[0001] Die Erfindung betrifft ein Getriebe für eine Panikstange mit
- einem Basiselement, welches eine Befestigungsebene zur Anlage an einer Tür, insbesondere
am Rahmen einer Tür aufweist,
- einer im Basiselement drehbar gelagerten Vierkantaufnahme, deren Drehachse sich senkrecht
zur Befestigungsebene erstreckt, und
- Übertragungselementen zur Umsetzung einer zur Befestigungsebene hin gerichteten Bewegungskomponente
einer Panikstange in eine Drehbewegung der Vierkantaufnahme.
[0002] Panikstangen sind aus dem Stand der Technik in unterschiedlichen Ausführungsformen
bekannt und zeichnen sich dadurch aus, dass sich ein Betätigungselement praktisch
über die gesamte Breite einer Tür erstreckt, wobei die Bewegung des Betätigungselements
in Richtung der Tür zu einem Öffnen eines in der Tür vorgesehenen Türschlosses führt.
Das Betätigungselement kann beispielsweise als über zwei stirnseitige Hebel angelenkte
Stange ausgebildet sein, welche mittels einer Schwenkbewegung in Richtung eines Türblatts
bewegt werden kann. Alternativ ist es auch möglich, das Betätigungselement als Druckbalken
auszubilden, welcher über eine weitgehend lineare Bewegung in Richtung eines Türblatts
verschoben werden kann.
[0003] Bei allen Ausführungsformen bekannter Panikstangen ist es nötig, die erläuterte Bewegung
des Betätigungselements in eine Drehbewegung einer Vierkantaufnahme umzusetzen, da
diese Drehbewegung über einen in der Vierkantaufnahme gehaltenen, mit einem Türschloss
gekoppelten Vierkant letztlich zu einem Öffnen des Schlosses führt. Um diese Bewegungsumsetzung
zu realisieren, wird in Verbindung mit Panikstangen regelmäßig ein geeignetes Getriebe
vorgesehen, welches beispielsweise die eingangs genannten Komponenten aufweisen kann.
[0004] Nachteilig an diesen bekannten Getrieben ist die Tatsache, dass sie nur in vergleichsweise
großvolumigen Ausführungsformen zur Verfügung stehen, was bei bestimmten Einbausituationen
dazu führen kann, das ein solches Getriebe bzw. dessen Gehäuse bei einem Öffnen der
Tür an einem angrenzenden Türflügel oder an einer bzw. einem die zu öffnende Tür umgebenden
Türzarge bzw. Blendrahmen anstößt, was dann letztlich das gewünschte Öffnen be- oder
gar verhindert. Insbesondere bei Paniktüren muss eine derartige Behinderung der Türöffnung
natürlich unbedingt vermieden werden.
[0005] Hinzu kommt, dass in jüngster Zeit vermehrt Türen mit sehr schmalen, die Türfüllung
umgebenden Rahmenelementen eingesetzt werden. Da sich bei der Montage eines Getriebes
für eine Panikstange die Vierkantaufnahme immer zwingend im Bereich des Rahmenelements
befinden muss, da dort auch die Schlossnuss angeordnet ist, ergibt es sich bei der
Verwendung von schmalen Rahmen zwangsläufig, dass das Getriebe für die Panikstange
einschließlich dessen Gehäuse sehr nahe am äußeren Umfang der Tür montiert werden
muss, was die Gefahr der Behinderung beim Öffnen der Tür zusätzlich vergrößert. Somit
ist es grundsätzlich wünschenswert, Getriebe für Panikstangen umso kleiner auszubilden,
je näher sie im Bereich des äußeren Umfangs einer Tür montiert werden.
[0006] Nachteilig an den aus dem Stand der Technik bekannten Getrieben ist folglich die
Tatsache, dass deren Volumen und damit auch das jeweils erforderliche Gehäuse so groß
bemessen ist, dass ein behinderungsfreies Öffnen einer Paniktür insbesondere bei Paniktüren
mit schmalen Rahmen nicht sichergestellt werden kann.
[0007] Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Getriebe der Eingangs genannten Art
bereitzustellen, welches in jeder Einbausituation ein problemloses Öffnen einer Paniktür
ermöglicht, daher insbesondere bei Türen mit sehr schmalen Rahmen eingesetzt werden
und gleichzeitig auch alle üblichen ästhetischen Anforderungen erfüllen kann.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere
dadurch gelöst, dass die Vierkantaufnahme zumindest bereichsweise mit einer Außenverzahnung
versehen ist, welche mit einem drehbaren Zahnelement in Wirkverbindung steht, das
von einem drehfest mit einer Panikstange koppelbaren Antriebselement zu einer Drehbewegung
beaufschlagbar ist, wobei sich die Drehachsen des Zahnelements und der Vierkantaufnahme
parallel zueinander erstrecken. Dabei kann die Außenverzahnung entweder direkt mit
dem drehbaren Zahnelement kämmen oder mit diesem über weitere Zahnelemente bzw. Zahnräder
in Wirkverbindung stehen.
[0009] Während die Bestandteile von aus dem Stand der Technik bekannten Getrieben üblicherweise
derart um die Vierkantaufnahme herum angeordnet sind, dass sie sich bei montiertem
Getriebe in horizontaler Richtung ungefähr gleich weit beidseits der Vierkantaufnahme
erstrecken, wird es durch die erfindungsgemäße Vorsehung der Außenverzahnung der Vierkantaufnahme
und des Zahnelements möglich, diese Komponenten nur auf einer Seite der Vierkantaufnahme
anzuordnen, so dass bei einem montierten erfindungsgemäßen Getriebe praktisch sämtliche
Getriebebestandteile nur auf einer Seite einer durch die Drehachse der Vierkantaufnahme
verlaufenden Grenzebene angeordnet werden können. Auf der anderen Seite dieser Grenzebene,
welche sich bei montiertem Getriebe in vertikaler Richtung erstreckt, müssen dann
nur noch eine Hälfte der Vierkantaufnahme und Bereiche der Vierkantaufnahmenlagerung
angeordnet werden. Somit sind an der Außenseite der Vierkantaufnahme, also auf derjenigen
Seite der Grenzebene, in die sich das Betätigungselement bzw. die Panikstange nicht
erstreckt, nur vergleichsweise kleine Bauelemente des Getriebes vorgesehen, so dass
die Erstreckung des Getriebes ausgehend von der Drehachse der Vierkantaufnahme nach
außen minimiert wird. So wird es mit einem erfindungsgemäßen Getriebe möglich, dieses
in größerem Abstand zum äußeren Umfang der Tür anzuordnen als ein im Wesentlichen
symmetrisch zur Vierkantaufnahme ausgebildetes Getriebe gemäß Stand der Technik. Durch
diesen erfindungsgemäß vergrößerten Abstand wird sichergestellt, dass sich eine Paniktür
in jeder Einbausituation problemlos und ohne Behinderung öffnen lässt.
Dabei wirkt es sich zudem vorteilhaft aus, dass durch die erfindungsgemäße Orientierung
der Drehachsen von Vierkantaufnahme und Zahnelement sowohl die Vierkantaufnahme mit
ihrer Außenverzahnung als auch das Zahnelement in flacher Bauweise sehr nahe an der
Befestigungsebene des Basiselements angeordnet werden können, so dass das Getriebe
insgesamt im Bereich der Vierkantaufnahme und des Zahnelements sehr flach aufgebaut
werden kann. Dies bedeutet, dass in dem genannten Bereich die Erstreckung des Gehäuses
des Getriebeelements senkrecht zur Befestigungsebene sehr gering sein kann.
[0010] Vorteilhaft ist es, wenn sich die Außenverzahnung der Vierkantaufnahme über weniger
als die Hälfte ihres Umfangsbereichs erstreckt, wobei sie im Wesentlichen auf der
der Panikstange zugewandten Seite der Vierkantaufnahme angeordnet ist. Wenn sich die
Außenverzahnung beispielsweise nur über einen Winkelbereich von ungefähr 60° um die
Drehachse der Vierkantaufnahme herum erstreckt, kann sichergestellt werden, dass sowohl
in der Ruhe- als auch in der Betätigungsstellung des erimdungsgemäßen Getriebes zumindest
der größere Bereich der Außenverzahnung immer auf derjenigen Seite der vorstehend
genannten Grenzebene zu liegen kommt, die der Panikstange zugewandt ist. Die Außenverzahnung
der Vierkantaufnahme kann dabei beispielsweise zwischen drei und sechs, insbesondere
vier Zähne aufweisen.
[0011] Das mit der Außenverzahnung der Vierkantaufnahme in Wirkverbindung stehende oder
kämmende Zahnelement wird erfindungsgemäß ebenfalls bevorzugt auf der der Panikstange
zugewandten Seite der Vierkantaufnahme angeordnet. Die Zähne des Zahnelements sind
vorteilhafterweise entlang einer Kreisbogenlinie angeordnet, deren Mittelpunkt in
der Drehachse des Zahnelements liegt. Dabei kann das Zahnelement beispielsweise zwischen
zwei und fünf, insbesondere drei Zähne aufweisen.
[0012] Außerhalb seines mit Zähnen versehenen Bereichs besitzt das Zahnelement bevorzugt
einen sich senkrecht zu seiner Drehachse erstreckenden Radialfortsatz, über welchen
es von einem geeigneten Antriebselement zu einer Drehbewegung veranlasst werden kann.
[0013] Das mit der Panikstange drehfest koppelbare oder fest verbundene Antriebselement
kann gemeinsam mit der Panikstange um deren Drehachse drehbar sein. Somit verlaufen
dann die Drehachsen von Panikstange und Zahnelement senkrecht zueinander, wobei gleichzeitig
sichergestellt ist, dass das Antriebselement der Panikstange zur Beaufschlagung des
Radialfortsatzes des Zahnelements geeignet ist. Über das Antriebselement und den Radialfortsatz
wird die Drehbewegung der Panikstange also in eine Drehbewegung des Zahnelements umgesetzt,
wobei die Drehachsen der beiden Drehbewegungen senkrecht zueinander verlaufen.
[0014] Bevorzugt bildet das Basiselement einen Gehäuseabschnitt für die Vierkantaufnahme
und ihre Außenverzahnung sowie für das damit in Wirkverbindung stehende oder kämmende
Zahnelement, wobei die Abmessungen dieses Gehäuseabschnitts senkrecht zur Befestigungsebene
weniger als 18 mm und insbesondere ungefähr 12 mm betragen. Eine solche flache Bauweise
des genannten Gehäuseabschnitts ermöglicht es, das Getriebe auf der der Panikstange
abgewandten Seite der vorstehend definierten Grenzebene so klein auszubilden, dass
beim Öffnen einer Paniktür keinesfalls Behinderungen auftreten können.
[0015] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist das Basiselement zwei
voneinander beabstandete Lagerfortsätze für eine Panikstange auf, die sich senkrecht
zur Befestigungsebene erstrecken. Die Panikstange kann dann in ihrem getriebeseitigen
Endbereich ausschließlich in diesen beiden Lagerfortsätzen gelagert werden. Bevorzugt
ist es dabei, wenn sich beide Lagerfortsätze auf der der Panikstange zugewandten Seite
der Drehachse der Vierkantaufnahme bzw. der vorstehend definierten Grenzebene befinden,
so dass auf der der Panikstange abgewandten Seite der Grenzebene keinerlei die Baugröße
des Getriebegehäuses vergrößernde Elemente vorgesehen werden müssen.
[0016] Zwischen den beiden Lagerfortsätzen kann eine Spiralfeder vorgesehen sein, deren
eines Ende am Basiselement und deren anderes Ende an der Panikstange abstützbar ist.
Diese Spiralfeder kann dann dafür sorgen, dass die Panikstange nach ihrer Betätigung
wieder zurück in ihre Ausgangsstellung bewegt wird, so dass anschließend eine erneute
Betätigung der Panikstange möglich wird.
[0017] Die Erfindung erstreckt sich nicht nur auf ein Getriebe für eine Panikstange, sondern
auch auf komplette Panikstangen, welche mit einem erfindungsgemäßen Getriebe ausgestattet
sind.
[0018] Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
[0019] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme
auf die Zeichnungen erläutert; in diesen zeigen:
- Fig. 1a
- eine dreidimensionale Ansicht der unteren Hälfte eines erfindungsgemäßen Basiselements,
- Fig. 1b
- eine Seitenansicht der unteren Hälfte des Basiselements gemäß Fig. 1a,
- Fig. 1c
- eine Ansicht der Unterseite der unteren Hälfte eines Basiselements gemäß den Fig.
1a und 1b,
- Fig. 2a
- eine dreidimensionale Ansicht der oberen Hälfte eines erfindungsgemäßen Basiselements,
- Fig. 2b
- eine Seitenansicht der oberen Hälfte des Basiselements gemäß Fig. 2a,
- Fig. 2c
- eine Ansicht der Unterseite der oberen Hälfte eines Basiselements gemäß den Fig. 2a
und 2b,
- Fig. 3a
- eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Panikstange unter Weglassung der oberen
Hälfte des Basiselements in unbetätigter Stellung,
- Fig. 3b
- eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 3a,
- Fig. 4a
- eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Panikstange unter Weglassung der oberen
Hälfte des Basiselements in Betätigungsstellung,
- Fig. 4b
- eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 4a,
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf ein in einer Anordnung gemäß den Fig. 3 und 4 eingesetzten Zahnelements,
- Fig. 6
- eine dreidimensionale Ansicht eines in einer Anordnung gemäß den Fig. 3 und 4 eingesetzten
Antriebselements,
- Fig. 7a
- eine Ansicht gemäß Fig. 3a bei aufgesetzter oberer Hälfte des Basiselements,
- Fig. 7b
- eine Seitenansicht einer Anordnung gemäß Fig. 7a, und
- Fig. 8
- eine schematische Ansicht einer mit einer Panikstange versehenen Tür zur Verdeutlichung
der der Erfindung zugrundeliegenden Problematik.
[0020] Die untere Hälfte 10 eines erfindungsgemäßen Basiselements besitzt eine Unterseite,
welche die erfindungsgemäß vorgesehene Befestigungsebene 12 bildet, die bei montiertem
Getriebe flächig an einer Tür oder einem Türrahmen anliegt. Diese untere Hälfte 10
des Basiselements besitzt ferner eine im Wesentlichen ovale Form mit einem sich seitlich
erstreckenden Fortsatz 14, an dessen Endbereich ein Lagerfortsatz 16 angeformt ist,
der sich senkrecht zum Fortsatz 14 und senkrecht zur Befestigungsebene 12 erstreckt.
Im Lagerfortsatz 16 ist eine kreisrunde Durchbrechung 18 vorgesehen, deren Innenwandung
als Lagerfläche für die Drehwelle einer Panikstange dient.
[0021] Der im Wesentlichen ovale Grundkörper der unteren Hälfte 10 des Basiselements besitzt
eine vergleichsweise große, kreisrunde Durchbrechung 20, welche letztlich eine Lagerhülse
für eine Vierkantaufnahme bildet, so dass eine in die Durchbrechung 20 eingesetzte
Vierkantaufnahme um eine senkrecht zur Befestigungsebene 12 verlaufende Achse drehbar
ausgeführt werden kann.
[0022] Ferner besitzt die untere Hälfte 10 des Basiselements im Bereich des Fortsatzes 14
eine weitere kreisrunde Durchbrechung 22, die als Lager für ein Zahnelement dient.
[0023] Schließlich sind in der unteren Hälfte 10 des Basiselements weitere Durchbrechungen
vorgesehen, die zur Befestigung des erfindungsgemäßen Getriebes an einer Tür oder
einem Türrahmen dienen. Diesem Zweck dient auch ein Positionierzapfen 24, welcher
an die untere Hälfte 10 des Basiselements angeformt ist und sich ausgehend von der
Befestigungsebene 12 senkrecht von dieser weg erstreckt.
[0024] Die obere Hälfte 26 des Basiselements gemäß den Fig. 2a bis 2c weist ebenfalls einen
im Wesentlichen ovalen Grundkörper auf, welcher fluchtend auf den Grundkörper der
unteren Hälfte 10 des Basiselements auflegbar ist, so dass die beiden Hälften 10,
26 in zusammengesetzter Form letztlich ein einheitliches Gebilde bzw. Gehäuse darstellen.
[0025] Ebenso wie die untere Hälfte 20 des Basiselements besitzt auch die obere Hälfte 26
des Basiselements zwei kreisrunde Durchbrechungen 28, 30, welche bei zusammengesetztem
Basiselement mit den Durchbrechungen 20, 22 der unteren Hälfte 10 des Basiselements
fluchten und somit ebenfalls Lagerflächen für eine Vierkantaufnahme und ein Zahnelement
bilden.
[0026] Weitere Durchbrechungen der oberen Hälfte 26 des Basiselements fluchten mit den weiteren
Durchbrechungen der unteren Hälfte 10 des Basiselements und dienen ebenfalls der Befestigung
des erfindungsgemäßen Getriebes an einer Tür oder einem Türrahmen.
[0027] Vom ovalen Grundkörper der oberen Hälfte 26 des Basiselements erstreckt sich ebenfalls
ein seitlicher Fortsatz 32, in welchem der wesentliche Bereich der Durchbrechung 30
ausgebildet ist, der zur Lagerung des Zahnelements dient. Wenn die untere Hälfte 10
und die obere Hälfte 26 des Basiselements zusammengesetzt sind, sind auch deren Fortsätze
14 und 32 fluchtend miteinander ausgerichtet, wobei der Fortsatz 32 der oberen Hälfte
26 des Basiselements kürzer ist als der Fortsatz 14 der unteren Hälfte 10 des Basiselements.
[0028] An den ovalen Grundkörper der oberen Hälfte 26 des Basiselements ist ein weiterer
Lagerfortsatz 34 angeformt, welcher sich senkrecht von dem genannten Grundkörper weg
erstreckt. Auch in diesem Lagerfortsatz 34 ist eine kreisrunde Durchbrechung 36 ausgebildet,
welche wiederum als Lagerfläche für eine Welle dient, um die eine Panikstange drehbar
gelagert ist. Wenn die untere Hälfte 10 und die obere Hälfte 26 des Basiselements
zusammengesetzt sind, sind die beiden Durchbrechungen 18 und 36 der parallel zueinander
verlaufenden Lagerfortsätze 16 und 34 derart miteinander ausgerichtet, dass eine mit
einer Panikstange verbundene Welle durch beide Durchbrechungen 18, 36 hindurchgeschoben
werden kann, so dass letztlich die Drehachse der genannten Welle durch die Mittelpunkte
der Durchbrechungen 18, 36 verläuft.
[0029] An ihren im zusammengesetzten Zustand einander zugewandten Seiten besitzen die untere
Hälfte 10 und die obere Hälfte 26 des Basiselements jeweils in geeigneter Weise ausgeformte
Aussparungen 38, 40, die im zusammengesetzten Zustand von unterer Hälfte 10 und oberer
Hälfte 26 des Basiselements ein Gehäuse für eine Außenverzahnung einer Vierkantaufnahme
und ein damit kämmendes Zahnelement bilden. Die beiden letztgenannten Komponenten
werden also durch die beiden Hälften 10, 26 des Basiselements zumindest im Wesentlichen
gekapselt.
[0030] Die Fig. 3a und 3b zeigen die untere Hälfte 10 des Basiselements gemäß Fig. 1, in
welche nun zum einen eine Vierkantaufnahme 42 und zum anderen ein Zahnelement 44 eingesetzt
sind.
[0031] Die Vierkantaufnahme 42, die sich durch die untere Hälfte 10 des Basiselements hindurch
erstreckt und somit über die Befestigungsebene 12 hervorsteht, ist entlang eines Abschnitts
von ungefähr 60° entlang ihres Umfangs mit einer Außenverzahnung 54 versehen, die
aus insgesamt vier Zähnen besteht. In entsprechender Weise ist das Zahnelement 44
mit insgesamt drei Zähnen 56 ausgestattet, welche mit den Zähnen der Außenverzahnung
54 kämmen.
[0032] Die vorstehend bereits definierte Grenzebene A, welche durch die Drehachse der Vierkantaufnahme
42 und in montierter Stellung des erfindungsgemäßen Getriebes vertikal verläuft, ist
in Fig. 3a gestrichelt eingezeichnet. Aus Fig. 3a ist ferner ersichtlich, dass sich
der wesentliche Bereich der Außenverzahnung 54 der Vierkantaufnahme 42 sowie das Zahnelement
44 auf der einer Panikstange 46 zugewandte Seiten der Grenzebenen A befinden.
[0033] Die Panikstange 46 ist mit einer stirnseitig vorgesehenen Welle durch die kreisrunde
Durchbrechung 18 des Lagerfortsatzes 16 gesteckt, wobei diese Welle drehfest mit einem
Antriebselement 48 gekoppelt ist, welches sich auf der der Panikstange 46 abgewandten
Seite des Lagerfortsatzes 16 befindet. Die genannte Welle erstreckt sich also in das
Antriebselement 48 hinein und auch darüber hinaus, was jedoch aus Fig. 3a nicht ersichtlich
ist, da hier der Endbereich der genannten Welle nicht gezeichnet wurde, um so das
Zahnelement 44 nicht zu verdecken.
[0034] Das Zahnelement 44 besitzt in einem Bereich, welcher den Zähnen 56 im Wesentlichen
gegenüberliegt, einen Radialfortsatz 52, welcher von einem Ansatz 50 des Antriebselements
48 beaufschlagbar ist. Durch den mit dem Radialfortsatz 52 zusammenwirkenden Ansatz
50 des Antriebselements 48 lässt sich also eine Drehbewegung der Panikstange 46 um
die im Lagerfortsatz 16 gehaltene Welle in eine Drehbewegung des Zahnelements 44 umsetzen,
wobei die Drehachsen von Panikstange 46 bzw. Antriebselement 48 und Zahnelement 44
senkecht zueinander verlaufen.
[0035] Eine Drehbewegung des Zahnelements 44 entgegen dem Uhrzeigersinn gemäß Fig. 3a führt
dann letztlich zu einer Stellung gemäß den Fig. 4a und 4b. Fig. 4a kann entnommen
werden, dass aufgrund des Kämmens der Außenverzahnung 54 der Vierkantaufnahme 42 mit
dem Zahnelement 44 eine Verdrehung der Vierkantaufnahme um ihre senkrecht zur Zeichenebene
der Fig. 4a verlaufende Drehachse erfolgt, wobei die Drehrichtung der Vierkantaufnahme
bei den Darstellungen gemäß den Fig. 3a und 4a dem Uhrzeigersinn entspricht. Durch
eine solche Drehung der Vierkantaufnahme 42 kann dann letztlich die gewünschte Schlossbetätigung
erfolgen.
[0036] Fig. 5 zeigt eine Draufsicht auf das Zahnelement 44, welches in den Durchbrechungen
22, 30 des Basiselements 10, 26 gelagert ist. Neben den drei Zähnen 56 ist aus Fig.
5 besonders anschaulich der Radialfortsatz 52 ersichtlich, welcher diametral gegenüber
einem der Zähne 56 angeordnet ist und sich radial nach außen erstreckt.
[0037] Fig. 6 zeigt in dreidimensionaler Ansicht das Antriebselement 48, welches mit der
Welle einer Panikstange 46 drehfest koppelbar ist. Die in Fig. 6 nicht dargestellte
Welle verläuft dabei durch ein zentrales Langloch 58 des Antriebselements 48, wobei
die Welle in diesem Langloch 58 formschlüssig aufgenommen wird, so dass eine relative
Verdrehung zwischen Antriebselement 48 und Welle nicht möglich ist. Besonders gut
ersichtlich ist aus Fig. 6 der Ansatz 50, welcher sich radial vom Mittelpunkt des
Antriebselements 48 weg erstreckt und welcher dazu geeignet ist, den Radialfortsatz
52 des Zahnelements 44 zu beaufschlagen.
[0038] Gemäß den Fig. 7a und 7b sind die beiden Hälften 10, 26 des Basiselements zusammengesetzt,
so dass sich in diesem Fall die mit der Panikstange 46 verbundene Welle 60 durch beide
Lagerfortsätze 16, 34 der unteren Hälfte 10 und der oberen Hälfte 26 des Basiselements
hindurch erstreckt.
[0039] Zwischen den beiden Lagerfortsätzen 16, 34 ist eine Spiralfeder 62 vorgesehen, deren
eines Ende an der oberen Hälfte 26 des Basiselements und deren anderes Ende an der
Welle 60 der Panikstange 46 abgestützt ist.
[0040] Auf diese Weise kann die Spiralfeder 62 eine Vorspannung der Panikstange in ihre
unbetätigte Position gemäß den Fig. 3 und 7 bewirken.
[0041] Fig. 8 zeigt einen an einer nur abschnittsweise dargestellten Tür 64 mit schmalem
Rahmen 66 angebrachte Panikstange 68, welcher ein von einem Gehäuse 70 verdecktes
Getriebe ansteuert. Die Tür 64 grenzt dabei an eine Türzarge, einen Blendrahmen, einen
zweiten Türflügel oder eine Wand 72 an, in welcher sich ein nicht dargestelltes Schließblech
zur Verriegelung der Tür 64 befindet.
[0042] Bei Öffnung der Tür 64 durch eine Betätigung der Panikstange 68 wird die Tür 64 in
Pfeilrichtung verschwenkt, was dazu führt, dass der vom Rahmen 66 abgewandte Bereich
der Außenseite des Gehäuses 70 (in Fig. 8 schraffiert dargestellt) an einem Eckbereich
der Wand 72 (in Fig. 8 ebenfalls schraffiert dargestellt) anstößt und dadurch eine
weitere Öffnungsbewegung der Tür 64 be- oder verhindert.
[0043] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch beseitigt, dass das Volumen des Gehäuses
70 aufgrund eines verkleinerten und bereichsweise auf die Seite der Panikstange 68
verlegten Getriebes verringert wird, wobei insbesondere der Abstand zwischen der Außenseite
des Gehäuses 70 und der Wand 72 vergrößert werden kann. Gleichzeitig wird sichergestellt,
dass die Bauhöhe des Gehäuses 70, also seine Erstreckung senkrecht zur Ebene der Tür
64 nicht größer, sondern möglichst kleiner wird.
Bezugszeichenliste
[0044]
- 10
- untere Hälfte des Basiselements
- 12
- Befestigungsebene
- 14
- Fortsatz
- 16
- Lagerfortsatz
- 18
- Durchbrechung
- 20
- Durchbrechung
- 22
- Durchbrechung
- 24
- Positionierzapfen
- 26
- obere Hälfte des Basiselements
- 28
- Durchbrechung
- 30
- Durchbrechung
- 32
- Fortsatz
- 34
- Lagerfortsatz
- 36
- Durchbrechung
- 38
- Aussparung
- 40
- Aussparung
- 42
- Vierkantaufnahme
- 44
- Zahnelement
- 46
- Panikstange
- 48
- Antriebselement
- 50
- Ansatz
- 52
- Radialfortsatz
- 54
- Außenverzahnung
- 56
- Zähne
- 58
- Langloch
- 60
- Welle
- 62
- Spiralfeder
- 64
- Tür
- 66
- Rahmen
- 68
- Panikstange
- 70
- Gehäuse
- 72
- Wand
1. Getriebe für eine Panikstange (46) mit
- einem Basiselement (10, 26), welches eine Befestigungsebene (12) zur Anlage an einer
Tür, insbesondere am Rahmen einer Tür aufweist,
- einer im Basiselement (10, 26) drehbar gelagerten Vierkantaufnahme (42), deren Drehachse
sich senkrecht zur Befestigungsebene (12) erstreckt, und
- Übertragungselementen (48, 44, 54) zur Umsetzung einer zur Befestigungsebene hin
gerichteten Bewegungskomponente einer Panikstange (46) in eine Drehbewegung der Vierkantaufnahme
(42),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vierkantaufnahme (42) zumindest bereichsweise mit einer Außenverzahnung (54)
versehen ist, welche mit einem drehbaren Zahnelement (44) in Wirkverbindung steht,
das von einem drehfest mit einer Panikstange (46) koppelbaren Antriebselement (48)
zu einer Drehbewegung beaufschlagbar ist, wobei sich die Drehachsen des Zahnelements
(44) und der Vierkantaufnahme (42) parallel zueinander erstrecken.
2. Getriebe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Außenverzahnung (54) der Vierkantaufnahme (42) über weniger als die Hälfte
ihres Umfangsbereichs erstreckt, wobei sie zumindest im Wesentlichen auf der der Panikstange
(46) zugewandten Seite der Vierkantaufnahme (42) angeordnet ist.
3. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Außenverzahnung (54) der Vierkantaufnahme (42) zwischen drei und sechs, insbesondere
vier Zähne aufweist.
4. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das mit der Außenverzahnung (54) der Vierkantaufnahme (42) in Wirkverbindung stehende
Zahnelement (44) auf der der Panikstange (46) zugewandten Seite der Vierkantaufnahme
(42) angeordnet ist.
5. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zahnelement (44) Zähne (56) aufweist, die entlang einer Kreisbogenlinie angeordnet
sind, deren Mittelpunkt in der Drehachse des Zahnelements (44) liegt.
6. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zahnelement (44) zwischen zwei und fünf, insbesondere drei Zähne (56) aufweist.
7. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zahnelement (44) außerhalb seines mit Zähnen (56) versehenen Bereichs einen sich
senkrecht zu seiner Drehachse erstreckenden Radialfortsatz (52) aufweist.
8. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das mit der Panikstange (46) drehfest koppelbare oder fest verbundene Antriebselement
(48) gemeinsam mit der Panikstange (46) um deren Drehachse drehbar ist.
9. Getriebe nach einem der Ansprüche 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das mit der Panikstange (46) koppelbare oder fest verbundene Antriebselement (48)
zur Beaufschlagung des Radialfortsatzes (52) ausgebildet ist.
10. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Basiselement (10, 26) einen Gehäuseabschnitt für die Vierkantaufnahme (42) mit
ihrer Außenverzahnung (54) und das damit in Wirkverbindung stehende Zahnelement (44)
bildet, wobei die Abmessungen dieses Gehäuseabschnitts senkrecht zur Befestigungsebene
(12) weniger als 18 mm und insbesondere ungefähr 12 mm betragen.
11. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Basiselement (10, 26) zwei voneinander beabstandete Lagerfortsätze (16, 34) für
eine Panikstange (46) aufweisen, die sich senkrecht zur Befestigungsebene (12) erstrecken.
12. Getriebe nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass beide Lagerfortsätze (16, 34) auf der der Panikstange (46) zugewandten Seite der
Drehachse der Vierkantaufnahme (42) angeordnet sind.
13. Getriebe nach einem der Ansprüche 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den beiden Lagerfortsätzen (16, 34) eine Spiralfeder (62) vorgesehen ist,
deren eines Ende am Basiselement (10, 26) und deren anderes Ende an einer Panikstange
(46) abstützbar ist.
14. Panikstange (46) mit einem Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche.