[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einer Schließeinrichtung, wie einem Bügel,
einem Kloben oder dergleichen, sowie mit einem Riegel, der bewegbar ist zwischen einer
Verriegelungsstellung, in der der Riegel die Schließeinrichtung verriegelt, und einer
Entriegelungsstellung, in der die Schließeinrichtung entriegelt ist, wobei der Riegel
in Richtung der Verriegelungsstellung vorgespannt ist.
[0002] Derartige Schlösser mit vorgespanntem Riegel bieten den Vorteil, dass die Schließeinrichtung
in einer vorbestimmten Stellung automatisch von dem Riegel verriegelt, d.h. gegen
eine unbefugte oder unbeabsichtigte Bewegung gesichert werden kann. Zur Erhöhung des
Bedienungskomforts kann also eine Automatikfunktion verwirklicht werden, aufgrund
derer der Benutzer den Schlossbügel lediglich in den Schlosskörper einführen muss,
um den Bügel dort zu verriegeln, ohne dass hierfür eine gesonderte Betätigung eines
Schließzylinders oder dergleichen erforderlich ist.
[0003] Ein Nachteil derartiger Schlösser mit vorgespanntem Riegel besteht darin, dass durch
eine auf den Schlosskörper ausgeübte kurzzeitige Beschleunigung der Riegel aufgrund
seiner Massenträgheit zu einer Bewegung relativ zum Schlosskörper entgegen seiner
Vorspannung angetrieben werden kann, wodurch letztlich eine kurzzeitige Entriegelung
der Schließeinrichtung erfolgt (sogenannte Hammerschlagmethode). Die bislang bekannten
Maßnahmen zur Sicherung von Schlössern gegen eine derartige Manipulation erbringen
nicht immer unter allen Bedingungen die erwünschte Sicherheit.
[0004] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Schloss mit einem vorgespannten Riegel zum
Verriegeln einer Schließeinrichtung zu schaffen, das bei geringem konstruktiven Aufwand
eine hohe Sicherheit gegenüber einer unbefugten Entriegelung aufgrund einer Stoßeinwirkung
bietet.
[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Schloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, und
insbesondere dadurch, dass das Schloss eine Blockiereinrichtung aufweist, mittels
derer der Riegel - wenn der Riegel sich in der Verriegelungsstellung befindet - gegen
eine Bewegung in Richtung der Entriegelungsstellung blockierbar ist, und dass das
Schloss ferner eine drehbetätigbare Rotationseinrichtung aufweist, wobei die Rotationseinrichtung
einen ersten Steuerabschnitt aufweist, der mit der Blockiereinrichtung direkt oder
indirekt zusammenwirkt, um aufgrund einer Drehbetätigung der Rotationseinrichtung
die Blockiereinrichtung in eine Freigabestellung zu bewegen, in der der Riegel für
eine nachfolgende Bewegung in Richtung der Entriegelungsstellung freigegeben ist,
und wobei die Rotationseinrichtung einen zweiten Steuerabschnitt aufweist, der mit
dem Riegel direkt oder indirekt zusammenwirkt, um aufgrund einer Drehbetätigung der
Rotationseinrichtung den Riegel entgegen der Vorspannung in die Entriegelungsstellung
zu bewegen.
[0006] Das erfindungsgemäße Schloss zeichnet sich also durch ein zusätzliches Blockierelement
aus, das den Riegel in seiner Verriegelungsstellung sichert, beispielsweise durch
Hintergreifen des Riegels. Der in Richtung der Verriegelungsstellung vorgespannte
Riegel ist hierdurch gegen ein kurzzeitiges Entriegeln aufgrund der Einwirkung von
Hammerschlägen auf den Schlosskörper oder dergleichen blockiert. Um dennoch das beabsichtigte
und befugte Entriegeln der Schließeinrichtung zu ermöglichen, besitzt ein drehbetätigbares
Rotationsglied zwei Steuerabschnitte, die dergestalt ausgebildet sind und mit der
Blockiereinrichtung sowie mit dem Riegel zusammenwirken, dass infolge einer Drehbetätigung
dieser Rotationseinrichtung zum einen die Blockiereinrichtung aus der erläuterten
Blockierstellung wegbewegt wird und zum anderen der Riegel entgegen seiner Vorspannung
aktiv in die Entriegelungsstellung bewegt wird.
[0007] Hierdurch ist das Schloss zuverlässig gegen ein unbefugtes Öffnen nach der Hammerschlagmethode
gesichert, wobei dies mit geringem konstruktivem Aufwand erzielt wird, da eine Rotationseinrichtung
bei bekannten Schlössern ohnehin meist vorhanden ist. Beispielsweise kann es sich
bei der Rotationseinrichtung um eine Welle eines Elektromotors handeln, der als motorische
Antriebseinrichtung eines elektrisch oder elektronisch gesteuerten Schlosses dient.
Alternativ hierzu kann die Rotationseinrichtung durch eine Mitnehmerscheibe gebildet
sein, die bei bekannten Schlössern mit rein mechanischem Aufbau üblicherweise im Zusammenhang
mit einem Schließzylinder vorgesehen ist.
[0008] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform kann das Schloss eine Vorspanneinrichtung
besitzen, mittels derer die Blockiereinrichtung in Richtung einer Blockierstellung
vorgespannt ist, in der der Riegel gegen eine Bewegung in Richtung seiner Entriegelungsstellung
blockiert wird. Ein besonders einfacher Aufbau des Schlosses ergibt sich, wenn die
Blockiereinrichtung selbst als eine Feder ausgebildet ist, die in Richtung der Blockierstellung
vorgespannt ist.
[0009] Eine besonders einfache Steuerung der Bewegungsabläufe der Blockiereinrichtung und
des Riegels ergibt sich, wenn die genannten Steuerabschnitte an der Rotationseinrichtung
bezüglich der Drehachse der Rotationseinrichtung exzentrisch angeordnet sind, beispielsweise
als Nocken, Stifte, Zähne, Ausnehmungen, Vertiefungen oder dergleichen.
[0010] Insbesondere können die genannten Steuerabschnitte dergestalt an der Rotationseinrichtung
angeordnet sein, dass hinsichtlich der Bewegung der Blockiereinrichtung einerseits
und der Bewegung des Riegels andererseits eine Abfolgesteuerung verwirklicht ist,
so dass aufgrund einer einzigen Drehbetätigung der Rotationseinrichtung zunächst die
Blockiereinrichtung in die Freigabestellung bewegt wird und danach der Riegel in die
Entriegelungsstellung verfahren wird.
[0011] Sofern die Rotationseinrichtung - wie bereits erwähnt - durch eine Welle gebildet
ist, sind der erste Steuerabschnitt und der zweite Steuerabschnitt vorzugsweise an
verschiedenen Längsabschnitten dieser Welle ausgebildet. Im Falle einer Mitnehmerscheibe
als Rotationseinrichtung sind der erste Steuerabschnitt und der zweite Steuerabschnitt
beispielsweise an einer Vorderseite der Mitnehmerscheibe ausgebildet, wobei die Rückseite
der Mitnehmerscheibe vorzugsweise mit einer Drehantriebseinrichtung - wie einem Schließzylinder
- drehfest gekoppelt ist.
[0012] Zum Antreiben der Rotationseinrichtung kann eine separate Drehantriebseinrichtung
vorgesehen sein (z.B. Elektromotor, Schließzylinder). Es ist jedoch auch möglich,
dass die genannte Rotationseinrichtung letztlich ein integraler Bestandteil einer
solchen Drehantriebseinrichtung ist.
[0013] Ein besonders einfacher Aufbau des Schlosses ergibt sich, wenn die genannten Steuerabschnitte
unmittelbar mit der Blockiereinrichtung bzw. mit dem Riegel zusammenwirken. Es ist
jedoch auch eine indirekte Kopplung über eine entsprechende Kopplungseinrichtung möglich,
beispielsweise über ein jeweiliges Kopplungsgestänge.
[0014] Bei dem erfindungsgemäßen Schloss kann es sich beispielsweise um ein Rahmenschloss
für ein Fahrrad handeln, wobei die genannte Schließeinrichtung als ein Rundbügel ausgebildet
ist. Alternativ hierzu ist das Schloss als ein Bügelschloss oder Hangschloss mit einem
Bügel als Schließeinrichtung ausgebildet. Ferner kann es sich bei dem Schloss um ein
Bremsscheibenschloss, ein Kabelschloss oder ein Kettenschloss insbesondere für Zweiräder
handeln, wobei die Schließeinrichtung als ein Kloben ausgebildet ist (ggf. als freies
Ende eines Kabels oder einer Kette).
[0015] Weitere Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen genannt.
[0016] Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen
erläutert.
- Fig. 1a und 1b
- zeigen ein Rahmenschloss mit unterschiedlicher Stellung des Riegels und des Bügels.
- Fig. 2a bis 2c
- zeigen die Blockiereinrichtung und den Riegel des Rahmenschlosses gemäß Fig. 1a und
1b in unterschiedlichen Stellungen in einer jeweiligen Detailansicht.
- Fig. 3a und 3b
- zeigen Querschnittsansichten der Welle gemäß Fig. 2a entlang der Ebene IIIa-IIIa bzw.
entlang der Ebene IIIb-IIIb.
- Fig. 4 und 5
- zeigen eine jeweilige Perspektivansicht der Welle bzw. der Blockiereinrichtung des
Rahmenschlosses.
[0017] Fig. 1a zeigt schematisch den Aufbau eines erfindungsgemäßen Rahmenschlosses zur
Montage an den Hinterradstreben eines Fahrrads. Das Rahmenschloss besitzt als Schließeinrichtung
einen Rundbügel 11 zum Umgreifen des Hinterrads. Der Rundbügel 11 besitzt eine erste
Eingriffsvertiefung 13 und eine zweite Eingriffsvertiefung 15, und er ist mittels
einer Zugfeder 17 in Richtung einer in Fig. 1a gezeigten Öffnungsstellung vorgespannt.
Solange der Rundbügel 11 nicht verriegelt ist, kann er mittels einer Handhabe 19 entgegen
der Vorspannung entlang einer Schließrichtung 21 in Richtung einer Schließstellung
gedreht werden.
[0018] Mit dem Rundbügel 11 wirkt ein Riegel 23 zusammen, der von einer Druckfeder 25 in
Richtung einer in Fig. 1a gezeigten Verriegelungsstellung vorgespannt wird. Der Riegel
23 besitzt eine zentrale Ausnehmung 27. In diese greift eine Welle 29 ein, die im
Bereich des Riegels 23 einen Entriegelungsnocken 31 besitzt (vgl. auch Querschnittsansicht
gemäß Fig. 3b sowie Fig. 4). An einem anderen Längsabschnitt besitzt die Welle 29
einen Schaltnocken 33 (vgl. auch Querschnittsansicht gemäß Fig. 3a). Die Vorderseite
der Welle 29 ist als eine bezüglich der Wellenachse exzentrisch angeordnete schräge
Fläche in Form einer Freigabenase 35 ausgebildet (vgl. auch Fig. 4). Diese wirkt mit
einer Blockierfeder 37 zusammen, wie nachfolgend noch erläutert wird.
[0019] Als Antriebseinrichtung für die Welle 29 ist ein Elektromotor 39 vorgesehen, der
vorzugsweise ein integriertes oder aufgesetztes Getriebe für eine Übersetzung ins
Langsame besitzt (nicht gezeigt). Der Elektromotor 39 wird von einer Steuerschaltung
41 angesteuert. Diese ist eingangsseitig mit einem Kontaktschalter 43 verbunden, der
mit dem Schaltnocken 33 der Welle 29 zusammenwirkt. Ferner ist die Steuerschaltung
41 eingangsseitig mit einem Funkempfänger 45 verbunden. Eine Batterie 47 (oder Akkumulator)
dient zur Energieversorgung des Elektromotors 39, der Steuerschaltung 41 und des Funkempfängers
45.
[0020] Das in Fig. 1a gezeigte Rahmenschloss dient zum Sichern des zugehörigen Fahrrads
gegen eine unbefugte Benutzung. Hierfür kann der Rundbügel 11 ausgehend von der gezeigten
Öffnungsstellung in eine Schließstellung gebracht werden, in der der Rundbügel in
einen Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Speichen des Hinterrads eingreift und
das Hinterrad hierdurch blockiert.
[0021] Der Rundbügel 11 kann sowohl in der gezeigten Öffnungsstellung als auch in der genannten
Schließstellung mittels des Riegels 23 verriegelt werden. Hierfür drängt die Druckfeder
25 den Riegel 23 in Richtung des Rundbügels 11. Solange die Welle 29 mit dem Entriegelungsnocken
31 den Riegel 23 hierfür freigibt, liegt der Riegel 23 deshalb an der Oberseite des
Rundbügels 11 an oder greift in eine der beiden Eingriffsvertiefungen 13, 15 ein,
falls diese sich auf Höhe des Riegels 23 befinden. Wenn der Riegel 23 in die erste
Eingriffsvertiefung 13 eingreift, ist der Rundbügel 11 in der Öffnungsstellung gesichert,
wie in Fig. 1a gezeigt ist. Falls hingegen der Riegel 23 in die zweite Eingriffsvertiefung
15 eingreift, so entspricht dies der genannten Schließstellung des Rundbügels 11.
[0022] Durch Drehen der Welle 29 kann der Riegel 23 mittels des Entriegelungsnockens 31
kurzzeitig entlang einer Entriegelungsrichtung 49 entgegen der Vorspannung durch die
Druckfeder 25 in eine Entriegelungsstellung gebracht werden. In dieser Entriegelungsstellung
ist der Rundbügel 11 für eine Drehbewegung freigegeben. Insbesondere kann der Benutzer
ausgehend von der Öffnungsstellung gemäß Fig. 1a den Rundbügel 11 mittels der Handhabe
19 entlang der Schließrichtung 21 bewegen, um den Rundbügel 11 letztlich in die bereits
erläuterte Schließstellung zu überführen. Fig. 1b zeigt das Rahmenschloss während
einer derartigen Bewegung des Rundbügels 11 in Schließrichtung 21. Falls zu diesem
Zeitpunkt der Entriegelungsnocken 31 der Welle 29 den Riegel 23 bereits wieder freigibt
und die Druckfeder 25 den Riegel 23 somit erneut in Richtung des Rundbügels 11 drängt,
so beeinträchtigt dies nicht die weitere Schließbewegung des Rundbügels 11. Wie in
Fig. 1b gezeigt ist, liegt der Riegel 23 nämlich lediglich so lange an der Oberseite
des Rundbügels 11 an, bis die zweite Eingriffsvertiefung 15 sich auf Höhe des Riegels
23 befindet. Sodann kann der Riegel 23 in die zweite Eingriffsvertiefung 15 einschnappen,
um den Rundbügel 11 in der somit erreichten Schließstellung zu sichern.
[0023] Aus Fig. 1b ist auch die folgende Eigenschaft des gezeigten Rahmenschlosses ersichtlich:
Falls der Benutzer während der Schließbewegung des Rundbügels 11 - also während der
Riegel 23 sich zwischen der ersten Eingriffsvertiefung 13 und der zweiten Eingriffsvertiefung
15 befindet - die Schließbetätigung nicht vollendet und der Riegel 23 somit nicht
in Eingriff mit der zweiten Eingriffsvertiefung 15 gelangt, so zieht die Zugfeder
17 den Rundbügel 11 wieder zurück in die in Fig. 1a gezeigte Öffnungsstellung, wobei
der Riegel 23 aufgrund seiner Vorspannung sodann in die erste Eingriffsvertiefung
13 schnappt (vgl. Fig. 1a). Der Rundbügel 11 ist hierdurch auch in diesen Fall gegen
eine unbefugte oder unbeabsichtigte nachfolgende Schließbetätigung gesichert. Gleiches
gilt auch für den Fall, dass in der in Fig. 1a gezeigten Öffnungsstellung des Rundbügels
11 der Riegel 23 infolge eines vom Benutzer abgesetzten Entriegelungsbefehls zwar
kurzzeitig entriegelt wird, der Rundbügel 11 während dieses Zeitintervalls jedoch
überhaupt nicht in Schließrichtung 21 gedreht wird. In diesem Fall verbleibt der Rundbügel
11 also in der Öffnungsstellung, und der Riegel 23 greift sofort wieder in die erste
Eingriffsvertiefung 13 ein, sobald der Riegel 23 aufgrund einer entsprechenden Drehbewegung
der Welle 29 hierfür freigegeben worden ist.
[0024] Eine Besonderheit des gezeigten Rahmenschlosses liegt in der Blockierfeder 37. Solange
der Riegel 23 sich - wie in Fig. 1a gezeigt - in der Verriegelungsstellung befindet,
hintergreift die Blockierfeder 37 den Riegel 23 an dessen Rückseite. Dies gilt sowohl
für die in Fig. 1a gezeigte Öffnungsstellung als auch für die erläuterte Schließstellung
des Rundbügels 11. Solange die Blockierfeder 37 den Riegel 23 derartig hintergreift,
ist dieser gegen eine unbefugte Entriegelungsbewegung nach der sogenannten "Hammerschlagmethode"
gesichert. Um den Riegel 23 für eine (befugte) Bewegung in der Entriegelungsrichtung
49 freizugeben, wird die Blockierfeder 37 entgegen der von ihr ausgeübten Vorspannung
kurzzeitig zurückgedrängt, um das freie Ende der Blockierfeder 37 außer Eingriff mit
dem Riegel 23 zu bringen. Hierfür greift die Freigabenase 35 der Welle 29 an einer
Zwangsführungsfläche 51 der Blockierfeder 37 an, die eine Blockieraussparung 53 der
Blockierfeder 37 umgibt (vgl. Fig. 5). Sobald die Freigabenase 35 jedoch in die Blockieraussparung
53 eingreift, kann die Blockierfeder 37 aufgrund ihrer Vorspannung den Riegel 23 in
der erläuterten Weise hintergreifen (vgl. Fig. 1a).
[0025] In dem Zustand gemäß Fig. 1b liegt die Blockierfeder 37 übrigens noch seitlich an
dem Riegel 23 an. Sobald jedoch der Riegel 23 sich wieder vollständig die Verriegelungsstellung
begibt, schnappt die Blockierfeder 37 in die in Fig. 1a gezeigte Blockierstellung
und hintergreift somit den Riegel 23 automatisch wieder.
[0026] Die Blockierfeder 37 kann auch mehrteilig ausgeführt sein, beispielsweise als Blockierriegel,
der von einer separaten Druckfeder vorgespannt wird.
[0027] Die Steuerung der erläuterten Verriegelungs- und Entriegelungsbewegung des Riegels
23 sowie der erläuterten Blockier- und Freigabebewegung der Blockierfeder 37 erfolgt
auf sehr einfache Weise mittels der Steuerschaltung 41:
[0028] Sobald der Benutzer mittels eines zugeordneten Funksenders (nicht gezeigt) einen
Entriegelungsbefehl in Form eines codierten Funksignals absetzt und dieser von dem
Funkempfänger 45 empfangen wird, wandelt der Funkempfänger 45 den Entriegelungsbefehl
in ein entsprechendes elektrisches Signal um und übermittelt dieses an die Steuerschaltung
41. Die Steuerschaltung 41 steuert den Elektromotor 39 infolgedessen derart an, dass
die Welle 29 genau eine volle Umdrehung um ihre Achse vollzieht. Das exakte Durchführen
einer einzigen vollständigen Umdrehung der Welle 29 ist durch das Zusammenwirken des
Schaltnockens 33 mit dem Kontaktschalter 43 gewährleistet, d.h. die Steuerschaltung
41 veranlasst den Elektromotor 39 so lange zu einem Drehantrieb der Welle 29, bis
der Schaltnocken 33 den Kontaktschalter 43 erneut betätigt. Während einer Umdrehung
der Welle 29 wird zunächst die Blockierfeder 37 in die Freigabestellung zurückgedrängt,
sodann wird der Riegel 23 für die Dauer eines begrenzten Zeitintervalls in die Entriegelungsstellung
gebracht und anschließend wieder für eine Bewegung entgegen der Entriegelungsrichtung
49 freigegeben, und schließlich wird auch die Blockierfeder 37 wieder für eine Bewegung
in Richtung des Riegels 23 freigegeben.
[0029] Nachfolgend werden die einzelnen Phasen des Steuerablaufs zum kurzzeitigen Entriegeln
des Riegels 23 im Einzelnen erläutert, wobei insbesondere auf die verschiedenen Winkelbereiche
I bis V der Ausrichtung des Entriegelungsnockens 31 gemäß Fig. 3b Bezug genommen wird:
(0) In der Ausgangslage befindet sich der Riegel 23 in der Verriegelungsstellung und
greift aufgrund der Vorspannung durch die Druckfeder 25 in die Eingriffsvertiefung
13 (oder 15) ein. Der Riegel 23 wird von der Blockierfeder 37 hintergriffen, wobei
die Freigabenase 35 der Welle 29 in die Blockieraussparung 53 der Blockierfeder 37
eingreift. Der Schaltnocken 33 zeigt nach oben und betätigt den Kontaktschalter 43.
Der Entriegelungsnocken 31 zeigt nach unten und liegt frei in der Ausnehmung 27. Diese
Ausgangslage ist in Fig. 1a und 2a gezeigt.
(I) Wenn nun die Welle 29 von dem Elektromotor 39 zu einer Drehbewegung angetrieben
wird (Drehrichtung 55), führt dies zunächst dazu, dass die Freigabenase 35 der Welle
29 mit der Begrenzung zwischen der Blockieraussparung 53 und der Zwangsführungsfläche
51 der Blockierfeder 37 zusammenwirkt und die Blockierfeder 37 hierdurch allmählich
in Richtung ihrer Freigabestellung zurückdrängt (vgl. Fig. 2b). Der Entriegelungsnocken
31 dreht zu diesem Zeitpunkt immer noch frei, d.h. es erfolgt noch keine Bewegung
des Riegels 23.
(II) Bei Fortsetzung dieser Drehbewegung der Welle 29 drängt die Freigabenase 35 die
Blockierfeder 37 vollständig in die Freigabestellung zurück, und der Entriegelungsnocken
31 greift nun an dem Riegel 23 an, um diesen entgegen der Vorspannung entlang der
Entriegelungsrichtung 49 zu bewegen. Der Riegel 23 wird somit außer Eingriff mit der
betreffenden Eingriffsvertiefung 13 bzw. 15 des Rundbügels 11 gebracht (vgl. Fig.
2c). Der Rundbügel 11 kann nun in oder entgegen der Schließrichtung 21 gedreht werden.
(III) Im weiteren Verlauf der Drehbewegung der Welle 29 wird der Riegel 23 in der
in Fig. 2c gezeigten Entriegelungsstellung gehalten, und auch die Blockierfeder 37
bleibt in die Freigabestellung zurückgedrängt. Hierdurch ist ein vorbestimmtes Zeitintervall
gegeben, während dessen der Benutzer den Rundbügel 11 ausgehend von der in Fig. 2c
gezeigten Stellung bewegen kann.
(IV) Die weitere Drehbewegung der Welle 29 führt dazu, dass der Entriegelungsnocken
31 den Riegel 23 allmählich wieder für eine Bewegung entgegen der Entriegelungsrichtung
49 freigibt. Aufgrund der Vorspannung durch die Druckfeder 25 kann der Riegel 23 sich
also wieder in Richtung des Rundbügels 11 bewegen.
(V) Schließlich erreicht die exzentrisch angeordnete Freigabenase 35 der Welle 29
wieder die Blockieraussparung 53 der Blockierfeder 37, so dass die Freigabenase 35
in die Blockieraussparung 53 zurückschnappen kann und die vorgespannte Blockierfeder
37 sich wieder in Richtung des Riegels 23 bewegt. Am Ende dieser Phase erreicht der
Schaltnocken 33 wieder den Kontaktschalter 43, und die Steuerschaltung 41 schaltet
den Elektromotor 39 so lange ab, bis über den Funkempfänger 45 der nächste Entriegelungsbefehl
erhalten wird. Die Anordnung befindet sich nun also wieder in der genannten Ausgangsstellung.
[0030] Ein besonderer Vorteil des gezeigten Rahmenschlosses besteht darin, dass dieses bei
lediglich geringem zusätzlichen Herstellungsaufwand - nämlich allein aufgrund der
Verwendung der Blockierfeder 37 und der besonderen Ausgestaltung der Vorderseite der
Welle 29 - zuverlässig gegen ein unbefugtes Entriegeln des Riegels 23 durch gezielte
Stoßeinwirkung auf den Schlosskörper gesichert ist. Ein weiterer Vorteil der Anordnung
besteht darin, dass ein elektromotorisches Entriegeln des Rundbügels 11 möglich ist
und der Rundbügel 11 dennoch sowohl in der Öffnungsstellung (Fig. 1a) als auch in
der Schließstellung gegen eine unbefugte Betätigung sicher verriegelt ist. Hierdurch
ist insbesondere ausgeschlossen, dass der Riegel 23 - beispielsweise durch eine unabsichtliche
Betätigung des zugeordneten Fernsteuersenders - in der Öffnungsstellung des Rundbügels
11 dauerhaft in die Entriegelungsstellung gemäß Fig. 2c gebracht wird und der Rundbügel
11 deshalb während der Fahrt versehentlich in Richtung 21 der Schließstellung bewegt
werden kann.
[0031] Anstelle des gezeigten Rahmenschlosses kann die Erfindung auch für andere Arten von
Schlössern mit Bügel oder Kloben verwirklicht sein. Die gezeigten Prinzipien können
ohne weiteres auch für ein rein mechanisches Schloss verwirklicht werden, bei der
eine Drehbewegung zur Steuerung der Blockierfeder 37 und des Riegels 23 durch eine
manuelle Drehbetätigung eines Schließzylinders bewirkt wird. Ferner kann zusätzlich
zu der gezeigten Kopplung der Blockiereinrichtung (Blockierfeder 37) mit der Rotationseinrichtung
(Welle 29) auch eine Kopplung der Blockiereinrichtung mit der Schließeinrichtung (Bügel,
Kloben oder dgl.) und/oder mit dem Riegel derart vorgesehen sein, dass die Blockiereinrichtung
den Riegel letztlich nur dann in seiner Verriegelungsstellung sichert, wenn der Riegel
tatsächlich den Bügel, Kloben oder dgl. verriegelt (und nicht etwa ins Leere greift).
Bezugszeichenliste
[0032]
- 11
- Rundbügel
- 13
- erste Eingriffsvertiefung
- 15
- zweite Eingriffsvertiefung
- 17
- Zugfeder
- 19
- Handhabe
- 21
- Schließrichtung
- 23
- Riegel
- 25
- Druckfeder
- 27
- Ausnehmung
- 29
- Welle
- 31
- Entriegelungsnocken
- 33
- Schaltnocken
- 35
- Freigabenase
- 37
- Blockierfeder
- 39
- Elektromotor
- 41
- Steuerschaltung
- 43
- Kontaktschalter
- 45
- Funkempfänger
- 47
- Batterie
- 49
- Entriegelungsrichtung
- 51
- Zwangsführungsfläche
- 53
- Blockieraussparung
- 55
- Drehrichtung
1. Schloss mit:
- einer Schließeinrichtung, wie einem Bügel (11), einem Kloben oder dergleichen;
- einem Riegel (23), der bewegbar ist zwischen einer Verriegelungsstellung, in der
der Riegel die Schließeinrichtung verriegelt, und einer Entriegelungsstellung, in
der die Schließeinrichtung entriegelt ist, wobei der Riegel in Richtung der Verriegelungsstellung
vorgespannt ist;
- einer Blockiereinrichtung (37), mittels derer der Riegel (23) - wenn der Riegel
sich in der Verriegelungsstellung befindet - gegen eine Bewegung in Richtung der Entriegelungsstellung
blockierbar ist; und
- einer drehbetätigbaren Rotationseinrichtung (29);
wobei die Rotationseinrichtung (29) einen ersten Steuerabschnitt (35) aufweist, der
mit der Blockiereinrichtung (37) direkt oder indirekt zusammenwirkt, um aufgrund einer
Drehbetätigung der Rotationseinrichtung die Blockiereinrichtung in eine Freigabestellung
zu bewegen, in der der Riegel (23) für eine nachfolgende Bewegung in Richtung der
Entriegelungsstellung freigegeben ist; und
wobei die Rotationseinrichtung (29) einen zweiten Steuerabschnitt (31) aufweist, der
mit dem Riegel (23) direkt oder indirekt zusammenwirkt, um aufgrund einer Drehbetätigung
der Rotationseinrichtung den Riegel entgegen der Vorspannung in die Entriegelungsstellung
zu bewegen.
2. Schloss nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Blockiereinrichtung (37) in Richtung einer Blockierstellung vorgespannt ist.
3. Schloss nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schloss eine Vorspanneinrichtung aufweist, mittels derer die Blockiereinrichtung
in Richtung der Blockierstellung vorgespannt ist; oder
dass die Blockiereinrichtung (37) als eine Feder ausgebildet ist, die in Richtung der
Blockierstellung vorgespannt ist.
4. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Blockiereinrichtung (37) den Riegel (23) hintergreift, wenn die Blockiereinrichtung
den Riegel in dessen Verriegelungsstellung blockiert.
5. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Steuerabschnitt (35) und/oder der zweite Steuerabschnitt (31) bezüglich
der Drehachse der Rotationseinrichtung (29) exzentrisch angeordnet sind.
6. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass Rotationseinrichtung (29) über die Steuerabschnitte (31, 35) dergestalt mit der Blockiereinrichtung
(37) und dem Riegel (23) zusammenwirkt, dass eine Abfolgesteuerung verwirklicht ist,
wobei aufgrund einer einzigen Drehbetätigung der Rotationseinrichtung zunächst die
Blockiereinrichtung in die Freigabestellung und danach der Riegel in die Entriegelungsstellung
bewegbar sind.
7. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Steuerabschnitt (35) der Rotationseinrichtung (29) durch eine schräge Fläche
gebildet ist, die mit einem Zwangsführungsabschnitt (51) der Blockiereinrichtung (37)
zusammenwirkt.
8. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rotationseinrichtung (29) durch eine Welle gebildet ist, wobei der erste Steuerabschnitt
(35) und der zweite Steuerabschnitt (31) an verschiedenen Längsabschnitten der Welle
ausgebildet sind.
9. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rotationseinrichtung durch eine Mitnehmerscheibe gebildet ist, wobei der erste
Steuerabschnitt und der zweite Steuerabschnitt an einer Vorderseite der Mitnehmerscheibe
ausgebildet sind.
10. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schloss eine Drehantriebseinrichtung (39) zur Drehbetätigung der Rotationseinrichtung
(29) aufweist,
wobei es sich bei der Drehantriebseinrichtung insbesondere um einen Antriebsmotor
oder einen Schließzylinder handelt.
11. Schloss nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Drehantriebseinrichtung (39) und die Rotationseinrichtung (29) drehfest gekoppelt
sind, und/oder
dass die Rotationseinrichtung ein integraler Teil der Drehantriebseinrichtung) ist.
12. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Steuerabschnitt der Rotationseinrichtung mit der Blockiereinrichtung über
eine Kopplungseinrichtung zusammenwirkt, insbesondere über ein Kopplungsgestänge;
und/oder
dass der zweite Steuerabschnitt der Rotationseinrichtung mit dem Riegel über eine Kopplungseinrichtung
zusammenwirkt, insbesondere über ein Kopplungsgestänge.
13. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schließeinrichtung (11) wenigstens einen Verriegelungsabschnitt (13, 15) aufweist,
mit dem der Riegel (23) zusammenwirkt, um die Schließeinrichtung zu verriegeln.
14. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass es sich bei dem Schloss um ein Rahmenschloss für ein Fahrrad handelt, wobei die Schließeinrichtung
(11) als ein Rundbügel ausgebildet ist.
15. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass es sich bei dem Schloss um ein Bügelschloss oder Hangschloss handelt, wobei die Schließeinrichtung
als ein Bügel ausgebildet ist.
16. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass es sich bei dem Schloss um ein Bremsscheibenschloss, Kabelschloss oder Kettenschloss
handelt, wobei die Schließeinrichtung als ein Kloben ausgebildet ist.