Klappbare Wischerplatte

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Klappbare Wischerplatte mit zwei Plattenflügeln und mit einem Arretierungsmittel zum - wieder lösbaren - Fixieren der Plattenflügel in einer Arbeitsstellung sowie mit einer Lösevorrichtung zum Lösen der Arretierung, wobei die Lösevorrichtung wahlweise in eine Arretierungsstellung oder eine Lösestellung überführbar ist.

[0002] Aus der Patentschrift DE 37 45 013 C2 ist ein Mopphalter mit zwei auseinanderklappbaren Flügeln für die Aufnahme eines Moppbezugs, wobei die Flügel gelenkig miteinander verbunden sind, bekannt. Der Moppbezug ist mit seinen beiden schmalseitigen Enden mit Hilfe von Schwenkbügeln an den schmalseitigen Enden des jeweiligen Flügels lösbar festgeklemmt. In der Arbeitsstellung befinden sich die beiden Flügel in einer Ebene. Zur Bildung einer Rastverbindung in der Arbeitsstellung weist einer der Flügel eine hervorspringende Nase auf, die in einen Arretierungsvorsprung des anderen Flügels greift. Zum Lösen der Rastverbindung ist eine Klinke vorgesehen, mit der der Arretierungsvorsprung von der Arretierungskante weg geschwenkt werden kann. Auch aus DE 102 10 569 A1 ist eine zweiteilige klappbare Wischerplatte mit im wesentlichen gleichem Aufbau bekannt.

[0003] Diese bekannten klappbaren Wischerplatten haben den Nachteil, dass zum Auseinanderklappen der Plattenflügel der Wischer in der Regel mit Hilfe des Stiels, an dem die Wischerplatte angeordnet ist, angehoben werden muss, so dass die beiden Wischerplatten durch die Gewichtskraft nach unten fallen können. Dies wird aber ganz erheblich dadurch erschwert, dass dieser Vorgang gleichzeitig mit dem Treten der Löseklinke erfolgen muss. Die Belastungsrichtung, in der Kraft auf die Klinke zum Lösen der Rastverbindung ausgeübt werden muss, steht hierbei genau entgegengesetzt zur Zugrichtung am Stiel, die zum Anheben und zum Bewirken eines Aufklappens erforderlich ist. Der Benutzer muss sehr viel Geschicklichkeit aufwenden, um gleichzeitig die auf einer Wischerplatte angeordnete Klinke nach unten zu drücken und gleichzeitig die Wischerplatte mit dem Stiel nach oben zu ziehen. Wenn der Benutzer mit dem Fuß eine zu große Kraft auf die Klinke ausübt, lässt sich die Wischerplatte mit dem Stiel nicht anheben. Wenn der Benutzer mit dem Fuß eine zu geringe Kraft auf die Löseklinke ausübt, lässt sich die Wischerplatte mit dem Stiel zwar anheben, jedoch ist die Rastverbindung dann nicht gelöst. Durch ein nachträgliches Erhöhen der auf die Klinke einwirkenden Kraft lässt sich die Rastverbindung bei angehobenen Stiel nicht lösen; vielmehr kippt die gesamte Wischerplatte die Verrastung beibehaltend zur Seite weg. Selbst wenn der Benutzer ausreichend Geschicklichkeit entwickelt hat, den schwierigen Lösevorgang zu bewältigen, wird dies jedoch als beschwerlich, kraft- und zeitraubend erachtet.

[0004] Aus DE 40 11 713 A1 ist eine klappbare Wischerplatte bekannt, bei der die Wischerplatten in der Arbeitsstellung nicht miteinander, sondern an einem mit den Wischerplatten gelenkig verbundenen Mittelteil verrastet sind. Auch hier ist eine Löseklinke vorgesehen, die zum Lösen der Rastverbindung nach unten gedrückt werden muss, während gleichzeitig die Wischerplatte mit dem an ihr befestigten Stiel nach oben gezogen werden muss. Diese klappbare Wischerplatte weist dieselben Nachteile auf, wie die bereits erwähnten beiden anderen Wischerplatten.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine klappbare Wischerplatte anzugeben, die einfach und zuverlässig entriegelt und geklappt werden kann und die außerdem eine Sichere Fixierung der Plattenflügel in der Arbeitsstellung erlaubt.

[0006] Die Aufgabe wird durch eine klappbare Wischerplatte gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Lösevorrichtung - wieder lösbar - in der Lösestellung festlegbar ist.

[0007] Die Erfindung hat den Vorteil, dass die erfindungsgemäße Wischerplatte einfach und zuverlässig entriegelt und geklappt werden kann. Hierzu muss der Benutzer die Lösevorrichtung beispielsweise mit dem Fuß nur kurz bedienen. Anschließend kann er die Wischerplatte durch Anheben - beispielsweise durch Anheben eines Stiels, an dem die Wischerplatte angeordnet ist - mit Hilfe der Gewichtskraft zusammenklappen lassen. Hierbei kann der Benutzer sicher auf beiden Beinen stehen und ist nicht gezwungen die Löseklinke mit einem Bein gedrückt zu halten, während er auf dem anderen Bein balanciert. Hierdurch wird die Bedienbarkeit der Wischerplatte erheblich vereinfacht, wodurch letztlich ein schnelleres und effizienteres Arbeiten ermöglicht ist.

[0008] Die Erfindung hat den ganz besonderen Vorteil, dass nach Betätigung des Lösehebels die Wischerplatte - beispielsweise dann, wenn sie an einen Stiel montiert ist - durch Anheben des Stiels automatisch in die Klappstellung fällt, unabhängig davon ob der Benutzer den Lösehebel gedrückt hält oder nicht. Hierdurch wird vorteilhafterweise erreicht, dass zum Auseinanderklappen der Plattenflügel das Anheben der Wischerplatte mit dem Stiel nicht gleichzeitig mit dem Treten des Lösepedals erfolgen muss.

[0009] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Lösevorrichtung an und/oder in einem der Plattenflügel angeordnet.

[0010] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform weist die Lösevorrichtung einen Lösehebel - beispielsweise ein Fußpedal - auf. Der Lösehebel kann vorteilhafterweise drehbar und/oder schwenkbar an und/oder in einem Plattenflügel angeordnet sein. Vorzugsweise ist der Lösehebel derart ausgebildet, dass er wahlweise in eine Arretierungsstellung oder eine Lösestellung überführbar ist.

[0011] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Lösevorrichtung eine Wippe auf. Vorteilhafter Weise kann vorgesehen sein, dass ein Arm der Wippe als Lösehebel ausgebildet ist.

[0012] In einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen klappbaren Wischerplatte sind die Plattenflügel -vorzugsweise gelenkig- an einem Halteelement angeordnet.

[0013] In einer Ausführung der erfindungsgemäßen Wischerplatte ist ein Arm der Wippe zum Lösen der Verrastung gegen das Halteelement schwenkbar. Es kann in einer vorteilhaften Variante beispielsweise vorgesehen sein, dass ein Arm der Wippe zum vorübergehenden Festlegen des Lösehebels beispielsweise an einer Wischerplatte einrastbar ist, während der andere Arm des Lösehebels zum Lösen der Einrastung dient.

[0014] Zur vorübergehenden Festlegung der Lösevorrichtung kann beispielsweise eine Rastvorrichtung vorgesehen sein. Beispielsweise kann die Rastvorrichtung derart ausgebildet sein, dass sie den Lösehebel in der Lösestellung - wieder lösbar - verrastet.

[0015] Die Rastvorrichtung kann in einer vorteilhaften Ausführungsform eine Rastnase aufweisen. Die Rastnase ist in einer besonderen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wischerplatte am Lösehebel der Lösevorrichtung angeordnet und rastet in der Lösestellung ein. Die Rastvorrichtung kann derart ausgebildet sein, dass eine Rastnase bei heruntergedrücktem Lösehebel beispielsweise hinter dem Rand des Ausschnitts in der Wischerplatte einrastet, in dem die Lösevorrichtung angeordnet ist.

[0016] In einer andere vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen klappbaren Wischerplatte ist ein Magnet zum vorüber gehenden Festlegen der Lösevorrichtung -beispielsweise des Lösehebels- in der Lösestellung vorgesehen.

[0017] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die erfindungsgemäße Wischerplatte eine Aufnahme für einen Stiel auf. Die Aufnahme für den Stiel ist vorzugsweise gelenkig -beispielsweise kardanisch- mit dem Halteelement verbunden.

[0018] In einer vorteilhaften Ausbildung der erfindungsgemäßen Wischerplatte ist vorgesehen, dass die vorübergehende Festlegung der Lösevorrichtung automatisch dann aufgehoben wird, wenn die klappbare Wischerplatte in die Arbeitsstellung (Verrastungsstellung der Plattenflügel) überführt wird. Dies kann beispielsweise durch einen Vorsprung, der die Rastvorrichtung beim Erreichen der Arbeitsstellung trennt, erzielt werden. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist daher vorgesehen, dass die Festlegung der Lösevorrichtung in der Lösestellung durch Ausüben einer Kraft auf das Halteelement -beispielsweise über einen Stiel- lösbar ist. Hierdurch wird vorteilhafterweise erreicht, dass der Benutzer die Festlegung der Lösevorrichtung nicht durch einen zusätzlichen Arbeitsschritt wieder aufheben muss. Vielmehr kann der Benutzer -in der Regel nach dem Ausspülen und Trocknen des auf die Wischerplatte aufgezogenen Wischbezugs- die Wischerplatte -beispielsweise durch Herunterdrücken eines an der Wischerplatte angeordneten Stiels- in die Arbeitsstellung überführen, wodurch vorzugsweise automatisch eine Verrastung der Wischerplattenflügel und ein Trennen der Festzulegung der Lösevorrichtung folgt. Erst wenn der Benutzer den Wischbezug erneut ausspülen möchte, muss er die Lösevorrichtung wieder bedienen.

[0019] In einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform der klappbaren Wischerplatte ist der erste Plattenflügel inklusive der von ihm getragenen Lösevorrichtungsteile genauso schwer ausgebildet, wie der zweite Plattenflügel inklusive der von diesem getragenen Lösevorrichtungsteile. Diese Ausführungsform hat den ganz besonderen Vorteil, dass diese Wischerplatte besonders gut in einer Wischtuchtrocknungsvorrichtung verwendet werden kann, die das Wischtuch nach dem Prinzip der Trockenschleuder durch Rotation ausschleudert; da keine Unwucht auftritt.

[0020] Die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte kann beispielsweise Bestandteil eines Reinigungsgeräts mit einem Stiel und/oder oder einem Handgriff sein.

[0021] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Reinigungsgerätes sind die Wischerplatte und der Stiel gelenkig miteinander verbunden. Die gelenkige Verbindung kann beispielsweise als Kardanverbindung und/oder als kardanische Verbindung ausgebildet sein.

[0022] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist die gelenkige Verbindung - wieder lösbar - arretierbar. Diese Ausführungsform ist besonders vorteilhaft, zur Verwendung des Reinigungsgeräts mit einer schleudernden Trockenvorrichtung, da hierbei durch eine arretierte Verbindung die Gefahr eines unkontrollierten Schlenkerns oder Ausschlagens während des Ausschleudervorgangs vermieden ist. Zur - wieder lösbaren - Arretierung der gelenkigen Verbindung kann eine Arretierungsrastvorrichtung vorgesehen sein. Diese weist in einer vorteilhaften Ausführungsform einen Arretierungsrastvorsprung, insbesondere eine Rastnase, auf. Vorteilhafterweise kann die Arretierungsrastvorrichtung eine Federeinrichtung aufweisen, durch die der Rastvorsprung Federkraft beaufschlagt ist. Ganz besonders kostengünstig und effizient arbeitend ist ein Reinigungsgerät, bei dem die Arretierungsrastvorrichtung und/oder der Arretierungsrastvorsprung und/oder die Federeinrichtung einstückig mit einem Gelenkteil der gelenkigen Verbindung von Wischerplatte und Stiel hergestellt ist.

[0023] Die erfindungsgemäße Wischerplatte ist vorteilhaft mit schleudernden Trockenvorrichtungen einsetzbar.

[0024] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

Fig.1

eine erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte im zusammengeklappten Zustand von der Seite,

Fig. 2

die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte in einer Schnittdarstellung,

Fig. 3

die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte in einer Perspektivansicht,

Fig. 4

die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte in einer Schnittdarstellung,

Fig. 5

die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte in einer weiteren Perspektivdarstellung,

Fig. 6

eine Detailansicht einer erfindungsgemäßen klappbaren Wischerplatte in der verrasteten Stellung (Arbeitsstellung) und

Fig. 7

die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte nach dem Lösen der Verrastung.

[0025] Figur 1 zeigt eine klappbare Wischerplatte 1 mit einem ersten Plattenflügel 3, der um eine erste Achse 5 drehbar gelagert ist. Die klappbare Wischerplatte 1 weist einen zweiten Plattenflügel 7 auf, der um eine - von der ersten Achse verschiedene - zweite Achse 9 drehbar gelagert ist. Der erste Plattenflügel 3 weist ein erstes Rastmittel 11, das als erste Rastnase 13 ausgebildet ist, auf. Mit dem ersten Rastmittel 11 ist der erste Plattenflügel 3 mit der zweiten Achse 9 - wieder lösbar- verrastbar. Der zweite Plattenflügel 7 weist ein zweites Rastmittel 15, das als zweite Rastnase 17 ausgeführt ist, auf. Mit dem zweiten Rastmittel 15 ist der zweite Plattenflügel 7 mit der ersten Achse 5 - wieder lösbar- verrastbar.

[0026] Das erste Rastmittel 11 und das zweite Rastmittel 15 bilden ein Arretierungsmittel zum - wieder lösbaren - Fixieren der Plattenflügel in einer Arbeitsstellung.

[0027] Die erste Achse 5 und die zweite Achse 9 sind gemeinsam an einem Halteelement 19 angeordnet. Die klappbare Wischerplatte 1 weist eine Aufnahme 21 für einen Stiel auf, die gelenkig mit dem Halteelement 19 verbunden ist. Die gelenkige Verbindung ist als kardanische Verbindung 23 ausgebildet. Der erste Plattenflügel 3 weist einen Lösevorrichtung 25, die als Lösehebel ein Fußpedal 27 beinhaltet, auf. Die Lösevorrichtung 25 ist als Wippe ausgebildet (in dieser Darstellung nicht erkennbar) und ist in der gezeigten Stellung der klappbaren Wischerplatte vorübergehend mit Hilfe einer dritten Rastvorrichtung 51 festgelegt. Die Funktionsweise der Lösevorrichtung 25 ist in den Figuren 6 und 7 dargestellt.

[0028] Figur 2 zeigt die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte in einer Schnittdarstellung, deren Schnittlinie die in Figur 1 mit A bezeichnet ist. Es ist zu erkennen, dass die klappbare Wischerplatte neben der ersten Rastnase 13 und eine weitere Rastnase 31 aufweist. Analog weist der zweite Plattenflügel neben der zweiten Rastnase 17 eine weitere zweite Rastnase 29 auf. Die weitere erste Rastnase 31 dienst ebenfalls zur Verrastung des ersten Plattenflügels mit der zweiten Achse. Die weitere zweite Rastnase 29 dient analog zur Verrastung des zweiten Plattenflügels 7 mit der ersten Achse 5.

[0029] Figur 3 zeigt die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte in einer Perspektivdarstellung. Es ist deutlich die kardanische Verbindung 23 zwischen dem Halteelement 19 und der Stielaufnahme 21 erkennbar. Der erste Plattenflügel 3 und der zweite Plattenflügel 7 weisen Ösen 33 zum Befestigen eines Wischtuchs auf.

[0030] In Figur 4 ist die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte im Längsschnitt dargestellt. Besonders gut lässt sich hier der Aufbau des Halteelements 19 erkennen, dass die erste Achse 5 und die zweite Achse 9 hält, um die der erste Plattenflügel 3 und der zweite Plattenflügel 7 drehbar gelagert sind. Sehr deutlich ist auch die kardanische Verbindung 23 dargestellt, die mit einem Arretierungsrastmittel 35 vorübergehend - wieder lösbar - in einer Mittelstellung fixierbar ist. Das Arretierungsrastmittel 35 weist eine erste Federnase 37, die in eine erste Kerbe 39 eingreift, auf. Darüber hinaus weist das Arretierungsrastmittel 35 eine weitere Federnase 41, die in eine weitere Kerbe 43 eingreift, auf. Die erste Federnase 37 ist einstückig mit der Stielaufnahme 21 hergestellt. Die zweite Federnase 41 ist einstückig mit dem Halteelement 19 hergestellt.

[0031] Figur 5 zeigt die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte in einer Perspektivdarstellung analog zu Figur 3 von der anderen Seite.

[0032] Figur 6 zeigt einen Detailausschnitt einer erfindungsgemäßen klappbaren Wischerplatte mit einem Halteelement 19, das eine erste Achse 5 und eine zweite Achse 9 trägt. Um die erste Achse 5 ist ein erster Plattenflügel 3 drehbar gelagert. Der erste Plattenflügel 3 weist ein erstes Rastmittel 11, das eine Federnase 13 beinhaltet auf. In dem gezeigten verrasteten Zustand ist die Federnase 13 des ersten Plattenflügels 3 mit der zweiten Achse 9 - wieder lösbar - verrastbar. Der zweite Plattenflügel 7, der um die zweite Achse 9 drehbar gelagert ist, drückt mit seiner Stirnfläche 45 gegen die erste Rastnase 13 und unterstützt dadurch den Verrastungszustand. Zum Lösen der Rastverbindung ist ein Lösevorrichtung 25, die ein Fußpedal 27 umfasst, vorgesehen. Die Lösevorrichtung 25 ist als Wippe ausgebildet und um die Drehachse 47 drehbar angeordnet. Das Fußpedal 27 ist durch den ersten Wippenarm 49 gebildet. Der erste Wippenarm 49 weist eine Rastvorrichtung 51 auf. Die Rastvorrichtung 51 beinhaltet eine Rastvorrichtungsnase 53, mit der das Fußpedal 27 (und damit die Lösevorrichtung) in der Lösestellung - wieder lösbar - festgelegt werden kann. Die Rastvorrichtungsnase 53 ist derart ausgebildet, dass sie bei heruntergedrücktem Fußpedal 27 hinter dem Rand des Ausschnitts der ersten Wischerplatte 3 einrastet, in dem die Wippe angeordnet ist. Beim Lösevorgang - das bedeutet beim Herunterdrücken des ersten Wippenarms 49 - wird der zweite Wippenarm 55 gegen das Halteelement 19 geschwenkt, hierdurch wird die Verrastung der Wischerplatten aufgehebelt.

[0033] In Figur 7 ist die erfindungsgemäße Klappbare Wischerplatte kurz nach dem Lösen der Verrastung gezeigt. Es ist deutlich zu erkennen, dass durch die vorübergehende Fixierung der Lösevorrichtung 25 keine Gefahr besteht, dass die Wischerplatte von selbst wieder in den Verrastungszustand fällt. Vielmehr muss hierzu der Benutzer das Halteelement 19, beispielsweise mit Hilfe eines Stiels, nach unten - gegen den Fußboden - drücken, wodurch dann die Verrastung des Fußpedals 27 und damit der Lösevorrichtung 25) automatisch wieder getrennt wird.

[0034] Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass Änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

Bezugszeichenliste:

[0035] 

1

klappbare Wischerplatte

3

erster Plattenflügel

5

erste Achse

7

zweiter Plattenflügel

9

zweite Achse

11

erstes Rastmittel

13

erste Rastnase

15

zweites Rastmittel

17

zweite Rastnase

19

Halteelement

21

Aufnahme

23

kardanische Verbindung

25

Lösevorrichtung

27

Fußpedal

29

zweite Rastnase

31

erste Rastnase

33

Ösen

35

Arretierungsrastmittel

37

erste Federnase

39

erste Kerbe

41

zweite Federnase

43

weitere Kerbe

45

Stirnfläche

47

Drehachse

49

erste Wippenarm

51

Rastvorrichtung

53

Rastvorrichtungsnase

55

zweiter Wippenarm

Ansprüche

1. Klappbare Wischerplatte (1) mit zwei Plattenflügeln (3,7) und mit einem Arretierungsmittel (11, 15) zum - wieder lösbaren - Fixieren der Plattenflügel in einer Arbeitsstellung sowie mit einer Lösevorrichtung (25) zum Lösen der Arretierung, wobei die Lösevorrichtung (25) wahlweise in eine Arretierungsstellung oder eine Lösestellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösevorrichtung - wieder lösbar - in der Lösestellung festlegbar ist.

2. Klappbare Wischerplatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösevorrichtung (25) an und/oder in zumindest einem Plattenflügel (3) angeordnet ist.

3. Klappbare Wischerplatte nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösevorrichtung (25) einen - beispielsweise als Fußpedal (27) ausgeführten - Lösehebel aufweist.

4. Klappbare Wischerplatte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Lösehebel (27) dreh- und/oder schwenkbar an und/oder in einem Platlenflügel (3) angeordnet ist.

5. Klappbare Wischerplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösevorrichtung (25) eine Wippe (47,49,55) aufweist, wobei ein Arm der Wippe (49) - zum Lösen der Fixierung der Plattenflügel (3,7) - gegen einen der Plattenflügel (3) schwenkbar ist.

6. Klappbare Wischerplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattenflügel (3,7) - vorzugsweise gelenkig - an einem Halteelement (19) angeordnet sind.

7. Klappbare Wischerplatte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Arm der Wippe (55) - zum Lösen der Fixierung der Plattenflügel (3,7) - gegen das Halteelement (19) schwenkbar ist

8. Klappbare Wischerplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rastvorrichtung (51) zum vorübergehenden Festlegen der Lösevorrichtung (25) - insbesondere eines Lösehebels (27) - in der Lösestellung vorgesehen ist.

9. Klappbare Wischerplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Magnet zum vorübergehenden Festlegen der Lösevorrichtung (25) - insbesondere eines Lösehebels (27) - in der Lösestellung vorgesehen ist.

10. Klappbare Wischerplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegung der Lösevorrichtung (25) in der Lösestellung durch Überführen der Wischerplatte (1) in die Arbeitsstellung automatisch lösbar ist.

11. Klappbare Wischerplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattenflügel (3,7) inklusive der von ihnen getragen Lösevorrichtungsteile gleich schwer sind.

12. Reinigungsgerät mit einem Stiel und einer klappbaren Wischerplatte (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11.

13. Reinigungsgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel gelenkig - beispielsweise kardanisch (23) - mit der Wischerplatte und/oder dem Halteelement verbunden ist.

14. Reinigungsgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkige Verbindung (23) - wieder lösbar - arretierbar ist.

15. Reinigungssystem mit einer - vorzugsweise schleudernden - Trockenvorrichtung und mit einer klappbaren Wischerplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 11 und/oder mit einem Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 12 bis 14.

Claims

1. Foldable mop plate (1) with two plate wings (3, 7) and with a locking means (11, 15) for the - re-releasable - fixing of the plate wings in a working position, and with a release device (25) for releasing the locking, wherein the release device (25) can be transferred either into a locking position or into a release position, characterized in that the release device can be fixed - re-releasably - in the release position.

2. Foldable mop plate according to Claim 1, characterized in that the release device (25) is arranged on and/or in at least one plate wing (3).

3. Foldable mop plate according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the release device (25) has a release lever - for example designed as a foot pedal (27).

4. Foldable mop plate according to Claim 3, characterized in that the release lever (27) is arranged rotatably and/or pivotably on and/or in a plate wing (3).

5. Foldable mop plate according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the release device (25) has a rocker (47, 49, 55), one arm of the rocker (49) being pivotable against one of the plate wings (3) - in order to release the fixing of the plate wings (3, 7).

6. Foldable mop plate according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the plate wings (3, 7) are arranged - preferably in an articulated manner - on a holding element (19).

7. Foldable mop plate according to Claim 6, characterized in that one arm of the rocker (55) is pivotable against the holding element (19) - in order to release the fixing of the plate wings (3, 7).

8. Foldable mop plate according to one of Claims 1 to 7, characterized in that a latching device (51) is provided for temporarily securing the release device (25) - in particular a release lever (27) - in the release position.

9. Foldable mop plate according to one of Claims 1 to 8, characterized in that a magnet is provided for temporarily securing the release device (25) - in particular a release lever (27) - in the release position.

10. Foldable mop plate according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the securing of the release device (25) in the release position can be automatically released by transfer of the mop plate (1) into the working position.

11. Foldable mop plate according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the plate wings (3, 7) including the release device parts carried by them are the same weight.

12. Cleaning apparatus with a handle and a foldable mop plate (1) according to one of Claims 1 to 11.

13. Cleaning apparatus according to Claim 12, characterized in that the handle is connected in an articulated manner - for example cardanically (23) - to the mop plate and/or the holding element.

14. Cleaning apparatus according to Claim 13, characterized in that the articulated connection (23) is lockable - re-releasably.

15. Cleaning system with a - preferably spinning - drying device and with a foldable mop plate according to one of Claims 1 to 11 and/or with a cleaning apparatus according to one of Claims 12 to 14.

Revendications

1. Cadre de lavage pliable (1) comprenant deux plaques de cadre (3, 7) et un moyen de blocage (11, 15) pour fixer de manière amovible les plaques de cadre dans une position de travail, et comprenant aussi un dispositif de desserrage (25) pour desserrer le blocage, le dispositif de desserrage (25) pouvant être transféré au choix dans une position de blocage ou dans une position de desserrage, caractérisé en ce que le dispositif de desserrage peut être fixé de manière amovible dans la position desserrée.

2. Cadre de lavage pliable selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de desserrage (25) est disposé sur et/ou dans au moins une plaque de cadre (3).

3. Cadre de lavage pliable selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de desserrage (25) présente un levier de desserrage, par exemple réalisé sous forme de pédale (27).

4. Cadre de lavage pliable selon la revendication 3, caractérisé en ce que le levier de desserrage (27) est disposé de manière rotative et/ou pivotante sur et/ou dans une plaque de cadre (3).

5. Cadre de lavage pliable selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le dispositif de desserrage (25) présente une bascule (47, 49, 55), un bras de la bascule (49) pouvant pivoter contre l'une des plaques de cadre (3) pour desserrer la fixation des plaques de cadre (3, 7).

6. Cadre de lavage pliable selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les plaques de cadre (3, 7) sont disposées de préférence de manière articulée sur un élément de retenue (19).

7. Cadre de lavage pliable selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'un bras de la bascule (55) peut pivoter contre l'élément de retenue (19) pour desserrer la fixation des plaques de cadre (3, 7).

8. Cadre de lavage pliable selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'un dispositif d'encliquetage (51) est prévu pour fixer temporairement le dispositif de desserrage (25), en particulier un levier de desserrage (27) dans la position de desserrage.

9. Cadre de lavage pliable selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'un aimant est prévu pour fixer temporairement le dispositif de desserrage (25), en particulier un levier de desserrage (27) dans la position de desserrage.

10. Cadre de lavage pliable selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la fixation du dispositif de desserrage (25) dans la position de desserrage peut être desserrée automatiquement en amenant le cadre de lavage (1) dans la position de travail.

11. Cadre de lavage pliable selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que les plaques de cadre (3, 7), y compris les pièces du dispositif de desserrage qu'elles portent, ont le même poids.

12. Appareil de nettoyage comprenant un manche et un cadre de lavage pliable (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 11.

13. Appareil de nettoyage selon la revendication 12, caractérisé en ce que le manche est connecté de manière articulée, par exemple par un joint universel (23), au cadre de lavage et/ou à l'élément de retenue.

14. Appareil de nettoyage selon la revendication 13, caractérisé en ce que la connexion articulée (23) peut être bloquée de manière amovible.

15. Système de nettoyage comprenant un dispositif de séchage, de préférence par essorage et un cadre de lavage pliable selon l'une quelconque des revendications 1 à 11 et/ou un appareil de nettoyage selon l'une quelconque des revendications 12 à 14.

Zeichnung