(19)
(11) EP 1 749 937 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.02.2007  Patentblatt  2007/06

(21) Anmeldenummer: 06450105.9

(22) Anmeldetag:  25.07.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01B 7/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 02.08.2005 AT 5252005 U

(71) Anmelder:
  • VAE EISENBAHNSYSTEME GMBH
    8740 Zeltweg (AT)
  • VAE GmbH
    1010 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Leitner, Josef
    8741 Weisskirchen (AT)
  • Schreibmaier, Mario
    8720 Knittelfeld (AT)
  • Stornig, Gerald
    8740 Möbersdorfsiedlung (AT)
  • Leitner, Friedrich
    8734 Kleinlobming (AT)

(74) Vertreter: Haffner, Thomas M. 
Patentanwalt Schottengasse 3a
1014 Wien
1014 Wien (AT)

   


(54) Abdeckung für Antriebs-, Verschluss- und/oder Prüfergestänge eines Weichenantriebs


(57) Bei einer Abdeckung für in oder oberhalb einer Trogschwelle (1) angeordnete Antriebs-, Verschluss- und/oder Prüfergestänge eines Weichenantriebs ist ein mittlerer zur Trogschwelle (1) offener tunnelförmiger Deckel (2) mit im Wesentlichen U-förmigem Querschnitt vorgesehen, dessen axiale Länge in Richtung der Trogschwelle (1) so bemessen ist, dass eine Kollision mit verschiebbaren Weichenteilen, insbesondere Zungenschienen (5), vermieden wird. Es sind mit verschiebbaren Weichenteilen in Verschieberichtung derselben gekuppelte Abdeckkappen (3) vorgesehen, welche den mittleren tunnelförmigen Deckel (2) übergreifen und an diesem verschieblich geführt sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Abdeckung für in oder oberhalb einer Trogschwelle angeordnete Antriebs-, Verschluss- und/oder Prüfergestänge eines Weichenantriebs.

[0002] Trogschwellen eignen sich in besonders guter Weise für den geschützten Einbau von Antriebs-, Verschluss- und/oder Prüfergestängen eines Weichenantriebs. Eine Abdeckung für derartige Teile eines Weichenantriebs ist beispielsweise der NL 1014443 zu entnehmen. Bei dieser Ausbildung ist die Trogschwelle im mittleren Bereich durch eine Platte abgedeckt, wobei in dem Bereich, in dem Antriebs- oder Prüfergestänge mit beweglichen Weichenteilen verbunden sind, Durchbrechungen in einem elastischen Teil vorgesehen sind. Eine derartige Ausbildung ist naturgemäß nur in geringem Maße mechanisch belastbar, wobei insbesondere im Zuge von Gleiswartungsarbeiten, wie beispielsweise Gleisstopfarbeiten, der unmittelbar mit den beweglichen Schienen- bzw. Weichenteilen verbundene Teil des Gestänges nur unzureichend geschützt ist.

[0003] Um empfindliche Teilbereiche des Gestänges und insbesondere Teilbereiche, in welchen derartige Gestänge gekröpft oder gewinkelt ausgeführt sind, besser zu schützen, ist es aus der NL 1017746 bereits bekannt geworden, einen tunnelartigen Metallkasten auf der Trogschwelle festzulegen, aus welchem Verbindungsstangen zu den beweglichen Weichenteilen bzw. Schienen seitlich herausgeführt sind. In diesen seitlichen Bereichen ist eine derartige Ausbildung gegen mechanische Einflüsse in keiner Weise geschützt, wobei auch eine Abdeckung gegen Vereisung und Verschmutzung in den empfindlichen Bereichen des Anschlusses an bewegliche Schienenteile hier nicht vorgesehen ist.

[0004] Die DE 19623286 zeigt und beschreibt eine Ausbildung, bei welcher teleskopartig relativ zueinander verschiebbare Platten vorgesehen sind, welche bis nahe an den Schienenfuß einer Backenschiene herangeführt werden können, wodurch auch in diesen Bereichen zumindest eine verbesserte Abdichtung gegenüber Staub, Eis od. dgl. erzielt wird. Da die Deckelkonstruktion eine Mehrzahl von teleskopisch gegeneinander verschiebbaren Platten vorsieht und derartige Platten nicht beliebig dick ausgeführt werden können, um einen ungestörten Betrieb zu gewährleisten, ist bei einer derartigen Ausbildung die mechanische Belastbarkeit naturgemäß begrenzt, wobei durch die Mehrzahl von Spalten zwischen benachbarten verschiebbaren ebenen Platten die Gefahr von Verreibung und Klemmungen von Schmutz, kleinem Gestein und insbesondere die Gefahr von Vereisung nicht von der Hand gewiesen werden kann.

[0005] Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine Abdeckung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche ein hohes Maß an Betriebssicherheit bei gleichzeitiger möglichst vollständiger Abdeckung kritischer Teilbereiche, wie beispielsweise des Anschlusses an bewegliche Weichen- oder Schienenteile, gewährleistet, wobei gleichzeitig die mechanische Belastbarkeit verbessert wird und die Gefahr einer Blockade durch Eindringen von Feinstaub oder durch Vereisung vermieden wird. Insbesondere zielt die erfindungsgemäße Ausbildung darauf ab, auch bei rauen Beanspruchungen durch Gleisstopfanlagen einen sicheren Schutz empfindlicher Teile des Weichenstellsystems zu gewährleisten. Zur Lösung dieser Aufgabe besteht die erfindungsgemäße Abdeckung im Wesentlichen darin, dass ein mittlerer zur Trogschwelle offener tunnelförmiger Deckel mit im Wesentlichen U-förmigem Querschnitt vorgesehen ist, dessen axiale Länge in Richtung der Trogschwelle so bemessen ist, dass eine Kollision mit verschiebbaren Weichenteilen, insbesondere Zungen, vermieden wird, und dass mit verschiebbaren Weichenteilen in Verschieberichtung derselben gekuppelte Abdeckkappen vorgesehen sind, welche den mittleren tunnelförmigen Deckel über- oder unter greifen und an diesem verschieblich geführt sind. Dadurch, dass ein mittlerer zur Trogfläche offener tunnelförmiger Deckel vorgesehen ist, wird zunächst aufgrund der Profilform bzw. der Tunnelbauweise ein hohes Maß an Stabilität sichergestellt, wobei der im wesentlichen U-förmige Querschnitt so ausgebildet werden kann, dass die Breite der Schwelle an keiner Stelle überschritten wird, um eine sichere Auflage des U-Profils auf der Trogschwelle zu gewährleisten und gleichzeitig sicherzustellen, dass Kollisionen mit Stopfarmen bei einem Nachstopfvorgang vermieden werden. Zusätzlich zu diesem mittleren, im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweisenden tunnelförmigen Deckel, dessen axiale Länge in Richtung der Trogschwelle naturgemäß so bemessen sein muss, dass eine Kollision mit den verschieblichen Weichenteilen mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann, sind nun jeweils seitlich mit den verschiebbaren Weichenteilen jeweils in Verschieberichtung gekoppelte Abdeckkappen vorgesehen, deren axiale Länge entsprechend größer als der maximale Verstellweg der Weichenteile gewählt ist, um eine sichere Abstützung am mittleren tunnelförmigen Deckel zu gewährleisten, wobei die Ausbildung so getroffen ist, dass der mittlere tunnelförmige Deckel von den seitlichen Abdeckkappen übergriffen wird und die Abdeckkappen am mittleren Teil geführt sind. Eine derartige Konstruktion zeichnet sich somit durch einen besonders guten Schutz der empfindlichen Anschlussstellen an die beweglichen Weichenteile und auch durch ein hohes Maß an Stabilität aus, wobei die tunnelartige Konstruktion nicht nur einen verbesserten Schutz gegen mechanische Einflüsse sondern auch gegen herabfallendes Gestein darstellt. Dadurch, dass Tauwasser oder Regenwasser bei Temperaturen um den Gefrierpunkt seitlich abrinnen kann, wird auch die Gefahr einer Vereisung verringert.

[0006] Mit Vorteil ist die erfindungsgemäße Ausbildung hierbei so getroffen, dass der mittlere tunnelförmige Deckel im Querschnitt nach außen konvex oder vieleckig ausgebildet ist und mit zwei im Wesentlichen normal zur Trogschwelle verlaufenden freien Schenkeln an der Trogschwelle abgestützt ist. Eine derartige Ausbildung erhöht die mechanische Steifigkeit und Stabilität. Um eine entsprechend friktionsarme Führung zu gewährleisten ist die Ausbildung mit Vorteil so getroffen, dass der mittlere tunnelförmige Deckel an seinen freien Schenkeln außen Führungsprofile trägt, welche mit entsprechenden innen liegenden Führungsprofilen der den mittleren tunnelförmigen Deckel übergreifenden seitlichen Abdeckkappen zusammenwirken. Aus Gründen der Stabilität kann bevorzugt der mittlere tunnelförmige Deckel aus Metall ausgebildet sein, wobei es durchaus ausreicht, wenn die seitlichen Abdeckkappen aus schlagfestem Kunststoff ausgebildet sind. Die relativ kurz bauenden seitlichen Abdeckkappen müssen somit lediglich aus entsprechend schlagfestem Kunststoff ausgebildet sein, um die notwendige mechanische Festigkeit zu gewährleisten, wobei gleichzeitig die Wahl eines entsprechenden Kunststoffs die Gefahr einer Vereisung wesentlich verringert.

[0007] Mit Vorteil ist die Ausbildung so getroffen, dass die seitlichen Abdeckkappen quer zur Achse des Tunnels bzw. der Trogschwelle verlaufende Langlöcher, derartig Langlöcher aufweisende Träger oder Nuten tragen, in welche mit den beweglichen Schienenteilen verbundene Kupplungsglieder bzw. Bolzen eintauchen, sodass sichergestellt ist, dass bei einer Verschwenkung von Weichenteilen, wie beispielsweise von zungenschienen, ein entsprechender Bewegungsausgleich relativ zu den Abdeckkappen, welche lediglich geradlinig verschoben werden, gewährleistet wird. Die Langlöcher können hierbei in der Abdeckkappe selbst, in einem mit der Abdeckkappe verbundenen Träger, welcher beispielsweise schwenkbar an der Abdeckkappe festgelegt sein kann, oder lediglich als Nuten ausgebildet sein, wobei in diesem letzten Fall die Kupplungsglieder lediglich in die Nuten eingreifen und diese nicht wie im Falle der Langlöcher durchsetzen können.

[0008] Insbesondere die Ausbildung von Nuten ermöglicht unmittelbar eine Abdeckung bis über den Bereich des Anschlusses an die beweglichen Weichen- oder Kreuzungsteile und insbesondere die beweglichen Zungenschienen hinaus. Alternativ kann ein derartiger weiterer Schutz dadurch erzielt werden, dass die Langlöcher von Teilen der seitlichen Abdeckkappen vom Material der Abdeckkappen überdeckt sind.

[0009] Insbesondere im Bereich von Zungenschienen ist der Weichenantrieb üblicherweise in oder an Trogschwellen festgelegt, welche auch Unterlagsplatten und einen entsprechenden Gleitstuhl tragen. Um hier im Zuge der Verstellbewegung auch seitlich einen möglichst dichtenden Abschluss zu gewährleisten ist mit Vorteil die Ausbildung so getroffen, dass die freien Schenkel der seitlichen Abdeckkappen in ihrer Höhe abgestuft und an jeweils verwendete Unterlagsplatten und/oder Gleitstühle angepasst sind.

[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In dieser zeigen Fig.1 eine Draufsicht auf eine Trogschwelle mit der erfindungsgemäßen Ausbildung der Abdeckung, Fig.2 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeils II der Fig.1 teilweise im Schnitt, Fig.3 einen Schnitt entsprechend der Linie III/III der Fig.2 durch die Abdeckung und die Trogschwelle, wobei der Übersichtlichkeit halber Weichenantriebsteile nicht dargestellt sind, Fig.4 ein Detail des Anschlusses der seitlichen Abdeckkappen an eine Zungenschiene, Fig.5 eine abgewandelte Ausbildung in analoger Darstellung wie Fig.4 und Fig.6 eine weitere abgewandelte Ausbildung des Anschlusses der seitlichen Abdeckkappen an den Weichenantrieb und die Zungenschiene einer Weiche.

[0011] In Fig.1 ist eine mehrteilige Abdeckhaube ersichtlich, welche einen mittleren zur Trogschwelle 1 offenen tunnelförmigen Deckel 2 mit im Wesentlichen U-förmigem Querschnitt aufweist. Der tunnelförmige Deckel 2 wird von zwei seitlichen Abdeckkappen 3 umgriffen, wobei diese Abdeckkappen Langlöcher 4 tragen, in welche mit Zungenschienen 5 und damit beweglichen Weichenteilen verbundene Stellglieder im Eingriff stehen. Die Langlöcher 4 erlauben dabei eine entsprechende Ausgleichsbewegung von Bolzen oder Zapfen bei einer Ausdehnung und Verschiebung der Zungenschienen 5 in Richtung des Doppelpfeils 6 zu entsprechenden Backenschienen 7.

[0012] Bei der Darstellung nach Fig.2 sind seitlich am mittleren nach unten offenen tunnelförmigen Deckel 2 angeordnete Führungen 8 ersichtlich, an welchen die seitlichen Abdeckungen 3 in Richtung des Doppelpfeils 9 verschieblich geführt sind. Die Mitnahme der seitlichen Abdeckungen mit der Verschiebebewegung der Zungenschienen 5 wird hier durch Zapfen 10 gewährleistet, welche die in Fig.1 ersichtlichen Langlöcher 4 durchsetzen. Bei der Darstellung in Fig.2 ist auch ersichtlich, dass die Unterkante der seitlichen Schenkel der seitlichen Abdeckungen 3 gestuft ausgebildet ist, um auf diese Weise Unterlagsplatten 11 bzw. Gleitstühle 12 in den anliegenden Positionen möglichst vollständig zu umgreifen, sodass auch seitlich ein hohes Maß an Abdichtung gewährleistet ist und ein ungehindertes Verschieben der Abdeckkappen 3 gemeinsam mit den Zungenschienen 5 ermöglicht wird.

[0013] Aus der Darstellung nach Fig.3 ist ersichtlich, dass der innenliegende mittlere Teil des nach unten bzw. zur Trogschwelle 1 offenen tunnelförmigen Deckels 2 aus relativ dünnwandigem Metall ausgebildet sein kann und durch seine bombierte bzw. dachförmige Struktur ein hohes Maß an mechanischer Stabilität gewährleistet. Die seitlichen Abdeckungen 3 umgreifen diesen mittleren zur Trogschwelle offenen tunnelförmigen Deckel 2 und es sind die Führungen 8 ersichtlich, welche mit entsprechendem Gegenprofil in den seitlichen Abdeckungen 3 zusammenwirken. Die Führungsleisten 8 sind in ihrer Länge dabei so bemessen, dass die seitlichen verschiebbaren Abdeckungen in einfacher Weise eingeschoben werden können, wobei der feste mittlere Teil der tunnelförmigen Abdeckung auf die Trogschwelle aufgeklemmt sein kann und in einfacher Weise beispielsweise mit einem Schloss gegen eine Demontage gesichert werden kann. Der insgesamt im Wesentlichen trapezförmige Querschnitt überragt das Lichtraumprofil für die Stopfarme nicht, welche bei entsprechender Schrägstellung auch ohne Kollision mit einem derartigen Deckel zum Einsatz gelangen können.

[0014] In Fig.4 ist die Ankopplung des Weichenantriebs an die seitlichen Abdeckkappen 3, wie sie bereits in Fig.1 und 2 ersichtlich war, im Detail dargestellt. Das Antriebsgestänge 13 trägt einen Zapfen 10, welcher zum einen unmittelbar über ein mit 15 schematisch angedeutetes Kupplungsglied mit der Zungenschiene 5 verbunden ist. Die Abdeckkappe 3 selbst trägt eine schwenkbare Platte 16 mit dem in Fig.1 und 2 bereits ersichtlichen Langloch 4, sodass nach dem Aufsetzen der Kappe 3 bzw. Aufschieben der Kappe 3 auf die Führungen 8 des mittleren Bereichs durch einfaches Verschwenken dieses plattenförmigen Bauteils 16 der Zapfen 10 unmittelbar in Eingriff mit dem Langloch 4 gelangt und auf die Art und Weise bei seiner Verstellbewegung in Richtung des Doppelpfeils 9 die Abdeckkappe 3 entsprechend mitnimmt.

[0015] Bei der Darstellung nach Fig.5 und 6 sind abweichende Abbildungen getroffen, bei welchen ein mit der Abdeckkappe 3 verbundener flexibler Fortsatz 17 den Bereich der Ankopplung an die Zungenschiene 5 weiter überdeckt und auf die Art und Weise einen erweiterten Schutz darstellt. Bei der Darstellung nach Fig.5 greift der aufwärts weisende Zapfen 10 des Weichengestänges 13 in eine Nut 18 ein und bewirkt auf diese Weise die Mitnahme der Abdeckkappe 3. Bei der Darstellung nach Fig.6 trägt die Abdeckkappe 3 einen entsprechenden Bolzen 19, welcher selbst wiederum mit einem Langloch eines plattenförmigen Zwischenglieds 14, welches am aufwärts gerichteten Zapfen 10 des Weichengestänges 13 angreift, verbunden ist. Insgesamt handelt es sich hier somit um eine Art kinematischer Umkehr, bei welcher das Langloch 4 in einem von Zapfen 10 getragenen Teil untergebracht ist. Mit Rücksicht auf die Zulässigkeit eines Spiels bei der Bewegung der seitlichen Abdeckungen 3 kann aber die Platte 14 auch mit Rundlöchern ausgebildet sein und bei einer Verschwenkung der Zungenschiene 5 entsprechend einen Ausgleich durch Verschwenkung relativ zur Achse des Zapfens 10 gewährleisten, um die lineare Mitnahme der Abdeckung 3 zu ermöglichen.

[0016] Der verschiebbare Abdeckteil 3 wird in allen Fällen auf den jeweiligen Zapfen 10 bzw. Flansch des Gestänges aufgesteckt.

[0017] Insgesamt wird eine weitestgehende Abdeckung in kritischen Bereichen gewährleistet, sodass keine Fremdkörper in den Bereich der Angriffsstücke bzw. des Antriebs gelangen können.


Ansprüche

1. Abdeckung für in oder oberhalb einer Trogschwelle angeordnete Antriebs-, Verschluss- und/oder Prüfergestänge eines Weichenantriebs, dadurch gekennzeichnet, dass ein mittlerer zur Trogschwelle (1) offener tunnelförmiger Deckel (2) mit im Wesentlichen U-förmigem Querschnitt vorgesehen ist, dessen axiale Länge in Richtung der Trogschwelle (1) so bemessen ist, dass eine Kollision mit verschiebbaren Weichenteilen, insbesondere Zungenschienen (5), vermieden wird, und dass mit verschiebbaren Weichenteilen in Verschieberichtung derselben gekuppelte Abdeckkappen (3) vorgesehen sind, welche den mittleren tunnelförmigen Deckel (2) über- oder untergreifen und an diesem verschieblich geführt sind.
 
2. Abdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere tunnelförmige Deckel (2) im Querschnitt nach außen konvex oder vieleckig ausgebildet ist und mit zwei im Wesentlichen normal zur Trogschwelle (1) verlaufenden freien Schenkeln an der Trogschwelle (1) abgestützt ist.
 
3. Abdeckung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere tunnelförmige Deckel (2) an seinen freien Schenkeln außen Führungsprofile (8) trägt, welche mit entsprechenden innen liegenden Führungsprofilen der den mittleren tunnelförmigen Deckel (2) übergreifenden seitlichen Abdeckkappen (3) zusammenwirken.
 
4. Abdeckung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere tunnelförmige Deckel (2) aus Metall ausgebildet ist.
 
5. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Abdeckkappen (3) aus schlagfestem Kunststoff ausgebildet sind.
 
6. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Abdeckkappen (3) quer zur Achse des Tunnels (2) bzw. der Trogschwelle (1) verlaufende Langlöcher (4), derartig Langlöcher (4) aufweisende Träger (14,16) oder Nuten (18) tragen, in welche mit den beweglichen Schienenteilen verbundene Kupplungsglieder bzw. Bolzen (10) eintauchen.
 
7. Abdeckung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Langlöcher (4) von Teilen der seitlichen Abdeckkappen (3) vom Material der Abdeckkappen (3) überdeckt sind.
 
8. Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Schenkel der seitlichen Abdeckkappen (3) in ihrer Höhe abgestuft und an jeweils verwendete Unterlagsplatten (11) und/oder Gleitstühle (12) angepasst sind.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente