(19)
(11) EP 1 762 374 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.10.2007  Patentblatt  2007/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.03.2007  Patentblatt  2007/11

(21) Anmeldenummer: 06010814.9

(22) Anmeldetag:  26.05.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B30B 9/30(2006.01)
B65F 3/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 10.09.2005 DE 202005014307 U

(71) Anmelder: Hagemann, Andreas
75196 Remchingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hagemann, Andreas
    75196 Remchingen (DE)

(74) Vertreter: Lenz, Steffen 
Patentanwälte Lichti, Lempert, Lasch & Lenz Postfach 41 07 60
76207 Karlsruhe
76207 Karlsruhe (DE)

   


(54) Verfahren und Vorrichtung zum Verdichten von komprimierbarem Schüttgut


(57) Es wird eine Vorrichtung zum Verdichten von komprimierbarem Schüttgut (1), insbesondere Müll, mit wenigstens einem Behälter (2) zur Aufnahme des Schüttgutes (1) und mit wenigstens einem Preßorgan (3) vorgeschlagen, welches zur Durchführung von Verdichtungshüben in wenigstens einer Bewegungsrichtung (4) mit einer vertikalen Richtungskomponente unter Eingriff in den Behälter (2) hin und her verlagerbar ist. Um für eine effektive Komprimierung des Schüttgutes zu sorgen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der maximale Querschnitt des Preßorgans (3) höchstens 50% des freien Querschnittes des Behälters (2) beträgt und daß das Preßorgan (3) und der Behälter (2) in einer im wesentlichen horizontal angeordneten x,y-Ebene sowohl in x-Richtung als auch in y-Richtung relativ zueinander verlagerbar sind. In Weiterbildung ist die Vorrichtung mit einer gegebenenfalls gleichfalls bezüglich des Behälters (2) verlagerbaren Zuführeinrichtung für das Schüttgut ausgestattet. Die Erfindung betrifft ferner ein insbesondere mittels einer solchen Vorrichtung durchführbares Verfahren zum Verdichten von komprimierbarem Schüttgut.





Recherchenbericht