(19)
(11) EP 1 749 953 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.02.2007  Patentblatt  2007/06

(21) Anmeldenummer: 06015351.7

(22) Anmeldetag:  24.07.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 3/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 26.07.2005 DE 102005034928

(71) Anmelder: HEWI HEINRICH WILKE GMBH
34454 Bad Arolsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Staigl, Dirk
    34454 Bad Arolsen (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Klemmstift


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen Vierkantstift für einen Tür- oder Fenstergriff, vorzugsweise für einen Türdrücker. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Endbereich des Vierkantstifts mit über dessen Umfang verteilten Ausnehmungen versehen, in denen zumindest ein Fixierelement aus einem starren oder elastischen Material angeordnet ist, das den Umfang des Vierkantstifts im Endbereich vergrößert und somit eine Klemmwirkung erzielt.


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Vierkantstift für einen Tür- oder Fenstergriff, vorzugsweise für einen Türdrücker.

[0002] Vierkantstifte für Tür- oder Fensterbeschläge sind bekannt und weit verbreitet. Ein Vierkantstift als Drückerdom wird durch ein Vierkantloch einer Schlossnuss gesteckt, und es werden an einem oder beiden Enden Drücker aufgesetzt. Dabei wird ein Ende des Vierkantstifts in ein Vierkantloch im Drücker eingeführt.

[0003] Problematisch ist hierbei, dass zumeist zwischen dem Vierkantloch im Drücker und dem Vierkantstift ein unerwünschtes Spiel vorhanden ist. Dieses Spiel muss beseitigt werden und der Drücker muss an dem Vierkantstift festgelegt werden, so dass er bei Betätigung nicht wackelt oder abgezogen werden kann. Dieses Festlegen erfolgt häufig durch Klemm- bzw. Madenschrauben oder durch quer zum Vierkantstift durch diesen verlaufende Fixierstifte, die in den Drücker hineinragen. Nachteilig an den genannten Varianten ist die Tatsache, dass Klemm- bzw. Madenschrauben ebenso wie Fixierstifte nach der Montage in optisch beeinträchtigender Weise von außen sichtbar sind, da sie über die Oberfläche des Drückers zugänglich sein müssen. Zudem müssen die genannten Komponenten als separate Teile gehandhabt werden, was aufgrund ihrer sehr geringen Größe oftmals zu einem Verlieren führt.

[0004] Ferner wird eine alternative Methode des Festlegens mittels eines sich über die gesamte Länge des Vierkantstifts erstreckenden Federelements in DE 198 39 815 A1 beschrieben. Mit dieser Methode werden die vorstehenden Nachteile zwar vermieden, es lässt sich jedoch in der Regel kein vollkommen spielfreies Festlegen des Vierkantstifts am Drücker erreichen.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die herkömmliche Konstruktion des Vierkantstifts zu verbessern, so dass das Spiel zwischen Drücker und Vierkantstift beseitigt wird, wobei eine Verwendung von Klemm- bzw. Madenschrauben oder Spreizstiften, die sich bis zur Außenseite des Drückers erstrecken, vermieden werden soll.

[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Vierkantstift gemäß Anspruch 1 gelöst. Demgemäß ist zumindest ein Endbereich des Vierkantstifts mit über dessen Umfang verteilten Ausnehmungen versehen, in denen zumindest ein Fixierelement angeordnet ist, das den Umfang des Vierkantstifts im Endbereich vergrößert. Dabei ist der an den genannten Endbereich angrenzende Mittelbereich des Vierkantstifts frei von Ausnehmungen.

[0007] Im Unterschied zum Stand der Technik werden erfindungsgemäß also mehrere über dessen Umfang verteilte Ausnehmungen vorgesehen, was durch unterschiedliche, nachstehend noch erläuterte Erfindungsvarianten eine deutlich verbesserte, spielfreie Festlegung des Vierkantstifts im Drücker ermöglicht. Diese erfindungsgemäßen Ausnehmungen sind dabei nur in einem Endbereich oder beiden Endbereichen des Vierkantstifts vorgesehen, was die Herstellung des Vierkants und auch seine Stabilität gegenüber solchen Vierkantstiften verbessert, bei denen sich eine Ausnehmung über die gesamte Länge des Vierkantstifts erstreckt.

[0008] Vorzugsweise sind an beiden Endbereichen jeweils mehrere Ausnehmungen und auch jeweils mindestens ein Fixierelement vorgesehen. In diesem Fall ist der erfindungsgemäße Vierkantstift für Zimmergarnituren einsetzbar. Bei einem Einsatz für Wechsel- oder Halbgarnituren genügt es, an nur einem Endbereich mehrere Ausnehmungen und mindestens ein Fixierelement vorzusehen.

[0009] Die Ausnehmungen sind bevorzugt in Form zumindest eines Schlitzes ausgebildet, der sich parallel zu oder in einer Längsmittelebene des Vierkantstifts erstreckt. Ein solcher Schlitz kann auf einfache Weise durch das Einbringen eines stirnseitigen Schnitts in den Vierkantstift hergestellt werden. Bevorzugt erstreckt sich ein solcher Schlitz zwischen zwei einander gegenüberliegenden Oberflächenbereichen, d.h. zwischen zwei Kantenbereichen oder zwei Seitenflächen des Vierkantstifts.

[0010] Die Länge des Schlitzes in Längsrichtung des Vierkantstifts kann dabei in etwa der Länge desjenigen Vierkantabschnitts entsprechen, der in den Drückeransatz einschiebbar ist, da in denjenigen Vierkantabschnitten, die letztlich nicht innerhalb der Vierkantaufnahme des Drückers zu liegen kommen, keine Ausnehmungen bzw. Schlitze benötigt werden. Wenn sich die Schlitze über die gesamte Länge desjenigen Vierkantabschnitts erstrecken, der in den Drückeransatz einschiebbar ist, ergibt sich eine besonders gute, spielfreie Befestigung.

[0011] Vorzugsweise sind in zumindest einem Endbereich des Vierkantstifts zwei senkrecht zueinander stehende Schlitze der vorstehend erläuterten Art vorgesehen, was eine zusätzlich verbesserte spielfreie Befestigung des Vierkantstifts in einem Drücker ermöglicht.

[0012] Weiterhin bevorzugt ist, wenn zumindest eine Stirnseite des Vierkantstifts mit einer axial zum Vierkantstift verlaufenden Bohrung versehen ist, was im Rahmen der Figurenbeschreibung noch erläutert wird.

[0013] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist ein Vierkantstift mit zumindest einer stirnseitigen Bohrung versehen, in die weitere quer zu der stirnseitigen Bohrung eingebrachte Bohrungen münden. In diesem Fall sind die eingebrachten Bohrungen alle miteinander verbunden, so dass sie mittels eines einzigen Spritzvorgangs mit einem elastischen Material ausgefüllt werden können, welches dann über die quer verlaufenden Bohrungen über den Umfang des Vierkantstifts hervorsteht und so für die gewünschte Fixierung des Vierkantstifts im Drücker sorgen kann.

[0014] Ein in einen Endbereich des Vierkantstifts eingebrachtes Fixierelement ist vorzugsweise einstückig ausgebildet, wobei es bei einer ersten Erfindungsvariante, bei der das Fixierelement als Klemmelement ausgebildet ist, mehrere, aus verschiedenen Ausnehmungen hervorstehende Oberflächenbereiche aufweisen kann, die in der Vierkantaufnahme eines Drückers zur Anlage kommen können.
Das einstückig ausgebildete Fixierelement kann in den Ausnehmungen im Klemm- oder Presssitz oder durch Verkleben oder durch Verformung von an die Ausnehmungen angrenzenden Bereichen des Vierkantstifts gehalten werden.

[0015] Ein erfindungsgemäßes Fixierelement kann auf kostengünstige Weise mittels eines Gieß- und/oder Spritzverfahrens hergestellt und/oder in die Ausnehmungen eingebracht werden.

[0016] In einer ersten Variante der vorliegenden Erfindung ist das Fixierelement - wie bereits erwähnt - als Klemmelement ausgebildet. Es ist zu diesem Zweck als Elastomer ausgeführt. Vorzugsweise füllt es die im Vierkantstift vorgesehenen Ausnehmungen bzw. Schlitze vollständig aus und steht an mehreren, von einander beabstandeten Positionen über den Umfang des Vierkantstiftes hervor. Diese hervorstehenden Abschnitte des Fixierelements werden beim Einführen des Vierkantstifts in einen Drücker komprimiert und bewirken dann aufgrund ihrer elastischen Rückstellkräfte den gewünschten Klemmsitz des Vierkantstifts im Drücker.
Das Maß in dem das Klemmelement über den Umfang des Vierkantstifts hervorsteht, kann mit zunehmendem Abstand vom stirnseitigen Ende des Vierkantstifts ebenfalls zunehmen. Auf diese Weise wird erreicht, dass sich der Vierkantstift mit Klemmelement über eine erste Wegstrecke vergleichsweise leicht in einen Drückeransatz einführen lässt und erst anschließend aufgrund des dann erhöhten Überstandes ein erschwertes und somit ein einen sicheren Sitz des Vierkantstifts im Drückeransatz sicherstellendes Einführen stattfindet. Besonders bevorzugt ist es, wenn das Klemmelement in einem kurzen, an die Stirnseite des Vierkantstifts angrenzenden Abschnitt überhaupt nicht über den Umfang des Vierkantstifts hervorsteht, so dass das anfängliche Einführen des Vierkantstifts in den Drückeransatz ohne jeden Widerstand erfolgen kann.

[0017] Bei einer zweiten Variante der vorliegenden Erfindung ist das Fixierelement als Spreizelement ausgeführt, wobei es in diesem Fall aus einem starren Material, vorzugsweise aus Kunststoff, Metall oder einem Verbundwerkstoff besteht. Es weist dabei zumindest abschnittsweise eine Keilform auf, so dass der keilförmige Abschnitt mit seiner dünneren Seite voran stirnseitig in eine Ausnehmung oder einen Schlitz des Vierkantstifts eingetrieben werden kann. Das keilförmige Fixierelement bewirkt dann im jeweiligen Endbereich des Vierkantstifts eine Aufspreizung, wobei das Maß der Aufspreizung bevorzugt nur wenige Zehntel Millimeter beträgt. Wenn ein Fixierelement mehrere keilförmige Abschnitte aufweist, kann eine Aufspreizung des Vierkantstifts in mehrere Richtungen erfolgen, wodurch der Klemmsitz des Vierkantstifts in einer Drückeraufnahme noch zusätzlich verbessert werden kann.

[0018] Sowohl ein als Klemmelement als auch ein als Spreizelement ausgebildetes Fixierelement weist im Querschnitt bevorzugt eine Kreuzform auf. Alternativ oder zusätzlich kann ein Fixierelement auch einen zylindrischen Zentralabschnitt aufweisen, von dem aus sich zwei, drei oder vier Fixierflossen radial weg erstrecken. Bei einem solchen, als Spreizelement ausgebildeten Fixierelement können die Fixierflossenweisen jeweils einen keilförmigen Endabschnitt aufweisen, dessen Breite sich mit zunehmendem Abstand vom stirnseitigen Ende des Fixierelements vergrößert. Jede Fixierflosse bewirkt dann beim Einführen des Spreizelements in einen Vierkantstift eine Aufspreizung desselben.

[0019] Ein Fixierelement kann in einer weiteren vorteilhaften Ausführungform der Erfindung federnd ausgebildet werden, wobei es dabei aus Kunststoff oder Metall bestehen kann. Dabei wird bei in einen Vierkantstift eingeführtem Fixierelement die Federkraft desselben bevorzugt radial zur Längsachse des Fixierelements bzw. des Vierkants ausgeübt. Insbesondere stehen bei entspanntem, noch nicht in einen Vierkantstift eingeführtem Federelement Abschnitte desselben über den Umfang des Vierkantstifts hervor.

[0020] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Ziele der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele, die anhand der Zeichnungen erläutert werden; in diesen zeigen:
Fig. 1a
eine Seitenansicht eines Vierkantstifts gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;
Fig. 1b
eine Querschnittansicht des Vierkantstifts gemäß Fig. 1a, wobei der Schnitt durch einen Endbereich des Vierkantstifts gelegt ist;
Fig. 2a
eine Seitenansicht eines Vierkantstifts gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;
Fig. 2b
eine Querschnittansicht des Vierkantstifts gemäß Fig. 2a, wobei der Schnitt durch einen Endbereich des Vierkantstifts gelegt ist;
Fig. 3a
eine perspektivische Ansicht des Endabschnitts eines Vierkantstifts gemäß Fig. 1a und 1b mit eingebrachtem Klemmelement;
Fig. 3b
eine Querschnittansicht des Endabschnitts des Vierkantstifts gemäß Fig. 3a;
Fig. 4a
eine Querschnittansicht eines Klemmelements gemäß Fig. 3a und 3b;
Fig. 4b
eine Querschnittansicht eines Klemmelements, welches bei einem Vierkantstift gemäß Fig. 2a und 2b eingesetzt werden kann;
Fig. 5a
einen Längsschnitt durch einen Drückeransatzes und eine Seitenansicht eines Vierkantstifts gemäß Fig. 3a und 3b mit Klemmelement vor der Montage;
Fig. 5b
eine Ansicht gemäß Fig. 5a, jedoch nach der Montage;
Fig. 6
eine perspektivische Ansicht eines Vierkantstifts mit teilweise eingebrachtem Spreizelement;
Fig. 7a
einen Längsschnitt durch einen Drückeransatz und eine Seitenansicht eines Vierkantstifts mit Spreizelement gemäß Fig. 6 in einem ersten Montageschritt;
Fig. 7b
eine Ansicht gemäß Fig. 7a in einem zweiten Montageschritt;
Fig. 7c
eine Ansicht gemäß Fig. 7a und 7b nach abgeschlossener Montage;
Fig. 8a
eine perspektivische Ansicht eines Klemmelements gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel;
Fig. 8b
eine perspektivische Ansicht eines Vierkantstifts mit eingebrachtem Klemmelement gemäß Fig. 8a; und
Fig. 9
eine Seitenansicht eines alternativen, vorteilhaften Klemmelements, welches anstelle eines Klemmelements gemäß Fig. 5 a, b eingesetzt werden kann.


[0021] In den Fig. 1a und 1b ist ein Vierkantstift 1 in einem ersten Ausführungsbeispiel in einer Seiten und einer Querschnittansicht dargestellt. Der Vierkantstift 1 weist in jedem seiner beiden einander abgewandten Endbereiche Ausnehmungen in Form von zwei kreuzförmig und rechtwinklig zueinander angeordneten Schlitzen 2 auf, die sich jeweils zwischen zwei sich gegenüberliegenden Kantenbereichen diagonal durch einen Endabschnitt des Vierkantstifts 1 erstrecken. Der Vierkantstift 1 ist stirnseitig mit einer Bohrung 3 versehen, deren Längsachse durch die Schnittlinie der Schlitze 2 verläuft und deren Durchmesser größer ist als die Breite der Schlitze 2. Die Schlitze 2 erstrecken sich jeweils ausgehend von einem stirnseitigen Ende des Vierkantstifts 1 über ungefähr ein Fünftel der Länge des Vierkantstifts 1.

[0022] Die Fig. 2a und 2b zeigen einen Vierkantstift 1' in einem zweiten Ausführungsbeispiel entsprechend den Darstellungen gemäß Fig. 1a und 1b. Der Vierkantstift 1' ist mit zwei ebenfalls kreuzförmigen Schlitzen 2' versehen, die sich nun im Unterschied zu Fig. 1 a und 1b jeweils zwischen und senkrecht zu zwei sich gegenüberliegenden Seitenflächen des Vierkantstifts 1' erstrecken. Der Vierkantstift 1' ist hier ebenfalls stirnseitig mit einer Bohrung 3' versehen, deren Durchmesser ebenfalls größer gewählt ist als die Breite der Schlitze 2'.

[0023] In den Fig. 3a und 3b ist ein Vierkantstift 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1a und 1b dargestellt, wobei sich in den Schlitzen 2 und der Bohrung 3. ein Fixierelement 4 aus einem Elastomer befindet und dort durch Klemm- oder Presssitz gehalten wird. Das Fixierelement 4 weist einen zylindrischen Zentralabschnitt auf, von dem aus sich vier über dessen Umfang gleich verteilte Flossen radial nach außen erstrecken. Aus Fig. 3b ist gut ersichtlich, dass alle vier Flossen des Fixierelements 4 mit ihren Endbereichen an den Kanten des Vierkantstifts 1 über dessen Umfang hervorstehen.

[0024] In Fig. 4a ist ein aus einem Elastomer bestehendes Fixierelement 4 im Querschnitt gezeigt, dass für einen Vierkantstift gemäß den Fig. 1a und 1b entsprechend Fig. 3a und 3b eingesetzt werden kann, während in Fig. 4b ein ebenfalls aus einem Elastomer bestehendes Fixierelement 4' im Querschnitt gezeigt ist, das für einen Vierkantstift gemäß den Fig. 2a und 2b vorgesehen ist.

[0025] In den Fig. 5a und 5b erkennt man, wie ein Vierkantstift 1 mit einem Klemmelement 4 aus Elastomer gemäß Fig. 3a und 3b in einem Drückeransatz 5 befestigt wird, wobei Fig. 5a den Zustand unmittelbar vor der Montage und Fig. 5b den Zustand während der Montage zeigt. Durch die innerhalb des Drückeransatzes 5 komprimierten Überstände des Klemmelements 4 an den Kanten des Vierkantstifts 1 entsteht in dem Vierkantloch des Drückeransatzes 5 eine Klemmwirkung, so dass das Spiel zwischen Drücker (nur der Drückeransatz 5 ist dargestellt) und Vierkantstift 4 beseitigt und der Drücker festgelegt wird. Bei Fortsetzung der Montage über die Position gemäß Fig. 5b hinaus, wird der Vierkantstift 1 in den Drückeransatz 5 weiter eingeschoben, bis er stirnseitig am Ende der Vierkantaufnahme des Drückeransatzes 5 anstößt.

[0026] Fig. 6 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung. Ein abschnittsweise keilförmiges Spreizelement 4", dass aus vier Fixierflossen 6 und einem zylindrischen Zentralelement 7 besteht, ist in den mit Schlitzen 2 und einer stirnseitigen Bohrung 3 versehenen Vierkantstift 1 gemäß Fig. 1a und 1b teilweise eingeführt. Die Fixierflossen 6 weisen in aus Fig. 6 nicht ersichtlicher Weise jeweils einen keilförmigen Endabschnitt auf, dessen Breite sich mit zunehmendem Abstand vom in die Schlitze 2 eingeführten stirnseitigen Ende des Fixierelements vergrößert. Diese Keilform ist aus Fig. 6 deshalb nicht ersichtlich, weil sich die Breite der Fixierflossen über deren Längserstreckung nur um wenige Zehntel Millimeter verändert.

[0027] Die Fig. 7a-c erläutern beispielhaft die Montage eines Vierkantstifts 1 gemäß Fig. 6.

[0028] In Fig. 7a ist das Spreizelement 4" nur teilweise in den Vierkantstift 1 eingeführt. In dieser Position übt das Spreizelement 4" noch keine Spreizwirkung aus. Die Einheit aus Spreizelement 4" und Vierkantstift 1 befindet sich noch komplett außerhalb des Vierkantstifts 1.

[0029] Gemäß Fig. 7b wird der Vierkantstift 1 mit dem Spreizelement 4" in den Drücker (nur der Drückeransatz 5 ist dargestellt) geschoben, bis das Spreizelement 4" am stirnseitigen Ende der Vierkantaufnahme im Drückeransatz 5 anschlägt. Bis zu diesem Zeitpunkt hat das Spreizelement 4" immer noch keine Spreizwirkung entfaltet.

[0030] Wenn der Vierkantstift 1 nun weiter eingeschoben wird, wird gleichzeitig das Spreizelement 4 weiter in die Schlitze 2 des Vierkantstifts 1 hinein geschoben. Durch die erläuterte Keilform der Fixierflossen 6 wird dabei ein Aufspreizen des mit Schlitzen 2 versehenen Endbereichs des Vierkantstifts 1 in allen vier Richtungen um einige wenige Zehntel Millimeter bewirkt.

[0031] Gemäß Fig. 7c wird der Drücker (nur der Drückeransatz 5 ist dargestellt) mittels Klemmwirkung durch diese Aufspreizung erfindungsgemäß am Vierkantstift 1 festgelegt, wobei jegliches Spiel zwischen Vierkantstift 1 und Drückeransatz 5 beseitigt ist.

[0032] Ein weiteres vorteilhaftes Ausführungsbeispiel ist in den Fig. 8a, b gezeichnet. Gemäß Fig. 8a ist ein beispielsweise aus Kunststoff oder Metall bestehendes Fixierelement 8 mit vier von einem Zentralabschnitt nach außen abstehenden Flossen im Wesentlichen quer zu seiner Längsachse federnd ausgebildet. Dies wird dadurch erreicht, dass die in die Schlitze 2 hineinragenden Flossen jeweils Ausnehmungen 9 aufweisen und das Material der Flossen biegsam ist. Wie Fig. 8b zeigt, stehen die äußeren Abschnitte der Flossen des federnd ausgebildeten Fixierelements 8 über den Umfang des Vierkantstifts 1 hervor, so dass beim Einführen in einen Drücker (nicht dargestellt) die Flossen quer zur Längsrichtung des Vierkantstifts 1 komprimiert werden, so dass letztlich aufgrund der Federkraft der Flossen eine Klemmwirkung erreicht wird.

[0033] Figur 9 zeigt ein Klemmelement 10, welches beispielsweise in einer Anordnung gemäß den Fig. 3a und 3b anstelle des dort gezeigten Klemmelements 4 zum Einsatz gelangen kann.

[0034] Dieses Klemmelement 10 zeichnet sich dadurch aus, dass es aus insgesamt vier in Figur 9 mit I, II, III und IV bezeichneten Abschnitten besteht, welche in Axialrichtung des Klemmelements 10 aneinander angrenzen, wobei sich die genannten Abschnitte hinsichtlich ihres Querschnitts bzw. ihres Querschnittsverlaufs voneinander unterscheiden.

[0035] In den Abschnitten I, II und III kann das Klemmelement 10 grundsätzlich eine Querschnittsform besitzen, welche im Wesentlichen der Querschnittsform gemäß Figur 4a entspricht, wobei allerdings im Unterschied zu Fig. 4a die Abmessungen der Fixierflossen 6' in den unterschiedlichen Abschnitten I, II und III voneinander abweichen.

[0036] Im mit I gekennzeichneten Endabschnitt des Klemmelements 10, welcher nach erfolgter Montage im stirnseitigen Endbereich eines Vierkantstifts zu liegen kommt, ist die radiale Erstreckung der Fixierflossen 6' konstant und so klein bemessen, dass die Fixierflossen 6' bei vollständig in einen Vierkantstift eingeführtem Klemmelement 10 nicht über den Umfang des Vierkantstifts hervorstehen. Der Abschnitt I kann sich beispielsweise über ein Axialmaß von ungefähr 3 mm erstrecken.

[0037] An den Abschnitt I schließt sich ein weiterer Abschnitt II an, dessen Axialerstreckung beispielsweise ungefähr 12 mm betragen kann. Über die Länge des Abschnitts II nimmt die radiale Erstreckung der Fixierflossen 6' mit zunehmendem Abstand vom Abschnitt I kontinuierlich zu.

[0038] Beim Übergang vom Abschnitt I zum Abschnitt II erfolgt ein sprunghafter Anstieg der Radialerstreckung der Flossen 6', wobei im Bereich dieses sprunghaften Anstieges zur Vermeidung störender Kanten ein aus Figur 9 ersichtlicher Radius 12 vorgesehen ist.

[0039] Die Abmessungen des Klemmelements 10 in Richtung des in Figur 9 eingezeichneten Doppelpfeils A, also in einer Richtung, die senkrecht zu zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen eines Vierkantstifts verläuft, kann im Bereich des Abschnitts I beispielsweise konstant 7,9 mm betragen, wobei dann ein sprunghafter Anstieg dieser Abmessungen zum Abschnitt II hin erfolgt, so dass die Abmessungen in Richtung des Doppelpfeils A unmittelbar nach diesem sprunghaften Anstieg beispielsweise 8,05 mm betragen können. Über die gesamte Länge des Abschnitts II steigen die Abmessungen des Klemmelements 10 bzw. die Radialerstreckungen der Fixierflossen 6' kontinuierlich auf einen Wert von beispielsweise 8,2 mm an. In demjenigen Bereich, in dem im Abschnitt II der letztgenannte Wert erreicht wird, geht das Klemmelement 10 in einen Abschnitt III über, dessen Abmessungen in Richtung des Doppelpfeils A konstant 8,2 mm betragen. Die Axialerstreckung des Abschnitts III kann beispielsweise ungefähr 5 mm betragen.

[0040] An den Abschnitt III schließt sich dann ein Zapfen 11 an, dessen Durchmesser beispielsweise dem Durchmesser der Bohrung 3 gemäß Figur 3b entsprechen kann. Der Durchmesser des Zapfens 11 ist somit deutlich kleiner bemessen als die Erstreckung des Klemmelements 10 in Richtung des Doppelpfeils A im Abschnitt III.

[0041] Wenn nun ein Klemmelement 10 gemäß Figur 9 mit einem Vierkant, dessen Abmessungen in Richtung des Doppelpfeils A beispielsweise 7,96 mm betragen, gekoppelt werden soll, kann das Klemmelement 10 mit dem Zapfen 11 voran besonders einfach in eine Bohrung 3 gemäß Figur 3b eingeführt werden, woraufhin die Fixierflossen 6' dann so auszurichten sind, dass sie mit den Schlitzen 2 gemäß Figur 3b fluchten. In der Folge kann dann ein vollständiges Einschieben des Klemmelements 10 in die Schlitze 2 eines Vierkantstifts 1 erfolgen. Bei vollständig eingeführtem Klemmelement 10 steht dieses stirnseitig nicht mehr aus dem Vierkantstift 1 hervor. Auch die Fixierflossen 6' stehen im Abschnitt I aufgrund ihrer dort geringen Abmessungen nicht über den Umfang des Vierkantstifts 1 hervor. Erst zu Beginn des Abschnitts II existiert ein geringfügiger Überstand der Fixierflossen 6', welcher über die Länge des Abschnitts II kontinuierlich zunimmt, bis der Überstand dann im Abschnitt III konstant bleibt.

[0042] Beim Einführen eines mit einem Klemmelement 10 gekoppelten Vierkantstifts 1 in einen Drückeransatz verspürt der Monteur aufgrund des nicht vorhandenen Überstands der Fixierflossen 6' im Abschnitt I zuerst keinerlei Widerstand beim Einführen des Vierkantstifts. Erst wenn der Abschnitt II in den Drückeransatz eingeschoben wird, ist ein gewisser Widerstand zu überwinden, welcher mit fortgesetztem Einschieben des Abschnitts 2 zunimmt.

[0043] Wenn der Vierkantstift dann letztlich vollständig in den Drückeransatz eingeschoben ist, befindet sich auch der Abschnitt III vollständig innerhalb des Drückeransatzes, wo in erster Linie dieser Abschnitt III und in zweiter Linie auch der Abschnitt II für eine ausreichende Klemmwirkung zwischen Drückeransatz und Vierkantstift sorgt.

Bezugszeichenliste



[0044] 
1
Vierkantstift
1'
Vierkantstift
2
Schlitz
2'
Schlitz
3
Bohrung
3'
Bohrung
4
Fixierelement
4'
Fixierelement
4"
Fixierelement
5
Drückeransatz
6
Fixierflosse
6'
Fixierflosse
7
zylindrisches Zentralelement
8
Fixierelement
9
Ausnehmungen
10
Klemmelement
11
Zapfen
12
Radius



Ansprüche

1. Vierkantstift, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer seiner Endbereiche mit über dessen Umfang verteilt angeordneten Ausnehmungen (2, 2') versehen ist, in welchen zumindest ein den Umfang des Vierkantstifts (1, 1') vergrößerndes Fixierelement (4, 4', 4", 8) angeordnet ist, wobei ein an den Endbereich anschließender Mittelbereich des Vierkantstifts (1, 1') ausnehmungsfrei ausgebildet ist.
 
2. Vierkantstift nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass Ausnehmungen (2, 2') und zumindest ein Fixierelement (4, 4', 4", 8) an beiden einander abgewandten Endbereichen des Vierkantstifts (1, 1') vorgesehen sind.
 
3. Vierkantstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausnehmungen eines Endbereichs in Form zumindest eines Schlitzes (2, 2') ausgebildet sind, welcher sich parallel zu oder in einer Längsmittelebene des Vierkantstifts (1, 1') erstreckt, wobei sich der Schlitz (2, 2') insbesondere zwischen zwei einander gegenüberliegenden Oberflächenbereichen des Vierkantstifts (1, 1') erstreckt.
 
4. Vierkantstift nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich der Schlitz (2, 2') zwischen zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen oder Kantenbereichen des Vierkantstifts (1, 1') erstreckt, und/oder
dass die Länge des Schlitzes (2, 2') in Richtung der Längsachse des Vierkantstifts (1, 1') der Länge desjenigen Vierkantabschnitts entspricht, welcher in einen Drückeransatz (5) einschiebbar ist, und/oder
dass zwei senkrecht zueinander orientierte Schlitze (2, 2') vorgesehen sind.
 
5. Vierkantstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest eine stirnseitige Bohrung (3, 3') vorgesehen ist, in die bevorzugt mehrere, quer dazu eingebrachte Bohrungen münden.
 
6. Vierkantstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fixierelement (4, 4', 4", 8) eines Endbereichs des Vierkantstifts (1, 1') einstückig ausgebildet ist.
 
7. Vierkantstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fixierelement (4, 4', 4", 8) in den Ausnehmungen (2, 2') im Klemm- oder Presssitz oder durch Verkleben oder durch Verformung von an die Ausnehmungen (2, 2') angrenzenden Bereichen des Vierkantstifts (1, 1') gehalten ist, und/oder
dass das Fixierelement (4, 4', 4", 8) mittels eines Gieß- und/oder Spritzverfahrens hergestellt und/oder in die Ausnehmungen (2, 2') eingebracht ist.
 
8. Vierkantstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fixierelement (4, 4') als Elastomer ausgebildet ist und bevorzugt die Ausnehmungen (2, 2') vollständig ausfüllt und über den Umfang des Vierkantstifts (1, 1') an mehreren, voneinander beabstandeten Positionen hervorsteht, wobei insbesondere das Maß des Überstandes mit zunehmendem Abstand vom stirnseitigen Ende des Vierkantstifts (1, 1') ebenfalls zunimmt.
 
9. Vierkantstift nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fixierelement (4") aus einem starren Material, insbesondere aus Kunststoff, Metall oder einem Verbundwerkstoff besteht und bevorzugt zumindest abschnittsweise eine Keilform aufweist.
 
10. Vierkantstift nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der/die keilförmige/keilförmigen Abschnitt/Abschnitte des Fixierelements (4") mit seiner/ihrer dünneren Seite voran stirnseitig in die Ausnehmungen oder Schlitze (2, 2') des Vierkantstifts (1, 1') eingebracht ist/sind, und/oder
dass ein Endabschnitt des Vierkantstifts (1, 1') bei eingebrachtem Fixierelement (4") aufgespreizt ist, wobei das Maß der Aufspreizung bevorzugt nur wenige Zehntel Millimeter beträgt.
 
11. Vierkantstift nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fixierelement (4, 4', 4", 8) im Querschnitt im Wesentlichen eine Kreuzform aufweist, und/oder
dass das Fixierelement (4, 4', 4", 8) aus einem zylindrischen Zentralabschnitt (7) besteht, von dem aus sich zwei, drei oder vier Fixierflossen (6) radial weg erstrecken, wobei insbesondere die Fixierflossen (6) jeweils einen keilförmigen Endabschnitt aufweisen, dessen Breite sich mit zunehmendem Abstand vom stirnseitigen Ende des Fixierelements (4") vergrößert.
 
12. Vierkantstift nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fixierelement (8) federnd ausgebildet ist und aus Kunststoff oder Metall besteht, wobei insbesondere bei entspanntem Fixierelement (8) Abschnitte desselben aus den Ausnehmungen (2, 2') über den Umfang des Vierkantstifts (1, 1') hervorstehen.
 




Zeichnung

















Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente