[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sammelbehälter, insbesondere für einen Kondensator
einer Klimaanlage mit einem Verschluss, einen Verschluss für einen Sammelbehälter
eines Kondensators sowie einen Kondensator.
[0002] Aus der
DE 10039260 A1 ist ein Sammelbehälter für einen Kondensator einer Klimaanlage mit einem lösbaren
Deckel bekannt. Der Deckel ist als zylindrischer Stopfen ausgebildet und in einer
korrespondierenden zylindrischen Bohrung des Sammelbehälters axial verschiebbar geführt
und abgedichtet. Der Deckel ist als Stopfen ausgeführt, wobei dieser über einen Sicherungsring
in Öffnungsrichtung festgelegt ist. Der Sicherungsring ist in einer Ringnut der Bohrung
eingesetzt.
[0003] Aus der
EP 0669506 B1 ist ein Sammler mit einer Aufnahme für einen lösbaren Deckel bekannt, nach dessen
Lösen ein Einsatz mit einem Filtersieb aus dem Sammler herausnehmbar ist.
[0004] Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Sammelbehälter
insbesondere für einen Kondensator einer Klimaanlage mit einem Verschluss derart weiterzubilden,
dass ein Montage- und/oder Teileaufwand reduziert wird, und der Verschluss kostengünstiger
gestaltet werden kann.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß ein Sammelbehälter insbesondere für
einen Kondensator einer Klimaanlage mit mindestens einer Öffnung und einem Verschluss,
der in die Öffnung in einer axialen Richtung einschiebbar ist und welcher derart ausgebildet
ist, dass die Position des Verschlusses im Sammelbehälter nach dem Einschieben in
axialer Richtung im Wesentlichen festgelegt ist. Der Verschluss wird dabei insbesondere
im Wesentlichen in axialer Richtung eingeschoben. Nach dem Einschieben ist die Position
des Verschlusses insbesondere in axialer Richtung im Wesentlichen festgelegt. Dadurch
ist nach dem Einschieben insbesondere der Freiheitsgrad des Verschluss in axialer
Richtung im Wesentlichen eingeschränkt. Auf diese Weise ist insbesondere ein geringerer
Montageaufwand bei der Montage des Verschlusses in den Sammelbehälter erforderlich,
da zusätzliche Elemente zur Festlegung der Position des Verschlusses im Sammelbehälter
entfallen.
[0006] In einer Weiterbildung der Erfindung rastet der Verschluss im Sammelbehälter ein,
wodurch in vorteilhafter Weise die Position des Verschlusses im Sammelbehälter nach
dem Einschieben in axialer Richtung im Wesentlichen festgelegt ist.
[0007] In einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist der Verschluss nach dem Einschieben
in den Sammelbehälter um eine Achse des Verschlusses, welche im Wesentlichen parallel
zur axialen Richtung C angeordnet ist und wobei es sich insbesondere um eine Symmetrieachse
des Verschlusses handelt, drehbar ausgebildet. Der Montageaufwand ist dadurch vorteilhaft
verringert, dass der Verschluss nicht erst um die Verschlussachse und insbesondere
die Symmetrieachse des Verschlusses in einem bestimmten Winkel zum Sammelbehälter
ausgerichtet werden muss, sondern insbesondere unter einem beliebigen Winkel in den
Sammelbehälter eingeschoben werden können, solange der Verschluss im Wesentlichen
in axialer Richtung C einschiebbar ist.
[0008] In einer Weiterbildung der Erfindung ist der Verschluss nach dem Einschieben bezüglich
einer Drehbewegung, insbesondere jeglicher Drehbewegung, um die Achse des Verschlusses,
insbesondere die Symmetrieachse im Wesentlichen festgelegt. Der Montageaufwand ist
dadurch in vorteilhafter Weise verringert, dass der Verschluss eindeutig ohne mögliche
Montagefehler in den Sammelbehälter einschiebbar ist und insbesondere spezielle Vorrichtungen
zur Ausrichtung des Verschlusses in einem bestimmten Winkel zum Sammelbehälter entfallen.
[0009] In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist der Sammelbehälter rohrförmig ausgebildet.
Darüber hinaus kann der Sammelrohrbehälter jede andere Querschnittsform, insbesondere
eine im Wesentlichen rechteckige Querschnittsform aufweisen.
[0010] In einer Weiterbildung der Erfindung weist der Sammelbehälter neben der Öffnung,
welche in der axialen Rohrrichtung eingebracht ist, mindestens eine Eintrittsöffnung
und mindestens eine Austrittsöffnung an einer Sammelbehälterwand auf. In vorteilhafter
Weise kann mindestens ein Medium in den Sammelbehälter gelangen und diesen wieder
verlassen.
[0011] In einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist der Sammelbehälter mit mindestens
einem Medium durchströmbar, wobei insbesondere die Zuströmung durch die Eintrittsöffnung
und die Abströmung durch die Austrittsöffnung erfolgt.
[0012] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist der Sammelbehälter mindestens
eine Filtereinheit und/oder eine Trocknereinheit und/oder eine Baueinheit, die die
Filtereinheit und die Trocknereinheit umfasst, auf, wobei in vorteilhafter Weise die
Filtereinheit und/oder die Trocknereinheit und/oder die Baueinheit, die die Filtereinheit
und die Trocknereinheit umfasst, mit einem geringeren Aufwand montierbar sind.
[0013] In einer Weiterbildung weist der Sammelbehälter mindestens ein Dichtelement auf,
welches besonders vorteilhaft mit geringerem Aufwand montierbar ist.
[0014] In einer weiteren Ausbildung weist der Sammelbehälter mindestens eine Vertiefung
auf, welche vorzugsweise an einer Innenseite der Sammelbehälterwand eingebracht ist.
Die Vertiefung ist insbesondere in vorteilhafter Weise in den Sammelbehälter einbringbar.
[0015] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Vertiefung identisch mit
einer Nut. Dadurch können in vorteilhafter Weise insbesondere die Herstellkosten reduziert
werden.
[0016] In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Vertiefung umlaufend ausgebildet, wodurch
diese insbesondere einfacher und kostengünstiger herstellbar ist.
[0017] In einer weiteren Ausbildung der Erfindung weist der Sammelbehälter mindestens eine
Abdichtnut auf, in die ein Dichtelement einbringbar ist. Auf diese Weise ist Insbesondere
der Sammelbehälter vorteilhaft abgedichtet.
[0018] In einer weiteren Ausführung ist die Vertiefung identisch mit der Abdichtnut ist,
wodurch in vorteilhafter Weise die Bearbeitung des Sammelbehälters mit weniger Aufwand
und geringeren die Herstellkosten erfolgt.
[0019] In einer Weiterbildung der Erfindung weist der Sammelbehälter insbesondere an der
Innenseite der Sammelbehälterwand mindestens eine Erhebung auf, welche vorteilhaft
durch Umformen, insbesondere Rollen oder Bördeln erfolgt, wodurch die Herstellkosten
reduziert werden.
[0020] In einer Ausbildung der Erfindung greift ein Verschluss nach dem Einschieben in den
Sammelbehälter in die Vertiefung des Sammelbehälters ein, wodurch der Montageaufwand
in vorteilhafter Weise verringert wird, da die Position des Verschlusses nach dem
Einschieben festgelegt ist.
[0021] In einer Weiterbildung der Erfindung weist der Verschluss, der insbesondere für einen
Sammelbehälter verwendet ist, am Umfang mindestens einen Vorsprung auf, welcher insbesondere
umlaufend ausgebildet ist. Der Vorsprung auf besonders einfache Weise, mit geringem
Kraft- und Montageaufwand in den Sammelbehälter einführbar. Der Vorsprung ist in vorteilhafter
Weise derart ausgebildet, dass die Position des Verschlusses nach dem Einschieben
des Verschlusses im Sammelbehälter insbesondere im Wesentlichen festgelegt ist.
[0022] In einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist der Verschluss elastisch ausgebildet
ist, auf diese Weise ist er vorteilhaft insbesondere mit geringem Aufwand, insbesondere
mit geringem Kraftaufwand, montierbar und hat insbesondere eine hohe Dauerfestigkeit
bezüglich der Belastungen im Betrieb.
[0023] In einer Weiterbildung der Erfindung sind mehrere Vorsprünge am Umfang des Verschlusses,
vorzugsweise in gleichen Abständen, angeordnet. In vorteilhafter Weise ist dadurch
Material einsparbar, was insbesondere die Kosten des Verschlusses reduziert. Besonders
vorteilhaft ist, dass in einem möglichen Versagensfall eines Vorsprungs oder mehrere
Vorsprünge eine Anzahl von Vorsprüngen den Verschluss in der entsprechenden Position
im Sammelbehälter halten.
[0024] In einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist der Vorsprung mit dem Verschlussgrundkörper
verbunden, wodurch der Verschluss besonders vorteilhaft insbesondere in den Sammelbehälter
eingreift.
[0025] In einer Weiterbildung der Erfindung ist der Vorsprung benachbart zu einem oberen
Aufsatz des Verschlusses derart angeordnet, dass vorzugsweise zwischen dem Vorsprung
und dem oberen Aufsatz des Verschlusses ein Freiraum ausgebildet ist. Durch eine derartige
Ausbildung des Verschluss wird der Montageaufwand vorteilhaft verringert. Insbesondere
ist der Verschluss besonders vorteilhaft mit geringerem Aufwand in den Sammelbehälter
einschiebbar. Der Verschluss rastet vorteilhaft mit geringerem Montageaufinrand in
den Sammelbehälter ein. Insbesondere erhöhen sich die Dauerfestigkeit des Verschlusses
auf vorteilhafte Weise ebenso wie die Sicherheit gegen Versagen des Verschlusses im
Betrieb.
[0026] In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist der Verschluss einteilig ausgebildet.
Durch die einteilige Ausbildung des Verschlusses verringert sich der Aufwand bei der
Montage.
[0027] In einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist der Verschluss mehrteilig ausgebildet,
Der Verschluss ist vorteilhaft insbesondere in einem der Endmontage vorgelagerten
Montageprozess vormontierbar, so dass insbesondere der Aufwand der Endmontage reduziert
wird.
[0028] In einer Weiterbildung der Erfindung weist der Verschluss mindestens eine im Wesentlichen
umlaufende Dichtungsnut auf, welche in vorteilhafter Weise kostengünstig herstellbar
ist.
[0029] In einer Weiterbildung der Erfindung weist der Verschluss mindestens eine Dichtung
auf, welche in die Dichtungsnut einbringbar ist. Auf diese Weise ist der Sammelbehälter
besonders vorteilhaft mit dem Verschluss verschließ- und/oder abdichtbar.
[0030] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der Verschluss mindestens eine
umlaufende Aussparung auf, welche vorteilhaft einfach kostengünstig herstellbar ist.
[0031] In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Dichtungsnut des Verschlusses mit der
Aussparung identisch. Auf besonders vorteilhafte Weise ist der Fertigungsaufwand dadurch
verringerbar. Die Herstellkosten für den Verschluss werden in vorteilhafter Weise
gesenkt.
[0032] In einer Weiterbildung der Erfindung greift die Erhebung des Verschlusses in die
Aussparung ein. Damit ist die Position des Verschlusses im Sammelbehälter besonders
vorteilhaft nach dem Einschieben in axialer Richtung im Wesentlichen festgelegt.
[0033] In einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist der Verschluss mit der Filtereinheit
und/oder der Trocknereinheit und/oder der Baueinheit einteilig ausgebildet. Auf diese
Weise wird der Montageaufwand in besonders vorteilhafter Weise verringert, da insbesondere
die Filtereinheit und/oder der Trocknereinheit und/oder der Baueinheit bei der Montage
des Verschlusses ebenfalls montiert werden und die Montagekosten gesenkt werden.
[0034] In einer Weiterbildung der Erfindung besteht der Verschluss im Wesentlichen aus einem
elastischen Material. Insbesondere passt sich der Verschluss beim Einschieben in den
Sammelbehälter Ungenauigkeiten der Sammelbehälterwand an, wodurch sich insbesondere
der Montageaufwand verringert.
[0035] In einer Weiterbildung der Erfindung besteht der Verschluss im Wesentlichen aus Kunststoff.
Insbesondere ist der Verschluss leicht, wodurch der Montageaufwand reduziert wird.
Insbesondere ist die komplexe Geometrie des Verschlusses durch Spritzgießen herstellbar.
[0036] In einer weiteren Ausführung der Erfindung weist der Sammelbehälter einen Verschluss
auf, wodurch der Sammelbehälter besonders vorteilhaft verschließbar ist.
[0037] In einer Weiterbildung der Erfindung weist ein Kondensator mit einem Sammelbehälter
und einem Verschluss mindestens ein erstes Sammelrohr auf.
[0038] In einer weiteren Ausführung der Erfindung weist der Kondensator neben dem ersten
Sammelrohr mindestens ein zweites Sammelrohr auf.
[0039] In einer Weiterbildung der Erfindung sind das erste Sammelrohr und das zweite Sammelrohr
jeweils in mindestens einen ersten Raum und einen davon abgetrennten zweiten Raum
unterteilbar.
[0040] In einer Weiterbildung der Erfindung weist der Kondensator mindestens einen Rippenrohrblock
auf.
[0041] Weitere vorteilhafte Ausgestattungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen
und aus der Zeichnung.
[0042] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im
Folgenden näher erläutert. Es zeigen
- Figur 1:
- eine Schnittdarstellung eines Wärmetauschers, insbesondere eines Kondensators, mit
einem Sammelbehälter und einem Verschluss für den Sammelbehälter,
- Figur 2a:
- eine Schnittdarstellung eines Sammelbehälters mit einer umlaufenden Nut und einer
zur axialen Rohrrichtung senkrechten unteren Öffnungsfläche,
- Figur 2b:
- eine Schnittdarstellung eines ersten Sammelbehälters mit mehreren Teilnuten und einer
zur axialen Rohrrichtung senkrechten unteren Öffnungsfläche,
- Figur 2c:
- eine Schnittdarstellung eines Sammelbehälters mit einer umlaufenden Nut und einer
zur axialen Rohrrichtung unter einem beliebigen Winkel α angeordneten unteren Öffnungsfläche,
- Figur 3a:
- eine Schnittdarstellung eines ersten Sammelbehälters mit mehreren mittels eines abtragenden
Fertigungsverfahrens generierten Nasen und einer zur axialen Rohrrichtung unter einem
beliebigen Winkel α angeordneten unteren Öffnungsfläche,
- Figur 3b:
- eine Schnittdarstellung eines ersten Sammelbehälters mit mehreren mittels eines umformenden
Fertigungsverfahrens generierten Erhebungen und einer zur axialen Rohrrichtung unter
einem beliebigen Winkel α angeordneten unteren Öffnungsfläche,
- Figur 4a1:
- eine Draufsicht eines runden mit Vorsprüngen versehenen Verschlusses,
- Figur 4a2:
- eine Draufsicht einer weiteren Ausführungsvariante eines runden mit Vorsprüngen versehenen
Verschlusses,
- Figur 4b:
- eine Schnittdarstellung eines runden mit Vorsprüngen versehenen Verschlusses,
- Figur 4c1:
- eine Schnittdarstellung eines Details B, wobei ein Vorsprung des Verschlusses in Nut
Sammelbehältenrvand greift und eingerastet ist,
- Figur 4c2:
- eine Schnittdarstellung eines Details B einer weiteren Ausführungsvariante, wobei
ein Vorsprung des Verschlusses in Nut Sammelbehälterwand greift und eingerastet ist,
- Figur 4d:
- eine Draufsicht eines runden mit einem umlaufenden Vorsprung versehenen Verschlusses,
- Figur 5:
- eine Schnittdarstellung eines mit einer Aussparung versehenen Verschlusses,
- Figur 6a:
- eine Draufsicht eines eckigen mit Vorsprüngen versehenen Verschlusses,
- Figur 6b:
- eine Draufsicht mit einer anderen Ausführungsform eines eckigen mit Vorsprüngen versehenen
Verschlusses,
- Figur 7:
- eine Schnittdarstellung eines Sammelbehälters mit einem montierten und eingerasteten
Verschluss mit mindestens einem Vorsprung sowie mit einer Filter-/Trocknereinheit
und
- Figur 8:
- eine Schnittdarstellung eines Sammelbehälters mit mindestens einer Nase sowie mit
einem montierten und eingerasteten Verschluss, der eine Aussparung aufweist, sowie
mit einer Filter-/Trocknereinheit.
[0043] Figur 1 zeigt in einer Schnittdarstellung einen Wärmetauscher, insbesondere einen Kondensator
1, der mit einem erfindungsgemäßen Sammelbehälter 17 ausgeführt ist. Der Sammelbehälter
17 ist mit jedem anderen Wärmtauscher einteilig ausführbar. Der Kondensator 1 umfasst
neben einem ersten Sammelrohr 3 ein zweites Sammelrohr 4. Die beiden Sammelrohre sind
im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet. Zwischen den Sammelrohren ist ein
Rippenrohrblock 2 ausgebildet. Der Rippenrohrblock 2 umfasst eine Anzahl von Kältemittelleitungen
11, die als Flachrohre oder als Rundrohre ausgebildet sind. Die Kältemittelleitungen
11 verlaufen im Wesentlichen parallel zueinander und sind senkrecht zu dem ersten
Sammelrohr 3 und zu dem zweiten Sammelrohr 4 angeordnet. Zwischen benachbarten Kältemittelleitungen
11 befindet sich ein Abstandsraum 29, in dem Rippen 28, insbesondere Wellrippen zwischen
den benachbarten Kältemittelleitungen eingebracht sind. Diese können stoffschlüssig
mit den Kältemittelleitungen 11 verbunden sein, wodurch ein besserer Wärmeübergang
zwischen einem ersten Kältemedium 30 und einem zweiten Kühlmedium 31 erfolgt.
[0044] Das erste Kältemedium 30 strömt dabei durch die Kältemittelleitungen 11. Das zweite
Kühlmedium 31 strömt im Wesentlichen senkrecht zur Rippenrohrblockfläche 32 und im
Wesentlichen senkrecht zu den Kältemittelleitungen 11 durch den Abstandsraum 29 hindurch.
[0045] Das erste Sammelrohr 3 und/oder das zweite Sammelrohr 4 sind im Wesentlichen zylindrisch
und insbesondere mit einem runden Querschnitt ausgebildet. In einer weiteren nicht
dargestellten Ausführungsform sind das erste Sammelrohr und/oder das zweite Sammelrohr
mit einem rechteckigen Querschnitt ausgebildet. Das erste Sammelrohr 3 und/oder das
zweite Sammelrohr 4 weisen eine Sammelrohreintrittsöffnung 6 auf, durch die das erste
Kältemedium 30 in das erste Sammelrohr 3 und/oder in das zweite Sammelrohr 4 einströmt.
Das erste Sammelrohr 3 ist an einer oberen ersten Sammelrohröffnung 33 mit einem Sammelrohrdeckei
9 verschlossen, wobei der Sammelrohrdeckel 9 stoffschlüssig mit dem ersten Sammelrohr
3, insbesondere durch Löten, Schweißen, Kleben usw. verbunden ist.
[0046] Senkrecht zur axialen Rohrrichtung sind eine Anzahl von Rohrböden 5 in verschiedenen
Abständen zueinander im ersten Sammelrohr 3 und/oder im zweiten Sammelrohr 4 eingebracht,
wodurch das erste Sammelrohr 3 und/oder das zweite Sammelrohr 4 in verschiedene Sammelrohrräume
37 unterteilt ist. Dabei sind die Rohrböden 5 stoffschlüssig, insbesondere durch Löten,
Schweißen, Kleben usw. mit dem ersten Sammelrohr 3 und/oder mit dem zweiten Sammelrohr
4 verbunden, so dass benachbarte Sammelrohrräume 37 voneinander abgedichtet sind.
[0047] In einem unteren Bereich des ersten Sammelrohrs 3 befindet sich eine Sammelrohraustrittsöffnung
7, aus der das erste Kältemedium aus dem Kondensator 1 abströmen kann. Die untere
erste Sammelrohröffnung 34 ist durch einen Rohrboden 5 verschließbar ausgeführt.
[0048] Das erste Sammelrohr 3 und/oder das zweite Sammelrohr 4 sind auf der dem Rippenrohrblock
2 zugewandten Seite mit einer Anzahl von Sammelrohrdurchstecköffnungen 24 versehen,
durch die die Kältemittelleitungen 11 hindurch in das erste Sammelrohr 3 und/oder
das zweite Sammelrohr 4 im Wesentlichen senkrecht zur Sammelrohrwand 38 eingesteckt
und mit dieser stoffschlüssig, insbesondere durch Löten, Schweißen, Kleben usw. verbunden
sind. Im oberen Bereich des Rippenrohrblocks 2 ist eine Anzahl von Kältemittelleitungen
durch zwei Stützrohre 8 ersetzt, die im Wesentlichen dieselbe Form wie die Kältemittelleitungen
11 aufweisen und die ebenfalls durch die Sammelrohrdurchstecköffnungen 24 durch die
Sammelrohrwand 38 in das erste Sammelrohr 3 und/oder das zweite Sammelroh 4 eingesteckt
sind und mit diesem stoffschlüssig, insbesondere durch Löten, Schweißen, Kleben usw.
mit diesem verbunden sind. Die Kältemittelleitungen 11 und die Stützrohre 38 ragen
mit einem wesentlichen Abschnitt ihrer Länge in das Innere des ersten Sammelrohrs
3 und/oder in das Innere des zweiten Sammelrohrs 4 hinein.
[0049] Das zweite Sammelrohr 4 ist im Wesentlichen wie das erste Sammelrohr 3 ausgebildet.
Es weist eine obere zweite Sammelrohröffnung 35 auf, die mit einem Sammelrohrdeckel
9 verschlossen und dem zweiten Sammelrohr 4 stoffschlüssig, insbesondere durch Löten,
Schweißen, Kleben usw. verbunden ist. Der Sammelrohrdeckel 9 bildet mit einem Sammelkastendeckel
10 dabei eine Baueinheit. Die untere zweite Sammelrohröffnung 36 ist durch einen Rohrboden
5 dichtend verschlossen. Im unteren Abschnitt des zweiten Sammelrohrs 4 befindet sich
eine Eintrittsöffnung 20 des Sammelbehälters 17, insbesondere des ersten Sammelbehälterteils
18. Ebenso weist der untere Abschnitt des zweiten Sammelrohrs 4 eine Austrittsöffnung
21 des Sammelbehälters 17, insbesondere des ersten Sammelbehälterteils 18, auf.
[0050] Der Sammelbehälter 17 ist im Wesentlichen parallel zu dem zweiten Sammelrohr 4 angeordnet.
Der Sammelbehälter 17 weist im Wesentlichen einen runden oder ovalen Querschnitt auf.
In einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform weist der Sammelbehälter 17
einen rechteckförmigen Querschnitt auf. Der Sammelbehälter 17 ist insbesondere mehrteilig
aufgebaut und umfasst einen ersten Sammelbehälterteil 18 und einen zweiten Sammelbehälterteil
19.
[0051] Der erste Sammelbehälterteil 18 weist auf der dem zweiten Sammelrohr 4 zugewandten
Seite ebenso wie das zweite Sammelrohr 4 eine Eintrittsöffnung 20 und eine Austrittsöffnung
21 auf. Das zweite Sammelrohr 4 weist dabei einen Rohrwandabschnitt 22 auf, der in
die Eintrittsöffnung 20 und in die Austrittsöffnung 21 des ersten Sammelbehälterteils
18 hineinragt. Das zweite Sammelrohr 4 und das erste Sammelbehälterteil 18 berühren
sich in einem Berührabschnitt 29 und sind in diesem Bereich stoffschlüssig, insbesondere
durch Löten, Schweißen, Kleben usw. und/oder formschlüssig durch Eingreifen des Rohrabschnitts
22 des zweiten Sammelrohrs 4 in die Eintrittsöffnung 20 und die Austrittsöffnung 21
des ersten Sammelbehälterteils 18 miteinander verbunden.
[0052] Im oberen Abschnitt des ersten Sammelbehälterteils 18 ist das zweite Sammelbehälterteil
19, insbesondere konzentrisch in das erste Sammelbehälterteil 18 eingesteckt. Im Bereich
eines Verbindungsabschnitts 23 berührt dabei die Außenseite des zweiten Sammelbehälterteils
19 die Innenseite des ersten Sammelbehälterteils 18, wobei im Verbindungsabschnitt
23 das erste Sammelbehälterteil 18 mit dem zweiten Sammelbehälterteil 19 stoffschlüssig,
insbesondere durch Löten, Schweißen, Kleben usw. und/oder formschlüssig, insbesondere
durch Umformen wie beispielsweise Rollen miteinander verbunden ist. Die obere Öffnung
40 des zweiten Sammelbehälterteils 19 ist durch einen Sammelkastendeckel 10 formschlüssig,
insbesondere durch Umformen und/oder stoffschlüssig, insbesondere durch Löten, Schweißen,
Kleben usw. verschlossen.
[0053] Der Sammelkastendeckel 10 bildet dabei Insbesondere mit dem Sammelrohrdeckel 9 eine
Baueinheit, wodurch gleichzeitig eine Abstützung des zweiten Sammelbehälterteils 19
gegenüber dem zweiten Sammelrohr 4 erfolgt. In eine untere Öffnung 41 des ersten Sammelbehälterteils
18 ist ein erfindungsgemäßer Verschluss 25 eingeschoben und in seiner Position festgelegt,
dieses wird in den folgenden Figuren ausführlich erläutert.
[0054] Das erste Kältemedium 30 tritt über die Sammelrohreintrittsöffnung 6 in das erste
Sammelrohr 3 ein und verteilt sich in einem von Rohrböden 5 begrenzten Sammelrohrraum
37. Über Kältemittelleitungseintritte 15 tritt es in die Kältemittelleitungen 11 ein
und durchströmt diese bis zu den Kältemittelleitungsaustritten 16, wobei das abgekühlte
Kältemedium anschließend in das zweite Sammelrohr 4 eintritt, dieses in einem Bereich
eines Sammelrohrraums 37 durchströmt und über Kältemittelleitungseintritte 15 in andere
Kältemittelleitungen 11 eintritt, diese durchströmt und an anderen Kältemittelleiturigsaustritten
16 erneut in das erste Sammelrohr 3 eintritt, dieses in einem anderen Sammelrohrraum
37 durchströmt, über weitere Kältemittelleitungseintritte 15 in weitere Kältemittelleitungen
11 eintritt, diese durchströmt, in weiteren Kältemittelleitungsaustritten 16 in das
zweite Sammelrohr 4 eintritt und über die Eintrittsöffnung 20 zunächst in das erste
Sammelbehäfterteil 18 dann weiter in das zweite Sammelbehältertell 19 einströmt. Dabei
wird eine Filtereinheit und/oder eine Trocknereinheit und/oder eine Baueinheit, die
die Filtereinheit und die Trocknereinheit enthält, durchströmt, wobei die Filtereinheit,
die Trocknereinheit bzw. die Baueinheit im ersten Sammelbehälterteil 18 bzw. im zweiten
Samrnelbehäfterteil 19 eingebracht sind, aber nicht in Figur 1, sondern erst in den
folgenden Figuren dargestellt sind. Nach dem Durchströmen der Filter und/oder der
Trockner und/oder der Baueinheit, die Filtereinheit und Trocknereinheit enthält, verlässt
das erste Kältemedium über die Austrittsöffnung 21 das erste Sammelbehälterteil 18
und tritt in das zweite Sammelrohr 4 ein. Über weitere Kältemittelleitungseintritte
15 tritt das erste Kältemedium 30 in weitere Kältemittelleitungen 11 eines Unterkühlbereichs
14 ein, durchströmt diese und tritt über weitere Kältemittelleitungsaustritte 16 in
das erste Sammelrohr 3 ein und verlässt dieses über eine Sammelrohraustrittsöffnung
des ersten Sammelrohrs 3.
[0055] Figur 2a zeigt eine Schnittdarstellung eines Sammelbehälters 17 mit einer umlaufenden Nut
und einer zur axialen Rohrrichtung senkrechten unteren Öffnungsfläche, insbesondere
der erste Sammelbehälterteil 18 wird im Folgenden ausführlich beschrieben. Für gleiche
Merkmale werden die gleichen Bezugszeichen wie in Figur 1 verwendet.
[0056] Der erste Sammelbehälterteil 18 ist im Wesentlichen rohrförmig aufgebaut, die Querschnittsfläche
senkrecht zur Axialrohrrichtung ist kreisrund, oval oder rechteckförmig. Der erste
Sammelbehälterteil 18 umfasst eine Wand 49, die ihrerseits eine Außenseite 48 und
eine Innenseite 47 aufweist. Der erste Sammeibehälterteil 18 weist eine untere Öffnung
41 und eine obere Öffnung 42 auf. Ferner umfasst die Wand 49 eine Eintrittsöffnung
20 und eine Austrittsöffnung 21. Benachbart zur unteren Öffnung 41 befindet sich eine
Vertiefung 44, die umlaufend insbesondere als Nut 45 ausgebildet ist. Darüber hinaus
ist in einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform die Vertiefung 44 bzw. die
Nut 45 abschnittsweise ausgebildet. Die Vertiefung 44 bzw. die Nut 45 ist insbesondere
durch abtragende Fertigungsverfahren - wie beispielsweise Drehen, Fräsen, Schleifen
usw. oder durch umformende Fertigungsverfahren, wie beispielsweise Rollen - erzeugt.
Darüber hinaus sind andere Fertigungsverfahren wie beispielsweise eine umformende
Formgebung möglich.
[0057] Benachbart zur Vertiefung 44 bzw. zur Nut 45 befindet sich mindestens eine Abdichtnut
46, die insbesondere umlaufend ausgebildet ist. Insbesondere befindet sich benachbart
zur ersten Abdichtnut 46 eine weitere Abdichtnut 46. In die Abdichtnut 46 ist ein
Dichtelement 43 eingebracht. Das Dichtelement 43 ist elastisch und insbesondere als
O-Ring ausgeführt. Darüber hinaus werden in weiteren nicht dargestellten Ausführungsformen
andere Dichtelement verwendet.
[0058] Der erste Sammelbehälterteil weist einen ersten Innendurchmesser 50, einen zweiten
Innendurchmesser 51 und einen dritten Innendurchmesser 53 auf, wobei der erste Innendurchmesser
50 kleiner als der zweite Innendurchmesser 51 ist und ebenfalls kleiner als der dritte
Innendurchmesser 53 ist.
[0059] Der zweite Innendurchmesser 51 ist größer als der dritte Innendurchmesser 53. Benachbart
zu der zweiten Abdichtnut 46 geht der dritte Innendurchmesser 53 in den ersten Innendurchmesser
50 über. Dieser Übergangsbereich ist als Anschlag 54 für einen nicht eingezeichneten
Verschluss 25 ausgebildet, so dass der Verschluss 25 höchstens bis zum Anschlag 54
über die Öffnung 41 in das erste Sammelbehälterteil 18 einschiebbar ist.
[0060] Der Anschlag 54 ist derart ausgebildet, dass der Übergang von dem dritten Innendurchmesser
53 auf den ersten Innendurchmesser 50 kegelförmig erfolgt. Zwischen der Eintrittsöffnung
20 und der Austrittsöffnung 21 befindet sich eine Positioniernut 52, die im Wesentlichen
rechtwinklig zur axialen Rohrrichtung und insbesondere umlaufend eingebracht ist.
In die Positioniernut 52 ist in einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform
ein Filter und/oder ein Trockner und/oder eine Baueinheit, die die Filtereinheit und
die Trocknereinheit umfasst, eingebracht. Darüber hinaus ist in die Positioniernut
52 ein Dichtelement zum Abdichten des ungefilterten und/oder ungetrockneten ersten
Kältemediums 30 gegenüber des gefilterten und/oder getrockneten ersten Kältemediums
30 eingebracht.
[0061] Benachbart zur oberen Öffnung 42 ist ein Übergang zwischen dem ersten Innendurchmesser
50 und dem zweiten Innendurchmesser 51 ausgebildet. Dabei geht der erste Innendurchmesser
50 in den zweiten Innendurchmesser 51 über, so dass ein stufenförmiger Absatz 56 derart
ausgebildet ist, dass ein axialer Anschlag 55 für den zweiten Sammelbehälterteil 19
ausgebildet ist. Der als Strichlinie dargestellte zweite Sammelbehälterteil 19 wird
dabei koaxial zur axialen Rohrrichtung in das erste Sammelbehälterteil 18 bis zum
Anschlag 55 eingesteckt. Dabei berührt der Außendurchmesser des ersten Sammelbehälterteils
19 den zweiten Innendurchmesser 51 des ersten Sammelbehälterteils 18 im Verbindungsabschnitt
23. In diesem Verbindungsbereich 23 wird das erste Sammelbehälterteil 18 mit dem zweiten
Sammelbehälterteil 19 stoffschlüssig, insbesondere durch Löten, Schweißen, Kleben
und/oder formschlüssig durch Umformen verbunden. Im Berührabschnitt 39 des ersten
Sammelbehälterteils 18 mit dem zweiten Sammelrohr 4 ist das erste Sammelbehälterteil
18 mit dem zweiten Sammelrohr 4 stoffschlüssig, insbesondere durch Löten, Schweißen,
Kleben usw., und/oder formschlüssig durch Umformen verbunden.
[0062] Figur 2b zeigt eine Schnittdarstellung eines ersten Sammelbehälters mit mehreren Teilnuten
und einer zur axialen Rohrrichtung senkrechten unteren Öffnungsfläche, dabei ist eine
weitere Ausführungsform des ersten Sammelbehälterteils 18 dargestellt, wobei gleiche
Elemente mit gleichen Bezugszeichen wie in den vorhergehenden Figuren versehen sind
und nicht noch einmal explizit erläutert werden. Die Vertiefung 44 der Figur 2a bzw.
die Nut 45 sind als Teilvertiefungen 44b bzw. Teilnuten 45b ausgeführt. In Figur 2b
sind die Abdichtnuten 46 und die Dichtelemente 43 nicht dargestellt. Diese sind in
einem weiteren nicht dargestellten Ausführungsbeispiel analog zur Figur 2a auf der
Innenseite der Wand 47 eingebracht.
[0063] Figur 2c zeigt in einer Schnittdarstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel eines ersten Sammelbehälters
mit mehreren Teilnuten und einer zur axialen Rohrrichtung unter einem beliebigen Winkel
α angeordnete untere Öffnungsfläche in einem Schnitt des ersten Sammelbehälterteils
18. Gleiche Merkmale sind mit gleichen Bezugszeichen wie in vorhergehenden Figuren
gekennzeichnet.
[0064] Im Unterschied zu den Figuren 2a und 2b ist die Öffnungsfläche 58c der unteren Öffnung
41c des ersten Sammelbehälterteils 18 unter einem Winkel α angeordnet. Der Winkel
α nimmt dabei Werte von 20,0°; 20,1°; 20,2° usw. bis 160,0° bzw. von 200,0°; 200,1°;
200,2° usw. bis 340,0° an.
[0065] In einer weiteren Ausführungsform kann die obere Öffnungsfläche 59c der oberen Öffnung
42 des ersten Sammelbehälterteils 18 einen Winkel β von 20,0°; 20,1°; 20,2° usw. bis
160,0° bzw. von 200,0°; 200,1°; 200,2° usw. bis 340° mit der axialen Rohrrichtung
einschließen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Vertiefung 44 bzw. die Nut
45 umlaufend ausgeführt.
[0066] In einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform analog zu Figur 2b ist der
erste Sammelbehälter mit einer Anzahl von Teilvertiefungen 44b bzw. Teilnuten 45b
ausgebildet.
[0067] Figur 3a zeigt eine Schnittdarstellung eines ersten Sammelbehälters mit mehreren mittels eines
abtragenden Fertigungsverfahrens generierten Nasen und einer zur axialen Rohrrichtung
unter einem beliebigen Winkel α angeordneten unteren Öffnungsflächen ein weiteres
Ausführungsbeispiel des ersten Sammelbehälterteils 18. Gleiche Merkmale sind mit denselben
Bezugszeichen wie in den vorherigen Figuren bezeichnet.
[0068] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist eine Abdichtnut 46 mit einem eingebrachten
Dichtelement 43 dargestellt. Ebenso sind weitere Abdichtnuten 46 mit entsprechenden
Dichtelementen 43 möglich.
[0069] In einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist keine Abdichtnut 46 und kein Dichtelement
43 vorgesehen. Im Abschnitt des ersten Sammelbehälterteils 18, an dem in den Figuren
2a bis 2c die Vertiefung 44 bzw. die Nut 45 bzw. die Teilvertiefungen 44b bzw. die
Teilnuten 45b vorgesehen sind, ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Anzahl
von Nasen 603a ausgebildet, die senkrecht zur Innenseite 47 der Wand ausgerichtet
sind und von der Wand 49 radial in den Innenraum 61 des ersten Sammelbehälterteils
18 weisen. Dabei ist die Anzahl der Nasen 603a insbesondere in regelmäßigen Abständen
über den Umfang verteilt angeordnet.
[0070] In einer weiteren Ausführung der Erfindung, die nicht als Figur dargestellt ist,
ist die Anzahl an Nasen 603a zu einem einzigen Vorsprung verbunden, der umlaufend
ausgebildet ist. Die Nasen 603a weisen eine Nasenoberfläche 623a, eine Nasenunterfläche
633a, eine Nasenspitzenfläche 643a, eine erste Nasenseitenfläche 644a und eine zweite
Nasenseitenfläche 645a auf. Die Nasenoberfläche 623a ist im Wesentlichen rechtwinklig
zur Innenseite 47 der Wand ausgebildet. Die erste Nasenseitenfläche 644a und die zweite
Nasenseitenfläche 645a ist im Wesentlichen parallel zur axialen Rohrrichtung ausgebildet.
Dabei ist die erste Nasenseitenfläche 644a im Wesentlichen parallel zur zweiten Nasenseitenfläche
645a angeordnet. Die Nasenspitzenfläche 643a ist im Wesentlichen senkrecht zur Nasenoberfläche
623a ausgerichtet. Die Nasenunterfläche 633a schließt im Wesentlichen mit der axialen
Rohrrichtung einen Winkel γ ein, wobei γ-Werte zwischen 0 °; 0,1°; 0,2° usw. bis 180,0°,
vorzugsweise zwischen 20,0°; 20,1°, 20,2° usw. bis 160,0° annimmt. Die Nasenoberfläche
623a bildet mit der Nasenunterfläche 633a eine Art Keil. Die Nasen 623a sind insbesondere
elastisch ausgebildet, so dass ein Verschluss 25 beim Einführen in das erste Sammelbehälterteil
18 des Sammelbehälters 17 möglichst leicht an den Nasen 623a vorbeischiebbar ist und
dass die Nasen diese nicht dauerhaft deformiert oder abgebrochen werden.
[0071] Figur 3b zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer Schnittdarstellung
des ersten Sammelbehälters mit mehreren mittels eines umformenden Fertigungsverfahrens
generierten Erhebungen und einer zur axialen Rohrrichtung unter einem beliebigen Winkel
α angeordneten unteren Öffnungsfläche, wobei insbesondere der ersten Sammelbehälterteil
18 als Schnitt dargestellt ist. Gleiche Merkmale sind mit gleichen Bezugszeichen wie
in den vorherigen Figuren bezeichnet.
[0072] Die Nasen 603a aus Figur 3a sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Erhebungen
603b ausgebildet. Die Erhebungen sind insbesondere durch Umformen und/oder Urformen
der Wand 49 erzeugt.
[0073] In einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform ist die Hervorhebung umlaufend
in der Wand 49 eingebracht. Dies wird durch Umformen, wie beispielsweise Rollen, erzielt.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist lediglich eine Abdichtnut 46 mit einem Dichtelement
43 dargestellt.
[0074] Zusätzlich sind in weiteren nicht dargestellten Ausführungsformen weitere Abdichtnuten
mit weiteren Dichtelementen in der Wand 49 eingebracht. In einer anderen Ausführungsform
ist keine Abdichtnut 46 und kein Dichtelement 43 in die Wand 49 eingebracht.
[0075] Figur 4a1 zeigt eine Draufsicht eines runden mit Vorsprüngen versehenen Verschlusses. Gleiche
Merkmale sind mit den gleichen Bezugszeichen wie in den vorhergehenden Figuren versehen.
[0076] Der Verschluss 25 weist einen Verschlussgrundkörper 72 auf, der im Wesentlichen einen
zylindrischen Körper bildet. Im Wesentlichen konzentrisch zu diesem Grundkörper 72
ist ein oberer Aufsatz, der im Wesentlichen eine Zylinderform aufweist, auf den Grundkörper
aufgesetzt und insbesondere mit diesem einteilig ausgeführt.
[0077] Aus einer oberen Grundkörperfläche 101 des Verschlussgrundkörpers 72 stehen in Richtung
der unteren Öffnung 41 des ersten Sammelbehälterteils 18 eine Anzahl von Vorsprüngen
66 und eine Anzahl von Ausformungen 68 heraus. Die Anzahl der Vorsprünge 66 ist insbesondere
gleichmäßig am Umfang des Verschlusses 25 verteilt angeordnet, ebenso wie die Anzahl
der Ausformungen 68.
[0078] Zwischen der ersten Vorsprungsflanke 103 und der zweiten Vorsprungsflanke 104 eines
benachbarten Vorsprungs 66 ist ein dritter Freiraum 107 ausgebildet. Ebenso ist ein
dritter Freiraum 107 zwischen einer ersten Ausformflanke 105, einer Ausformung 68
und einer zweiten Ausformflanke 106 einer benachbarten Ausformung 68 ausgebildet.
[0079] Zwischen einer Vorsprungsseitenfläche 83, eines Vorsprungs 66 und einer zweiten Ausformungsseitenfläche
82 ist ein erster Freiraum 70 ausgebildet. Dieser Freiraum 70 verjüngt sich aus Richtung
der unteren Öffnung 41 in axialer Rohrrichtung kommend in Richtung der oberen Grundkörperfläche
101 zeigend.
[0080] Ein zweiter Freiraum 71, der im Wesentlichen umlaufend ist, ist zwischen der Aufsatzseitenfläche
80 und einer ersten Aufformungsseitenfläche 81 ausgebildet, wobei der zweite Freiraum
71 von der oberen Grundkörperfläche 101 in Richtung der axialen Rohrrichtung etwas
in den Verschlussgrundkörper 72 hineinragt und vorzugsweise als Freistich ausgeführt
ist und mit einem zweiten Freiraumradius 108 versehen ist.
[0081] Auf den oberen Aufsatz 69 des Verschlusses 25 ist entgegen der axialen Rohrrichtung
und hin zur unteren Öffnung 41 ein Montage- bzw. Demontageelement 43 derart ausgebildet,
dass es mit dem oberen Aufsatz 69 einteilig als Henkelelement ausgebildet ist.
[0082] In einer anderen nicht dargestellten Ausführungsform ist das Demontageelement 73
beispielsweise mit einem Gewinde versehen, an dem ein nicht dargestelltes Montage-
oder Demontagewerkzeug bzw. eine nicht dargestellte Verliersicherung für den Verschluss
angebracht ist.
[0083] Figur 4a2 zeigt eine Draufsicht eines runden mit Vorsprüngen versehenen Verschlusses. Gleiche
Merkmale sind mit den gleichen Bezugszeichen wie In den vorhergehenden Figuren versehen.
[0084] Der Verschluss 25 weist einen Verschlussgrundkörper 72 auf, der im Wesentlichen einen
zylindrischen Körper bildet. Im Wesentlichen konzentrisch zu diesem Grundkörper 72
ist ein oberer Aufsatz, der im Wesentlichen eine Zylinderform aufweist, auf den Grundkörper
aufgesetzt und insbesondere mit diesem einteilig ausgeführt.
[0085] Aus einer oberen Grundkörperfläche 101 des Verschlussgrundkörpers 72 stehen in Richtung
der unteren Öffnung 41 des ersten Sammelbehälterteils 18 eine Anzahl von Vorsprüngen
66 heraus. Die Anzahl der Vorsprünge 66 ist insbesondere gleichmäßig am Umfang des
Verschlusses 25 verteilt angeordnet. Zwischen der ersten Vorsprungsflanke 103 und
der zweiten Vorsprungsflanke 104 eines benachbarten Vorsprungs 66 ist ein Freiraum
700 ausgebildet, ebenso wie zwischen einer Vorsprungsseitenfläche 83, eines Vorsprungs
66 und der Aufsatzseitenfläche 80 der Freiraum 700 ausgebildet ist, wobei der Freiraum
700 von der oberen Grundkörperfläche 101 in Richtung der axialen Rohrrichtung etwas
in den Verschlussgrundkörper 72 hineinragt und vorzugsweise als Freistich ausgeführt
ist und mit einem zweiten Freiraumradius 108 versehen ist.
[0086] Auf den oberen Aufsatz 69 des Verschlusses 25 ist entgegen der axialen Rohrrichtung
und hin zur unteren Öffnung 41 ein Montage- bzw. Demontageelement 43 derart ausgebildet,
dass es mit dem oberen Aufsatz 69 einteilig als Henkelelement ausgebildet ist.
[0087] In einer anderen nicht dargestellten Ausführungsform ist das Demontageelement 73
beispielsweise mit einem Gewinde versehen, an dem ein nicht dargestelltes Montage-
oder Demontagewerkzeug bzw. eine nicht dargestellte Verliersicherung für den Verschluss
angebracht ist.
[0088] Figur 4b zeigt eine Schnittdarstellung eines runden mit Vorsprüngen versehenen Verschlusses
25, dessen Draufsicht in Figur 4a dargestellt ist.
[0089] Auf einem zylinderförmigen Verschlussgrundkörper 72 ist entgegen der axialen Rohrrichtung
und hin zur unteren Öffnung 41 ein oberer Aufsatz 69 des Verschlusses einteilig mit
dem Verschlussgrundkörper 72 konzentrisch zur Achse 99 des Verschlusses bzw. zur Symmetrieachse
100 ausgebildet.
[0090] Ebenfalls konzentrisch zur Symmetrieachse 100 bzw. zur Achse 99 ist ein Demontageelement
73 auf den oberen Aufsatz 69 aufgesetzt und mit diesem einteilig ausgeführt.
[0091] Der Verschlussgrundkörper 72 weist an seinem Umfang eine Verschlussmantelfläche 75
auf. Aus der oberen Grundkörperfläche 101 ist ein Vorsprung 66, entgegengesetzt der
axialen Rohrrichtung und hin zur unteren Öffnung 41 zeigend, ausgebildet. Der Vorsprung
ragt dabei radial und zur Innenseite 47 der Wand 49 zeigend von der Verschlussmantelfläche
75 weg. Dies ist im nicht montierten Zustand und im montierten Zustand der Fall.
[0092] Beim Einschieben des Verschlusses 25 in axialer Richtung in die untere Öffnung 41
bis zum Einrasten des Vorsprungs 66 in die Vertiefung 44 bzw. 44b bzw. in die Nut
45 bzw. 45b ragt der Vorsprung 66 maximal bis auf die Höhe der Verschlussmantelfläche
75 in radialer Richtung zur Innenseite 47 der Wand 49 vor. Zwischen Vorsprung 66 und
Ausformung 68 ist ein erster Freiraum 70 ausgebildet. Zwischen der Ausformung 68 und
dem oberen Aufsatz 69 ist ein zweiter Freiraum 71 ausgebildet, der im Wesentlichen
umlaufend ist.
[0093] Die Ausformung 68 ist entgegen der axialen Rohrrichtung und zur unteren Öffnung 41
hinzeigend aus der oberen Grundkörperfläche 101 ausgebildet. Der Vorsprung 66 ist
mit der Ausformung 68 über eine stegförmige Verbindung 67 verbunden. Der Vorsprung
66, die Ausformung 68 und die Verbindung 67 sind einteilig mit dem Verschluss 25 ausgeführt.
[0094] In einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform der Erfindung sind der Vorsprung
66, die Verbindung 67 und die Ausformung 68 einteilig als separate Baueinheit ausgeführt,
die beispielsweise zeitlich vor der Montage des Verschlusses in einem weit frühren
Montageschritt, insbesondere direkt nach dem Fertigen des Verschlussgrundkörpers mit
der oberen Grundkörperfläche 101 durch eine stoffschlüssige Verbindung wie Kleben,
Löten, Schweißen und/oder durch eine formschlüssige Verbindung wie Schrauben, Nageln,
Nieten usw. verbunden ist.
[0095] An den Grundkörper 72 schließt sich in axialer Rohrrichtung hin zum Innenraum 61
des ersten Sammelbehälterteils zeigend ein Hohlprofilkörper 78 an, der mit dem Verschluss
25 einteilig ausgeführt ist. Der Hohlprofilkörper 78 ist zylinderringförmig oder in
einer anderen Ausführungsform rechteckig ausgebildet. In seinem Inneren schließt er
einen Hohlraum 79 ein, der an den Verschlussgrundkörper 72 angrenzt. Im Abschnitt
der Hohlprofilkörperaußenfläche 109 ist eine Dichtungsnut 76 eingebracht, in die eine
Dichtung 77 einbringbar ist. In einer anderen Ausführungsform sind zwei Dichtungsnuten
76 eingebracht. In einer weiteren Ausführungsform, die nicht dargestellt ist, ist
keine Dichtungsnut 76 eingebracht.
[0096] Figur 4c1 zeigt eine Schnittdarstellung eines Details B, wobei ein Vorsprung des Verschlusses
in die Nut der Sammelbehälterwand greift und eingerastet ist. Gleiche Merkmale sind
mit gleichen Bezugszeichen wie in den vorhergehenden Figuren bezeichnet. Figur 4c1
zeigt eine Schnittdarstellung des Eingriffs des Vorsprungs 66 in die Vertiefung 44
bzw. die Nut 45 bzw. 45b der Wand 49.
[0097] Aus der oberen Grundkörperfläche 101 ist die Ausformung 68 entgegen der axialen Rohrrichtung
und in Richtung der unteren Öffnung 41 ausgebildet. Der Vorsprung 66 ist in gleicher
Weise aus der oberen Grundkörperfläche 101 ausgebildet. Die Ausformung 68 umfasst
eine erste Ausformungsfläche 81 und eine zweite Ausformungsfläche 82, die im Wesentlichen
parallel zur Innenseite 47 der Wand 49 angeordnet sind. Im Wesentlichen senkrecht
zur ersten Ausformungsseitenfläche 81 ist eine erste Ausformungsflanke 105 und eine
zweite Ausformungsflanke 106 angeordnet. Im Wesentlichen senkrecht zur ersten Ausformungsseitenfläche
81 und parallel zur oberen Grundkörperfläche 101 ist eine Ausformungsoberseite 86
angeordnet. Zwischen der ersten Ausformungsseitenfläche 81 und der Aufsatzseitenfläche
80 ist ein weiterer Freiraum 71 ausgebildet, der in axialer Rohrrichtung zeigend über
die obere Grundkörperfläche 101 in den Verschlussgrundkörper 72 hineinragt.
[0098] In der dargestellten Schnittdarstellung ist die Aufsatzseitenfläche 80 zur ersten
Ausformungsseitenfläche 81 im Wesentlichen parallel angeordnet. Der Vorsprung 66 weist
eine Vorsprungsstirnfläche 84 auf, die im Wesentlichen parallel zur Innenseite 47
der Wand 49 angeordnet ist und eine Vorsprungsoberseite 85, die im Wesentlichen senkrecht
zur Vorsprungsstirnfläche 84 und im Wesentlichen parallel zur oberen Grundkörperfläche
101 angeordnet ist.
[0099] Ferner weist der Vorsprung 66 eine Vorsprungsseitenfläche 83 auf, die mit der Innenseite
47 unter einem Winkel 8 angeordnet ist, wobei der Winkel δ Werte von 0,0°; 0,1° usw.
bis 70,0° und insbesondere von 0,0°; 0,1° usw. bis 30,0° annehmen kann. Der Vorsprung
66 umfasst eine Vorsprungsschrägfläche 102, die unter einem Winkel ε zur Vorsprungsstirnfläche
84 angeordnet ist und die als Einführschräge beim Einführen des Verschlusses in die
untere Öffnung 41 des ersten Sammelbehälterteils dient, wobei der Winkel ε Werte von
70,0°; 70,1° usw. bis 180.0° und insbesondere Werte von 120,0°; 120,1° usw. bis 170,0°
annimmt.
[0100] Der Vorsprung 66 bildet mit seiner Vorsprungsseitenfläche 83 und der zweiten Ausformungsseitenfläche
82 der Ausformung 68 einen ersten Freiraum 70 bzw. 704d. Der Freiraum ist dabei derart
ausgebildet, dass er in axialer Rohrrichtung von der unteren Öffnung 41 kommend und
in Richtung der oberen Grundkörperfläche 101 zeigend, sich verjüngt. Der Vorsprung
66 ist mit der Ausformung 68 einer Verbindung 67 bzw. 674d verbunden. Im vorliegenden
Ausführungsbeispiel sind der Vorsprung 66, die Verbindung 67 und die Ausformung 68
einteilig mit dem Verschlussgrundkörper 72 und dem Verschluss 25 ausgeführt.
[0101] In einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform sind der Vorsprung 66, die
Verbindung 67 und die Ausformung 68 als eine Baueinheit ausgebildet, die beispielsweise
vor der Montage mit dem Grundkörper 72 stoffschlüssig, beispielsweise durch Kleben,
Löten, Schweißen usw. und/oder durch Formschluss, beispielsweise durch Schrauben,
Nageln, Nieten usw. verbunden ist. Beim Einführen des Verschlusses 25 in die untere
Öffnung 41 des ersten Sammelbehälterteils 18 kann die Verschlussmantelfläche 75 die
Innenseite 47 der Wand 49 berühren und ist im Wesentlichen parallel zur dieser angeordnet.
[0102] Im montierten Zustand ist die Vorsprungsstirnfläche 84 im Wesentlichen parallel zum
Vertiefungsgrund 69 der Vertiefung 44 bzw. 44b bzw. der Nut 45 bzw. 45b ausgerichtet.
Die Vertiefung 44 weist eine Vertiefungsoberftanke 87 und eine Vertiefungsunterflanke
88 auf, die im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und die beide im Wesentlichen
parallel zur oberen Grundktirperfläche 101 und im Wesentlichen senkrecht zum Vertiefungsgrund
69 angeordnet sind. Beim Übergang der Vertiefungsunterflanke 88 in den Vertiefungsgrund
89 ist ein Vertiefungsgrundradius 90 vorgesehen, ebenso wie beim Übergang der Vertiefungsoberflanke
87 in den Vertiefungsgrund 89. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist
in die Vertiefung 44 bzw. 44b bzw. die Nut 45 bzw. 45b ein Dichtelement 43 eingebracht,
welches im montierten Zustand des Verschlusses 25 den Vertiefungsgrund 89, die Vertiefungsgrundradien
90 und abschnittsweise die Vertiefungsoberflanke 87, die Vertiefungsunterflanke 88,
die Vorsprungsschrägfläche 102 und Vorsprungsstirnfläche 84 berührt. Ferner ist in
Figur 4c1 in gestrichelten Linien ein Ausschnitt des Verschlusses 25 beim Einschieben
von der unteren Öffnung 41 in axialer Rohrrichtung hin zur Vertiefung 44 bzw. 44b
bzw. zur Nut 45 bzw. 45b dargestellt. Der zweite Freiraum 714c ist im Gegensatz zum
zweiten Freiraum 71 geringer, ebenso wie der erste Freiraum 704c geringer ist als
der erste Freiraum 70.
[0103] Beim Einschieben des Verschlusses 25 verformt sich die Ausformung 68 elastisch und
geht im Wesentlichen in die Ausformung 684c über. Beim Einschieben erfährt der Vorsprung
66 eine elastische Formänderung und geht in den Vorsprung 664c über, dabei berührt
die Vorsprungsstirnfläche 84 abschnittsweise die Innenseite 47 der Wand 49, ebenso
wie die Vorsprungsschrägfläche 102 die Wand 47 abschnittsweise berührt.
[0104] Figur 4c2 zeigt eine Schnittdarstellung eines Details B einer weiteren Ausführungsform, wobei
ein Vorsprung des Verschlusses in die Nut der Sammelbehälterwand greift und eingerastet
ist. Gleiche Merkmale sind mit gleichen Bezugszeichen wie in den vorhergehenden Figuren
bezeichnet.
[0105] Figur 4c2 zeigt eine Schnittdarstellung des Eingriffs des Vorsprungs 66 in die Vertiefung
44 bzw. die Nut 45 bzw. 45b der Wand 49. Der Vorsprung 66 ist entgegen der axialen
Rohrrichtung und in Richtung der unteren Öffnung 41 aus der oberen Grundkörperfläche
101 ausgebildet.
[0106] Zwischen der Vorsprungsseitenfläche 83 und der Aufsatzseitenfläche 80 ist ein Freiraum
700 ausgebildet, der in axialer Rohrrichtung zeigend über die obere Grundkörperfläche
101 in den Verschlussgrundkörper 72 hineinragt. In der dargestellten Schnittdarstellung
ist die Aufsatzseitenfläche 80 zur Vorsprungsseitenfläche 83 im Wesentlichen parallel
angeordnet. In einer nicht dargestellten Ausführungsform ist die Aufsatzseitenfläche
80 zur Vorsprungsseitenfläche 83 im Wesentlichen unter einem Winkel angeordnet, der
insbesondere Werte zwischen 0,0°; 0,1° usw. bis 90,0° annimmt. Der Vorsprung 66 weist
eine Vorsprungsstirnfläche 84 auf, die im Wesentlichen parallel zur Innenseite 47
der Wand 49 angeordnet ist und eine Vorsprungsoberseite 85, die im Wesentlichen senkrecht
zur Vorsprungsstirnfläche 84 und im Wesentlichen parallel zur oberen Grundkörperfläche
101 angeordnet ist.
[0107] Ferner weist der Vorsprung 66 eine Vorsprungsseitenfläche 83 auf, die mit der Innenseite
47 unter einem Winkel δ angeordnet ist, wobei der Winkel δ Werte von 0,0°; 0,1° usw.
bis 70,0° und insbesondere von ,0°; 0,1° usw. bis 30,0° annehmen kann. Der Vorsprung
66 umfasst eine Vorsprungsschrägfläche 102, die unter einem Winkel ε zur Vorsprungsstirnfläche
84 angeordnet ist und die als Einführschräge beim Einführen des Verschlusses in die
untere Öffnung 41 des ersten Sammelbehälterteils dient, wobei der Winkel ε Werte von
70,0°; 70.1° usw. bis 180.0° und insbesondere Werte von 120,0°; 120,1° usw. bis 170,0°
annimmt.
[0108] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Vorsprung 66 einteilig mit dem Verschlussgrundkörper
72 und dem Verschluss 25 ausgeführt. In einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform
ist der Vorsprung 66 als eine Baueinheit ausgebildet, die beispielsweise vor der Montage
mit dem Grundkörper 72 stoffschlüssig, beispielsweise durch Kleben, Löten, Schweißen
usw. und/oder durch Formschluss, beispielsweise durch Schrauben, Nageln, Nieten usw.
verbunden ist.
[0109] Beim Einführen des Verschlusses 25 in die untere Öffnung 41 des ersten Sammelbehälterteils
18 kann die Verschlussmantelfläche 75 die Innenseite 47 der Wand 49 berühren und ist
im Wesentlichen parallel zur dieser angeordnet. Im montierten Zustand ist die Vorsprungsstirnfläche
84 im Wesentlichen parallel zum Vertiefungsgrund 69 der Vertiefung 44 bzw. 44b bzw.
der Nut 45 bzw. 45b ausgerichtet. Die Vertiefung 44 weist eine Vertiefungsoberflanke
87 und eine Vertiefungsunterflanke 88 auf, die im Wesentlichen parallel zueinander
angeordnet sind und die beide im Wesentlichen parallel zur oberen Grundkörperfläche
101 und im Wesentlichen senkrecht zum Vertiefungsgrund 69 angeordnet sind. Beim Übergang
der Vertiefungsunterflanke 88 in den Vertiefungsgrund 89 ist ein Vertiefungsgrundradius
90 vorgesehen, ebenso wie beim Übergang der Vertiefungsoberflanke 87 in den Vertiefungsgrund
89. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist in die Vertiefung 44 bzw.
44b bzw. die Nut 45 bzw. 45b ein Dichtelement 43 eingebracht, welches im montierten
Zustand des Verschlusses 25 den Vertiefungsgrund 89, die Vertiefungsgrundradien 90
und abschnittsweise die Vertiefungsoberflanke 87, die Vertiefungsunterflanke 88, die
Vorsprungsschrägfläche 102 und Vorsprungsstirnfläche 84 berührt.
[0110] Figur 4d zeigt eine Draufsicht eines runden mit einem umlaufenden Vorsprung versehenen Verschlusses
25. Gleiche Merkmale sind mit den gleichen Bezugszeichen wie in den vorhergehenden
bezeichnet. In Weiterbildung zu Figur 4a ist der Vorsprung 664d umlaufend ausgeführt,
ebenso wie die Ausformung 684 d umlaufend ausgeführt ist und der erste Freiraum 704d
ebenfalls umlaufend ausgeführt ist.
[0111] Figur 5 zeigt eine Schnittdarstellung eines mit einer Aussparung versehenen Verschlusses
25 als eine weitere Ausführungsform der Erfindung. Gleiche Merkmale sind mit den gleichen
Bezugszeichen wie in den vorhergehenden Figuren bezeichnet.
[0112] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist anstelle eines Vorsprungs 66 eine Aussparung
91 vorgesehen. Die Aussparung 91 ist unterhalb einer oberen Verschlussfläche 110 in
Richtung der axialen Rohrrichtung hin zum Hohlraum 79 von der Verschlussmantelfläche
75 radial nach innen hin zur Achse 99 bzw. zur Symmetrieachse 100 des Verschlusses
im Verschlussgrundkörper 72 eingebracht. Die Aussparung 91 ist umlaufend eingebracht,
ist aber in einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform abschnittsweise am
Umfang des Verschlusses 25 eingebracht. Die Aussparung 91 umfasst eine obere Aussparungsflanke
92 und eine untere Aussparungsflanke 93, die im Wesentlichen parallel zur oberen Verschlussfläche
angeordnet sind. Der Aussparungsgrund 94 verläuft im Wesentlichen senkrecht zur oberen
Verschlussfläche 110, zur oberen Aussparungsflanke 92, zur unteren Aussparungsflanke
93 sowie im Wesentlichen parallel zur Verschlussmantelfläche 75. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
sind zwei umlaufende Dichtungsnuten 76 in den Hohlprofilkörper 78 eingebracht. In
einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform ist lediglich eine umlaufende Dichtungsnut
76 in den Hohlprofilkörper 78 eingebracht. In einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform
ist keine Dichtungsnut 76 in den Hohlprofilkörper 78 eingebracht.
[0113] Figur 6a zeigt eine Draufsicht eines eckigen mit Vorsprüngen versehenen Verschlusses 25 als
weitere Ausführungsform. Gleiche Merkmale sind mit gleichen Bezugszeichen wie in den
vorhergehenden Figuren bezeichnet. Im Unterschied zur Figur 4a, in der ein im Wesentlichen
runder bzw. ovaler Verschluss dargestellt ist, zeigt das vorliegende Ausführungsbeispiel
einen im Wesentlichen rechteckigen Verschluss.
[0114] Der Verschluss 25 weist eine erste Verschlussflanke 111 auf, die im Wesentlichen
senkrecht zu einer zweiten Verschlussflanke 112 und zu einer vierten Verschlussflanke
114 senkrecht angeordnet ist. Die erste Verschlussflanke 111 bildet mit der zweiten
Verschlussflanke 112 eine Ecke 115, die im Wesentlichen rund ausgebildet ist, und
in einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform spitz ausgebildet ist. Der Verschluss
umfasst ferner eine dritte Verschlussflanke 113, die im Wesentlichen senkrecht zur
zweiten Verschlussflanke 112 und ebenfalls im Wesentlichen senkrecht zur vierten Verschlussflanke
114 angeordnet ist. Die zweite Verschlussflanke 112 bildet mit der dritten Verschlussflanke
113 eine zweite Verschlussecke 116, die im Wesentlichen rund ausgebildet ist und die
in einem weiteren nicht dargestellten Ausführungsbeispiel spitz ausgebildet ist. Die
dritte Verschlussflanke 113 bildet mit der vierten Verschlussflanke 114 eine dritte
Verschlussecke 117, die im Wesentlichen rund ausgebildet ist und die in einem weiteren
nicht dargestellten Ausführungsbeispiel spitz ausgebildet ist. Die vierte Verschlussflanke
114 bildet mit der ersten Verschlussflanke 111 eine vierte Verschlussecke 118, die
im Wesentlichen rund ausgebildet ist und die in einem weiteren nicht dargestellten
Ausführungsbeispiel spitz ausgebildet ist. Die auf gleichen Verschlussflanken 111,
112, 113, 114 angeordneten Vorsprünge 66 weisen erste Vorsprungsflanken 103 und zweite
Vorsprungsflanken 104 auf, die im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.
Ebenso weisen die dazugehörigen Ausformungen 68 erste Ausformungsflanken 105 und zweite
Ausformungsflanken 106 auf, die im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen.
[0115] Figur 6b zeigt eine Draufsicht mit einer anderen Ausführungsform eines eckigen mit Vorsprüngen
versehenen Verschlusses 25. Gleiche Merkmale sind mit den gleichen Bezugszeichen wie
in den vorhergehenden Figuren bezeichnet. Im Abschnitt einer Flanke 111, 112, 113,
114 ist jeweils nur ein Vorsprung 66 und benachbart dazu jeweils nur eine Ausformung
68 angeordnet.
[0116] Figur 7 zeigt eine Schnittdarstellung eines Sammelbehälters mit einem montierten und eingerasteten
Verschluss mit mindestens einem Vorsprung sowie mit einer Filter-/Trocknereinheit.
Gleiche Merkmale sind mit gleichen Bezugszeichen wie in den vorhergehenden Figuren
bezeichnet.
[0117] Die Achse 99 bzw. die Symmetrieachse 100 des Verschlusses 25 ist im Wesentlichen
identisch mit der axialen Rohrrichtung. Die Innenseite 47 der Wand 49 berührt dabei
zumindest abschnittsweise die Verschlussmantelfläche 75. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel
sind zwei Dichtungsnuten 76 in den Hohlprofilkörper 78 eingebracht. In weiteren Ausführungsformen
ist lediglich eine Dichtungsnut 76 eingebracht, die eine Dichtung 77 aufnimmt.
[0118] In einer anderen nicht dargestellten Ausführungsform ist keine Dichtungsnut 76 vorgesehen.
Die Dichtung 77 ist In der Vertiefung 44 bzw. 44b bzw. in der Nut 45 bzw. 45b eingebracht.
[0119] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel Ist eine Trocknereinheit 95 und/oder eine Filtereinheit
96 und/oder eine Baueinheit 98, die Filtereinheit und Trocknereinheit umfasst, im
Innenraum 61 und im Hohlraum 79 eingebracht. Die Trocknereinheit 95 und die Baueinheit
98 weisen ein Trocknergranulat 97 auf. Die Trocknereinheit 95, die Filtereinheit 96
und die Baueinheit 98 berühren zumindest abschnittsweise die Innenseite 47 und überdecken
die Austrittsöffnung 21 und in einem weiteren nicht dargestellten Ausführungsbeispiel
die Eintrittsöffnung 20.
[0120] In einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform ist in die Positioniernut 52
ein nicht dargestelltes Abdichtungselement und/oder ein nicht dargestelltes Positionierelement
der Trocknereinheit 95 und/oder der Filtereinheit 96 und/oder der Baueinheit 98 eingebracht.
[0121] In einem anderen nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Trocknereinheit
95 und/oder die Filtereinheit 96 und/oder die Baueinheit 98 einteilig mit dem Verschluss
25 ausgebildet. Der Verschluss 25 ist in einer nicht dargestellten Ausführungsform
mindestens einen Sicherungsring auf, der insbesondere als Notfallsicherung im Falle
des Versagens des Vorsprungs, insbesondere der Vorsprünge, dient.
[0122] Figur 8 zeigt eine Schnittdarstellung eines Sammelbehälters mit mindestens einer Nase sowie
mit einem montierten und eingerasteten Verschluss, der eine Aussparung aufweist, sowie
mit einer Filter-/Trocknereinheit. Gleiche Merkmale sind mit den gleichen Bezugszeichen
wie in den vorhergehenden Figuren bezeichnet.
[0123] Im Unterschied zum Ausführungsbeispiel der Figur 7 weist der Verschluss 25 anstelle
des Vorsprungs 66 eine umlaufende Aussparung 91 auf, in die mindestens eine Nase 603a
eingreift. Die Nase 603a ist einteilig mit dem ersten Sammelbehälterteil 18 ausgebildet.
[0124] Die Merkmale der verschiedenen Ausführungsbeispiele sind beliebig miteinander kombinierbar.
Die Erfindung ist auch für andere als die gezeigten Gebiete einsetzbar.
1. Sammelbehälter insbesondere für einen Kondensator einer Klimaanlage mit mindestens
einer Öffnung und einem Verschluss, der in die Öffnung in einer axialen Richtung einschiebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Verschlusses (25) im Sammelbehälter (17, 18) nach dem Einschieben
in axialer Richtung im Wesentlichen festgelegt ist.
2. Sammelbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (25) im Sammelbehälter (17, 18) einrastet.
3. Sammelbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (25) nach dem Einschieben um eine Achse (99) des Verschlusses, welche
im Wesentlichen parallel zur axialen Richtung C angeordnet ist und wobei es sich insbesondere
um eine Symmetrieachse (100) des Verschlusses handelt, drehbar ist.
4. Sammelbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (25) nach dem Einschieben bezüglich einer Drehbewegung, insbesondere
jeglicher Drehbewegung, um die Achse (99) des Verschlusses, insbesondere die Symmetrieachse
(100), im Wesentlichen festgelegt ist.
5. Sammelbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (17, 18) im Wesentlichen rohrförmig ist.
6. Sammelbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (17, 18) neben der Öffnung (41, 41c), welche in axialer Rohrrichtung
(C) eingebracht ist, mindestens eine Eintrittsöffnung (20) und mindestens eine Austrittsöffnung
(21) an einer Sammelbehälterwand (49) aufweist
7. Sammelbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (17, 18) mit mindestens einem Medium durchströmbar ist, wobei
insbesondere die Zuströmung durch die Eintrittsöffnung (20) und die Abströmung durch
die Austrittsöffnung (21) erfolgt.
8. Sammelbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (17, 18) mindestens eine Filtereinheit (96) und/oder eine Trocknereinheit
(95) und/oder eine Baueinheit (98), die die Filtereinheit (96) und die Trocknereinheit
(95) umfasst, aufweist.
9. Sammelbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (17, 18) mindestens ein Dichtelement (43) aufweist.
10. Sammelbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (17, 18) mindestens eine Vertiefung (44, 44b) aufweist, welche
vorzugsweise an einer Innenseite der Sammelbehälterwand (47) eingebracht ist.
11. Sammelbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (44, 44b) mit einer Nut (45, 45b) identisch ist.
12. Sammelbehälter nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (44, 44b) umlaufend ausgebildet ist.
13. Sammelbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (17, 18) mindestens eine Abdichtnut (46) aufweist, in die ein
Dichtelement (43) einbringbar ist.
14. Sammelbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (44, 44b) identisch mit der Abdichtnut (46) ist.
15. Sammelbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (17, 18) insbesondere an der Innenseite der Sammelbehälterwand
(47) mindestens Nase (603a) und/oder eine Erhebung (603b) aufweist.
16. Sammelbehälter insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (25) nach dem Einschieben in den Sammelbehälter (17, 18) in die Vertiefung
(44, 44b) des Sammelbehälters (17, 18) greift.
17. Verschluss insbesondere zur Verwendung in einem Sammelbehälter nach einem der Ansprüche
1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (25) am Umfang mindestens einen Vorsprung (66, 664c, 664d) aufweist,
welcher insbesondere umlaufend ausgebildet ist.
18. Verschluss nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (66, 664c, 664d) elastisch ausgebildet ist.
19. Verschluss nach einem der Ansprüche 17 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Vorsprünge (66, 664c, 664d) am Umfang des Verschlusses (25), vorzugsweise
in gleichen Abständen, angeordnet sind
20. Verschluss nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung mit dem Verschlussgrundkörper (72) verbunden ist.
21. Verschluss nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (66, 664c, 664d) benachbart zu einem oberen Aufsatz (69) des Verschlusses
(25) derart angeordnet ist, dass vorzugsweise zwischen dem Vorsprung (66, 664c, 664d)
und dem oberen Aufsatz (69) des Verschlusses (25) ein Freiraum (700) ausgebildet ist.
22. Verschluss nach einem der Ansprüche 17 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (25) einteilig ausgebildet ist.
23. Verschluss nach einem der Ansprüche 17 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (25) mehrteilig ausgebildet ist.
24. Verschluss nach einem der Ansprüche 17 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (25) mindestens eine im Wesentlichen umlaufende Dichtungsnut (76)
aufweist.
25. Verschluss nach einem der Ansprüche 17 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (25) mindestens eine Dichtung (77) aufweist, welche in die Dichtungsnut
(76) einbringbar ist.
26. Verschluss nach einem der Ansprüche 17 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (25) mindestens eine umlaufende Aussparung (91) aufweist.
27. Verschluss nach einem der Ansprüche 17 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsnut (76) mit der Aussparung (91) identisch ist.
28. Verschluss nach einem der Ansprüche 17 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Nase (603a) und/oder die Erhebung (603b) in die Aussparung (91) eingreift.
29. Verschluss nach einem der Ansprüche 17 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (25) mit der Filtereinheit (96) und/oder der Trocknereinheit (95)
und/oder der Baueinheit (98) einteilig ausgebildet ist.
30. Verschluss nach einem der Ansprüche 17 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (25) im Wesentlichen aus einem elastischen Material besteht.
31. Verschluss nach einem der Ansprüche 17 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (25) im Wesentlichen aus Kunststoff besteht.
32. Sammelbehälter mit einem Verschluss insbesondere nach einem der Ansprüche 17 bis 31.
33. Kondensator mit einem Sammelbehälter (17, 18) insbesondere nach einem der Ansprüche
1 bis 16 oder 32 und/oder einem Verschluss (25) nach einem der Ansprüche 17 bis 31,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensator (1) mindestens ein erstes Sammelrohr (3) aufweist.
34. Kondensator nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensator neben dem ersten Sammelrohr (3) mindestens ein zweites Sammelrohr
(4) aufweist.
35. Kondensator nach Anspruch 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Sammelrohr (3) und das zweite Sammelrohr (4) jeweils in mindestens einen
ersten Raum (37) und einen davon abgetrennten zweiten Raum (37) unterteilbar sind.
36. Kondensator nach einem der Ansprüche 33 bis 35 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensator (1) mindestens einen Rippenrohrblock (32) aufweist.