Sitz-/Liegemöbel

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel mit einem abwinkelbaren Funktionsteil, insbesondere einem Rücken- oder Seitenteil. Derartige abwinkelbare Funktionsteile bieten vielfältige Nutzungsmöglichkeiten und bestimmen darüber hinaus das Design des Möbels. In manchen Fällen ist es wünschenswert, dass die Länge eines verschwenkbaren Klappabschnitts des Funktionsteils in Abhängigkeit von der Schwenkstellung variiert, um beispielsweise bei einem Rückenteil eine möglichst hohe Rückenlehne im aufrecht gestellten Zustand zu erhalten, ohne dass im abgeklappten Zustand ein entsprechender Platz benötigt wird, sondern insbesondere auch aus Designgründen der Klappabschnitt im abgeklappten Zustand eine geringere Länge aufweist als in der aufrechten Stellung. Hierzu sind Beschläge mit Zwangshebelführungen bekannt, die jedoch den Nachteil besitzen, dass durch den Beschlag die Längenverhältnisse und damit insbesondere die Höhe oder Länge des Funktionsteils im aufrecht gestellten Zustand unveränderbar vorgegeben ist.

[0002] So offenbart DE 200 05 850 U1 ein derartiges mit einem Stützteil versehenes Sitzmöbel, wobei das Stützteil um eine Schwenkachse schwenkbar an einem Sitzmöbelteil befestigt ist und an dem Sitzmöbelteil eine Lenkerlasche drehbar angeordnet ist, deren Drehachse in Schwenkrichtung gesehen oberhalb der Schwenkachse liegt und die andererseits an dem Stützteil angelenkt ist.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitz-/Liegemöbel der vorstehend erläuterten Art dahingehend weiterzubilden, dass hinsichtlich der Festlegung der Längenverhältnisse eine größere Flexibilität besteht, wobei Aufbau und Bedienbarkeit möglichst einfach sein sollen.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1.

[0005] Erfindungsgemäß umfasst dass abwinkelbare Funktionsteil einen feststehenden Grundabschnitt und einen relativ zum Grundabschnitt verschwenkbaren Klappabschnitt, der in einer Richtung senkrecht zur Schwenkachse längenverstellbar ist, wobei der Grundabschnitt und der Klappabschnitt durch eine Polsterung des Funktionsteils miteinander verbunden sind und beim Verschwenken des Klappabschnitts relativ zum Grundabschnitt Streckungen und/oder Stauchungen der als Kraft- oder Energiespeicher dienenden Polsterung eine Längenveränderung des Klappabschnitts bewirken.

[0006] Die Längenverstellbarkeit des Klappabschnitts ermöglicht eine "natürliche" Bewegung der nachfolgend auch als Kopplungsteil bezeichneten Polsterung beim Verschwenken des Klappabschnitts, wodurch störende Verformungen des Kopplungsteils und damit insbesondere störende Faltenbildungen eines Polsterbezuges vermieden werden.

[0007] Durch die Erfindung können außerdem die Längenverhältnisse des verschwenkbaren Klappabschnitts durch die Art und Weise, wie der Klappabschnitt und der Grundabschnitt durch das Kopplungsteil miteinander verbunden werden, gezielt vorgegeben werden. Hierdurch ist man bei der Auslegung des Möbels flexibel, ohne unterschiedliche Beschläge bereithalten zu müssen. Die Erfindung schafft die vorteilhafte Möglichkeit, die ohnehin bei Polstermöbeln erforderliche Polsterung gewissermaßen als Steuerung für den längenverstellbaren Klappabschnitt zu nutzen. Eine Anpassung der Längenverhältnisse an die jeweiligen Bedürfnisse kann einfach dadurch erfolgen, dass die Polsterung in einem mehr oder weniger stark gestreckten bzw. gestauchten Zustand mit dem Grundabschnitt und dem Klappabschnitt verbunden wird.

[0008] Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass ein Beschlag mit einem sehr einfachen Aufbau verwendet werden kann, der insbesondere keine Zwangsführungsmechanik aufweist.

[0009] Die Längenveränderbarkeit des Klappabschnitts kann gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung dadurch realisiert werden, dass das Kopplungsteil, insbesondere die Polsterung, mit einem Ausziehteil des Klappabschnitts verbunden ist. Hierzu kann der Klappabschnitt einen Teleskopauszug aufweisen, wie er beispielsweise bei Schubladen verwendet wird.

[0010] Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben.

[0011] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben, deren einzige Figur in einer teilweisen Seitenansicht eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels zeigt.

[0012] Bei dem erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbel kann es sich um einen Sessel oder um ein als Ein- oder Mehrsitzer ausgebildetes Sofa handeln. Das Funktionsteil 11 des dargestellten Möbels ist eine Rückenlehne, wobei die Erfindung aber auch an einem Seitenteil eines Sessels oder Sofas realisiert sein kann.

[0013] Das Rückenteil 11 umfasst eine Polsterung 19, die im unteren Bereich vor einem Abschnitt eines festen Basisteils oder Korpus 10 angeordnet ist, der nach oben über eine hier nicht dargestellte Sitz-/Liegefläche des Möbels vorsteht.

[0014] Am Korpus 10 sind zwei parallel verlaufende und mit Abstand voneinander angeordnete Rastbeschläge angebracht, die jeweils einen kurzen, am Korpus 10 befestigten Arm 21 sowie einen langen Arm 23 aufweisen. Zwischen den beiden beabstandeten langen Armen 23 der Rastbeschläge erstreckt sich eine Trägerplatte 27, welche die Polsterung 19 trägt.

[0015] Die langen Arme 23 sind jeweils als Teleskopauszug ausgebildet und umfassen jeweils ein Ausziehteil 25. Die erwähnte Trägerplatte 27 ist stirnseitig an den Ausziehteilen 25 befestigt, so dass der Abstand der Trägerplatte 27 zu einer Schwenkachse 17, um welche die langen Arme 23 und damit die Trägerplatte 27 relativ zu den feststehenden kurzen Armen 21 verschwenkt werden können, veränderbar ist. Die Polsterung 19 wiederum ist mit der Trägerplatte 27 und den Ausziehteilen 25 der langen Arme 23 verbunden. Die Trägerplatte 27 und die Ausziehteile 25 können als eine Auszieheinheit angesehen werden.

[0016] Die Polsterung 19 ist durchgehend ausgeführt, d. h. erstreckt sich über die gesamte Länge des Rückenteils 11. Insbesondere wird der Gelenkbereich 17 überbrückt, der einen feststehenden Grundabschnitt 13 des Rückenteils 11 und einen relativ zum Grundabschnitt 13 verschwenkbaren Klappabschnitt 15 voneinander trennt, die somit durch die Polsterung 19 miteinander gekoppelt sind. Der Klappabschnitt 15 ist durch die an den langen Armen 23 geführte Auszieheinheit aus Trägerplatte 27 und Ausziehteilen 25 längenveränderlich.

[0017] Die Längenverstellbarkeit des ausziehbaren Klappabschnitts 15 und die Anbringung der durchgehenden Polsterung 19 an der Auszieheinheit des Klappabschnitts 15 haben zur Folge, dass beim Verschwenken des Klappabschnitts 15 relativ zum Grundabschnitt 13 die Polsterung 19 Streckungen bzw. Stauchungen erfährt bzw. in der Polsterung 19 Spannungen entstehen. Diese bewirken eine Ausziehbewegung bzw. Einschiebebewegung der Auszieheinheit 25, 27, d. h. die Polsterung 19 dient insofern gewissermaßen als eine Art Kraft- oder Energiespeicher.

[0018] In der Zeichnung ist der Klappabschnitt 15 in einer abgeklappten Stellung und zwei aufrechten Stellungen dargestellt, wobei die jeweils mit einem Strich versehenen Bezugszeichen eine nur zu Erläuterungszwecken gezeigte Stellung veranschaulichen, welche die entsprechenden Komponenten einnehmen würden, wenn der Klappabschnitt 15 nicht längenverstellbar und die Polsterung 19 somit zu einer "unnatürlichen" Bewegung gezwungen wäre und die daher in der Praxis nicht vorkommt.

[0019] Ausgehend von der abgeklappten Stellung mit vollständig zusammengeschobenem Klappabschnitt 15 strebt die in dieser Stellung verformte Polsterung 19 danach, sich aufzustellen, was eine Ausziehbewegung und damit - bezogen auf die Schwenkachse 17 - eine Verlängerung des Klappabschnitts 15 zur Folge hat. Umgekehrt führt beim Abklappen oder Abknicken des Klappabschnitts 15 die damit einhergehende Verformung des entsprechenden Abschnitts der Polsterung 19 zu einer Mitnahme der Auszieheinheit 25, 27 und somit zu einem Zusammenschieben des Klappabschnitts 15.

[0020] Um eine übermäßige Materialstauchung und damit eine störende Faltenbildung bei einem Bezug der Polsterung 19 zu vermeiden, ist die Polsterung 19 über ihre gesamte Breite mit einem keilförmigen Ausschnitt 29 versehen, wie es in der Zeichnung - lediglich im Bezug auf die aufrechte Stellung des Rückenteils 11 - durch eine gestrichelte Linie angedeutet ist.

[0021] Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass ein Bezug der Polsterung 19 auf der die Anlehnfläche bildenden Vorder- oder Nutzseite des Rückenteils 11 in keiner Schwenkstellung des Klappabschnitts 15 eine störende Faltenbildung aufweist. Eine solche Faltenbildung würde entstehen, wenn die Polsterung 19 zu einer reinen Schwenkbewegung ohne Möglichkeit zur Längenänderung gezwungen wäre, da in einem solchen Fall die Vorderseite im abgeklappten Zustand sich über einen größeren Weg erstrecken würde als in der durch die jeweils mit einem Strich versehenen Bezugszeichen angedeuteten aufrechten Stellung. Die erfindungsgemäße freie Längenveränderbarkeit des Klappabschnitts 15 mittels der Auszieheinheit 25, 27 ermöglicht also eine gewissermaßen ungestörte, "natürliche" Bewegung der Polsterung 19 beim Verschwenken des Klappabschnitts 15 und sorgt somit stets für ein optimales äußeres Erscheinungsbild eines Bezuges der Polsterung 19.

Bezugszeichenliste

[0022] 

10

Basisteil, Korpus

11

Funktionsteil

13

Grundabschnitt

15

Klappabschnitt

17

Schwenkachse

19

Kopplungsteil, Polsterung

21

kurzer Arm

23

langer Arm

25

Ausziehteil

27

Trägerplatte

29

Ausschnitt

Ansprüche

1. Sitz-/Liegemöbel mit einem abwinkelbaren Funktionsteil (11), nämlich einem Rücken- oder Seitenteil, das einen feststehenden Grundabschnitt (13) und einen relativ zum Grundabschnitt (13) verschwenkbaren Klappabschnitt (15) umfasst, der in einer Richtung senkrecht zur Schwenkachse (17) längenverstellbar ist, wobei der Grundabschnitt (13) und der Klappabschnitt (15) durch ein Kopplungsteil (19) des Funktionsteils (11) miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Kopplungsteil eine Polsterung (19) des Funktionsteils ist, und dass beim Verschwenken des Klappabschnitts (15) relativ zum Grundabschnitt (13) Streckungen und/oder Stauchungen der als Kraft- oder Energiespeicher dienenden Polsterung (19) eine Längenveränderung des Klappabschnitts (15) bewirken, wobei der Klappabschnitt (15) die Polsterung (19) und eine in die Polsterung (19) integrierte, längenverstellbare Komponente umfasst.

2. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Polsterung (19) zumindest in einer Stellung des Klappabschnitts (15) als Kraft- oder Energiespeicher wirksam ist, der sich beim Verschwenken des Klappabschnitts (15) in die andere Stellung zumindest teilweise leert.

3. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein zweiarmiges Gelenkelement vorgesehen ist, dessen erster Arm (21) mit einem Basisteil (10) des Sitz-/Liegemöbels verbunden ist und dessen zweiter, mit dem Klappabschnitt (15) verbundener Arm (23) um die Schwenkachse (17) verschwenkbar ist.

4. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Arm (23) längenverstellbar ist und insbesondere einen Teleskopauszug aufweist, welcher ein mit der Polsterung (19) fest verbundenes Ausziehteil (25) umfasst.

5. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in die Polsterung (19) des Klappabschnitts (15) eine Trägerplatte (27) integriert ist, die mit einer längenveränderlichen Komponente des. Klappabschnitts (15) verbunden ist, insbesondere einem Ausziehteil (25) eines Teleskopauszugs.

6. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gelenkelement ein Rastbeschlag ist, der durch Einrasten in mehreren Winkelstellungen fixierbar ist.

7. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Polsterung (19) eine sich in Richtung der Schwenkachse (17) erstreckende keilförmige Ausnehmung (29) aufweist.

8. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Grundabschnitt (13) mit einem Basisteil (10) des Sitz-/Liegemöbels fest verbunden ist.

9. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwenkachse (17) etwa in Höhe der Oberseite eines Basisteils (10) des Sitz-/Liegemöbels gelegen ist, insbesondere oberhalb der Oberseite des Basisteils (10).

Claims

1. Seating/reclining furniture having a functional part (11), namely a back part or side part, which can be bent over and which comprises a fixed-position base section (13) and a folding section (15) which is pivotable relative to the base section (13) and which is longitudinally displaceable in a direction perpendicular to the pivot axis (17), wherein the base section (13) and the folding section (15) are connected to one another by a coupling part (19) of the functional part (11),
characterised in that
the coupling part is an upholstery (19) of the functional part; and in that extensions and/or shortenings of the upholstery (19) serving as a force store or as an energy store effect a length change of the folding section (15) on the pivoting of the folding section (15) relative to the base section (13), wherein the folding section (15) comprises the upholstery (19) and a longitudinally adjustable component integrated into the upholstery (19).

2. Seating/reclining furniture in accordance with claim 1,
characterised in that
the upholstery (19) acts as a force store or energy store, which is emptied at least partially on the pivoting of the folding section (15) into the other position, in at least one position of the folding section (15).

3. Seating/reclining furniture in accordance with any one of the
preceding claims,
characterised in that
at least one two-armed joint element is provided whose first arm (21) is connected to a base part (10) of the seating/reclining furniture and whose second arm (23) connected to the folding section (15) is pivotable about the pivot axis (17).

4. Seating/reclining furniture in accordance with claim 3,
characterised in that
the second arm (23) is longitudinally adjustable and in particular has a telescopic extension which comprises an extension part (25) fixedly connected to the upholstery (19).

5. Seating/reclining furniture in accordance with any one of the preceding claims,
characterised in that
a support plate (27) is integrated into the upholstery (19) of the folding section (15) and is connected to a longitudinally variable component of the folding section (15), in particular to an extension part (25) of a telescopic extension.

6. Seating/reclining furniture in accordance with any one of the claims 3 to 5,
characterised in that
the joint element is a latch fitting which is fixable by latching in a plurality of angular positions.

7. Seating/reclining furniture in accordance with any one of the preceding claims,
characterised in that
the upholstery (19) has a wedge-shaped recess (29) extending in the direction of the pivot axis (17).

8. Seating/reclining furniture in accordance with any one of the preceding claims,
characterised in that
the base section (13) is fixedly connected to a base part (10) of the seating/reclining furniture.

9. Seating/reclining furniture in accordance with any one of the preceding claims,
characterised in that
the pivot axis (17) is disposed approximately at the level of the upper side of a base part (10) of the seating/reclining furniture, in particular above the upper side of the base part (10).

Revendications

1. Meuble d'assise et/ou de couchage comprenant une partie fonctionnelle susceptible d'être orientée suivant un angle (11), notamment une partie de dossier ou une partie latérale, qui inclut une portion de base stationnaire (13) et une portion rabattable (15) susceptible d'être pivotée par rapport à la portion de base (13) et réglable en longueur dans une direction perpendiculaire à l'axe de pivotement (17), dans lequel la portion de base (13) et la portion rabattable (15) sont reliées l'une à l'autre par une partie d'accouplement (19) de la partie fonctionnelle (11),
caractérisé en ce que
la partie d'accouplement est un rembourrage (19) de la partie fonctionnelle, et en ce que
lors du pivotement de la portion rabattable (15) par rapport à la portion de base (13), des étirements et/ou des compressions du rembourrage (19) servant d'accumulateur de force ou d'énergie provoquent une modification de longueur de la portion rabattable (15), la portion rabattable (15) incluant le rembourrage (19) et un composant réglable en longueur intégré dans le rembourrage (19).

2. Meuble d'assise et/ou de couchage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que le rembourrage (19) fait office, au moins dans une position de la portion rabattable (15), d'accumulateur de force ou d'énergie qui se vide au moins partiellement lors du pivotement de la portion rabattable (15) jusque dans l'autre position.

3. Meuble d'assise et/ou de couchage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il est prévu au moins un élément d'articulation à deux bras, dont le premier bras (21) est relié à une partie de base (10) du meuble d'assise et/ou de couchage, et dont le second bras (23), relié à la portion rabattable (15), et capable de pivoter autour de l'axe de pivotement (17).

4. Meuble d'assise et/ou de couchage selon la revendication 3,
caractérisé en ce que le second bras (23) est réglable en longueur, et comprend en particulier un élément déployable télescopique, qui inclut une partie déployable (25) reliée fermement au rembourrage (19).

5. Meuble d'assise et/ou de couchage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'une plaque porteuse (27) est intégrée dans le rembourrage (19) de la portion rabattable (15), ladite plaque étant reliée avec un composant à longueur variable de la portion rabattable (15), en particulier une partie déployable (25) d'un élément déployable télescopique.

6. Meuble d'assise et/ou de couchage selon l'une des revendications 3 à 5,
caractérisé en ce que l'élément d'articulation est une ferrure à enclenchement, qui est susceptible d'être fixée dans plusieurs positions angulaires par enclenchement.

7. Meuble d'assise et/ou de couchage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le rembourrage (19) comprend un évidement (29) en forme de coin qui s'étend en direction de l'axe de pivotement (17).

8. Meuble d'assise et/ou de couchage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la portion de base (13) est reliée fermement avec une partie de base (10) du meuble d'assise et/ou de couchage.

9. Meuble d'assise et/ou de couchage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'axe de pivotement (17) est situé approximativement à la hauteur de la face supérieure d'une partie de base (10) du meuble d'assise et/ou de couchage, en particulier au-dessus de la face supérieure de la partie de base (10).

Zeichnung