Spender mit einem Verschlussteil zur Vermeidung von Verstopfungen

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Spender (1) zur portionierten Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen (M) mit einem Vorratsbehältnis (3) und einer Pumpkammer (21), wobei die Pumpkammer (21) mindestens ein Ventil (29) aufweist, sowie einen relativ zu dem Vorratsbehältnis (3) verlagerbaren Ausgabekopf (5), durch dessen Verlagerung die Masse (M) ausbringbar ist, wobei weiter in dem Ausgabekopf (5) ein Ausgabekanal (47) mit einer Ausgabeöffnung (37) ausgebildet ist, welche Ausgabeöffnung 37 durch ein entfernbares, jedoch unverlierbar am Ausgabekopf (5) gehaltertes Verschlussteil verschließbar ist. Um einen solchen Spender zur portionierten Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen anzugeben, der insbesondere hinsichtlich eines Verschlussteils vorteilhaft gestaltet ist, wird vorgeschlagen, dass das Verschlussteil ein auch ein Ausgabe-Kanalabschnitt (42) ausbildendes, mit einem feststehenden Verschlusszapfen (45) zusammenwirkendes Schiebeteil (35) ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender zur portionierten Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen, mit einem Vorratsbehältnis und einer Pumpkammer, wobei die Pumpkammer mindestens ein Ventil aufweist, sowie einem relativ zu dem Vorratsbehältnis verlagerbaren Ausgabekopf, durch dessen Verlagerung die Masse ausbringbar ist, wobei weiter in dem Ausgabekopf ein Ausgabekanal mit einer Ausgabeöffnung ausgebildet ist, welche Ausgabeöffnung durch ein entfembares, jedoch unverlierbar am Ausgabekopf gehaltertes Verschlussteil verschließbar ist.

[0002] Spender der in Rede stehenden Art sind bereits in den verschiedensten Ausgestaltungen bekannt geworden. Es wird lediglich beispielsweise auf den Offenbarungsgehalt der EP 214 106 B1 oder der DE 102 22 375 A1 verwiesen.

[0003] Derartigen Spendern ist gemeinsam, dass das außen auf der Ausgabeöffnung aufsitzende Verschlussteil zur Bewegung in die Öffnungsstellung eine Kreisbewegung oder jedenfalls im Wesentlichen eine Kreisbewegung ausführt. Eine entsprechend umgekehrte Bewegung vollzieht sich beim Verschließen der Ausgabeöffnung. Hiermit ist unter Umständen ein Abscheren der Masse verbunden.

[0004] Ausgehend von dem vorbeschriebenen Stand der Technik stellt sich der Erfindung die Aufgabe, einen solchen Spender zur portionierten Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen anzugeben, der insbesondere hinsichtlich eines Verschlussteils vorteilhaft gestaltet ist.

[0005] Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass das Verschlussteil auch einen Ausgabe-Kanalabschnitt ausbildendes, mit einem feststehenden Verschlusszapfen zusammenwirkendes Schiebeteil ist. Dadurch, dass ein feststehender Verschlusszapfen vorgesehen ist und das Verschlussteil als Schiebeteil ausgebildet ist, kann der Verschlusszapfen als Stopfen fungieren, der die beispielsweise zugleich in dem Schiebeteil ausgebildete Ausgabeöffnung bei einer entsprechenden spenderabgewandten Betätigung des Schiebeteils freigibt, so dass die pastöse Masse, beispielsweise Hautcreme oder dergleichen, strangartig über die Ausgabeöffnung abgegeben werden kann. Einen entsprechenden in dem Spender vorhandenen Massendruck vorausgesetzt. Dadurch, dass die bevorzugt kreisrund ausgebildete Ausgabeöffnung gegenüber dem bevorzugt kreisrund ausgebildeten Ausgabe-Kanalabschnitt durchmesserreduziert ist, ist in der Öffnungsstellung des Schiebeteiles die strangartige Abgabe der pastösen Masse erreicht. Bei einer entsprechenden umgekehrten spenderzugewandten Betätigung des Schiebeteiles überfährt die Ausgabeöffnung das Ende des Verschlusszapfens, wobei dieser stopfenähnlich in die Ausgabeöffnung eintaucht und bevorzugt mit dem Rand der Ausgabeöffnung bündig abschließt. Im Prinzip wird die Ausgabeöffnung auf das freie Ende des Verschlusszapfens aufgeschoben, wobei bevorzugt das freie Endes zur besseren Wirkungsweise leicht konisch ausgebildet ist. Der Längsquerschnitt der Ausgabeöffnung ist im Hinblick darauf entsprechend angepasst. Bei der spenderzugewandten Betätigung des Schiebeteiles wird durch den den Verschlusszapfen umgebenden Ausgabe-Kanalabschnitt die in dem Ausgabe-Kanalabschnitt befindliche Masse insgesamt spendereinwärts versetzt. Der in einem Bereich von wenigen Millimetern ausgeführte lineare Verlagerungsweg des Schiebeteiles verläuft sowohl in der spenderabgewandten Öffnungsstellung als auch in der spenderzugewandten Verschlussstellung quer ausgerichtet zu der vertikalen Spenderachse.

[0006] Ein derartiger Spender ist für Massen unterschiedlicher Viskosität geeignet. Dies kann bis hin zu einer wasserähnlichen Flüssigkeit gehen, aber auch eine sehr hochviskose zähe Masse sein.

[0007] Die nachstehenden Merkmale sind in Bezug auf den Gegenstand der vorrangig beschriebenen Ausgestaltung erläutert, können aber grundsätzlich auch jeweils unabhängig hiervon Bedeutung haben.

[0008] So ist es bevorzugt, dass das Schiebeteil von der Oberseite des Ausgabekopfes aus betätigbar ist. Zufolge dessen kann ein das Schiebeteil verschiebender Betätigungsfinger auch zugleich für das Herunterdrücken des Ausgabekopfes benutzt werden. Diesbezüglich ist praktisch eine Einhandbedienung des gesamten Spenders ermöglicht. In zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Schiebeteil einen oberseitigen Schiebe-Betätigungsabschnitt aufweist, der sich im Querschnitt winklig zu einem Schürzenabschnitt erstreckt derart, dass die Innenfläche des Schürzenabschnittes zu dem Schiebe-Betätigungsabschnitt einen Winkel von weniger als 180° einschließt. Der von dem Schiebe-Betätigungsabschnitt und dem Schürzenabschnitt einschließende Winkel von weniger als 180° bezieht sich auf den Längsquerschnitt des Schiebeteiles. Konkret heißt das, dass das Schiebeteil im Längsquerschnitt etwa L-förmig ausgebildet ist, wobei der L-Schenkel den Schiebe-Betätigungsabschnitt und der L-Steg den Schürzenabschnitt ausbildet. Bevorzugt ist vorgesehen, dass der einschließende Winkelwert in einem Bereich zwischen 90° und 100° angesiedelt ist. Als rutschhemmende Maßnahme wird vorgeschlagen, dass der Schiebe-Betätigungsabschnitt oberseitig für den Betätigungsfinger eine erhabene und eine Betätigungszone ausbildende Profilierung aufweisen kann. Die Profilierung kann auch so ausgebildet sein, dass diese beispielsweise durch eine Pfeilangabe oder dergleichen dem Benutzer visuell die Funktionsweise des Spenders bzw. des Schiebe-Betätigungsabschnitts erläutert. Vorteilhaft ist auch, dass das Schiebeteil unterhalb der Ausgabeöffnung den Schürzenabschnitt ausbildet, wobei durch die leicht konkav ausgebildete Außenwandung des Schürzenabschnitts der aus der Ausgabeöffnung herausgedrückte Massenstrang vereinfacht entnommen werden kann. Als bedienungsgünstig erweist sich die Tatsache, dass der Schiebe-Betätigungsabschnitt sich übergreifend zu einer zentralen Mitte des Spenders erstreckt. Hierdurch ist bspw. für den Betätigungsfinger eine komfortable Bedienung des Betätigungsabschnitts gegeben. Erfindungsgemäß ist weiter vorgesehen, dass das Schiebeteil ein oder zwei Flankenabschnitte aufweist, welche sowohl im Winkel zu dem Schürzenabschnitt als auch zu dem Schiebe-Betätigungsabschnitt verlaufen. Bevorzugt besitzt das Schiebeteil zwei deckungsgleich zueinander angeordnete Flankenabschnitte. Zufolge dessen weist das Schiebeteil einen etwa U-förmig ausgebildeten Querschnitt auf, wobei jeweils die Flankenabschnitte von den U-Schenkeln ausgebildet werden. Bedingt durch eine derartige Ausbildung ist das Schiebeteil etwa helmartig ausgeformt, wobei der nach außen weisende Schürzenabschnitt im Prinzip von dem Helmvisier ausgebildet wird. Das Schiebeteil ist an dem Ausgabekopf bevorzugt rittlingsartig positioniert. Hinsichtlich dessen wird vorgeschlagen, dass das Schiebeteil jeweils an den Innenwandungen der Flankenabschnitte angeordnete, aufeinander zugewandte Führungsschienen aufweist, die ihrerseits zur Führung des Schiebeteiles mit aus dem Ausgabekopf ausgeformten Aufnahmen zusammenwirken. Die Unverlierbarkeit des Schiebeteiles ist dadurch erreicht, dass die Aufnahmen jeweils Sperrabschnitte aufweisen, die in der Öffnungsstellung des Schiebeteiles mit entsprechenden Gegensperrabschnitten der Führungsschienen zusammenwirken. Das Schiebeteil kann in seine Verschlussstellung vorgespannt sein. Nach einer Betätigung kann es also selbsttätig in seine Verschlussstellung zurückfahren. In einer Variante kann auch das Verschieben des Verschiebeteiles in die Öffnungsstellung aufgrund eines Überschreiten eines Druck-Schwellwertes, etwa aufgrund einer entsprechend vorgespannten Feder, erst erreicht sein. Dies dann auch selbsttätig allein durch den in dem Spender erzeugten Druck, ohne dass es einer eigenen willensbetonten Verschiebebewegung bedarf. Um bei Betätigung des Schiebeteiles ein optimales Zusammenwirken zwischen dem Verschlusszapfen und der Ausgabeöffnung des Schiebeteiles zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Verschlusszapfen sich im Wesentlichen axial und mittig in den Ausgabekanal des Ausgabekopfes erstreckt, wobei der Ausgabekanal sowohl den Ausgabe-Kanalabschnitt des Schiebeteiles als auch den Verschlusszapfen umgibt. Der aus dem Ausgabekopf ausgeformte Ausgabekanal erstreckt sich wiederum innerhalb eines kappenfesten Röhrenabschnittes, an welchem Röhrenabschnitt zugleich auch der Verschlusszapfen angebunden ist.

[0009] Nachstehend ist die Erfindung des Weiteren anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1

eine teilweise aufgeschnittene Darstellung des Spenders mit dem Schiebeteil in Verschlussstellung, ohne dargestellte Verschlusskappe;

Fig. 2

eine Darstellung gemäß Fig.1, mit dem Schiebeteil in Öffnungsstellung;

Fig. 3

eine Fig.1 entsprechende technische Darstellung, mit dargestellter Verschlusskappe;

Fig. 4

einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 3, geschnitten entlang der Linie III - III;

Fig. 5

einen Querschnitt durch den Ausgabekopf, entlang der Linie V - V gemäß Fig. 3, in Richtung Ausgabeöffnung versetzt zu dem Querschnitt gemäß Fig. 4, ohne dargestellte Verschlusskappe;

Fig. 6

ein außermittiger Vertikalschnitt durch den Ausgabekopf, in Verschlusszustand des Schieberteils, entlang der Linie VI - VI in Fig. 4;

Fig. 7

eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung, jedoch in einer etwas verlagerten Schnittebene, im Öffnungszustand des Schieberteils, entlang der Linie VII - VII in Fig. 4;

Fig. 8

das Schieberteil in einer Ansicht von oben;

Fig. 9

das Schieberteil in einer Ansicht von unten;

Fig. 10

in perspektivischer Ansicht die Zuordnung des Schiebeteiles am Ausgabekopf;

Fig.11

einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 8, geschnitten entlang der Linie XI - XI;

Fig. 12

einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 8, geschnitten entlang der Linie XII - XII;

Fig. 13

einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 3, geschnitten entlang der Linie XIII - XIII;

Fig. 14

eine perspektivische Außenansicht des Spenders insgesamt, ohne Verschlusskappe;

Fig. 15

eine Darstellung gemäß Fig. 14, in der Seitenansicht; und

Fig. 16

eine Darstellung gemäß Fig. 14, in einer Schrägansicht von vorne.

[0010] Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu den Figuren 1 und 2, ein Spender 1 zur Ausgabe einer pastösen Masse wie beispielsweise einer Hautcreme oder dergleichen.

[0011] Der etwa zylinderförmig ausgeformte und einen kreisrunden Querschnitt aufweisende Spender 1 besitzt ein einen Vorratsraum 2 ausformendes Vorratsbehältnis 3. In dem Vorratsraum 2 ist ein zentrisch um eine Spenderachse v positionierter Nachlaufkolben 4 angeordnet. Der an der Innenmantelfläche des Vorratsraumes 2 bei Pumpbetätigung dichtend entlanggleitende Nachlaufkolben 4 wirkt in üblicher Weise mit der in dem Vorratsraum 2 bevorrateten Masse M zusammen. Weiter weist der Spender 1 einen zugleich auch einen Pumpenkopf ausbildenden Ausgabekopf 5 auf, der seinerseits zur Entnahme der zu spendenden Masse M teleskopierbar an dem Spender 1 angeordnet ist.

[0012] Diesbezüglich ist vorgesehen, dass der Ausgabekopf 5 mit einem an dem Hals des Vorratsbehältnisses 3 fest angeordneten Adapterteil 6 teleskopartig zusammenwirkt. Hierzu ist vorgesehen, dass der Ausgabekopf 5 an seinem unteren Bereich einen in Umfangsrichtung durchmesservergrößerten und im Querschnitt stufenförmig ausgebildeten Wandungsabschnitt 7 aufweist, der seinerseits von der Innenwandung einer Aushöhlung 8 des tiegelartig ausgebildeten Adapterteiles 6 bei Pumpbetätigung des Ausgabekopfes 5 geführt wird. Dabei ist wie den Darstellungen zu entnehmen, der Durchmesser der Aushöhlung 8 etwas größer bemessen als der Durchmesser des Wandungsabschnittes 7 des Ausgabekopfes 5. Um den Ausgabekopf 5 in der Aushöhlung 8 des Adapterteiles 6 axial zu sichern, ist vorgesehen, dass der Öffnungsrand 9 der Aushöhlung 8 aushöhlungseinwärts verjüngend verläuft und sperrend mit einer Stufe 10 des Wandungsabschnittes 7 zusammenwirkt.

[0013] Die Verbindung zwischen dem Vorratsbehältnis 3 und dem Adapterteil 6 erfolgt über einen Rast- bzw. Klemmsitz. Hinsichtlich dessen wird vorgeschlagen, dass der Hals des Vorratsbehältnisses 3 unter Ausbildung einer Rastwandung 11 in Umfangsrichtung durchmesserreduziert ist. Auf dieser Rastwandung 11 ist das Adapterteil 6 über eine aus dem Adapterteil 6 ausgeformte Ringnut 12 verrastend aufgesteckt. Hierzu weist die Ringnut 12 in Umfangsrichtung nuteinwärtsragende Rastwülste 13 auf, die dementsprechend mit der Rastwandung 11 zusammenwirken.

[0014] Wie in weiterer Einzelheit zu erkennen, umgibt der Ausgabekopf 5 ein fest in dem Ausgabekopf 5 positioniertes und zentrisch um die Spenderachse v angeordnetes Übergangsteil 14, wobei die Befestigung zwischen dem Ausgabekopf 5 und dem Übergangsteil 14 mittels einer Rastverbindung 15 vorgenommen wird. Der stufenförmig ausgebildete Hals 16 des Übergangsteiles 14 ragt in eine im oberen Bereich des Ausgabekopfes 5 angeordnete, kreisrund ausgebildete Aufnahmeöffnung 17, die ihrerseits mit ihrer Innenwandung dichtend mit der Außenwandung des Halses 16 zusammenwirkt. Die Randstirnfläche 18 der Aufnahmeöffnung 17 stützt sich flächig auf einer dementsprechend angepassten Stufe 19, an welcher der Hals 16 wurzelt, ab. Bedingt hierdurch und durch die Rastverbindung 15 ist das Übergangsteil 14 um die Spenderachse v innerhalb des Ausgabekopfes 5 gefangen, so dass demzufolge das Übergangsteil 14 durch die Pumpbetätigung des Ausgabekopfes 5 und der daraus resultierenden axialen Verlagerung des Ausgabekopfes 5 einhergehend folgt.

[0015] Des Weiteren ist innerhalb des Ausgabekopfes 5 ein mit dem Übergangsteil 14 zusammenwirkender und zentrisch um die Spenderachse v positionierter Pumpenbalg 20 angeordnet. Bei Betätigung des Ausgabekopfes 5 in Pumprichtung r wird der Pumpenbalg 20 in üblicher Weise kraftspeichernd zusammengedrückt und stellt somit auch die notwendige Rückstellkraft für den Ausgabekopf 5 bereit.

[0016] In weiterer Einzelheit weist der flexible Pumpenbalg 20 eine Pumpkammer 21 auf. Der Pumpenbalg 20 ist im Vertikalquerschnitt zickzackverlaufend ausgebildet, dagegen, wie sich aus einem Horizontalquerschnitt ergeben würde, grundsätzlich kreisförmig gebildet. Es handelt sich hierbei bevorzugt um ein Kunststoffspritzteil, aus einem entsprechend weichelastischen Kunststoff. Innerhalb der Pumpkammer 21 besitzt der Pumpenbalg 20 fußseitig ein integrales und zentrisch angeordnetes Einlassventil 22, dessen axial untergeordnetes und eine Einlassöffnung 23 ausbildendes Zusammenwirkungsteil von einem Boden 24 des Adapterteiles 6 ausgebildet wird. Zudem formt der Boden 24 auch die Decke des Vorratsraumes 2 aus.

[0017] Das Adapterteil 6 bildet in weiterer Einzelheit einen von dem Boden 24 abragenden Stützsockel 25 aus, in welchem der Fußbereich F des Pumpenbalgs 20 unterseitig einsitzt, und zwar in Zusammenwirkung mit der Innenwandung des kreisrund ausgebildeten Stützsockels 25. In diesem Bereich ist der Pumpenbalg 20 auch nicht mehr balgartig ausgebildet, sondern mit einer Massivwandung, die im Überfangbereich des Stützsockels 25 einen verstärkten dreieckförmigen Querschnitt aufweist.

[0018] Umgeben von dem Stützsockel 25 sitzt der Pumpenbalg 20 bzw. dessen Fußbereich F auf dem Boden 24 auf. Hierbei ist sowohl der Fußbereich F als auch das Einlassventil 22 des Pumpenbalgs 20 konzentrisch um die Einlassöffnung 23 des Bodens 6 angeordnet. Mündungsseitig läuft die Einlassöffnung 23 in zwei konzentrische Ringe 26 und 27 aus. Die Außenfläche des Ringes 27 wirkt dichtend mit einer konzentrischen Lippe 28 des Einlassventiles 22 zusammen.

[0019] Oben im Ausgabekopf 5 befindet sich ein um die Spenderachse v konzentrisch angeordnetes Auslassventil 29, welches als weichelastisches Kunststoffteil ausgebildet ist. Das Auslassventil 29 sitzt in einem trichterförmig ausgebildeten und axial verlaufenden Kanal 30 des Übergangsteiles 14 ein. Über die zylinderförmige Außenwandung des Kanals 30 sitzt das Übergangsteil 14 fest in einem konzentrisch angeordneten und kreisrund ausgebildeten Halterungsabschnitt 31 eines zweiten Adapterteiles 32 ein. Das Adapterteil 32 wirkt über einen den Halterungsabschnitt 31 umgebenden und durchmesservergrößerten Kragen 33 mit dem Übergangsteil 14 zusammen derart, dass zwischen dem Kragen 33 und einer entsprechenden Stützfläche des Übergangsteiles 14 der Pumpenbalg 20 über einen oberen Kragen 34 durch Einklemmung fixiert ist.

[0020] Das in der Pumpkammer 21 teilweise axial hineinragende Adapterteil 32 sowie der Kanal 30 des Übergangsteiles 14 besitzen jeweils in Achsrichtung nicht näher beschriebene Durchlassöffnungen für die zu spendende Masse M.

[0021] Wie den Darstellungen weiter zu entnehmen, ist dem Ausgabekopf 5 oberseitig ein quer zur Spenderachse v ausgerichtetes linear verfahrbares Schiebeteil 35 zugeordnet. Die räumliche Gestalt des Schiebeteiles 35 ist so ausgeformt, dass das Schiebeteil 35 in der nichtbetätigten Stellung im Wesentlichen an die äußere Geometrie des Ausgabekopfes 5 angepasst ist (vgl. insbesondere die Figuren 14-16).

[0022] Wie in Fig. 10 zu erkennen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Schiebeteil 35 etwa helmartig ausgebildet ist, wobei das gedanklich feststehende Helmvisier als ein nach außen weisender Schürzenabschnitt 36 fungiert. Oberhalb dieses Schürzenabschnittes 36 besitzt das Schiebeteil 35 eine um eine Querachse u angeordnete Ausgabeöffnung 37, bevorzugt einen kreisrunden Querschnitt aufweisend. Während der Querschnitt des gesamten Schiebeteils 35 etwa U-förmig ausgeformt ist, ist hingegen der Längsquerschnitt des Schiebeteiles 35 L-förmig ausgeformt, wobei sowohl der Schürzenabschnitt 36 als auch die Ausgabeöffnung 37 von dem L-Steg ausgebildet werden. Der langgestreckte L-Schenkel bildet einen außenflächigen Schiebe-Betätigungsabschnitt 38 für das gesamte Schiebeteil 35 aus. Um die Bedienung bspw. durch einen Betätigungsfinger des Schiebe-Betätigungsabschnitts 38 zu erleichtern, wird vorgeschlagen, dass der Schiebe-Betätigungsabschnitt 38 eine quer zur Verlagerungsrichtung des Schiebeteiles 35 ausgerichtete Profilierung 39 besitzt. Diese kann, wie dargestellt, aus vereinzelten Rippen oder alternativ kreisrund oder elliptisch ausgebildet sein. Wie bereits zuvor erwähnt, weist das Schiebeteil 35 einen U-förmigen Querschnitt auf. Die U-Schenkel werden von zwei einander zugewandten und von dem Betätigungsabschnitt 38 winkelförmig abragenden Flankenabschnitte 40 gebildet. Die mit dem Rücken des Schürzenabschnittes 36 und mit dem Boden des Schiebe-Betätigungsabschnittes 38 jeweils einen Winkel einschließende Flankenabschnitte 40 weisen jeweils an ihren Innenwandungen deckungsgleich gegenüberliegend angeordnete Führungsschienen 41 auf. Diese Führungsschienen 41 flankieren bzw. umgeben beidseitig einen um die Querachse u angeordneten und an dem Rücken des Schürzenabschnittes 36 angeformten Ausgabe-Kanalabschnitt 42 des Schiebeteiles 35. Zentrisch in diesem Ausgabe-Kanalabschnitt 42 mündet die oberhalb des Schürzenabschnittes 36 ausgeformte Ausgabeöffnung 37. Die nach innen weisende Längsausrichtung des Ausgabe-Kanalabschnittes 42 verläuft parallel zu der Längsausrichtung des Schiebe-Betätigungsabschnittes 38. Mittels der Führungsschienen 41 kann das Schiebeteil 35 rittlingsartig an dem Ausgabekopf 5 linear verschiebbar positioniert werden. Hinsichtlich dessen ist der etwa stufenförmig ausgeformte Zuordnungsbereich 43 des Ausgabekopfes 5 entsprechend an die Wandstärke des Schiebeteils 35 angepasst. Bei der rittlingsartigen Zuordnung des Schiebeteils 35 greifen jeweils deren Führungsschienen 41 in äquivalent dazu aus dem Ausgabekopf 5 ausgeformte Aufnahmen 44 ein, die jeweils beidseitig der Querachse u angeordnet sind. Die Aufnahmen 44 sind von außen ausgehend in dem Ausgabekopf 5 ausgebildet. Sie können nach innen offen sein, aber auch nach innen geschlossen sein. Bevorzugt sind sie nach innen geschlossen. Um das Schiebeteil 35 unverlierbar an dem Ausgabekopf 5 zu fixieren wird vorgeschlagen, dass jeweils die Aufnahmen 44 Auszugs-Sperranschläge 44' aufweisen, die ihrerseits in der maximalen Öffnungsstellung des Schiebeteiles 35 mit dementsprechend angepassten Anschlagflächen 41' der Führungsschienen 41 zusammenwirken.

[0023] In weiterer Einzelheit gemäß den Figuren 1- 3 ist zu erkennen, dass das auf dem Ausgabekopf 5 aufsitzende Schiebeteil 35 mit einem im oberen Bereich des Ausgabekopfes positionierten und integral in dem Ausgabekopf angeordneten Verschlusszapfen 45 zusammenwirkt. Der axial um die Querachse u angeordnete Verschlusszapfen 45 erstreckt sich innerhalb eines in dem Ausgabekopf 5 ausgeformten kappenfesten Röhrenabschnitt 46, der seinerseits den in dem Ausgabekopf 5 notwendigen Ausgabekanal 47 ausbildet. Innenseitig mündet der Ausgabekanal 47 in die konzentrisch um die Spenderachse v angeordnete Aufnahmeöffnung 17, in welche auch der Hals 16 des Übergangsteiles 14 gefangen ist. Von der Decke der Aufnahmeöffnung 17 ausgehend, ragen Rippen 48 in die Aufnahmeöffnung 17, wobei die Rippen 48 konzentrisch um die Spenderachse v positioniert sind und zudem in Umfangsrichtung der Aufnahmehöhlung 17 gleichmäßig verteilt sind.

[0024] Wie dargestellt, liegt der Ausgabe-Kanalabschnitt 42 führbar in dem von dem Röhrenabschnitt 46 ausgeformten Ausgabekanal 47 des Ausgabekopfes 5 ein. Im Verschlusszustand des Schiebeteiles 35 tritt das spenderabgewandte und verjüngend ausgebildete freie Ende des Verschlusszapfens 45 rückwärtig und dichtend in die Ausgabeöffnung 37 des Schiebeteiles 35 ein. Der Längsquerschnitt der Ausgabeöffnung 37 ist hierbei an das verjüngend ausgebildete freie Ende des Verschlusszapfens angepasst.

[0025] Bei einer Zurückbewegung, nach einer Pumpbetätigung, des Ausgabekopfes 5 in die Ausgangsstellung, wie sie etwa in Fig.1 und Fig. 3 dargestellt ist, fließt aus dem Vorratsraum 2 die Masse M gemäß den Pfeildarstellungen in die Pumpkammer 21. Sowohl in dem Adapterteil 6 als auch in dem Adapterteil 32 sind weiterhin, entsprechend auch den eingetragenen Pfeilen, Öffnungswege ausgebildet, welche die Masse M zu dem Auslassventil 29 bei Betätigung strömen lassen. Das insgesamt als Weichventil ausgebildete Auslassventil 29 dichtet an einem Ringrand 49, der sich auf entsprechende Druckbetätigung in Richtung r hin abhebt, während es oberseitig durch die in dem Ausgabekopf 5 bzw. in der Aufnahmeöffnung 17 innenseitig ausgebildeten Rippen 48 abgestützt ist.

[0026] Zur Entnahme der Masse M kann das Schiebeteil 35 mittels eines Betätigungsfingers spenderabgewandt koaxial zu der Querachse u in die Öffnungsstellung linear verschoben werden. Hierbei durchströmt die Masse M den axial ausgerichteten Kanal 30 und den dazu quer positionierten Ausgabekanal 47 des Ausgabekopfes 5 und gleitet um den Verschlusszapfen 45 herum in Richtung der Ausgabeöffnung 37, um anschließend strangartig aus dieser herauszutreten.

[0027] Nach der Entnahme der Masse M ist das Schiebeteil 35 in linearer umgekehrter Reihenfolge spenderzugewandt zu verschieben, damit der Verschlusszapfen 45 wieder in die Ausgabeöffnung 37 dichtend einfährt.

[0028] Zum Schutz des Ausgabekopfes 5 ist vorgesehen, dass der Ausgabekopf 5 von einer Überkappe 50 überfangen ist, die ihrerseits über eine Rastverbindung 50' an dem Spender 1 gehaltert ist.

Ansprüche

1. Spender (1) zur portionierten Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen (M) mit einem Vorratsbehältnis (3) und einer Pumpkammer (21), wobei die Pumpkammer (21) mindestens ein Ventil (29) aufweist, sowie einen relativ zu dem Vorratsbehältnis (3) verlagerbaren Ausgabekopf (5), durch dessen Verlagerung die Masse (M) ausbringbar ist, wobei weiter in dem Ausgabekopf (5) ein Ausgabekanal (47) mit einer Ausgabeöffnung (37) ausgebildet ist, welche Ausgabeöffnung 37 durch ein entfernbares, jedoch unverlierbar am Ausgabekopf (5) gehaltertes Verschlussteil verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil ein auch ein Ausgabe-Kanalabschnitt (42) ausbildendes, mit einem feststehenden Verschlusszapfen (45) zusammenwirkendes Schiebeteil (35) ist.

2. Spender nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeteil (35) von der Oberseite des Ausgabekopfes (5) aus betätigbar ist.

3. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeteil (35) einen oberseitigen Schiebe-Betätigungsabschnitt (38) aufweist, der sich im Querschnitt winklig zu einem Schürzenabschnitt (36) erstreckt derart, dass die Innenfläche des Schürzenabschnittes (36) zu dem Schiebe-Betätigungsabschnitt (38) einen Winkel von weniger als 180° einschließt.

4. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeteil (35) innerhalb der Ausgabeöffnung (37) den Schürzenabschnitt (36) ausbildet.

5. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebe-Betätigungsabschnitt (38) sich übergreifend zu einer zentralen Mitte erstreckt.

6. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeteil (35) ein oder zwei Flankenabschnitte (40) aufweist, welche sowohl im Winkel zu dem Schürzenabschnitt (36) als auch zu dem Schiebe-Betätigungsabschnitt (38) verlaufen.

7. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeteil (35) an den Flankenabschnitten (40) angeordnete Führungsschienen (41) aufweist, die zur Führung des Schiebeteiles (35) mit Aufnahmen (44) des Ausgabekopfes (5) zusammenwirken.

8. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeteil (35) in seiner Verschlussstellung vorgespannt ist.

9. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusszapfen (45) sich im Wesentlichen axial und mittig in den Ausgabekanal (47) erstreckt.

10. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabekanal (47) sich innerhalb eines kappenfesten Röhrenabschnittes (46) erstreckt.

11. Spender nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusszapfen (45) an dem Röhrenabschnitt (46) angebunden ist.

Zeichnung