besitzt noch eine abragende Lippe 54, die im Montagefall von Fig. 4 sich an der Stirnfläche vom Schlossgehäuse 11 abdichtend abstützt.

An dem elastomeren Rahmen 42 sind Profilierungen in Form eines Positionierungsstifts 49 angeformt, während das Schlossgehäuse 11 und der Flansch 24 vom Motorgehäuse 21 Gegen-Profilierungen in Form von Aufnahmen. 14 aufweisen. Damit ist sowohl der Zusammenbau der Baueinheit 50 von Fig. 2 als auch die Montage der Baueinheit 50 am Schlossgehäuse 11 gemäß Fig. 4 erleichtert.

Das Schlossgehäuse 11 hat im Bereich der vorbeschriebenen Anschlussstelle 12 auch noch ein Loch 15, aus dem im Befestigungsfall die Eingangswelle 23 des Motors 20 herausragt. Dort wird dann im Befestigungsfall ein Ringkörper 53 aus elastomerem Material angeordnet. Dieser Ringkörper 53 dient einerseits zur Abdichtung des Lochs 15 und andererseits zur Führung der Ausgangswelle 23 vom Motor 20.

Es empfiehlt sich einen solchen Ringkörper 53 mit dem Rahmen 42 einstückig auszubilden. Das wird möglich, wenn man den Ringkörper 53 durch nicht näher gezeigte Stege mit dem ebenfalls aus elastomerem Material gebildeten Rahmen 42 verbindet.

10

Schloss

11

Schlossgehäuse von 10

12

Anschlussstelle an 11 für 20

13

Klappe, Heckklappe

14

Gegen-Profilierung, Aufnahme in 11 für 49

15

Loch in 11

16

Gewindeaufnahme in 11 für 37

20

Motor

21

Motorgehäuse von 20

22

Bürstenhalter von 20

23

Ausgangswelle von 20

24

Flansch von 21

25

Vorderseite von 24

26

Rückseite von 24

27

Durchbruch in 24

30

Befestigungsmittel

31

Buchse von 30

32

Befestigungsstift von 30

33

Buchseninneres von 31, Innenfläche von 31

34

Stiftkopf von 32

35

ein Buchsenende von 31, Stützende von 31

36

anderes Buchsenende von 31, Anschlagende von 31

37

Stiftende von 32

40

elastisches Glied

41

rahmenförmiges Elastomergebilde aus 40

42

Rahmen

43

Öffnung von 42

45

Elastomerelemente an 42

46

Filmscharnier zwischen 45

47

Durchbruch in 45

48

Lasche aus 45, 46

49

Profilierung von 42, Positionierstift

50

Baueinheit aus 20, 42

51

Oberseite von 42

52

Unterseite von 42

53

Ringkörper von 40 bzw. 41 für 23

54

Lippendichtung zwischen 42, 12