(19)
(11) EP 1 769 702 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.04.2007  Patentblatt  2007/14

(21) Anmeldenummer: 06020445.0

(22) Anmeldetag:  28.09.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 1/024(2006.01)
A47C 1/028(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 30.09.2005 DE 202005015435 U

(71) Anmelder: Himolla Polstermöbel GmbH
84416 Taufkirchen / Vils (DE)

(72) Erfinder:
  • Huber, Albert
    84432 Hohenpolding (DE)
  • Häusler, Wolfgang
    84416 Taufkirchen/Vils (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Möbel


(57) Ein Möbel, insbesondere ein Hocker, umfasst ein verstellbares Sitz-/Auf lageteil, das relativ zu einem Grundgestell zwischen einer oberen Position und einer unteren Position verstellbar ist und für das ein verstellbares Stützorgan, insbesondere ein relativ zum Grundgestell verschwenkbarer Stützbügel, vorgesehen ist, wobei das Stützorgan in einer aktiven Stellung das Sitz-/Auflageteil in der oberen Position hält und zum Verstellen des Sitz-/Auflageteils in die untere Position in eine passive Stellung überführbar ist, und wobei das Stützorgan mit dem Sitz-/Auflageteil und/oder dem Grundgestell über wenigstens ein elastisch verformbares Steuerorgan, insbesondere ein Gummiband, gekoppelt ist, das durch Überführen des Stützorgans in die passive Stellung spannbar ist und beim Verstellen des Sitz-/Auflageteils in die obere Position sich entspannt und dabei automatisch das Stützorgan in die aktive Stellung überführt.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel, insbesondere einen Hocker, mit einem verstellbaren Sitz-/Auflageteil.

[0002] Derartige Möbel sind grundsätzlich bekannt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Möbel der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Verstellbarkeit des Sitz-/Auflageteils auf möglichst zuverlässige und für den Benutzer einfache Art und Weise realisiert ist.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1.

[0005] Durch die Erfindung braucht sich der Benutzer beim Anheben des Sitz-/Auflageteils nicht um dessen Abstützung in der oberen Position zu kümmern. Das erfindungsgemäße Stützorgan wird automatisch mittels des sich entspannenden Steuerorgans in die aktive Stellung überführt. Die für diese Automatik erforderliche Kraft bzw. Energie wird durch Überführen des Stützorgans in die passive Stellung in das System gesteckt, indem hierbei das elastisch verformbare Steuerorgan gespannt wird.

[0006] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist am Sitz-/Auf lageteil wenigstens eine Halteeinrichtung zur Begrenzung der Verstellbewegung des Stützorgans angeordnet.

[0007] Die Halteeinrichtung kann einen die Verstellbewegung des Stützorgans in zumindest einer Richtung begrenzenden Endanschlag umfassen.

[0008] Bevorzugt umfasst die Halteeinrichtung eine Kulissenführung für das Stützorgan, insbesondere eine Querstange des Stützorgans.

[0009] Die Halteeinrichtung kann einen an der Unterseite des Sitz-/Auflageteils angebrachten Führungsbügel umfassen.

[0010] Vorteilhafterweise ist das Stützorgan in der aktiven Stellung durch das Steuerorgan in einer durch die Halteeinrichtung vorgegebenen Endstellung gehalten.

[0011] Bei in der oberen Position befindlichem Sitz-/Auflageteil können auf die Oberseite des Sitz-/Auflageteils einwirkende Kräfte danach streben, das Stützorgan im Sinne einer Selbsthemmung weiter in Richtung einer Verstellung von der passiven Stellung in die aktive Stellung zu bewegen.

[0012] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind zwei in entgegengesetztem Sinn wirksame Steuerorgane vorgesehen. Diese Weiterbildung hat insbesondere den Vorteil, dass es keine Rolle spielt, in welche Richtung ein beispielsweise verschwenkbares Stützorgan zum Verschwenken des Sitz-/Auflageteils in die untere Position verstellt wird. Hierdurch wird die Handhabung des erfindungsgemäßen Möbels für den Benutzer noch einfacher.

[0013] Bei geeigneter Auslegung der beiden Steuerorgane kann insbesondere erreicht werden, dass ohne zusätzliche Stütz- oder Rastmittel ein - abgesehen von den Steuerorganen - frei verstellbares Stützorgan in der aktiven Stellung gehalten wird, und zwar zumindest im Wesentlichen unabhängig von einer auf das abgestützte Sitz-/Auflageteil einwirkenden Kraft. Das Sitz-/Auflageteil kann folglich nicht versehentlich in die untere Position gelangen.

[0014] Weiter bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben.

[0015] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1
in einer schematischen Seitenansicht eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Möbels, wobei das Sitz-/Auflageteil sowohl in einer unteren Position als auch einer oberen Position dargestellt ist,
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels,
Fig. 3
eine perspektivische Teilansicht des Möbels von Fig. 2 aus einer anderen Richtung und
Fig. 4
in einer schematischen Seitenansicht eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Möbels, wobei das Sitz-/Auflageteil sowohl in einer unteren Position als auch einer oberen Position dargestellt ist.


[0016] Gemäß einer ersten Ausführungsform ist das Sitz-/Auflageteil 11, das einen insbesondere plattenförmigen Träger und eine Polsterung umfasst, mit dem Grundgestell 13 über zwei Scharniere verbunden, die eine Schwenkachse 15 definieren.

[0017] Um eine weitere Achse 23, die von der Schwenkachse 15 beabstandet ist, ist ein bügelförmiges Stützorgan 17 verschwenkbar am Grundgestell 13 angebracht. Der Stützbügel 17 ist über zwei Gummibänder 19, 21 mit dem Sitz-/Auflageteil 11 gekoppelt. Die Gummibänder 19, 21 sind jeweils als Schlaufe ausgebildet, die in entgegengesetztem Sinn um eine Querstange des Stützbügels 17 gelegt und an einander gegenüber liegenden Stellen der Unterseite des Sitz-/Auflageteils 11 befestigt sind, so dass die beiden Gummibänder 19, 21 in entgegengesetzte Richtungen wirksam sind.

[0018] Für die erwähnte Querstange des Stützbügels 17 sind an der Unterseite des Sitz-/Auflageteils 11 Gleitschienen 25 vorgesehen.

[0019] Das Sitz-/Auflageteil 11 ist in seiner oberen Position (vgl. z. B. Fig. 2) durch den Stützbügel 17 abgestützt. In dieser aktiven Stellung ist der Stützbügel 17 durch die beiden gespannten Gummibänder 19, 21 stabil gehalten. Selbst das Gewicht eines auf dem hier als Hocker oder Beinauflage ausgebildeten Möbel sitzenden Benutzers reicht nicht aus, um über das Sitz-/Auflageteil 11 ein Umklappen des Stützbügels 17 zu erreichen. Ein versehentliches Verstellen des Sitz-/Auflageteils 11 ist hierdurch unmöglich.

[0020] Um das Sitz-/Auflageteil 11 in die untere Position zu schwenken, wird der Stützbügel 17 vom Benutzer an einer der beiden kurzen Längsstangen ergriffen und in eine Richtung gedrückt, wodurch die stabile Stützstellung bzw. der "Totpunkt" überwunden und der Stützbügel 17 in seine passive Stellung abgeklappt werden kann. Dies kann im Anschluss an die erläuterte "Initiierung" des Umklappvorgangs mittelbar dadurch erfolgen, dass das Sitz-/Auflageteil 11 nach unten gedrückt wird. Sitz-/Auflageteil 11 und Stützbügel 17 werden hierbei gleichzeitig verschwenkt, und zwar entweder gleichsinnig oder in entgegengesetzte Schwenkrichtungen. Durch die beiden in entgegengesetzte Richtungen wirksamen Gummibänder 19, 21 spielt es keine Rolle, in welche Richtung der Stützbügel 17 nach unten geschwenkt wird.

[0021] In seiner unteren Position hält das Sitz-/Auflageteil 11 den Stützbügel 17 in dessen umgeklappter passiver Stellung. Ist der Stützbügel 17 dabei gemäß Fig. 1 nach vorne geklappt, ist das hintere Gummiband 21 gespannt, wohingegen das vordere Gummiband 19 ohne Wirkung ist. Umgekehrte Verhältnisse ergeben sich, wenn der Stützbügel - abweichend von Fig. 1 - in der passiven Stellung nach hinten umgeklappt ist.

[0022] Wird das Sitz-/Auflageteil 11 ausgehend von dieser Konfiguration nach oben geschwenkt, wird hierdurch der Stützbügel 17 freigegeben, so dass das zunächst gespannte hintere Gummiband 21 sich entspannen kann und dabei automatisch den Stützbügel 17 aufstellt, bis unter Mitwirkung des vorderen Gummibandes 19 Kräftegleichgewicht herrscht.

[0023] Beim Verstellen des Sitz-/Auflageteils 11 und gleichzeitigem Verschwenken des Stützbügels 17 gleitet der Querträger des Stützbügels 17 auf den an der Unterseite des Sitz-/Auflageteils 11 angebrachten Gleitschienen 25.

[0024] Eine in Fig. 4 dargestellte zweite Ausführungsform unterscheidet sich von der oben beschriebenen ersten Ausführungsform dadurch, dass die Querstange des Stützbügels 17 in einem an der Unterseite des Sitz-/Auflageteils 11 angebrachten, starren Führungsbügel 27 kulissenartig geführt ist. Der Führungsbügel 27 weist einen etwa rechteckigen Kulissenbereich auf, dessen Höhe ungefähr dem Durchmesser der Querstange des Stützbügels 17 und dessen Länge ungefähr dem Verstellbereich des Stützbügels 17 entspricht. Ein vorderes Gummiband kann, wie dargestellt, bei dieser Ausführungsform entfallen.

[0025] Wird das Sitz-/Auflageteil 11 nach oben geschwenkt, wird hierdurch der Stützbügel 17 freigegeben, so dass das zunächst gespannte hintere Gummiband 21 sich entspannen kann und dabei automatisch den Stützbügel 17 aufstellt, bis dieser am hinteren Ende des Führungsbügels 27 anschlägt.

[0026] Gegenüber der ersten Ausführungsform besteht der Unterschied, dass der Stützbügel 17 aus seiner aktiven Stellung auch nicht bei Überlast bzw. einer plötzlichen, stoßartigen Belastung des Sitz-/Auflageteils 11 weiter im Uhrzeigersinn (in Fig. 4) verschwenkt werden kann, da der Stützbügel 17 hieran durch den starren Führungsbügel 27 gehindert ist. Die Anordnung ist derart gewählt, dass auf die Oberseite des Sitz-/Auflageteils 11 einwirkende Kräfte im Sinne einer Selbsthemmung den Stützbügel 17 gegen den vom Führungsbügel 27 bereitgestellten Endanschlag drängen, so dass das Sitz-/Auflageteil 11 nicht unabsichtlich in die untere Position gelangen kann.

[0027] Um das Sitz-/Auflageteil 11 in die untere Position zu verschwenken, wird der Stützbügel 17 von dem Benutzer zunächst um ein bestimmtes Maß in Richtung seiner passiven Stellung bewegt, bis er bei gleichzeitiger Spannung des Gummibandes 21 mittelbar über das Sitz-/Auflageteil 11 in seine endgültige Stellung gedrückt werden kann.

[0028] In einer nicht dargestellten Abwandlung kann in jeder der vorstehend erläuterten Ausführungsformen an der Unterseite des Sitz-/Auflageteils 11 für die Querstange des Stützbügels 17 z.B. eine Zahn- oder Raststange vorgesehen sein, die mehrere verschiedene diskrete Rast- oder Haltestellungen für den Stützbügel 17 bereitstellt und auf diese Weise die Einstellung unterschiedlicher Neigungen des Sitz-/Auflageteils 11 ermöglicht. In dieser Variante muss das Sitz-/Auflageteil 11 etwas angehoben werden, um den Stützbügel 17 aus der Verrastung bzw. Verzahnung lösen und anschließend umklappen zu können.

Bezugszeichenliste



[0029] 
11
Sitz-/Auflageteil
13
Grundgestell
15
Schwenkachse des Sitz-/Auflageteils
17
Stützorgan, Aufstellbügel
19
vorderes Steuerorgan, Gummiband
21
hinteres Steuerorgan, Gummiband
23
Schwenkachse des Stützorgans
25
Gleitschiene
27
Führungsbügel



Ansprüche

1. Möbel, insbesondere Hocker, mit einem verstellbaren Sitz-/Auflageteil (11), das relativ zu einem Grundgestell (13) zwischen einer oberen Position und einer unteren Position verstellbar ist und für das ein verstellbares Stützorgan (17), insbesondere ein relativ zum Grundgestell (13) verschwenkbarer Stützbügel, vorgesehen ist,
wobei das Stützorgan (17) in einer aktiven Stellung das Sitz-/Auflageteil (11) in der oberen Position hält und zum Verstellen des Sitz-/Auflageteils (11) in die untere Position in eine passive Stellung überführbar ist, und
wobei das Stützorgan (17) mit dem Sitz-/Auflageteil (11) und/oder dem Grundgestell (13) über wenigstens ein elastisch verformbares Steuerorgan (19, 21) gekoppelt ist, das durch Überführen des Stützorgans (17) in die passive Stellung spannbar ist und beim Verstellen des Sitz-/Auflageteils (11) in die obere Position sich entspannt und dabei automatisch das Stützorgan (17) in die aktive Stellung überführt.
 
2. Möbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sitz-/Auflageteil (11) einen insbesondere plattenförmigen Träger umfasst.
 
3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sitz-/Auflageteil (11), insbesondere ein Träger, mit dem Grundgestell (13) über wenigstens ein um eine Schwenkachse (15) schwenkbares Scharnier verbunden ist.
 
4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Steuerorgan (19, 21) ein Gummiband ist, welches insbesondere als Schlaufe ausgebildet ist.
 
5. Möbel nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gummiband (19, 21) um eine Querstange des Stützorgans (17) gelegt ist.
 
6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Steuerorgan (19, 21) an der Unterseite des Sitz-/Auflageteils (11), insbesondere an einem Träger, befestigt ist.
 
7. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Unterseite des Sitz-/Auflageteils (11), insbesondere an einem Träger, zumindest eine Gleitschiene (25) als Gleitanschlag für das Stützorgan (17), insbesondere eine Querstange des Stützorgans (17), angeordnet ist.
 
8. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Unterseite des Sitz-/Auflageteils (11), insbesondere an einem Träger, zumindest eine Zahn- oder Raststange angeordnet ist, welche mehrere unterschiedliche Rast- oder Haltestellungen für das Stützorgan (17) bereitstellt.
 
9. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei in entgegengesetztem Sinn wirksame Steuerorgane (19, 21) vorgesehen sind.
 
10. Möbel nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Stützorgan (17) nach einer Freigabe alleine durch die Einwirkung eines der in entgegengesetztem Sinn wirkenden Steuerorgane (19, 21) in die aktive Stellung überführbar ist.
 
11. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass am Sitz-/Auflageteil (11) wenigstens eine Halteeinrichtung (27) zur Begrenzung der Verstellbewegung des Stützorgans (17) angeordnet ist.
 
12. Möbel nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteeinrichtung (27) einen die Verstellbewegung des Stützorgans (17) in zumindest einer Richtung begrenzenden Endanschlag umfasst.
 
13. Möbel nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteeinrichtung (27) eine Kulissenführung für das Stützorgan (17), insbesondere für eine Querstange des Stützorgans (17), umfasst.
 
14. Möbel nach einem der Ansprüche 11 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteeinrichtung (27) einen an der Unterseite des Sitz-/Auflageteils (11) angebrachten Führungsbügel (27) umfasst.
 
15. Möbel nach einem der Ansprüche 11 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Stützorgan (17) in der aktiven Stellung durch das Steuerorgan (21) in einer durch die Halteeinrichtung (27) vorgegebenen Endstellung gehalten ist.
 
16. Möbel nach einem der Ansprüche 11 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass bei in der oberen Position befindlichem Sitz-/Auflageteil (11) auf die Oberseite des Sitz-/Auflageteils (11) einwirkende Kräfte danach streben, das Stützorgan (17) im Sinne einer Selbsthemmung weiter in Richtung einer Verstellung von der passiven Stellung in die aktive Stellung zu bewegen.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht