(19)
(11) EP 1 760 230 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.01.2009  Patentblatt  2009/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.03.2007  Patentblatt  2007/10

(21) Anmeldenummer: 06016624.6

(22) Anmeldetag:  09.08.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 47/06(2006.01)
E05B 67/28(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 31.08.2005 DE 102005041269

(71) Anmelder: ABUS August Bremicker Söhne KG
58300 Wetter-Volmarstein (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Schloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einer Schließeinrichtung, wie einem Bügel, einem Kloben oder dergleichen, sowie mit einem Riegel, der bewegbar ist zwischen einer Verriegelungsstellung, in der der Riegel die Schließeinrichtung verriegelt, und einer Entriegelungsstellung, in der die Schließeinrichtung entriegelt ist, wobei der Riegel in Richtung der Verriegelungsstellung vorgespannt ist. Das Schloss besitzt ferner eine Blockiereinrichtung, mittels derer der Riegel - wenn der Riegel sich in der Verriegelungsstellung befindet - gegen eine Bewegung in Richtung der Entriegelungsstellung blockierbar ist. Außerdem besitzt das Schloss eine drehbetätigbare Rotationseinrichtung. Diese besitzt zwei Steuerabschnitte, die mit der Blockiereinrichtung bzw. mit dem Riegel zusammenwirken, um aufgrund einer Drehbetätigung der Rotationseinrichtung die Blockiereinrichtung in eine Freigabestellung zu bewegen und den Riegel entgegen der Vorspannung in die Entriegelungsstellung zu bewegen.










Recherchenbericht