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(11) | EP 1 767 914 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Haushaltsgeräts mit einem beheizbaren Behandlungsraum umfassend eine Antennenanordnung für den Signalaustausch zwischen einer Sende- und einer Empfangseinrichtung Household appliance with a heated compartment comprising an antenna for exchanging signals between a transmitting/receiving device Appareil ménager avec un compartiment chauffé comprenant une antenne capable d'échanger des signaux entre un dispositif transmission/réception |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |