[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungshülse zur Befestigung einer
Verschlussvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Verschlussvorrichtung
zum Verschluss einer Behälteröffnung, umfassend einen Verschlussstopfen aus Kunststoff
und eine derartige Verriegelungshülse.
[0002] Verschlussvorrichtungen der eingangs genannten Art können grundsätzlich überall dort
eingesetzt werden, wo es darum geht, einen Verschlussstopfen aus Kunststoff in seiner
Relativpositionierung gegenüber einem den Verschlussstopfen aufnehmenden Teil zu sichern.
Je nach Ausbildung des Verschlussstopfens ergeben sich dabei besondere Einsatzbereiche.
Beispielsweise kann der Verschlussstopfen zum Verschluss einer Flasche verwendet werden,
wobei die Verriegelungshülse zur Sicherung der Verschlussstopfenposition in der Flaschenöffnung
dient.
[0003] Ein besonderer Einsatzbereich für die Verschlusseinrichtung ergibt sich beim Verschluss
von Parfümflakons, wobei der Verschlussstopfen regelmäßig als Zerstäubereinrichtung
ausgebildet ist, die in der Flaschenöffnung angeordnet ist.
[0004] Aus der
US 6,253,941 B1 ist eine derartig eingesetzte Verschlusseinrichtung bekannt, mit einem als Zerstäubereinrichtung
ausgebildeten Verschlussstopfen, der als Bestandteil der Zerstäubereinrichtung einen
Flanschteil aufweist zur Anordnung am stirnseitigen Ende der Flaschenöffnung. Der
Verschlussstopfen weist in seinem den oberen Flaschenrand umgebenden Befestigungsbereich
einen Rastflansch auf, der den Flaschenrand umschließt und so die Position des Verschlussstopfens
beziehungsweise der Zerstäubereinrichtung in der Flaschenöffnung definiert. Zur Verriegelung
des Verschlussstopfens in der vorgenannten Position ist koaxial auf dem Verschlussstopfen
eine Verriegelungshülse angeordnet, die bei in der Flaschenöffnung positioniertem
Verschlussstopfen gegenüber diesem axial verschiebbar ist bis zu einer Anlage eines
Anschlagbunds der Verriegelungshülse an einer Anschlagfläche der Zerstäubereinrichtung.
In ihrer Verriegelungsposition befindet sich die Verriegelungshülse mit einer auf
ihrer inneren Mantelfläche angeordneten, ringförmige Prägerillen aufweisenden Rückhalteeinrichtung
im Eingriff mit der äußeren Mantelfläche des Rastflansches des Verschlussstopfens
beziehungsweise der Zerstäubereinrichtung. In dieser Position ist der Rasteingriff
des Rastflansches gesichert. Durch den Eingriff zwischen der Rückhalteeinrichtung
auf der Innenfläche der metallenen Verriegelungshülse mit dem Kunststoffmaterial des
Verschlussstopfens beziehungsweise des Rastflansches ist auch sicher gestellt, dass
ein Abziehen der Verriegelungshülse vom Flaschenhals nur mit einer Kraft erfolgen
könnte, die beim Gebrauch des Parfümflakons, also beispielsweise beim Abziehen einer
auf die Verriegelungshülse aufgeschobenen Verschlusskappe, nicht auftritt. Somit ist
auch wirksam verhindert, dass mit einem Abziehen der Verschlusskappe ein unbeabsichtigtes
Lösen der Verriegelungshülse aus dem Eingriff mit dem Verschlussstopfen beziehungsweise
der Zerstäubereinrichtung erfolgen kann, was die Funktion des Parfümflakons beziehungsweise
der Zerstäubereinrichtung gefährden könnte.
[0005] Bei der bekannten Verschlusseinrichtung ist die Rückhalteeinrichtung auf der Innenseite
der Verriegelungshülse durch ringförmige Vertiefungen in der Innenwandung der Verriegelungshülse
gebildet. Aufgrund der ringförmig ausgebildeten Rückhalteeinrichtung ergibt sich zwar
eine wirksame Rückhaltewirkung gegen ein die Verriegelungshülse vom Verschlussstopfen
trennende Abzugskraft. Jedoch ist ohne Weiteres eine Rotation der Verriegelungshülse
auf dem Verschlussstopfen beziehungsweise dem Rastflansch möglich, so dass beim Benutzer
des Parfümflakons der Eindruck entstehen könnte, dass die Zerstäubereinrichtung unzureichend
am Flakon gesichert ist. Hierdurch wird die Wertigkeit des Produkts, also des Parfümflakons,
in den Augen des Benutzers reduziert. Darüber hinaus ist grundsätzlich eine Verwendung
der bekannten Verschlusseinrichtung, bestehend aus Verschlussstopfen aus Kunststoff
und Verriegelungshülse aus Metall, in den Fällen nicht möglich, in denen auch eine
relative Drehpositionierung der Teile gegeneinander sichergestellt werden soll.
[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlusseinrichtung
der eingangs genannten Art vorzuschlagen, die einerseits bei Verwendung der Verschlusseinrichtung
an einem Parfümflakon oder an einem ähnlichen Luxusartikel den Eindruck der Wertigkeit
beim Verbraucher erhöht. Darüber hinaus soll eine Verschlusseinrichtung vorgeschlagen
werden, die neben dem Vorgenannten, weitere Anwendungsmöglichkeiten, insbesondere
allgemein im Bereich der Befestigungstechnik, ermöglicht.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe weist die erfindungsgemäße Verriegelungshülse die Merkmale
des Anspruchs 1 und die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung die Merkmale des Anspruchs
9 auf.
[0008] Die erfindungsgemäße Verriegelungshülse weist einen Hülsenkörper auf, der zumindest
an seinem unteren Endbereich mit einem Stülpkragen versehen ist, wobei der Stülpkragen
zur einhüllenden Abdeckung einer äußeren Mantelfläche der Verschlusseinrichtung eine
innere Mantelfläche aufweist, die zumindest in einem Überdeckungsbereich mit der äußeren
Mantelfläche mit einer Rückhalteeinrichtung versehen ist. Die Rückhalteeinrichtungen
weisen eine Mehrzahl von Rückhalteeinheiten auf, die über den Umfang der inneren Mantelfläche
radial verteilt angeordnete sind.
[0009] Aufgrund der radial verteilten Anordnung der Rückhalteeinheiten ergeben sich radial
einander abwechselnde Bereiche auf der Hülseninnenfläche, die einen Eingriff mit dem
Kunststoffmaterial des Verschlussstopfens ermöglichen und Bereiche, die keinen Eingriff
ermöglichen. Somit ergeben sich in radialer Richtung entsprechend alternierende Reibungsverhältnisse,
so dass bei der erfindungsgemäßen Verschlusseinrichtung durch den Eingriff ein Widerstand
gegen eine Relativverdrehung der Verriegelungshülse gegenüber dem Verschlussstopfen
erzielt wird.
[0010] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Verriegelungshülse sind die Rückhalteeinheiten
in axialer Richtung hintereinander angeordnet und weisen sich über einen Teilumfang
der Mantelfläche erstreckende, linienförmige Vertiefungen auf. Diese sich in Umfangsrichtung
erstreckenden Vertiefungen beziehungsweise Rillen sorgen bei einer zwischen einer
äußeren Mantelfläche eines die Behälteröffnung außen umgebenden Flanschteils des Verschlussstopfens
und der Hülseninnenfläche ausgebildeten Presspassung aufgrund des Kriechvermögens
des Kunststoffmaterials des Verschlussstopfens für einen Eingriff des Kunststoffmaterials
in die Vertiefungen, so dass sowohl ein Formwiderstand gegen ein Abziehen der Verriegelungshülse
vom Verschlussstopfen, als auch ein radialer Drehwiderstand realisiert wird, der eine
Relativverdrehung der Verriegelungshülse gegenüber dem Verschlussstopfen verhindert.
[0011] Wenn darüber hinaus die Rückhalteeinheiten jeweils parallel zueinander verlaufende
Vertiefungen aufweisen, die äquidistant über den Umfang der Mantelfläche verteilt
sind, ist es besonders einfach möglich, die auf der inneren Mantelfläche der Verriegelungshülse
ausgebildeten Rückhalteeinheiten durch ein Rollwerkzeug herzustellen, das bei entsprechender
Profilierung auf der inneren Mantelfläche der Verriegelungshülse die gewünschten Vertiefungen
erzeugt.
[0012] Bei einer alternativen Ausführungsform der Verriegelungshülse sind die Rückhalteeinheiten
als axial auf der Mantelfläche verlaufende Stege ausgebildet, die sich über einen
Teilbereich des Überdeckungsbereichs erstrecken. Zum einen wirken auch diese Stege
als radiale Drehsicherung durch den Eingriff der Stege in das Kunststoffmaterial des
Verschlussstopfens. Zum anderen wird durch die gegenüber dem Überdeckungsbereich reduzierte
Länge der Stege auch ein Formwiderstand in Richtung einer axial wirkenden Abzugskraft
geschaffen.
[0013] Wenn die Rückhalteeinheiten durch Stege gebildet sind, die jeweils zumindest zwei
axial hintereinander liegend angeordnete, durch eine Vertiefung voneinander getrennte
Stegeinheiten umfassen, können sich die Stege auch über den Überdeckungsbereich hinaus
erstrecken, da der einer axialen Abzugskraft entgegenwirkende Formwiderstand in diesem
Fall durch die jeweils zwei Stegeinheiten voneinander trennenden Vertiefungen geschaffen
wird.
[0014] Bei einer Ausbildung der Verriegelungshülse mit Stegen, die parallel zueinander verlaufen
und äquidistant über den Umfang der Mantelfläche verteilt sind, ist zum einen die
Herstellung der Verriegelungshülse mit einem regelmäßig ausgebildeten Werkzeug möglich,
zum anderen ermöglicht die radial äquidistante Verteilung der Stege gleichzeitig einen
zentrierenden Effekt, der das Zusammenfügen von der Verriegelungshülse und dem Verschlussstopfen
erleichtert.
[0015] Bei einer weiteren Ausführungsform der Verriegelungshülse sind die Rückhalteeinheiten
durch Vertiefungen gebildet, die in einem durch Falzung am unteren Rand des Hülsenkörpers
ausgebildeten inneren Kragen ausgebildet sind.
[0016] Eine besonders einfache Herstellung einer derartigen Verriegelungshülse wird möglich,
wenn der Hülsenkörper zur Ausbildung der Falzung am unteren Rand einen Randstreifen
mit verringerter Wandstärke aufweist.
[0017] Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung zum Verschluss einer Behälteröffnung umfasst
einen Verschlussstopfen aus Kunststoff und eine Verriegelungshülse entsprechend der
vorstehend beschriebenen Art, wobei die Verriegelungshülse ein formsteiferes Material
als der Verschlussstopfen aufweist.
[0018] Besonders vorteilhaft lässt sich die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung in Kombination
mit einem Parfümflakon oder dergleichen verwenden, wenn der Verschlussstopfen als
Zerstäubereinrichtung ausgebildet ist. Dabei ist es, insbesondere zur Erzielung einer
gewünschten Wertigkeit des Produkts, vorteilhaft, die Verriegelungshülse aus Metall
auszubilden.
[0019] Nachfolgend werden anhand der Zeichnungen vorteilhafte Ausführungsformen der Verschlusseinrichtung
erläutert.
[0020] Es zeigen:
- Fig. 1:
- eine an einer Flaschenöffnung angeordnete Verschlussvorrichtung in Verriegelungsstellung;
- Fig. 2:
- eine Verriegelungshülse in einer ersten Ausführungsform;
- Fig. 3:
- eine vergrößerte Teilansicht der in Fig. 1 dargestellten Verriegelungshülse;
- Fig. 4:
- eine Verriegelungshülse in einer weiteren Ausführungsform;
- Fig. 5:
- eine vergrößerte Teilansicht der in Fig. 4 dargestellten Verriegelungshülse;
- Fig. 6:
- eine weitere Ausführungsform einer Verriegelungshülse.
[0021] Fig. 1 zeigt eine Verschlussvorrichtung 10, die auf einer Glasflasche, beispielsweise einem
Parfümflakon angeordnet ist. Die Verschlussvorrichtung umfasst einen Verschlussstopfen
11, der im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels als eine Zerstäubereinrichtung
ausgebildet ist, die an ihrem oberen Ende eine als Rastflansch 12 ausgeführten Befestigungseinrichtung
aufweist, der mit über seinen Umfang verteilt angeordneten Rastlaschen 13 einen Flaschenrand
14 umgreift. Der Rastflansch 12 beziehungsweise die Rastlaschen 13 sind aus einem
formelastischen Kunststoffmaterial gebildet und weisen an ihren freien Enden Rastnasen
15 auf, die bei Anordnung des Rastflansches 12 auf der Flaschenöffnung in der in
Fig. 1 dargestellten Art und Weise hinter den unteren Rand einer am Flaschenrand 14 ausgebildeten
Ringwulst 16 nach Art einer Snap-Fit-Verbindung einrasten. Zur Sicherung des Rastflansches
12 in der in
Fig. 1 dargestellten Position ist mit dem Rastflansch 12 beziehungsweise dem Verschlussstopfen
11 eine metallene Verriegelungshülse 17 kombiniert, die in ihrer von der Darstellung
in
Fig. 1 abweichenden Montagekonfiguration mit ihrem Unterrand 18 an einer Montageschulter
19 des Rastflansches 12 anliegt, wie in
Fig. 1 mit gestricheltem Linienverlauf dargestellt.
[0022] Aus dieser Montagestellung wird die Verriegelungshülse 17 zur Sicherung der in
Fig. 1 dargestellten Position des Rastflansches 12 vermittels einer in
Fig. 1 angedeuteten Fügekraft 20 in ihre in
Fig. 1 dargestellte Verriegelungsstellung überführt.
[0023] Wie
Fig. 2 zeigt, weist die Verriegelungshülse 17 auf ihrer durch die innere Mantelfläche gebildeten
Hülseninnenfläche 21 eine Rückhalteeinrichtung 22 auf, die in radialer Richtung über
den Umfang verteilt angeordnete Rückhalteeinheiten 23 aufweist, die sich im vorliegenden
Fall jeweils axial erstrecken. Die einzelnen Rückhalteeinheiten 23 bestehen aus in
axialer Richtung hintereinander liegend angeordneten, linienförmigen Vertiefungen
oder Rillen 24, die vergrößert in
Fig. 3 dargestellt sind, und sich in Umfangsrichtung erstrecken. Bei dem in
Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel sind sechs Rückhalteeinheiten 23 radial über den
Umfang verteilt und äquidistant angeordnet. Bei einem zwischen einer durch die äußere
Mantelfläche gebildeten Eingriffsumfangsfläche 25 des Rastflansches 12 und der Hülseninnenfläche
21 ausgebildeten Presspassung erfolgt aufgrund des Kriechvermögens des Kunststoffmaterials
des Verschlussstopfens 11 beziehungsweise des Rastflansches 12 ein Eingriff des Kunststoffmaterials
in die Rillen 24, so dass eine der Fügekraft 20 entgegengesetzt wirkende Abzugskraft
die entsprechend ausgebildete Rückhaltekraft überwinden müsste, um die Verriegelungshülse
17 zu entfernen.
[0024] Aufgrund der radial voneinander beabstandeten Anordnung der Rückhalteeinheiten 23
ergibt sich in radialer Richtung eine Art Verzahnung der Verriegelungshülse 17 mit
dem Verschlussstopfen 11 beziehungsweise dem Rastflansch 12, so dass eine Relativverdrehung
der Verriegelungshülse gegenüber dem Verschlussstopfen 11 verhindert wird, beziehungsweise
zur Ausführung einer Verdrehung die entsprechend ausgebildeten Reibkraft erst überwunden
werden müsste.
[0025] Fig. 4 zeigt eine Verriegelungshülse 30, die eine Rückhalteeinrichtung 26 aufweist, welche
gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel insgesamt vierundzwanzig radial über die
Hülseninnenfläche 21 verteilt angeordnete Rückhalteeinheiten 27 aufweist, die jeweils
als sich axial erstreckende Rippenstege ausgebildet sind. Die Rückhalteeinrichtungen
oder Rippenstege 27 weisen darüber hinaus jeweils in axialer Richtung fortlaufend
und voneinander beabstandet angeordnete Stegkerben 28 auf, wie insbesondere in
Fig. 5 dargestellt. Die Stegkerben 28 dienen dabei vorwiegend der Erzeugung einer einer
Abzugskraft entgegen wirkenden Rückhaltekraft und die Rippenstege 27 verhindern vor
allem durch ihren Eingriff in das Kunststoffmaterial des Verschlussstopfens 11 beziehungsweise
des Rastflansches 12 ein relatives Verdrehen zwischen der Verriegelungshülse 30 und
dem Verschlussstopfen 11 beziehungsweise dem Rastflansch 12.
[0026] Fig. 6 zeigt eine Verriegelungshülse 29, die an ihrem unteren Rand mit einem Randfalz 31
zur Ausbildung eines inneren Kragens 33 versehen ist. Der Randfalz 31 ist, wie insbesondere
in einer vergrößerten Teilansicht in
Fig. 6 dargestellt, in einem gedünnten unteren Randbereicht der Verriegelungshülse 29 vorgesehen,
so dass die im Bereich des Randfalzes 31 gedoppelte Anordnung der Hülsenwandung nicht
das Doppelte sondern lediglich einen die sonstige Wandstärke der Verriegelungshülse
um einen geringeren Betrag als die Wandstärke übertrifft. Der Kragen 33 bildet eine
in axialer Richtung wirkende Rückhalteeinrichtung. Wenn, wie in
Fig. 6 in gestricheltem Linienverlauf angedeutet, Aussparungen 32 im Kragen 33 vorgesehen
sind, die radial über den Kragen 33 verteilt angeordnet sind, wird darüber hinaus
auch eine Rückhaltewirkung in radialer Richtung erzielt.
1. Verriegelungshülse (17, 29, 30) zur Befestigung einer Verschlussvorrichtung (11) auf
einer Behälteröffnung mit einem Hülsenkörper, der zumindest an seinem unteren Endbereich
mit einem Stülpkragen versehen ist, wobei der Stülpkragen zur einhüllenden Abdeckung
einer äußeren Mantelfläche (25) der Verschlusseinrichtung eine innere Mantelfläche
(21) aufweist, die zumindest in einem Überdeckungsbereich mit der äußeren Mantelfläche
mit einer Rückhalteeinrichtung (22, 26) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückhalteeinrichtung eine Mehrzahl von Rückhalteeinheiten (23, 27) aufweist,
die über den Umfang der inneren Mantelfläche radial verteilt angeordnet sind.
2. Verriegelungshülse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückhalteeinheiten (23) in axialer Richtung hintereinander angeordnete, sich
über einen Teilumfang der Mantelfläche (21) erstreckende, linienförmige Vertiefungen
(24) aufweisen.
3. Verriegelungshülse nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückhalteeinheiten (23) jeweils parallel zueinander verlaufende Vertiefungen
(24) aufweisen und äquidistant über den Umfang der Mantelfläche (21) verteilt sind.
4. Verriegelungshülse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückhalteeinheiten (27) als axial auf der Mantelfläche (21) verlaufende Stege
ausgebildet sind, die sich über einen Teilbereich des Überdeckungsbereichs erstrecken.
5. Verriegelungshülse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückhalteeinheiten (27) durch axial auf der Mantelfläche verlaufende Stege gebildet
sind, die jeweils zumindest zwei axial hintereinander liegend angeordnete, durch eine
Vertiefung (28) voneinander getrennte Stegeinheiten umfassen.
6. Verriegelungshülse nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stege (27) parallel zueinander verlaufen und äquidistant über den Umfang der
Mantelfläche (21) verteilt sind.
7. Verriegelungshülse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückhalteeinheiten durch Vertiefungen (32) in einem durch Falzung am unteren
Rand des Hülsenkörpers ausgebildeten inneren Kragen (33) gebildet sind.
8. Verriegelungshülse nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Hülsenkörper zur Ausbildung der Falzung am unteren Rand einen Randstreifen mit
verringerter Wandstärke aufweist.
9. Verschlussvorrichtung (10) zum Verschluss einer Behälteröffnung, insbesondere einer
Flaschenöffnung, umfassend einen Verschlussstopfen aus Kunststoff und eine Verriegelungshülse
nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8 zur Befestigung des Verschlusstopfens
auf der Behälteröffnung, wobei der Verschlussstopfen (11) zur Fixierung auf der Behälteröffnung
einen die Behälteröffnung außen umschließenden Rastflansch (13) und die Verriegelungshülse
(17, 29, 30) ein formsteiferes Material als der Rastflansch des Verschlusstopfens
aufweist.
10. Verschlusseinrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verschlussstopfen (11) als Zerstäubereinrichtung ausgebildet ist.
11. Verschlusseinrichtung nach Anspruch 9 oder 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verriegelungshülse (17, 29, 30) aus Metall ausgebildet ist.