[0001] Die Erfindung betrifft eine Dichtung, insbesondere eine selbsttätig absenkbare Bodendichtung
für Türen, wobei die Dichtung ein Dichtungsgehäuse, ein Dichtmittel, das vorzugsweise
in dem Dichtungsgehäuse angebracht ist und Befestigungsmittel zur Befestigung des
Dichtungsgehäuses in einer Nut einer Tür, eines Fensters oder dergleichen aufweist.
Die Erfindung betrifft ferner ein Türblatt mit einer solchen Dichtung, ein Verfahren
zum Herstellen solcher Dichtungen, ein Verfahren zum Herstellen eines Türblatts mit
einer solchen Dichtung sowie eine Vorrichtung zum Montieren von Dichtungen in Türblättern.
[0002] Dichtungen der eingangs genannten Art sind beispielsweise aus der Druckschrift mit
der Veröffentlichungsnummer
DE 203 00 265 U1 bekannt. Als Befestigungsmittel weist die in dieser Druckschrift offenbarte Dichtung
ein Winkelstück und Befestigungsschrauben auf. Die Winkelstücke werden seitlich mit
einem Schenkel in das Dichtungsgehäuse der Dichtung eingesteckt. Der andere Schenkel
ragt aus dem Gehäuse heraus und weist ein Loch für die Befestigungsschraube auf, die
an der Bandseite und/oder der Schlossseite zur Befestigung der Dichtung in das Türblatt
eingeschraubt werden kann.
[0003] Dichtungen der vorgenannten Art sind für eine manuelle Montage an den Türblättern
vorgesehen. Die Montage erfolgt dabei entweder in einem Türenherstellungsbetrieb (Türenwerk)
oder aber an dem Ort oftmals eine Baustelle, an dem die Tür in einem Gebäude montiert
wird. Die Befestigung der Dichtung mit einem Winkelstück und Befestigungsschrauben
als Befestigungsmitteln hat sich in der Vergangenheit als einfach und kostengünstig
erwiesen.
[0004] In jüngerer Zeit kam es zu einer zunehmenden Konzentration auf wenigen Hersteller
von Türen, einhergehend mit der Konzentration auf wenige Türenwerke, In den Türenwerken
heute dadurch werden erheblich höhere Stückzahlen von Türen hergestellt, als dies
noch in der Vergangenheit der Fall war.
[0005] Die manuelle Montage der Türdichtungen in diesen größeren Türenwerken erweist sich
zunehmend als Wettbewerbsnachteil, da die manuelle Montage der Türdichtungen personalintensiv
und daher kostenträchtig ist. Es besteht daher das Bedürfnis, die Montage der Türdichtungen
in den Türblättern zu automatisieren und zumindest teilweise maschinell vorteilhaft
jedoch vollständig maschinell erledigen zu lassen.
[0006] Eine zumindest teilweise maschinelle Montage der bekannten Türdichtungen ist zwar
grundsätzlich möglich, hat jedoch einige Nachteile, die aus der Konzeption der Türdichtungen
für eine manuelle Montage herrühren. Einer der Nachteile ist, dass die Befestigungsmittel
losgelöst von der übrigen Dichtung vom Hersteller der Türdichtungen geliefert werden.
Diese losgelöste Anlieferung der Befestigungsmittel macht es erforderlich, dass die
Befestigungsmittel ebenso wie die übrige Dichtung, insbesondere das Dichtungsgehäuse
mit dem darin angeordneten Dichtmittel, einer Vorrichtung zum Montieren der Türdichtungen
zugeführt werden müssen. Dieses ist zwar grundsätzlich möglich und auch kostengünstiger
als eine manuelle Montage, insbesondere bei hohen zu montierenden Stückzahlen. Diese
nahe liegende Lösung stellt jedoch nicht das Optimum dar.
[0007] Hier setzen die vorliegenden Erfindungen an.
[0008] Den vorliegenden Erfindungen lagen die Aufgaben zugrunde,
- eine Dichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass sie für eine maschinelle
Montage in Türblättern besser geeignet ist und insbesondere die Befestigungsmittel
in einer maschinellen Montage nicht separat zugeführt werden müssen,
- ein Verfahren zur Herstellung und zur Montage einer erfindungsgemäßen verbesserten
Dichtung vorzuschlagen und
- eine Vorrichtung zur Montage der Dichtung in Türblättern vorzuschlagen.
[0009] Diese Aufgaben werden durch die in den unabhängigen Ansprüchen angegebenen Verfahren
und Vorrichtungen gelöst.
[0010] Eine erfindungsgemäße Dichtung ist gegenüber einer eingangs genannten Dichtung so
fortgebildet, dass die Befestigungsmittel vor der Montage der Dichtung in der Nut
zumindest teilweise unverlierbar an dem Dichtungsgehäuse angeordnet sind. Unverlierbar
im Sinne der Erfindung bedeutet, dass die mit dem Dichtungsgehäuse verbundenen Teile
der Befestigungsmittel sich durch die während des Transports einer Dichtung üblicherweise
auftretenden Kräfte nicht von dem Dichtungsgehäuse lösen. Unverlierbar im Sinne der
Erfindung bedeutet jedoch nicht notwendigerweise, dass die Befestigungsmittel so mit
dem Dichtungsgehäuse verbunden sind, dass sie mit der Hand oder mittels eines Werkzeuges
nicht ganz oder teilweise von dem Dichtungsgehäuse lösbar wären. Ein Lösen der Befestigungsmittel
von dem Dichtungsgehäuse mit der Hand oder mittels eines Werkzeugs kann möglich bleiben
oder aber ausgeschlossen sein.
[0011] Vorzugsweise kann die Dichtung so ausgebildet sein, dass eine Montage der Dichtung
an einem Türblatt ohne Werkzeug möglich ist. Eine Krafteinwirkung mit den Händen,
zum Beispiel ein Drücken oder Ziehen kann dann für die Montage der Dichtung an dem
Türblatt ausreichend sein. Ebenso kann die Dichtung für eine werkzeugfreie Demontage
eingerichtet und geeignet sein.
[0012] Durch eine derartige unverlierbare Anordnung zumindest eines Teils der Befestigungsmittel
an dem Dichtungsgehäuse ist ein separates Zuführen dieser Teile der Befestigungsmittel
während der Montage der Dichtung in der Nut eines Türblatts nicht mehr notwendig.
[0013] Die Befestigungsmittel können zumindest zum Teil durch eine Pressverbindung, eine
Klebeverbindung, durch eine kraftschlüssige Verbindung, durch eine reibschlüssige
Verbindung und/oder durch eine formschlüssige Verbindung mit dem Dichtungsgehäuse
verbunden sein. Das Befestigungsmittel kann beispielsweise durch Einklipsen in das
Dichtungsgehäuse mit dem Dichtungsgehäuse verbunden sein.
[0014] Eines der Befestigungsmittel, das mit dem Dichtungsgehäuse verbunden ist, kann einen
ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt umfassen, wobei der erste Abschnitt mit
dem Dichtungsgehäuse unverlierbar verbunden ist und der zweite Abschnitt für eine
Verbindung mit einer Tür, mit einem Fenster oder dergleichen geeignet oder eingerichtet
ist. Der erste Abschnitt kann beispielsweise in das Dichtungsgehäuse eingesteckt sein.
[0015] Der zweite Abschnitt ist vorteilhaft gegenüber dem ersten Abschnitt abgewinkelt.
Der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt können Schenkel eines Winkelstücks bilden.
[0016] Bei zumindest einem der Befestigungsmittel kann der erste Abschnitt zum Abknicken
gegenüber dem zweiten Abschnitt geeignet und eingerichtet sein. So kann zum Montage
der Dichtung in der Tür, dem Fenster oder dergleichen der zweite Abschnitt relativ
zum ersten Abschnitt abgeknickt werden, um an die Tür, das Fenster oder dergleichen
positioniert zu werden.
[0017] Ebenso ist es möglich, dass der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt über ein
Scharnier oder eine Sollknickstelle miteinander verbunden sind. Dieses macht das Abknicken
einfacher.
[0018] Das Dichtungsgehäuse und zumindest eines der Befestigungsmittel können zum Herausziehen
des zweiten Abschnitts dieses Befestigungsmittel aus dem Dichtungsgehäuse geeignet
und eingerichtet sein. Damit es möglich, dass der zweite Abschnitt während des Transports,
d. h. vor der Montage der Dichtung in dem Dichtungsgehäuse untergebracht ist und zur
Montage aus dem Dichtungsgehäuse herausgezogen wird. Der zweite Abschnitt ragt so
während des Transportes nicht aus dem Dichtungsgehäuse heraus und ist dann gegen eine
Beschädigung besser geschützt.
[0019] Ebenso ist es möglich, dass bei einer erfindungsgemäßen Dichtung zumindest eines
der Befestigungsmittel schwenkbar an dem Dichtungsgehäuse angebracht ist und zur Montage
in eine Montagestellung geschwenkt wird.
[0020] Das zumindest eine Befestigungsmittel kann ein Loch für eine Befestigungsschraube
aufweisen, mit welcher dieses zumindest eine Befestigungsmittel vorzugsweise mit einem
zweiten Abschnitt an der Tür, dem Fenster oder dergleichen mittels einer Schraubverbindung
befestigt wird.
[0021] Kumulativ oder alternativ zu einem der vorgenannten Befestigungsmittel kann ein Befestigungsmittel
vorgesehen sein, das ein oder mehrere Elemente zum An- und/oder Eindrücken, zum Beispiel
zum Verkrallen an beziehungsweise in die Nut der Tür, des Fensters oder dergleichen
aufweist. Die Elemente zum An- und/oder Eindrücken können Krallen sein.
[0022] Die Elemente zum An- und/oder Eindrücken können eine oder mehrere Strukturen umfassen,
die zum An- und/oder Eindrücken in der Nut der Tür, des Fensters oder dergleichen
geeignet oder eingereichtet sind. Mittels dieser Elemente zum An- und/oder Eindrücken
kann eine formschlüssige oder zumindest eine reibschlüssige Verbindung hergestellt
werden.
[0023] Die Strukturen zum An- und/oder Eindrücken können in einer ersten Stellung vor der
Montage der Dichtung im Wesentlichen innerhalb des Dichtungsgehäuses angeordnet sein,
während die Strukturen in einer zweiten, montierten Stellung aus dem Dichtungsgehäuse
herausragen, um sich in der Nut beziehungsweise in den Seitenwänden der Nut zu verkrallen
oder an den Seitenwänden der Nut haftend bzw. reibschlüssig anzuliegen.
[0024] Die Elemente zum An- und/oder Eindrücken können aus Metall und/oder aus Kunststoff
hergestellt sein. Die Strukturen zum An- und/oder Eindrücken können ein oder mehrere
Dorne umfassen oder eine gezahnt Anlegefläche aufweisen.
[0025] Die Elemente zum An- und/oder Einrücken können federnd ausgebildete Abschnitte aufweisen.
Diese federnd ausgebildeten Abschnitte können beispielsweise die Strukturen zum An-
und/oder Eindrücken aus der zweiten in die erste Stellung drücken.
[0026] Die Befestigungsmittel können ein oder mehrere Spreizelemente aufweisen, die zum
Verbringen der Elemente beziehungsweise des Elementes zum An- und/oder Eindrücken
aus der ersten Stellung in die zweite Stellung und/oder umgekehrt geeignet und eingerichtet
sind.
[0027] Das oder die Spreizelemente einer erfindungsgemäßen Dichtung und/oder das Dichtungsgehäuse
einer erfindungsgemäßen Dichtung können zum Wechsel von der ersten zur zweiten Stellung
und/oder umgekehrt durch eine Linearbewegung geeignet und eingerichtet sein. Das bzw.
die Spreizelemente können so eingerichtet sein, dass sie mittels eines Schlags oder
durch Drücken vorzugsweise ohne Werkzeug aus der ersten in die zweite Stellung verbracht
werden.
[0028] Das Element beziehungsweise die Elemente zum An- und/oder Eindrücken und/oder das
Spreizelement beziehungsweise die Spreizelemente und/oder das Dichtungsgehäuse können
Strukturen zum Fixieren der ersten und/oder der zweiten Stellung des Elements beziehungsweise
der Elemente zum An- und/oder Eindrücken in der ersten und/oder der zweiten Stellung
aufweisen. Diese Strukturen können insbesondere Ein- und Ausbuchtungen sein.
[0029] Das Spreizelemente beziehungsweise die Spreizelemente können in der ersten Stellung
aus dem Dichtungsgehäuse herausragen. Zum Verbringen in die zweite Stellung können
die Spreizelemente beziehungsweise das Spreizelement in das Dichtungsgehäuse hineingedrückt
werden. Die Spreizelemente beziehungsweise das Spreizelement können dann in der zweiten
Stellung innerhalb des Dichtungsgehäuses angeordnet sein. Zum Wechsel zurück in die
erste Stellung können die Spreizelemente entweder aus dem Dichtungsgehäuse in umgekehrter
Richtung herausgezogen werden oder aber in einer weiteren Ausführungsform weiter in
das Dichtungsgehäuse hineingedrückt werden. Die Spreizelemente nehmen dann eine dritte
Stellung ein.
[0030] Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Herstellen der Dichtungen nach der erfindungsgemäßen
Art kann dadurch weitergebildet werden, dass die Dichtungen nach deren Herstellung
maschinell in einen Transportbehälter, zum Beispiel in eine Transportkassette eingesetzt
werden.
[0031] Ein Verfahren zum Herstellen eines Türblatts mit einer erfindungsgemäßen Dichtung
kann dadurch fortgebildet werden, dass vor der Montage die Dichtungen maschinell aus
einem Transportbehälter zum Beispiel einer Transportkassette entnommen werden, um
der Vorrichtung zum Montieren von Dichtungen zugeführt zu werden.
[0032] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Montieren von Dichtungen in Türblättern weist
Mittel zum Positionieren einer Dichtung in einer Nut eines Türblatts und Werkzeuge
zum Befestigen der Dichtung an dem Türblatt auf. Außerdem kann eine erfindungsgemäße
Vorrichtung zum Montieren von Dichtungen in Türblättern Mittel zum Entnehmen einer
Dichtung aus einem Transportbehälter zum Beispiel aus einer Transportkassette aufweisen.
[0033] Die Werkzeuge einer erfindungsgemäßen Vorrichtung können einen Schrauber zum Einschrauben
von Befestigungsschrauben durch die Löcher des Befestigungsmittels in das Türblatt
umfassen. Ebenso können die Werkzeuge Druckmittel oder Schlagmittel umfassen, welche
die Spreizelemente in die Gehäuse der Türdichtungen hineindrücken um so die Elemente
zum Ein- und/oder Andrücken mit dem Türblatt zu verbinden.
[0034] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Montieren von Dichtungen in Türblättern kann
zweite Mittel zum Positionieren der zweiten Abschnitte der Befestigungsmittel an dem
Türblatt umfassen. Bei diesen Positioniermitteln kann es sich beispielsweise um Mittel
zum Knicken der zweiten Abschnitte gegenüber den ersten Abschnitten handeln. Diese
Mittel können beispielsweise durch Druckzylinder angetrieben werden.
[0035] Ausführungsbeispiele für erfindungsgemäße Dichtungen und erfindungsgemäße Türblätter
sind in der Zeichnung näher dargestellt. Es zeigt
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Winkelstücks eines Befestigungsmittels,
- Fig. 1a
- einen Schnitt durch einen Teil eines Türblatts mit einer Dichtung die mittels des
Befestigungsmittels nach Fig. 1 an dem Türblatt befestigt ist,
- Fig. 2
- einen Teilschnitt durch eine erfindungsgemäße Dichtung in einer zweiten Ausführungsform,
- Fig. 2a
- eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Dichtung gemäß Fig. 2,
- Fig. 2b
- einen Teilschnitt durch ein Türblatt mit der erfindungsgemäßen Dichtung nach Fig.
2,
- Fig. 3
- einen Teilschnitt durch eine erfindungsgemäßen Dichtung in einer dritten Ausführungsform,
- Fig. 3a
- einen Teilschnitt durch ein Türblatt mit der erfindungsgemäßen Dichtung nach Fig.
3,
- Fig. 4
- eine Seitenansicht einer Dichtung in einer vierten Ausführungsform,
- Fig. 4a
- eine Einzelheit aus Fig. 4,
- Fig. 4b
- eine Draufsicht auf die Dichtung gemäß Fig. 4,
- Fig. 4c
- einen Teilschnitt durch ein Türblatt mit der Dichtung gemäß Fig. 4,
- Fig. 4d
- eine Seitenansicht des Türblatts mit der Dichtung gemäß Fig. 4c,
- Fig. 5
- einen Teilschnitt durch eine Dichtung in einer fünften Ausführungsform in einer ersten
Stellung,
- Fig. 5a
- die Dichtung gemäß Fig. 5 in einer zweiten Stellung,
- Fig. 5b
- eine erste Variante zur Dichtung gemäß Fig. 5,
- Fig. 5c
- eine zweite Variante zur Dichtung gemäß Fig. 5,
- Fig. 6
- eine Dichtung in einer sechsten Ausführungsform,
- Fig: 6a
- eine erste Variante zu der Dichtung gemäß Fig. 6,
- Fig. 6b bis 6d
- eine zweite Variante zu der Dichtung gemäß Fig. 6 bzw. Teile dieser Dichtung,
- Fig. 6e bis 6g
- eine dritte Variante zu der Dichtung gemäß Fig. 6 bzw. Teile dieser Dichtung,
- Fig. 7
- eine Dichtung in einer siebten Ausführungsform in einer ersten Stellung,
- Fig. 7a
- die Dichtung gemäß Fig. 7 in einer zweiten Stellung,
- Fig. 8
- einen Teilschnitt durch eine Dichtung in einer achten Ausführungsform,
- Fig. 8a
- einen Teilschnitt gemäß der Linie VIIIa-VIIIa in Fig. 8,
- Fig. 8b
- einen Teilschnitt durch die Dichtung gemäß Fig. 8 in einer zweiten Stellung,
- Fig. 8c
- einen Teilschnitt durch die Dichtung gemäß Fig. 8 gemäß der Linie VIIIc-VIIIc in Fig.
8b und
- Fig. 9
- einen Teilschnitt durch eine Dichtung in einer neunten Ausführungsform.
[0036] Die in den Figuren dargestellten Dichtungen weisen ein Dichtungsgehäuse 2 auf, welches
in eine Nut im unteren Ende eines Türblatts 1 eingesetzt sind oder einsetzbar sind.
In dem Dichtungsgehäuse 2 ist üblicherweise eine in den Figuren nicht dargestellte
Mechanik und ein ebenfalls in den Figuren nicht dargestelltes Dichtmittel untergebracht.
Die Mechanik ist für ein selbsttätiges Absenken des Dichtmittels vorgesehen.
[0037] Das Dichtungsgehäuse 2 der Dichtungen ist im Wesentlichen U-förmig ausgestaltet und
weist zwei Schenkel 21, 23 auf, die über einen Steg 22 miteinander verbunden sind.
[0038] Sowohl das Türblatt 1 als auch das Dichtungsgehäuse 2 und die Schenkel 21, 23 und
der Steg 22 des Dichtungsgehäuses 2 sind in den Fig. mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
Auf Besonderheiten der Dichtungsgehäuse 2 der verschiedenen Ausführungsbeispiele wird
nachfolgend jeweils besonders hingewiesen.
[0039] Die Dichtungen und insbesondere das Dichtungsgehäuse 2 werden über Befestigungsmittel
an dem Türblatt 1 befestigt. Anhand der Befestigungsmittel unterscheiden sich die
verschiedenen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Dichtungen, die in den Figuren
dargestellt sind.
[0040] In Fig. 1 ist ein Teil, nämlich ein Winkelstück eines Befestigungsmittels 3 dargestellt.
Das Winkelstück weist einen ersten Abschnitt 31 auf, der von einem der Schenkel des
Winkelstücks gebildet wird. Ein zweiter Abschnitt 32 des Winkelstücks 3 wird von dem
anderen Schenkel des Winkelstücks gebildet. Der erste Abschnitt 31 des Winkelstücks
dient der Befestigung des Winkelstücks an dem Dichtungsgehäuse 2. Der zweite Abschnitt
32 dient dagegen der Befestigung des Winkelstücks und des mit dem Winkelstück verbundenen
Dichtungsgehäuses 2 an dem Türblatt 1. In dem zweiten Abschnitt 32 ist zur Befestigung
an dem Türblatt 1 ein Loch 35 vorgesehen, durch welches eine Befestigungsschraube
36 hindurchgeführt ist, mit welcher das Winkelstück und somit die gesamte Dichtung
an dem Türblatt 1 befestigt werden kann.
[0041] Das Dichtungsgehäuse 2 der ersten Ausführungsform der Dichtung weist parallel zu
dem Steg 22 verlaufend und sich zwischen den beiden Schenkels 21, 22 des Dichtungsgehäuses
2 erstreckend einen zweiten Steg 22a auf. Dieser Steg 22a hat im Bereich des Endes
des Dichtungsgehäuses eine Ausnehmung 34.
[0042] Das Winkelstück des Befestigungsmittels 3 ist mit dem ersten Abschnitt 31 zwischen
den Steg 22 und dem zweiten parallelen Steg 22a eingesteckt. In dem ersten Abschnitt
31 des Winkelstücks ist eine federnde Lasche 33 mit einer Rastnase 34 vorgesehen.
Beim Einschieben des ersten Abschnitts 31 in den Zwischenraum zwischen dem Steg 22
und dem zweiten parallelen Steg 22a verformt sich die federnde Lasche 33. Sobald das
Winkelstück mit dem ersten Abschnitt 33 weit genug in das Dichtungsgehäuse 2 eingeschoben
ist, rastet die Rastnase 34 in der Ausnehmung 24 im zweiten parallelen Steg 22a des
Dichtungsgehäuses 2 ein. Das Winkelstück, d. h. der erste Abschnitt 31 des Befestigungsmittels
3 ist damit formschlüssig mit dem Dichtungsgehäuse 2 verbunden.
[0043] Auch die Dichtung gemäß Fig. 2 weist ein Befestigungsmittel 4 mit einem Winkelstück
und einer Befestigungsschraube 46 auf. Das Winkelstück umfasst dabei einen ersten
Schenkel, der einen ersten Abschnitt 41 des Befestigungsmittels 4 bildet und einen
zweiten Schenkel, weicher einen zweiten Abschnitt 42 des Befestigungsmittels 4 bildet.
In dem zweiten Abschnitt 42 ist wiederum ein Loch 45 vorgesehen, durch welches die
Befestigungsschraube 46 geführt ist.
[0044] Der zweite Abschnitt 42 ist im Zustand vor der Montage der Dichtung an dem Türblatt
1, wie in Fig. 2 dargestellt, in einem stumpfen Winkel zum ersten Abschnitt 41 ausgestellt.
Zur Montage der Dichtung wird der zweite Abschnitt 42 in Richtung zum ersten Abschnitt
41 gebogen und an dem Türblatt positioniert, so dass der Winkel ungefähr 90° beträgt
und der zweite Abschnitt an der Außenseite des Türblatts anliegt.
[0045] Der erste Abschnitt des Befestigungsmittels 4 weist seitliche Ausbuchtungen 43 auf,
die so ausgestaltet sind, dass der erste Abschnitt 41 des Befestigungsmittels im Presssitz
zwischen den Schenkeln 21, 23 des Dichtungsgehäuses 2 eingesetzt ist. Das Befestigungsmittel
4 ist so in dem Dichtungsgehäuse 2 in Längsrichtung des ersten Abschnitts 41 fixiert.
Nach oben und unten - bezogen auf die Einbaulage der Dichtung in einer Tür - dazu
erfolgt die Fixierung des ersten Abschnitts 41 des Befestigungsmittels 4 zwischen
dem Steg 22 und einem davon beabstandeten Bund 22b auf der Innenseite des Schenkels
21 beziehungsweise 22 des Dichtungsgehäuses 2.
[0046] Das Biegen des zweiten Abschnitts 42 in Richtung zum ersten Abschnitt 41 kann vorzugsweise
maschinell erfolgen.
[0047] Auch die Dichtung gemäß der Fig. 3 und 3a weist ein Befestigungsmittel 5 mit einem
ersten Abschnitt 51 und einem zweiten Abschnitt 52 auf. Ferner umfasst das Befestigungsmittel
5 auch eine Befestigungsschraube 56.
[0048] Der erste Abschnitt 51 dient wiederum der Befestigung des Befestigungsmittels 5 an
dem Dichtungsgehäuse 2. Der zweite Abschnitt 52 dient der Befestigung der Dichtung
an dem Türblatt 1, wozu in dem zweiten Abschnitt 52 ein Loch 55 für die Befestigungsschraube
56 vorgesehen ist.
[0049] Ferner umfasst das Befestigungsmittel 5 ein Einsetzteil 54, das in dem Dichtungsgehäuse
zwischen dem Steg 2 des Dichtungsgehäuses 2 und einem Bund 22b auf der Innenseite
der Schenkel 21 beziehungsweise 22 des Dichtungsgehäuses 2 eingesetzt ist. Dieses
Einsetzteil 54 hat einen in etwa rechteckigen Querschnitt und weist einen Kanal auf,
in welchem der erste Abschnitt 51 und auch der zweite Abschnitt 52 verschiebbar angeordnet
ist. Der erste Abschnitt ist über ein Scharnier 53 mit dem zweiten Abschnitt verbunden.
D. h. der zweite Abschnitt kann gegenüber dem ersten Abschnitt 51 verschwenkt werden.
[0050] In einer Anordnung des ersten Abschnitts 51 und des zweiten Abschnitts 52 vor der
Montage der Dichtung sind beide Abschnitt in das Einsetzteil 54 eingeschoben. Es soll
nun die Dichtung montiert werden, wird der zweite Abschnitt 52 aus dem Kanal des Einsetzteils
54 herausgezogen und um ca. 90° verschwenkt, so dass der zweite Abschnitt an der Außenseite
des Türblatts 1 anliegen kann. Mit der Befestigungsschraube 56, die durch das Loch
55 geführt ist, wird die Dichtung dann an dem Türblatt 1 befestigt.
[0051] Auch das vierte Ausführungsbeispiel, wie es in den Fig. 4 bis 4d dargestellt ist
umfasst als Befestigungsmittel 6 ein Winkelstück und eine Befestigungsschraube 66.
Das Winkelstück hat einen ersten Abschnitt 61, und einen zweiten Abschnitt 62, wobei
der erste Abschnitt 61 einen Schenkel und der zweite Abschnitt 62 durch den anderen
Schenkel des Winkelstücks gebildet wird. Der erste Abschnitt 61 ist deutlich kürzer
als der zweite Abschnitt 62 ausgebildet und ist über Zapfen 63 schwenkbar in Bohrungen
im Bereich des Steges 22 des Dichtungsgehäuses 2 gelagert. Der zweite Abschnitt 62
steht in einem Winkel von ca. 90° fest in Verbindung mit dem ersten Abschnitt 61.
[0052] Über die Zapfen 63 ist das Winkelstück unverlierbar an dem Dichtungsgehäuse angebracht.
[0053] Zur Montage der Dichtung an Türblatt 1 wird das Winkelstück nach oben geschwenkt,
bis der zweite Abschnitt 62 an dem Türblatt 1 anliegt. Dann wird durch das Loch 65
im zweiten Abschnitt 62 die Befestigungsschraube 66 zum Verschrauben mit dem Türblatt
1 hindurchgeführt.
[0054] Während die anhand der Fig. 1 bis 4d beschriebenen Ausführungsbeispiele Befestigungsmittel
3, 4, 5, 6 mit Befestigungsschrauben 36, 46, 56, 66 aufweisen, werden für die Befestigung
der Dichtungsgehäuse 2 an den Türblättern 1 in den nachfolgenden Beispielen keine
Befestigungsschrauben benötigt.
[0055] Vielmehr sind bei den nachfolgenden Beispielen alle Teile der Befestigungsmittel
bereits vor der Montage unverlierbar an dem Dichtungsgehäuse 2 angebracht. Für die
Montage der Dichtung an dem Türblatt 1 sind daher keine von dem Dichtungsgehäuse 2
losgelösten Teile der Befestigungsmittel notwendig. Den nachfolgend beschriebenen
Dichtungen ist vielmehr gemeinsam, dass diese Elemente zum An- und/oder Eindrücken
mit Strukturen zum An- oder Eindrücken aufweisen, die zur Montage der Dichtung im
Türblatt 1 an eine Fläche des Türblatts oder in eine Fläche des Türblatts gedrückt
werden.
[0056] Das in Fig. 5 und 5a dargestellt fünfte Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße
Dichtung weist ein dreiteiliges Befestigungsmittel 7 auf. Das Befestigungsmittel 7
umfasst dabei zwei symmetrisch zueinander ausgebildete Elemente 71a, 71b zum An- und/oder
Eindrücken und ein Spreizelement 74.
[0057] Mit einem ersten Ende 73a, 73b sind die Elemente 71a, 71b zum An- und/oder Eindrücken
an dem Dichtungsgehäuse 2 festgelegt. Die ersten Enden 73a, 73b liegen dazu formschlüssig
in Ausnehmungen in den Schenkeln 21, 23 des Dichtungsgehäuses.
[0058] An einem anderen Ende weisen die Elemente 71a, 71b Strukturen 72a, 72b zum An- und/oder
Eindrücken in die Seitenwände der Nut des Türblatts 1 auf. Die Strukturen 72a, 72b
durchgreifen dazu Ausnehmungen 25 in den Schenkeln 21, 23 des Dichtungsgehäuses 2.
Der Bereich zwischen den beiden Enden 73a, 73b beziehungsweise 72a, 72b der Elemente
71a, 71b ist federnd ausgebildet und weist einen nach innen ausgestellten Bereich
78a, 78b auf.
[0059] Zwischen den beiden Elementen 71a, 71b ist das Spreizelement 74 eingesetzt. Dieses
Spreizelement 74 ist dazu geeignet und eingerichtet, die Elemente 71a, 71b mit den
Strukturen 72a, 72b nach außen zu drücken, so dass die Strukturen 72a, 72b aus den
Ausnehmungen 25 in den Schenkeln 21, 23 des Dichtungsgehäuses 2 herausragen. Die Strukturen
72a, 72b werden dadurch in die Seitenwände der Nut im Türblatt 1 hineingedrückt und
verkrallen sich dort, wodurch das Dichtungsgehäuse 2 fest mit dem Türblatt 1 verbunden
ist. Das Spreizelement 74 weist für jedes Element 71a, 71b zwei Einbuchtungen 77a,
77b beziehungsweise 76a, 76b auf, in welche die Bereiche 78a, 78b in der ersten Stellung
vor der Montage beziehungsweise in der zweiten, montierten Stellung hineingreifen
und verrastet sind.
[0060] In der ersten Stellung der Elemente 71a, 71b und des Spreizelementes 74 greifen die
Bereiche 78a, 78b in die weiter nach innen reichende Einbuchtung 77a, 77b ein. Wird
das Spreizelement 74 in die zweite Stellung gebracht und werden somit auch die Elemente
71a und 71b in ihre zweite Stellung gebracht, rutschen die Bereiche 78a, 78b der Elemente
71a, 71b über eine Anlaufschräge in die zweiten, weiter außen liegende Einbuchtungen
76a, 76b. Dabei werden die Elemente 71a, 71b gegen ihre Federkraft nach außen gedrückt.
[0061] In der ersten Stellung ragt das Spreizelement 74 aus dem Dichtungsgehäuse heraus.
In der zweiten Stellung schließt das Spreizelement 74 dagegen mit dem Dichtungsgehäuse
2 seitlich ab.
[0062] Soll nun die Verbindung zwischen der Dichtung und dem Türblatt 1 gelöst werden, muss
das Spreizelement 74 und die Elemente 71a, 71b zurück in die erste Stellung gebracht
werden. Dazu wird mittels einem geeigneten Werkzeug in eine Bohrung 75 im Spreizelement
71 hineingegriffen und das Spreizelement aus dem Dichtungsgehäuse 2 herausgezogen,
bis die Bereiche 78a, 78b der Elemente 71a, 71b in die erste Einbuchtung 77a, 77b
hineingreifen.
[0063] In Fig. 5b und Fig. 5c sind Varianten zu dem in Fig. 5a beziehungsweise Fig. 5 dargestellten
Spreizelement 74 dargestellt. Die dort dargestellten Spreizelemente 8 weisen einen
ersten Abschnitt 81 auf, welches im Wesentlichen dem Spreizelement 74 aus Fig. 5 und
Fig. 5a entspricht. Im rechten Winkel dazu schließt sich jedoch außerhalb des Dichtungsgehäuses
ein zweiter Abschnitt 82 an. Dieser zweite Abschnitt 82 des Spreizelements deckt einen
zwischen dem Nutgrund 11 und dem Steg 22 verbleibenden Zwischenraum ab, wenn das Dichtungsgehäuse
2 nicht unmittelbar am Nutgrund 11 anliegend montiert wird. Im Bereich der Verbindung
zwischen dem ersten Abschnitt 81 und dem zweiten Abschnitt 82 ist eine Nut vorgesehen,
in welcher mit einem Werkzeug oder einem anderen geeigneten Gegenstand, z. B. einem
Fingernagel eingegriffen werden kann, um das Spreizelement 8 aus dem Dichtungsgehäuse
herauszuziehen.
[0064] Das Spreizelement 8 gemäß Fig. 5c weist schließlich noch einen dritten Abschnitt
83 auf, der ebenfalls im rechten Winkel zum ersten Abschnitt 81 außerhalb des Dichtungsgehäuses
angeordnet ist, welcher die in dem Dichtungsgehäuse 2 angebrachte Mechanik seitlich
abdeckt. Der dritte Abschnitt bildet somit eine Abdeckung, die an dem das Dichtungsgehäuse
einführbaren Teil des Spreizelements angebracht ist.
[0065] Das sechste Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße Dichtung (Figur 6) entspricht
im Wesentlichen dem fünften Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 5 und 5a. Der Unterschied
liegt in der Ausbildung der Elemente 71a, 71b zum An- und/oder Eindrücken. Während
bei dem fünften Ausführungsbeispiel zwei Elemente zum An- und/oder Eindrücken vorgesehen
sind, deren Enden 73a, 73b jeweils in Ausnehmungen der Schenkel 21, 23 des Dichtungsgehäuses
2 angebracht sind, weist das sechste Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße
zwei Elemente 71a, 71b zum Ein- beziehungsweise Andrücken auf, deren Enden über einen
Steg 79 miteinander verbunden sind. Die Elemente 71a, 71b gemäß dem sechsten Ausführungsbeispiel
sind somit einstückig miteinander verbunden. Das Befestigungsmittel 7 ist somit nur
zweiteilig ausgebildet. Dieses erleichtert im Vergleich zu dem Ausführungsbeispiel
5 die Montage der Elemente 71a, 71b zum Ein- und/oder Andrücken.
[0066] Die Befestigungsmittel 7, wie sie zum Beispiel beim sechsten Ausführungsbeispiel
für eine erfindungsgemäße Dichtung vorgesehen sind, können an beiden Enden der Dichtungen
angeordnet sein. Jedes dieser Befestigungsmittel weist dann die Elemente 71a, 71b
zum Ein- und/oder Andrücken und ein Spreizelement auf. Die Spreizelemente müssen unabhängig
voneinander in die erste beziehungsweise zweite Stellung gebracht werden, um die Dichtung
in der Nut des Türblatts 1 zu montieren beziehungsweise zu demontieren.
[0067] In Fig. 6a wird eine erste Variante zu der erfindungsgemäßen Dichtung gemäß der sechsten
Ausführungsform gezeigt, bei denen ein gemeinsames Spreizelement 74 vorgesehen ist,
das Elemente 71a, 71b zum Ein- und/oder Andrücken an zwei verschiedenen Stellen des
Dichtungsgehäuses spreizen kann. Die Elemente 71a, 71b zum Ein- und/oder Andrücken
sind dazu gleichsinnig in dem Dichtungsgehäuse 2 angebracht. Das gemeinsame Spreizelement
74 weist jeweils Einbuchtungen 76a, 76b beziehungsweise 78a, 78b auf, in welche die
Bereiche 78a, 78b eingreifen können, um die Elemente zum Ein- und/oder Andrücken 71a,
71b in der ersten beziehungsweise in der zweiten Stellung zu fixieren. Das gemeinsame
Spreizelement 74 weist einen mittleren Abschnitt 7c auf, der sich von der Befestigungsstelle
der einen Elemente 71a, 71b zum An- und/oder Eindrücken zu der Stelle zur Befestigung
der anderen Elemente zum Ein- und/oder Andrücken erstreckt und die Abschnitte mit
den Einbuchtungen 76a, 76b beziehungsweise 77a, 77b miteinander verbindet. Durch ein
Verschieben dieses Spreizelementes 74, ist es möglich, das Dichtungsgehäuse 2 beziehungsweise
die Dichtung an zwei Stellen durch die Betätigung eines Spreizelementes 74 in der
Nut eines Türblatts 1 zu befestigen. Die Befestigungsmittel 7 können in Endbereichen
eines Dichtungsgehäuses 2 angeordnet sein oder aber zwischen den Endbereichen angeordnet
sein. Insbesondere können die Befestigungsmittel 7 in einem Kürzungsbereich der Dichtung
angeordnet sein.
[0068] Die in Fig. 6b bis 6d dargestellte zweite Variante der erfindungsgemäßen Dichtung
gemäß Figur 6 unterscheidet sich im Wesentlichen durch die in Bezug auf das Spreizelement
74 anders herum angeordneten über einen Steg 79 miteinander verbundenen Elemente 71a,
71b zum An- und/oder Eindrücken. Außerdem ist bei dem Spreizelement der zweiten Variante
die Einbuchtung entfallen, in welche die Elemente 71a, 71b zum An- und/oder Eindrücken
in der zweiten Stellung des Spreizelements eingreifen. Ein elastomeres Dichtungsprofil
ist in den Fig. 6b bis 6d mit dem Bezugszeichen 110 bezeichnet.
[0069] Die dritte, in den Fig. 6e bis 6g dargestellte Variante unterscheidet sich von der
zweiten Variante im Wesentlichen dadurch, dass an dem freien Ende des Spreizelements
74 - ähnlich wie bei der Dichtung gemäß Fig. 5c - eine seitliche Abdeckung vorgesehen
ist.
[0070] Das in Fig. 7 und 7a dargestellte siebte Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße
Dichtung weist zwei vorzugsweise als Kunststoffspritzgussteile hergestellte Elemente
91a, 91b zum Ein- und/oder Andrücken auf. Diese Elemente sind zweiteilig ausgeführt,
wobei jeweils ein Element einem Schenkel 21, 23 des Dichtungsgehäuses 2 zugeordnet
ist. Die federnd ausgebildeten Elemente 91a, 91b weisen an einem Ende einen Zapfen
92a beziehungsweise 92b auf, mit denen die Elemente 91a, 91b in einer Ausnehmung der
Schenkel 21, 23 angebracht sind. An dem anderen Ende sind Strukturen 94a, 94b zum
Ein- und/oder Andrücken an die Seitenwände der Nut im Türblatt 1 vorgesehen. Die Strukturen
94a, 94b sind gezahnt, so dass sich diese insbesondere bei Holztüren in die seitliche
Begrenzungsfläche der Nuten gut eindrücken können, um die Dichtung in der Nut zu fixieren.
[0071] Die Befestigungsmittel des siebten Ausführungsbeispiels für eine erfindungsgemäße
Dichtung weisen darüber hinaus ebenfalls ein Spreizelement 95 auf. Dieses Spreizelement
95 weist an seinem in das Dichtungsgehäuse 2 weisenden Ende seitliche Ausbuchtungen
86a, 86b auf. Diese Ausbuchtungen 86a, 86b greifen in einer ersten Stellung der Befestigungsmittel
in entsprechende Einbuchtungen 93a, 93b der Elemente 91a, 91b ein. Wird das Spreizelement
95 in Richtung der Mitte des Dichtungsgehäuses 2 gedrückt und in eine zweite Stellung
gebracht, verlassen die Ausbuchtungen 96a, 96b die Einbuchtungen 93a, 93b der Elemente
91a, 91b und drücken dadurch die Strukturen 94a, 94b nach außen in ihre zweite Stellung,
in welcher die Dichtung in der Nut des Türblatts 1 fixiert ist.
[0072] Im Unterschied zu den Ausführungsbeispielen 5 bis 7 ist bei dem achten Ausführungsbeispiel
für eine erfindungsgemäße Dichtung, wie es in den Fig. 8 bis 8c dargestellt ist, ein
einteiliges Befestigungsmittel 10 vorgesehen. Das Befestigungsmittel 10 ist im Wesentlichen
V-förmig ausgebildet, wobei die beiden Schenkel des Befestigungsmittels 10 die von
einem Scheitelbereich 101 ausgehend, federnd ausgebildet sind. Einen Schenkel bilden
Elemente zum Ein- und/oder Andrücken und die Enden der Schenkel bilden Strukturen
102a, 102b zum Ein- und/oder Andrücken in die Seitenwände der Nut im Türblatt 1.
[0073] Die Enden der Schenkel ragen in Ausnehmungen 25 in den Schenkeln 21, 23 des Dichtungsgehäuses
2 hinein. Durch ein Verschieben des Scheitelbereichs 101 des Befestigungsmittels 10
können die Enden der Schenkel mit den Strukturen 102a, 102b aus diesen Ausnehmungen
25 herausgedrückt werden. Die Schenkel gleiten dabei entlang von Anlaufschrägen 27,
welche die Ausnehmungen 25 an einer Seite begrenzen. Am Scheitelbereich 101 des Befestigungsmittels
10 ist eine Rastnase 103 vorgesehen. Diese Rastnase 103 kann in verschiedene Rastausnehmungen
27 im Steg 22 des Dichtungsgehäuses 2 hineinragen, um das Befestigungsmittel 10 in
verschiedenen Stellungen zu fixieren. In jeder Stellung, die durch die Rastausnehmungen
27 definiert ist, ragen die Strukturen 102a, 102b in einem gewissen Maße aus dem Dichtungsgehäuse
2 heraus und können sich in unterschiedlichem Maße an die Seitenwände der Nut im Türblatt
1 andrücken.
[0074] Die Befestigungsmittel 11 des neunten Ausführungsbeispiels für eine erfindungsgemäße
Dichtung, wie es in Fig. 9 dargestellt ist, weist zwei gleichartig ausgebildete Elemente
112 zum Ein- und/oder Andrücken und eine kreisförmige Scheibe 111 als Spreizelement
auf.
[0075] Die Elemente zum Ein- und/oder Andrücken 112 weisen jeweils eine Struktur 112b zum
Ein- und/oder Andrücken an die Seitenwand der Nut im Türblatt 1 auf. Bezüglich zu
diesen Strukturen 112b sind die Elemente 112 zum Ein- und/oder Andrücken symmetrisch
ausgebildet. Die Strukturen 112b ragen durch eine Ausnehmung 25 in den Schenkeln 21,
23 des Dichtungsgehäuses 2 aus diesem heraus. Das Maß in dem die Strukturen 112b aus
dem Dichtungsgehäuse herausragen, wird durch die Stellung es Spreizelements 111 bestimmt.
[0076] Das Spreizelement 111 kann in drei verschiedene Stellungen gebracht werden. In einer
ersten Stellung 111 a wird das Spreizelement in Einbuchtungen 112a beidseitig von
den Elementen 112 gehalten. In dieser Stellung übt das Spreizelement 111 in den Bereichen
112a einen Druck nach außen auf die Elemente 112 aus.
[0077] Wird dagegen das Spreizelement 111 aus der ersten Stellung 111 a in die zweite Stellung
111b gebracht, wird das Spreizelement zwischen den Strukturen 112b der Elemente 112
gehalten und drückt diese Strukturen 112b nach außen. Das Dichtungsgehäuse ist in
dieser Stellung des Spreizelements 111 in der Nut im Türblatt 1 fixiert.
[0078] Wird das Spreizelement 111 in eine dritte Stellung 111c gebracht, werden die Spreizelemente
112b entlastet und können zurück in das innere des Dichtungsgehäuses 2 federn. In
der dritten Stellung wird das Spreizelement von Bereichen 112c der Elemente 112 gehalten.
[0079] Zum Montieren wird das Spreizelement aus der Stellung 111a in die Stellung 112b gebracht.
Soll dagegen das Dichtungsgehäuse 2 beziehungsweise die Dichtung wieder demontiert
werden, kann das Spreizelement in die dritte Stellung 111c verbracht werden, ohne
dass es dazu eines besonderen Werkzeuges bedarf. Es ist ausreichend, dass das Spreizelement
111 mittels eines flachen Gegenstandes beispielsweise mittels eines Schraubendrehers
aus der zweiten Stellung 111b in die dritte Stellung 111c gedrückt wird.
1. Dichtung, insbesondere selbsttätig absenkbare Bodendichtung für Türen, mit folgenden
Merkmalen:
- die Dichtung umfasst ein Dichtungsgehäuse (2),
- die Dichtung umfasst zumindest ein Dichtmittel, das vorzugsweise in dem Dichtungsgehäuse
(2) angebracht ist
- die Dichtung umfasst Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11) zur Befestigung
des Dichtungsgehäuses (2) in einer Nut einer Tür, eines Fensters oder dergleichen,
dadurch gekennzeichnet, dass
- die Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11) vor der Montage der Dichtung in
der Nut zumindest teilweise unverlierbar an dem Dichtungsgehäuse (2) angeordnet sind.
2. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11) zumindest zum Teil
durch eine Pressverbindung mit dem Dichtungsgehäuse (2) verbunden ist.
3. Dichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11) zumindest zum Teil
durch eine Klebeverbindung mit dem Dichtungsgehäuse (2) verbunden ist.
4. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11) zumindest zum Teil
durch eine kraftschlüssige Verbindung mit dem Dichtungsgehäuse (2) verbunden ist.
5. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11) zumindest zum Teil
durch eine formschlüssige Verbindung mit dem Dichtungsgehäuse (2) verbunden ist.
6. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11) zumindest zum Teil
durch Einklipsen mit dem Dichtungsgehäuse (2) verbunden ist.
7. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6) einen ersten Abschnitt (31, 41,
51, 61) und einen zweiten Abschnitt (32, 42, 52, 62) umfassen, wobei der erste Abschnitt
(31, 41, 51, 61) mit dem Dichtungsgehäuse (2) unverlierbar verbunden ist und der zweite
Abschnitt (32, 42, 52, 62) für eine Verbindung mit einer Tür, einem Fenster oder dergleichen
geeignet und eingerichtet ist.
8. Dichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (32, 42, 52, 62) gegenüber dem ersten Abschnitt (31, 41, 51,
61) abgewinkelt ist.
9. Dichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6) zum Abknicken des zweiten Abschnitts
(32, 42, 52, 62) gegenüber dem ersten Abschnitt (31, 41, 51, 61) geeignet und eingerichtet
ist.
10. Dichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (51) und der zweite Abschnitt (52) über ein Scharnier (53) miteinander
verbunden sind.
11. Dichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsgehäuse (2) und zumindest eines der Befestigungsmittel (5) zum Herausziehen
des zweite Abschnitts (5) dieses Befestigungsmittels (5) aus dem Dichtungsgehäuse
(2) geeignet und eingerichtet ist.
12. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Befestigungsmittel (6) schwenkbar an dem Dichtungsgehäuse (2)
angebracht ist.
13. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das eine Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6) ein Loch (35, 45, 55, 65) für
eine Befestigungsschraube (36, 46, 56, 66) aufweist.
14. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Befestigungsmittel 7, (9, 10, 11) ein oder mehrere Elemente (71a,
b; 91a, b; 112) zum An- und/oder Eindrücken, z. B. zum Verkrallen an bzw. in die Nut
der Tür, des Fensters oder dergleichen aufweist.
15. Dichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente zum An- und/oder Eindrücken Krallen sind.
16. Dichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente zum An- und/oder Eindrücken (71a, b; 91a, b; 112) eine oder mehrere
Strukturen (72a, b; 94a, b; 102a, b; 112b) umfassen, die zum An- und/oder Eindrücken
in der Nut der Tür, des Fensters oder dergleichen geeignet und eingerichtet sind.
17. Dichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen (72a, b; 94a, b; 102a, b; 112b) zum An- und/oder Eindrücken in einer
ersten Stellung vor der Montage im Wesentlichen innerhalb des Dichtungsgehäuse (2)
angeordnet sind.
18. Dichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen (72a, b; 94a, b; 102a, b; 112b) zum An- und/oder Eindrücken in einer
zweiten, montierten Stellung aus dem Dichtungsgehäuse (2) herausragen.
19. Dichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (71a, b; 91a, b; 112) zum An- und/oder Eindrücken aus Metall und/oder
Kunststoff hergestellt sind.
20. Dichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen zum An- und/oder Eindrücken einen oder mehrere Dorne umfassen.
21. Dichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen zum An- und/oder Eindrücken gezahnt ausgebildet sind.
22. Dichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (9, 10, 11) ein oder mehre Spreizelemente (74, 95, 111), die
zum Verbringen der Elemente (71a, b; 91a, b; 112) bzw. des Elements (71a, b; 91a,
b; 112) zum An- und/oder Eindrücken aus der ersten Stellung in die zweite Stellung
und/oder umgekehrt geeignet und eingerichtet sind.
23. Dichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (71a, b; 91a, b; 112) zum An- und/oder Eindrücken federnd ausgebildete
Abschnitte aufweisen.
24. Dichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die federnd ausgebildeten Abschnitte die Strukturen (72a, b; 94a, b; 102a, b; 112b)
zum An- und/oder Eindrücken aus der zweiten in die erste Stellung drücken.
25. Dichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Spreizelemente (74, 95, 111) und/oder das Dichtungsgehäuse (2) zum Wechsel
von der ersten zur zweiten Stellung und/oder umgekehrt durch eine Linearbewegung geeignet
und eingerichtet ist bzw. sind.
26. Dichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (71a, b; 91a, b; 112) bzw. die Elemente (71a, b; 91a, b; 112) zum An-
und/oder Eindrücken und/oder das Spreizelement (74, 95, 111) bzw. die Spreizelemente
(74, 95, 111) und/oder das Dichtungsgehäuse (2) Strukturen (76a, b, 77a, b, 78a ,b
; 93a, b, 96a, b; 27, 103; 112a, b) zum Fixieren der ersten und/oder der zweiten Stellung
des Elements (71a, b; 91a, b; 112) bzw. der Elemente (71a, b; 91a, b; 112) zum An-
und/oder Eindrücken aufweisen.
27. Dichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement (74, 95, 111) bzw. die Spreizelemente (74, 95, 111) in der ersten
Stellung aus dem Dichtungsgehäuse (2) herausragt bzw. herausragen.
28. Dichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement (74, 95, 111) bzw. die Spreizelemente (74, 95, 111) in der zweiten
Stellung innerhalb des Dichtungsgehäuses (2) angeordnet ist bzw. sind.
29. Dichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass an einem aus dem Dichtungsgehäuse herausragenden Ende des Spreizelement eine Abdeckung
angebracht ist, die in der zweiten Stellung des Spreizelements eine Stirnseite des
Dichtungsgehäuses ganz oder teilweise abdeckt.
30. Türblatt mit einem Dichtung, wobei die Dichtung ein in einer Nut angebracht ist, die
in Einbaulage der Tür im unteren Rand der Tür vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 29 ausgebildet ist.
31. Verfahren zum Herstellen von Dichtungen,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 29 hergestellt wird.
32. Verfahren nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungen nach deren Herstellung maschinell in einen Transportbehälter eingesetzt
werden.
33. Verfahren zum Herstellen eines Türblatt (1) nach Anspruch 30,
gekennzeichnet durch,
das Montieren einer Dichtung in einem Türblatt (1) nach einem der Ansprüche 1 bis
28 mittels einer Vorrichtung zum Montieren von Dichtungen in Türblättern (1).
34. Verfahren nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungen vor der Montage maschinell aus dem Transportbehälter entnommen werden,
um der Vorrichtung zum Montieren von Dichtungen zugeführt zu werden.
35. Vorrichtung zum Montieren von Dichtungen in Türblättern (1),
dadurch gekennzeichnet,
- dass die Vorrichtung Mittel zum Positionieren einer Dichtung in einer Nut eines Türblatts
(1) aufweist und
- dass die Vorrichtung Werkzeugen zum Befestigen der Dichtung an dem Türblatt (1) aufweist.
36. Vorrichtung nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Mittel zum Entnehmen einer Dichtung aus einem Transportbehälter aufweist.
37. Vorrichtung nach Anspruch 35 oder 36 zum Montieren von Dichtungen nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge einen Schrauber zum Einschrauben von Befestigungsschrauben (36, 46,
56, 66) durch die Löcher (35, 45, 55, 65) in das Türblatt (1) umfassen.
38. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 35 bis 37 zum Montieren von Dichtungen nach einem
der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass Vorrichtung zweite Mittel zum Positionieren der zweiten Abschnitte (32, 42, 52, 62)
der Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6) an dem Türblatt (1) umfassen.
39. Vorrichtung nach Anspruch 38 zum Montieren von Dichtungen nach einem der Ansprüche
21 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeuge ein Mittel zum Drücken der Spreizelemente (74, 95, 111) aus der ersten
Stellung in die zweite Stellung umfassen.