(19)
(11) EP 1 772 396 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.06.2009  Patentblatt  2009/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.04.2007  Patentblatt  2007/15

(21) Anmeldenummer: 06405420.8

(22) Anmeldetag:  03.10.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 83/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 10.10.2005 CH 16322005

(71) Anmelder: KMT Kunststoff- und Metallteile AG
8340 Hinwil (CH)

(72) Erfinder:
  • Dousse, André
    8630 Rüti (CH)
  • Scherrer, Fridolin
    8340 Hinwil (CH)

(74) Vertreter: Liebetanz, Michael et al
Isler & Pedrazzini AG Gotthardstrasse 53 Postfach 1772
8027 Zürich
8027 Zürich (CH)

   


(54) Sprühkopf


(57) Ein Sprühkopf (4) ist für einen, insbesondere unter Druck stehenden, Abgabebehälter (1) vorgesehen und verfügt über eine Abgabeeinrichtung (11, 12, 13), die länger ist als der Abstand zwischen einem, zumeist mittigen, Auslass des Abgabebehälters (1) und dem Rand (5) des Abgabebehälters (1) in Richtung der Sprühkopfachse (21). Die Abgabeeinrichtung (11, 12, 13) besteht nun aus mindestens zwei Abschnitten (11, 13), die einzeln jeweils kürzer als der besagte Abstand sind. Der zweite (13) und eventuelle weitere (12) Abschnitte sind in einer Verpackungsposition in dem ersten Abschnitt (11) und in einer Benutzungsposition hintereinander zur Ausbildung einer Abgabeeinrichtung angeordnet, die länger als der besagte Abstand ist. Insbesondere, wenn eine Lasche (30) angeformt ist, besteht ein einfach zu handhabender Abgabebehälter (1) ohne überstehende Teile, mit Unberührtheitsgarantie und aus wenig Kunststoffmaterial.







Recherchenbericht