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<ep-patent-document id="EP05018558B2" file="EP05018558NWB2.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1757721" kind="B2" date-publ="20151230" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..........IT..............................TR................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2720000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1757721</B110><B120><B121>NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121><B121EP>Nach dem Einspruchsverfahren</B121EP></B120><B130>B2</B130><B140><date>20151230</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>05018558.6</B210><B220><date>20050826</date></B220><B240><B241><date>20070802</date></B241><B243><date>20151230</date></B243></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20151230</date><bnum>201553</bnum></B405><B430><date>20070228</date><bnum>200709</bnum></B430><B450><date>20110817</date><bnum>201133</bnum></B450><B452EP><date>20110531</date></B452EP><B477><date>20151230</date><bnum>201553</bnum></B477></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D04B  35/04        20060101AFI20060302BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren zum Umhängen von Maschen</B542><B541>en</B541><B542>Method for stitch transfer</B542><B541>fr</B541><B542>Méthode pour le transfert de maille</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 0 103 033</text></B561><B561><text>DE-A1- 1 810 272</text></B561><B561><text>DE-A1- 3 145 708</text></B561><B561><text>DE-T2- 60 207 454</text></B561><B561><text>US-A- 2 292 940</text></B561><B561><text>US-A- 2 667 770</text></B561><B561><text>US-A- 2 953 914</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Stoll, Thomas</snm><adr><str>Memminger Strasse 7</str><city>72762 Reutlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Sedlag, Michael</snm><adr><str>Aüssere Weilerstrasse 14/1</str><city>72810 Gomaringen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Wörnle, Martin</snm><adr><str>Kepplerstrasse 8</str><city>72810 Gomaringen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Haltenhof, Hans-Günther</snm><adr><str>Wackersteinstrasse 42/4</str><city>72793 Pfullingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>H. Stoll GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100134703</iid><irf>P 11961 EP</irf><adr><str>Stollweg 1</str><city>72760 Reutlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Kohler Schmid Möbus Patentanwälte</snm><iid>100060099</iid><adr><str>Partnerschaftsgesellschaft mbB 
Kaiserstrasse 85</str><city>72764 Reutlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740><B780><B781><dnum><text>01</text></dnum><date>20120518</date><kind>1</kind><snm>Groz-Beckert KG</snm><iid>100702137</iid><adr><str>Parkweg 2</str><city>72458 Albstadt</city><ctry>DE</ctry></adr><B784><snm>Rüger, Barthelt &amp; Abel</snm><sfx>et al</sfx><iid>100060375</iid><adr><str>Patentanwälte 
Webergasse 3</str><city>73728 Esslingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B784></B781></B780></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20070228</date><bnum>200709</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umhängen von Maschen auf einer Flachstrickmaschine mit mindestens zwei gegenüberliegenden Nadelbetten die mit Umhängenadeln mit einem durch eine Zunge oder einen Schieber verschließbaren Nadelhaken, einem daran anschließenden Nadelschaft, der sich unter Bildung einer Nadelbrust zum Nadelkörper erweitert, wobei sie an ihrer Oberseite vor der Nadelbrust eine im Wesentlichen dreieckförmige Erhebung aufweisten, deren Spitze eine Einschließkante bildet und die zusammen mit der Nadelbrust einen Maschenübergabebereich bildet bestückt sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Dokument <patcit id="pcit0001" dnum="US2953914A"><text>US 2 953 914</text></patcit> offenbart eine Umhängenadel gemäß dem Stand der Technik.</p>
<p id="p0003" num="0003">Zum Umhängen von Maschen auf Flachstrickmaschinen werden in der Regel Umhängenadeln mit einer Nadelzunge und einer Umhängefeder verwendet. Das Umhängen mit diesen Nadeln ist jedoch nur sicher, wenn die umzuhängende Masche an der Nadelbrust der übergebenden Nadel solange anliegt, bis sie am Nadelhals der übernehmenden Nadel zur Anlage kommt. Dies ist nur dann gewährleistet, wenn auf die umzuhängende Masche die nötige Abzugskraft wirken kann, insbesondere, wenn sich die übergebende Nadel in der Rückzugsbewegung befindet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Stricktechnisch aufwändige Gestricke weisen jedoch häufig Nadelbereiche auf, in denen Maschen gebildet werden, und Nadelbereiche, die nicht an der Maschenbildung teilnehmen, aber Maschen tragen. Die letztgenannten Nadelbereiche vermindern die Abzugswirkung auf diejenigen Maschen, die in ihrem Nachbarbereich gebildet werden. Sollen Maschen umgehängt werden, auf die nur eine geringe Abzugskraft wirkt, so liegen diese Maschen häufig nicht exakt an der Brust der Übergabenadel an und können daher vom Haken der Übernahmenadel nicht eingeschlossen werden. Diese Maschen gleiten dann bei der Rückzugsbewegung der Übergabenadel über den geschlossenen Nadelhaken und bilden Fallmaschen, d. h. Fehler im Gestrick.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Umhängeverfahren zu schaffen, das ein sicheres Umhängen auch von Maschen, auf die eine geringe Abzugskraft wirkt, ermöglichen. Die Aufgabe wird durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0006" num="0006">Das Verfahren zum Umhängen von Maschen auf einer Flachstrickmaschine mit mindestens zwei sich gegenüberliegenden Nadelbetten ist, gekennzeichnet durch die Schritte:
<ul id="ul0001" list-style="dash">
<li>Austreiben der übergebenden Nadel, bis die umzuhängende Masche sich im Maschenübergabebereich zwischen der Nadelbrust und der dreieckförmigen Erhebung des Nadelschafts befindet;</li>
<li>Austreiben der übernehmenden Nadel, bis deren<!-- EPO <DP n="2"> --> Haken durch die umzuhängende Masche hindurch getreten ist;</li>
<li>Zurückziehen der übergebenden und der übernehmenden Nadel, derart, dass die rückwärtige Innenseite des Hakens der übernehmenden Nadel in Deckung mit der Nadelbrust der übergebenden Nadel kommt, wobei die Spitze des Nadelhakens der übernehmenden Nadel die Einschließkante der übergebenden Nadel überdeckt und die umzuhängende Masche damit im Maschenübergabebereich einschließt;</li>
<li>weiteres Zurückziehen der übergebenden und der übernehmenden Nadel, wobei die umzuhängende Masche über die Schräge, über die Einschließkante und weiter über die geschlossene Zunge und den Nadelhaken der übergebenden Nadel hinwegbewegt wird, wobei die umzuhängende Masche stets zwischen dem Nadelhaken der übernehmenden Nadel und dem Schaft der übergebenden Nadel eingeschlossen bleibt, bis die umzuhängende Masche die übergebende Nadel verlassen hat und nur noch im Haken der übernehmenden Nadel hängt.</li>
</ul></p>
<p id="p0007" num="0007">Im Gegensatz zu den Verfahren nach dem Stand der Technik unter Einsatz herkömmlicher Umhängenadeln ist bei dem erfindungsgemäßen Verfahren gewährleistet, dass die umzuhängende Masche aufgrund der Formgebung der erfindungsgemäßen Umhängenadeln auch bei geringer Abzugskraft vor der Nadelbrust liegt und somit der Nadelhaken der übernehmenden Nadel sicher in die umzuhängende Masche einstechen kann. Weiter ist gewährleistet, dass durch das Einschließen der Masche während der Rückzugsbewegung der übernehmenden und der übergebenden Nadel die Masche nicht wieder aus dem Haken der übernehmenden Nadel herausschlüpfen kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Neben der besonderen Formung der Umhängenadel lässt sich die hohe Sicherheit des erfindungsgemäßen Verfahrens insbesondere dadurch erreichen, dass die Rückzugsbewegungen der übergebenden und der übernehmenden Nadel gleichzeitig und/oder im Wechsel durchgeführt werden, derart, dass die Spitze des Hakens der übernehmenden Nadel ab der Einschließkante bis zum Erreichen der Spitze der übergebenden Nadel stets die übergebende Nadel übergreift und dadurch die umzuhängende Masche im Raum zwischen dem Haken der übernehmenden Nadel und der übergebenden Nadel eingeschlossen bleibt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Umhängeverfahrens im Vergleich zum Stand der Technik anhand der Zeichnung näher beschrieben.</p>
<heading id="h0001">Es zeigen:</heading>
<p id="p0010" num="0010">
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Seitenansicht zweier Umhängenadeln nach dem Stand der Technik während des Umhängevorgangs;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>ein erstes Ausführungsbeispiel einer Umhängenadel in der Seitenansicht;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>ein zweites Ausführungsbeispiel einer Umhängenadel in der Seitenansicht;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>ein drittes Ausführungsbeispiel einer Umhängenadel in der Seitenansicht;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>ein viertes Ausführungsbeispiel einer Umhängenadel in der Seitenansicht;</dd>
<dt>Fig. 6 bis 12</dt><dd>eine Seitenansicht zweier Umhängenadeln gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> während der Durchführung eines erfindungsgemäßen Umhängeverfahrens in unterschiedlichen Phasen des Umhängevorgangs.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt zwei Umhängenadeln 1" und 1"' während des Umhängens einer Masche 5, wobei die Nadel 1" die übergebende Nadel und die Nadel 1"' die übernehmende Nadel ist. Das Aussehen der Nadeln nach dem Stand der Technik wird im Folgenden am Beispiel der Nadel 1" beschrieben. Die Nadel 1" weist einen Nadelhaken 13" auf, der durch eine Zunge 15" verschließbar ist. Anschließend folgt der Nadelschaft 12", der unter Bildung einer Nadelbrust 111" in einen Nadelkörper 11" übergeht. Der Nadelschaft 12" weist zwischen der Nadelbrust 111" und dem Anlenkpunkt der Zunge 15" eine im Wesentlichen glatte Oberseite auf.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bei der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellten Phase des Umhängevorgangs ist die übernehmende Nadel 1"' mit ihrem Haken 13"' durch die Schenkel der Masche 5 hindurch getrieben worden und jetzt in ihrer Rückzugsbewegung in Richtung des Pfeils 103'. Auch die Nadel 1" befindet sich in Rückzugsbewegung entlang des Pfeils 102'. Die rückwärtige Innenseite 121"' des Hakens 13"' der übernehmenden Nadel 1"' befindet sich in Deckung mit der Nadelbrust 111" der übergebenden Nadel 1". Wie deutlich zu sehen ist, ist zwischen der Spitze 133"' des Hakens 13"' der übernehmenden Nadel 1"' und dem Schaft 12" der übergebenden Nadel 12' eine Lücke A, durch die die Masche 5 bei der Rückzugsbewegung der Nadel 1" aus dem Haken 13"' heraus gleiten kann, sofern auf sie keine ausreichende Abzugskraft in Pfeilrichtung 105' wirkt. Bei schwacher<!-- EPO <DP n="3"> --> Abzugskraft ist mit den Umhängenadeln 1" und 1"' außerdem nicht sichergestellt, dass der Haken 13"' der übernehmenden Nadel 1"' die Masche 5 vollständig einschließen kann, da die Masche 5 bei schwacher Abzugskraft nicht mehr an der Nadelbrust 111" anliegen muss, sondern auf dem Nadelschaft 12" nach vorne wandern kann.</p>
<p id="p0013" num="0013"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt dagegen eine Umhängenadel 1.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Nadel 1 weist einen Nadelhaken 13, eine Nadelzunge 15, einen Nadelschaft 12 sowie einen Nadelkörper 11 auf. Der Übergang zwischen dem Nadelschaft 12 und dem Nadelkörper 11 bildet die Nadelbrust 111. Diese Teile sind gleich gestaltet wie bei den Nadeln 1" und 1"' nach dem Stand der Technik. Ebenso wie bei den bekannten Nadeln 1" und 1"' ist eine Umhängefeder 2 in einer Lagernut 112 im Nadelkörper 11 vorgesehen. Im Gegensatz zum Nadelschaft der bekannten Nadeln 1" und 1"' weist der Nadelschaft 12 jetzt jedoch eine annähernd dreieckförmige Erhebung 129 auf, deren Spitze eine Einschließkante 126 bildet. Die Einschließkante 126 ist vom geschlossenen Ende des Hakens 13 im Abstand X und von der Nadelunterseite im Abstand H1 angeordnet. Dies ist die Stelle, an der sich die Hakenspitze der Übernahmenadel befindet, wenn die rückwärtige Innenseite des Hakens der Übernahmenadel deckungsgleich mit der Nadelbrust der Übergabenadel ist. Im Bereich der Erhebung 129 kann sich der Nadelquerschnitt außerdem nach oben hin verjüngen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Erhebung 129 schließt zwischen sich und der Nadelbrust 111 einen Maschenübergabebereich 128 ein. In diesem Bereich 128 liegt eine Masche auch dann sicher, wenn auf sie nur eine geringe Abzugskraft wirkt. Dafür sorgt eine Schräge 127, die von der Einschließkante 126 in Richtung Nadelbrust 111 verläuft. Die Neigung W2 dieser Schräge 127 ist derart gewählt, dass sich ein ausreichend großer Maschenübergabebereich 128 ergibt und die umzuhängende Masche leicht über die Schräge 127 und die Einschließkante 126 gleiten kann. In Richtung Nadelhaken 13 weist die Erhebung 129 eine Schräge 125 mit einer Neigung W1 auf. Die Neigung W1 wird bestimmt durch die unterschiedlichen Rückzugsgeschwindigkeiten der übergebenden und der übernehmenden Nadel. Die Einschließkante 126 und die Übergänge der Schrägen 125, 127 zum Nadelschaft 12 beziehungsweise zum Maschenübergabebereich 128 sind abgerundet. Zur Vermeidung eines zu großen Aufdehnens der Masche 5 beim Gleiten über die Erhebung 129 kann der Nadelschaft 12 auf seiner Unterseite, gegenüberliegend der Einschließkante 126 mit einer hier nicht dargestellten Einbuchtung versehen werden.</p>
<p id="p0016" num="0016"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt eine Umhängenadel 10, bei welcher sich eine dreieckförmige Erhebung 229 nicht auf dem Nadelschaft 12 sondern auf der Umhängefeder 2 befindet. Die Einschließkante 226 ist an derselben Position wie bei der Nadel 1 in <figref idref="f0002">Fig. 2</figref>. Der Maschenübergabebereich 128, der Winkel W1 der Schräge 225, der Winkel W2 der Schräge 227 und die Nadelbrust 111 sind ebenfalls identisch zu den entsprechenden Merkmalen der Nadel 1.</p>
<p id="p0017" num="0017"><figref idref="f0004">Fig. 4</figref> zeigt eine Umhängenadel 100, bei welcher sich eine dreieckförmige Erhebung 329 auf einem Plättchen 3 befindet, welches mit der Nadellängsseite verbunden ist, die der Umhängefeder gegenüberliegt und dessen Dicke der Umhängefeder entspricht. Die Lage und die Geometrie der Erhebung 329 und der Maschenübergabebereich 128 sind identisch wie bei der Nadel 1.</p>
<p id="p0018" num="0018"><figref idref="f0005">Fig. 5</figref> zeigt eine weitere Umhängenadel 1000, bei welcher die Kontur einer Erhebung 429 aus einem vorzugsweise runden Federdrahtstahl gebildet wird. Die Erhebung 429 befindet sich vorzugsweise auf der Mittelachse des Schafts 2. Die Lage und die Geometrie der Erhebung 429 und der Maschenübergabebereich 128 sind identisch wie bei der Nadel 1. Der die Schräge 425 bildende Schenkel ist mit dem Nadelschaft 12 fest verbunden und der die Schräge 427 bildende Schenkel ragt frei in eine Öffnung 113 im Nadelkörper 11. Dadurch ist die Kontur der Erhebung 429 im Bereich des Schenkels 425 federnd. Somit kann sich abhängig von der Maschengröße die Anstiegshöhe zur Einschließkante 426 verändern, wenn die Nadel 1000 ihre Vortriebsbewegung macht, damit die umzuhängende Masche in den Maschenübergabebereich 128 kommt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die <figref idref="f0006 f0007 f0008 f0009 f0010 f0011 f0012">Fig. 6 bis 12</figref> beschreiben nun den Einsatz zweier Nadeln gemäß <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zum Umhängen einer Masche 5 nach einem erfindungsgemäßen Verfahren. Die Einleitung der Vortriebsbewegung bis zur äußersten Position der übergebenden Nadel 1 und der übernehmenden Nadel 1' sowie die Rückzugsbewegungen beider Nadeln 1, 1' ab der Position, an der der Haken 13' der Übernahmenadel 1' am geraden Nadelschaft 12 der Übergabenadel 1 Überdeckung hat, sind identisch mit dem Stand der Technik und daher nicht dargestellt.</p>
<p id="p0020" num="0020">In <figref idref="f0006">Fig. 6</figref> ist die übergebende Nadel 1 in Richtung des Pfeils 100 in die Maschenübergabeposition vorgetrieben worden, welche dem weitesten Vortrieb der Nadel 1 entspricht. Bei ihrer Vortriebsbewegung ist die übergebende Nadel 1 mit der geöffneten Nadelzunge 15, der Nase 21 der Umhängefeder 2 und allen Bereichen des Nadelschafts durch die Masche 5 hindurch geglitten, beginnend mit dem Nadelhals 121, der Schräge 122, der Nadelzunge 15, dem horizontalen Schaftbereich 124, der Nase 21, der Schräge 125, der Einschließkante 126, der Schräge 127, bis zum Erreichen des Maschenübergabebereichs 128 und der Anlage an der Nadelbrust 111 durch die Masche 5. Durch die Wirkung des Gestrickabzugs in Richtung des Pfeils 105 liegt die Masche 5 normalerweise an der Nadelbrust 111 an. Der Maschenschenkel 51 liegt über der Umhängefeder 2.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die übernehmende Nadel 1' ist in Richtung des Pfeils 101 in ihre vorderste Übernahmeposition vorgetrieben worden, in der sich die Spitze 133' des Hakens 13' in sicherem Abstand über der Masche 5 befindet. Während der Vortriebsbewegung sind der Haken 13' und<!-- EPO <DP n="4"> --> Bereiche des Nadelschafts 12' der Übernahmenadel 1' zwischen dem Körper 11 und der Umhängefeder 2 der Übergabenadel 1 hindurch geglitten.</p>
<p id="p0022" num="0022"><figref idref="f0007">Fig. 7</figref> zeigt die übergebende Nadel 1 in der ersten Phase ihrer Rückzugsbewegung in Richtung des Pfeils 102. Die übernehmende Nadel 1' befindet sich noch in ihrer vordersten Übernahmeposition.</p>
<p id="p0023" num="0023">In <figref idref="f0008">Fig. 8</figref> befindet sich die übergebende Nadel 1 weiterhin in ihrer Rückzugsbewegung in Richtung des Pfeils 102. Die übernehmende Nadel 1' hat ihre Rückzugsbewegung in Richtung des Pfeils 103 ebenfalls begonnen.</p>
<p id="p0024" num="0024">In <figref idref="f0009">Fig. 9</figref> befinden sich die übergebende Nadel 1 und übernehmende Nadel 1' in Rückzugsbewegung entsprechend den Pfeilen 102 und 103 in der Phase, in der die rückwärtige Innenseite 121' des Hakens 13' der übernehmenden Nadel 1' deckungsgleich ist mit der Brust 111 der übergebenden Nadel 1. In diesem Moment hat die übernehmende Nadel 1' durch die rückwärtige Innenseite 121' des Nadelhakens 13' erstmals Kontakt zur Masche 5, die im Verlauf des weiteren Umhängevorgangs in ihren Haken 13' gelangen soll. Ebenfalls in diesem Moment hat die Spitze 133' des Hakens 13' der übernehmenden Nadel 1' Überdeckung mit der Einschließkante 126 der übergebenden Nadel 1. Dadurch ist die Masche 5 in einem Raum eingeschlossen, der von der rückwärtigen und oberen Hakeninnenseite 121' und 122' der übernehmenden Nadel 1', dem Maschenübergabebereich 128, der Schräge 127 und der Einschließkante 126 der übergebenden Nadel 1 gebildet wird.</p>
<p id="p0025" num="0025">Während den weiteren Rückzugsbewegungen der übergebenden Nadel 1 und der übernehmenden Nadel 1' behält die Spitze 133' des Hakens 13' der übernehmenden Nadel 1' Überdeckung mit der Kontur des Nadelschafts 12 der übergebenden Nadel 1, wodurch die Masche 5 ständig im Haken 13' eingeschlossen bleibt.</p>
<p id="p0026" num="0026">In <figref idref="f0010">Fig. 10</figref> führen die übergebende Nadel 1 und die übernehmende Nadel 1' Rückzugsbewegungen in Richtung der Pfeile 102, 103 aus. Die Spitze 133' des Hakens 13' der übernehmenden Nadel 1' hat Überdeckung mit der Schräge 125 der übergebenden Nadel 1.</p>
<p id="p0027" num="0027">In der in <figref idref="f0011">Fig. 11</figref> gezeigten Position der Nadeln 1 und 1' bewegt sich die übergebende Nadel 1 weiter in Richtung des Pfeils 102 zurück, während die übernehmende Nadel 1' ihre Rückzugsbewegung unterbrochen hat, wobei sich die Hakenspitze 133' im Bereich der Nase 21 der Umhängefeder 2 befindet. Die Spitze 133' des Hakens 13' der übernehmenden Nadel 1' hat Überdeckung mit dem letzten Bereich der Schräge 125.</p>
<p id="p0028" num="0028">In <figref idref="f0012">Fig. 12</figref> ist gezeigt, wie die Spitze 133' des Hakens 13' der übernehmenden Nadel 1' Überdeckung mit dem horizontalen Schaftbereich 124 der übergebenden Nadel 1 hat. Ab diesem Bereich führen die übergebenden Nadel 1 und die übernehmende Nadel 1' Rückzugsbewegungen entlang den Pfeilen 102, 103 solange analog den Verfahren nach dem Stand der Technik durch, bis die Masche 5 die übergebende Nadel 1 verlassen hat und sie sich nur noch im Haken 13' der übernehmenden Nadel 1' befindet.</p>
<p id="p0029" num="0029">Das erfindungsgemäße Umhängeverfahren ermöglicht, dass die umzuhängende Masche mit größerer Sicherheit von der übernehmenden Nadel eingeschlossen werden kann, als dies mit Nadeln und Umhängeverfahren nach dem Stand der Technik möglich ist. Im Wesentlichen wird dies dadurch bewirkt, dass die übergebende Nadel und die übernehmende Nadel während ihrer Rückzugsbewegungen in eine gegenseitige Position kommen, in der die Nadelbrust der übergebenden Nadel deckungsgleich mit der rückwärtigen Innenseite des Nadelhakens der übernehmenden Nadel ist und die Hakenspitze des Hakens der übernehmenden Nadel mit der Einschließkante der übergebenden Nadel eine Überdeckung hat. Durch die Überdeckung der Hakenspitze der übernehmenden Nadel mit der Einschließkante der übergebenden Nadel ist die Masche im Hakenraum der übernehmenden Nadel eingeschlossen. Dabei umgreift der Haken der übernehmenden Nadel die Masche größtmöglich und in einer Position, in der die Hakenspitze sich oberhalb der Masche befindet.</p>
<p id="p0030" num="0030">Ab dieser Position bleibt während des gesamten restlichen Umhängevorgangs die Hakenspitze der übernehmenden Nadel ständig in Überdeckung mit der übergebenden Nadel, wodurch die Masche sicher eingeschlossen bleibt.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> --><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zum Umhängen von Maschen auf einer Flachstrickmaschine mit mindestens zwei sich gegenüberliegenden Nadelbetten, die mit Umhängenadeln mit einem durch eine Zunge (15) oder einen Schieber verschließbaren Nadelhaken (13), einem daran anschließenden Nadelschaft (12), der sich unter Bildung einer Nadelbrust (111) zum Nadelkörper (11) erweitert, wobei sie an ihrer Oberseite vor der Nadelbrust (111) eine im Wesentlichen dreieckförmige Erhebung (129, 229, 329, 429) aufweist, deren Spitze eine Einschließkante (126, 226, 326, 426) bildet und die zusammen mit der Nadelbrust (111) einen Maschenübergabebereich (128) bildet, bestückt sind, <b>gekennzeichnet durch</b> die Schritte:
<claim-text>- Austreiben der übergebenden Nadel (1), bis die umzuhängende Masche (5) sich im Maschenübergabebereich (128) zwischen der Nadelbrust (111) und der dreieckförmigen Erhebung (129, 229, 329, 429) des Nadelschafts (12) befindet;</claim-text>
<claim-text>- Austreiben der übernehmenden Nadel (1'), bis deren Haken (13') durch die umzuhängende Masche (5) hindurch getreten ist;</claim-text>
<claim-text>- Rückzug der übergebenden und der übernehmenden Nadel (1, 1'), derart, dass die rückwärtige Innenseite (121') des Hakens (13') der übernehmenden Nadel (1') in Deckung kommt mit der Nadelbrust (111) der übergebenden Nadel (1), wobei die Spitze (133') des Nadelhakens (13') der übernehmenden Nadel (1') die Einschließkante (126, 226, 326, 426) der übergebenden Nadel (1) überdeckt und die umzuhängende Masche (5) damit im Maschenübergabebereich (128) einschließt;</claim-text>
<claim-text>- weiteres Zurückziehen der übergebenden und der übernehmenden Nadel (1, 1'), wobei die umzuhängende Masche (5) über die Schräge (125), über die Einschließkante (126, 226, 326, 426) und weiter über die geschlossene Zunge (15) und den Nadelhaken (13) der übergebenden Nadel (1) hinweg bewegt wird, wobei die umzuhängende Masche (5) stets zwischen dem Haken (13') der<!-- EPO <DP n="7"> --> übernehmenden Nadel (1') und dem Schaft der übergebenden Nadel (1) eingeschlossen bleibt, bis die umzuhängende Masche (5) die übergebende Nadel (1) verlassen hat und nur noch im Haken (13') der übernehmenden Nadel (1') hängt.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Rückzugsbewegungen der übergebenden und der übernehmenden Nadel (1, 1') gleichzeitig und/oder im Wechsel durchgeführt wird, derart, dass die Spitze (133') des Hakens (13') der übernehmenden Nadel (1') ab der Einschließkante (126, 226, 326, 426) bis zum Erreichen der Spitze der übergebenden Nadel (1) stets die übergebende Nadel (1) übergreift und dadurch die umzuhängende Masche (5) im Raum zwischen dem Haken (13') der übernehmenden Nadel (1') und der übergebenden Nadel (1) eingeschlossen hält.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procedure for transferring stitches on a flat bed knitting machine with at least two opposing needle beds which are equipped with transfer needles, with a needle hook (13) lockable with a latch (15) or a slider, a connecting needle shaft (12) which extends towards the needle body (11) forming a needle breast (111) having an essentially triangle-shaped elevation (129, 229, 329, 429), on its upper side in front of the needle breast (111) wherein the tip of this elevation forms an enclosing edge (126, 226, 326, 426) and together with the needle breast (111), it forms the stitch transfer area (128), <b>characterised by</b> the following steps:
<claim-text>- the transferring needle (1) is raised until the stitch to be transferred (5) is in the stitch transfer area (128) between the needle breast (111) and the triangle-shaped elevation (129, 229, 329, 429) of the needle shaft (12);</claim-text>
<claim-text>- the receiving needle (1') is raised until its hook (13') is passed through the stitch to be transferred (5);</claim-text>
<claim-text>- return stroke of the transferring needle and the receiving needle (1, 1') in a way that the rearward inside (121') of the hook (13') of the receiving needle (1') is in alignment with the needle breast (111) of the transferring needle (1), whereby the tip (133') of the needle hook (13') of the receiving needle (1') covers the enclosing edge (126, 226, 326, 426) of the transferring needle (1) and thus encloses the stitch to be transferred (5) in the stitch transfer area (128);</claim-text>
<claim-text>- further return of the transferring needle and the receiving needle (1, 1'), whereby the stitch to be transferred (5) is moved across the inclined surface (125), the enclosing edge (126, 226, 326, 426) and further across the closed latch (15) and the needle hook (13) of the transferring needle (1), whereby the stitch to be transferred (5) is always enclosed between the hook (13') of the receiving needle (1') and the shaft of the transferring needle (1) until the stitch to be transferred (5) has left the transferring needle (1) and only hangs in the hook (13') of the receiving needle (1').</claim-text><!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procedure according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the return stroke movements of the transferring needle and the receiving needle (1, 1') are carried out simultaneously and/or alternately, in a way that the tip (133') of the hook (13') of the receiving needle (1') always straddles the transferring needle (1) from the enclosing edge (126, 226, 326, 426) until reaching the tip of the transferring needle (1) and thus keeps the stitch to be transferred (5) enclosed in the area between the hook (13') of the receiving needle (1') and the transferring needle (1).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé de report de maille sur un métier à tricoter rectiligne, comprenant au moins deux fontures opposées, qui sont équipées d'aiguilles de report ayant un bec (13) d'aiguille pouvant être fermé par un clapet (15) ou par un poussoir, une tige (12) d'aiguille qui s'y raccorde et qui s'élargit vers le corps (11) de l'aiguille avec formation d'une poitrinière (111) d'aiguille ,qui a, sur son côte supérieur avant la poitrinière (111) d'aiguille, une surélévation (129, 229, 329, 429) sensiblement triangulaire, dont la pointe forme un bord (126, 226, 326, 426) de cueillage et qui forme ensemble avec la poitrinière (111) d'aiguille une zone(128) de transfert de maille, <b>caractérisé par</b> les stades:
<claim-text>- extraction de l'aiguille (1) de transfert jusqu'à ce que la maille (5) à reporter se trouve dans la zone (128) de transfert maille entre la poitrinière (111) d'aiguille et la surélévation (129, 229, 329, 429) triangulaire de la tige (12) d'aiguille;</claim-text>
<claim-text>- exrtaction de l'aiguille (1') de prise e charge jusqu'a ce que son bec (13) soit séparé par la maille (5) à reporter;</claim-text>
<claim-text>- retrait des aiguilles (1, 1') de transfert et de prise en charge, de manière à ce que le côte (121') intérieur dirigé vers l'arrière du bec (13') de l'aiguille (1') de prise en charge vienne à recouvrement avec la poitrinière (111) de l'aiguille (1) de transfert, la pointe (133') du bec (13') de l'aiguille (1') de prise en charge recouvrant le bord (126, 226, 326, 426) de cueillage de l'aiguille (1) de transfert et la maille (5) à reporter étant ainsi incluse dans la zone (128) de transfert de maille;</claim-text>
<claim-text>- retrait supplémentaire des aiguilles (1, 1') de transfert et de prise en charge, la maille (5) à reporter étant déplacée sur le biseau (125) sur le bord (126, 226, 326, 426) de cueillage et, en outre, sur le clapet (15) fermé et sur le bec (13) de l'aiguille (1) de transfert, la maille (5) à reporter restant toujours enfermée entre le bec (13') de l'aiguille (1') de prise en charge et la tige de l'aiguille (1) de transfert jusqu'à ce que la maille (5) à reporter ait quitté l'aiguille (1) de transfert et ne pende plus que dans le bec (13') de l'aiguille (1')de prise en charge.</claim-text><!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé suivant la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les mouvements de retrait des aiguilles (1, 1') de transfert et de prise en charge sont effectués simultanément et/ou en alternance, de manière à ce que la pointe (133') du bec (13') de l'aiguille (1') de prise en charge enjambe toujours l'aiguille (1) de 35 transfert du bord (126, 226, 326, 426) de cueillage jusqu'à ce que la pointe de l'aiguille (1) de transfert soit atteinte et qu'ainsi la maille (5)àä reporter soit maintenue enfermée dans l'espace compris entre le bec (13') de l'aiguille (1') de prise en charge et de 40 l'aiguille (1) de transfert.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="136" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="134" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="141" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="139" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="165" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0007" num="7"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="156" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0008" num="8"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="161" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0009" num="9"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="156" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0010" num="10"><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="147" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0011" num="11"><img id="if0011" file="imgf0011.tif" wi="152" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0012" num="12"><img id="if0012" file="imgf0012.tif" wi="146" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US2953914A"><document-id><country>US</country><doc-number>2953914</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
