(19)
(11) EP 1 752 061 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.02.2007  Patentblatt  2007/07

(21) Anmeldenummer: 05017438.2

(22) Anmeldetag:  11.08.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45D 40/26(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(71) Anmelder: GEKA BRUSH GMBH
91572 Bechhofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Dumler, Norbert
    91522 Ansbach (DE)

(74) Vertreter: Schneck, Herbert et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Applikator für ein kosmetisches Produkt


(57) Bei einem Applikator für ein kosmetisches Produkt umfassend einen Stiel und eine Auftragsfläche aus einem relativ weichem Material, welche schräg zur Längsachse des Stiels verläuft, ist vorgesehen, dass die Auftragsfläche (20) durch eine Mehrzahl von zueinander parallelen Zapfen (24) gebildet ist, wobei eine fiktive äußere Hüllkurve und die Höhe des Zapfens (24) ein Auftragsvolumen für ein relativ hochviskoses kosmetisches Produkt von 10 bis 60 mm3 definieren.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Applikator für ein kosmetisches Produkt umfassend einen Stiel und eine Auftragsfläche aus einem relativ weichen Material, welche schräg zur Längsachse des Stiels verläuft.

[0002] Ein derartiger Applikator ist aus EP 1 080 659 B1 bekannt. Die Auftragsoberfläche kann dabei dadurch strukturiert sein, dass sie eine Mehrzahl länglicher Vertiefungen aufweist. Aus US 3,930,280 ist ein Applikator mit einer gerippten Oberfläche bekannt und aus EP 0 728 426 ein Applikator mit beflockter Oberfläche.

[0003] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Applikator, insbesondere für ein Lippenkosmetikum zu schaffen, dessen Auftragsoberfläche so strukturiert ist, dass das Kosmetikum auch in Hautfalten oder dergleichen eindringt und dort seine Pflegewirkung entfalten kann bzw. für eine gleichmäßige, einheitliche Farbgebung sorgt.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Auftragsfläche durch eine Mehrzahl von zueinander parallelen Zapfen gebildet ist, wobei eine fiktive äußere Hüllkurve und die Höhe des Zapfens (24) ein Auftragsvolumen für ein relativ hochviskoses kosmetisches Produkt von 10 bis 60 mm3 definieren.

[0005] Diese Zapfen definieren mit ihren freien Enden die Auftragsfläche. Sie weisen eine gewisse Elastizität und Beweglichkeit auf und können deshalb das Kosmetikum, welches zwischen ihnen bzw. innerhalb des Randes der Auftragsfläche gespeichert ist, in Falten und Unebenheiten einmassieren.

[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Auftragsfläche an einem Applikatorvorderteil aus weichem Material ausgebildet ist, welches ein Halteteil übergreift, wobei das Halteteil vorzugsweise aus einem vergleichsweise hartem Kunststoff ausgebildet ist.

[0007] Günstiger Weise ist das Halteteil in eine Ausnehmung des Stiels eingesetzt, wobei diese Ausnehmung sich zum proximalen Ende hin annähernd konisch verjüngen kann und das Halteteil mit Klemmsitz aufnimmt.

[0008] Das Applikatorvorderteil kann eine proximale Ringschulter aufweisen, die an der Stirnfläche des Stiels im eingesetzten Zustand anliegt.

[0009] Die Länge der Zapfen kann mit Vorteil ca. 1 mm betragen, wobei 10 bis 100, vorzugsweise ca. 50 Zapfen vorgesehen sind.

[0010] Der Stiel kann in an sich bekannter Weise an einer Verschlusskappe für einen ein Kosmetikum aufnehmenden Behälter angeordnet sein.

[0011] Die Erfindung betrifft auch eine Kosmetikeinheit umfassend einen Applikator der vorstehend beschriebenen Art.

[0012] Nachfolgend wird die Erfindung an Hand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1
einen Längsschnitt durch eine Kosmetikeinheit mit einem erfindungsgemäßen Applikator und
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht des Applikatorvorderteils und der Applikatorfläche.


[0013] Eine in der Zeichnung dargestellte Kosmetikeinheit 1 umfasst einen Behälter 2 mit einer Schraubkappe 3, die auf ein Außengewinde 4 aufschraubbar ist, welches an einem verjüngten Hals 5 des Behälters 2 ausgebildet ist.

[0014] In den Behälterhals 5 ist eine Abstreifeinheit 6 eingesetzt, die an ihrem distalen Ende Abstreiflippen 7 aufweist. Die Abstreifeinheit 6 übergreift die Stirnfläche des Behälterhalses 5 und bildet auf diese Weise gleichzeitig eine Dichtung 8 aus, welche an einer Stirnseite 9 der Schraubkappe 3 anliegt, wenn diese aufgeschraubt ist.

[0015] Die Abstreifeinheit 6 umfasst auch noch einen äußeren Festlegeansatz 10 aus einem anderen Kunststoff, der einen Ringwulst 11 zum Einrasten in eine korrespondierende Ringnut 12 an der Innenseite des Behälterhalses 5 aufweist.

[0016] Mit der Schraubkappe 3 einstückig gespritzt ist ein Stiel 12' mit einer inneren Längsausnehmung 13, welche durch eine Querwand 14 abgeschlossen ist.

[0017] Am distalen Ende des Stiels 12' ist eine sich nach innen konisch verjüngende Ausnehmung 15 ausgebildet, in welche ein Halteteil 16 eingesteckt ist, an welchem ein Applikatorvorderteil 17 aus einem weicheren Kunststoff dadurch befestigt ist, dass das Halteteil 16 eine kugelartige Verdickung 18 aufweist, welche in eine korrespondierende Ausnehmung 19 des Applikatorvorderteils 17 eingreift.

[0018] Eine Auftragsfläche 20 des Applikatorvorderteils 17 verläuft schräg zur Längsachse 21 des Stiels 12' und ist leicht konkav nach innen gewölbt. Sie wird von einem Rand 22 begrenzt, der elastisch nachgiebig ausgestaltet ist und zu diesem Zweck zum Beispiel Durchbrechungen aufweisen kann.

[0019] Der Rand 22 umgibt eine Ausnehmung 23, in der eine Mehrzahl von zueinander parallelen Zapfen 24 angeordnet ist, die einstückig mit dem Applikatorvorderteil 17 gespritzt sind, und deren freie äußere Enden die Auftragsfläche 20 definieren.


Ansprüche

1. Applikator für ein kosmetisches Produkt umfassend einen Stiel und eine Auftragsfläche aus einem relativ weichem Material, welche schräg zur Längsachse des Stiels verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftragsfläche (20) durch eine Mehrzahl von zueinander parallelen Zapfen (24) gebildet ist, wobei eine fiktive äußere Hüllkurve und die Höhe des Zapfens (24) ein Auftragsvolumen für ein relativ hochviskoses kosmetisches Produkt von 10 bis 60 mm3 definieren.
 
2. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftragsfläche (20) an einem Applikatorvorderteil (17) aus weichem Material ausgebildet ist, welches ein Halteteil (16) übergreift.
 
3. Applikator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (16) aus einem vergleichsweise harten Kunststoff ausgebildet ist.
 
4. Applikator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (16) in eine Ausnehmung des Stiels (12') eingesetzt ist.
 
5. Applikator nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung des Stiels (12') sich zum proximalen Ende hin annähernd konisch verjüngt und das Halteteil (16) im Klemmsitz aufnimmt.
 
6. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Applikatorvorderteil (17) eine proximale Ringschulter aufweist, die an der Stirnfläche des Stiels (12') im eingesetzten Zustand anliegt.
 
7. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Zapfen (24) ca. 1 mm beträgt.
 
8. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass 10 bis 100, vorzugsweise ca. 50 Zapfen (24) vorgesehen sind.
 
9. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (12') an einer Verschlusskappe für einen ein Kosmetikum aufnehmenden Behälter (5) angeordnet ist.
 
10. Kosmetikeinheit umfassend einen Applikator nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
 




Zeichnung










Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente