Schaltscharnier

Abstract

 Ein Schaltscharnier umfasst ein Scharniergehäuse (6), an dem ein Scharnierflügel (4) um eine Achse (3) verschwenkbar gelagert ist. An der Achse (3) ist ein mit dem Scharnierflügel (4) gekoppeltes Schaltelement (2) vorgesehen, das bei einer vorbestimmten Position des Scharnierflügels (4) einen Schaltvorgang an einem Einbauschalter (7) auslöst. Dabei ist der Schaltpunkt des Einbauschalters (7) nachträglich justierbar, wobei hierfür vorzugsweise zwischen dem Schaltelement (2) und dem Scharnierflügel (4) ein auswechselbares Verbindungselement (5) zur Übertragung von Drehbewegungen vorgesehen ist, das an dem Scharnierflügel (4) und/oder dem Schaltelement (2) sich in unterschiedlichen Winkelpositionen montieren lässt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltscharnier mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.

[0002] Es gibt Schaltscharniere, bei denen ein Schaltelement mit einem Scharnierflügel gekoppelt ist, damit bei einer bestimmten Position des Scharnierflügels relativ zu einem Scharniergehäuse ein Schaltvorgang ausgelöst wird. Wenn das Schaltscharnier an einem entsprechende Bauteil, wie einer Sicherheitstür etc. einmal montiert ist, lässt sich der Schaltpunkt nicht mehr verändern. Gerade wenn diverse Bauteile für den Transport montiert und demontiert werden, kann eine Anpassung an die jeweilige Einbausituation erforderlich sein, um Fehlfunktionen zu vermeiden.

[0003] Aus der GB 1 279 381 ist ein Schaltscharnier mit einem Schaltelement zur Auslösung eines Schaltvorganges bei einer bestimmten Winkelposition eines Scharniers bekannt. Das Schaltelement ist dabei als separates Bauteil in dem Scharnier untergebracht, und kann zur Einstellung des Schaltpunktes über eine Schraube verstellt werden.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein einfach aufgebautes Schaltscharnier zu schaffen, das an die jeweilige Einbausituation anpassbar ist und bei dem der Schaltpunkt einstellbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einem Schaltscharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Erfindungsgemäß ist der Einbauschalter relativ zu dem Schaltelement zur Einstellung des Schaltpunktes verstellbar, sodass eine Auslösung des Einbauschalters an die jeweilige Einbausituation angepasst werden kann. Insbesondere kann der Einbauschalter in der montierten Position verbleiben, und der Schaltpunkt wird durch eine entsprechende Justage erreicht. Für eine konstruktiv einfache Lösung ist der Einbauschalter dabei an einem Filmscharnier gehalten, das mit dem Schaltergehäuse integral ausgebildet ist. Dann ist der Einbauschalter zwar in dem Schaltergehäuse sicher gehalten, kann jedoch bei Bedarf auf einfache Weise verschwenkt werden.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Einbauschalter in einem Schaltergehäuse aufgenommen und über Verstellmittel ist die Position des Einbauschalters in dem Schaltergehäuse veränderbar. Dabei kann der Einbauschalter um eine Achse verschwenkbar angeordnet sein, um eine entsprechende Feineinstellung vornehmen zu können.

[0008] Für das Verstellen des Einbauschalters ist vorzugsweise eine Justageschraube vorgesehen, sodass eine stufenlose Verstellung möglich ist. Dabei kann der Einbauschalter in gegenüberliegende Richtungen innerhalb des Schaltergehäuses verstellt werden, sodass in beide Richtungen eine Anpassung des Schaltpunktes vorgenommen werden kann. Der Einstellbereich kann dabei über Anschläge begrenzt sein. Dadurch kann gewährleistet werden, dass die Feinjustage nur innerhalb des Bereiches der Zwangstrennung des jeweiligen Einbauschalters erfolgen kann, beispielsweise nur innerhalb weniger Grad.

[0009] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind an dem Schaltergehäuse Öffnungen zum Verstellen der Justageschraube vorgesehen. Dann kann auf einfache Weise bei montiertem Schaltscharnier eine entsprechende Verstellung vorgenommen werden.

[0010] Um die Größe der Verstellung einschätzen zu können, können an dem Schaltergehäuse Markierungen zur Anzeige des Verstellweges vorgesehen sein.

[0011] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1A und 1B

zwei perspektivische Ansichten eines erfindungsgemäßen Schaltscharniers;

Figur 2

eine Explosionsdarstellung des Schaltscharniers der Figuren 1; und

Figur 3A und 3B

zwei Ansichten des Schaltergehäuse des Schaltscharniers der Figur 1.

[0012] Ein Schaltscharnier umfasst ein Scharniergehäuse 6, an dem ein Scharnierflügel drehbar festgelegt ist. An dem Scharniergehäuse 6 ist über mindestens eine Schraube 8 ein Schaltergehäuse 9 montiert, in dem ein Einbauschalter angeordnet ist, der bei einer bestimmten Winkelposition des Scharnierflügels 4 relativ zu dem Scharniergehäuse 6 einen Schaltvorgang auslöst. Das Scharniergehäuse 6 ist dabei mit Schlitzen 12 versehen, womit das Scharniergehäuse 6 an einem Bauteil montiert werden kann, wobei gleichermaßen an dem Scharnierflügel 4 Schlitze 13 zur Verbindung mit einem weiteren Bauteil vorgesehen sind.

[0013] Wie in Figur 2 zu sehen ist, durchdringt eine Schraube 1 ein Schaltelement 2 in der Form einer Schaltwalze. Das Schaltelement 2 ist mit einer Schaltelementführung 10 in Form eines zylindrischen Zapfens in eine Aufnahme 3 eingefügt, die konzentrisch zu der Drehachse des Scharnierflügels 4 angeordnet ist. Das Schaltelement 2 wirkt mit einem Einbauschalter 7 zusammen, um bei einer bestimmten Winkelposition des Schaltelementes 2 einen Schaltvorgang auszulösen.

[0014] Für eine drehfeste Kopplung des Schaltelementes 2 mit dem Scharnierflügel 4 ist ein Verbindungselement 5 an einer ringförmigen Kunststoffscheibe vorgesehen, die einen kreisförmigen äußeren Umfang hat. Das Verbindungselement 5 ist in eine Aufnahme 40 an dem Scharnierflügel 4 klemmend einfügbar, wobei an der Aufnahme 40 mindestens ein nach innen vorstehender Zahn 41 hervorsteht. Das Verbindungselement 5 wird in die Aufnahme 40 formschlüssig eingepresst, sodass eine drehfeste Verbindung zwischen dem Verbindungselement 5 und dem Scharnierflügel 4 besteht.

[0015] In dem Verbindungselement 5 ist eine Öffnung in Form eines Sechskantes ausgebildet, in die ein entsprechender sechskantiger Zapfen an dem Schaltelement 2 eingreift.

[0016] Wird nun der Scharnierflügel 4 zusammen mit einem Bauteil verschwenkt, so findet eine Relativbewegung zwischen dem Scharnierflügel 4 und dem Scharniergehäuse 6 statt, wobei die Drehbewegung über das Verbindungselement 5 und das Schaltelement 2 übertragen wird, bis in einer bestimmten Winkelposition ein an dem Schaltelement 2 wirkender federbelasteter verschiebbarer Taststift in eine Aufnahme eingreift und dabei elektrische Kontakte formschlüssig betätigt. Dadurch wird an dem Einbauschalter 7 eine elektrische Verbindung geöffnet bzw. geschlossen.

[0017] Wenn der Benutzer an dem Schaltscharnier einen anderen Schaltpunkt festlegen möchte, kann zunächst eine Abdeckkappe 15 von dem Schaltergehäuse 9 entfernt werden, um die Schraube 1 zu lösen. Im Anschluss wird dann die Senkschraube 8 entfernt, sodass das Schaltergehäuse verschwenkt werden kann und von dem Scharniergehäuse 6 demontiert werden kann. Dann kann durch Auswechseln oder Drehen des Verbindungselementes 5 der Schaltpunkt neu eingestellt werden, wobei eine Anpassung an die jeweilige Einbausituation möglich ist.

[0018] Um nach einer groben Einstellung des Schaltpunktes noch eine Feinjustage vornehmen zu können, ist in den Figuren 3A und 3B das Schaltergehäuse 9 im Schnitt dargestellt. In dem Schaltergehäuse 9 ist eine Justageschraube 11 vorgesehen, die sowohl von der Oberseite als auch von der Unterseite des Schaltergehäuses 9 über eine jeweilige Öffnung 17 zugänglich ist. Der Einbauschalter 7 kann über die Justageschraube 11 auf ein Drehgelenk 19 verschwenkt werden, wie dies mit den beiden Pfeilen schematisch dargestellt ist. Dabei ist es möglich, das Drehgelenk 19 als Filmscharnier auszubilden, das integral mit dem Schaltergehäuse 9 ausgebildet ist.

[0019] Durch die Schwenkbewegung des Einbauschalters 7 wird ein federbelasteter Taster 18 geringfügig aus der mittleren Position nach oben oder unten bewegt, sodass dessen Position relativ zu dem Schaltelement 2 verändert wird. An dem Schaltelement 2 ist am äußeren Umfang eine Aussparung vorgesehen, in die der federbelastete Taster 18 zur Auslösung eines Schaltvorganges eingreift. In einem gewissen Bereich kann somit durch die Justageschraube 11 die Position des Tasters 18 verändert werden, sodass der Schaltpunkt verändert wird, der sich aus dem Zusammenspiel des Tasters 18 mit dem Schaltelement 2 ergibt.

[0020] Die Feinjustage ist dabei durch Anschläge innerhalb des Schaltergehäuses 9 begrenzt. Dadurch kann der Einstellbereich so beschränkt werden, dass eine Verstellung nur innerhalb des Bereiches der Zwangstrennung des Einbauschalters 7 erfolgen kann. Von außen ist somit eine ausreichende Manipulationssicherheit gegeben, da die Verstellmöglichkeit von außen keine sicherheitsrelevante Verstellung betrifft und die Anschläge von außen nicht verändert werden können. Ferner wäre es möglich, statt den Einbauschalter 7 zu justieren die Position des Schaltelementes 2 über Verstellmittel relativ zu dem Einbauschalter 7 verändern zu können.

[0021] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Verbindungselement 5 auswechselbar in eine Aufnahme des Scharnierflügels 4 festgelegt. Es ist natürlich auch möglich, an dem Scharnierflügel einen hervorstehenden Zapfen vorzusehen, und die Aufnahme an dem Schaltelement 2 auszubilden. Ferner können auch andere Befestigungsmittel vorgesehen sein, um eine drehfeste Verbindung zwischen Schaltelement 2 und Scharnierflügel 4 zu erreichen.

[0022] An dem Schaltelement 2 können ein oder mehrere Kontakte vorgesehen sein, um eine entsprechende Anzahl von Schaltpunkten nutzen zu können. Ferner ist es möglich, an dem Schaltelement elektronische oder magnetische Sensoren vorzusehen, mittels denen die Erfassung der Winkelposition des Scharnierflügels 4 möglich ist.

[0023] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Einbauschalter 7 in einem Schaltergehäuse 9 untergebracht, das an dem Scharniergehäuse 6 festgelegt ist. Es ist jedoch auch möglich, den Einbauschalter 7 in einem modifizierten Scharniergehäuse 6 anzuordnen, um eine besonders kompakte Bauweise zu realisieren, so dass auf das Schaltergehäuse 9 verzichtet werden kann.

Ansprüche

1. Schaltscharnier mit einem Scharniergehäuse (6), an dem ein Scharnierflügel (4) verschwenkbar gelagert ist, wobei ein mit dem Scharnierflügel (4) gekoppeltes Schaltelement (2) vorgesehen ist, das bei einer vorbestimmten Position des Scharnierflügels (4) einen Schaltvorgang an einem Einbauschalter (7) auslöst, wobei der Einbauschalter (7) relativ zu dem Schaltelement (2) zur Einstellung des Schaltpunktes verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbauschalter (7) an einem Filmscharnier gehalten ist und das Filmscharnier integral mit dem Schaltergehäuse (9) ausgebildet ist.

2. Schaltscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbauschalter (7) in einem Schaltergehäuse (9) aufgenommen ist und über Verstellmittel (11) die Position des Einbauschalters (7) in dem Schaltergehäuse (9) veränderbar ist.

3. Schaltscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbauschalter (7) um eine Achse verschwenkbar angeordnet ist.

4. Schaltscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Einbauschalters (7) mittels einer Justageschraube (11) verstellbar ist.

5. Schaltscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbauschalter (7) in gegenüberliegende Richtungen innerhalb des Schaltergehäuses (9) verstellbar ist.

6. Schaltscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellbereich des Einbauschalters (7) durch Anschläge begrenzt ist.

7. Schaltscharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Einstellbereich so begrenzt ist, dass dieser im Bereich der Zwangstrennung des eingesetzten Einbauschalters (7) liegt.

8. Schaltscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schaltergehäuse (9) Öffnungen zum Verstellen der Justageschraube (11) vorgesehen sind.

9. Schaltscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schaltergehäuse (9) Markierungen (17) zur Anzeige des Verstellweges vorgesehen sind.

10. Schaltscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Kontakte für unterschiedliche Schaltpunkte vorgesehen sind und durch eine Drehbewegung des Scharnierflügels (4) diese Schaltpunkte in der jeweiligen Winkelposition ausgelöst werden.

11. Schaltscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schaltelement (2) Sensoren zur Erfassung der Winkelposition vorgesehen sind.

Zeichnung