Flüssigbrennstoff-Licht

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Flüssigbrennstoff-Licht, das in Kirchen als Opferkerze verwendet wird. Es besteht aus einem länglichen, insbesondere zylindrischen Behälter (10), der an seiner Oberseite eine Verjüngung (11) besitzt, die in die Dochtdurchführung (12) übergeht. Der Behälter wird von der Unterseite her mit einem Stopfen (20) verschlossen. Um ein Auslaufen des Brennstoffes aufgrund von Undichtigkeiten des Stopfens zu vermeiden, ist ein Brennstofftank im Inneren des Behälters vorgesehen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flüssigbrennstoff-Licht gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1, sowie eine Brennstoffaufnahmevorrichtung für ein solches Flüssigbrennstofflicht.

[0002] In Kirchen und Klöstern und auch an anderen kultischen Stätten werden neben festen Wachskerzen auch Lichte verwendet, die mit Flüssigbrennstoff betrieben werden.

[0003] Solche Lichte sind beispielsweise aus dem schweizerischen Patent CH 449 555 und aus dem Gebrauchsmuster DE 200 15 006 U1 bekannt.

[0004] In DE 200 15 006 U1 sind Brennstoffbehälter aus Kunststoff beschrieben, die am oberen Ende kegelstumpfförmig ausgebildet ist. Die Behälteröffnung ist mit einem ein Metallteil verschlossen, das durch Umbördeln auf dem Rand des Kunststoffbehälters befestigt ist. Das Metallteil besitzt eine Öffnung für die Durchführung des Dochtes bzw. eines Dochtfiihrungsröhrchens. Diese Lichte sind, sobald sie leer gebrannt sind, nur umständlich wieder zu befüllen, da der Docht entfernt und der neue Brennstoff durch die enge Dochtdurchführung eingefüllt werden muss.

[0005] Im Markt sind weiter Flüssigwachs-Opferkerzen bekannt, die aus einem zylinderförmigen Behälter bestehen, dessen oberes Ende kegelförmig gestaltet ist und an der Spitze in das Dochtführungsröhrchen übergeht. Der Behälter ist an seinem unteren Ende offen und wird dort mit einem Stopfen verschlossen. Diese Ausführungsform ist in der Figur 1 dargestellt. Bei solchen Flüssigwachs-Opferkerzen ist die Wiederbefiillung vereinfacht, weil zum Befüllen der Docht nicht entfernt werden muss und, gegebenenfalls nach Abschneiden seines verkohlten Endstücks, weiter verwendet werden kann. Eine solche Opferkerze ist in der Figur 1 dargestellt.

[0006] Bei der Rücklieferung der leergebrannten Opferkerzen zum Wiederbefiillen kann es vorkommen, dass der Metallbehälter leicht verbogen wird, so dass der Stopfen nicht mehr vollkommen dicht schließt. Auch können Temperaturschwankungen wegen der unterschiedlichen Ausdehnungskoeffizienten der Materialien von Behälter und Stopfen zu Undichtigkeiten und damit zum Austreten der Brennflüssigkeit führen.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt dementsprechend die Aufgabe zugrunde, die bekannten Flüssigbrennstoff-Lichte so auszugestalten, dass ein Austreten des Flüssigbrennstoffs am Stopfen soweit wie möglich verhindert wird. Dabei soll die Abdichtung leicht zu handhaben und kostengünstig sein.

[0008] Die Aufgabe wird durch die Erfindung gemäß dem Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen und besondere Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0009] Gemäß der Erfindung ist in den äußeren Behälter ein innerer Tank eingesetzt, welcher nach oben hin geöffnet ist; dadurch wird der flüssige Brennstoff vom Stopfen ferngehalten, wodurch ein Auslaufen am Stopfen wirkungsvoll verhindert wird.
Behälter und Tank sind im Wesentlichen zylinderförmig ausgeführt, um eine Kerzenform zu erlangen. Es sind jedoch auch andere, beispielsweise quadratische oder sonstige Ausführungen denkbar. Nach der im Stand der Technik bekannten Weise verjüngt sich der Behälter im oberen Bereich kegelförmig und ist am obersten Ende mit der Dochtdurchführung versehen, die als Röhrchen von einigen Millimeter Länge ausgebildet ist. Der Docht ist in dem Röhrchen durch Klemmung gehalten; alternativ kann er mit einer Verdickung versehen sein, die ein Durchrutschen des Dochtes nach innen verhindert.

[0010] Das untere Ende des Behälters kann einen nach innen gerichteten umlaufenden Steg besitzen, der durch Umbördeln des Behältermantels gebildet sein kann. Der Stopfen ist vorzugsweise mit einer an diesen Steg formschlüssig angepassten umlaufenden Nut versehen, so dass der Stopfen in seiner Schließstellung durch eine Rastverbindung gehalten wird.

[0011] Als Tank sind alle Gefäße denkbar, die in den Behälter passen, nach unten hin abgeschlossen sind und nach oben hin offen sind. Sinnvollerweise hat der Tank die gleiche Form wie der Schaft des Behälters, jedoch mit etwas geringeren Außenmaßen, so dass der Tank in den Behälter von unten her einschiebbar ist.

[0012] Der Tank und der Stopfen sind so bemessen, dass im geschlossenen Zustand der Tank mit seinem oberen Rand in dem verjüngten Bereich des Behälters an dessen Innenwand anliegt; dadurch wird weitgehend verhindert, dass durch Rüttelbewegungen beim Transport Brennflüssigkeit in den Ringraum zwischen dem Behälter und dem Tank gelangt.

[0013] Um die Dichtigkeit zu verbessern, können ein oder mehrere Dichtringe vorgesehen sein. Eine mögliche Ausführung ist ein oberer Dichtring, der im Inneren des Behälters am oberen Ende seines Schaftes an der Verjüngung anliegt und gegen den von unten her der Brennstofftank mit seinem oberen Rand anliegt. Es kann alternativ oder auch zusätzlich ein unterer Dichtring vorgesehen sein, der am Boden des Brennstofftanks anliegt und den Spalt zwischen ihm und der Innenwand des Behälters abdichtet.

[0014] Weiterhin können auch zusätzliche Dichtflächen vorgesehen sein, an denen entweder ein Dichtring anliegen kann, oder die direkt dichten.

[0015] So ist es beispielsweise denkbar, an der Verjüngung eine horizontale Dichtfläche vorzusehen, gegen die der Tank mit seiner Dichtfläche anstößt. Zur besseren Abdichtung kann zwischen die Dichtfläche des Tanks und die des Behälters eine Dichtung gelegt sein. Vorzugsweise ist in diesem Fall die Dichtfläche des Tanks mit einer Einrichtung versehen, die den Dichtring fixiert, um dadurch für einen genauen Sitz des Dichtringes zu sorgen und seine Montage zu erleichtern. Die Dichtfläche des Tanks kann dadurch gebildet sein, dass sein oberer Rand radial nach außen umgebogen ist und einen Flansch bildet.

[0016] Zum unteren Abschluss des Lichtes wird ein Stopfen eingesetzt. Dabei ist die Summe der Längen von Tank und Stopfen so zu wählen, dass der in der Rastverbindung gehaltene Stopfen etwas Druck auf die eingesetzte Dichtung ausüben kann. Befindet sich die Dichtung oben an der Verjüngung, so wird der Druck vom Stopfen über den Tank zur Dichtung weitergeleitet.

[0017] Auch in den Stopfen kann eine Dichtung integriert sein, indem beispielsweise der Dichtring in eine Ringnut des Stopfens eingesetzt ist.

[0018] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind der Stopfen und der Tank miteinander integriert. Auch in diesem Fall kann, wie zuvor beschrieben, eine Dichtung an der Verjüngung oder auch unten am Stopfen vorgesehen sein.

[0019] Nachfolgend wird die Erfindung anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele beschrieben und näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

einen Längsschnitt eines Flüssigwachs-Lichtes in Kerzenform nach dem Stand der Technik;

Fig. 2

ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung im Längsschnitt;

Fig. 3A - 3E

verschiedene Ausführungsformen der Abdichtung des oberen Endes des Tanks am Behälter;

Fig. 4

eine weitere Ausführungsform mit einer Dichtung am Stopfen;

Fig. 5

eine Abwandlung der Ausführungsform nach Fig. 4; und

Fig. 6

eine weitere Ausführungsform.

Fig. 7

eine bevorzugte Ausführungsform einer Dichtung

Fig. 8

eine Ausführungsform des Flüssigbrennstoff-Lichtes mit einer Dichtung nach Fig. 7

[0020] Figur 1 zeigt im Längsschnitt ein Flüssigbrennstoff-Licht, wie es derzeit in Kirchen, Klöstern und Wallfahrtsstätten als Opferkerze verwendet wird. Es besteht aus einem zylinderförmigen Behälter 10, dessen oberes Ende als kegelförmige Verjüngung 11 gestaltet ist und an der Spitze in das Dochtführungsröhrchen 12 übergeht. Der Behälter ist an seinem unteren Ende 13 offen und wird dort mit einem Stopfen 20 verschlossen. Der Docht 30 wird in dem Dochtführungsröhrchen 12 durch Klemmung gehalten. Bei solchen Flüssigwachs-Opferkerzen ist die Wiederbefiillung vereinfacht, weil zum Befüllen der Docht nicht entfernt werden muss und, gegebenenfalls nach Abschneiden seines verkohlten Endstücks, weiterverwendet werden kann. Üblicherweise werden zylinderförmige Behälter verwendet, es sind aber auch andere Gestaltungen mit z. B. quadratischem, sechs- oder achteckigem Querschnitt möglich.

[0021] Figur 2 zeigt eine erste Ausführungsform der Erfindung. Im Inneren des Behälters 10 befindet sich ein Tank 40, der den Flüssigbrennstoff 70, z.B. flüssiges Paraffin oder Öl, aufnimmt. Der Tank 40 ist in seiner Form an den Behälter 10 angepasst. Der Abstand seines Mantels 41 von der Innenwand 14 des Behälters ist gering und so bemessen, dass er reibungsfrei leicht in den Behälter eingeschoben werden kann. Der Tank hat vorzugsweise eine solche Länge, dass er im eingesetzten Zustand mit seinem oberen Rand 42 die Innenwand 14 des Behälters im Bereich der kegelartigen Verjüngung 11 berührt, so dass beim Transport aufgrund von Rüttelbewegungen kein oder nur sehr wenig Brennstoff aus dem Tank in den Zwischenraum zwischen Tank und Behälter gelangen kann.

[0022] Am unteren Ende 13 des Behälters kann ein Vorsprung 15 angeordnet sein. Dieser Vorsprung steht radial nach innen und dient zur Bildung einer Rastverbindung zwischen dem Behälter und dem Stopfen. Vorzugsweise ist der Vorsprung umlaufend und wird durch Umbiegen oder Umbördeln des unteren Randes des Behälters gebildet.

[0023] Der Stopfen ist für die Rastverbindung mit einer formschlüssig an den Vorsprung 15 angepassten Nut 23 versehen.

[0024] Die Figuren 3A bis 3E zeigen verschiedene Möglichkeiten für eine Abdichtung des Tanks am Behälter. Zur besseren Übersicht sind in diesen und den darauf folgenden Figuren der Docht und der Flüssigbrennstoff nicht dargestellt.

[0025] Gemäß Figur 3A ist in dem Behälter am Übergang vom Schaft 16 zur kegelartigen Verjüngung 11 ein Dichtring 50 angeordnet, an dem der Tank mit seinem oberen Rand 42 dichtend anliegt. Die Größe des Ringes ist weise so zu wählen, dass er innen im Behälter 10 anliegt, ohne zu rutschen und durch die eigene Größe an den Rand gedrückt wird.

[0026] Der obere Rand 42 des Tanks ist zumindest geglättet, besser noch abgeflacht oder etwas nach innen gebogen, so dass der Dichtring 50 optimal abschließen kann.

[0027] Nach Figur 3B ist der Tank am oberen Rand mit einem kegelförmigen Einzug 43 versehen; und der Dichtring 50 befindet sich zwischen diesem Einzug 43 und der kegelförmigen Verjüngung 11 des Behälters.

[0028] Nach Figur 3C kann die Ausführungsform der Figur 3B so abgewandelt sein, dass am Tank im Bereich des Einzugs 43 eine Nut 44 zur Aufnahme des Dichtrings 50 angeordnet ist. Diese Nut sichert den Sitz des Dichtrings und verbessert damit die Abdichtung wie auch die Handhabung des Dichtrings beim Einsetzen des befüllten Tanks.

[0029] Entsprechend Figur 3D kann der Tank am oberen Ende einen nach außen abstehenden Flansch 45 aufweisen, der einem radialen Einzug 17 des Behälters gegenüberliegt, wobei zwischen diesen der Dichtring 50 angeordnet ist.

[0030] Figur 3E zeigt eine Variante der Abdichtung, die bei Tanks aus Kunststoff angewendet werden kann. Der obere Rand des Tanks läuft in eine dünne Dichtlippe 46 aus, die sich an die Innenwand des Behälters im Bereich der kegelförmigen Verjüngung 11 anlegt und dadurch den Tank abdichtet.

[0031] Die Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform, bei der die Abdichtung im unteren Bereich des Behälters am Stopfen 20 mit einem Dichtring 52 erfolgt. Der Stopfen 20 besitzt einen rohrförmigen oberen Endabschnitt 21, der den Dichtring 52 in den Zwischenraum zwischen dem kugelabschnittförmig gewölbten Boden 47 des Tanks und der Innenwand 14 des Behälters drückt, wodurch der Zwischenraum 60 abgedichtet und damit ein Auslaufen von Brennstoff verhindert wird.

[0032] Die gewölbte Form des Tankbodens 47 bewirkt eine Spreizung des Dichtrings unter dem vom Stopfen ausgeübten Druck und führt damit zu einer guten Abdichtung an der Innenwand des Behälters. Zu diesem Zweck kann der Boden 47 auch kegelförmig statt kugelförmig gestaltet sein.

[0033] In der Figur 5 ist eine weitere Möglichkeit für die Abdichtung des Zwischenraumes 6 dargestellt. Der Stopfen besitzt eine umlaufende Nut 23, in die der Dichtring eingesetzt ist.

[0034] Die Abdichtung am Stopfen kann mit einer Abdichtung am oberen Rand des Tanks kombiniert werden.

[0035] Figur 6 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform, bei der der Stopfen 20 und der Tank 40 ein integrales Bauteil bilden. Vorzugsweise besteht es aus Kunststoff. Für die Abdichtung kommen nicht nur die in der Figur 6 gezeigte Ausführungsart in Betracht, sondern auch alle weiteren voran beschriebenen Varianten; insbesondere führt die Ausbildung der oberen Tankrandes als Dichtlippe zu einer weiteren Verringerung der Zahl der Bauteile und damit des Montageaufwandes.

[0036] Die Figur 7 zeigt im Querschnitt eine bevorzugte Ausgestaltung der Dichtung. Sie ist an ihrer Oberseite außen kegelförmig gestaltet und damit an die Innenwand des Behälters im Bereich der Verjüngung 11 angepasst. An ihrer Unterseite besitzt sie eine Ringnut 51, in die im Einbauzustand der obere, ringförmige Rand 42 des Tanks 40 eingreift. Die Breite der Ringnut ist vorzugsweise etwas geringer als die Wandstärke des Tanks 40, damit die Dichtung mit Spannung an der Wand des Tanks anliegt.
In der Figur 8 ist ein mit dieser Dichtung versehenes Ausführungsbeispiel dargestellt.

Bezugszeichenliste:

[0037] 

10

Behälter

11

kegelförmige Verjüngung

12

Dochtführungsröhrchen

13

unteres Ende des Behälters

14

Innenwand des Behälters

15

Einzug am unteren Rand des Behälters

16

Schaft des Behälters

17

oberer radialer Einzug des Behälters

20

Stopfen

21

rohrförmiger Endabschnitt

22

Rücksprung

23

Nut

30

Docht

40

Tank

41

Mantel

42

oberer Rand

43

kegelförmiger Einzug

44

Nut

45

Flansch

46

Dichtlippe

47

Boden

50

Dichtring

51

Ringnut

52

unterer Dichtring

60

Zwischenraum

70

Flüssigbrennstoff

Ansprüche

1. Flüssigbrennstoff Licht mit einem Behälter (10), der an seinem oberen Ende eine Öffnung (12) besitzt, durch die ein Docht (30) hindurchtritt und in den im Behälter befindlichen Flüssigbrennstoff (70) eintaucht, wobei der Behälter (10) an seinem unteren Ende eine mit einem herausnehmbaren Stopfen (20) verschlossene Öffnung besitzt,
dadurch gekennzeichnet,
dass in den Behälter (10) ein den Flüssigbrennstoff (70) enthaltender Brennstofftank (40) eingesetzt ist.

2. Flüssigbrennstoff-Licht nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter (10) an seinem oberen Ende eine Verjüngung (11) aufweist und der Tank (40) mit seinem oberen Rand (42) im Bereich der Verjüngung (11) an der Innenwand (14) des Behälters (10) anliegt.

3. Flüssigbrennstoff-Licht nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter (10) und der Tank (40) einander zugeordnete Dichtflächen (18; 48) aufweisen.

4. Flüssigbrennstoff-Licht nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Tank (30) und der Stopfen (20) so bemessen sind, dass der Stopfen (20) den Tank (40) gegen die zugeordnete Dichtfläche des Behälters drückt.

5. Flüssigbrennstoff-Licht nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stopfen aus elastischem Material besteht.

6. Flüssigbrennstoff-Licht nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den einander zugeordneten Dichtflächen (18; 48) von Behälter (10) und Tank (40) jeweils ein Dichtring (50; 52) angeordnet sind.

7. Flüssigbrennstoff-Licht nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter (10) am unteren Rand (13) einen radial nach innen gerichteten Vorsprung (15) aufweist.

8. Flüssigbrennstoff-Licht nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stopfen (20) zur Bildung einer Rastverbindung einen im Wesentlichen formschlüssig an den Vorsprung (15) angepassten Rücksprung (22) aufweist.

9. Flüssigbrennstoff-Licht nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stopfen auf der Behälterinnenseite einen rohrförmigen Endabschnitt (21) besitzt, der gegen einen Dichtring (52) stößt, der sowohl an dem Boden (47) des Tanks wie an der Innenwand des Behälters anliegt.

10. Flüssigbrennstoff-Licht nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein Dichtring (52) zwischen dem Stopfen und der Innenwand des Behälters angeordnet ist.

11. Flüssigbrennstoff-Licht nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stopfen eine Vorrichtung zum Fixieren des Dichtringes (52) aufweist.

12. Flüssigbrennstoff-Licht nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stopfen (20) und der Tank (40) integriert ausgebildet sind.

13. Flüssigbrennstoff-Licht nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Tank (40)an seinem oberen Rand (42) eine Dichtlippe (46) aufweist, die an der Innenwand (14) des Behälters (11) anliegt.

14. Flüssigbrennstoff-Licht nach einem der Ansprüche 6 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtung (50) an ihrer Unterseite eine Nut (51) aufweist, in die der obere Rand (42) des Tanks (40) eingreift.

15. Brennstoffaufnahmevorrichtung für ein Flüssigbrennstofflicht nach einem der Ansprüche 1 bis 14, mit
einem äußeren Behälter (10), der bodenseitig eine mit einem Stopfen (20) verschließbare Öffnung (20) und eine obere mit einer Dochtdurchführungsöffnung (12) versehene Wand (11) aufweist, und
mit einem durch die Öffnung (20) in den äußeren Behälter (10) einführbaren Brennstofftank (40),
wobei zwischen oberen Wand (11) und dem oberen Ende des Brennstofftanks (40) eine Dichtung (50) angeordnet ist.

Zeichnung