Die Erfindung betrifft einen Originalitätsverschluss für Behälter mit einem Gewindehals mit den im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmalen.

Originalitätsverschlüsse gemäß dieser Grundkonfiguration werden in unterschiedlichsten Einsatzgebieten, wie beispielsweise Medikamentenfläschchen oder Getränkeflaschen verwendet. Durch das beim Erstöffnen der Verschlusskappen erfolgende Abtrennen des Originalitätsringes von der Kappe wird nach dem Wiederverschließen visualisiert, dass der Behälter bereits zumindest einmal geöffnet war.

DE 8434870 U offenbart einen solchen Originalitätsring.

An solche Originalitätsverschlüsse werden nun unterschiedlichste Anforderungen gestellt. So muss beim Erstverschließen des Behälters mit dem Originalitätsverschluss, das in aller Regel maschinell in einer Befüllanlage erfolgt, gewährleistet sein, dass die Anbindung des Originalitätsverschlusses an die Kappe nicht beim Überschieben des Originalitätsringes über die Transferringschulter am Gewindehals bereits zerstört wird. Die Auslegung des Untermaßes des Innendurchmessers des Originalitätsringes gegenüber dem Außendurchmesser der Transferringschulter muss so gewählt sein, dass einerseits beim Erstverschließen während des Überschiebens des Originalitätsringes über die Transferringschulter keine so große Hemmung auftritt, dass das damit verbundene Bremsdrehmoment auf den Originalitätsring so groß wird, dass die Bruchstege zur Anwendung des Ringes an die Kappen hier bereits zerstört werden. Andererseits muss diese Auslegung für eine ausreichende Blockierung des Originalitätsringes in seiner Position hinter der Transferringschulter sowohl sorgen, damit beim Erstöffnen des Originalitätsverschlusses eine zuverlässige Abtrennung des Originalitätsringes von der Verschlusskappe erfolgt.

Eine weitere Problematik liegt in der einfachen Betätigbarkeit des Originalitätsverschlusses. Diese wird oftmals dadurch beeinträchtigt, dass die Bruchstege beim Erstöffnen nicht vollzählig abreißen, so dass beim weiteren Aufschrauben der Originalitätsring deformiert und teilweise über die Transferringschulter gezogen wird. Um dies zu vermeiden, wird durch eine entsprechend enge Auslegung des Innendurchmessers des Originalitätsringes eine erhöhte und über den Ringumfang gleichmäßige Blockierwirkung auf den Transferring erzeugt. Dies wiederum führt zur Problematik, dass sich der Originalitätsring beim Erstöffnen auf der Transferringschulter festklemmen kann. Nach dem Wiederverschließen sitzen dann Verschlusskappe und Originalitätsring eng aneinander, so dass praktisch nicht mehr erkennbar ist, dass der Behälter bereits einmal geöffnet wurde. Insoweit wird dann die Zuverlässigkeit der Originalitätserkennung stark beeinträchtigt.

Ein Lösungsansatz für diese Problematik lässt der in der WO 2004/048220 A1 gezeigte Originalitätsverschluss erkennen. Dieser weist über den Innenumfang seines Originalitätsringes verteilt angeordnete, nach innen abstehende Rastelemente auf, die mit entsprechenden Gegenelementen am Außenumfang des Gewindehalses so kooperieren, dass beim Erstöffnen der Verschlusskappe der Originalitätsring drehblockiert wird. Insoweit erfolgt das Brechen der Bruchstege unmittelbar am Beginn des Abschraubens der Verschlusskappe und nicht erst durch das Auflaufen des Originalitätsringes auf die Transferringschulter und die dabei auftretende Blockierung des Originalitätsringes in Rotations- und Axialrichtung.

Problematisch bei dem vorstehenden Stand der Technik ist die sehr filigrane Ausbildung der Rastelemente am Originalitätsring, was einen extrem hohen Aufwand bei der Erstellung des Formwerkzeuges für den Originalitätsverschluss mit sich bringt. Ferner bedingen die Gegenrastelemente am Gewindehalsbehälter eine Behälter-Spezialausführung, was zusätzlichen Aufwand mit sich bringt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Originalitätsverschluss der gattungsgemäßen Art so zu verbessern, dass die eingangs erwähnte Problematik des Bremsdrehmomentes auf dem Originalitätsring und die damit verbunden gefahr der zestörung der Bruchstege verwieden wird.

Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst. Demnach ist eine zusätzliche Mitnehmereinrichtung zwischen der Verschlusskappe und dem Originalitätsring vorgesehen, die zur Unterstützung der Drehmomentübertragung zwischen Verschlusskappe und Originalitätsring bei dessen Überschieben über die Transferringschulter während des Erstverschließens dient. Während bei Originalitätsverschlüssen gemäß dem Stand der Technik, wie beispielsweise der oben genannten WO 2004/048220 A1 das auf den Originalitätsring beim Überschieben über die Transferringschulter während des Erstverschließens ausgeübte Breinsmoment komplett von den empfindlichen Bruchstegen aufgenommen werden muss, übernimmt beim Erfindungsgegenstand diese Funktion im Wesentlichen die Mitnehmereinrichtung. Damit kann eine engere Auslegung des Originalitätsringes gegenüber der Transferringschulter gewählt werden, was wiederum die Zuverlässigkeit der Abtrennung des Originalitätsringes beim Erstöffnen erhöht. Die Ausgestaltung der Mitnehmereinrichtung in Form einer Hinterschneidung im Stirnrand der Verschlusskappe und eines darin eingreifenden Hakenvorsprungs an der Stirnkante des Originalitätsrings sorgt nämlich nicht nur für eine hochwirksame Drehmomentübertragung, sondern gleichzeitig auch für eine Verriegelung von Verschlusskappe und Originalitätsring in axialer Richtung zueinander während des Schraubvorgangs für das Erstverschließen. Dies beugt dem beim Stand der Technik bestehenden Risiko vor, dass beim Erstverschließen die Bruchstege durch das Überschnappen des Originalitätsrings über die Transferringschulter und die dadurch auf den Ring ausgeübten Axialkräfte bereits vor dem Erstöffnen aufgebrochen werden.

Die mit der engeren Auslegung des Originalitätsringes verschärfte Problematik des Festklemmens des Originalitätsringes auf der Transferringschulter während des Erstöffnens wird durch die gemäß Anspruch 4 vorgesehenen Abstreltvorsprünge gelöst. Diese sind an den Stirnrand der Verschlusskappe in Richtung zum Originalitätsring vorstehend angeformt, mit den Hilfe der Originalitätsring im Falle eines insbesondere beim Erstöffnen erfolgenden Festklemmens auf der Transferringschulter beim Wiederverschließen der Verschlusskappe von der Transferringschulter nach unten abgestreift wird. Der Ring fällt damit von der Transferringschulter weg nach unten auf den Behälterhals, wo er mit deutlichem Abstand zur Verschlusskappe auf der Behälterschulter zu liegen kommt. Auch im Falle eines späteren mutwilligen manuellen Festklemmens des Originalitätsringes auf der Transferringschulter tritt der vorstehende Sicherungsmechanismus in Funktion und stößt den Originalitätsring wieder von der Transferringschulter nach unten. Die Verbesserung der Zuverlässigkeit der Erstöffnungskennung wird dabei durch eine formtechnisch einfache Maßnahme erzielt, die insbesondere auch keine Änderung an der Auslegung des Behälters mit seinem Gewindehals erfordert.

Die Ansprüche 5 und 6 kennzeichnen eine formtechnisch einfache Realisierung des Abstreifvorsprunges und der dazugehörigen Ausnehmung in der gegenüberliegenden Stirnkante des Originalitätsringes. Dies kann durch einen welligen Verlauf der Trennfuge zwischen Verschlusskappe und Originalitätsring erfolgen.

Durch die im Anspruch 7 angegebene Maßnahme wird gewährleistet, dass der Abstreifvorsprung grundsätzlich in Kontakt mit dem Originalitätsring gelangt, bevor beim Wiederverschließen die Elemente der Mitnehmereinrichtung, also insbesondere der Hakenvorsprung am Originalitätsring in die Hinterschneidung der Verschlusskappe in Eingriff kommen kann. Damit würden Originalitätsring und Verschlusskappe aneinander gezogen und der Eindruck erweckt werden, dass der Originalitätsverschluss noch unversehrt ist.

Die Erfindung bezieht sich schließlich auch auf einen Behälter mit einem Gewindehals und einem erfindungsgemäßen Originalitätsverschluss, wie er vorstehend erörtert wurde (Anspruch 9).

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert wird. Es zeigen:

Fig. 1 bis 4

Seitenansichten des Originalitätsverschlusses mit Behälter- Gewindehals in aufeinander folgenden Stadien des Erstverschlie- ßens, nach dem Erstöffnen, während des Wiederverschließens und nach dem Wiederverschließen.

Der gezeigte Originalitätsverschluss dient zum Schließen eines nur teilweise mit seinem Gewindehals 1 dargestellten Behälters beispielsweise in Form einer Medikamentenflasche aus Braunglas. Der Gewindehals 1 weist an seinem oberen Ende ein Außengewinde 2 (Fig. 2) auf, dem eine horizontal umlaufende Transferringschulter 3 (Fig. 4) folgt. Diese weist auf der Seite des Außengewindes 2 eine flach ansteigende Flanke 4 auf, an die sich auf der dem Außengewinde 2 abgewandten Seite eine steile Stufe 5 anschließt.

Auf den Gewindehals 1 ist eine Verschlusskappe 6 aufschraubbar, die eine im Wesentlichen zylindrische Seitenwand 7 mit Griffrillen 8 und eine Deckwand 9 aufweist. Wie nicht näher erkennbar, jedoch üblicherweise so ausgestaltet ist, weist die Verschlusskappe 6 auf ihrer Innenseite Dichtringelemente auf, die in den Gewindehals 1 eingreifen und für einen dichten Verschluss des Behälters sorgen.

An den Stirnrand 10 der Verschlusskappe 6 ist über filigrane Bruchstege 11 einstückig ein Originalitätsring 12 angebunden, dessen Innendurchmesser etwas kleiner als der maximale Außendurchmesser der Transferringschulter 3 ist. Vier derartige Bruchstege 11 sind gleichmäßig über den Umfang der Verschlusskappe 6 bzw. des Originalitätsrings 12 verteilt. Sie überbrücken die Trennfuge 13 zwischen diesen beiden Elementen im Wesentlichen in axialer Richtung und sind auf Seiten der Verschlusskappe 6 in einer flachen Aussparung 14 an die Verschlusskappe 6 angeformt.

Wie aus Fig. 1 deutlich wird, ist der Verlauf der Trennfuge 13 zwischen zwei benachbarten Bruchstegen 11 so ausgelegt, dass zum einen am Stirnrand 10 der Verschlusskappe 6 ein nach unten in Richtung zum Originalitätsring 12 vorstehender, nasenförmig ausgebildeter Abstreifvorsprung 15 ausgebildet ist, der zum anderen in einer formentsprechenden Ausnehmung 16 in der gegenüberliegenden Stirnkante 17 des Originalitätsrings 12 zu liegen kommt. In Anschluss an diesen wellenförmigen Verlauf der Trennfuge 13 zur Ausbildung des Abstreifvorsprunges 15 und der Ausnehmung 16 folgt nach rechts bezogen auf Fig. 1 ein finnenförmiger Abschnitt der Trennfuge 13, womit eine als ganzes mit 18 bezeichnet Mitnehmereinrichtung zwischen Verschlusskappe 6 und Originalitätsring 12 ausgebildet ist. Im Detail weist diese Mitnehmereinrichtung 18 eine Hinterschneidung 19 im Stirnrand 10 der Verschlusskappe 6 einerseits sowie einen darin eingreifenden Hakenvorsprung 20 an der Stirnkante 17 des Originalitätsrings 12 andererseits auf.

Wie besonders aus Fig. 4 deutlich wird, sind zwei Abstreifvorsprünge 15 mit benachbarten Mitnehmereinrichtungen 18 um 180° versetzt an der Verschlusskappe 6 bzw. am Originalitätsring 12 angeordnet. Eine größere Anteil, wie beispielsweise drei oder vier solcher Paare mit einem Versatz von 120° bzw. 90° ist machbar.

Die Funktion des Originalitätsverschlusses wird im Folgenden näher erläutert. Während des Erstverschließens wird die Verschlusskappe 6 auf den Gewindehals 1 aufgeschraubt. Ab dem Moment, zu dem der Originalitätsring 12 von oben auf die Transferringschulter 3 unter entsprechender Hemmung aufläuft, wird ein dem Aufschraubmoment entgegengerichtetes Bremsdrehmoment auf den Originalitätsring 12 ausgeübt. Dadurch greift der Hakenvorsprung 20 in Peripherrichtung verstärkt in die Hinterschneidung 19 ein und verhakt sich dort, so dass die Bruchstege 11 lediglich leicht deformiert und kein zusätzliches Drehmoment aufnehmen müssen. Die Verschlusskappe 6 kann unter Überwinden des von der Transferringschulter 3 auf den Originalitätsring 12 ausgeübten Bremsmomentes weiter aufgeschraubt werden. Durch die hakenförmige Ausgestaltung der Mitnehmereinrichtung 18 wird dabei nicht nur eine radiale, sondern auch eine Verriegelung in axialer Richtung von Verschlusskappe 6 und Originalitätsring 12 zueinander erzielt. Dies bedeutet in vorteilhafter Weise, dass im Moment des Überschnappens des Originalitätsrings 12 über die steile Stufe 5 der Transferringschulter 3 die Axialkräfte, die den Originalitätsring 12 plötzlich nach unten von der Verschlusskappe 6 wegdrücken wollen, von der Mitnehmereinrichtung 18 aufgenommen werden. Damit wird einem versehentlichen Brechen der Bruchstege 11 vorgebeugt.

Nachdem der Originalitätsring 12 die Transferringschulter 3 überschritten hat, wird die Verschlusskappe 6 am Gewindehals 1 angezogen und der Behälter ist entsprechend erstverschlossen, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist.

Beim Erstöffnen der Verschlusskappe 6 wird der Originalitätsring 12 mitgedreht und nach oben gezogen, bis er an der Transferringschulter 3 festklemmt. Durch das Weiterdrehen der Verschlusskappe 6 reißen die Bruchstege 11 und die Verschlusskappe 6 kann ohne den Originalitätsring 12 abgenommen werden. Der Behälter ist - wie in Fig. 2 gezeigt - geöffnet.

Beim Wiederverschließen des Behälters wird die Verschlusskappe 6 auf den Gewindehals 1 aufgeschraubt. Dabei schlagen die Abstreifvorsprünge 15 gegen den Originalitätsring 12 an und streifen diesen von seiner in Fig. 3 gezeigten Klemmposition auf der Transferringschulter 3 nach unten ab. Der Originalitätsring 12 fällt nach unten bis auf die angedeutete Behälterschulter 21.

Wie aus Fig. 1 und 3 deutlich wird, sind die Abstreifvorsprünge 15 jeweils in Schließdrehrichtung S der Verschlusskappe 6 der Mitnehmereinrichtung 18 unmittelbar voreilend angeordnet. Wäre dies nicht der Fall, bestünde das Risiko, dass der Originalitätsring 12 zufällig in einer solchen Rotationsposition steht, dass beim Wiederverschließen der Verschlusskappe 6 der Abstreifvorsprung 15 am Ende des Aufschraubvorgangs genau in die Ausnehmung 16 im Originalitätsring 12 und der Hakenvorsprung 20 genau in die Hinterschneidung 19 einlaufen. Damit würde ein Abstreifen des Originalitätsrings 12 von der Transferringschulter 3 unterbunden. Durch die unmittelbare Nachbarschaft von Abstreifvorsprung 15 und Mitnehmereinrichtung 18 würde jedoch in jedem Fall durch ein Anschlagen des Abstreifvorsprunges 15 an den nach oben gerichteten Hakenvorsprung 20 des Originalitätsrings 12 letzterer nach unten weggeschoben, auch wenn der Originalitätsring 12 beim Wiederverschließen (Fig. 3) exakt in der in Fig. 1 gezeigten Position stehen würde.