Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung mit einem Stationärelement (16, 18) zur Anordnung an einer Haushaltsgeräteinheit und einem von einem Bediener anzufassenden Betätigungselement (8).
Um eine leichte Reinigung einer Außenfläche eines Haushaltsgeräts zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Betätigungselement (8) relativ zum Stationärelement (16, 18) aus einer Ruhestellung in eine Betätigungsstellung (B) bewegbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Haushaltsgeräte, wie Herde, Backöfen, Kühlschränke, Spülmaschinen, Mikrowellen oder dergleichen, bedürfen der regelmäßigen Reinigung der Außenflächen, um ein ansehnliches Erscheinungsbild abzugeben. Hierbei bilden aus einer Außenfläche des Haushaltsgeräts hervorstehende Betätigungselemente, wie Griffe, Knebel oder Knöpfe, Reinigungshindernisse, die die gründliche Reinigung der Außenfläche erschweren.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich der Pflege anzugeben. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung können den Unteransprüchen entnommen werden.

[0004] Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung mit einem Stationärelement zur Anordnung an einer Haushaltsgeräteinheit und einem von einem Bediener anzufassenden Betätigungselement.

[0005] Es wird vorgeschlagen, dass das Betätigungselement relativ zum Stationärelement aus einer Ruhestellung in eine Betätigungsstellung bewegbar ist. In der Ruhestellung, die auch als Reinigungsstellung bezeichnet werden kann, kann das Betätigungselement besonders geeignet zur Reinigung angeordnet sein, wobei auf eine gute Bedienbarkeit keine Rücksicht genommen zu werden braucht. In der Ruhestellung ist das Betätigungselement zweckmäßigerweise nicht zu der Betätigung vorgesehen, die dem Betätigungselement zugeordnet ist. Das Betätigungselement ist somit vorzugsweise zu einer Bewegung aus der Ruhestellung in die Betätigungsstellung vor einer ihm zugeordneten Betätigung vorgesehen. Die Bewegung des Betätigungselements aus seiner Ruhestellung in die Betätigungsstellung kann federgetrieben sein. Die Betätigungsstellung ist zweckmäßigerweise durch einen Anschlag vorgegeben. Das Stationärelement ist insbesondere unbeweglich in der Haushaltsgeräteinheit befestigt. Die Anordnung des Stationärelements an einer Haushaltsgeräteinheit umfasst die Anordnung im der Haushaltsgeräteinheit.

[0006] In bevorzugter Weise ist das Betätigungselement ein Türgriff. Ein Türgriff ist üblicherweise an einer deutlich sichtbaren Stelle angeordnet, die zur Wahrung eines ansprechenden optischen Erscheinungsbilds der regelmäßigen Pflege bedarf. Dies gilt insbesondere für einen Türgriff einer Backofentür, bei der Verschmutzungen durch Wärmeeinwirkungen fest eintrocknen können und die daher an hervortretenden Teilen schwer zu reinigen ist.

[0007] Eine besonders leichte Reinigung und ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild können erreicht werden, wenn das Betätigungselement in seiner Ruhestellung in zumindest einem weiteren Element versenkt ist. Durch die Versenkung, vorteilhafterweise in einer Frontfläche bzw. einem Türflansch, können eine Außenfläche des Betätigungselements und des weiteren Elements bündig zueinander angeordnet und hierdurch leicht zu reinigen sein. Hierbei bilden das Betätigungselement und eine Außenfläche des weiteren Elements zusammen mit Vorteil eine ebene Fläche.

[0008] Eine leichte und gefällige Bedienbarkeit kann erreicht und einem Verschleiß des Betätigungselements kann entgegengewirkt werden, wenn die Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung ein Dämpfungsmittel zur Dämpfung der Bewegung des Betätigungselements von seiner Ruhestellung in seine Betätigungsstellung umfasst. Dies gilt insbesondere bei einer federgetriebenen Bewegung. Ein starkes Anschlagen des Betätigungselements an einen Anschlag kann verhindert und ein weiches Herausfahren in die Betätigungsstellung kann erreicht werden. Umfasst das Dämpfungsmittel ein Energiedissipationselement, so kann die in der Bewegung des Betätigungselements vorhandene Energie einfach abgebaut und ein Zurückfedern des Betätigungselements vermieden werden. Das Energiedissipationselement kann ein hydraulisches oder pneumatisches Element sein. Besonders einfach ist ein Rotationsdämpfer, bei dem ein Rotationselement in beispielsweise einer viskosen Flüssigkeit rotiert.

[0009] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung eine Schwenkachse auf, um die das Betätigungselement bei der Bewegung von der Ruhestellung in die Betätigungsstellung schwenkbar ist. Es kann eine sichere und verschleißarme Bewegung des Betätigungselements mit einer einfachen und robusten Mechanik erreicht werden.

[0010] Außerdem wird vorgeschlagen, dass die Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung eine Rotationsachse umfasst, um die das in Betätigungsstellung gehaltene Betätigungselement rotierbar ist. Hierdurch kann das Betätigungselement mit einer Schwenkbewegung der betätigten Einheit, beispielsweise einer Tür, mitgeführt werden, wodurch eine ergonomische und bequeme Betätigung erzielbar ist. Die Benutzerfreundlichkeit der Betätigung kann weiter erhöht werden durch eine um die Rotationsachse rotierbare Baugruppe, die ein Dämpfungsmittel zur Dämpfung der Bewegung des Betätigungselements von seiner Ruhestellung in seine Betätigungsstellung aufweist. Durch eine Anordnung der Baugruppe zumindest im Wesentlichen zwischen einer Ebene einer Innenscheibe und einer Ebene einer Außenscheibe einer Backofentür wird ein kompaktes Haushaltsgerät mit einem ansprechenden Design ermöglicht.

[0011] Mit Hilfe eines Rastmittels, das das Betätigungselement entgegen einer Federkraft in seiner Ruhestellung hält, kann die Bewegung des Betätigungselements in seine Betätigungsstellung auf einfache Weise unterbunden und ebenso auf einfache Weise ausgelöst werden. Das Rastmittel kann hierbei eine insbesondere herzförmige Führungskulisse aufweisen, die ein Führungselement von einer eingerasteten in eine ausgerastete Position führt und umgekehrt. Besonders einfach ist ein das Betätigungselement zumindest teilweise umgreifendes und federgelagertes Rastmittel.

[0012] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

[0013] Es zeigen:

Fig. 1 eine Frontansicht auf einen Backofen mit einer Backofentür und

Fig. 2 einen Schnitt durch eine Handgriffbaugruppe der Backofentür.

[0014] Figur 1 zeigt ein als Backofen 2 ausgeführtes Haushaltsgerät mit einer als Tür 4 ausgeführten Haushaltsgeräteinheit, die ein Backrohr 6 verschließt und mit Hilfe eines als Türgriff ausgebildeten Betätigungselements 8 geöffnet und geschlossen werden kann. Das Betätigungselement 8 erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Breite der Tür 4 und ist in Figur 2 in einer Schnittdarstellung gezeigt.

[0015] Figur 2 zeigt das Betätigungselement 8, das durch einen Zapfen 10 um eine Schwenkachse 12 schwenkbar gelagert ist. In Figur 2 durchgezogen dargestellt ist die Ruhestellung R des Betätigungselements 8, in der es mit einer Außenscheibe 14 der Tür 4 bündig angeordnet und in zwei Stationärelementen 16, 18 und der Außenscheibe 14 versenkt positioniert ist. Gestrichelt dargestellt ist die Betätigungsstellung B des Betätigungselements 8, in der es um einen Winkel α = 45° aus seiner Ruhestellung R heraus verschwenkt ist. Der Zapfen 10 ist im ersten Stationärelement 16 befestigt und kann ein- oder mehrstückig mit dem Stationärelement 16 ausgeführt sein.

[0016] Durch ein Rastmittel 20 mit einer Blattfeder 22 und einem Entriegelungselement 24 wird das Betätigungselement 8 in seiner Ruhestellung R gehalten, in der es durch eine Feder 26 gegen das Entriegelungselement 24 gedrückt wird. Durch ein Herunterdrücken des Entriegelungselements 24 durch einen Bediener entgegen der Federkraft der Blattfeder 22 kommt das Betätigungselement 8 frei und wird durch die Federkraft der Feder 26 in seine Betätigungsstellung B bewegt. Durch Druck auf das Betätigungselement 8 in Richtung zu seiner Ruhestellung R hin kann das Betätigungselement 8 durch einen Bediener entgegen der Federkraft der Feder 26 bewegt werden, bis es das Entriegelungselement 24 nach unten drückt und dieses dann vor dem Betätigungselement 8 einrastet und das Betätigungselement 8 wieder in seiner Ruhestellung R hält. Anstelle des Rastmittels 20 ist ein alternatives Rastmittel denkbar, in dem ein Führungselement in einer schematisch angedeuteten Führungskulisse 28, wie beispielsweise in einem Kugelschreiber, geführt ist. Bei einem solchen Ausführungsbeispiel muss das Betätigungselement 8 zum Entriegeln dieses Rastmittels ein Stück weit in die Tür 4 hinein gedrückt werden, wie durch die gestrichpunktete Stellung des Betätigungselements 8 schematisch angedeutet ist.

[0017] Mit dem Betätigungselement 8 fest verbunden sind zwei Seitenschenkel 30, von denen in Figur 2 einer gezeigt ist. Die Seitenschenkel 30 weisen an ihrer radialen Außenfläche eine Verzahnung 32 auf, die mit einem Zahnrad 34 eines Dämpfungsmittels 36 kämmt. Das Dämpfungsmittel 36 ist im ersten Stationärelement 16 fest gehaltert und als Energiedissipationselement in Form eines Rotationsdämpfers ausgeführt, der ein relativ zum ersten Stationärelement 16 festes Behältnis mit einer viskosen Flüssigkeit und einen relativ zum ersten Stationärelement 16 und in der viskosen Flüssigkeit beweglichen Rotator 38 umfasst. Der Rotator 38 erzeugt bei einer Bewegung durch die viskose Flüssigkeit Turbulenzen und dämpft auf diese Weise die Bewegung des Betätigungselements 8. Hierdurch bewegt sich das Betätigungselement 8 bei einem Herunterdrücken des Entriegelungselements 24 mit einer im Wesentlichen konstanten und langsamen Geschwindigkeit von allein von der Ruhestellung R in seine Betätigungsstellung B. Durch einen Anschlag 40, der an eine Kontur 42 des ersten Stationärelements 16 anschlägt, wird das Betätigungselement 8 in seiner Betätigungsstellung B gehalten.

[0018] In dieser Betätigungsstellung B kann ein Bediener das Betätigungselement 8 hintergreifen und die Tür 4 öffnen. Bei einer solchen Öffnungsbewegung wird der obere Teil der Tür 4 und mit ihm das Betätigungselement 8 nach unten geschwenkt. Um eine ergonomische Betätigung des Betätigungselements 8 bei dieser Öffnungsbewegung zu gewährleisten, ist eine ganze Baugruppe 44 um eine Rotationsachse 46 rotierbar gelagert. Diese Baugruppe 44 umfasst das Betätigungselement 8 mit den Seitenschenkeln 30 und der Feder 26, das erste Stationärelement 16 und das Dämpfungsmittel 36.

[0019] Die rotierbare Lagerung der Baugruppe 44 um die Rotationsachse 46 geschieht durch ein Gleitlager 48 an einem Zapfen 50. Das Gleitlager 48 ist mit dem ersten Stationärelement 16 fest verbunden. Der Zapfen 50 ist fest mit dem zweiten Stationärelement 18 verbunden, das wiederum mit der Außenscheibe 14 und einer Innenscheibe 52 der Tür 4 unbeweglich verbunden ist. Die Baugruppe 44 ist auf diese Weise zwischen zwei Ebenen angeordnet, nämlich einer durch die Außenseite der Außenscheibe 14 festgelegten und einer durch die Innenseite - bezogen auf das Backrohr 6 - der Innenscheibe 52 festgelegten Ebene, und ist somit kompakt in der Tür 4 integriert. Bei einem Öffnen der Tür 4 wird die ganze Baugruppe 44 und mit ihr das in seiner Betätigungsstellung B gehaltene Betätigungselement 8 um die Rotationsachse 46 gedreht und kann somit von dem Bediener in jeder Position der Tür 4 einfach und bequem gehalten werden.

Bezugszeichen

[0020] 

2

Backofen

4

Tür

6

Backrohr

8

Betätigungselement

10

Zapfen

12

Schwenkachse

14

Außenscheibe

16

Stationärelement

18

Stationärelement

20

Rastmittel

22

Blattfeder

24

Entriegelungselement

26

Feder

28

Führungskulisse

30

Seitenschenkel

32

Verzahnung

34

Zahnrad

36

Dämpfungsmittel

38

Rotator

40

Anschlag

42

Kontur

44

Baugruppe

46

Rotationsachse

48

Gleitlager

50

Zapfen

52

Innenscheibe

α

Winkel

B

Betätigungsstellung

R

Ruhestellung

Ansprüche

1. Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung mit einem Stationärelement (16, 18) zur Anordnung an einer Haushaltsgeräteinheit und einem von einem Bediener anzufassenden Betätigungselement (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (8) relativ zum Stationärelement (16, 18) aus einer Ruhestellung (R) in eine Betätigungsstellung (B) bewegbar ist.

2. Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (8) ein Türgriff ist.

3. Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (8) in seiner Ruhestellung (R) in zumindest einem weiteren Element versenkt ist.

4. Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Dämpfungsmittel (36) zur Dämpfung der Bewegung des Betätigungselements (8) von seiner Ruhestellung (R) in seine Betätigungsstellung (B).

5. Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungsmittel (36) ein Energiedissipationselement umfasst.

6. Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Schwenkachse (12), um die das Betätigungselement (8) bei der Bewegung von der Ruhestellung (R) in die Betätigungsstellung (B) schwenkbar ist.

7. Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Rotationsachse (46), um die das in Betätigungsstellung (B) gehaltene Betätigungselement (8) rotierbar ist.

8. Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine um die Rotationsachse (46) rotierbare Baugruppe (44), die ein Dämpfungsmittel (36) zur Dämpfung der Bewegung des Betätigungselements (8) von seiner Ruhestellung (R) in seine Betätigungsstellung (B) aufweist.

9. Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe (44) zumindest im Wesentlichen zwischen einer Ebene einer Innenscheibe (52) und einer Ebene einer Außenscheibe (14) einer Backofentür angeordnet ist.

10. Haushaltsgerätbetätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Rastmittel (20), das das Betätigungselement (8) entgegen einer Federkraft in seiner Ruhestellung (R) hält.

Zeichnung