(19)
(11) EP 1 760 229 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.03.2007  Patentblatt  2007/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.03.2007  Patentblatt  2007/10

(21) Anmeldenummer: 06016299.7

(22) Anmeldetag:  04.08.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 27/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 06.08.2005 DE 102005037196

(71) Anmelder: Geminy Solutions AG
6403 Küssnacht (CH)

(72) Erfinder:
  • Noch, Klaus
    50667 Köln (DE)

(74) Vertreter: Kesselhut, Wolf 
Reble & Klose, Patente und Marken, Postfach 12 15 19
68066 Mannheim
68066 Mannheim (DE)

   


(54) Schliesszylinder, insbesondere Profilzylinder, für eine Schliessvorrichtung wie z.B. ein Türschloss


(57) Der Schließzylinder (10), insbesondere Profilzylinder, für eine Schließvorrichtung wie z.B. ein Türschloss, ist mit einem Gehäuse (12) versehen, das einen Aufnahmeraum (16) und mindestens eine in den Aufnahmeraum (16) mündende Aufnahmebohrung (30) aufweist, in welcher ein mit einer ersten Feder (36) in Richtung auf den Aufnahmeraum (16) vorgespannter Gehäusestift (32) angeordnet ist. Der erste Stiftteil (38) weist eine mit einem Boden (42) versehene Hülse (40) auf, die den zweiten Stiftteil (46) aufnimmt und die mit ihrem Boden (42) zum Schließkanal (18) weist sowie an ihrem anderen Ende (44) offen ist. Der zweite Stiftteil (46) ist gegen ein unbeabsichtigtes Herausbewegen aus der Hülse (40) an/in dieser gesichert und weist an seinem dem Schließkanal (18) zugewandten Ende einen Stiftfortsatz (52) auf. Der Boden (42) der Hülse (40) weist eine Öffnung (54) auf, durch die sich der Fortsatz des zweiten Stiftteils (46) hindurch erstreckt und bei Sicherung des zweiten Stiftteils (46) an/in der Hülse (40) außen mit dem Boden (42) abschließt. Im Falle eines auf Grund einer Manipulation erfolgenden, auf den Fortsatz (52) des zweiten Stiftteils (46) des Kernstiftes (22) einwirkenden Impulse ist die Sicherung des zweiten Stiftteils (46) an/in der Hülse (40) aufhebbar.







Recherchenbericht