[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere Lager-, Stapel- und Transportbehälter,
der mit einem ein- oder zweiteiligen Deckel verschließbar ist, wobei der Deckel nach
Art von Nut-Feder-Verbindungen mit dem Behälteroberrand verrastbar ist oder in zweiteiliger
Deckel-Ausführung mit einander gegenüberliegend am Behälteroberrand scharniergelenkartig
gelagerten Deckelhälften über an deren freien Enden sich entlang einer Verschlußlinie
in mindestens einem Bereich überlappenden, in dem Überlappungsbereich vorgesehenen
Nut-Feder-Verbindungen oder dergleichen ineinandergreifenden Rastmitteln verrastbar
ist.
[0002] Solche in der Regel aus Kunststoff durch Spritzgießen hergestellte Behälter mit einem
aufsetzbaren oder einseitig anscharnierten und mit dem Behälteroberrand verrastbaren
Deckel oder einem aus zwei Deckelhälften bestehenden Deckel sind hinlänglich bekannt.
Bei einem durch das
DE 92 12 813.0 U1 bekannt gewordenen Behälter, der einen Verschlußdeckel aus Deckelhälften aufweist,
deren freie Ränder sich einander längs mindestens einer Teilstrecke einer Verschlußlinie
überlappen, sind die einander überlappenden Ränder mit einer Nut- und Federverbindung
ineinander rastbar. Diese Verbindung besteht aus mindestens einer Längsrippe und einer
ihr in dem korrespondierenden Deckelrand zugeordneten Tasche.
[0003] Ein aus der
EP 0 088 224 B1 bekannter Kasten bzw. Behälter mit zweiteiligem Deckel besitzt in einer ersten Ausführung
mit jeweils einem überlappenden Deckelvorsprung eine gerade verlaufende und in einer
anderen Ausführung mit mehreren überlappenden Deckelvorsprüngen eine wellenförmige
Verschlußlinie. Die Überlappungsbereiche sind dort in jedem Fall so ausgebildet, dass
an der einen Deckelhälfte innenseitige, quer- und längsverlaufende Stege in der Verschlußlage
blockartige Erhebungen an der Oberseite der anderen Deckelhälfte einrahmen. Diese
Steg- und Blockbewehrungen sollen eine relative Seitwärtsbewegung begrenzen, wenn
die Deckelhälfte den Kasten verschließen und bei Übereinanderstapelung von Behältern
mit Inhaltsgut deren Gewicht auf den bzw. die unteren Kästen lastet. Eine weitere
Unterstützung der Verschlußlage findet dieser Kasten dadurch, dass auch die Eckbereiche
der Deckelhälften einander überlappen und dort mit nach unten vorspringenden Erhöhungen
in diesen zugewandten Vertiefungen einrasten.
[0004] Wie sich allerdings mit den bekannten Deckeln gezeigt hat, lässt sich nicht ausschließen,
dass bei schwerer Belastung sich die Verzahnungselemente (Nut-Feder-Verbindungen oder
Blockverrastung mit Widerstandsflächen) verformen, wobei die Rastelemente eine Schrägstellung
einnehmen, voneinander abgleiten und so die formschlüssige Verbindung verlieren bzw.
nicht mehr aufrechterhalten. In letzter Konsequenz bricht der Deckel, insbesondere
bei einem zweiteiligen Deckel entlang der Verschlußlinie, völlig ein, wodurch außerdem
eine Verletzungsgefahr gegeben ist. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Behälter,
wenn sie mit ihren Deckeln in geschlossener Stellung aufeinander bzw. übereinander
gestapelt werden, einer erheblichen Belastung, vor allem die unteren Behälter, unterliegen,
die auf die Deckel wirkt. Das Gewicht der Last wird über die mittleren Deckelabschnitte
verteilt, und insbesondere bei zweiteiligen Deckeln kommt es zum Trennen der Rastverbindung.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der eingangs genannten
Art ohne die beschriebenen Nachteile zu schaffen, d. h. sowohl bei einem einteiligen
als auch einem zweiteiligen Deckel ein Lösen der Rastverbindung zu verhindern und
damit ein Einbrechen des Deckels zu vermeiden, der gleichwohl unverändert sanft schließen
soll.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zusätzliche Rastmittel in
Form von sich unter Belastung gegeneinander verschiebenden und dabei verkrallenden,
zueinander gegensinnig angeordneten Haken bzw. Riegelelementen ausgebildet sind. Indem
somit zusätzliche Haken bzw. Riegelelemente, vorzugsweise über die Deckellänge verteilt
mehrere, vorgesehen sind und diesen abweichend von der bisherigen Entwicklung der
Verriegelungen unter Last eine Relativbewegung ausdrücklich ermöglicht wird, womit
sich eine intensivere Verkrallung bzw. Verhakung einstellt, lässt sich erreichen,
dass die vorhandenen Nut-Feder-Verbindungen oder sonstigen Verzahnungselemente an
der Unter- und Oberseite der Deckelhälften bzw. an der Unterseite des einteiligen
Deckels und am Behälteroberrand nicht auseinander gleiten können. Dadurch wird ein
Abgleiten bzw. Verbiegen und bei einem zweiteiligen Deckel das Auseinanderdriften
der die überlappenden Deckelhälften verbindenden Nut-Feder-Elemente und somit ein
Einbrechen des Deckels bzw. der Deckelhälften in das Behälterinnere ausgeschlossen.
[0007] Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung sieht vor, dass die Haken-Riegelelemente
aus einerseits oberen, mit einem tiefliegenden, nach innen abgewinkelten Riegelvorsprung
und andererseits unteren, mit einem hochliegenden, nach außen abgewinkelten Riegelvorsprung
ausgebildeten, im wesentlichen L-förmigen Riegelansätzen bestehen. Unter Belastung
schieben sich die Riegelvorsprünge übereinander, wobei ihre Länge das Verschiebemaß
begrenzt, weil die Riegelvorsprünge dann einen Endanschlag an dem vertikalen Abschnitt
der L-förmigen Riegelansätze finden. Der Verschiebeweg ist umso größer, je höher die
Belastung ist. Die freie Beweglichkeit bzw. Ineinanderverschiebung kann durch eine
gerundete Konturgebung der Riegelvorsprünge begünstigt werden. Der sich durch Belastung
bzw. Druck zunehmend mit seinen Haken-Riegelelementen verkrallende Deckel bleibt auch
bei schwerer Auflast geschlossen, und insbesondere auch die Deckelhälften eines zweiteiligen
Deckels trennen sich nicht mehr voneinander bzw. brechen nicht mehr nach innen ein.
[0008] Nach einem Vorschlag der Erfindung sind die Haken-Riegelelemente einstückig mit den
Deckelhälften oder dem Deckel und dem Behälteroberrand ausgebildet. Bei aus Kunststoff
durch Spritzgießen hergestellten Behältern und Deckeln lassen sie sich herstellungstechnisch
einfach sogleich mit anspritzen. Alternativ könnten sie nachträglich in vorbereitete
Durchbrechungen lagesicher eingesetzt, -geklipst, oder dergleichen, werden.
[0009] Weitere Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und
der nachfolgenden Beschreibung eines in den Zeichnungen im Zusammenhang mit einem
zweiteiligen Deckel dargestellten Ausführungsbeispiels der Erfindung. Es zeigen:
- Fig. 1
- in perspektivischer Draufsicht einen durch Deckelhälften verschlossenen Behälter;
- Fig. 2
- in perspektivischer Draufsicht als Einzelheit die entlang ihrer Verschlußlinie verriegelten
Deckelhälften;
- Fig. 3
- in perspektivischer Ansicht eine Draufsicht auf eine Deckelhälfte;
- Fig. 4
- in der Draufsicht einen Ausschnitt einer Deckelhälfte;
- Fig. 5
- einen Ausschnitt einer Deckelhälfte von unten gesehen;
- Fig. 6
- in schematischer Darstellung eine Bewegungszwischenphase beim Schließen der beiden
Deckelhälften;
- Fig. 7
- die Deckelhälften der Fig. 6 in der geschlossenen Position ohne Druck- bzw. Lasteinwirkung
von oben, schematisch dargestellt; und
- Fig. 8
- die Deckelhälften der Fig. 7 in ihrer unter Last- und Druckeinwirkung ineinander verhakten
bzw. -krallten Lage.
[0010] Ein im Ausführungsbeispiel dargestellter Lager-, Stapel- und Transportbehälter -
im folgenden Behälter 1 genannt - weist eine im wesentlichen rechteckige Bauform mit
einem Boden 2, zwei annähernd rechtwinklig davon hochragenden Längswänden 3 sowie
zwei ebenfalls annähernd rechtwinklig hochragenden Querwänden 4 auf. Statt in der
starren Bauweise, könnten die Längs- und Querwände auch zusammenlegbar bzw. faltbar
sein. An den oberen Enden der Längswände 3 sind in Scharnieren 5 zwei Deckelhälften
6 a bzw. 6 b schwenkbeweglich gelagert. Die Deckelhälften 6 a bzw. 6 b sind an ihren
freien Rändern mit teilkreisförmigen Deckelvorsprüngen 7 a bzw. 7 b versehen, denen
in der jeweils gegenüberliegenden Deckelhälfte in deren Oberfläche formangepaßte Vertiefungen
8 a bzw. 8 b zugeordnet sind. In der Verschlußlage überlappen sich die Deckelhälften
6 a bzw. 6 b mit ihren Deckelvorsprüngen 7 a bzw. 7 b, die von den entsprechenden
Vertiefungen 8 a bzw. 8 b der jeweils anderen Deckelhälfte aufgenommen werden. Aufgrund
der Konturgebung der Deckelvorsprünge 7 a bzw. 7 b entsteht in der geschlossenen Lage
eine wellenförmige Verschlußlinie 9 (vgl. auch die Fig. 2 - 5).
[0011] An den freien, einander zugewandten Rändern bzw. Enden der Deckelhälften 6 a, 6 b
sind entlang der Verschlußlinie 9 einerseits an den Oberseiten in den Vertiefungen
8 a, 8 b und andererseits komplementär an der Unterseite der jeweils anderen Deckelhälfte
6 a bzw. 6 b Verzahnungselemente in Form von Nut-Feder-Verbindungen (vgl. in den Fig.
4 und 5 die Federn 10 und die komplementären Nuten 11) vorgesehen. Außerdem sind wiederum
sowohl an der Oberseite der einen und der Unterseite der anderen Deckelhälfte 6 a,
6 b zusätzliche Haken-Riegelelemente 12 ausgebildet. Diese bestehen aus im wesentlichen
L-förmigen Riegelansätzen (vgl. die Fig. 6 bis 8), wobei die sich mit ihren Deckelvorsprüngen
7 a in die Vertiefungen 8 b beim Verschließen des Deckels legende Deckelhälfte 6 a
an ihrem Riegelansatz 13 a einen tief liegenden Riegelvorsprung 14 a besitzt, während
der Riegelansatz 13 b der Deckelhälfte 6 b einen hochliegenden Riegelvorsprung 14
b aufweist. Die Riegelvorsprünge 14 a, 14 b erstrecken sich gegenläufig zueinander,
d. h. sind nach innen (14 a) und nach außen (14 b) gerichtet.
[0012] Die Fig. 6 zeigt eine Zwischenlage zum Schließen des Deckels mittels der beiden Deckelhälften
6 a, 6 b. Die völlig geschlossene Deckellage ist der Fig. 7 zu entnehmen. Wenn nun
beim Übereinanderstapeln von Behältern 1 (vgl. Fig. 1) auf den bzw. die jeweils unteren
Behälter eine Last bzw. ein Druck auftritt (vgl. in Fig. 8 den Pfeil F), verschieben
sich die Haken-Riegel-Elemente 12 bzw. die L-förmigen Riegelansätze 13 a, 13 b, ausgehend
von der unbelasteten Situation nach Fig. 7, abhängig von der Last bzw. dem Druck gegeneinander
und verkrallen sich durch die sich übereinander schiebenden Riegelvorsprünge 14 a,
14 b zunehmend mehr. Der Deckel bzw. die Deckelhälften 6 a, 6 b verriegeln sich somit
automatisch und verhindern, dass sich bei schwerer Auflast die Nut-Feder-Verbindungen
10, 11 ausknöpfen, weil ein Verbiegen oder Auseinanderdriften der Deckelhälften 6
a, 6 b durch die Haken-Riegel-Elemente 12 verhindert wird.
1. Behälter (1), insbesondere Lager-Stapel- und Transportbehälter, der mit einem ein-
oder zweiteiligen Deckel (6 a; 6 b) verschließbar ist, wobei der Deckel nach Art von
Nut-Feder-Verbindungen (10, 11) mit dem Behälteroberrand verrastbar ist oder in zweiteiliger
Deckel-Ausführung mit einander gegenüberliegend am Behälterrand scharniergelenkartig
gelagerten Deckelhälften (6 a; 6 b) über an deren freien Enden sich entlang einer
Verschlußlinie (9) in mindestens einem Bereich überlappenden, in dem Überlappungsbereich
vorgesehenen Nut-Feder-Verbindungen (10, 11) oder dergleichen ineinander greifenden
Rastmittel verrastbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass zusätzliche Rastmittel in Form von sich unter Belastung gegeneinander verschiebenden
und dabei verkrallenden, zueinander gegensinnig angeordneten Haken-Riegelelementen
(12) ausgebildet sind.
2. Behälter nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch
mehrere, über die Deckellänge verteilt angeordnete Haken-Riegelelemente (12).
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Haken-Riegelelemente (12) aus einerseits oberen, mit einem tiefliegenden, nach
innen abgewinkelten Riegelvorsprung (14 a) und andererseits unteren, mit einem hochliegenden,
nach außen abgewinkelten Riegelvorsprung (14 b) ausgebildeten, im wesentlichen L-förmigen
Riegelansätzen (13 a, 13 b) bestehen.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Haken-Riegelelemente (12) einstückig mit den Deckelhälften (6 a, 6 b) oder dem
Deckel und dem Behälteroberrand ausgebildet sind.