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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP05107204B1" file="EP05107204NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1749786" kind="B1" date-publ="20121017" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1749786</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20121017</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>05107204.9</B210><B220><date>20050804</date></B220><B240><B241><date>20070717</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20121017</date><bnum>201242</bnum></B405><B430><date>20070207</date><bnum>200706</bnum></B430><B450><date>20121017</date><bnum>201242</bnum></B450><B452EP><date>20120613</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B66B  23/02        20060101AFI20060124BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B66B  23/14        20060101ALI20060124BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Fahrtreppe</B542><B541>en</B541><B542>Escalator</B542><B541>fr</B541><B542>Escalier mécanique</B542></B540><B560><B561><text>DE-A1- 3 742 309</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 300 587</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Streibig, Kurt</snm><adr><str>Forsthausstrasse 25</str><city>3031 Rekawinkel</city><ctry>AT</ctry></adr></B721><B721><snm>Novacek, Thomas</snm><adr><str>Bergzeile 12</str><city>2320 Schwechat</city><ctry>AT</ctry></adr></B721><B721><snm>Illedits, Thomas</snm><adr><str>Anton-Proksch-Gasse 7</str><city>2491 Neufeld</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Inventio AG</snm><iid>100148798</iid><irf>IP 4008/Bre/pv</irf><adr><str>Seestrasse 55 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Führungssystem für Stufenrollen und Kettenrollen von Stufen einer Fahrtreppe und ein Verfahren zur Montage des Führungsssystems, wobei ein einstückiges Profil mit Bereichen zur Laufführung der Rollen in unterschiedlichen Ebenen und mit Bereichen zur Befestigung des Profils an Fachwerkteilen vorgesehen ist gemäss der Definition des unabhängigen Patentanspruchs.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der Offenlegungsschrift <patcit id="pcit0001" dnum="DE10300587A1"><text>DE 103 00 587 A1</text></patcit> ist ein Führungssystem für Stufenrollen bzw. Palettenrollen und Kettenrollen von Stufen bzw. Paletten einer Fahrtreppe bzw. eines Fahrsteiges bekannt geworden. Das Führungssystem wird gebildet durch ein einstückiges Profil mit in unterschiedlichen Ebenen vorgesehenen Aufnahmebereichen zur gleichzeitigen Aufnahme der Stufenrollen bzw. Palettenrollen und Kettenrollen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein Nachteil der bekannten Einrichtung liegt darin, dass die offenbarte Einrichtung gegenüber bekannten Einrichtungen bestenfalls eine Vereinfachung der Befestigung mit sich bringt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in Anspruch 1 gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung zu vermeiden und<!-- EPO <DP n="2"> --> ein multifunktionales Führungssystem für Stufenrollen und Kettenrollen sowie ein Verfahren zur Montage des Führungssystems zu schaffen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.</p>
<p id="p0006" num="0006">Vorteilhafterweise erfüllt das Führungssystem ausser der Laufführung für die Rollen auch die weiteren Funktionen: Seitenführung der Stufen an der unteren Laufschiene, eine Gegenführung der Kettenrollen, eine Spritzwasserkapselung bzw. Allwetterkapselung, ein Ölrinnenkanal bzw. ein Öltassenkanal bzw. ein Ölsammeltassenkanal und eine Befestigungsauflage bzw. Befestigungsaufnahme und Befestigungsabstandsaufnahme für die Auflage bzw. für die Befestigung des Führungssystems. Trotz vielfältigen Funktionen des konstruktiv einfachen Führungssystems wird die Montage wesentlich vereinfacht. Das Führungssystem ist mühelos und in kurzer Zeit dank einer einfachen Befestigung mittels Schrauben oder Clips einbaubar. Das Führungssystem kann aus einem endlos Stahlblechband durch Kaltverformung mittels Rollen präzise gefertigt werden, wobei enge Toleranzen einhaltbar sind.</p>
<p id="p0007" num="0007">Mit dem erfindungsgemässen Führungssystem kann der Abstand zwischen der unteren und der oberen Laufschiene verkleinert werden, wobei der als Träger dienende Spant und das Fachwerk der Fahrtreppe kleiner baut.</p>
<p id="p0008" num="0008">Durch den unkomplizierten, einfachen Montagevorgang des erfindungsgemässen Führungssystems kann wertvolle Arbeitszeit gespart werden. Auf Grund der Einstückigkeit<!-- EPO <DP n="3"> --> und der wenigen Befestigungsteile ist die Herstellung bzw. Fertigung sehr ökonomisch.</p>
<p id="p0009" num="0009">Im weiteren Beschreibungsverlauf wird die Erfindung auf eine Fahrtreppe bezogen dargestellt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Anhand der beiliegenden Figuren wird die vorliegende Erfindung näher erläutert.</p>
<p id="p0011" num="0011">Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine Fahrtreppe mit Balustrade und Stufenband,</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> einen Schnitt entlang der Linie A-A der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit vorbekannten Führungssystemen,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 3</figref> einen Ausschnitt B der <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> mit einem erfindungsgemässen Führungssystem für den Rücklauf der Fahrtreppenstufen und</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 4</figref> Einzelheiten des erfindungsgemässen Führungssystems.</li>
</ul></p>
<p id="p0012" num="0012"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine Fahrtreppe 1 mit einer Glasbalustrade 2 mit Handlauf 2.1 und Stufen 3, die ein endloses Stufenband bilden. Die Stufen 3 transportieren im Vorlauf Personen und Gegenstände und kehren im Rücklauf mit der Trittfläche nach unten zurück.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Die Fahrtreppe 1 verbindet ein unteres Stockwerk E1 mit einem oberen Stockwerk E2, wobei ein Fachwerk 4 als Träger für das Stufenband und die Balustrade 2 dient. Die Stufen 3 werden im Vorlauf mittels eines Führungssystems 10 und im Rücklauf mittels eines Führungssystems 12 geführt.</p>
<p id="p0014" num="0014"><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zeigt einen Schnitt entlang der Linie A-A der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit vorbekannten, je Seite der Fahrtreppe 1 vorgesehenen Führungssystemen 10,12 im Schrägteil der Fahrtreppe 1. Ein einstückig gefertigtes und am Fachwerk 4 angeordnetes Profil 5 weist eine Lauffläche 5.1 für Kettenrollen 7 und eine Lauffläche 5.2 für Stufenrollen 8 auf. Ein zweistückig gefertigtes und am Fachwerk 4 angeordnetes Profil 6 des Führungssystems 12 weist ein Laufprofil 6.1 für die Stufenrollen 8 und ein Laufprofil 6.2 für die Kettenrollen 7 auf. Die Seitenführung der Stufe 3 erfolgt mittels eines sich am Laufprofil 6.2 abstützenden Gleitsteins 6.3. Je Stufe 3 ist eine Kettenachse 7.2 vorgesehen, die die Stufe 3 fortbewegt und die an den Enden mit Kettengliedern 7.1 in Verbindung steht.</p>
<p id="p0015" num="0015"><figref idref="f0002">Fig. 3</figref> zeigt einen Ausschnitt B der <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> mit dem erfindungsgemässen Profil 6 im Rücklauf der Fahrtreppenstufen 3. Das herkömmliche, zweistückige Profil 6 der <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> ist ersetzt worden durch das erfindungsgemässe, einstückige Profil 6. Das je Fahrtreppenseite vorgesehene, einstückige Profil 6 wird von Spanten 4.1 des Fachwerkes 4 getragen und führt im Schrägteil der Fahrtreppe 1 die Rollen 7,8 auf ihrem Rücklauf. Das Führungssystem 10 im Vorlauf kann vergleichbar mit dem erfindungsgemässen Führungssystem 12 im Rücklauf aufgebaut sein.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0016" num="0016"><figref idref="f0003">Fig. 4</figref> zeigt Einzelheiten des erfindungsgemässen Profils 6 wie in <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> gezeigt. Das einstückige Profil 6 weist mehrere in der Funktion unterschiedliche Bereiche auf: Eine Lauffläche 6.1 dient als Laufführung der Kettenrollen 7. Der Gleitstein 6.3 stützt sich zur Seitenführung der Stufen 3 an einer Seitenfläche 6.2 ab. Falls die Kettenrollen 7 die Lauffläche 6.1 verlassen, dient eine erste Gegenfläche 6.8 als Gegenführung und verhindert ein Zusammenschieben der Kettenglieder 7.1. Falls die Stufenrollen 8 die Lauffläche 6.5 verlassen, dient eine zweite Gegenfläche 6.9 als Gegenführung. Das einstückige Profil 6 kann nur mit der ersten Gegenfläche 6.8 und ohne die zweite Gegenfläche 6.9 ausgeführt sein. Die Gegenflächen 6.8,6.9 sind Teile von Schutz-Kapselungen 6.4. Die Stufenrollen 8, die Kettenrollen 7, die Kettenglieder 7.1 wie auch die Laufflächen 6.1,6.5 werden vor Schmutz, Staub, Wasser, Schnee, Salz, Gegenständen, etc. geschützt durch die Kapselungen 6.4. Zur Laufführung der Stufenrolle 8 ist eine Lauffläche 6.5 vorgesehen. Ein Ölsammelkanal 6.6 verhindert ein Abtropfen von Schmieröl oder Schmierfett. Das Profil 6 liegt an Spantnasen 4.11 auf und wird an mindestens einer Befestigungsauflage 6.7 bzw. an mindestens einer Befestigungsstirne 6.10 mittels Schrauben oder Clips mit dem Spant 4.1 lösbar verbunden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Das einstückige Profil 6 ist einfach und effizient montierbar und an Anschlägen 4.12 der Spantnasen 4.11 seitlich genau positionierbar und somit gegenüber dem Fachwerk 4 genau abgestimmt und eingemessen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Das erfindungsgemässe einteilige Profil 6 wird aus einem Endlos-Stahlblechband gefertigt und kaltverformt, wodurch die erforderliche Genauigkeit der Laufflächen 6.1, 6.5 gewährleistet wird. Die Genauigkeit beträgt beispielsweise bei einem Verformungswinkel von 90° ± 0,5°.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Mit dem einstückigen Profil 6 ist ein erheblicher Zeitgewinn bzw. Montagegewinn und Herstellungsgewinn sowie eine beträchtliche Kosteneinsparung machbar.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die verwendeten Spanten 4.1 können bedeutend verkürzt werden und wegen ihrer verwendeten Vielzahl ergibt sich eine Fachwerkgewichtsreduktion und ein zusätzlicher Kostenvorteil. Der Abstand der Kettenrollenachse zur Stufenrollenachse der <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> und <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> zeigt die Verkürzung der Spanten und ist etwa 100-150 mm. Das Fachwerk baut dementsprechend auch weniger hoch.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Führungssystem für Stufenrollen (8) und Kettenrollen (7) von Stufen (3) einer Fahrtreppe (1), wobei ein einstückiges Profil (5,6) mit Bereichen (6.1, 6.5) zur Laufführung der Rollen (7,8) in unterschiedlichen Ebenen und mit Bereichen (6.7) zur Befestigung des Profils (5,6) an Fachwerkteilen (4.1) vorgesehen ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Profil (5,6) mindestens einen Bereich (6.4) zum Schutz der Rollen (7,8) und deren Laufführungen, mindestens einen Bereich (6.8,6.9) zur Gegenführung der Rollen (7,8) und mindestens einen Bereich zum Sammeln von Schmiermitteln (6.6) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Führungssystem nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> Spanten (4.1) den Bereich (6.1) zur Laufführung der Kettenrollen (7) und den Bereich (6.5) zur Laufführung der Stufenrollen (8) bzw. Palettenrollen tragen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Bereich (6.4) zum Schutz der Rollen (7,8) als Kapselung ausgebildet ist, die die Rollen (7,8) umschliesst und schützt.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Führungssystem nach Anspruch 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> mindestens eine als Gegenführung dienende Gegenfläche (6.8,6.9) Teil der Kapselung (6.4) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Führungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Profil (5,6) einen Bereich (6.2) zur Seitenführung der Rollen (7) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Führungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Profil (6) aus einem Endlos-Stahlblech durch Kaltverformung gefertigt ist und bei einem Verformungswinkel von 90° eine Genauigkeit von ±0,5°aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Führungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> mit der Verkleinerung des Abstandes der Kettenrollenachse zur Stufenrollenachse kürzere, das Profil (6) tragende Spanten (4.1) verwendbar sind.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Verfahren zur Montage eines Führungssystems nach einem der Ansprüche 1 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet</b>,<br/>
das Profil (6) an Spantnasen (4.11) aufgelegt wird und an mindestens einer Befestigungsauflage (6.7) bzw. an mindestens einer Befestigungsstirne (6.10) mittels Schrauben oder Clips mit dem Spant (4.1) lösbar verbunden wird.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Guide system for step rollers (8) and chain rollers (7) of steps (3) of an escalator (1), a single-piece section (5, 6) being provided with areas (6.1, 6.5) for guiding the run of the rollers (7, 8) in different planes and with areas (6.7) for fastening the section (5, 6) onto parts of the truss (4.1),<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the section (5, 6) has at least one area (6.4) for protecting the rollers (7, 8) and their run guides and at least one area (6.8, 6.9) for counterguiding the rollers (7, 8) and at least one area for collecting lubricants (6.6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Guide system according to Claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
bracket plates (4.1) support the area (6.1) for guiding the run of the chain rollers (7) and the area (6.5) for guiding the run of the step rollers (8) or pallet rollers.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Guide system according to one of claims 1 or 2,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the area (6.4) for protecting the rollers (7, 8) is embodied as an encapsulation that surrounds and protects the rollers (7, 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Guide system according to Claim 3,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
at least one counter-surface (6.8, 6.9) that serves as counterguide is part of the encapsulation (6.4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Guide system according to one of the foregoing claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the section (5, 6) has an area (6.2) for guiding the sides of the rollers (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Guide system according to one of the foregoing claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
<!-- EPO <DP n="11"> -->the section (6) is made by cold forming from an endless steel plate and with a deformation angle of 90° has an accuracy of ±0.5°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Guide system according to one of the foregoing claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
reduction of the distance between the chain roller axle and the step roller axle makes the use of shorter bracket plates (4.1) for supporting the section (6) possible.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Method for installation of a guide system according to one of claims 1 to 7,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the section (6) is placed on bracket-plate projections (4.11) and by means of screws or clips at at least one fastening support (6.7) or at at least one fastening face (6.10) is removably fastened to the bracket plate (4.1).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Système de guidage pour galets de marches (8) et galets de chaînes (7) de marches (3) d'un escalier mécanique (1), étant précisé qu'il est prévu un profilé d'une seule pièce (5, 6) avec des zones (6.1, 6.5) pour le guidage de roulement des galets (7, 8) dans différents plans, et avec des zones (6.7) pour la fixation du profilé (5, 6) à des éléments d'ossature (4.1),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> le profilé (5, 6) comporte au moins une zone (6.4) pour protéger les galets (7, 8) et leurs guidages de roulement, au moins une zone (6.8, 6.9) pour le contre-guidage des galets (7, 8), et au moins une zone pour recueillir des lubrifiants (6.6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Système de guidage selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> des membrures (4.1) portent la zone (6.1) pour le guidage de roulement des galets de chaînes (7) et la zone (6.5) pour le guidage de roulement des galets de marches (8) ou des galets de palettes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Système de guidage selon l'une des revendications 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> la zone (6.4) pour protéger les galets (7, 8) est conçue comme un carter qui entoure et protège les galets (7, 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Système de guidage selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins une contre-surface (6.8, 6.9) servant de contre-guidage fait partie du carter (6.4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Système de guidage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le profilé (5, 6) présente une zone (6.2) pour le guidage latéral des galets (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Système de guidage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le profilé (6) est fabriqué à partir d'une tôle d'acier sans fin par déformation à froid, et présente pour un angle de déformation de 90° une précision de ±0,5°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Système de guidage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>avec la réduction de la distance entre l'axe de galet de chaîne et l'axe de galet de marche, des membrures (4.1) plus étroites portant le profilé (6) sont utilisables.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Procédé pour le montage d'un système de guidage selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce que</b> le profilé (6) est posé contre des saillies de membrure (4.11) et est relié de manière amovible à la membrure (4.1) au niveau d'au moins un appui de fixation (6.7) ou d'au moins une face de fixation (6.10) à l'aide de vis ou de clips.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num="3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="207" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0003" num="4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="214" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10300587A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10300587</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
