(19)
(11) EP 1 767 698 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.10.2007  Patentblatt  2007/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.03.2007  Patentblatt  2007/13

(21) Anmeldenummer: 06019908.0

(22) Anmeldetag:  22.09.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01C 19/42(2006.01)
E01C 19/40(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 26.09.2005 DE 102005047096

(71) Anmelder: Schwenninger, Dieter
68766 Hockenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Schwenninger, Dieter
    68766 Hockenheim (DE)

(74) Vertreter: Wegener, Markus et al
Witte, Weller & Partner Patentanwälte Postfach 10 54 62
70047 Stuttgart
70047 Stuttgart (DE)

   


(54) Höhenverstellbares Seitenschild für Einbaubohle eines Strassenfertigers


(57) Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung (60) zum Einstellen einer Höhe eines Seitenschilds (32) eines Straßenfertigers (10) retativ zu einer Einbaubohle (20) des Straßenfertigers (10), wobei das Seitenschild (32) durch mindestens zwei separat höhenverstellbare Hubeinrichtungen (72, 74), die an einem Hauptrahmen (18, 24) des Straßenfertigers (10), der mit der Einbaubohle (20) verbindbar ist, angebracht sind, gehoben und gesenkt werden kann, um ein Einbaugut (88) an einem seitlichen Entweichen zu hindern, bevor das Einbaugut (88) von der Einbaubohle (20) zu einem Straßenbelag (22) verdichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Hubeinrichtungen (72, 74) mit einem Verbindungselement (82) miteinander verbunden sind, und dass eine zentrale Verstelleinrichtung (62-66) vorgesehen ist, die mit dem Verbindungselement (82) derart zusammenwirkt, dass die zwei separat höhenverstellbaren Hubeinrichtungen (72, 74) durch eine Betätigung der Verstelleinrichtung (62-66) gleichzeitig höhenvetstellbar sind. Durch Anheben des Seitenschilds lässt sich Einbaugut seitlich neben die Einbaubohle fördern. Ferner kann eine Abstreifrichtung vorgesehen werden.







Recherchenbericht