Bettsofa

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Bettsofa (1), mit einem verschiebbaren Sitzteil (2) und einem in seiner Neigung veränderbaren Rückenteil (3), die beide an einem Grundgestell (4) bewegbar geführt und von einer Sitz- in eine Liegestellung und umgekehrt überführbar sind, und die korrespondierende Kopplungselemente (15, 16) aufweisen, die in der Sitzstellung das Sitzteil (2) und das Rückenteil (3) gelenkig miteinander verbinden und ein Schwenken des Rückenteils (3) beim Verschieben des Sitzteils (2) bewirken. Die korrespondierenden Kopplungselemente (15, 16) werden durch Verschieben des Sitzteils (2) nach vorne in die Liegestellung entkoppelt und beim Verschieben des Sitzteils (2) nach hinten in die Sitzstellung gekoppelt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Bettsofa, mit einem verschiebbaren Sitzteil und einem in seiner Neigung veränderbaren Rückenteil, die beide an einem Grundgestell bewegbar geführt und von einer Sitz- in eine Liegestellung und umgekehrt überführbar sind, und die korrespondierende Kopplungselemente aufweisen, die in der Sitzstellung das Sitz- und das Rückenteil gelenkig miteinander verbinden und ein Schwenken des Rückenteils beim Verschieben des Sitzteils bewirken.

[0002] Aufgrund begrenzter Platzverhältnisse müssen Möbel heutzutage hohe Ansprüche erfüllen, was ihre vielseitige Verwendbarkeit betrifft. So besteht beispielsweise bei Single-Haushalten in Einzimmer-Wohnungen häufig das Problem, dass aus Platzgründen das Bett auch als Sitzgelegenheit dienen muss. Um diese zweifache Funktion zu erfüllen, ist es einerseits möglich, ein Bett zu verwenden, bei dem tagsüber das Bettzeug weggeräumt wird und die Matratze dann als Sitzfläche dient. Dies hat jedoch den Nachteil, dass keine Rückenlehne verfügbar ist und die Matratze üblicherweise keinen großen Sitzkomfort bietet. Andererseits ist es auch möglich, Sofas so zu gestalten, dass durch eine entsprechende Verwandlung, etwa durch Umklappen der Sitzfläche eine Liegefläche entsteht, die dann als Bett verwendet werden kann. Derartige Lösungen besitzen jedoch häufig den Nachteil, dass das Sofa zum Einen sehr aufwendig gestaltet werden muss, was die Verwandlungsmöglichkeit anbetrifft und zum Anderen der Umbau des Sofas zu einem Bett und umgekehrt oft kompliziert ist.

[0003] Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass entweder bei der Verwendung als Bett oder bei der Verwendung als Sofa das Möbelstück nicht den optimalen Komfort bietet.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Bettsofa zum wahlweisen Gebrauch als Liege- oder Sitzmöbel vorzuschlagen, das eine schnelle und einfache Verwandlungsmöglichkeit vom Bett zur Sitzgelegenheit und umgekehrt bietet und das sowohl bei der Verwendung als Bett als auch Sitzgelegenheit einen hohen Komfort bietet.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Bettsofa mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0006] Das erfindungsgemäße Bettsofa, bei dem sowohl das Sitzteil als auch das Rückenteil von einer Sitz- in eine Liegestellung und umgekehrt überführbar ist und das Rückenteil mittels Kopplungselementen an den Sitzteil angelenkt ist, weist Kopplungselemente auf, die durch Verschieben des Sitzteils nach vorne in die Liegestellung entkoppelt werden.

[0007] Dies gestattet einerseits, auf das an einem Grundgestell bewegbar geführte Rückenteil in der Sitzstellung des Bettsofas durch Verschieben des verschiebbar geführten Sitzteils einzuwirken und eine Neigung des Rückenteils einzustellen oder zu verändern und andererseits eine voneinander unabhängige Ausrichtung des Sitzteils und des Rückenteils für die Liegestellung des Bettsofas. Beim Überführen von der Sitzstellung in die Liegestellung wird das Rückenteil automatisch von dem Sitzteil entkoppelt, wodurch eine Erhöhung des Bewegungsfreiheitsgrades für das Sitzteil sowie für das Rückenteil erreicht wird. Die Bewegungsrichtung des Rückenteils ist nach dem Entkoppeln nicht mehr an die Bewegungsrichtung des Sitzteils gekoppelt, wodurch das Sitzteil und das Rückenteil einfach und ohne komplizierte Mechanik zu einer Liegefläche kombinierbar und unabhängig voneinander ausrichtbar sind.

[0008] So ist es beispielsweise möglich, das Rückenteil auf einer in der Sitzstellung nach vorne gerichteten Vorderseite mit einer an die Körperform angepassten Rückenlehne zu versehen und deren gegenüberliegende Rückenseite als ebene Liegefläche auszubilden. Nach dem Entkoppeln des Rückenteils von dem Sitzteil kann das Rückenteil manuell umgeklappt, verschwenkt, und dadurch gewendet werden, wodurch die Liegefläche des Rückenteils an die Stelle der Rückenlehne tritt und mit dem Sitzteil eine ebene horizontale Liegefläche bildet.

[0009] Bei mit dem Rückenteil gekoppelten Sitzteil kann das Bettsofa einen Spalt zwischen dem Rückenteil und dem Sitzteil aufweisen, der eine Veränderung der Neigung des Rückenteils und des Sitzteils erleichtert. Eine Spaltbreite des Spaltes bleibt beim Verschieben des Sitzteils in etwa konstant, solange das Sitzteil und das Rückenteil miteinander gekoppelt sind.

[0010] In einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bettsofas ist das Kopplungselement des Sitzteils als Haken und das des Rückenteils als Einhakelement, beispielsweise als Zapfen ausgebildet, wobei der Haken in der Sitzstellung mit dem Einhakelement in Eingriff steht und das Sitzteil und das Rückenteil gelenkig miteinander verbindet. Der Haken ist starr an dem Sitzteil an einem zum Rückenteil weisenden hinteren Rand angebracht und weist eine nach oben gerichtete Einhängeöffnung auf. Das mit dem Haken koppelbare Einhakelement ist an einem in der Sitzstellung unteren Rand des Rückenteils angeordnet. Das Entkoppeln des Hakens und des Einhakelements erfolgt durch Absenken des hinteren Randes des Sitzteils und/oder durch Anheben des mit dem Einhakelement versehenen Rückenteils, wodurch das Einhakelement sukzessive in Richtung der Einhängeöffnung des Hakens bewegt wird, bis es außer Eingriff ist. Als Kopplungselemente können auch andere, miteinander in Eingriff bringbare, leicht lösbare Verbindungselemente vorgesehen sein, die vorzugsweise ohne Verriegelungs- oder Rastelemente ausgebildet sind.

[0011] In einer anderen vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bettsofas ist das Kopplungselement des Sitzteils als Hintergriffelement und das des Rückenteils als Einhakelement, beispielsweise als Zapfen oder Rolle ausgebildet, wobei das Hintergriffelement in der Sitzstellung mit dem Einhakelement in Eingriff steht und das Sitzteil und das Rückenteil gelenkig miteinander verbindet. Das Hintergriffelement ist starr an dem Sitzteil an einem zum Rückenteil weisenden hinteren Rand angebracht und ist nach oben und nach unten offen. Das mit dem Hintergriffelement koppelbare Einhakelement ist an einem in der Sitzstellung unteren Rand des Rückenteils angeordnet. Das Entkoppeln des Hintergriffelementes und des Einhakelements erfolgt durch Absenken des hinteren Randes des Sitzteils und/oder durch Anheben des mit dem Einhakelement versehenen Rückenteils, wodurch das Einhakelement kontinuierlich in Richtung eines oberen Endes des Hintergriffelements bewegt wird, bis es außer Eingriff ist. Das Koppeln des Einhakelements mit dem Hintergriffelement erfolgt von oben durch Absenken des Einhakelements des Rückenteils in Bezug auf das Sitzteil oder von unten durch Anheben des Einhakelements des Rückenteils in Bezug auf das Sitzteil bis das Einhakelement des Rückenteils in Hintergriff mit dem Hintergriffelement des Sitzteils ist.

[0012] In einer bevorzugten Ausbildung des erfindungsgemäßen Bettsofas weist das Bettsofa ein Federelement auf, das einen unteren Rand des Rückenteils in der Sitzstellung in Richtung des Sitzteils beaufschlagt. Dies bewirkt, dass in der Sitzstellung das Einhakelement in Anlage an dem Hintergriffelement gehalten wird. Das Rückenteil des Bettsofas schwenkt beim Verschieben des Sitzteils auch dann in gewünschter und oben beschriebener Weise, wenn das Rückenteil nicht mit dem Sitzteil gekoppelt ist. Das Rückenteil schwenkt beim Verschieben des Sitzteils als wären die beiden Teile gekoppelt, bis das Einhakelement des Rückenteils von unten oder von oben in das Hintergriffelement des Sitzteils eintritt und die beiden Teile koppelt. Außerdem richtet das Federelement, das beispielsweise eine Zug- oder Druckfeder in Form einer linearen oder gewundenen Torsionsfeder, einer geraden oder gewickelten Biegefeder oder einer Gasdruckfeder oder dergleichen sein kann, das Rückenteil beim Aufrichten von der Liegestellung in die Sitzstellung so aus, das das Einhakelement des Rückenteils dem Hintergriffelement des Sitzteils auf einer Höhe gegenüberliegt, die ein Koppeln der Koppelelemente beim Zurückschieben des Sitzteils sicherstellt.

[0013] Vorteilhafterweise weist das Bettsofa eine Schiebeführung für das Sitzteil auf, die das Sitzteil von der Sitz- in die Liegestellung und umgekehrt verschiebbar führt, wobei sich eine Neigung des Sitzteils beim Überführen von der Sitz- in die Liegestellung zunächst vergrößert und sich anschließend wieder verringert, so dass das Sitzteil in der Liegestellung eine horizontale Lage aufweist. Beim Verschieben des Sitzteils aus der Sitzstellung nach vorne in die Liegestellung wird der hintere Rand des Sitzteils beim Vergrößern der Neigung abgesenkt, so dass die Kopplungselemente entkoppeln. Das Absenken des hinteren Randes kann eine Anhebung des gegenüberliegenden vorderen Randes des Sitzteils, abhängig von der Gestaltung der Schiebeführung, bewirken. Die Neigung der Sitzfläche ist auch in der Sitzstellung durch geringfügiges Verschieben des Sitzteils einstellbar.

[0014] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Bettsofa - eine Arretierungsvorrichtung für das Sitzteil auf, die das Sitzteil in mehreren Sitzstellungen gegen unbeabsichtigtes Verschieben sichert. Den unterschiedlichen Sitzstellungen sind unterschiedliche Neigungen des Sitzteils und/oder des Rückenteils zugeordnet, wodurch das Bettsofa einen hohen Sitzkomfort für den Benutzer bietet. Die Arretierungsvorrichtung kann in die Schiebeführung für das Sitzteil integriert oder getrennt davon ausgebildet sein. Als zweckmäßig hat sich erwiesen, dass die Arretierungsvorrichtung selbstarretierend ist, was aussagen soll, dass das Sitzteil automatisch beim Erreichen der entsprechenden Sitzstellung verriegelt, und dass die Entriegelung einfach und schnell, beispielsweise durch Anheben des vorderen Randes Sitzteils, erfolgen kann.

[0015] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht eine Schiebeführung für das Rückenteil vor, die das Rückenteil an einem in der Sitzstellung dem Grundgestell nahen unteren Ende bogenförmig führt. Das Rückenteil wird beim Verschieben des Sitzteils, solange das Sitzteil mit dem Rückenteil gekoppelt ist, um eine virtuelle Schwenkachse an einem oberen Rand des Rückenteils geschwenkt. Dies bringt den Vorteil, dass sich der obere Rand des Rückenteils bei einer Neigungsänderung nicht oder nur wenig vor- oder zurück bewegt. Das Bettsofa muss beim Überführen von der Sitz- in die Liegestellung nicht von einer Wohnungswand weggerückt werden, wenn das Bettsofa nicht frei im Raum aufgestellt ist.

[0016] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ermöglicht die Schiebeführung für das Rückenteil ein Umlegen des Rückenteils nach vorne in Richtung des Sitzteils, bis das Rückenteil mit dem Sitzteil eine in etwa ebene horizontale Liegefläche bildet. Die Schiebeführung ermöglicht bei abgekoppeltem Sitzteil ein Schwenken der Rückseite des Rückenteils nach vorne und ein nahezu spaltfreies Anlegen seines oberen Randes an den hinteren Rand des Sitzteils.

[0017] Vorteilhafterweise koppelt das Sitzteil beim Überführen von der Liegestellung in die Sitzstellung automatisch mit dem Rückenteil, wodurch der Umbau vom Sitzzum Liegemöbel besonders schnell, einfach und komfortabel ist. In Abhängigkeit von der Ausführung der Schiebeführung des Rückenteils kann es zuvor notwendig sein, das in der Liegestellung flach liegende Rückenteil in eine aufrechte Stellung zu bringen.

[0018] Bei einer weiterführenden Ausgestaltung der Erfindung weist das Sitzteil einen Stützfuß auf, der schwenkbar an dem Sitzteil geführt und mit dem Grundgestell gelenkig verbunden ist. Dadurch wird der Stützfuß beim Überführen des Sitzteils von der Sitz- in die Liegestellung automatisch von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Stützstellung ausgeschwenkt und beim Überführen von der Liege- in die Sitzstellung automatisch von der Stützstellung in die Nichtgebrauchsstellung zurück geschwenkt.

[0019] Der Gegenstand der Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche miteinander. Weitere Merkmale ergeben sich aus der Beschreibung des Anmeldegenstandes in Verbindung mit den Ansprüchen und der beigefügten Zeichnung. Alle in den Unterlagen offenbarten Merkmale, insbesondere von in der Zeichnung dargestellten und der folgenden Figurenbeschreibung offenbarten Ausführungsbeispielen, werden als erfinderisch beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination miteinander gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0020] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von zwei in der Zeichnung dargestellten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0021] Es zeigen:

Figur 1

eine Seitenansicht eines ersten erfindungsgemäßen Bettsofas in einer Sitzstellung;

Figur 2

eine Seitenansicht des Bettsofas gemäß Figur 1 in einer Liegestellung;

Figur 3

eine Seitenansicht des Bettsofas gemäß Figur 1 in einer veränderten Sitzstellung; und

Figur 4

eine seitliche Detailansicht der Kopplung zwischen dem Sitzsteil und dem Rückenteil des Bettsofas gemäß Figur 1.

Figur 5

eine Seitenansicht eines zweiten erfindungsgemäßen Bettsofas in einer Sitzstellung;

Figur 6

eine Seitenansicht des Bettsofas gemäß Figur 5 in einer Liegestellung;

Figur 7

eine seitliche Detailansicht der Kopplung zwischen einem Sitzteil und einem Rückenteil des Bettsofas gemäß Figur 5.

[0022] Die Figuren 1 bis 3 und 5, 6 zeigen ein erfindungsgemäßes Bettsofa 1 mit einem Sitzteil 2 und einem Rückenteil 3, die beide an einem Grundgestell 4 bewegbar geführt sind. Dazu sind an dem Bettsofa 1 ein Sitzteilbeschlag 5 und ein Rückenteilbeschlag 6 vorgesehen, die fest mit dem Sitzteil 2 bzw. mit dem Rückenteil 3 verbunden sind, und die in einer gemeinsamen Führungsplatte 7 bei dem im Figur 1 dargestellten Bettsofa 1 und in voneinander getrennten Führungsplatten 7, 7' bei dem in Figur 5 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel bewegbar geführt sind, wobei diese an einem in der Zeichnung nicht dargestellten Seitenteil des Bettsofas 1 befestigt sind. Die Führungsplatte 7 bzw. 7, 7' weisen Schiebeführungen 8, 8' für das Sitzteil 2 und Schiebeführungen 9, 9' für das Rückenteil 3 auf.

[0023] Der Sitzteilbeschlag 5 weist eine vordere Führungsrolle 10 und eine hintere Führungsrolle 10', der Rückenteilbeschlag 6 zwei nebeneinander angeordnete Führungsrollen 11, 11' auf. Die Führungsrollen 10, 10' greifen in die Schiebeführungen 8, 8' ein, die im Wesentlichen horizontal verlaufen und lineare Führungsabschnitte unterschiedlicher Steigung aufweisen, und ermöglichen ein Verschieben des Sitzteils 2 ohne großen Kraftaufwand. Die Führungsrollen 11, 11' greifen in die zwei kreisbogenförmig ausgeführten Schiebeführungen 9, 9' ein, die das Rückenteil 3 an seinem unteren Ende 12 schwenkbar führen.

[0024] Beim Bewegen der Führungsrollen 11, 11' entlang der Schiebeführungen 9, 9' wird das Rückenteil 3 um eine virtuelle Schwenkachse 13, die an einem oberen Rand 14 des Rückenteils 3 hinten vorgesehen ist, derart geschwenkt, dass das Rückenteil 3 in keiner Neigungsstellung nach hinten über das Grundgestell 4 des Bettsofas 1 hinausragt.

[0025] Der Sitzteilbeschlag 5 und der Rückenteilbeschlag 6 weisen korrespondierende Kopplungselemente 15, 16 auf, die miteinander einfach koppelbar und voneinander entkoppelbar sind. Wie aus der Figur 4 im Detail ersichtlich, ist bei dem ersten Ausführungsbeispieldas Kopplungselement 15 des Sitzteils 2 als Haken 15 und das Kopplungselement 16 des Rückenteils 3 als Zapfen 16 ausgebildet. Der Haken 15 und der Zapfen 16 sind starr mit den Beschlägen 5, 6 für das Sitzteil 2 und das Rückenteil 3 verbunden. Der Haken 15 ist an einem hinteren Rand 17 des Sitzteils 2 angeordnet und weist einen nach oben gerichtete Einhängeöffnung 18 für den Zapfen 16 auf, der am unteren Ende 12 des Rückenteils 3 von dem Rückenteilbeschlag 6 seitlich nach außen absteht.

[0026] Das Sitzteil 2 und das Rückenteil 3 sind durch Einhängen des Zapfens 16 in den Haken 15 koppelbar, wodurch das Rückenteil 3 gelenkig mit dem Sitzteil 2 verbunden und das Rückenteil 3 beim Verschieben des Sitzteils 2 durch das Sitzteil 2 geschwenkt und damit in seiner Neigung verändert wird. Der Zapfen 16 ist in der Sitzstellung mit dem Haken 15 in Eingriff und wird beim Überführen des Sitzsteils 2 von der Sitz- in die Liegestellung automatisch freigegeben, in dem der hintere Rand 17 des Sitzsteils 2 beim nach vorne Ziehen des Sitzteils 2 über die Schiebeführung 8 so weit abgesenkt wird, dass sich der Zapfen 16 relativ zu der Einhängeöffnung 18 des Hakens 15 hin und darüber hinaus bewegt. Das Einkoppeln erfolgt in umgekehrter Weise beim Überführen des Sitzteils 2 von der Liege- in die Sitzstellung.

[0027] Bei dem zweiten Ausführungsbeispiels, dessen Kopplung in der Figur 7 vergrößert dargestellt ist, ist das Kopplungselement 15 des Sitzteils 2 als Hintergriffelement 15 und das Kopplungselement 16 des Rückenteils 3 als korrespondierendes Einhakelement 16 ausgebildet. Das Hintergriffelement 15 und das Einhakelement 16 sind starr mit den Beschlägen 5, 6 für das Sitzteil 2 und das Rückenteil 3 verbunden. Das Hintergriffelement 15 ist an einem hinteren Rand 17 des Sitzteils 2 angeordnet und ist nach oben und nach unten offen. Mit ihm kann das von dem Rückenteilbeschlag 6 an einem unteren Ende 12 seitlich nach außen abstehende Einhakelement 16 in Hintergriff gebracht und gehalten werden.

[0028] Das Sitzteil 2 und das Rückenteil 3 sind durch Hintergriff des Einhakelements 16 mit dem Hintergriffelement 15 derart koppelbar, dass das Rückenteil 3 gelenkig mit dem Sitzteil 2 verbunden ist und beim Verschieben des Sitzteils 2 durch das Sitzteil 2 in seiner Neigung verändert wird. Das Einhakelement 16 ist in der Sitzstellung in Hintergriff mit dem Hintergriffelement 15 und wird beim Überführen des Sitzsteils 2 von der Sitz- in die Liegestellung automatisch entkoppelt, indem der hintere Rand 17 des Sitzsteils 2 beim nach vorne Ziehen des Sitzteils 2 über die Schiebeführung 8 so weit abgesenkt wird, dass sich das Einhakelement 16 relativ zu dem oberen offenen Ende des Hintergriffelements 15 hin und darüber hinaus bewegt, wodurch das Einhakelements 16 den Hintergriff verliert. Das Koppeln erfolgt in umgekehrter Weise beim Überführen des Sitzteils 2 von der Liege- in die Sitzstellung, entweder durch Absenken des Einhakelements 16 des Rückenteils 3 in Bezug auf das Sitzteil 2 oder durch Anheben des Einhakelements 16 des Rückenteils 3 in Bezug auf das Sitzteil 2, wobei das Einhakelement 16 beim Absenken von oben und beim Anheben von unten das Hintergriffelement (15) hintergreift und in Hintergriff gehalten wird.

[0029] Dazu weisen in beiden Ausführungsformen die Schiebeführungen 8, 8' in ihrem hinteren Drittel einen nach vorne geneigten Verlauf auf, wodurch die Neigung des Sitzteils 2 zunächst vergrößert, und danach in einem daran anschließenden nach vorne ansteigenden Bereich wieder so verringert wird, dass eine Oberseite 19 des Sitzteils 2 in der Liegestellung eine horizontale Lage aufweist. In der unteren Schiebeführung 8' ist im hinteren Drittel eine Arretierungsvorrichtung 20 in Form von mehreren kreisbogenförmigen Ausnehmungen 20 angeordnet, die die vordere Führungsrolle 10 beim Verschieben des Sitzteils 2 innerhalb der Sitzstellung hemmt.

[0030] Im Bereich eines vorderen Randes 21 des Sitzteil 2 ist ein Stützfuß 22 schwenkbar geführt befestigt, der bei dem in der Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel über eine Stellstange 23 gelenkig mit einer Schiebeführung 24 des Grundgestells 4 verbunden ist. Die Stellstange 23 schwenkt den Stützfuß 22 beim Verschieben des Sitzteils 2 in die Liegestellung automatisch von einer in einer Unterseite des Sitzteils 2 versenkten Nichtgebrauchsstellung in eine vom Sitzteil 2 nach unten abstehende Stützstellung und umgekehrt, wenn das Sitzteil 2 von der Liegestellung in die Sitzstellung verschoben wird.

[0031] Die Figur3 zeigt das erfindungsgemäße Bettsofa 1 aus Figur 1 in einer anderen Sitzstellung. Die dargestellten Sitzstellungen unterscheiden sich hinsichtlich der Neigung des Rückenteils 3 sowie des Sitzteils2.

[0032] In den Figuren 1, 6 ist das Rückenteil 3 und das Sitzteil 2 in seiner Ausgangsstellung abgebildet. Die Führungsrollen 10, 10', 11, 11' befindet sich einer Endstellung der Schiebeführungen 8, 8', 9, 9'. Die Oberseite 19 des Sitzteils 2 ist leicht nach hinten zu dem Rückenteil 3 hin geneigt, wobei eine in der Sitzstellung nach vorne weisende Anlehnseite 25 des Rückenteils 3 in etwa senkrecht zur Oberseite 19 des Sitzteils 2 und etwas schräg nach hinten ausgerichtet ist. Eine der Anlehnseite 25 gegenüberliegende Liegeseite 26 des Rückenteils 3 fluchtet mit einem hinteren Ende 27 des Grundgestells 4 und verläuft im Wesentlichen vertikal, d.h. parallel zu einer in der Zeichnung nicht dargestellten Zimmerwand.

[0033] Demgegenüber ist in Figur 3 das Bettsofa 1 aus Figur 1 in einer Sitzstellung dargestellt, bei der die Anlehnseite 25 des Rückenteils 3 mit der Oberseite 19 des Sitzteils 2 einen größeren Winkel bildet, als in der in der Figur 1 gezeigten Ausgangsstellung; die Neigung des Rückenteils 3 nach hinten ist vergrößert. Der vordere Rand 21 des Sitzteils 2 ist gegenüber der Ausgangsstellung angehoben, der hintere Rand 17 des Sitzteils 2 geringfügig abgesenkt. Des Weiteren ist das untere Ende 12 des Rückenteils 3 nach vorne geschwenkt, indem das Sitzsteil 2 etwas nach vorne gezogen ist. Die Führungsrollen 10, 10', 11, 11' sind entlang der Schiebeführungen 8, 8', 9, 9' von der Endstellung weg verschoben. Der Bolzen 16 ist wie in der Ausgangsstellung mit dem Haken 15 in Eingriff, weist jedoch gegenüber der in der Figur 1 gezeigten Ausgangsstellung einen geringeren Abstand zur Einhängeöffnung 18 des Hakens 15 auf.

[0034] Die Figuren 2, 6 zeigen das Bettsofa 1 nach dem Überführen des Sitzteils 2 und des Rückenteils 3 von der Sitz- und die Liegestellung. Das Sitzteil 2 ist vollständig nach vorne gezogen und das Rückenteil 3 nach vorne umgeklappt. Die Rückseite 26 des Rückenteils 3 bildet mit der Oberseite 19 des Sitzteils 2 eine ebene, horizontale Liegefläche. Der am vorderen Rand 21 des Sitzteils 2 befestigte Stützfuß 22 ist ausgeschwenkt und stützt das Sitzteil 2 auf einem in der Zeichnung nicht dargestellten Zimmerboden ab. Er verhindert ein Kippen des Bettsofas 1 bei Belastung des Sitzteils 2 an seinem vorderen Rand 21. Das Koppelelement 16 des Rückenteilbeschlags 6 ist von dem korrespondierenden Koppelelement 15 des Sitzteilbeschlags 5 entkoppelt, und mit dem Rückenteilbeschlag 6 gegenüber den in den Figuren 1, 5 dargestellten Stellungen um etwa 90° geschwenkt.

[0035] Figur 4 zeigt eine vergrößerte Darstellung der als Haken 15 und Zapfen 16 ausgebildeten Kopplungselemente 15,16 des ersten Ausführungsbeispiels im gekoppelten Zustand, zusammen mit dem Sitzteilbeschlag 5 und den Rückenteilbeschlag 6. Der Haken 15 hat eine längliche Form und führt den Zapfen 16 längs, d.h. in der Höhe verschiebbar. Der Zapfen 16 ist von der Einhängeöffnung 18 des Hakens 15 beabstandet und bildet mit dem Haken 15 ein Schwenkgelenk für das Sitzteil 2 und das Rückenteil 3. Beim Verschieben des Sitzteils nach vorne senkt sich dessen hinterer Rand 17 ab. Zugleich wird das Rückenteil 3 geschwenkt und sein unteres Ende 12 bewegt sich nach oben. Dadurch bewegt sich der Zapfen 16 im Haken 15 nach oben, bis er etwa in der in der Figur 3 dargestellten Stellung frei kommt. Das Rückenteil 3 ist vom Sitzteil 2 entkoppelt, das Sitzteil 2 kann unabhängig vom Rückenteil 3 vollends nach vorn in die horizontale Liegestellung verschoben werden. Anschließend kann das Rückenteil 3 nach vorn in die Liegstellung umgeklappt werden, in der sich seine Liegeseite 26 (Rückseite) oben befindet und mit dem Sitzteil 2 die horizontale Liegefläche bildet. Die Überführung in die Sitzstellung erfolgt umgekehrt, wobei der Haken 15 und der Zapfen 16 selbsttätig beim Zurückschieben des Sitzteils 2 einkoppeln.

[0036] Figur 7 zeigt eine vergrößerte Darstellung der als Hintergriffelement 15 und Einhakelelement 16 ausgebildeten Kopplungselemente 15,16 des zweiten Ausführungsbeispiels im gekoppelten Zustand, zusammen mit dem Sitzteilbeschlag 5 und den Rückenteilbeschlag 6. Das Hintergriffelement 15 hat eine langgestreckte Form und ist nach oben und nach unten offen. Es führt das Einhakelement 16 längs, d.h. in der Höhe verschiebbar. Das Einhakelement 16 hintergreift das Hintergriffelement 15 und bildet mit dem Hintergriffelement 15 in einem mittleren Bereich des Hintergriffelementes 15 ein Schwenkgelenk für das Sitzteil 2 und das Rückenteil 3. Beim Verschieben des Sitzteils 2 nach vorne senkt sich dessen hinterer Rand 17 ab. Zugleich wird das Rückenteil 3 geschwenkt und mit einem unteren Ende 12 nach oben bewegt. Dadurch bewegt sich das Einhakelement 16 bezogen auf den hinteren Rand 17 des Sitzteils 2 nach oben, bis es von dem Hintergriffelement 15 des Sitzteils 2 frei kommt. Damit ist das Rückenteil 3 von dem Sitzteil 2 entkoppelt, so dass das Sitzteil 2 unabhängig vom Rückenteil 3 vollends nach vorn in die horizontale Liegestellung verschoben werden kann. Anschließend kann das Rückenteil 3 ganz nach vorn in die Liegstellung umgeklappt werden, in der sich seine rückseitige Liegeseite 26 oben befindet und mit dem Sitzteil 2 die horizontale Liegefläche bildet. Die Überführung in die Sitzstellung erfolgt in umgekehrter Weise, wobei das Hintergriffelement 15 und das Einhakelement 16 selbsttätig beim Zurückschieben des Sitzteils 2 miteinander koppeln.

[0037] Dies wird von einer Schraubenzugfeder 28 unterstützt, die im Bereich der Führungsrolle 11 an dem Rückenteilbeschlag 6 und an dem Grundgestell 4 angreift. Die Schraubenzugfeder 28 beaufschlagt das Rückenteil 3 mit einer Kraft im Sinne einer größeren Neigung des Rückenteils 3, wenn sich das Rückenteil 3 in einer Sitzstellung, also nicht in der Liegestellung befindet. Mit anderen Worten, die Schraubenzugfeder 28 beaufschlagt das untere Ende 12 des Rückenteils nach vorn gegen den hinteren Rand 17 des Sitzteils 2. Dadurch schwenkt das Rückenteil 3 in der Sitzstellung beim Verschieben des Sitzteils 2 auch dann in vorgesehener und oben beschriebener Weise, wenn das Rückenteil 3 gar nicht mit dem Sitzteil 2 gekoppelt ist. Das kann passieren, wenn das Einhakelement 16 des Rückenteils 3 beim Überführen des Bettsofas 1 von der Liege- in die Sitzstellung nicht in Hintergriff mit dem Hintergriffelement 15 des Sitzteils 2 gelangt. Wird das Sitzteil 2 bis in seine Endstellung nach hinten geschoben, gelangt das das Einhakelement 16 des Rückenteils 3 von oben in das Hintergriffelement 15 des Sitzteils 2. Wird das Sitzteil 2 bis in seine Endstellung nach vorn geschoben, gelangt das das Einhakelement 16 des Rückenteils 3 von unten in das Hintergriffelement 15 des Sitzteils 2. Die am Rückenteil 3 angreifende Schraubenzugfeder 28 stellt auf diese Weise das Koppeln des Rückenteils 3 mit dem Sitzteil 2 sicher.

Ansprüche

1. Bettsofa (1), mit einem verschiebbaren Sitzteil (2) und einem in seiner Neigung veränderbaren Rückenteil (3), die beide an einem Grundgestell (4) bewegbar geführt und von einer Sitz- in eine Liegestellung und umgekehrt überführbar sind, und die korrespondierende Kopplungselemente (15, 16) aufweisen, die in der Sitzstellung das Sitzteil (2) und das Rückenteil (3) gelenkig miteinander verbinden und ein Schwenken des Rückenteils (3) bei einem Verschieben des Sitzteils (2) bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungselemente (15, 16) durch Verschieben des Sitzteils (2) nach vorne in die Liegestellung entkoppelt werden.

2. Bettsofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (15) des Sitzteils (2) als Haken (15) und das Kopplungselement (16) des Rückenteils (3) als Einhakelement (16) ausgebildet ist, wobei der Haken (15) starr an einem zum Rückenteil (3) weisenden hinteren Rand (17) des Sitzteils (2) angebracht ist und eine nach oben gerichtete Einhängeöffnung (18) aufweist und dass das Entkoppeln des Hakens (15) von dem Einhakelement (16) durch Absenken des hinteren Randes (17) des Sitzteils (2) und/oder durch Anheben des mit dem Einhakelement (16) versehenen Rückenteils (3) erfolgt.

3. Bettsofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (15) des Sitzteils (2) als Hintergriffelement (15) und das Kopplungselement (16) des Rückenteils (3) als korrespondierendes Einhakelement (16) ausgebildet ist, wobei das Hintergriffelement (15) starr an einem zum Rückenteil (3) weisenden hinteren Rand (17) des Sitzteils (2) angebracht ist und nach oben und nach unten offen ist, dass das Entkoppeln des Hintergriffelements (15) von dem Einhakelement (16) durch Absenken des hinteren Randes (17) des Sitzteils (2) und/oder durch Anheben des mit dem Einhakelement (16) versehenen Rückenteils (3) und das Koppeln durch Absenken des Einhakelements (16) des Rückenteils (3) in Bezug auf das Sitzteil (2) von oben in Hintergriff mit dem Hintergriffelement (15) des Sitzteils (2) oder durch Anheben des Einhakelements (16) des Rückenteils (3) in Bezug auf das Sitzteil (2) von unten in Hintergriff mit dem Hintergriffelement (15) des Sitzteils (2) erfolgt.

4. Bettsofa nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Bettsofa (1) ein Federelement (28) aufweist, das einen unteren Rand des Rückenteils (3) in der Sitzstellung in Richtung des Sitzteils (2) beaufschlagt.

5. Bettsofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bettsofa (1) eine Schiebeführung (8, 8') für das Sitzteil (2) aufweist, die das Sitzteil (2) von der Sitz- in die Liegestellung und umgekehrt verschiebbar führt, wobei sich eine Neigung des Sitzteils (2) beim Überführen von der Sitz- in die Liegestellung zunächst vergrößert und sich anschleißend wieder verringert, so dass das Sitzteil (2) in der Liegestellung eine horizontale Lage aufweist, und wobei sich der hintere Rand (17) des Sitzteils (2) beim Vergrößern der Neigung absenkt, so dass die Kopplungselemente (15, 16) entkoppeln.

6. Bettsofa nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bettsofa (1) eine Arretierungsvorrichtung (20) für das Sitzteil (2) aufweist, die das Sitzteil (2) in mehren Sitzstellungen gegen unbeabsichtigtes Verschieben sichert.

7. Bettsofa nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass das Bettsofa (1) eine Schiebeführung (9, 9') für das Rückenteil (3) aufweist, die das Rückenteil (3) an einem in der Sitzstellung dem Grundgestell (4) nahen, unteren Ende (12) bogenförmig führt und das Rückenteil (2) beim Verschieben des Sitzteils (2) um eine virtuelle Schwenkachse (13) an einem oberen Rand (14) des Rückenteils (3) schwenkt.

8. Bettsofa nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet dass die Schiebeführung (9, 9') des Rückenteils (3) bei entkoppeltem Sitzteil (2) ein Umlegen des Rückenteils (3) nach vorne in Richtung des Sitzteils (2) ermöglicht, bis das Sitzteil (2) mit dem Rückenteil (3) eine in etwa ebene Liegefläche bildet.

9. Bettsofa nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass das Sitzteil (2) beim Überführen von der Liegestellung in die Sitzstellung automatisch mit dem Rückenteil (3) koppelt.

10. Bettsofa nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass das Sitzteil (2) einen Stützfuß (22) aufweist, der schwenkbar am Sitzteil (2) geführt und mit dem Grundgestell (4) gelenkig verbunden ist und beim Überführen von der Sitz- in die Liegestellung automatisch in eine Stützstellung ausgeschwenkt wird und beim Überführen von der Liege- in die Sitzstellung automatisch in eine Nichtgebrauchsstellung eingeschwenkt wird.

Zeichnung