(19)
(11) EP 1 769 705 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.04.2007  Patentblatt  2007/14

(21) Anmeldenummer: 06018741.6

(22) Anmeldetag:  07.09.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 17/13(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 30.09.2005 DE 202005015593 U

(71) Anmelder: Rolf Benz AG & Co. KG
72202 Nagold (DE)

(72) Erfinder:
  • Hillenbrand, Gereon
    72250 Freudenstadt (DE)

(74) Vertreter: Späth, Dieter 
ABACUS Patentanwälte Klocke Späth Barth Kappelstrasse 8
72160 Horb
72160 Horb (DE)

   


(54) Bettsofa mit einem Möbel


(57) Die Erfindung betrifft ein Bettsofa (1) zum wahlweisen Gebrauch als Sitz- oder Liegemöbel, mit einem auf Laufrollen (10, 11) verfahrbaren Sitzpolster (2) als Sitz- oder Liegfläche, und mit einem Möbel (3), das eine Öffnung aufweist, in die das Sitzpolster (2) zumindest teilweise einschiebbar ist. Das Möbel (3) weist einen Boden (13) auf, über den das Sitzpolster (2) schiebbar ist. Hintere Laufrollen (11) an einem hinteren, dem Möbel (3) zugewandten Rand (5) des Sitzpolsters (2) sind bewegbar am Sitzpolster (2) angebracht und durch Einschieben des Sitzpolsters (2) von einem von dem Boden (13) des Möbels (3) eingenommen Bereich weg bewegbar.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Bettsofa zum wahlweise Gebrauch als Sitz- oder Liegemöbel, mit einem Sitzpolster als Sitz- oder Liegefläche, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Es sind bereits eine Vielzahl von Bettsofas dieser Art bekannt, die von einem Sitz- in ein Liegemöbel und umgekehrt umwandelbar sind. Umwandelbare Sitz- und Liegemöbel, die sowohl zum Sitzen als auch zum Liegen und zum Schlafen geeignet sind, erfreuen sich zunehmender Beliebtheit bei Käufern, die kleine Wohnungen besitzen, da sie diese durch Benutzung verwandelbarer Möbel raumsparend einrichten können. Auch in größeren Wohnungen und Hotels sind verwandelbare Sitzmöbel gefragt, da auf diese Weise immer ein Gäste- oder ein Zusatzbett zur Verfügung steht.

[0003] Bekannte Sitz- und Liegemöbel, insbesondere Bettsofas, weisen meist mehrere für eine Sitz- und Liegenutzung gegeneinander bewegbare Polster auf, die von einer Sitz- in eine Liegestellung und umgekehrt überführbar sind. Dabei sind die Polster in den meisten Ausführungsformen bewegbar an einem Grundgestell geführt und gelenkig miteinander verbunden, so dass die Polster komfortabel und ohne großen Kraftaufwand, gegeneinander und/oder gegen das Grundgestell bewegbar sind.

[0004] Derartige Lösungen besitzen den Nachteil, dass das Bettsofa zum Einen sehr aufwendig gestaltet werden muss, was die Verwandelbarkeit anbetrifft, und zum Anderen die Verwandlung des Bettsofas oft kompliziert und für den Benutzer unkomfortabel ist. Derartige Bettsofas sind auf Grund aufwändiger Beschläge für die Bewegung der Polster sehr teuer und erfordern häufig einen hohen Platzbedarf, so dass bei jeder Verwandlung benachbart angeordnete Möbelstücke verrückt oder das Bettsofa seinerseits von einer angrenzenden Zimmerwand weggerückt werden muss.

[0005] Es sind auch weniger aufwändige Lösungen bekannt. So offenbart beispielsweise das Gebrauchsmuster DE 69 42 004 U einen Kombinationsschrank mit einem mit Türen versehenen Oberbereich und mit einem in seinem bodennahen Teil vorgesehenen freien Raum, in den eine Liege, die an innenliegenden Beinen mit Rollen ausgestattet ist, mit ihrer Längsseite um einen Teil ihrer Breite einschiebbar ist, wobei der Raum unten von einem Zimmerboden und an den drei anderen Seiten vom Möbel begrenzt ist. Das Sitzpolster der Liege kann im ausgezogenen Zustand als Liegefläche benutzt werden und ragt im eingeschobenen Zustand noch soweit in den Raum, dass das Sitzpolster als Sitzbank dienen kann.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verwandelbares Bettsofa mit einem auf Laufrollen verfahrbaren Sitzpolster vorzuschlagen, das in eine zum Sitzpolster hin gerichtete Öffnung eines Möbels schiebbar ist, auch wenn das Möbel einen Boden aufweist.

[0007] Diese Aufgabe wird durch ein erfindungsgemäßes Bettsofa, zum wahlweisen Gebrauch als Sitz- oder Liegemöbel, mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0008] Das erfindungsgemäße Bettsofa weist ein Möbel mit einem Boden auf, über den das Sitzpolster schiebbar ist und hintere, an einem hinteren, dem Möbel zugewandten Rand des Sitzpolsters bewegbar angebrachte Laufrollen, die durch Einschieben des Sitzpolsters von einem von dem Boden des Möbels eingenommenen Bereich weg bewegbar sind. Die Laufrollen werden automatisch von dem von dem Boden des Möbels eingenommen Bereich nach oben oder nach vorne weg bewegt, sobald die hinteren Laufrollen an den Boden des Möbels zur Anlage kommen. Dazu sind die Laufrollen in geeigneter Weise an dem Sitzpolster beweglich geführt, so dass diese entlang einer linearen, geschwungenen oder gekrümmten Bahn dem Boden des Möbels ausweichen können.

[0009] Das Bettsofa mit seinem auf Laufrollen verfahrbaren Sitzpolster als Sitz- oder Liegefläche weist beispielsweise als Möbel einen kastenförmigen, zum Sitzpolster hin offenen Bettsofaüberbau auf, in den das Sitzpolster zumindest teilweise einschiebbar ist. Im eingeschobenen Zustand übergreift eine zum Sitzpolster gerichtete Öffnung des Bettsofaüberbaus das Sitzpolster des Bettsofas auf seiner dem Bettsofaüberbau zugewandten Seite und deckt einen hinteren Teil einer Liegefläche des Sitzpolsters ab. Durch das Einschieben des Sitzpolsters in den Bettsofaüberbau wird die Liegefläche auf eine Sitzfläche reduziert, die ein vorderer Teil der Liegefläche ist. Durch Ausziehen des Sitzpolsters aus dem Bettsofaüberbau ist die Sitzfläche des Sitzpolsters in seiner Sitztiefe einstellbar und zu einer Liegefläche umwandelbar. Im vollständig ausgezogenen Zustand übergreift der Bettsofaüberbau das Sitzpolster nicht, so dass das gesamte Sitzpolster als Liegefläche nutzbar ist.

[0010] Der Bettsofaüberbau oder allgemein das Möbel des Bettsofas weist einen Boden oberhalb eines Zimmer- oder sonstigen Bodens auf, auf dem das Sitzpolster verfahrbar ist. Der Boden des Möbels bildet sozusagen eine Stufe, die das Sitzpolster überwinden muss, wenn es in das Möbel geschoben wird. Dabei soll das Sitzpolster in seiner horizontalen Lage verbleiben, die hinteren Laufrollen des Sitzpolsters müssen dem Boden des Möbels ausweichen. Oberhalb des Sitzpolsters über dem Boden kann der Bettsofaüberbau eine Ablageplatte aufweisen. Die Ablageplatte bietet Platz zum Ablegen oder zum Aufstellen von Gegenständen, wie beispielsweise Bilderrahmen, Blumenstöcken oder dergleichen. Es ist nicht erforderlich Gegenstände, die sich auf der Ablageplatte des Bettsofaüberbaus befinden, wegzuräumen, wenn das Bettsofa von einem Liege- in ein Sitzmöbel oder umgekehrt umgewandelt wird. Ist das Sitzpolster vor den Bettsofaüberbau gezogen, kann die Ablageplatte als Tisch benutzt werden, wenn man sich dem Bettsofaüberbau zugewandt auf den hinteren, dem Bettsofaüberbau zugewandten Bereich des Sitzpolsters setzt. Das gilt auch für ein Möbel allgemein, wenn es über der Öffnung, in die das Sitzpolster schiebbar ist, eine Arbeitsplatte oder dgl. aufweist. Das Sitzpolster kann lose an dem Möbel angeordnet oder mit dem Möbel verbunden sein; auch eine lösbare Kopplung wird nicht ausgeschlossen. Dabei kann das Sitzpolster an dem Möbel bewegbar, insbesondere verschiebbar geführt oder frei beweglich sein. Die hinteren Laufrollen des Bettsofas dienen der Erhöhung des Bedienkomforts und erleichtern das Verschieben des Sitzpolsters. Sie tragen das Gewicht des Sitzpolsters ganz oder teilweise, wodurch das Sitzpolster mit geringem Kraftaufwand in die Öffnung des Möbels einschiebbar bzw. daraus ausziehbar und in einem Zimmer verfahrbar ist.

[0011] Das Sitzpolster kann außerdem an einer dem Möbel abgewandten Seite zusätzliche vordere Laufrollen aufweisen, was das Verschieben des Sitzpolsters vereinfacht. Die Laufrollen des Sitzpolsters stützen sich an einem Zimmerboden ab und sind an einer Unterseite des Sitzpolsters, vorzugsweise am hinteren und am vorderen Rand des Sitzpolsters angeordnet.. Das Sitzpolster kann dabei vollständig von den Laufrollen getragen werden, so dass auf aufwendige Beschläge zur Kopplung mit dem Möbel verzichtet werden kann. Weiterer Vorteil ist, dass das Sitzpolster dadurch frei beweglich gegenüber dem Möbel ist und somit vom Möbel leicht entfernbar ist, was beispielsweise eine Reinigung des Zimmerbodens erleichtert.

[0012] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass an dem hinteren Rand des Sitzpolsters angeordnete hintere Laufrollen in Verschieberichtung des Sitzpolsters am Sitzpolster verschiebbar geführt sind. Dazu weist das Sitzpolster Schiebeführungen auf, die sich von dem hinteren Rand des Sitzpolsters in Richtung seines vorderen Randes erstrecken. Durch die verschiebbar geführten hinteren Laufrollen wird sichergestellt, dass das Sitzpolster um eine Länge der Schiebeführung der Laufrollen verfahrbar bleibt, falls die hinteren Laufrollen durch ein Hindernis, insbesondere durch den Boden des Möbels gestoppt werden. Die hinteren Laufrollen befinden sich bei aus dem Möbel ausgezogenem Sitzpolster an einem hinteren, dem hinteren Rand des Sitzpolsters nahen Ende der Schiebeführungen. In dieser Position stützen sie das Sitzpolster beim Gebrauch des Bettsofas als Liegemöbel gegen ein Kippen des Sitzpolster sicher ab. Beim Einschieben des Sitzpolsters in die Öffnung des Möbels werden die hinteren Laufrollen zunehmend von dem hinteren Rand des Sitzpolsters in den Schiebeführungen nach vorne geführt, so dass der hintere Rand des Sitzpolsters über den Boden des Möbels geschoben werden kann.

[0013] Vorteilhafterweise weist das Sitzpolster einen Antrieb für die hinteren Laufrollen auf, der die Laufrollen beim Ausziehen des Sitzpolsters aus dem Möbel in Richtung des hinteren Randes des Sitzpolsters bewegen und eine Bewegung des Sitzpolsters von dem Möbel weg erleichtern. Der Antrieb für die Laufrollen weist einen Energiespeicher auf, der beim Einschieben des Sitzpolsters in die Öffnung des Möbels mit Bewegungsenergie aufgeladen wird und diese bis zum Ausziehen des Sitzpolsters aus der Öffnung des Möbels speichert. Als Energiespeicher kann beispielsweise ein Federelement eingesetzt werden, die mit den hinteren Laufrollen des Sitzpolsters gekoppelt ist.

[0014] Das Federelement ist mit seinen Enden an dem Sitzpolster und an den hinteren Laufrollen befestigt , so dass das Federelement durch Verschieben der Laufrollen in den Schiebeführungen in Richtung des vorderen Randes des Sitzpolsters gespannt wird. Mittels der im Energiespeicher gespeicherten Energie unterstützt der Antrieb den Benutzer beim Ausziehen des Sitzpolsters aus dem Möbel, indem er die hinteren Laufrollen von dem vorderen Ende der Schiebeführungen zu deren hinteren Ende bewegt.

[0015] Beim Einschieben des Sitzpolsters in das Möbel werden die hinteren Laufrollen sukzessive in Richtung des vorderen Randes des Sitzpolsters bewegt, bis die Laufrollen ein vorderes, dem hinteren Ende gegenüberliegendes Ende der Schiebeführungen erreichen. In dieser Stellung sind sie an einem hinteren Rand der Sitzfläche positioniert und verhindert ein Kippen des Sitzpolsters bei Belastung der Sitzfläche des Bettsofas beim Gebrauch des Bettsofas als Sitzmöbel.

[0016] In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind an dem hinteren, dem Möbel zugewandten Rand des Sitzpolsters angeordnete, hintere Laufrollen nach oben schwenkbar an dem Sitzpolster gelagert. Dazu weisen die hinteren Laufrollen ein Schwenkgelenk auf, dessen Schwenkachse parallel zu dem hinteren Rand des Sitzpolsters ausgerichtet ist. Die schwenkbaren hinteren Laufrollen werden automatisch geschwenkt, wenn sie von einem Hindernis, beispielsweise von dem Boden des Möbels, gestoppt werden. Dabei werden die Laufrollen beim Einschieben des Sitzpolsters von einem von dem Boden eingenommen Bereich nach oben weg bewegt, wodurch das Sitzpolster über den Boden des Möbels schiebbar ist.

[0017] Die hinteren Laufrollen sind im eingeschobenen Zustand des Sitzpolsters in Richtung einer vorderen Randes des Sitzpolsters geneigt und können sich auf dem Boden des Möbels abstützen. Dazu ist an dem die hintere Laufrolle tragenden Beschlag ein vordere Schwenkanschlag auf der dem hinteren Rand des Sitzposters abgewandten Seite vorgesehen, der eine Neigung der Laufrolle entsprechend einer Höhe der Oberseite des Bodens einstellt, so dass sich die hintere Laufrolle auf dem Boden des Möbels abstützen kann. Es ist auch möglich, die hintere Laufrolle soweit zu verschwenken, dass sie zur Oberseite des Möbelbodens einen Abstand aufweist, wenn zur Abstützung extra Stützrollen, Gleiter oder dgl. an dem hinteren Rand des Sitzpolsters vorgesehen sind, die sich auf dem Boden des Möbels abstützen.

[0018] Die hinteren schwenkbaren Laufrollen können bei aus der Öffnung des Möbels heraus gezogenem Sitzpolster senkrecht oder nach hinten geneigt von der Unterseite des Sitzpolsters abstehen. Dazu kann an dem Beschlag für die hinteren Laufrollen ein hinterer Schwenkanschlag auf der dem hinteren Rand zugeordneten Seite zur Abstützung der Laufrollen vorgesehen sein, an dem sich die Laufrolle seitlich abstützt und der die Neigung der Laufrolle bestimmt oder eine Verriegelung für die geneigte oder senkrechte Stellung der Laufrolle. Die hintere Laufrolle kann auch, ähnlich wie bei der vorangehend beschriebenen Schiebeführung der hinteren Laufrolle, mit einem Antrieb verbunden sein, der mit einem Energiespeicher gekoppelt ist, um den Benutzer beim Ausziehen des Sitzpolsters zu unterstützen bzw. die hinteren Laufrollen aus der nach oben geschwenkten Stellung automatisch nach unten auf den Zimmerboden zu schwenken.

[0019] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist eine an einem vorderen Rand des Sitzpolsters befestigte vordere Laufrolle eine Bremse zum Blockieren der Laufrolle auf. Die Bremse ermöglicht ein Festlegen des Sitzpolsters in einer Nutzungsstellung und verhindert damit ein unbeabsichtigtes Verschieben des Sitzpolsters. Insbesondere dient sie dazu, das Sitzpolster beim Gebrauch als Sitzmöbel mit gespanntem Federelement gegen unbeabsichtigtes Verfahren zu sichern, so dass die gespeicherte Energie erhalten bleibt. Beim Gebrauch als Sitz- oder Liegemöbel vermindert sie zudem die Gefahr, dass sich das Sitzpolster beim Aufstehen, Hinsetzen oder Hinlegen vom Benutzer wegbewegt und der Benutzer sich durch Fall verletzt.

[0020] Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die vordere Laufrolle eine Lenkrolle ist, die horizontal drehbar an dem Sitzpolster geführt ist. Die Lenkrolle wirkt ähnlich der Lenkrolle eines Einkaufswagens und ermöglicht eine Veränderung der Verschieberichtung des Sitzpolsters ohne große Anstrengung.

[0021] Gemäß einer anderen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Öffnung des Möbels bei eingeschobenem Sitzpolster durch ein Rückenpolster verschließbar. Hinter dem Rückenpolster kann oberhalb des Sitzpolsters ein vom Möbel begrenzter Hohlraum vorhanden sein, der als Bettkasten zum Aufbewahren von Bettzeug oder dergleichen nutzbar ist.

[0022] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass das Sitzpolster und das Möbel voneinander trennbar und autark nutzbar sind. So besteht beispielsweise die Möglichkeit, das Sitzpolster und das Möbel, beispielweise den Bettsofaüberbau, getrennt voneinander im Zimmer aufzustellen und als separate Möbelstücke zu nutzen oder das Sitzpolster mit dem Bettsofaüberbau raumsparend zu kombinieren. Außerdem ist es möglich, das Sitzpolster so in Bezug auf den Bettsofaüberbau aufzustellen, dass ein Benutzer wie an einem Schreibtisch dem Bettsofaüberbau zugewandt am hinteren Rand auf dem Sitzpolster sitzen und die Ablageplatte des Bettsofaüberbaus als Tisch benutzen kann.

[0023] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von zwei in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0024] Es zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Bettsofas;
Figur 2
eine Seitenansicht des Bettsofas gemäß Figur 1 in einer Gebrauchsstellung als Sitzmöbel;
Figur 3
eine Seitenansicht des Bettsofas gemäß Figur 1 in einer Gebrauchsstellung als Liegemöbel;
Figur 4
eine Draufsicht auf das Bettsofa gemäß Figur 2 im eingeschobenen Zustand;
Figur 5
eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Bettsofas in einer Gebrauchsstellung als Liegemöbel; und
Figur 6
eine Seitenansicht des Bettsofas gemäß Figur 5 in einer Gebrauchsstellung als Sitzmöbel.


[0025] Die Figuren 1-4 zeigen eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bettsofas 1 zum wahlweise Gebrauch als Liege- oder Sitzmöbel, in verschiedenen Ansichten und unterschiedlichen Gebrauchsstellungen. Das Bettsofa 1 wird zur Vereinfachung der Zeichnung in allen Figuren ohne Rückenpolster und ohne Polsterauflage für das Sitzpolster dargestellt. Es ist von einem Sitz- in ein Liegemöbel und umgekehrt umwandelbar.

[0026] Das Bettsofa 1 umfasst im Wesentlichen ein in Draufsicht rechteckiges Sitzpolster 2, zur Verwendung als Sitz- oder Liegefläche, und einen kastenförmigen Bettsofaüberbau 3, zu dem das Sitzpolster 2 hin und von dem das Sitzpolster 2 weg verfahrbar ist. Das Sitzpolster 2 ist, wie in den Figuren 1, 2, 4 dargestellt, zumindest teilweise in den Bettsofaüberbau 3 einschiebbar, wobei eine Ablageplatte 4 des Bettsofaüberbaus 3 sich oberhalb des Sitzpolsters 2 befindet und bei in den Bettsofaüberbau 3 eingeschobenen Sitzpolster 2 einen hinteren Bereich des Sitzpolsters 2 überdeckt. Eine Liegefläche 6 des Sitzpolsters 2 ist in seiner Tiefe zu einer Sitzfläche 8 reduziert. Die Sitzfläche 8 schließt an einen vorderen Rand 7 des Sitzpolsters 2 an, der dem hinteren Rand 5 des Sitzpolsters 2 gegenüberliegend angeordnet ist. Ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Rückenpolster, das an dem Bettsofaüberbau 3 befestigt oder lose auf dem Sitzpolster 2 aufliegen und sich hinten am Bettsofaüberbau 3 abstützen kann, begrenzt die Sitzfläche 8 des Sitzpolsters 2 zu dem Bettsofaüberbau 3 hin und ermöglicht ein bequemes Sitzen des Benutzers.

[0027] Zum Verschieben des Sitzpolsters 2 weist das Sitzpolster 2 an einer Unterseite 9 vordere Laufrollen 10, 10' und hintere Laufrolle 11, 11' auf. Die hinteren Laufrollen 11, 11' sind am hinteren Rand 5 und die vorderen Laufrolle 10, 10' am vorderen Rand 7 des Sitzpolsters 2 vorgesehen. Die Laufrollen 10, 10', 11, 11' tragen das Sitzpolster 2 und stehen auf einem in der Zeichnung nicht dargestellten Zimmerboden auf.

[0028] Als vordere Laufrollen 10, 10' sind Lenkrollen vorgesehen, die horizontal drehbar an dem Sitzpolster 2 geführt sind und ein Lenken des Sitzpolsters 2 beim Verfahren gegenüber dem Bettsofaüberbau 3, ähnlich einem Einkaufswagen, ermöglichen.

[0029] Die hinteren Laufrollen 11, 11' sind in Schiebeführungen 12, 12' in Verschieberrichtung des Sitzpolsters 2 bewegbar am Sitzpolster 2 geführt. Die Schiebeführungen 12, 12' erstrecken sich von dem hinteren Rand 5 des Sitzpolsters 2 in Richtung seines vorderen Randes 7 und enden in etwa in der Mitte zwischen den Rändern 5, 7 des Sitzpolsters 2. Die Laufrollen 11, 11' sind von einer vorderen, den Laufrollen 10, 10' nahen Stellung an einem vorderen Ende 18 der Schiebeführungen 12, 12' in eine hintere, den vorderen Laufrollen 10, 10' ferne Stellung an einem hinteren Ende 19 der Schiebeführung 12, 12' und umgekehrt verschiebbar. So befindet sich beispielsweise die Laufrolle 11 bei der Nutzung des Bettsofas 1 als Liegemöbel, wie in der Figur 3 dargestellt, am hinteren Ende 19 der Schiebeführung 12 und damit am hinteren Rand 5 des Sitzpolsters 2 und stützt das Sitzpolster 2 an seinem hinteren Rand 5 zum Zimmerboden hin ab. Sie verhindert in dieser Stellung ein Kippen des Sitzpolsters 2, wenn die Liegefläche 6 an dem hinteren Rand 5 des Sitzpolsters 2 belastet wird.

[0030] Zur Umwandlung des Bettsofas 1 von einem Liegemöbel in ein Sitzmöbel kann das Sitzpolster 2 in den Bettsofaüberbau 3 hinein verfahren werden, bis die Abdeckplatte 4 das Sitzpolster 2 übergreift. In dieser Stellung können in der Zeichnung nicht dargestellte Rückenpolster auf der Liegefläche 6 des Sitzpolsters 2 so platziert werden, dass sie sich mit einer Rückseite an der Ablageplatte 4 des Bettsofaüberbaus 3 abstützen.

[0031] Beim Einschieben des Sitzpolsters 2 in den Bettsofaüberbau 3 werden die hinteren Laufrollen 11, 11' automatisch vom hinteren Rand 5 des Sitzpolsters 2 weg zu dem vorderen Ende 18 der Schiebeführungen 12, 12' hin bewegt. In dieser Stellung stützten sie die Sitzfläche 8, die Teil der Liegefläche 6 ist, an ihrer dem Bettsofaüberbau 3 zugewandten Seite ab. Das Verschieben der Laufrollen 11, 11' in ihren Schiebeführungen 12, 12' erfolgt dadurch, dass die Laufrollen 11, 11' von einer Bodenplatte 13 des Bettsofaüberbaus 3 blockiert werden, wenn das Sitzpolster 2 in den Bettsofaüberbau 3 hinein verfahren wird. Die Laufrollen 11, 11' werden dabei blockiert, indem eine Stirnfläche 14 der Bodenplatte 13, die in Richtung des Sitzpolsters 2 weist, als Anschlag und Widerlager für die Laufrollen 11, 11' beim Einschieben des Sitzpolsters 2 in den Sitzpolsterüberbau 3 wirkt und die Laufrollen 11, 11' stoppt. Beim Verfahren des Sitzpolsters 2 über diesen Stopppunkt hinaus, werden die hinteren Laufrollen in ihren Schiebeführungen 12, 12' verschoben.

[0032] Beim Ausziehen des Sitzpolsters 2 aus dem Bettsofaüberbau 3 müssen die hintere Laufrollen 11, 11', wie in den Figuren 2, 3 dargestellt, von dem vorderen Ende 18 der Schiebeführung 12 zu deren hinteren Ende 19 verschoben werden. Dazu ist an dem Sitzpolster 2 ein Antrieb 20 vorgesehen, der die Laufrollen 11, 11' beim Verschieben des Sitzpolster 2 von dem Bettsofaüberbau 3 weg zwangsweise in Richtung des hinteren Randes 5 des Sitzpolsters 2 bewegt.

[0033] Der Antrieb 20 besteht, wie aus der Figur 4 ersichtlich, im Wesentlichen aus einer Schraubenfeder 21, die als Zugfeder ausgebildet ist und als Energiespeicher wirkt, und Zugseilen 22, 22', die die Schraubenfeder 21 mit den hinteren Laufrollen 11, 11' verbinden. Die Schraubenfeder 21 ist in einer Mitte des hinteren Randes 5 des Sitzpolsters 2 angeordnet und erstreckt sich entlang des hinteren Randes 5. Die Zugseile 22, 22' verlaufen von den Laufrollen 11, 11' ausgehend, entlang der Schiebeführungen 12, 12' und werden am hinteren Rand 5 des Sitzpolsters 2 mittels Umlenkrollen 23,23' in Richtung der Schraubenfeder 21 umgelenkt. Sie sind mit der Schraubenfeder 21 an zu den Umlenkrollen 23, 23' weisenden Enden 24, 24' der Schraubenfeder 21 verbunden.

[0034] Die als Energiespeicher wirkende Schraubenfeder 21 des Antriebes 20 wird beim Einschieben des Sitzpolsters 2 in den Bettsofaüberbau 3 gespannt, indem die Zugseile 22, 22' die Enden 24, 24' der Schraubenfeder 21 in Längsrichtung voneinander weg bewegen. Der Antrieb 20 verschiebt auf Grund der gespannten Schraubenfeder 21 die hinteren Laufrollen 11, 11' beim Ausziehen des Sitzpolsters 2 aus dem Bettsofaüberbau 3 heraus zum hinteren Ende 19 der Schiebeführungen 12, 12', wobei die Schraubenfeder 21 entspannt wird. Zum Fixieren des Sitzpolsters 2 in einer beliebigen Stellung zu dem Bettsofaüberbau 3, ist an der vorderen Laufrolle 10' eine Bremse 15 vorgesehen. Mittels der Bremse 15 können die vorderen Laufrollen 10, 10' blockiert und das Sitzpolster 2 gegen unbeabsichtigtes Verschieben gesichert werden.

[0035] Der Bettsofaüberbau 3 des Bettsofas 1 ist kastenförmig ausgebildet. Dabei ist seine Ablageplatte 4 an Seitenteilen 16, 16' des Bettsofaüberbaus 3 fixiert, die mit der auf dem Zimmerboden aufliegenden Bodenplatte 13 fest verbunden sind. Die Ablageplatte 4 weist einen Abstand zum Zimmerboden auf, der in etwa der doppelten Höhe des Sitzpolsters 2 entspricht. Bei in den Bettsofaüberbau 3 eingeschobenen Sitzpolster 2 kann eine Hohlraum 17, der horizontal von der Liegefläche 6 des Sitzpolsters 2 und von der Ablageplatte 4 des Bettsofaüberbaus 3 und vertikal von den Seitenwänden 16, 16' des Bettsofaüberbaus 3 begrenzt wird, als Bettkasten zum Aufbewahren von Decken, Kissen oder dergleichen verwendet werden. Der Hohlraum 17 ist nach vorne in Richtung der Sitzfläche 8 des Sitzpolsters 2 hin offen und ist durch die in der Zeichnung nicht dargestellte Rückenpolster verschließbar.

[0036] Das in der Zeichnung dargestellte erfindungsgemäße Bettsofa 1 weist keine Kopplung zwischen dem Sitzpolster 2 und dem Bettsofaüberbau 3 auf. Durch die fehlende Kopplung ist das Sitzpolster 2 nicht an dem Bettsofaüberbau 3 geführt und somit frei bewegbar. So kann das Sitzpolster 2 ganz aus dem Bettsofaüberbau 3 ausgezogen und beispielsweise frei im Zimmer und in beliebiger Ausrichtung zum dem Bettsofaüberbau 3 positioniert werden. Dabei ist das Sitzpolster 2 leicht verschiebbar, insbesondere auch schwenkbar, da die vorderen Laufrollen 10, 10' als Lenkrollen ausgebildet sind. So ist es auch möglich, den Bettsofaüberbau 3 und das Sitzpolster 2 als separate Möbelstücke getrennt voneinander im Zimmer aufzustellen und unabhängig voneinander zu nutzen.

[0037] Die Figuren 5, 6 zeigen eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bettsofas 1, das bis auf die Ausbildung der hinteren Laufrollen 11, 11' und deren Befestigungsart an dem Sitzpolster 2 dem ersten Ausführungsbeispiel entspricht. Im Gegensatz zu dem in den Figuren 2, 3 dargestellten Bettsofa 1 sind die Laufrollen 11, 11' nicht in Verschieberichtung des Sitzpolsters 2 verschiebbar geführt, sondern nach oben schwenkbar an dem Sitzpolster 2 gelagert. Das in Figur 5 mit ausgezogenem Sitzpolster 2 dargestellte Bettsofa 1 weist dazu einen Schwenkbeschlag 25 mit einer Schwenkachse 28 auf, die parallel zu dem hinteren Rand 5 des Sitzpolsters 2 ausgerichtet ist. Die schwenkbar gelagerten hinteren Laufrollen 11, 11' werden automatisch nach oben geschwenkt, wenn sie von dem Boden 13 des Bettsofaüberbaus 3 gestoppt werden. Dabei werden die Laufrollen 11, 11' beim Einschieben des Sitzpolsters 2 von dem vom Boden 13 eingenommen Bereich nach oben weg bewegt, so dass das Sitzpolster 2 über den Boden 13 schiebbar ist.

[0038] Figur 6 zeigt das Bettsofa 1 mit eingeschobenem Sitzpolster 2, dessen hinterer Rand 5 über den Boden 13 des Bettsofaüberbaus 3 geschoben ist. Die hinteren Laufrollen 11, 11' sind im eingeschobenen Zustand des Sitzpolsters 2 in Richtung einer vorderen Randes 7 des Sitzpolsters 2 geneigt und stützen sich auf dem Boden 13 des Bettsofaüberbaus 3 ab. Dazu ist an dem Schwenkbeschlag 25 auf der dem hinteren Rand 5 des Sitzposters 2 abgewandten Seite ein vorderer Schwenkanschlag 26 vorgesehen, an dem die Laufrolle 11 geneigt anliegt. Der Schwenkanschlag 26 stellt die Neigung der Laufrollen 11 entsprechend der Höhe einer Oberseite 29 des Bodens 13 ein, wodurch sich die Laufrolle 11 auf dem Boden 13 des Bettsofaüberbaus 3 abstützt.

[0039] Die Laufrollen 11, 11' stehen bei aus der Öffnung des Bettsofaüberbaus 3 heraus gezogenem Sitzpolster 2, wie in Figur 5 dargestellt, nach hinten geneigt von der Unterseite 9 des Sitzpolsters 2 ab. Dazu ist an dem Schwenkbeschlag 25 auf der dem hinteren Rand 5 zugeordneten Seite ein hinterer, die Neigung der Laufrolle 11 bestimmender Schwenkanschlag 27 angeordnet.


Ansprüche

1. Bettsofa (1) zum wahlweisen Gebrauch als Sitz- oder Liegemöbel, mit einem auf Laufrollen (10, 11) verfahrbaren Sitzpolster (2) als Sitz- oder Liegefläche, und mit einem Möbel (3), das eine Öffnung aufweist, in die das Sitzpolster (2) zumindest teilweise einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (3) einen Boden (13) aufweist, über den das Sitzpolster (2) schiebbar ist, und dass hintere Laufrollen (11) an einem hinteren, dem Möbel (3) zugewandten Rand (5) des Sitzpolsters (2) bewegbar am Sitzpolster (2) angebracht und durch Einschieben des Sitzpolsters (2) von einem von dem Boden (13) des Möbels (3) eingenommenen Bereich weg bewegbar sind.
 
2. Bettsofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem hinteren, dem Möbel (3) zugewandten Rand (5) des Sitzpolsters (2) angeordnete hintere Laufrollen (11) in Verschieberichtung des Sitzpolsters (2) am Sitzpolster (2) in einer Schiebeführung (12) bewegbar geführt sind.
 
3. Bettsofa nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (2) einen Antrieb (20) für die hintere Laufrolle (11) aufweist, der die Laufrolle (11) beim Ausziehen des Sitzpolsters (2) aus dem Bettsofaüberbau (3) automatisch in Richtung des hinteren Randes (5) des Sitzpolsters (2) bewegt.
 
4. Bettsofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem hinteren, dem Möbel (3) zugewandten Rand (5) des Sitzpolsters (2) angeordnete hintere Laufrollen (11) nach oben schwenkbar am Sitzpolster (2) gelagert sind.
 
5. Bettsofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine an einem vorderen Rand (7) des Sitzpolsters (2) befestigte vordere Laufrolle (10) eine Bremse (15) zum Blockieren der Laufrolle (10) aufweist.
 
6. Bettsofa nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Laufrolle (10) eine Lenkrolle ist, die horizontal drehbar an dem Sitzpolster (2) geführt ist.
 
7. Bettsofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung des Möbels (3) bei eingeschobenen Sitzpolster (2) durch ein Rückenpolster verschließbar ist.
 
8. Bettsofa nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (2) und das Möbel (3) voneinander trennbar und autark nutzbar sind.
 




Zeichnung













Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente