[0001] Die Erfindung betrifft ein Bettsofa zum wahlweise Gebrauch als Sitz- oder Liegemöbel,
mit einem Sitzpolster als Sitz- oder Liegefläche, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Es sind bereits eine Vielzahl von Bettsofas dieser Art bekannt, die von einem Sitz-
in ein Liegemöbel und umgekehrt umwandelbar sind. Umwandelbare Sitz- und Liegemöbel,
die sowohl zum Sitzen als auch zum Liegen und zum Schlafen geeignet sind, erfreuen
sich zunehmender Beliebtheit bei Käufern, die kleine Wohnungen besitzen, da sie diese
durch Benutzung verwandelbarer Möbel raumsparend einrichten können. Auch in größeren
Wohnungen und Hotels sind verwandelbare Sitzmöbel gefragt, da auf diese Weise immer
ein Gäste- oder ein Zusatzbett zur Verfügung steht.
[0003] Bekannte Sitz- und Liegemöbel, insbesondere Bettsofas, weisen meist mehrere für eine
Sitz- und Liegenutzung gegeneinander bewegbare Polster auf, die von einer Sitz- in
eine Liegestellung und umgekehrt überführbar sind. Dabei sind die Polster in den meisten
Ausführungsformen bewegbar an einem Grundgestell geführt und gelenkig miteinander
verbunden, so dass die Polster komfortabel und ohne großen Kraftaufwand, gegeneinander
und/oder gegen das Grundgestell bewegbar sind.
[0004] Derartige Lösungen besitzen den Nachteil, dass das Bettsofa zum Einen sehr aufwendig
gestaltet werden muss, was die Verwandelbarkeit anbetrifft, und zum Anderen die Verwandlung
des Bettsofas oft kompliziert und für den Benutzer unkomfortabel ist. Derartige Bettsofas
sind auf Grund aufwändiger Beschläge für die Bewegung der Polster sehr teuer und erfordern
häufig einen hohen Platzbedarf, so dass bei jeder Verwandlung benachbart angeordnete
Möbelstücke verrückt oder das Bettsofa seinerseits von einer angrenzenden Zimmerwand
weggerückt werden muss.
[0005] Es sind auch weniger aufwändige Lösungen bekannt. So offenbart beispielsweise das
Gebrauchsmuster
DE 69 42 004 U einen Kombinationsschrank mit einem mit Türen versehenen Oberbereich und mit einem
in seinem bodennahen Teil vorgesehenen freien Raum, in den eine Liege, die an innenliegenden
Beinen mit Rollen ausgestattet ist, mit ihrer Längsseite um einen Teil ihrer Breite
einschiebbar ist, wobei der Raum unten von einem Zimmerboden und an den drei anderen
Seiten vom Möbel begrenzt ist. Das Sitzpolster der Liege kann im ausgezogenen Zustand
als Liegefläche benutzt werden und ragt im eingeschobenen Zustand noch soweit in den
Raum, dass das Sitzpolster als Sitzbank dienen kann.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verwandelbares Bettsofa mit einem auf
Laufrollen verfahrbaren Sitzpolster vorzuschlagen, das in eine zum Sitzpolster hin
gerichtete Öffnung eines Möbels schiebbar ist, auch wenn das Möbel einen Boden aufweist.
[0007] Diese Aufgabe wird durch ein erfindungsgemäßes Bettsofa, zum wahlweisen Gebrauch
als Sitz- oder Liegemöbel, mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Weitere vorteilhafte
Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
[0008] Das erfindungsgemäße Bettsofa weist ein Möbel mit einem Boden auf, über den das Sitzpolster
schiebbar ist und hintere, an einem hinteren, dem Möbel zugewandten Rand des Sitzpolsters
bewegbar angebrachte Laufrollen, die durch Einschieben des Sitzpolsters von einem
von dem Boden des Möbels eingenommenen Bereich weg bewegbar sind. Die Laufrollen werden
automatisch von dem von dem Boden des Möbels eingenommen Bereich nach oben oder nach
vorne weg bewegt, sobald die hinteren Laufrollen an den Boden des Möbels zur Anlage
kommen. Dazu sind die Laufrollen in geeigneter Weise an dem Sitzpolster beweglich
geführt, so dass diese entlang einer linearen, geschwungenen oder gekrümmten Bahn
dem Boden des Möbels ausweichen können.
[0009] Das Bettsofa mit seinem auf Laufrollen verfahrbaren Sitzpolster als Sitz- oder Liegefläche
weist beispielsweise als Möbel einen kastenförmigen, zum Sitzpolster hin offenen Bettsofaüberbau
auf, in den das Sitzpolster zumindest teilweise einschiebbar ist. Im eingeschobenen
Zustand übergreift eine zum Sitzpolster gerichtete Öffnung des Bettsofaüberbaus das
Sitzpolster des Bettsofas auf seiner dem Bettsofaüberbau zugewandten Seite und deckt
einen hinteren Teil einer Liegefläche des Sitzpolsters ab. Durch das Einschieben des
Sitzpolsters in den Bettsofaüberbau wird die Liegefläche auf eine Sitzfläche reduziert,
die ein vorderer Teil der Liegefläche ist. Durch Ausziehen des Sitzpolsters aus dem
Bettsofaüberbau ist die Sitzfläche des Sitzpolsters in seiner Sitztiefe einstellbar
und zu einer Liegefläche umwandelbar. Im vollständig ausgezogenen Zustand übergreift
der Bettsofaüberbau das Sitzpolster nicht, so dass das gesamte Sitzpolster als Liegefläche
nutzbar ist.
[0010] Der Bettsofaüberbau oder allgemein das Möbel des Bettsofas weist einen Boden oberhalb
eines Zimmer- oder sonstigen Bodens auf, auf dem das Sitzpolster verfahrbar ist. Der
Boden des Möbels bildet sozusagen eine Stufe, die das Sitzpolster überwinden muss,
wenn es in das Möbel geschoben wird. Dabei soll das Sitzpolster in seiner horizontalen
Lage verbleiben, die hinteren Laufrollen des Sitzpolsters müssen dem Boden des Möbels
ausweichen. Oberhalb des Sitzpolsters über dem Boden kann der Bettsofaüberbau eine
Ablageplatte aufweisen. Die Ablageplatte bietet Platz zum Ablegen oder zum Aufstellen
von Gegenständen, wie beispielsweise Bilderrahmen, Blumenstöcken oder dergleichen.
Es ist nicht erforderlich Gegenstände, die sich auf der Ablageplatte des Bettsofaüberbaus
befinden, wegzuräumen, wenn das Bettsofa von einem Liege- in ein Sitzmöbel oder umgekehrt
umgewandelt wird. Ist das Sitzpolster vor den Bettsofaüberbau gezogen, kann die Ablageplatte
als Tisch benutzt werden, wenn man sich dem Bettsofaüberbau zugewandt auf den hinteren,
dem Bettsofaüberbau zugewandten Bereich des Sitzpolsters setzt. Das gilt auch für
ein Möbel allgemein, wenn es über der Öffnung, in die das Sitzpolster schiebbar ist,
eine Arbeitsplatte oder dgl. aufweist. Das Sitzpolster kann lose an dem Möbel angeordnet
oder mit dem Möbel verbunden sein; auch eine lösbare Kopplung wird nicht ausgeschlossen.
Dabei kann das Sitzpolster an dem Möbel bewegbar, insbesondere verschiebbar geführt
oder frei beweglich sein. Die hinteren Laufrollen des Bettsofas dienen der Erhöhung
des Bedienkomforts und erleichtern das Verschieben des Sitzpolsters. Sie tragen das
Gewicht des Sitzpolsters ganz oder teilweise, wodurch das Sitzpolster mit geringem
Kraftaufwand in die Öffnung des Möbels einschiebbar bzw. daraus ausziehbar und in
einem Zimmer verfahrbar ist.
[0011] Das Sitzpolster kann außerdem an einer dem Möbel abgewandten Seite zusätzliche vordere
Laufrollen aufweisen, was das Verschieben des Sitzpolsters vereinfacht. Die Laufrollen
des Sitzpolsters stützen sich an einem Zimmerboden ab und sind an einer Unterseite
des Sitzpolsters, vorzugsweise am hinteren und am vorderen Rand des Sitzpolsters angeordnet..
Das Sitzpolster kann dabei vollständig von den Laufrollen getragen werden, so dass
auf aufwendige Beschläge zur Kopplung mit dem Möbel verzichtet werden kann. Weiterer
Vorteil ist, dass das Sitzpolster dadurch frei beweglich gegenüber dem Möbel ist und
somit vom Möbel leicht entfernbar ist, was beispielsweise eine Reinigung des Zimmerbodens
erleichtert.
[0012] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass an dem hinteren Rand
des Sitzpolsters angeordnete hintere Laufrollen in Verschieberichtung des Sitzpolsters
am Sitzpolster verschiebbar geführt sind. Dazu weist das Sitzpolster Schiebeführungen
auf, die sich von dem hinteren Rand des Sitzpolsters in Richtung seines vorderen Randes
erstrecken. Durch die verschiebbar geführten hinteren Laufrollen wird sichergestellt,
dass das Sitzpolster um eine Länge der Schiebeführung der Laufrollen verfahrbar bleibt,
falls die hinteren Laufrollen durch ein Hindernis, insbesondere durch den Boden des
Möbels gestoppt werden. Die hinteren Laufrollen befinden sich bei aus dem Möbel ausgezogenem
Sitzpolster an einem hinteren, dem hinteren Rand des Sitzpolsters nahen Ende der Schiebeführungen.
In dieser Position stützen sie das Sitzpolster beim Gebrauch des Bettsofas als Liegemöbel
gegen ein Kippen des Sitzpolster sicher ab. Beim Einschieben des Sitzpolsters in die
Öffnung des Möbels werden die hinteren Laufrollen zunehmend von dem hinteren Rand
des Sitzpolsters in den Schiebeführungen nach vorne geführt, so dass der hintere Rand
des Sitzpolsters über den Boden des Möbels geschoben werden kann.
[0013] Vorteilhafterweise weist das Sitzpolster einen Antrieb für die hinteren Laufrollen
auf, der die Laufrollen beim Ausziehen des Sitzpolsters aus dem Möbel in Richtung
des hinteren Randes des Sitzpolsters bewegen und eine Bewegung des Sitzpolsters von
dem Möbel weg erleichtern. Der Antrieb für die Laufrollen weist einen Energiespeicher
auf, der beim Einschieben des Sitzpolsters in die Öffnung des Möbels mit Bewegungsenergie
aufgeladen wird und diese bis zum Ausziehen des Sitzpolsters aus der Öffnung des Möbels
speichert. Als Energiespeicher kann beispielsweise ein Federelement eingesetzt werden,
die mit den hinteren Laufrollen des Sitzpolsters gekoppelt ist.
[0014] Das Federelement ist mit seinen Enden an dem Sitzpolster und an den hinteren Laufrollen
befestigt , so dass das Federelement durch Verschieben der Laufrollen in den Schiebeführungen
in Richtung des vorderen Randes des Sitzpolsters gespannt wird. Mittels der im Energiespeicher
gespeicherten Energie unterstützt der Antrieb den Benutzer beim Ausziehen des Sitzpolsters
aus dem Möbel, indem er die hinteren Laufrollen von dem vorderen Ende der Schiebeführungen
zu deren hinteren Ende bewegt.
[0015] Beim Einschieben des Sitzpolsters in das Möbel werden die hinteren Laufrollen sukzessive
in Richtung des vorderen Randes des Sitzpolsters bewegt, bis die Laufrollen ein vorderes,
dem hinteren Ende gegenüberliegendes Ende der Schiebeführungen erreichen. In dieser
Stellung sind sie an einem hinteren Rand der Sitzfläche positioniert und verhindert
ein Kippen des Sitzpolsters bei Belastung der Sitzfläche des Bettsofas beim Gebrauch
des Bettsofas als Sitzmöbel.
[0016] In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind an dem hinteren,
dem Möbel zugewandten Rand des Sitzpolsters angeordnete, hintere Laufrollen nach oben
schwenkbar an dem Sitzpolster gelagert. Dazu weisen die hinteren Laufrollen ein Schwenkgelenk
auf, dessen Schwenkachse parallel zu dem hinteren Rand des Sitzpolsters ausgerichtet
ist. Die schwenkbaren hinteren Laufrollen werden automatisch geschwenkt, wenn sie
von einem Hindernis, beispielsweise von dem Boden des Möbels, gestoppt werden. Dabei
werden die Laufrollen beim Einschieben des Sitzpolsters von einem von dem Boden eingenommen
Bereich nach oben weg bewegt, wodurch das Sitzpolster über den Boden des Möbels schiebbar
ist.
[0017] Die hinteren Laufrollen sind im eingeschobenen Zustand des Sitzpolsters in Richtung
einer vorderen Randes des Sitzpolsters geneigt und können sich auf dem Boden des Möbels
abstützen. Dazu ist an dem die hintere Laufrolle tragenden Beschlag ein vordere Schwenkanschlag
auf der dem hinteren Rand des Sitzposters abgewandten Seite vorgesehen, der eine Neigung
der Laufrolle entsprechend einer Höhe der Oberseite des Bodens einstellt, so dass
sich die hintere Laufrolle auf dem Boden des Möbels abstützen kann. Es ist auch möglich,
die hintere Laufrolle soweit zu verschwenken, dass sie zur Oberseite des Möbelbodens
einen Abstand aufweist, wenn zur Abstützung extra Stützrollen, Gleiter oder dgl. an
dem hinteren Rand des Sitzpolsters vorgesehen sind, die sich auf dem Boden des Möbels
abstützen.
[0018] Die hinteren schwenkbaren Laufrollen können bei aus der Öffnung des Möbels heraus
gezogenem Sitzpolster senkrecht oder nach hinten geneigt von der Unterseite des Sitzpolsters
abstehen. Dazu kann an dem Beschlag für die hinteren Laufrollen ein hinterer Schwenkanschlag
auf der dem hinteren Rand zugeordneten Seite zur Abstützung der Laufrollen vorgesehen
sein, an dem sich die Laufrolle seitlich abstützt und der die Neigung der Laufrolle
bestimmt oder eine Verriegelung für die geneigte oder senkrechte Stellung der Laufrolle.
Die hintere Laufrolle kann auch, ähnlich wie bei der vorangehend beschriebenen Schiebeführung
der hinteren Laufrolle, mit einem Antrieb verbunden sein, der mit einem Energiespeicher
gekoppelt ist, um den Benutzer beim Ausziehen des Sitzpolsters zu unterstützen bzw.
die hinteren Laufrollen aus der nach oben geschwenkten Stellung automatisch nach unten
auf den Zimmerboden zu schwenken.
[0019] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist eine an einem
vorderen Rand des Sitzpolsters befestigte vordere Laufrolle eine Bremse zum Blockieren
der Laufrolle auf. Die Bremse ermöglicht ein Festlegen des Sitzpolsters in einer Nutzungsstellung
und verhindert damit ein unbeabsichtigtes Verschieben des Sitzpolsters. Insbesondere
dient sie dazu, das Sitzpolster beim Gebrauch als Sitzmöbel mit gespanntem Federelement
gegen unbeabsichtigtes Verfahren zu sichern, so dass die gespeicherte Energie erhalten
bleibt. Beim Gebrauch als Sitz- oder Liegemöbel vermindert sie zudem die Gefahr, dass
sich das Sitzpolster beim Aufstehen, Hinsetzen oder Hinlegen vom Benutzer wegbewegt
und der Benutzer sich durch Fall verletzt.
[0020] Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die vordere Laufrolle
eine Lenkrolle ist, die horizontal drehbar an dem Sitzpolster geführt ist. Die Lenkrolle
wirkt ähnlich der Lenkrolle eines Einkaufswagens und ermöglicht eine Veränderung der
Verschieberichtung des Sitzpolsters ohne große Anstrengung.
[0021] Gemäß einer anderen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Öffnung des
Möbels bei eingeschobenem Sitzpolster durch ein Rückenpolster verschließbar. Hinter
dem Rückenpolster kann oberhalb des Sitzpolsters ein vom Möbel begrenzter Hohlraum
vorhanden sein, der als Bettkasten zum Aufbewahren von Bettzeug oder dergleichen nutzbar
ist.
[0022] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass das Sitzpolster und das Möbel
voneinander trennbar und autark nutzbar sind. So besteht beispielsweise die Möglichkeit,
das Sitzpolster und das Möbel, beispielweise den Bettsofaüberbau, getrennt voneinander
im Zimmer aufzustellen und als separate Möbelstücke zu nutzen oder das Sitzpolster
mit dem Bettsofaüberbau raumsparend zu kombinieren. Außerdem ist es möglich, das Sitzpolster
so in Bezug auf den Bettsofaüberbau aufzustellen, dass ein Benutzer wie an einem Schreibtisch
dem Bettsofaüberbau zugewandt am hinteren Rand auf dem Sitzpolster sitzen und die
Ablageplatte des Bettsofaüberbaus als Tisch benutzen kann.
[0023] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von zwei in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
näher erläutert.
[0024] Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen
Bettsofas;
- Figur 2
- eine Seitenansicht des Bettsofas gemäß Figur 1 in einer Gebrauchsstellung als Sitzmöbel;
- Figur 3
- eine Seitenansicht des Bettsofas gemäß Figur 1 in einer Gebrauchsstellung als Liegemöbel;
- Figur 4
- eine Draufsicht auf das Bettsofa gemäß Figur 2 im eingeschobenen Zustand;
- Figur 5
- eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Bettsofas
in einer Gebrauchsstellung als Liegemöbel; und
- Figur 6
- eine Seitenansicht des Bettsofas gemäß Figur 5 in einer Gebrauchsstellung als Sitzmöbel.
[0025] Die Figuren 1-4 zeigen eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bettsofas
1 zum wahlweise Gebrauch als Liege- oder Sitzmöbel, in verschiedenen Ansichten und
unterschiedlichen Gebrauchsstellungen. Das Bettsofa 1 wird zur Vereinfachung der Zeichnung
in allen Figuren ohne Rückenpolster und ohne Polsterauflage für das Sitzpolster dargestellt.
Es ist von einem Sitz- in ein Liegemöbel und umgekehrt umwandelbar.
[0026] Das Bettsofa 1 umfasst im Wesentlichen ein in Draufsicht rechteckiges Sitzpolster
2, zur Verwendung als Sitz- oder Liegefläche, und einen kastenförmigen Bettsofaüberbau
3, zu dem das Sitzpolster 2 hin und von dem das Sitzpolster 2 weg verfahrbar ist.
Das Sitzpolster 2 ist, wie in den Figuren 1, 2, 4 dargestellt, zumindest teilweise
in den Bettsofaüberbau 3 einschiebbar, wobei eine Ablageplatte 4 des Bettsofaüberbaus
3 sich oberhalb des Sitzpolsters 2 befindet und bei in den Bettsofaüberbau 3 eingeschobenen
Sitzpolster 2 einen hinteren Bereich des Sitzpolsters 2 überdeckt. Eine Liegefläche
6 des Sitzpolsters 2 ist in seiner Tiefe zu einer Sitzfläche 8 reduziert. Die Sitzfläche
8 schließt an einen vorderen Rand 7 des Sitzpolsters 2 an, der dem hinteren Rand 5
des Sitzpolsters 2 gegenüberliegend angeordnet ist. Ein in der Zeichnung nicht dargestelltes
Rückenpolster, das an dem Bettsofaüberbau 3 befestigt oder lose auf dem Sitzpolster
2 aufliegen und sich hinten am Bettsofaüberbau 3 abstützen kann, begrenzt die Sitzfläche
8 des Sitzpolsters 2 zu dem Bettsofaüberbau 3 hin und ermöglicht ein bequemes Sitzen
des Benutzers.
[0027] Zum Verschieben des Sitzpolsters 2 weist das Sitzpolster 2 an einer Unterseite 9
vordere Laufrollen 10, 10' und hintere Laufrolle 11, 11' auf. Die hinteren Laufrollen
11, 11' sind am hinteren Rand 5 und die vorderen Laufrolle 10, 10' am vorderen Rand
7 des Sitzpolsters 2 vorgesehen. Die Laufrollen 10, 10', 11, 11' tragen das Sitzpolster
2 und stehen auf einem in der Zeichnung nicht dargestellten Zimmerboden auf.
[0028] Als vordere Laufrollen 10, 10' sind Lenkrollen vorgesehen, die horizontal drehbar
an dem Sitzpolster 2 geführt sind und ein Lenken des Sitzpolsters 2 beim Verfahren
gegenüber dem Bettsofaüberbau 3, ähnlich einem Einkaufswagen, ermöglichen.
[0029] Die hinteren Laufrollen 11, 11' sind in Schiebeführungen 12, 12' in Verschieberrichtung
des Sitzpolsters 2 bewegbar am Sitzpolster 2 geführt. Die Schiebeführungen 12, 12'
erstrecken sich von dem hinteren Rand 5 des Sitzpolsters 2 in Richtung seines vorderen
Randes 7 und enden in etwa in der Mitte zwischen den Rändern 5, 7 des Sitzpolsters
2. Die Laufrollen 11, 11' sind von einer vorderen, den Laufrollen 10, 10' nahen Stellung
an einem vorderen Ende 18 der Schiebeführungen 12, 12' in eine hintere, den vorderen
Laufrollen 10, 10' ferne Stellung an einem hinteren Ende 19 der Schiebeführung 12,
12' und umgekehrt verschiebbar. So befindet sich beispielsweise die Laufrolle 11 bei
der Nutzung des Bettsofas 1 als Liegemöbel, wie in der Figur 3 dargestellt, am hinteren
Ende 19 der Schiebeführung 12 und damit am hinteren Rand 5 des Sitzpolsters 2 und
stützt das Sitzpolster 2 an seinem hinteren Rand 5 zum Zimmerboden hin ab. Sie verhindert
in dieser Stellung ein Kippen des Sitzpolsters 2, wenn die Liegefläche 6 an dem hinteren
Rand 5 des Sitzpolsters 2 belastet wird.
[0030] Zur Umwandlung des Bettsofas 1 von einem Liegemöbel in ein Sitzmöbel kann das Sitzpolster
2 in den Bettsofaüberbau 3 hinein verfahren werden, bis die Abdeckplatte 4 das Sitzpolster
2 übergreift. In dieser Stellung können in der Zeichnung nicht dargestellte Rückenpolster
auf der Liegefläche 6 des Sitzpolsters 2 so platziert werden, dass sie sich mit einer
Rückseite an der Ablageplatte 4 des Bettsofaüberbaus 3 abstützen.
[0031] Beim Einschieben des Sitzpolsters 2 in den Bettsofaüberbau 3 werden die hinteren
Laufrollen 11, 11' automatisch vom hinteren Rand 5 des Sitzpolsters 2 weg zu dem vorderen
Ende 18 der Schiebeführungen 12, 12' hin bewegt. In dieser Stellung stützten sie die
Sitzfläche 8, die Teil der Liegefläche 6 ist, an ihrer dem Bettsofaüberbau 3 zugewandten
Seite ab. Das Verschieben der Laufrollen 11, 11' in ihren Schiebeführungen 12, 12'
erfolgt dadurch, dass die Laufrollen 11, 11' von einer Bodenplatte 13 des Bettsofaüberbaus
3 blockiert werden, wenn das Sitzpolster 2 in den Bettsofaüberbau 3 hinein verfahren
wird. Die Laufrollen 11, 11' werden dabei blockiert, indem eine Stirnfläche 14 der
Bodenplatte 13, die in Richtung des Sitzpolsters 2 weist, als Anschlag und Widerlager
für die Laufrollen 11, 11' beim Einschieben des Sitzpolsters 2 in den Sitzpolsterüberbau
3 wirkt und die Laufrollen 11, 11' stoppt. Beim Verfahren des Sitzpolsters 2 über
diesen Stopppunkt hinaus, werden die hinteren Laufrollen in ihren Schiebeführungen
12, 12' verschoben.
[0032] Beim Ausziehen des Sitzpolsters 2 aus dem Bettsofaüberbau 3 müssen die hintere Laufrollen
11, 11', wie in den Figuren 2, 3 dargestellt, von dem vorderen Ende 18 der Schiebeführung
12 zu deren hinteren Ende 19 verschoben werden. Dazu ist an dem Sitzpolster 2 ein
Antrieb 20 vorgesehen, der die Laufrollen 11, 11' beim Verschieben des Sitzpolster
2 von dem Bettsofaüberbau 3 weg zwangsweise in Richtung des hinteren Randes 5 des
Sitzpolsters 2 bewegt.
[0033] Der Antrieb 20 besteht, wie aus der Figur 4 ersichtlich, im Wesentlichen aus einer
Schraubenfeder 21, die als Zugfeder ausgebildet ist und als Energiespeicher wirkt,
und Zugseilen 22, 22', die die Schraubenfeder 21 mit den hinteren Laufrollen 11, 11'
verbinden. Die Schraubenfeder 21 ist in einer Mitte des hinteren Randes 5 des Sitzpolsters
2 angeordnet und erstreckt sich entlang des hinteren Randes 5. Die Zugseile 22, 22'
verlaufen von den Laufrollen 11, 11' ausgehend, entlang der Schiebeführungen 12, 12'
und werden am hinteren Rand 5 des Sitzpolsters 2 mittels Umlenkrollen 23,23' in Richtung
der Schraubenfeder 21 umgelenkt. Sie sind mit der Schraubenfeder 21 an zu den Umlenkrollen
23, 23' weisenden Enden 24, 24' der Schraubenfeder 21 verbunden.
[0034] Die als Energiespeicher wirkende Schraubenfeder 21 des Antriebes 20 wird beim Einschieben
des Sitzpolsters 2 in den Bettsofaüberbau 3 gespannt, indem die Zugseile 22, 22' die
Enden 24, 24' der Schraubenfeder 21 in Längsrichtung voneinander weg bewegen. Der
Antrieb 20 verschiebt auf Grund der gespannten Schraubenfeder 21 die hinteren Laufrollen
11, 11' beim Ausziehen des Sitzpolsters 2 aus dem Bettsofaüberbau 3 heraus zum hinteren
Ende 19 der Schiebeführungen 12, 12', wobei die Schraubenfeder 21 entspannt wird.
Zum Fixieren des Sitzpolsters 2 in einer beliebigen Stellung zu dem Bettsofaüberbau
3, ist an der vorderen Laufrolle 10' eine Bremse 15 vorgesehen. Mittels der Bremse
15 können die vorderen Laufrollen 10, 10' blockiert und das Sitzpolster 2 gegen unbeabsichtigtes
Verschieben gesichert werden.
[0035] Der Bettsofaüberbau 3 des Bettsofas 1 ist kastenförmig ausgebildet. Dabei ist seine
Ablageplatte 4 an Seitenteilen 16, 16' des Bettsofaüberbaus 3 fixiert, die mit der
auf dem Zimmerboden aufliegenden Bodenplatte 13 fest verbunden sind. Die Ablageplatte
4 weist einen Abstand zum Zimmerboden auf, der in etwa der doppelten Höhe des Sitzpolsters
2 entspricht. Bei in den Bettsofaüberbau 3 eingeschobenen Sitzpolster 2 kann eine
Hohlraum 17, der horizontal von der Liegefläche 6 des Sitzpolsters 2 und von der Ablageplatte
4 des Bettsofaüberbaus 3 und vertikal von den Seitenwänden 16, 16' des Bettsofaüberbaus
3 begrenzt wird, als Bettkasten zum Aufbewahren von Decken, Kissen oder dergleichen
verwendet werden. Der Hohlraum 17 ist nach vorne in Richtung der Sitzfläche 8 des
Sitzpolsters 2 hin offen und ist durch die in der Zeichnung nicht dargestellte Rückenpolster
verschließbar.
[0036] Das in der Zeichnung dargestellte erfindungsgemäße Bettsofa 1 weist keine Kopplung
zwischen dem Sitzpolster 2 und dem Bettsofaüberbau 3 auf. Durch die fehlende Kopplung
ist das Sitzpolster 2 nicht an dem Bettsofaüberbau 3 geführt und somit frei bewegbar.
So kann das Sitzpolster 2 ganz aus dem Bettsofaüberbau 3 ausgezogen und beispielsweise
frei im Zimmer und in beliebiger Ausrichtung zum dem Bettsofaüberbau 3 positioniert
werden. Dabei ist das Sitzpolster 2 leicht verschiebbar, insbesondere auch schwenkbar,
da die vorderen Laufrollen 10, 10' als Lenkrollen ausgebildet sind. So ist es auch
möglich, den Bettsofaüberbau 3 und das Sitzpolster 2 als separate Möbelstücke getrennt
voneinander im Zimmer aufzustellen und unabhängig voneinander zu nutzen.
[0037] Die Figuren 5, 6 zeigen eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bettsofas
1, das bis auf die Ausbildung der hinteren Laufrollen 11, 11' und deren Befestigungsart
an dem Sitzpolster 2 dem ersten Ausführungsbeispiel entspricht. Im Gegensatz zu dem
in den Figuren 2, 3 dargestellten Bettsofa 1 sind die Laufrollen 11, 11' nicht in
Verschieberichtung des Sitzpolsters 2 verschiebbar geführt, sondern nach oben schwenkbar
an dem Sitzpolster 2 gelagert. Das in Figur 5 mit ausgezogenem Sitzpolster 2 dargestellte
Bettsofa 1 weist dazu einen Schwenkbeschlag 25 mit einer Schwenkachse 28 auf, die
parallel zu dem hinteren Rand 5 des Sitzpolsters 2 ausgerichtet ist. Die schwenkbar
gelagerten hinteren Laufrollen 11, 11' werden automatisch nach oben geschwenkt, wenn
sie von dem Boden 13 des Bettsofaüberbaus 3 gestoppt werden. Dabei werden die Laufrollen
11, 11' beim Einschieben des Sitzpolsters 2 von dem vom Boden 13 eingenommen Bereich
nach oben weg bewegt, so dass das Sitzpolster 2 über den Boden 13 schiebbar ist.
[0038] Figur 6 zeigt das Bettsofa 1 mit eingeschobenem Sitzpolster 2, dessen hinterer Rand
5 über den Boden 13 des Bettsofaüberbaus 3 geschoben ist. Die hinteren Laufrollen
11, 11' sind im eingeschobenen Zustand des Sitzpolsters 2 in Richtung einer vorderen
Randes 7 des Sitzpolsters 2 geneigt und stützen sich auf dem Boden 13 des Bettsofaüberbaus
3 ab. Dazu ist an dem Schwenkbeschlag 25 auf der dem hinteren Rand 5 des Sitzposters
2 abgewandten Seite ein vorderer Schwenkanschlag 26 vorgesehen, an dem die Laufrolle
11 geneigt anliegt. Der Schwenkanschlag 26 stellt die Neigung der Laufrollen 11 entsprechend
der Höhe einer Oberseite 29 des Bodens 13 ein, wodurch sich die Laufrolle 11 auf dem
Boden 13 des Bettsofaüberbaus 3 abstützt.
[0039] Die Laufrollen 11, 11' stehen bei aus der Öffnung des Bettsofaüberbaus 3 heraus gezogenem
Sitzpolster 2, wie in Figur 5 dargestellt, nach hinten geneigt von der Unterseite
9 des Sitzpolsters 2 ab. Dazu ist an dem Schwenkbeschlag 25 auf der dem hinteren Rand
5 zugeordneten Seite ein hinterer, die Neigung der Laufrolle 11 bestimmender Schwenkanschlag
27 angeordnet.
1. Bettsofa (1) zum wahlweisen Gebrauch als Sitz- oder Liegemöbel, mit einem auf Laufrollen
(10, 11) verfahrbaren Sitzpolster (2) als Sitz- oder Liegefläche, und mit einem Möbel
(3), das eine Öffnung aufweist, in die das Sitzpolster (2) zumindest teilweise einschiebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (3) einen Boden (13) aufweist, über den das Sitzpolster (2) schiebbar ist,
und dass hintere Laufrollen (11) an einem hinteren, dem Möbel (3) zugewandten Rand
(5) des Sitzpolsters (2) bewegbar am Sitzpolster (2) angebracht und durch Einschieben
des Sitzpolsters (2) von einem von dem Boden (13) des Möbels (3) eingenommenen Bereich
weg bewegbar sind.
2. Bettsofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem hinteren, dem Möbel (3) zugewandten Rand (5) des Sitzpolsters (2) angeordnete
hintere Laufrollen (11) in Verschieberichtung des Sitzpolsters (2) am Sitzpolster
(2) in einer Schiebeführung (12) bewegbar geführt sind.
3. Bettsofa nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (2) einen Antrieb (20) für die hintere Laufrolle (11) aufweist, der
die Laufrolle (11) beim Ausziehen des Sitzpolsters (2) aus dem Bettsofaüberbau (3)
automatisch in Richtung des hinteren Randes (5) des Sitzpolsters (2) bewegt.
4. Bettsofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem hinteren, dem Möbel (3) zugewandten Rand (5) des Sitzpolsters (2) angeordnete
hintere Laufrollen (11) nach oben schwenkbar am Sitzpolster (2) gelagert sind.
5. Bettsofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine an einem vorderen Rand (7) des Sitzpolsters (2) befestigte vordere Laufrolle
(10) eine Bremse (15) zum Blockieren der Laufrolle (10) aufweist.
6. Bettsofa nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Laufrolle (10) eine Lenkrolle ist, die horizontal drehbar an dem Sitzpolster
(2) geführt ist.
7. Bettsofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung des Möbels (3) bei eingeschobenen Sitzpolster (2) durch ein Rückenpolster
verschließbar ist.
8. Bettsofa nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (2) und das Möbel (3) voneinander trennbar und autark nutzbar sind.