[0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Sichern der Oberfadenschlaufe nach
dem Einfädeln gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Seit Jahrzehnten sind handbetätigte oder vollautomatisch arbeitende Einfädelvorrichtungen
zum Einfädeln des Oberfadens einer Nähmaschine durch das Öhr der Nähnadel bekannt.
Beim Einfädeln wird der Oberfaden mittels eines Einfädel- oder Fanghakens, welcher
durch das Öhr der Nadel geführt wird, gefangen und eine Schlaufe hinter dem Nadelöhr
gebildet. Diese Fadenschlaufe kann später von Hand erfasst und das lose Ende durchs
Öhr gezogen werden. Bei dieser Manipulation besteht latent die Gefahr, dass beim Erfassen
der verhältnismässig kurzen, das Nadelöhr überragenden Schlaufe oder durch eine Bewegung
des Fadenhebels, die Schlaufe wieder aus dem Nadelöhr herausgezogen wird und dadurch
der Einfädelvorgang wiederholt werden muss.
[0003] Um dies zu verhindern, ist aus der
US 5,615,629 eine Einfädelvorrichtung bekannt, bei welcher der im Einfädel- oder Fanghaken befindliche
Faden von einem Drahtbügel geklemmt festgehalten wird. Der Oberfaden wird dabei vom
Drahtbügel in die Hakenkehle am Haken hineingepresst. Damit die Fadenschlaufe für
den Nähprozess freigegeben werden kann, wird beim Hochfahren der Einfädelvorrichtung
der Drahtbügel mit einer Kulisse aus dem Haken herausgeführt, wonach die Fadenschlaufe
vom Fanghaken abfallen kann.
[0004] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer technisch einfach
aufgebauten funktionssicheren Vorrichtung zum Sichern der Oberfadenschlaufe nach deren
Bildung durch den Einfädelhaken.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs
1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Vorrichtung sind in den abhängigen Ansprüchen
umschrieben.
[0006] Es gelingt mit einem an der Trag- und Schwenkvorrichtung für den Einfädelhaken befestigten
Drahtbügel ohne Zuhilfenahme einer Kulisse, die Fadenschlaufe während deren Bildung
durch den Einfädelhaken zu sichern, d.h. ein Abwerfen der Fadenschlaufe vor deren
vollständigen Ausbildung zu verhindern. Der Drahtbügel liegt nach dem Einfädelvorgang
und dem Nach-oben-Fahren des Einfädelhakens ausserhalb des Nähbereichs und ist trotz
seiner filigranen Ausbildung geschützt vor Beschädigung.
[0007] Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert.
Es zeigen:
- Figur 1
- einen Vertikalschnitt durch die Schwenkvorrichtung mit dem Einfädelhaken unmittelbar
vor Beginn des Einfädelvorgangs,
- Figur 2
- eine perspektivische Ansicht der Einfädelvorrichtung und der Nadel unmittelbar vor
dem Einfädelvorgang,
- Figur 3
- einen Vertikalschnitt durch die Schwenkvorrichtung mit dem Einfädelhaken nach dem
Fangen des Oberfadens,
- Figur 4
- eine perspektivische Ansicht der Einfädelvorrichtung und der Nadel nach dem Fangen
des Oberfadens,
- Figur 5
- einen Vertikalschnitt durch die Einfädelvorrichtung mit ausgezogener Oberfadenschlaufe,
- Figur 6
- eine perspektivische Darstellung der Einfädelvorrichtung mit ausgezogener Oberfadenschlaufe
und
- Figuren 7a bis 7d
- vier sich folgende Hakenstellungen während des Einfädelns des Oberfadens.
[0008] Mit Bezugszeichen 1 ist eine Trag- und Schwenkvorrichtung 1 bezeichnet. Diese ist
im Oberarm einer nicht dargestellten Nähmaschine um eine vertikale Schwenkachse schwenkbar
gehalten. Die Schwenkvorrichtung 1 ist zudem in vertikaler Richtung aus einer angehobenen
Ruhestellung (keine Abb.) in eine abgesenkte Einfädelstellung gemäss Figuren 1 bis
4 verfahrbar gelagert. Weiter ist in diesen Figuren mit Bezugszeichen 3 eine Nadel
mit einem Nadelöhr, kurz Öhr 5, dargestellt. Die Nadel 3 befindet sich in hochgefahrener
Stellung, d.h. die Nadel 3 taucht nicht in ein Nähgut (nicht abgebildet) ein. An der
Schwenkvorrichtung 1 ist ein Einfädelhaken, kurz Haken 7, befestigt. Dessen den Haken
7 bildendes vorderes Ende 9 mit der Hakenkehle 10 (Fig.7a) liegt in Einfädelstellung
in gleicher Höhe wie das Öhr 5. Oberhalb des Hakens 7 ist eine Positioniervorrichtung
11 dargestellt, welche, von der Nadel 3 geführt, den Haken 7 auch seitlich exakt vor
dem Öhr 5 positioniert, und zwar unabhängig von der Nadelstärke und ob die Nadel 3
einwandfrei gerade oder leicht verbogen ist. Der Haken 7 und die Positioniervorrichtung
11 sind im beschriebenen Beispiel um eine Schwenkachse S mit der Schwenkvorrichtung
1 pendelbar verbunden.
An der Schwenkvorrichtung 1 ist weiter ein Drahtbügel 13 befestigt, der einen schräg
nach unten verlaufenden Längsschenkel 15 und einen daran anschliessenden quer zur
Nadel 3 verlaufenden Fussschenkel 17 umfasst. Im dargestellten Beispiel schliesst
an den Fussschenkel 17 ein parallel zum ersten Längsschenkel 15 liegender zweiter
Längsschenkel 19 an. Der erste Längsschenkel 15 kann an seinem oberen Ende einen abgewinkelten
Anschluss- oder Befestigungsschenkel 21 umfassen, mit dem der Drahtbügel 13 mit der
Schwenkvorrichtung 1 verbindbar ist. Alternativ kann der Drahtbügel 13 bzw. der Fussschenkel
17 auch seitlich des Einfädelhakens 7 befestigt sein. Die Art der Befestigung des
Drahtbügels 13 an der Schwenkvorrichtung 1 ist weder beschrieben noch dargestellt.
Sie kann durch Schweissen, Kleben, Klemmen oder andere Verbindungsmittel erfolgen.
Der Abstand der beiden Längsschenkel 15,19 bzw. die horizontale Ausdehnung des Fussschenkels
17 ist vorzugsweise grösser als der doppelte Durchmesser der Nadel 7.
[0009] Nachfolgend wird die Funktionsweise der Vorrichtung näher erläutert. Nach dem Absenken
der Trag- und Schwenkvorrichtung 1 in die Einfädelposition, in welcher der Haken 7
exakt ausgerichtet vor dem Öhr 5 der Nadel 3 liegt (vgl. Figuren 1 und 2) liegt der
Fussschenkel 17 nahe dem Öhr 5 an der Nadel 3 an. Beim nachfolgenden Hindurchführen
des Hakens 7 durch das Öhr 5 der Nadel 3 wird der Drahtbügel 13 bzw. dessen Fussschenkel
17 unter dem Haken 7 vom vorderen Hakenende 9 weg nach hinten und unten geschwenkt.
Der Fussschenkel 17 bleibt dabei stets federnd an der Nadel 3 anliegend. Nach dem
Fangen des Oberfadens 23, welcher durch geeignete, in den Figuren nicht dargestellte
Mittel vor dem Öhr 5 der Nadel 3 unter dem Haken 7 positioniert worden ist, kehrt
der Haken 7 durch die Schwenkbewegung der Trag- und Schwenkvorrichtung 1 mit dem Faden
23 zurück in die Ausgangsstellung gemäss den Figuren 1 und 2 und bildet nach einer
weiteren Schwenkbewegung und gleichzeitigem axialen Hochfahren der Trag- und Schwenkvorrichtung
1 eine Fadenschlaufe 25, welche vom Öhr 5 in der Nadel 3 schräg nach oben zum Haken
7 führt. Der ebenfalls beim Schwenken der Trag- und Schwenkvorrichtung 1 von der Nadel
3 weggeführte Drahtbügel 13 stützt die beiden Schenkel der Fadenschlaufe 25 in einem
Abstand vom vorderen Ende 9 des Hakens 7 und verhindert so das Herausgleiten der Fadenschlaufe
25 aus dem Haken 7, ohne den Faden 23 einzuklemmen. Das Herausgleiten des Oberfadens
23 aus dem Haken 7 nach der Schlaufenbildung wird dadurch verhindert, dass der Drahtbügel
13 bzw. dessen Fussschenkel 17 mit den beiden Schenkeln 23a,23b der Fadenschlaufe
25 bezüglich des Hakens 7 nach oben angehoben werden und damit der Winkel zwischen
der Fadenschlaufe 25 und dem Haken 7 wesentlich verkleinert wird. Die Fadenschlaufe
25 zwischen dem Fussschenkel 17 und der Hakenkehle 10 verläuft annähernd horizontal.
[0010] Sobald die Trag- und Schwenkvorrichtung 1 mit der daran hängenden Fadenschlaufe 25
noch weiter nach oben gegen die Ruhestellung verfahren wird (vgl. Figur 6), so kann
die Fadenschlaufe 25 mit steigender Zugkraft den Drahtbügel 13 nach unten und hinten
schwenken und die genügend lange Fadenschlaufe 25 kann aus dem Haken 7 herausfallen.
Ist die Zugkraft zu gering, bleibt die Fadenschlaufe 25 bis in die Ruhestellung im
Haken 7 hängen. Die Fadenschlaufe 25 kann nun mit zwei Fingern vom Haken 7 gezogen
werden oder es kann direkt angenäht werden, ohne die Fadenschlaufe 25 von Hand aus
dem Haken 7 zu ziehen. Ist das Fadenende 23b vor dem Einlegen des Fadens 23 in den
Haken 7 sehr kurz oder wird sehr kurz geschnitten, kann die Fadenschlaufe 25 beim
Hochfahren des Einfädlers ausgezogen werden. Meist bleibt auch dann das Fadenende
23b im Haken 7 hängen und es kann trotzdem direkt angenäht werden.
[0011] In den Figuren 7a bis 7d wird der Ablauf des Einfädelns nochmals schematisch dargestellt.
In Figur 7a liegt der Haken 7 beabstandet vom Öhr 5. Der sich auf einer Bahnkurve
bewegende Fussschenkel 17 des Drahtbügels 13 (letzterer in den Figuren 7a bis 7d der
besseren Übersichtlichkeit halber weggelassen) liegt bereits leicht federnd an der
Nadel 3 an. Beim Ein- und Durchdringen des Hakens 7 durch das Öhr 5 wird der Fussschenkel
17 von der Nadel 3 zurückgehalten, er bleibt im wesentlichen an der in Figur 7a dargestellten
Stelle stehen (Figur 7b). Der Nadelfaden 23 liegt bereits in der Hakenkehle 10. Er
kann von Hand eingelegt oder durch andere geeignete Mittel zugeführt worden sein.
In Figur 7c hat sich der Einfädelhaken 7 durch das Öhr 5 zurückbewegt und den Faden
23 als Fadenschlaufe 25 durch das Öhr 5 hindurchgezogen. Der Fussschenkel 17 hat sich
beim Zurückfahren des Hakens 7 von der Nadel 3 gelöst und stützt nun die Fadenschlaufe
25 von unten. Beim Hochfahren der Trag- und Schwenkvorrichtung 1 (in den Figuren 7a
bis 7d nicht dargestellt) fährt auch der Fussschenkel 17 mit nach oben und stützt
die Fadenschlaufe 25 derart ab, dass sie vorerst nicht aus der Hakenkehle 10 herausfallen
kann. Letzteres erfolgt erst am Ende der Nach-Oben-Bewegung der Trag- und Schwenkvorrichtung
1, bevor diese in die Ruhestellung einfährt.
1. Vorrichtung zum Sichern der Oberfadenschlaufe (25) nach dem Einfädeln des Oberfadens
(23) in das Öhr (5) der Nadel (3) einer Nähmaschine, mit einem an der Trag- und Schwenkvorrichtung
(1) für einen Einfädelhaken (7) befestigten Drahtbügel (13), welcher einen etwa quer
zur Nadel (3) verlaufenden Fussschenkel (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Drahtbügel (13) derart ausgebildet ist, dass dessen Fussschenkel (17) vor, während
und nach dem Einfädeln stets in einem Abstand zum Einfädelhaken (7) liegt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fussschenkel (17) auf einer Bahnkurve in einem Abstand um das vordere Ende (9)
des Einfädelhakens (7) schwenkbar angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Drahtbügel (13) oberhalb oder seitlich des Einfädelhakens (7) befestigt ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Fussschenkel 17 des Drahtbügels (13) in Ruhestellung und nach der Bildung der
Oberfadenschlaufe (25) vor der Hakenkehle (10) des Einfädelhakens (7) liegt.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Fussschenkel (17) ein- oder beidseitig vom Drahtbügel (13) gehalten wird.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente