(19)
(11) EP 1 760 233 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.12.2008  Patentblatt  2009/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.03.2007  Patentblatt  2007/10

(21) Anmeldenummer: 06016887.9

(22) Anmeldetag:  12.08.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 30.08.2005 DE 102005041132

(71) Anmelder: Otto Ganter GmbH & Co. KG Normteilefabrik
78120 Furtwangen (DE)

(72) Erfinder:
  • Bernhard Ganter
    78120 Furtwangen (DE)

(74) Vertreter: Riebling, Peter 
Patentanwalt, Postfach 31 60
88113 Lindau/B.
88113 Lindau/B. (DE)

   


(54) Verstellbares Scharnier


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein verstellbares Scharnier, beinhaltend mindestens eine schwenkbare Scharnierplatte mit mindestens einer Durchtrittsöffnung, und beinhaltend mindestens eine Justierscheibe mit mindestens einer Durchtrittsöffnung, welche Durchtrittsöffnungen zum Hindurchgreifen von Montagemitteln zur Befestigung des Scharniers vorgesehen sind, wobei die Justierscheibe und die Scharnierplatte zueinander in der Ebene der Scharnierplatte verstellbar sind, und wobei an der Justierscheibe und/oder an der Scharnierplatte mindestens ein vorstehender scharfkantiger Ringbund und/oder eine Vielzahl von spitzen Erhebungen vorgesehen sind, welche einen höheren Härtegrad aufweisen, als die damit kontaktierenden Gegenflächen des damit zusammenwirkenden anderen Bauteils, nämlich der Justierscheibe oder der Scharnierplatte. Vorteil ist, dass die Justierscheibe zur Scharnierplatte beliebig verstellt, also auch gedreht, und formschlüssig festgesetzt werden kann.







Recherchenbericht