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EP 1 763 474 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.05.2009 Patentblatt 2009/20 |
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Anmeldetag: 09.06.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2005/052678 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/003072 (12.01.2006 Gazette 2006/02) |
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VERPACKUNGSBEHÄLTER MIT EINEM AUFHÄNGER
PACKAGING CONTAINER WITH A SUSPENDING MEANS
RECIPIENT D'EMBALLAGE MUNI D'UN SUPPORT
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Priorität: |
30.06.2004 DE 102004031594
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.03.2007 Patentblatt 2007/12 |
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Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- MUELLER, Asmus
76137 Karlsruhe (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 614 816 DE-U1- 9 421 903
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DE-U1- 7 711 963
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die Erfindung betrifft einen Verpackungsbehälter mit einem Aufhänger nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Ein derartiger Verpackungsbehälter mit einem Aufhänger ist aus der
EP 614 816 B1 bekannt. Bei der bekannten Kombination aus einem Verpackungsbehälter und einem Aufhänger
wird bei einer manuellen Herstellung in der Praxis zunächst der vorgefertigte Verpackungsbehälter
befüllt, anschließend die oberen Verschlusslappen miteinander verbunden bzw. verklebt
und zuletzt wird der Aufhänger mit dem Verpackungsbehälter verbunden. Dies geschieht
dadurch, dass der Aufhänger mit seiner der Aufhängeöse entgegengesetzt angeordneten
Platte in das Loch, welches von den oberen Verschlusslappen gebildet wird, von Hand
eingedrückt wird. Damit ein derartiger Eindrückvorgang überhaupt ermöglicht wird,
ist es erforderlich, dass die Größe bzw. der Durchmesser der Platte auf die Größe
des Loches abgestimmt ist. Je größer die Platte, desto schwieriger wird das Eindrücken
des Aufhängers bzw. desto mehr wird die Verpackung beim Eindrücken des Aufhängers
geschwächt und neigt anschließend zum Ausreißen.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, den bekannten Verpackungsbehälter mit seinem Aufhänger
derart weiterzubilden, dass ein möglichst einfaches Befestigen des Aufhängers am Verpackungsbehälter
ermöglicht wird, ohne dass dabei der Verpackungsbehälter in seiner Struktur geschwächt
oder zerstört wird.
Vorteile der Erfindung
[0004] Der erfindungsgemäße Verpackungsbehälter mit einem Aufhänger mit den kennzeichnenden
Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vorteil, dass die Verpackung beim Befestigen des
Aufhängers, insbesondere bei einer manuellen Montage des Aufhängers, nicht beschädigt
bzw. geschwächt wird. Dies wird erfindungsgemäß im Wesentlichen dadurch erreicht,
dass die Platte am Aufhänger einen Ausschnitt in Form einer Kerbe aufweist, so dass
es möglich ist, den Aufhänger mit seiner Platte zunächst im Bereich der Kerbe in das
Loch einzuführen und anschließend den Aufhänger durch Drehung in seiner Längsachse
sozusagen in das Loch nach Art einer Schraube hineinzuschrauben. Dadurch wird ein
Eindrückvorgang des Aufhängers in den Verpackungsbehälter mit einer einhergehenden
Schwächung der Verschlußlappen weitgehend vermieden, was gleichzeitig ermöglicht,
dass die Größe der Platte in Bezug auf die Größe des Loches relativ groß gewählt werden
kann. Dies hat wiederum den Vorteil, dass die Gefahr des Ausreißens des Aufhängers
aus dem Verpackungsbehälter, insbesondere bei einem relativ hohen Gewicht des Verpackungsbehälters
bzw. dessen Inhalts, vermieden wird.
[0005] Vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Verpackungsbehälters mit einem
Aufhänger sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0006] Vorteilhaft ist es insbesondere, die Platte mit einem kreisförmigen Querschnitt auszubilden,
da in diesem Fall ein gleichförmiger Eindrehvorgang des Aufhängers ohne besondere
Beanspruchungen des Verpackungsbehälters erfolgen kann. Je größer der Ausschnitt gewählt
ist, desto leichter lässt sich das Drehen des Aufhängers bewerkstelligen. Aus diesem
Grund ist es in einer bevorzugten Ausführungsform weiterhin vorgesehen, die Kerbe
bis in den Mittelbereich der Platte fortzuführen, wozu der Abschnitt zwischen der
Platte und dem Bund einen einseitig offenen Querschnitt aufweist.
Zeichnung
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend
näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 einen Verpackungsbehälter mit einem Aufhänger in schaubildlicher Ansicht,
Figur 2 einen Packstoffzuschnitt des Verpackungsbehälters nach Figur 1 in Draufsicht,
Figur 3 einen Aufhänger für den Verpackungsbehälter nach
Figur 1 in Vorderansicht,
Figur 4 einen Querschnitt durch den Aufhänger in der Ebene IV-IV der Figur 3 und
Figuren 5 und 6 den Befestigungsvorgang eines modifizierten Aufhängers an dem Verpackungsbehälter
in schaubildlicher Ansicht.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
[0008] Der Verpackungsbehälter besteht aus einer Faltschachtel 10, die aus einem Zuschnitt
11 aus Pappe oder Karton hergestellt ist. Die Faltschachtel 10 hat die Form eines
Quaders mit zwei schmalen Seitenwänden 12 und 13, einer Vorderwand 14 mit zwei Ausschnitten
21 zum Erkennen des Inhalts der Faltschachtel 10 und einer Rückwand 15. Eine Längslasche
16 verbindet die schmale Seitenwand 12 mit der Vorderwand 14. An den Querseiten der
Seitenwände 12 und 13 sind schmale Faltlappen 17 und 18 und an der Vorderwand 14 und
der Rückwand 15 breite Verschlusslappen 19 und 20 angeformt. Die schmalen Faltlappen
17 und 18 an den Seitenwänden 12 und 13 haben eine geringere Höhe als die Verschlusslappen
19 und 20 an der Vorder- 14 und Rückwand 15, deren Höhe der Breite der schmalen Seitenwände
12 und 13 entspricht. Die zwei gegenüberliegenden, einen Verschluss an einem Ende
der Faltschachtel 10 bildenden Verschlusslappen 20 haben einen weitgehend V-förmig
ausgebildeten Ausschnitt 22a bzw. einen weitgehend U-förmig ausgebildeten Ausschnitt
22b. Die Tiefe der Ausschnitte 22a und 22b an den Verschlusslappen 20 beträgt mindestens
deren halbe Höhe, so dass beim Übereinanderfalten der beiden Verschlusslappen 20 ein
Loch 23 entsteht.
[0009] Ein mit der Faltschachtel 10 verbundener Aufhänger 25 (Figur 3) hat eine Aufhängeöse
26 und einen über einen Steg 27 mit dieser verbundenen Anker 28. Die Aufhängeöse 26
hat einen Längsschlitz 29 und mittig in diesem bogenförmige Aussparungen 31, die zusammen
eine Aufhängeöffnung 32 bilden. An die Aufhängeöse 26 schließt sich quer zu deren
Längserstreckung der Steg 27 an. Am freien Ende des Stegs 27 hat der Anker 28 eine
im Wesentlichen kreisförmige Platte 36. Oberhalb der Platte 36 ist über ein Zwischenstück
38 am Steg 27 ein Bund 40 angeordnet. Der Abstand zwischen dem Bund 40 und der Platte
36 entspricht mindestens der Dicke zweier Verschlusslappen 20, die bei mit der Faltschachtel
10 verbundenem Aufhänger 25 zwischen der Platte 36 und dem Bund 40 angeordnet sind.
Weiterhin ist die Querschnittsfläche des Zwischenstücks 38 der Größe des Loches 23
bzw. den Ausschnitten 22a und 22b angepasst.
[0010] Entsprechend der Figur 4 weist das Zwischenstück 38 eine im Wesentlichen U-förmige
Querschnittsfläche 39 auf. Vom Umfang der Platte 36 geht eine Kerbe in Form eines
V-förmigen Ausschnitts 42 aus, der über die offene Seite der U-förmigen Querschnittsfläche
39 bis in den Mittelbereich 43 der Platte 36 reicht. Der Öffnungswinkel α des Ausschnitts
42 beträgt etwa 20 Grad und der Durchmesser d der Platte 36 etwa 14 mm bis 16 mm.
[0011] Der Bund 40 hat auf der der Platte 36 zugewandten Seite eine Auflagefläche 41, so
dass der Bund 40 bzw. dessen Auflagefläche 41 bei montiertem Aufhänger 25 als Eindrücksicherung
für den Aufhänger 25 dient.
[0012] Bei dem in den Figuren 5 und 6 erkennbaren Aufhänger 25a ist erkennbar, dass das
Zwischenstück 38a eine kreisförmige Querschnittsfläche aufweist, und dass der Ausschnitt
42a bis an das Zwischenstück 38a heranreicht. Weiterhin weist der Ausschnitt 42a einen
größeren Öffnungswinkel, etwa 90 Grad, auf.
[0013] Mittels der Ausschnitte 42 bzw. 42a am Aufhänger 25 bzw. 25a lässt sich der Aufhänger
25, 25a in vorteilhafter Weise bei bereits verschlossener und befüllter Faltschachtel
10 an der Faltschachtel befestigen. Der Montagevorgang des Aufhängers 25 bzw. 25a
ist anhand der Figuren 5 und 6 dargestellt. Man erkennt, dass bei bereits verklebten
Verschlusslappen 20 die Platte 36a des Aufhängers 25a mit seinem Ausschnitt 42a in
das Loch 23 eingeführt wird (Figur 5). Anschließend wird der Aufhänger 25a im Ausführungsbeispiel
im Uhrzeigersinn gedreht, wobei die Platte 36a nach und nach vollständig in das Loch
23 eintaucht. In der Figur 6 ist der Zustand dargestellt, in dem die Platte 36a sich
vollständig unterhalb der beiden Verschlusslappen 20 befindet, wobei der Bund 40 bzw.
die unterhalb der Verschlusslappen 20 befindlichen Verschlusslappen 17 ein weiteres
Eintauchen des Aufhängers 25a in die Faltschachtel 10 verhindern.
1. Verpackungsbehälter mit einem Aufhänger (25; 25a), wobei der Verpackungsbehälter aus
einer Faltschachtel (10) besteht, die mehrere Verschlusslappen (20) mit wenigstens
einem Ausschnitt (22a, 22b) hat, wobei die übereinandergefalteten Verschlusslappen
(20) einen Verschluß mit einem Loch (23) im Bereich des Ausschnitts (22a, 22b) ausbilden,
in dem ein Anker (28) des Aufhängers (25; 25a) angeordnet ist, und wobei der Anker
(28) an einem Ende eine Platte (36; 36a) hat, welche sich bei an der Faltschachtel
(10) befestigtem Aufhänger (25; 25a) unterhalb der das Loch (23) ausbildenden Verschlusslappen
(20) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass in der Platte (36; 36a) ein Ausschnitt (42; 42a) in Form einer Kerbe ausgebildet
ist, welche von der äußeren Umrandung der Platte (36; 36a) ausgeht, so dass die Platte
(36; 36a), beginnend mit dem Ausschnitt (42; 42a) in das Loch (23) einführbar und
anschließend vollständig in das Loch (23) der Faltschachtel (10) eindrehbar ist.
2. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (36; 36a) eine kreisförmige Form aufweist.
3. Verpackungsbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche des Ankers (28) unmittelbar oberhalb der Platte (36) einen
zumindest einseitig offenem, insbesondere U-förmigen Querschnitt (39) aufweist, dass
die Querschnittsfläche den Mittelbereich (43) der Platte (36) freilässt und dass der
Ausschnitt (42) von der offenen Seite der Querschnittsfläche bis in den Mittelbereich
(43) der Platte (36) reicht.
4. Verpackungsbehälter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche des Ankers (28) unmittelbar oberhalb der Platte (36a) kreisförmig
ist und dass der Ausschnitt (42a) von der äußeren Umrandung der Platte (36a) bis an
diese Querschnittsfläche heranreicht.
5. Verpackungsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausschnitt (42; 42a) V-förmig ausgebildet ist.
6. Verpackungsbehälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungswinkel des Ausschnitts (42; 42a) zwischen 20° und 90° beträgt.
7. Verpackungsbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (28) beabstandet zur Platte (36; 36a) einen als Eindrücksicherung dienenden
Bund (40) aufweist.
1. Packaging container having a suspension means (25; 25a), the packaging container comprising
a folded box (10) which has a plurality of closure tabs (20) with at least one cut-out
(22a, 22b), the closure tabs (20) which are folded above one another forming a closure
with a hole (23) in the region of the cut-out (22a, 22b), in which hole (23) an anchor
(28) of the suspension means (25; 25a) is arranged, and the anchor (28) having, at
one end, a plate (36; 36a) which, when the suspension means (25; 25a) is fastened
to the folded box (10), is situated below the closure tabs (20) which form the hole
(23), characterized in that a cut-out (42; 42a) in the form of a notch which emanates from the outer edge of
the plate (36; 36a) is formed in the plate (36; 36a), with the result that the plate
(36; 36a) can be inserted into the hole (23), starting with the cut-out (42; 42a),
and subsequently can be screwed completely into the hole (23) of the folded box (10).
2. Packaging container according to Claim 1, characterized in that the plate (36; 36a) has a circular shape.
3. Packaging container according to Claim 1 or 2, characterized in that the cross-sectional area of the anchor (28) has, immediately above the plate (36),
a cross section (39) which is open at least on one side and is, in particular, U-shaped,
in that the cross-sectional area leaves the central region (43) of the plate (36) open, and
in that the cut-out (42) reaches from the open side of the cross-sectional area as far as
into the central region (43) of the plate (36).
4. Packaging container according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the cross-sectional area of the anchor (28) is circular immediately above the plate
(36a), and in that the cut-out (42a) reaches from the outer edge of the plate (36a) as far as this cross-sectional
area.
5. Packaging container according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the cut-out (42; 42a) is of V-shaped configuration.
6. Packaging container according to Claim 5, characterized in that the opening angle of the cut-out (42; 42a) is between 20° and 90°.
7. Packaging container according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the anchor (28) has; spaced apart from the plate (36; 36a), a collar (40) which serves
as press-in safeguard.
1. Récipient d'emballage comprenant un moyen de suspension (25 ; 25a), le récipient d'emballage
se composant d'une boîte pliante (10) qui présente plusieurs volets de fermeture (20)
avec au moins une encoche (22a, 22b), les volets de fermeture (20) pliés l'un par-dessus
l'autre constituant une fermeture avec un trou (23) dans la région de l'encoche (22a,
22b), dans lequel un ancrage (28) du moyen de suspension (25 ; 25a) est disposé, l'ancrage
(28) présentant à une extrémité une plaque (36 ; 36a), qui se trouve sous le volet
de fermeture (20) constituant le trou (23) lorsque le moyen de suspension (25 ; 25a)
est fixé à la boîte pliante (10), caractérisé en ce qu'une encoche (42 ; 42a) est réalisée en forme d'entaille dans la plaque (36 ; 36a),
laquelle part du bord extérieur de la plaque (36 ; 36a), de sorte que la plaque (36
; 36a), en commençant par l'encoche (42 ; 42a), puisse être introduite dans le trou
(23), et puisse être ensuite complètement tournée dans le trou (23) de la boîte pliante
(10).
2. Récipient d'emballage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque (36 ; 36a) présente une forme circulaire.
3. Récipient d'emballage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la surface en section transversale de l'ancrage (28) présente directement au-dessus
de la plaque (36) une section transversale (39) ouverte au moins d'un côté, notamment
en forme de U, en ce que la surface en section transversale libère la région centrale (43) de la plaque (36)
et en ce que l'encoche (42) s'étend depuis le côté ouvert de la surface en section transversale
jusque dans la région centrale (43) de la plaque (36).
4. Récipient d'emballage selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la surface en section transversale de l'ancrage (28) est circulaire directement au-dessus
de la plaque (36a) et en ce que l'encoche (42a) s'étend depuis le bord extérieur de la plaque (36a) jusqu'à cette
surface en section transversale.
5. Récipient d'emballage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'encoche (42 ; 42a) est réalisée en forme de V.
6. Récipient d'emballage selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'angle d'ouverture de l'encoche (42 ; 42a) est compris entre 20° et 90°.
7. Récipient d'emballage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'ancrage (28) présente, à distance de la plaque (36 ; 36a), un épaulement (40) servant
de fixation pour l'enfoncement.
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