Behälter zum Auftragen von Kosmetika, insbesondere Lippenpomade, vorzugsweise in Stiftform

Abstract

 Gemäß der Erfindung wird ein Behälter (1) zum Auftragen von Kosmetika vorgeschlagen mit einem Gehäuse (3), einem Halter (4) zur Aufnahme des Kosmetikums, einem Basisteil (2), das gegenüber dem Gehäuse (3) um die Drehachse (R) drehbar gelagert ist und relativ zum Gehäuse (3) axial zur Drehachse festgelegt (32,33) ist, und mit einer Übertragungseinrichtung zum Übertragen einer Drehbewegung des Basisteils relativ zum Gehäuse in eine Verschiebebewegung des Halters (4) im Gehäuse (3) axial zur Drehachse (R) zwischen einer inneren axialen Endposition (Z1) und einer äußeren axialen Endposition (Z2), wobei jeweils einer Drehrichtung (DR) der Drehbewegung des Basisteils eine axiale Richtung (A) der Verschiebebewegung des Halters zugeordnet ist, wobei am Halter (4) einerseits und an dem Basisteil und/oder an wenigstens einem mit dem Basisteil unmittelbar oder mittelbar drehfest gekoppelten Übertragungsteil (13) der Übertragungseinrichtung andererseits wenigstens zwei zusammenwirkende Anschlagsflüchen (43,44,133,134) vorgesehen sind, die bei der inneren axialen Endposition (Z1) des Halters (4) wenigstens teilweise einander in einer Drehrichtung um die Drehachse zugewandt sind und in der Drehrichtung aneinander anschlagen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Auftragen von Kosmetika, insbesondere Lippenpomade, vorzugsweise in Stiftform.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind bereits Behälter zum Auftragen von Lippenpomade, gemeinhin als Lippenstifte bezeichnet, bekannt, die ein drehbares Basisteil und einen bei Drehen des Basisteils über eine Übertragungseinrichtung axial verschiebbaren Napf oder Pomadehalter zum Halten der stiftförmigen Pomade aufweisen.

[0003] Aus US 2,546,195 A ist ein Lippenstiftbehälter bekannt mit einem Napf für den Lippenstift, der axial innerhalb eines rohr- oder zylinderförmigen Gehäuses geführt nach außen oder nach innen bewegbar ist. Am Boden des Napfes ist eine Schraube ausgebildet mit einem Außendoppelgewinde mit zwei mit gleicher Gewindesteigung parallel zueinander um eine halbe Gewindesteigung versetzten Gewindegängen. In jedem Gewindegang der Schraube ist jeweils ein Blechlappen einer aus Metallblech geformten Gewindehülse geführt. Im unteren Bereich des Behälters ist ein gegenüber dem Gehäuse drehbares, zylindrisches Basisteil angeordnet, das sich in eine aus einem Metallblech gebildete Hülse fortsetzt und mit dieser drehfest verbunden ist. In diese Hülse ist die Gewindehülse eingesetzt und ein umlaufender Rand der Hülse greift in ein Außengewinde der Gewindehülse ein. Dadurch ist eine teleskopartige Bewegung des Napfes in dem Gehäuse nach oben und nach unten möglich. Die Bewegung wird nach oben begrenzt durch eine axiale Anschlagsfläche am Gehäuse, die auf einen stirnseitigen Anschlag in einer Nut des Napfes axial aufsetzt. Nach unten wird die Bewegung begrenzt durch eine stirnseitige Anschlagsfläche einer Scheibe am Ende der Schraube, die auf dem oberen Rand der äußeren Hülse anschlägt.

[0004] Aus US 4,770,556 A ist ein Lippenstiftbehälter bekannt mit einem rohrförmigen Gehäuse und einem Basisteil, das gegenüber dem Gehäuse rotierbar ist sowie einem Napf für Lippenpomade, Der Napf ist in dem Gehäuse durch Vierkantflächen formschlüssig geführt und längs der Gehäuseachse beweglich bei einer Drehbewegung des Basisteil, die mittels einer Übertragungseinrichtung teleskopartig in eine Auf- und Abbewegung des Napfes umgesetzt wird. Die Übertragungseinrichtung umfasst einen mit dem Napf verbundenen Hohlschaft, eine den Hohlschaft umgebende Metallhülse und eine im Basisteil befindliche zweite Hülse, in deren zylindrische Öffnung die Metallhülse eintaucht und die mit dem Basisteil drehfest gekoppelt ist. Die Metallhülse weist unter eine Gewindesteigung zueinander parallel angeordnete Schlitze auf, die um 90 ° zueinander in Drehrichtung versetzt sind. In einen ersten Schlitz und einen dritten Schlitz greifen jeweils von außen zwei um 180 ° versetzte Vorsprünge der Hülse am Basisteil ein und in einen zweiten und vierten Schlitz von innen nach außen zwei um 180 ° zueinander versetzte Vorsprünge am unteren Ende des Hohlschaftes am Napf. Die Enden der schraubenförmigen Schlitze in der Metallhülse bilden Anschläge für die Vorsprünge und begrenzen dadurch die Bewegung nach außen und nach innen des Napfes. An den Enden der Schlitze können auch horizontale Vorsprünge vorgesehen sein, um eine Arretierung in den Endpositionen zu ermöglichen.

[0005] Aus US 5,653, 338 A ist ein weiterer Behälter für Kosmetika, insbesondere Lippenstift, bekannt mit einem teleskopartig mittels dreier Übertragungsteile in einem Gehäuse verschiebbaren Napf für den Lippenstift. Das Gehäuse und der Napf sind an einander zugewandten Oberflächen, mit denen sie gegeneinander gleiten, polygonal ausgebildet und damit drehfest zueinander verbunden. Ein mit dem Napf verbundener Hohlschaft greift mit radial nach außen vorstehenden Vorsprüngen in ein Innengewinde eines Zwischenzylinders ein. Das Innengewinde des Zwischenzylinders weist dieselbe Gewindesteigung auf wie schraubenförmige Nuten in einem Basiszylinder eines gegenüber dem Gehäuse drehbaren Basisteils. An der Stirnseite sind die Gewindenuten des Zwischenzylinders offen. Ferner weist der Zwischenzylinder an seinem entgegengesetzten Ende zwei nach außen ragende Vorsprünge auf, die in dem Innengewinde des Basiszylinders geführt sind. Zwei Vorsprünge des Napfes sind im Innengewinde des Zwischenzylinders geführt. Eine Drehung des Basisteils wird somit in eine Axialbewegung des Napfes umgesetzt. Der Schaft weist ferner ein ringförmiges Anschlagselement auf, das bei der äußeren Endstellung des Napfes axial mit senkrecht zur Drehachse gerichteten Anschlagsflächen an korrespondierenden Anschlagsflächen des Zwischenzylinders anschlägt. In der inneren Endstellung des Napfes ist die Bewegung jeweils durch Erreichen des Endes des Gewindeganges und Anschlagen der entsprechenden Anschlagsflächen der Vorsprünge an den Endflächen der Gewindegänge definiert.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter zum Auftragen von Kosmetika, insbesondere Lippenpomade, bereitzustellen, bei dem das Risiko eines Überdrehens an der inneren Endposition des Halters verhindert oder zumindest verringert werden kann.

[0007] Diese Aufgabe wird durch einen Behälter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den vom Patentanspruch 1 abhängigen Patentansprüchen angegeben.

[0008] Der Behälter gemäß Patentanspruch 1 ist zum Auftragen von Kosmetika, insbesondere Lippenpomade, vorzugsweise in Stiftform, geeignet und bestimmt und umfasst ein Gehäuse, einen Halter (oder: Aufnahmeteil, Napf) zur Aufnahme des Kosmetikums, insbesondere der Lippenpomade, und ein gegenüber dem Gehäuse um eine Drehachse drehbares und axial gegenüber dem Gehäuse gesichertes oder fixiertes Basisteil (oder: Stellknopf, Drehknopf). Ferner umfasst der Behälter eine Übertragungseinrichtung (oder: Umsetzeinrichtung, Führungsmittel), die eine Drehbewegung (Rotation) des Basisteils um die Drehachse in eine axiale Bewegung (oder: lineare Bewegung, Verschiebung, Translation) des Halters axial zur Drehachse zwischen eine inneren axialen Endposition und einer äußeren axialen Endposition überträgt (oder: umsetzt), wobei jeweils einer Drehrichtung der Drehbewegung des Basisteils eine axiale Richtung der axialen Bewegung des Halters entspricht und. Ferner sind zusammenwirkende Anschlagsflächen (oder: Stoppflächen) zur Begrenzung der axialen Bewegung des Halters an dessen inneren und äußeren axialen Endposition vorgesehen, wobei wenigstens zwei (oder: ein Paar) zusammenwirkender Anschlagsflächen vorgesehen sind, von denen eine erste Anschlagsfläche am Halter und die zweite Anschlagsfläche am Basisteil oder an einem mit dem Basisteil unmittelbar oder mittelbar drehfest (oder: winkelfest, mitdrehend, bezüglich der Rotationsbewegung invariant oder im gleichen Bezugssystem) gekoppelten Übertragungsteil (oder: Führungsteil) der Übertragungseinrichtung angeordnet oder ausgebildet sind. Gemäß der Erfindung sind nun diese Anschlagsflächen bei der axialen inneren Endposition des Halters wenigstens teilweise einander in einer Drehrichtung um die Drehachse zugewandt und schlagen (oder: liegen) in der Drehrichtung aneinander an (oder: anliegen) oder kommen in Drehrichtung zum Eingriff oder in Kontakt.

[0009] Es sind also gemäß der Erfindung in Drehrichtung oder Umfangsrichtung bezogen auf die Drehachse aneinander anschlagende oder zusammenwirkende Anschlagsmittel zur Begrenzung der Bewegung an der inneren Endposition des Halters vorgesehen. Dadurch können die Drehmomente sicher aufgenommen werden und ein Überdrehen an der inneren Endposition kann zuverlässig verhindert werden. Insbesondere ist ein Überdrehschutz auch bei einer drehmomentgesteuerten inneren Endpositionierung des Kosmetikumhalters beim Befüllen des Halters mit dem Kosmetikum in der Fertigung auch bei den dort auftretenden definierten Anschlags-Drehmomenten sicher gewährleistet.

[0010] Die oder wenigstens zwei zusammenwirkende Anschlagsflächen sind in einer besonders vorteilhaften Ausführungsform an axial zur Drehachse vorstehenden Anschlagsvorsprüngen ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich kann aber auch eine Anschlagsfläche an einem Anschlagsvorsprung und die korrespondierende Anschlagsfläche an oder in einer korrespondierenden Anschlagsausnehmung oder Anschlagsöffnung (Nut, Schlitz) ausgebildet sein.

[0011] Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform mit wenigstens zwei Paaren von zusammenwirkenden Anschlagsflächen, die dann für eine gleichmäßige Kraft- und Drehmomentaufnahme bevorzugt an entgegengesetzten Seiten der Drehachse oder diametral oder um 180° versetzt zur Drehachse angeordnet sind. Bei drei oder mehr Paaren von Anschlagflächen kann entsprechend eine gleichmäßige Winkelverteilung der Anschlagflächen von 360° dividiert durch die Zahl der Paare vorgesehen werden.

[0012] Die zusammenwirkenden Anschlagflächen sind so gestaltet, dass sie das bei einer weiteren Drehung des Basisteils um die Drehachse wirkende Drehmoment zum Überdrehschutz aufnehmen oder diesem entgegenwirken. Bevorzugt ist deshalb eine wenigstens teilweise ebene Ausbildung wenigstens zwei zusammenwirkende Anschlagsflächen jeweils in einer die Drehachse enthaltenden Ebene liegen, oder sogar eine formschlüssige Ausbildung wie Positiv und Negativ zur Aufnahme auch von axialen und/oder radialen Kräften, beispielsweise mit Keilflächen, Stufen oder schwalbenschwanzartigen Verbindungsflächen.

[0013] In einer Weiterbildung kann die Übertragungseinrichtung mindestens drei Übertragungsteile umfassen, wobei jeweils ein radial äußeres Übertragungsteil derart mit einem jeweils radial inneren Übertragungsteil zusammenwirkt, dass eine Drehbewegung des jeweils radial äußeren Übertragungsteils eine Dreh- und Axialbewegung zumindest eines radial inneren Übertragungsteils bewirkt und das Basisteil drehfest mit dem äußersten Übertragungsteil und der Halter drehfest mit dem innersten Übertragungsteil verbunden sind. Dadurch kann der Halter bei Verdrehen des Basisteils gegenüber dem Gehäuse teleskopartig bewegt werden. Die teleskopierbaren Übertragungsteile gewährleisten eine stabile Führung des Halters und können darüber hinaus platzsparend im Behälter bzw. im Basisteil untergebracht werden. Beispielsweise kann das herkömmliche und vergleichsweise große bzw. lange Basisteil der schmalen, sogenannten "Slimliner- Lippenstifte" durch diesen Mechanismus hinsichtlich seiner Länge deutlich verkleinert werden.

[0014] Vorteilhafterweise greift das oder wenigstens ein jeweils radial äußeres Übertragungsteil über Eingreifmittel in, insbesondere spiral- oder schraubenförmige (helikale oder helixförmige), Aufnahmen wenigstens eines radial benachbarten Übertragungsteils ein. Durch diese konstruktive Maßnahme wird eine kompakte Anordnung der Übertragungsteile ermöglicht und gleichzeitig eine ausreichende Hubhöhe für den Halter gewährleistet.

[0015] Alternativ kann auch das radial äußerste Übertragungsteil mit dem Gehäuse drehfest verbunden sein.

[0016] Vorzugsweise sind das radial innerste Übertragungsteil als Bolzen oder als Hülse und die radial äußeren Übertragungsteile als Hülsen ausgebildet, so dass eine im Querschnitt betrachtet konzentrische und somit platzsparende Anordnung der Übertragungsteile resultiert.

[0017] Bevorzugtermaßen sind die Aufnahmen als Gewinde, vorzugsweise als zweigängige Gewinde ausgebildet, und die Eingreifmittel sind als korrespondierende, vorzugsweise diametral einander gegenüberliegende und radial nach innen ragende Zapfen oder Gewindesegmente (oder: Vorsprünge, Nocken) vorgesehen. Durch die paarweise am zweigängigem Gewinde eingreifende Zapfen oder Gewindesegmente werden größere Toleranzen und unkontrollierte Bewegungen vermieden bzw. ausgeglichen.

[0018] Zweckmäßigerweise ist das radial äußerste Übertragungsteil über Profile drehfest mit dem Basisteil verbunden, wodurch ein fester Sitz am Basisteil erreicht wird. Alternativ kann das radial äußerste Übertragungsteil einstückig mit dem Basisteil ausgebildet sein.

[0019] Der axialen Bewegung des Halters im Gehäuse kann bei entsprechender Ausgestaltung der Übertragungseinrichtung eine Rotationsbewegung des Halters relativ zum Gehäuse überlagert sein. Bevorzugt ist jedoch eine Ausführungsform, bei der eine Rotationsbewegung des Halters relativ zum Gehäuse vermieden ist, insbesondere durch eine formschlüssige Führung des Halters im Gehäuse. Vorzugsweise ist der Halter an seiner Außenseite als Vielkant ausgebildet ist und gelangt mit dem an seiner Innenseite als Vielkant ausgebildeten Gehäuse in Eingriff. Durch diese konstruktive Maßnahme wird ein Verdrehen des Napfes relativ zum rohrförmigen Gehäuse verhindert, was die Handhabung des Behälters erleichtert.

[0020] Vorteilhafterweise ist zum Verschließen des rohrförmigen Gehäuses eine Verschlusskappe vorgesehen, die mit dem Basisteil verrastbar ist, wobei das Basisteil und die Verschlusskappe jeweils Rastmittel aufweisen, die vorzugsweise in Form von umlaufenden Wülsten ausgebildet sind und in jeweils korrespondierende Ausnehmungen an der Verschlusskappe und am Basisteil eingreifen. Dadurch wird eine stabile Fixierung der Verschlusskappe ermöglicht und zugleich ein Austrocknen der Lippenpomade weitgehend verhindert.

[0021] Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen weiter erläutert, in deren

FIG 1

einen Behälter für Lippenstift mit drei Übertragungsteilen und Anschlägen in einer Schnittansicht,

FIG 2

eine Schnittansicht der Übertragungsteile von FIG 1 in einer ausgefahrenen Stellung und in einem im Vergleich zu FIG 1 vergrößerten Maßstab,

FIG 3

eine Seitenansicht eines der Übertragungsteile von FIG 1,

FIG 4

eine Einzelheit IV von FIG 1 in einem im Vergleich zu FIG 1 vergrößerten Maßstab, und

FIG 5

eine Schnittansicht eines Pomadehalters des Behälters entlang der Linie V - V von FIG 2.

FIG 6

eine weitere Ausführungsform eines Pomadehalters mit zugehörigem Übertragungsteil in einer perspektivischen Ansicht,

FIG 7

den Pomadehalter gemäß FIG 6 in einer Seitenansicht,

FIG 8

den Pomadehalter gemäß FIG 6 und 7 in einer Ansicht schräg von unten

FIG 9

eine weitere Ausführungsform eines äußeren Übertragungsteils in einer perspektivischen Ansicht,

FIG 10

eine weitere Ausführungsform eines mittleren Übertragungsteils in einer perspektivischen Ansicht,

FIG 11

das Übertragungsteil gemäß FIG 10 in einem Längsschnitt und

FIG 12

das Übertragungsteil gemäß FIG 10 und 11 in einer Stirnansicht,

FIG 13

einen die Übertragungsteile gemäß FIG 6 bis 12 umfassenden Behälter im eingefahrenen Zustand in einem Längsschnitt und

FIG 14

den Behälter gemäß FIG 13 im ausgefahrenen Zustand in einem Längsschnitt

[0022] jeweils schematisch dargestellt sind. Einander entsprechende Teile und Größen sind in den FIG 1 bis 14 mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0023] Der Behälter 1 gemäß FIG 1 zum Auftragen von - nicht gezeigter - Lippenpomade oder dergleichen Kosmetika umfasst ein rohrförmiges Gehäuse 3, das mit einem Basisteil 2 verbunden ist, das gegenüber dem Gehäuse 3 um eine Drehachse D drehbar ist. Das Gehäuse 3 besitzt eine Austrittsöffnung 7 für die Lippenpomade, die mit einer Verschlusskappe 6 verschließbar ist, wobei die Verschlusskappe 6 mit dem Basisteil 2 verrastet. Das Gehäuse 3 ist durch einen umlaufenden Vorsprung (Wulst) 33, der in eine entsprechende Aufnehmung 32 im Basisteil 2 formschlüssig eingreift, gegen eine axiale Verschiebung relativ zum Basisteil 2 entlang der Drehachse D gesichert. Diese formschlüssige Verbindung zwischen Vorsprung 33 und Ausnehmung 32 erlaubt aber weiterhin eine Drehung des Basisteils 2 relativ zum Gehäuse 3 um die Drehachse D.

[0024] Ein Halter (Napf) 4, der zur Aufnahme von Lippenpomade oder anderen Kosmetika in Stiftform (nicht gezeigt) dient, weist eine polygonale Außenfläche 45 auf, mit der der Halter 4 formschlüssig in einer entsprechend ausgestalteten polygonalen Innenfläche 35 des Gehäuses 3 geführt ist. Dadurch ist der Halter 4 relativ zum Gehäuse 3 drehfest oder kann sich nicht innerhalb des Gehäuses 3 um die Drehachse D drehen.

[0025] Der Halter 4 ist nun über eine Übertragungseinrichtung mit drei Übertragungsteilen 8, 10 und 13 in Axialrichtung A längs des rohrförmigen Gehäuses 3 zur Austrittsöffnung 7 hin und zurück in entgegengesetzter Richtung verschiebbar.

[0026] Die Übertragungsteile 8, 10 und 13 sind, bezogen auf die Drehachse D von radial innen nach radial außen betrachtet: Ein mit dem Halter 4 drehbar verbundener Bolzen 8 als erstes Übertragungsteil, eine mit dem Bolzen 8 zusammenwirkende erste Hülse 10 als zweites Übertragungsteil und eine mit der ersten Hülse 10 zusammenwirkende zweite Hülse 13 als drittes Übertragungsteil. Die zweite Hülse 13 ist über radial nach außen vorstehende und rundumlaufende Profile 15, die beispielsweise als Zahnprofile (in FIG 1 nicht gezeigt) ausgebildet sind, formschlüssig und/oder kraftschlüssig drehfest mit dem Basisteil 2 verbunden.

[0027] Die drei Übertragungsteile, Bolzen 8 und die radial äußeren, erste und zweite Hülsen 10 und 13, bilden eine teleskopierbare oder teleskopartige Übertragungseinrichtung, mit der eine Drehbewegung des Basisteils 2 um die Drehachse D in eine Auf- und Abbewegung des Halters 4 im Gehäuse 3 umgesetzt wird.

[0028] Die zweite Hülse 13 greift über zwei am oberen Bereich positionierte, diametral einander gegenüberliegende und radial nach innen ragende Zapfen (oder: Nocken, Vorsprünge, Gewindesegmente) 14A und 14B in jeweils einen Gewindegang 11A und 11 B eines doppelgängigen Gewindes 11 an der Außenseite der ersten Hülse 10 ein. Die erste Hülse 10 greift nun ihrerseits über zwei am oberen Bereich positionierte, diametral einander gegenüberliegende und radial-nach innen ragende Zapfen (oder: Nocken, Vorsprünge, Gewindesegmente) 12A und 12B in jeweils einen Gewindegang 9A und 9B eines doppelgängigen Gewindes 9 des Bolzens 8 ein.

[0029] Die Gewindegänge jedes der doppelgängigen Außengewinde 11 und 9, also 11A und 11B sowie 9A und 9B, sind zueinander parallel um die gleiche Gewindesteigung verlaufend angeordnet und jeweils als Linksgewinde oder mit einem Drehsinn entgegen dem Uhrzeigersinn um die Drehachse D in der Axialrichtung A ausgebildet.

[0030] In FIG 1 sind die Übertragungsteile 8, 10 und 13 im eingefahrenen oder eingezogenen Zustand und der Halter 4 nimmt seine innere axiale Endstellung Z1 axial zur Drehachse D ein.

[0031] FIG 2 zeigt die Übertragungsteile 8, 10 und 13 von FIG 1 in einer ausgefahrenen Stellung, in der die Übertragungsteile 8, 10 und 13 bzw. der Bolzen 8, die erste Hülse 10 und die zweite Hülse 13 relativ zueinander axial zur Drehachse D nach außen verschoben sind. Der Halter 4 ist nun in seiner äußeren axialen Endstellung erreicht, die in FIG 2 mit Z2 bezeichnet ist.

[0032] Durch diesen Mechanismus, bei dem eine Drehbewegung des jeweils radial äußeren Übertragungsteils 13 bzw. 10 eine Axialbewegung des jeweils radial inneren Übertragungsteils 10 bzw. 8 bewirkt, wird der Halter 4 innerhalb des rohrförmigen Gehäuses 3 teleskopartig bewegt. Die Hubhöhe zwischen den Endstellungen Z1 und Z2 des Halters 4 wird sowohl durch die Anzahl als auch durch die jeweilige Länge der Übertragungsteile 8, 10 und 13 bestimmt. Anstelle von drei Übertragungsteilen können beispielsweise je nach den räumlichen Gegebenheiten vier oder mehr Übertragungsteile verwendet werden.

[0033] In FIG 3 ist die erste Hülse 10 in Seitenansicht gezeigt. Das Gewinde 11 der ersten Hülse 10 weist am oberen und am unteren Bereich der Hülse 10 Endbereiche 20 auf, um ein Herausgleiten der Zapfen 14 oder Gewindesegmente der zweiten Hülse 13 aus dem Gewinde 11 der ersten Hülse 10 zu verhindern. In entsprechender Weise ist das Gewinde 9 des Bolzens 8 mit Endbereichen (nicht gezeigt) versehen.

[0034] In FIG 4 ist die Einzelheit IV von FIG 1 in einem im Vergleich zu FIG 1 vergrößerten Maßstab dargestellt. Die Verschlusskappe 6 weist Rastmittel 18 in Form eines umlaufenden Wulstes auf, der mit einer korrespondierenden Ausnehmung 17 am Basisteil 2 in Eingriff gelangt. Zusätzlich sind am Basisteil 2 Rastmittel 16 und 16a in Form von zwei umlaufenden Wülsten vorgesehen, die mit entsprechenden Ausnehmungen 19 und 19a an der Verschlusskappe 6 in Eingriff gelangen, so dass die wulstförmigen Rastmittel 16, 16a und 18 des Basisteils 2 und der Verschlusskappe 6 ineinander greifen. Die wulstförmigen Rastmittel 16, 16a und 18 und die korrespondierenden Ausnehmungen 17, 19 und 19a sind zweckmäßigerweise so dimensioniert, dass die Verschlusskappe 6 mit vergleichsweise geringer Zugkraft vom Basisteil 2 lösbar bzw. abziehbar ist. Die wulstförmigen Rastmittel 16, 16a und 18 sowie die korrespondierenden Ausnehmungen 17, 19 und 19a sind in das Basisteil 2 und in die Verschlusskappe 6 eingeformt.

[0035] In FIG 5 ist der Halter 4 in Schnittansicht längs der Linie V, V von FIG 2 gezeigt. Der Halter 4 ist mit dem Bolzen 8 verbunden und an seiner Außenseite 45 als Vielkant oder Polygon ausgebildet. In entsprechender Weise ist das rohrförmige Gehäuse 3 an seiner Innenseite (in FIG 5 nicht gezeigt) als Vielkant ausgebildet, so dass ein Verdrehen des Halters 4 relativ zum rohrförmigen Gehäuse 3 verhindert wird. Der Halter 4 weist bodenseitig längs seines Umfangsrandes voneinander beabstandete und spitz nach oben zulaufende Vorsprünge oder Finnen oder Lamellen 5 auf, um die stiftförmige Lippenpomade zu fixieren.

Die Funktionsweise dieses Behälters 1 ist nun wie folgt:

[0036] Eine Person greift mit einer Hand, üblicherweise zwischen Zeigefinger und Daumen, das Basisteil 2 und mit der anderen Hand, nach Entfernen der Abschlusskappe 6, das Gehäuse 3. Durch Drehen des Basisteils 2 im Uhrzeigersinn oder nach rechts, in Axialrichtung A oder in Richtung des Herausbewegens des Lippenstifts gesehen, wird der Halter 4 in der Axialrichtung A in dem Gehäuse 3 kontinuierlich nach außen bewegt. Typischerweise laufen dabei die Zapfen 14A und 14B die entsprechenden Gewindegänge 11A und 11B des Außengewindes 11 der ersten Hülse 10 entlang, wobei sich nach Art einer Kulissenführung die erste Hülse 10 zusammen mit den darin befindlichen Bolzen 8 axial in der Axialrichtung A nach oben und damit den - nicht gezeigten - Lippenstift durch die Austrittsöffnung 7 aus dem Gehäuse 3 bewegt. Sobald die Zapfen 14A und 14B an den unteren Endbereichen der zugehörigen Gewindegänge 11A und 11B des Gewindes 11 angekommen sind und dort anschlagen, drehen sich nun mit dem Basisteil 2 sowohl die äußere Hülse 13 als auch die mittlere Hülse 10 mit und die Zapfen 12A und 12B der inneren Hülse 10 bewegen sich nun innerhalb der zugehörigen Gewindegänge 9A und 9B des Gewindes 9 im Bolzen 8 nach unten, wodurch sich wiederum eine Axialbewegung in Axialrichtung A des Bolzens 8 mit dem Halter 4 und damit auch ein weiteres Ausfahren des Lippenstifts ergeben. Der Halter 4 erreicht beim Anschlagen der Zapfen 12A und 12B an den Enden der zugehörigen Gewindegänge 9A und 9B des Bolzens 8 seine äußere axiale Endstellung Z2.

[0037] Nun ist der Lippenstift in der höchsten oder am weitesten aus dem Gehäuse 3 herausgefahrenen Stellung. Um den Lippenstift wieder in das Gehäuse hinein zu fahren, wird das Basisteil 2 einfach in entgegengesetzter Richtung entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn oder nach links um die Drehachse D gedreht und es wird nun zunächst die Hülse 13 durch die Drehung des Basisteils 2 mit der drehfest verbundenen äußeren Hülse 13 nach innen gefahren und nimmt dann, wenn die Zapfen 14A und 14B am oberen Gewindeauslauf oder Gewindebereich des Außengewindes 11 der Hülse 10 anschlagen, den Bolzen 8 mittels der nun nach oben durch die Gewindegänge 9A und 9B des Außengewindes 9 des Bolzens 8 verlaufenden Zapfen 12A und 12B an der Innenseite der Hülse 10 den Bolzen 8 nach innen mit, bis schließlich der Halter 4 entgegengesetzt zur Axialrichtung A wieder seine innere axiale Endstellung Z1 erreicht.

[0038] Da der Halter 4 sich in dem Gehäuse 3 nicht drehen kann, wird bei der teleskopartigen Ausfahr- und Hineinfahrbewegung weder der Bolzen 8 noch die Hülse 10 um die Drehachse D gedreht, sondern lediglich axial bewegt, zumindest jedoch der Bolzen 8.

[0039] Bei einer zu großen Kraftanwendung, beispielsweise bei Erreichen eines Drehmoment-Sollwertes beim Befüllen des Behälters in der Produktion, können nun jedoch bei dem Behälter 1 solche Drehmomente entstehen, dass die Führungszapfen aus den jeweiligen Gewindegängen herausspringen können und dadurch ein sogenanntes Überdrehen erfolgt, wodurch der ganze Behälter unbrauchbar werden kann.

[0040] Aus diesem Grunde sind gemäß FIG 1 und 2 an der Unterseite des Bodens 40 des Halters 4 zwei um 180 ° in Drehrichtung zueinander versetzt angeordnete Anschlagsvorsprünge 41 und 42 und an der Stirn- oder Oberseite der Wandung der Hülse 13 zwei korrespondierende Anschlagsvorsprünge 131 und 132 angeordnet. Die Anschlagsvorsprünge 41 und 131 sowie 42 und 132 schlagen in Umfangsrichtung oder in Drehrichtung beim Hineindrehen also bei Drehung der Hülse 13 in Linksrichtung oder entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn mit einander zugewandten Anschlagsflächen aneinander an, wenn die gewünschte innere Endstellung Z1 des Halters 4 erreicht ist. Durch die beidseitige oder diametrale Anordnung der Anschlagsvorsprünge 41 und 42 sowie 131 und 132 wird eine gleichmäßige Kraftverteilung erreicht und werden Drehmomente gleichmäßig aufgenommen und ein Überdrehen der Gewinde und der zugehörigen Zapfen wird zuverlässig verhindert.

[0041] Die Anschlagsvorsprünge 41 und 42 sowie 131 und 132 können bei Ausbildung des Halters 4 und/oder der Hülse 13 aus Kunststoff an dem Kunststoff im Spritzgussverfahren angeformt oder angespritzt sein oder auch als vorgefertigte Teile mit dem Halter 4 bzw. der Hülse 13 verbunden werden.

[0042] Um eine wirksame Begrenzung der Bewegung auch in der äußeren Endstellung Z2 des Halters 4 zu erreichen, sind sowohl die Gewindegänge 9A und 9B des Außengewindes 9 des Bolzens 8 als auch die Gewindegänge 11A und 11B des Außengewindes 11 der Hülse 10 an den unteren Endbereichen oder Gewindeausläufen scharfkantig ausgebildet, um auch hier ein Überdrehen zu erschweren. Zusätzlich ist der zugehörige Zapfen oder Nocke innen scharfkantig ausgebildet. Bei der Hülse 13 ist ebenfalls im inneren Bereich die Nocke oder der Zapfen 14A und 14B scharfkantig ausgebildet. Durch diese scharfkantige Ausbildung oder die Ausbildung einer entlang der Gewindesteigung oder des Gewindegangs senkrechten Anschlagsfläche kann ein Herausspringen der Zapfen aus den Gewindegängen vermieden werden oder zumindest erschwert werden.

[0043] FIG 6 bis 8 zeigen eine weitere Ausführungsform eines Halters 4 in Napfform mit polygonaler Außenfläche 45 und Boden 40 und im Innenraum angeordneten Vorsprüngen 5 zum Halten der Lippenpomade. An dem Boden 40 ist wieder ein Bolzen 8 als erstes Übertragungsteil befestigt oder angeformt mit einem doppelgängigem Gewinde 9 mit den beiden parallel verlaufenden Gewindegängen 9A und 9B. An der Unterseite des Bodens 40 sind um 180 ° zueinander versetzt wieder zwei Anschlagsvorsprünge 41 und 42 angeordnet, die in eine Drehrichtung DR entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn vordere Anschlagsflächen 43 und 44 (in FIG 6 und 7 verdeckt) aufweisen.

[0044] Die Anschlagsflächen 43 und 44 der Anschlagsvorsprünge 41 und 42 am Halter 4 schlagen in der unteren oder inneren axialen Endstellung Z1 des Halters 4 in Drehrichtung DR an korrespondierenden Anschlagsflächen 133 und 134 von Anschlagsvorsprüngen 131 und 132 der Hülse 13 gemäß FIG 9 an. Im Beispiel der FIG 8 sind die Anschlagsvorsprünge 41 und 42 prismatisch mit dreieckiger Grundfläche ausgebildet, sie können aber auch anders ausgebildet sein.

[0045] FIG 9 zeigt eine Ausführungsform einer Hülse 13 mit Außenverzahnung oder Zahnprofilen 15 zur Kopplung an das Basisteil 2, das eine entsprechende Innenverzahnung aufweist und mit einer im Wesentlichen rotationssymmetrisch zur Drehachse D ausgebildeten Wandung, an deren Stirnseite die Anschlagsvorsprünge 131 und 132 nach oben ragen. Die Anschlagsvorsprünge 131 und 132 weisen jeweils eine scharfkantige wenigstens unter einem rechten Winkel zur Stirnfläche oder in einer die Drehachse D enthaltenen Längsebene liegende Anschlagsfläche 133 bzw. 134 in der zur Drehrichtung DR entgegengesetzten Drehrichtung auf und an der entgegengesetzten Seite eine flacher ansteigende Endfläche 135 und 136. Insbesondere können die Anschlagsflächen 133 und 134 sogar einen Überhang oder Hinterschnitt aufweisen, und ebenso die Anschlagsflächen 43 und 44 an den Anschlagsvorsprüngen 41 und 42 des Halters 4, so dass insbesondere eine Art Schwalbenschwanzverrastung erreicht wird. Die flacheren Endflächen 135 und 136 schaffen Platz für den beim Drehen vorbeigeführten Anschlagsvorsprung 41 bzw. 42, so dass die Anschlagsvorsprünge 131 und 132 möglichst lang und damit verwindungssteif ausgeführt sind.

[0046] Innen an der Innenseite der Wandung der Hülse 13 ist in FIG 9 einer der Zapfen 14A zu sehen, der in das Außengewinde 11 der Hülse 10 eingreift.

[0047] In FIG 10 bis 12 ist die mittlere Hülse 10 dargestellt. Die beiden Gewindegänge 11A und 11B des Außengewindes 11 weisen zwei senkrecht zum Gewindeverlauf oder zur Gewindesteigung angeordnete Anschlagsflächen oder Endflächen 110 und 111 auf (nur bei 11A dargestellt), die einen sicheren Stopp oder Begrenzung für die Bewegung der in den Gewindegängen verlaufenden Zapfen 14A und 14B der äußeren Hülse 13 bilden. Es sind also wieder scharfkantige Gewindeausläufe gebildet als Überdrehschutz.

[0048] In dem Innenraum 109 der Hülse 10 sind die beiden inneren Vorsprünge oder Zapfen 12A und 12B angeordnet, die in das Außengewinde 9 des Bolzens 8 eingreifen und vorzugsweise als Abschnitte von Gewindegängen mit derselben Steigung wie das Außengewinde 9 ausgebildet sind. An der Unterseite der Hülse 10, die entgegengesetzt zur Axialrichtung A nach innen gerichtet ist, sind zwei konische oder flache Abschrägungen vorgesehen, die zur Drehachse D gerichtete Anschnitte oder Flächen 101 und 102 bilden. Diese Flächen 101 und 102 dienen als Montagehilfen zum Montieren der zapfen 14A und 14B in die Gewindegänge 11A und 11B und weisen einen Neigungswinkel zur Drehachse D auf, der insbesondere zwischen 5° und 15° und vorzugsweise zwischen 8° und 10° gewählt ist.

[0049] FIG 13 zeigt nun einen die Komponenten gemäß FIG 6 bis 12 enthaltenden Behälter 1 mit an der inneren Endposition Z1 befindlichem Halter 4 und FIG 14 den Behälter 1 gemäß FIG 13 bei ausgefahrenem in der äußeren Endposition Z2 befindlichem Halter 4 und zwar jeweils in einem Längsschnitt.

[0050] Die beschriebenen Behälter 1 zeichnen sich durch eine sichere Handhabung und stabile Führung des Halters 4 aus. Der Mechanismus der im Querschnitt betrachtet konzentrisch angeordneten Übertragungsteile 8, 10 und 13 ermöglicht eine kompakte und platzsparende Bauweise; so dass das Basisteil 2 hinsichtlich seiner Dimensionierung erheblich reduziert werden kann. Die in Umfangsrichtung wirkenden Anschlagsmittel verhindern ein Überdrehen nach innen.

[0051] Selbstverständlich können andere stiftförmige Kosmetika, wie beispielsweise Deostifte, kosmetisch-dermatologische Abdeckstifte oder dergleichen in den Behälter 1 aufgenommen werden.

[0052] Als Materialien für den Behälter und seine Bestandteile kommen Kunststoffmaterialien wie POM, PS oder Polyolefine und/oder Metalle wie Aluminium oder Edelstahl in Betracht.

Bezugszeichenliste

[0053] 

1

Behälter

2

Basisteil

3

Gehäuse

4

Halter

5

Vorsprünge

6

Verschlusskappe

7

Austrittsöffnung

8

Bolzen

9

Gewinde (Bolzen)

10

erste Hülse

11

Gewinde (erste Hülse)

12

Zapfen (erste Hülse)

13

zweite Hülse

14

Zapfen (zweite Hülse)

15

Profile

16

Rastmittel (Basisteil)

16a

Rastmittel (Basisteil)

17

Ausnehmung (Basisteil)

18

Rastmittel (Verschlusskappe)

19

Ausnehmung (Verschlusskappe)

19a

Ausnehmung (Verschlusskappe)

20

Endbereiche

21

Außenseite

32

Innenprofil

33

Außenprofil

40

Boden

41, 42

Vorsprung

131

Vorsprung

132

Vorsprung

A

Axialrichtung

R

Drehachse

Ansprüche

1. Behälter (1) zum Auftragen von Kosmetika, insbesondere Lippenpomade, vorzugsweise in Stiftform, mit

a) einem Gehäuse (3),

b) einem Halter (4) zur Aufnahme des Kosmetikums, insbesondere der Lippenpomade,

c) einem Basisteil (2),

c1) das gegenüber dem Gehäuse (3) um die Drehachse (R) drehbar gelagert ist

c2) und relativ zum Gehäuse (3) axial zur Drehachse festgelegt (32, 33) ist,
und mit

d) einer Übertragungseinrichtung zum Übertragen einer Drehbewegung des Basisteils relativ zum Gehäuse in eine Verschiebebewegung des Halters (4) im Gehäuse (3) axial zur Drehachse (R) zwischen einer inneren axialen Endposition (Z1) und einer äußeren axialen Endposition (Z2), wobei jeweils einer Drehrichtung (DR) der Drehbewegung des Basisteils eine axiale Richtung (A) der Verschiebebewegung des Halters zugeordnet ist,

e) wobei am Halter (4) einerseits und an dem Basisteil und/oder an wenigstens einem mit dem Basisteil unmittelbar oder mittelbar drehfest gekoppelten Übertragungsteil (13) der Übertragungseinrichtung andererseits wenigstens zwei zusammenwirkende Anschlagsflächen (43, 44, 133, 134) vorgesehen sind, die bei der inneren axialen Endposition (Z1) des Halters (4) wenigstens teilweise einander in einer Drehrichtung um die Drehachse zugewandt sind und in der Drehrichtung aneinander anschlagen.

2. Behälter nach Anspruch 1, bei dem wenigstens zwei zusammenwirkende Anschlagsflächen (43, 44, 133, 134) an axial zur Drehachse vorstehenden Anschlagsvorsprüngen (41, 42, 131, 132) ausgebildet sind.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, bei dem wenigstens eine erste Anschlagsfläche an einem axial zur Drehachse vorstehenden Anschlagsvorsprung und wenigstens eine zweite Anschlagsfläche an einer korrespondierenden Anschlagsausnehmung oder Anschlagsöffnung ausgebildet sind.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem wenigstens zwei Paare von zusammenwirkenden Anschlagsflächen vorgesehen sind.

5. Behälter nach Anspruch 4, bei dem zwei Anschlagsflächen unterschiedlicher Paare von zusammenwirkenden Anschlagsflächen bezüglich der Drehachse mit einer Drehsymmetrie mit einer der Zahl der Paare entsprechenden Zähligkeit angeordnet sind oder um einen Winkel von 360° dividiert durch die Zahl der Paare versetzt angeordnet sind.

6. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens zwei zusammenwirkende Anschlagsflächen jeweils wenigstens teilweise in einer die Drehachse enthaltenden Ebene liegen.

7. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens zwei zusammenwirkende Anschlagsflächen formschlüssig aneinander angepasst sind, insbesondere Keilflächen, Stufen oder Schwalbenschwanzverbindungsflächen bilden.

8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Übertragungseinrichtung mindestens drei Übertragungsteile (8, 10, 13) umfasst, wobei ein jeweils radial zur Drehachse äußeres Übertragungsteil (10, 13) derart mit einem jeweils radial inneren Übertragungsteil (8, 10) zusammenwirkt, dass eine Drehbewegung des jeweils radial äußeren Übertragungsteils (10, 13) um die Drehachse eine Axialbewegung zumindest eines jeweils radial inneren Übertragungsteils (8, 10) bewirkt, wobei ferner der Halter (4) mit dem radial innersten Übertragungsteil (8) drehfest verbunden ist und das Basisteil (2) mit dem äußersten Übertragungsteil (13) drehfest gekoppelt ist.

9. Behälter nach Anspruch 8, bei dem wenigstens ein Übertragungsteil (10, 13) über Eingreifmittel (12, 14) in, insbesondere schrauben- oder spiralförmige, Aufnahmen (9, 11) wenigstens eines radial benachbarten Übertragungsteils (8, 10) eingreift.

10. Behälter nach Anspruch 9, bei dem die Aufnahmen (9, 11) als Gewinde, vorzugsweise als zweigängige Gewinde (9, 11) ausgebildet sind, und dass die Eingreifmittel (12, 14) als korrespondierende, vorzugsweise diametral einander gegenüberliegende und radial nach innen ragende Zapfen (12, 14) oder Gewindesegmente vorgesehen sind, wobei die Gewindeenden zumindest an einer Seite der Gewinde, vorzugsweise an der der äußeren axialen Endposition des Halters entsprechenden Seite, scharfkantig oder mit zumindest orthogonal zum Gewindeverlauf gerichteten Anschlagsflächen für die Zapfen ausgebildet sind.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.

1. Behälter (1) zum Auftragen von Kosmetika, insbesondere Lippenpomade, vorzugsweise in Stiftform, mit

a) einem Gehäuse (3),

b) einem Halter (4) zur Aufnahme des Kosmetikums, insbesondere der Lippenpomade,

c) einem Basisteil (2),

c1) das gegenüber dem Gehäuse (3) um die Drehachse (R) drehbar gelagert ist

c2) und relativ zum Gehäuse (3) axial zur Drehachse festgelegt (32, 33) ist, und mit

d) einer Übertragungseinrichtung zum Übertragen einer Drehbewegung des Basisteils relativ zum Gehäuse in eine Verschiebebewegung des Halters (4) im Gehäuse (3) axial zur Drehachse (R) zwischen einer inneren axialen Endposition (Z1) und einer äußeren axialen Endposition (Z2), wobei jeweils einer Drehrichtung (DR) der Drehbewegung des Basisteils eine axiale Richtung (A) der Verschiebebewegung des Halters zugeordnet ist,

e) wobei am Halter (4) einerseits und an dem Basisteil und/oder an wenigstens einem mit dem Basisteil unmittelbar oder mittelbar drehfest gekoppelten Übertragungsteil (13) der Übertragungseinrichtung andererseits wenigstens zwei zusammenwirkende Anschlagsflächen (43, 44, 133, 134) vorgesehen sind, die bei der inneren axialen Endposition (Z1) des Halters (4) wenigstens teilweise einander in einer Drehrichtung um die Drehachse zugewandt sind und in der Drehrichtung aneinander anschlagen,

f) wobei das wenigstens eine Übertragungsteil (13) eine im Wesentlichen rotationssymmetrisch zur Drehachse (R) ausgebildete Wandung aufweist, an deren Stirnseite Anschlagsvorsprünge (131, 132) nach oben ragen,

g) wobei die Anschlagsvorsprünge (131, 132)

g1) jeweils eine scharfkantige,
wenigstens unter einem rechten Winkel zur Stirnfläche oder in einer die Drehachse (R) enthaltenen Längsebene liegende Anschlagsfläche (133, 134) in der zur Drehrichtung (DR) entgegengesetzten Drehrichtung aufweisen

g2) und an der entgegengesetzten Seite eine flacher ansteigende Endfläche (135, 136) aufweisen.

2. Behälter nach Anspruch 1, bei dem wenigstens zwei zusammenwirkende Anschlagsflächen (43, 44, 133, 134) an axial zur Drehachse vorstehenden Anschlagsvorsprüngen (41, 42, 131, 132) ausgebildet sind.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, bei dem wenigstens eine erste Anschlagsfläche an einem axial zur Drehachse vorstehenden Anschlagsvorsprung und wenigstens eine zweite Anschlagsfläche an einer korrespondierenden Anschlagsausnehmung oder Anschlagsöffnung ausgebildet sind.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem wenigstens zwei Paare von zusammenwirkenden Anschlagsflächen vorgesehen sind.

5. Behälter nach Anspruch 4, bei dem zwei Anschlagsflächen unterschiedlicher Paare von zusammenwirkenden Anschlagsflächen bezüglich der Drehachse mit einer Drehsymmetrie mit einer der Zahl der Paare entsprechenden Zähligkeit angeordnet sind oder um einen Winkel von 360° dividiert durch die Zahl der Paare versetzt angeordnet sind.

6. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens zwei zusammenwirkende Anschlagsflächen jeweils wenigstens teilweise in einer die Drehachse enthaltenden Ebene liegen.

7. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens zwei zusammenwirkende Anschlagsflächen formschlüssig aneinander angepasst sind, insbesondere Keilflächen, Stufen oder Schwalbenschwanzverbindungsflächen bilden.

8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Übertragungseinrichtung mindestens drei Übertragungsteile (8, 10, 13) umfasst, wobei ein jeweils radial zur Drehachse äußeres Übertragungsteil (10, 13) derart mit einem jeweils radial inneren Übertragungsteil (8, 10) zusammenwirkt, dass eine Drehbewegung des jeweils radial äußeren Übertragungsteils (10, 13) um die Drehachse eine Axialbewegung zumindest eines jeweils radial inneren Übertragungsteils (8, 10) bewirkt, wobei ferner der Halter (4) mit dem radial innersten Übertragungsteil (8) drehfest verbunden ist und das Basisteil (2) mit dem äu-βersten Übertragungsteil (13) drehfest gekoppelt ist.

9. Behälter nach Anspruch 8, bei dem wenigstens ein Übertragungsteil (10, 13) über Eingreifmittel (12, 14) in, insbesondere schrauben- oder spiralförmige, Aufnahmen (9, 11) wenigstens eines radial benachbarten Übertragungsteils (8, 10) eingreift.

10. Behälter nach Anspruch 9, bei dem die Aufnahmen (9, 11) als Gewinde, vorzugsweise als zweigängige Gewinde (9, 11) ausgebildet sind, und dass die Eingreifmittel (12, 14) als korrespondierende, vorzugsweise diametral einander gegenüberliegende und radial nach innen ragende Zapfen (12, 14) oder Gewindesegmente vorgesehen sind, wobei die Gewindeenden zumindest an einer Seite der Gewinde, vorzugsweise an der der äußeren axialen Endposition des Halters entsprechenden Seite, scharfkantig oder mit zumindest orthogonal zum Gewindeverlauf gerichteten Anschlagsflächen für die Zapfen ausgebildet sind.

Zeichnung