[0001] Die Erfindung betrifft einen Schwenkantrieb für einen auf einem Untergestell angeordneten
Aufbau, wie etwa einen Operationstisch, einen Zahnarztstuhl oder dergleichen, mit
einem im Untergestell angeordneten Antriebsmechanismus.
[0002] Operationstische, die hier lediglich als Beispiel für Einrichtungen mit einem erfindungsgemäßen
Schwenkantrieb herangezogen werden sollen, befinden sich häufig auf Untergestellen
in der Form von mehreren teleskopisch ineinander verschiebbaren Säulen, die einen
umschlossenen Raum bilden, in dem Antriebseinrichtungen für eine Höhenverstellung
der Säule und auch Antriebseinrichtungen für Schwenkbewegungen des Aufbaus, also der
Tischfläche des Operationstisches angeordnet sein können. Ein Beispiel für eine derartige
Lösung zeigt die
DE-OS 2 260 140. Bei dieser Konstruktion befinden sich im Untergestell mehrere senkrecht aufragende
Gewindespindeln, die unabhängig voneinander in der Höhe verstellbar sind. Dadurch
wird zum einen eine Höhenverstellung der gesamten Säule ermöglicht und zum anderen
eine Schwenkung des Operationstisches, indem die einzelnen vertikalen Spindeln unterschiedlich
weit ausgefahren werden.
[0003] Die
DE 43 41 779 C2, die der
US-PS 5,621,933 entspricht, zeigt und beschreibt eine Hubsäule für ein heb- und senkbares Tragelement,
insbesondere für eine Lagerfläche, eine Patientenliege oder auch für andere Anwendungen.
Die Hubsäule ist zusammengesetzt aus teleskopisch verschiebbaren Säulenelementen.
In dem dadurch gebildeten Hohlraum befinden sich vertikal angeordnete Hubzylinder.
Durch unterschiedliches Ausfahren der Hubzylinder kann die Lagerfläche gekippt werden.
[0004] Die
JP-A-08173492, erhältlich als Patent Abstract, zeigt und beschreibt einen Mehrzweck-Operationstisch,
der auf einer Teleskopsäule angeordnet ist. Diese Säule ermöglicht zum einen eine
Höhenverstellung. Im übrigen ist ein Teil der Tischfläche aufwärts und abwärts schwenkbar.
Dieser Mehrzweck-Operationstisch soll für orthopädische Operationen einerseits und
für Gehirnoperationen andererseits geeignet sein.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schwenkantrieb der obigen Art zu
schaffen, der unabhängig von der Höheneinstellung des Untergestells eine stabile und
weitgehend spielfreie Schwenkung des Aufbaus in Bezug auf das Untergestell ermöglicht.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist der erfindungsgemäße Schwenkantrieb dadurch gekennzeichnet,
dass der Antriebsmechanismus an der Unterseite einer gestellfesten Deckplatte des
Untergestells angebracht ist und ein durch einen Durchlaß der Deckplatte aus- und
einfahrbares Antriebsglied umfaßt.
[0007] Erfindungsgemäß erfolgt die Schwenkung des Aufbaus also nicht über relativ lange
Gewindespindeln oder Zylinder vom unteren Bereich des Untergestells her, sondern von
einer festen Position unmittelbar unterhalb der Deckplatte aus. Die Deckplatte bildet
beispielsweise den oberen Abschluß eines teleskopisch verschiebbaren Säulenabschnitts.
Der Aufbau kann an der Deckplatte schwenkbar gelagert und zum anderen mit dem Antriebsglied
verbunden werden, durch das der Aufbau geschwenkt werden kann. Dadurch ergibt sich
eine sehr stabile Anordnung, die wenig spielbehaftet ist.
[0008] Das Antriebsglied ist vorzugsweise eine Spindel, die mit Hilfe einer drehbaren, mit
einem Motor verbundenen, schwenkbar an der Unterseite der Deckplatte gelagerten Spindelmutter
axial ausfahrbar und einziehbar ist.
[0009] Andererseits kann das Antriebsglied auch eine Kette sein, die aus einem Durchlaß
in der Deckplatte herausgezogen oder hinausgeschoben werden kann. Die Kette kann mit
einer Zugspindel oder einer Zahnstange verbunden sein, die durch einen unterhalb der
Deckplatte angeordneten Antrieb bewegt werden können. Alternativ kann die Kette auch
über ein Kettenrad geführt werden.
[0010] Wie bereits erwähnt, soll der Bereich der Operationstische hier vor allem zur Erläuterung
herangezogen werden. Anwendungsmöglichkeiten finden sich auch im Bereich der Zahnarztstühle,
der Röntgentische und der Gynäkologie-Stühle. Ferner werden entsprechende Anforderungen
beispielsweise bei Friseurstühlen oder Stühlen für Hals-Nasen-Ohren-Praxen gestellt.
In der Industrie kommt eine Anwendung bei bestimmten Arbeits- und Montagetischen mit
Schrägstellfunktion in Betracht.
[0011] Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten
Zeichnung näher erläutert.
- Fig. 1
- ist ein schematischer, senkrechter Schnitt zur Veranschaulichung einer ersten Ausführungsform
der Erfindung;
- Fig. 2
- veranschaulicht eine zweite Ausführungsform der Erfindung in entsprechender Darstellung.
[0012] Fig. 1 zeigt ein Untergestell in Form einer Teleskopsäule mit drei teleskopisch ineinander
verschiebbaren Säulenabschnitten 10,12,14. Der innere Säulenabschnitt 10 ist auf einer
Grundplatte 16 befestigt. Der äußere Säulenabschnitt 14 ist an seinem oberen Ende
durch eine Deckplatte 18 abgeschlossen. Auf nähere Einzelheiten der Teleskopsäule
soll hier nicht eingegangen werden, da derartige Säulen an sich bekannt sind.
[0013] Zwischen der Grundplatte 16 und der Deckplatte 18 ist ein senkrechter Hubzylinder
20 angeordnet. Der Hubzylinder 20 dient zum Anheben der Deckplatte 18 zusammen mit
dem äußeren Säulenabschnitt 14 und, diesem folgend, dem mittleren Säulenabschnitt
12. Auf diese Weise kann mit Hilfe der Deckplatte 18 der nicht gezeigte, auf der Deckplatte
befestigte Aufbau, etwa eine Liegefläche, angehoben und abgesenkt werden.
[0014] Anstelle des Hubzylinders 20 kann eine Spindel oder auch ein Zahnstangenantrieb vorgesehen
sein.
[0015] Zum Schwenken des nicht gezeigten Aufbaus, etwa einer Liegefläche, ist eine Spindel
22 vorgesehen. Die Spindel 22 durchläuft ein Spindelgetriebe 24 mit einer nicht im
einzelnen dargestellten Spindelmutter, die die Spindel aufnimmt. Das Spindelgetriebe
24 ist in einer Achse 26 schwenkbar an der Unterseite der Deckplatte 18 gelagert.
Mit dem Spindelgetriebe 24 ist ein Elektromotor 28 verbunden, der zusammen mit dem
Spindelgetriebe 24 in Bezug auf die Achse 26 geschwenkt wird.
[0016] Oberhalb der Position des Spindelgetriebes 24 und des Elektromotors 28 befindet sich
in der Deckplatte 18 ein schlitzförmiger Durchlaß 30, durch den die Spindel 22 hindurch
geführt wird.
[0017] Fig. 1 läßt erkennen, dass die Spindel sowohl entlang ihrer eigenen Längsachse bewegt
werden kann, indem die Spindelmutter in geeigneter Weise gedreht wird, als auch um
die Achse 26, die senkrecht zur Zeichenebene in Fig. 1 verläuft, zusammen mit dem
Spindelgetriebe und dem Elektromotor 28 geschwenkt werden kann.
[0018] Am äußeren Ende der Spindel 22 befindet sich ein Auge 32, das beispielsweise eine
Schraube zur Verbindung mit einer nicht dargestellten Patientenliege oder dergleichen
aufnehmen kann. Diese Patientenliege kann beispielsweise mit Hilfe einer Schwenkachse
auf der Deckplatte 18 befestigt werden und in anderer Position mit dem Auge 32 der
Spindel verbunden werden. Auf diese Weise kann die Patientenliege in gewünschter Weise
geschwenkt werden.
[0019] Die Anordnung aus Spindelgetriebe 24 und Elektromotor 28 ist unmittelbar an der Unterseite
der Deckplatte 18 gelagert. Es ist daher nicht notwendig, mehrere Spindeln oder Hubzylinder
von der Bodenplatte 16 bis hin zur Patientenliege nach oben zu führen, um auf diese
Weise die Schwenkbarkeit zu erreichen. Die Verbindung vom Schwenkantrieb, d.h. dem
Spindelgetriebe auf direktem Wege zu der zu schwenkenden Liege, ist relativ kurz.
Diese Verbindung ist wenig spielanfällig und sehr stabil. Der gesamte Schwenkmechanismus
ist im Inneren des Untergestells untergebracht. Die Außenseite des Untergestells ist
vollständig glatt und kann damit leicht sauber gehalten werden. Dies ist insbesondere
im medizinischen Bereich von hoher Bedeutung, da hier besonders hohe Anforderungen
an die Hygiene bestehen.
[0020] Fig. 2 zeigt eine andere Ausführungsform der Erfindung, deren Untergestell ebenfalls
als Teleskopsäule mit drei Säulenabschnitten 10,12,14 ausgebildet ist. Auch die Grundplatte
16 und die Deckplatte 18 sind vorhanden, wie bei der ersten Ausführungsform. Ein Verstellmotor/Antrieb
20 entsprechend dem in der ersten Ausführungsform gezeigten Verstellmotor/Antrieb
verbindet die Grundplatte 16 mit der Deckplatte 18, wie es zuvor beschrieben wurde.
[0021] An der Unterseite der Deckplatte 18 ist ein senkrecht nach unten gerichtetes Rohr
34 mit Hilfe von Schrauben 36 befestigt. Am unteren Ende des Rohres 34 ist ein Elektromotor
38 befestigt, der mit einem nicht im einzelnen dargestellten Getriebe verbunden ist,
das eine drehbare, in Axialrichtung festgelegte Spindelmutter umfaßt.
[0022] In diese Spindelmutter ist eine Spindel 40 eingeschraubt, die durch Drehung der Spindelmutter
in dem Rohr 34 aufwärts und abwärts bewegt werden kann.
[0023] Fig. 2 läßt erkennen, daß die Spindel in ihrem Endbereich eine als Drehsicherung
dienende Mutter 42 aufnimmt, die zusammen mit der Spindel in dem Rohr 34 längs verschiebbar,
aber nicht drehbar geführt ist.
[0024] An der Spindel 40 ist in nicht näher dargestellter Weise eine Kette 44 befestigt,
die aufwärts durch einen Durchlaß 46 in der Deckplatte 18 verläuft und oberhalb der
Deckplatte 14 über ein Umlenkrad 48 geführt und in eine waagerechte Ebene umgelenkt
werden kann. Die Kette ist mit ihrem äußeren Ende an einem Rahmenteil 50 angebracht,
das beispielsweise zu einer Patientenliege, einem Zahnarztstuhl oder einer anderen
Einrichtung der hier interessierenden Art gehört. Das Rahmenteil 50 ist mit Hilfe
einer Schwenkachse 52 an der Oberseite der Deckplatte 18 gelagert.
[0025] Wenn die Spindel durch Drehung der nicht gezeigten Spindel-Mutter nach unten gezogen
wird, wird die Kette 44 mitgenommen und das Rahmenteil 50 wird, bezogen auf das in
Fig. 2 gezeigte Beispiel, in Gegenuhrzeigerrichtung geschwenkt.
[0026] Diese Darstellung ist naturgemäß rein schematisch. Die Kette kann beliebig umgelenkt
und in anderer Weise an einem Teil des zu verstellenden Elements angebracht werden.
Auch in diesem Falle sind die wesentlichen Teile des Schwenkantriebs unmittelbar an
der Unterseite der Deckplatte 18 befestigt, so dass auch hier stabile Verhältnisse
herrschen und eine wenig spielbehaftete Konstruktion entsteht.
[0027] Die Ausgestaltung des Untergestells als Hubsäule mit einer Anzahl von ineinander
verschiebbaren Säulenabschnitten 10,12,14 erscheint als besonders vorteilhaft, da
auf diese Weise ein Innenraum gebildet wird, in dem der Schwenkantrieb platzsparend
untergebracht werden kann und in dem der Schwenkantrieb nach außen abgedeckt ist.
Die Hubsäule weist eine verhältnismäßig glatte äußere Oberfläche auf, so dass sich
keine Schmutzecken bilden können.
[0028] Es gibt keine vorspringenden Teile, die zu Verletzungen führen könnten. Eine Hubsäule
bildet eine stabile Führung, die in hohem Maße Kipp- und Torsionskräfte aufnehmen
kann.
[0029] Aufgrund der Befestigung des Schwenkantriebs an der Unterseite der Deckplatte ist
die Funktion des Schwenkantriebs von der Position der Hubsäule unabhängig.
1. Schwenkantrieb für einen auf einem Untergestell angeordneten Aufbau, wie etwa einen
Operationstisch, einen Zahnarztstuhl oder dergleichen, mit einem im Untergestell angeordneten
Antriebsmechanismus (24,28;38,40,42), dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus an der Unterseite einer gestellfesten Deckplatte (18) des
Untergestells angebracht ist und ein durch einen Durchlaß (30,46) der Deckplatte (18)
aus- und einfahrbares Antriebsglied (22,44) umfaßt.
2. Schwenkantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsglied eine Spindel (22) ist, die in einem an der Unterseite der Deckplatte
(18) schwenkbar angebrachten, mit einem Motor (28) verbundenen Spindelgetriebe (24)
axial verschiebbar geführt ist.
3. Schwenkantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsglied eine Kette (44) ist, die durch einen an der Unterseite der Deckplatte
(18) angebrachten, mit einem Motor (38) verbundenen Antriebsmechanismus antreibbar
ist.
4. Schwenkantrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus eine Spindel (40) umfaßt, die mit der Kette (44) verbunden
ist und unterhalb der Deckplatte axial verschiebbar, aber nicht drehbar geführt ist.
5. Schwenkantrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus ein Zahnstangengetriebe umfaßt.
6. Schwenkantrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechnismus ein Kettenradgetriebe umfaßt.
7. Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell als Hubsäule mit teleskopisch ineinander verschiebbaren Säulenabschnitten
(10,12,14) ausgebildet ist.
8. Schwenkantrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (18) den am weitesten nach oben ausschiebbaren Säulenabschnitt (14)
abdeckt.