| (19) |
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(11) |
EP 1 772 586 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.06.2016 Patentblatt 2016/23 |
| (22) |
Anmeldetag: 04.10.2006 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (54) |
Dichtungen, Verfahren zur Herstellung der Dichtungen und Türen mit den Dichtungen
Seals, method for manufacturing of said seals and doors having said seals
Joints d'étanchéité, procédé de fabrication de ces joints et portes comportant ces
joints
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
05.10.2005 DE 102005047854
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.04.2007 Patentblatt 2007/15 |
| (60) |
Teilanmeldung: |
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15153504.4 / 2918767 |
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16166068.3 |
| (73) |
Patentinhaber: Athmer oHG |
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59757 Arnsberg (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Faflek, Jenö
59757 Arnsberg (DE)
- Cronenberg, Carl-Julius
59757 Arnsberg (DE)
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| (74) |
Vertreter: Graefe, Jörg et al |
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Fritz Patent- und Rechtsanwälte
Partnerschaft mbB
Postfach 1580 59705 Arnsberg 59705 Arnsberg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 138 865
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DE-U1- 20 002 108
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Dichtung, insbesondere eine selbsttätig absenkbare Bodendichtung
für Türen, wobei die Dichtung ein Dichtungsgehäuse, ein Dichtmittel, das vorzugsweise
in dem Dichtungsgehäuse angebracht ist und Befestigungsmittel zur Befestigung des
Dichtungsgehäuses in einer Nut einer Tür, eines Fensters oder dergleichen aufweist.
Die Erfindung betrifft ferner ein Türblatt mit einer solchen Dichtung, ein Verfahren
zum Herstellen solcher Dichtungen, ein Verfahren zum Herstellen eines Türblatts mit
einer solchen Dichtung sowie eine Vorrichtung zum Montieren von Dichtungen in Türblättern.
[0002] Dichtungen der eingangs genannten Art sind beispielsweise aus der Druckschrift mit
der Veröffentlichungsnummer
DE 203 00 265 U1 bekannt. Als Befestigungsmittel weist die in dieser Druckschrift offenbarte Dichtung
ein Winkelstück und Befestigungsschrauben auf. Die Winkelstücke werden seitlich mit
einem Schenkel in das Dichtungsgehäuse der Dichtung eingesteckt. Der andere Schenkel
ragt aus dem Gehäuse heraus und weist ein Loch für die Befestigungsschraube auf, die
an der Bandseite und/oder der Schlossseite zur Befestigung der Dichtung in das Türblatt
eingeschraubt werden kann.
[0003] Dichtungen der vorgenannten Art sind für eine manuelle Montage an den Türblättern
vorgesehen. Die Montage erfolgt dabei entweder in einem Türenherstellungsbetrieb (Türenwerk)
oder aber an dem Ort oftmals eine Baustelle, an dem die Tür in einem Gebäude montiert
wird. Die Befestigung der Dichtung mit einem Winkelstück und Befestigungsschrauben
als Befestigungsmitteln hat sich in der Vergangenheit als einfach und kostengünstig
erwiesen.
[0004] In jüngerer Zeit kam es zu einer zunehmenden Konzentration auf wenigen Hersteller
von Türen, einhergehend mit der Konzentration auf wenige Türenwerke. In den Türenwerken
heute dadurch werden erheblich höhere Stückzahlen von Türen hergestellt, als dies
noch in der Vergangenheit der Fall war.
[0005] Die manuelle Montage der Türdichtungen in diesen größeren Türenwerken erweist sich
zunehmend als Wettbewerbsnachteil, da die manuelle Montage der Türdichtungen personalintensiv
und daher kostenträchtig ist. Es besteht daher das Bedürfnis, die Montage der Türdichtungen
in den Türblättern zu automatisieren und zumindest teilweise maschinell vorteilhaft
jedoch vollständig maschinell erledigen zu lassen.
[0006] Eine zumindest teilweise maschinelle Montage der bekannten Türdichtungen ist zwar
grundsätzlich möglich, hat jedoch einige Nachteile, die aus der Konzeption der Türdichtungen
für eine manuelle Montage herrühren. Einer der Nachteile ist, dass die Befestigungsmittel
losgelöst von der übrigen Dichtung vom Hersteller der Türdichtungen geliefert werden.
Diese losgelöste Anlieferung der Befestigungsmittel macht es erforderlich, dass die
Befestigungsmittel ebenso wie die übrige Dichtung, insbesondere das Dichtungsgehäuse
mit dem darin angeordneten Dichtmittel, einer Vorrichtung zum Montieren der Türdichtungen
zugeführt werden müssen. Dieses ist zwar grundsätzlich möglich und auch kostengünstiger
als eine manuelle Montage, insbesondere bei hohen zu montierenden Stückzahlen. Diese
nahe liegende Lösung stellt jedoch nicht das Optimum dar.
[0007] Eine Dichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist aus dem Dokument
EP 1 138 865 A2 bekannt. Das Dokument
EP 1 138 865 A2 offenbart eine Dichtung, die in einer Nut einer Tür mittels Elementen zum An- und/oder
Eindrücken befestigt werden kann, wobei die Elemente durch ein Spreizelement auseinander
gedrückt werden können. Die Betätigung des Spreizelementes erfolgt über eine Schraube,
die zum Verschieben des Spreizelementes gedreht werden muss. Diese hat eine Innen-sechskant-Schlüsselfläche.
Zum Betätigen der Schraube ist daher ein Inbusschlüssel notwendig.
[0008] Die Schlüsselfläche der Schraube ist tief im Inneren der Dichtung angeordnet. Die
Schlüsselfläche ist von außen nicht ohne weiteres zugänglich. So muss zum Ansetzen
eines Inbusschlüssels zunächst der Auslöser aus der Dichtung entfernt werden, wie
aus Fig. 1, 2 und 4 des Dokumentes
EP 1 138 865 A2 bereits deutlich wird. Das ist unpraktisch. Eine maschinelle Montage einer derartigen
Dichtung durch einen Türenhersteller ist nur mit sehr hohem Aufwand möglich. Für eine
maschinelle Montage dürfte der Auslöser entweder erst aus der Dichtung herausgenommen
und nach der Befestigung der Dichtung wieder eingesetzt werden oder aber der Auslöser
wird separat zur übrigen Dichtung vom Dichtungshersteller geliefert und nach der Dichtungsmontage
in der Tür an der Dichtung montiert. In beiden Fällen erfolgt der endgültige Zusammenbau
der Dichtung durch den Türenhersteller.
[0009] Aber auch für eine manuelle Montage der Dichtung zum Beispiel auf einer Baustelle
ist das Erfordernis der Montage des Auslösers nach der Anbringung der Dichtung in
der Tür unpraktisch, da für die Montage des Auslösers wenigstens ein besonderer Handgriff
notwendig ist.
[0010] Außerdem ist die Montage der aus dem Dokument
EP 1 138 865 A2 bekannten Dichtung ohne Werkzeug nicht möglich. Hinzu kommt, dass ein rotierendes
Werkzeug notwendig ist, was einen zusätzlichen Aufwand für eine maschinelle Montage
der Dichtung in einem Türenwerk nach sich zieht, da eine entsprechende Werkzeugmaschine
für die Montage vorgesehen sein muss.
[0011] Hier setzen die vorliegenden Erfindungen an.
[0012] Den vorliegenden Erfindungen lagen die Aufgaben zugrunde,
- eine Dichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass sie für eine maschinelle
Montage in Türblättern besser geeignet ist und,
- ein Verfahren zur Herstellung und zur Montage einer erfindungsgemäßen verbesserten
Dichtung vorzuschlagen.
[0013] Diese Aufgabe wird durch die Dichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, nicht
aber durch eine Dichtung, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt ist.
[0014] Bei einer erfindungsgemäßen Dichtung ist bzw. sind
- das oder die Spreizelemente zum Wechsel von der ersten zur zweiten Stellung und/oder
umgekehrt durch eine Linearbewegung
- ohne Werkzeug aufgrund eines Schlags oder durch Drücken oder
- mit einem Werkzeug, welches ein Schlagmittel oder ein Druckmittel umfasst, aufgrund
eines Schlages mit dem Schlagwerkzeug oder ein Drücken mit dem Druckwerkzeug
geeignet und eingerichtet.
[0015] Eine erfindungsgemäße Dichtung ist so gestaltet, dass die Befestigungsmittel vor
der Montage der Dichtung in der Nut zumindest teilweise unverlierbar an dem Dichtungsgehäuse
angeordnet sind. Unverlierbar im Sinne der Erfindung bedeutet, dass die mit dem Dichtungsgehäuse
verbundenen Teile der Befestigungsmittel sich durch die während des Transports einer
Dichtung üblicherweise auftretenden Kräfte nicht von dem Dichtungsgehäuse lösen. Unverlierbar
im Sinne der Erfindung bedeutet jedoch nicht notwendigerweise, dass die Befestigungsmittel
so mit dem Dichtungsgehäuse verbunden sind, dass sie mit der Hand oder mittels eines
Werkzeuges nicht ganz oder teilweise von dem Dichtungsgehäuse lösbar wären. Ein Lösen
der Befestigungsmittel von dem Dichtungsgehäuse mit der Hand oder mittels eines Werkzeugs
kann möglich bleiben oder aber ausgeschlossen sein.
[0016] Die erfindungsgemäße Dichtung ist so ausgebildet, dass eine Montage der Dichtung
an einem Türblatt ohne Werkzeug möglich ist. Eine Krafteinwirkung mit den Händen,
zum Beispiel ein Drücken oder Ziehen kann dann für die Montage der Dichtung an dem
Türblatt ausreichend sein. Ebenso kann die Dichtung für eine werkzeugfreie Demontage
eingerichtet und geeignet sein.
[0017] Durch eine derartige unverlierbare Anordnung zumindest eines Teils der Befestigungsmittel
an dem Dichtungsgehäuse ist ein separates Zuführen dieser Teile der Befestigungsmittel
während der Montage der Dichtung in der Nut eines Türblatts nicht mehr notwendig.
[0018] Die Elemente zum An- und/oder Eindrücken können eine oder mehrere Strukturen umfassen,
die zum An- und/oder Eindrücken in der Nut der Tür, des Fensters oder dergleichen
geeignet oder eingereichtet sind. Mittels dieser Elemente zum An- und/oder Eindrücken
kann eine formschlüssige oder zumindest eine reibschlüssige Verbindung hergestellt
werden.
[0019] Die Strukturen zum An- und/oder Eindrücken können in einer ersten Stellung vor der
Montage der Dichtung im Wesentlichen innerhalb des Dichtungsgehäuses angeordnet sein,
während die Strukturen in einer zweiten, montierten Stellung aus dem Dichtungsgehäuse
herausragen, um sich in der Nut beziehungsweise in den Seitenwänden der Nut zu verkrallen
oder an den Seitenwänden der Nut haftend bzw. reibschlüssig anzuliegen.
[0020] Die Elemente zum An- und/oder Eindrücken können aus Metall und/oder aus Kunststoff
hergestellt sein. Die Strukturen zum An- und/oder Eindrücken können ein oder mehrere
Dorne umfassen oder eine gezahnt Anlegefläche aufweisen.
[0021] Die Elemente zum An- und/oder Einrücken können federnd ausgebildete Abschnitte aufweisen.
Diese federnd ausgebildeten Abschnitte können beispielsweise die Strukturen zum An-
und/oder Eindrücken aus der zweiten in die erste Stellung drücken.
[0022] Das Element beziehungsweise die Elemente zum An- und/oder Eindrücken und/oder das
Spreizelement beziehungsweise die Spreizelemente und/oder das Dichtungsgehäuse können
Strukturen zum Fixieren der ersten und/oder der zweiten Stellung des Elements beziehungsweise
der Elemente zum An- und/oder Eindrücken in der ersten und/oder der zweiten Stellung
aufweisen. Diese Strukturen können insbesondere Ein- und Ausbuchtungen sein.
[0023] Das Spreizelemente beziehungsweise die Spreizelemente können in der ersten Stellung
aus dem Dichtungsgehäuse herausragen. Zum Verbringen in die zweite Stellung können
die Spreizelemente beziehungsweise das Spreizelement in das Dichtungsgehäuse hineingedrückt
werden. Die Spreizelemente beziehungsweise das Spreizelement können dann in der zweiten
Stellung innerhalb des Dichtungsgehäuses angeordnet sein. Zum Wechsel zurück in die
erste Stellung können die Spreizelemente entweder aus dem Dichtungsgehäuse in umgekehrter
Richtung herausgezogen werden oder aber in einer weiteren Ausführungsform weiter in
das Dichtungsgehäuse hineingedrückt werden. Die Spreizelemente nehmen dann eine dritte
Stellung ein.
[0024] Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Herstellen der Dichtungen nach der erfindungsgemäßen
Art kann dadurch weitergebildet werden, dass die Dichtungen nach deren Herstellung
maschinell in einen Transportbehälter, zum Beispiel in eine Transportkassette eingesetzt
werden.
[0025] Ein Verfahren zum Herstellen eines Türblatts mit einer erfindungsgemäßen Dichtung
kann dadurch fortgebildet werden, dass vor der Montage die Dichtungen maschinell aus
einem Transportbehälter zum Beispiel einer Transportkassette entnommen werden, um
der Vorrichtung zum Montieren von Dichtungen zugeführt zu werden.
[0026] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Montieren von Dichtungen in Türblättern weist
Mittel zum Positionieren einer Dichtung in einer Nut eines Türblatts und Werkzeuge
zum Befestigen der Dichtung an dem Türblatt auf. Außerdem kann eine erfindungsgemäße
Vorrichtung zum Montieren von Dichtungen in Türblättern Mittel zum Entnehmen einer
Dichtung aus einem Transportbehälter zum Beispiel aus einer Transportkassette aufweisen.
[0027] Die Werkzeuge einer erfindungsgemäßen Vorrichtung können einen Schrauber zum Einschrauben
von Befestigungsschrauben durch die Löcher des Befestigungsmittels in das Türblatt
umfassen. Ebenso können die Werkzeuge Druckmittel oder Schlagmittel umfassen, welche
die Spreizelemente in die Gehäuse der Türdichtungen hineindrücken um so die Elemente
zum Ein- und/oder Andrücken mit dem Türblatt zu verbinden.
[0028] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Montieren von Dichtungen in Türblättern kann
zweite Mittel zum Positionieren der zweiten Abschnitte der Befestigungsmittel an dem
Türblatt umfassen. Bei diesen Positioniermitteln kann es sich beispielsweise um Mittel
zum Knicken der zweiten Abschnitte gegenüber den ersten Abschnitten handeln. Diese
Mittel können beispielsweise durch Druckzylinder angetrieben werden.
[0029] Ausführungsbeispiele für erfindungsgemäße Dichtungen und Türblätter mit diesen Dichtungen
sind in der Zeichnung näher dargestellt. Es zeigt
- Fig. 1
- einen Teilschnitt durch eine Dichtung in einer ersten Ausführungsform in einer ersten
Stellung,
- Fig. 1a
- die Dichtung gemäß Fig. 1 in einer zweiten Stellung,
- Fig. 1b
- eine erste Variante zur Dichtung gemäß Fig. 1,
- Fig. 1c
- eine zweite Variante zur Dichtung gemäß Fig. 1,
- Fig. 2
- eine Dichtung in einer zweiten Ausführungsform,
- Fig. 2a
- eine erste Variante zu der Dichtung gemäß Fig. 2,
- Fig. 2b bis 2d
- eine zweite Variante zu der Dichtung gemäß Fig. 2 bzw. Teile dieser Dichtung,
- Fig. 2e bis 2g
- eine dritte Variante zu der Dichtung gemäß Fig. 2 bzw. Teile dieser Dichtung,
- Fig. 3
- eine Dichtung in einer dritten Ausführungsform in einer ersten Stellung,
- Fig. 3a
- die Dichtung gemäß Fig. 3 in einer zweiten Stellung,
- Fig. 4
- einen Teilschnitt durch eine Dichtung in einer vierten Ausführungsform,
- Fig. 4a
- einen Teilschnitt gemäß der Linie VIIIa-VIIIa in Fig. 4,
- Fig. 4b
- einen Teilschnitt durch die Dichtung gemäß Fig. 4 in einer zweiten Stellung,
- Fig. 4c
- einen Teilschnitt durch die Dichtung gemäß Fig. 4 gemäß der Linie VIIIc-VIIIc in Fig.
4b und
- Fig. 5
- einen Teilschnitt durch eine Dichtung in einer fünften Ausführungsform.
[0030] Die in den Figuren dargestellten Dichtungen weisen ein Dichtungsgehäuse 2 auf, welches
in eine Nut im unteren Ende eines Türblatts 1 eingesetzt ist oder einsetzbar ist.
In dem Dichtungsgehäuse 2 ist üblicherweise eine in den Figuren nicht dargestellte
Mechanik und ein ebenfalls in den Figuren nicht dargestelltes Dichtmittel untergebracht.
Die Mechanik ist für ein selbsttätiges Absenken des Dichtmittels vorgesehen.
[0031] Das Dichtungsgehäuse 2 der Dichtungen ist im Wesentlichen U-förmig ausgestaltet und
weist zwei Schenkel 21, 23 auf, die über einen Steg 22 miteinander verbunden sind.
[0032] Sowohl das Türblatt 1 als auch das Dichtungsgehäuse 2 und die Schenkel 21, 23 und
der Steg 22 des Dichtungsgehäuses 2 sind in den Fig. mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
Auf Besonderheiten der Dichtungsgehäuse 2 der verschiedenen Ausführungsbeispiele wird
nachfolgend jeweils besonders hingewiesen.
[0033] Die Dichtungen und insbesondere das Dichtungsgehäuse 2 werden über Befestigungsmittel
an dem Türblatt 1 befestigt. Anhand der Befestigungsmittel unterscheiden sich die
verschiedenen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Dichtungen, die in den Figuren
dargestellt sind.
[0034] Das in Fig. 1 und 1 a dargestellt erste Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße
Dichtung weist ein dreiteiliges Befestigungsmittel 7 auf. Das Befestigungsmittel 7
umfasst dabei zwei symmetrisch zueinander ausgebildete Elemente 71 a, 71 b zum An-
und/oder Eindrücken und ein Spreizelement 74.
[0035] Mit einem ersten Ende 73a, 73b sind die Elemente 71a, 71b zum An- und/oder Eindrücken
an dem Dichtungsgehäuse 2 festgelegt. Die ersten Enden 73a, 73b liegen dazu formschlüssig
in Ausnehmungen in den Schenkeln 21, 23 des Dichtungsgehäuses.
[0036] An einem anderen Ende weisen die Elemente 71 a, 71 b Strukturen 72a, 72b zum An-
und/oder Eindrücken in die Seitenwände der Nut des Türblatts 1 auf. Die Strukturen
72a, 72b durchgreifen dazu Ausnehmungen 25 in den Schenkeln 21, 23 des Dichtungsgehäuses
2. Der Bereich zwischen den beiden Enden 73a, 73b beziehungsweise 72a, 72b der Elemente
71 a, 71 b ist federnd ausgebildet und weist einen nach innen ausgestellten Bereich
78a, 78b auf.
[0037] Zwischen den beiden Elementen 71 a, 71 b ist das Spreizelement 74 eingesetzt. Dieses
Spreizelement 74 ist dazu geeignet und eingerichtet, die Elemente 71 a, 71 b mit den
Strukturen 72a, 72b nach außen zu drücken, so dass die Strukturen 72a, 72b aus den
Ausnehmungen 25 in den Schenkeln 21, 23 des Dichtungsgehäuses 2 herausragen. Die Strukturen
72a, 72b werden dadurch in die Seitenwände der Nut im Türblatt 1 hineingedrückt und
verkrallen sich dort, wodurch das Dichtungsgehäuse 2 fest mit dem Türblatt 1 verbunden
ist. Das Spreizelement 74 weist für jedes Element 71 a, 71 b zwei Einbuchtungen 77a,
77b beziehungsweise 76a, 76b auf, in welche die Bereiche 78a, 78b in der ersten Stellung
vor der Montage beziehungsweise in der zweiten, montierten Stellung hineingreifen
und verrastet sind.
[0038] In der ersten Stellung der Elemente 71 a, 71 b und des Spreizelementes 74 greifen
die Bereiche 78a, 78b in die weiter nach innen reichende Einbuchtung 77a, 77b ein.
Wird das Spreizelement 74 in die zweite Stellung gebracht und werden somit auch die
Elemente 71a und 71b in ihre zweite Stellung gebracht, rutschen die Bereiche 78a,
78b der Elemente 71 a, 71 b über eine Anlaufschräge in die zweiten, weiter außen liegende
Einbuchtungen 76a, 76b. Dabei werden die Elemente 71 a, 71 b gegen ihre Federkraft
nach außen gedrückt.
[0039] In der ersten Stellung ragt das Spreizelement 74 aus dem Dichtungsgehäuse heraus.
In der zweiten Stellung schließt das Spreizelement 74 dagegen mit dem Dichtungsgehäuse
2 seitlich ab.
[0040] Soll nun die Verbindung zwischen der Dichtung und dem Türblatt 1 gelöst werden, muss
das Spreizelement 74 und die Elemente 71 a, 71 b zurück in die erste Stellung gebracht
werden. Dazu wird mittels einem geeigneten Werkzeug in eine Bohrung 75 im Spreizelement
71 hineingegriffen und das Spreizelement aus dem Dichtungsgehäuse 2 herausgezogen,
bis die Bereiche 78a, 78b der Elemente 71 a, 71 b in die erste Einbuchtung 77a, 77b
hineingreifen.
[0041] In Fig. 1b und Fig. 1 c sind Varianten zu dem in Fig. 1 a beziehungsweise Fig. 1
dargestellten Spreizelement 74 dargestellt. Die dort dargestellten Spreizelemente
8 weisen einen ersten Abschnitt 81 auf, welches im Wesentlichen dem Spreizelement
74 aus Fig. 1 und Fig. 1 a entspricht. Im rechten Winkel dazu schließt sich jedoch
außerhalb des Dichtungsgehäuses ein zweiter Abschnitt 82 an. Dieser zweite Abschnitt
82 des Spreizelements deckt einen zwischen dem Nutgrund 11 und dem Steg 22 verbleibenden
Zwischenraum ab, wenn das Dichtungsgehäuse 2 nicht unmittelbar am Nutgrund 11 anliegend
montiert wird. Im Bereich der Verbindung zwischen dem ersten Abschnitt 81 und dem
zweiten Abschnitt 82 ist eine Nut vorgesehen, in welcher mit einem Werkzeug oder einem
anderen geeigneten Gegenstand, z. B. einem Fingernagel eingegriffen werden kann, um
das Spreizelement 8 aus dem Dichtungsgehäuse herauszuziehen.
[0042] Das Spreizelement 8 gemäß Fig. 1 c weist schließlich noch einen dritten Abschnitt
83 auf, der ebenfalls im rechten Winkel zum ersten Abschnitt 81 außerhalb des Dichtungsgehäuses
angeordnet ist, welcher die in dem Dichtungsgehäuse 2 angebrachte Mechanik seitlich
abdeckt. Der dritte Abschnitt bildet somit eine Abdeckung, die an dem das Dichtungsgehäuse
einführbaren Teil des Spreizelements angebracht ist.
[0043] Das zweite Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße Dichtung (Figur 2) entspricht
im Wesentlichen dem fünften Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 und 1 a. Der Unterschied
liegt in der Ausbildung der Elemente 71a, 71 b zum An- und/oder Eindrücken. Während
bei dem ersten Ausführungsbeispiel zwei Elemente zum An- und/oder Eindrücken vorgesehen
sind, deren Enden 73a, 73b jeweils in Ausnehmungen der Schenkel 21, 23 des Dichtungsgehäuses
2 angebracht sind, weist das sechste Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße
zwei Elemente 71 a, 71 b zum Ein- beziehungsweise Andrücken auf, deren Enden über
einen Steg 79 miteinander verbunden sind. Die Elemente 71 a, 71 b gemäß dem sechsten
Ausführungsbeispiel sind somit einstückig miteinander verbunden. Das Befestigungsmittel
7 ist somit nur zweiteilig ausgebildet. Dieses erleichtert im Vergleich zu dem Ausführungsbeispiel
5 die Montage der Elemente 71 a, 71 b zum Ein- und/oder Andrücken.
[0044] Die Befestigungsmittel 7, wie sie zum Beispiel beim zweiten Ausführungsbeispiel für
eine erfindungsgemäße Dichtung vorgesehen sind, können an beiden Enden der Dichtungen
angeordnet sein. Jedes dieser Befestigungsmittel weist dann die Elemente 71 a, 71
b zum Ein- und/oder Andrücken und ein Spreizelement auf. Die Spreizelemente müssen
unabhängig voneinander in die erste beziehungsweise zweite Stellung gebracht werden,
um die Dichtung in der Nut des Türblatts 1 zu montieren beziehungsweise zu demontieren.
[0045] In Fig. 1 a wird eine erste Variante zu der erfindungsgemäßen Dichtung gemäß der
zweiten Ausführungsform gezeigt, bei denen ein gemeinsames Spreizelement 74 vorgesehen
ist, das Elemente 71a, 71 b zum Ein- und/oder Andrücken an zwei verschiedenen Stellen
des Dichtungsgehäuses spreizen kann. Die Elemente 71a, 71b zum Ein- und/oder Andrücken
sind dazu gleichsinnig in dem Dichtungsgehäuse 2 angebracht. Das gemeinsame Spreizelement
74 weist jeweils Einbuchtungen 76a, 76b beziehungsweise 78a, 78b auf, in welche die
Bereiche 78a, 78b eingreifen können, um die Elemente zum Ein- und/oder Andrücken 71
a, 71 b in der ersten beziehungsweise in der zweiten Stellung zu fixieren. Das gemeinsame
Spreizelement 74 weist einen mittleren Abschnitt 7c auf, der sich von der Befestigungsstelle
der einen Elemente 71 a, 71 b zum An- und/oder Eindrücken zu der Stelle zur Befestigung
der anderen Elemente zum Ein- und/oder Andrücken erstreckt und die Abschnitte mit
den Einbuchtungen 76a, 76b beziehungsweise 77a, 77b miteinander verbindet. Durch ein
Verschieben dieses Spreizelementes 74, ist es möglich, das Dichtungsgehäuse 2 beziehungsweise
die Dichtung an zwei Stellen durch die Betätigung eines Spreizelementes 74 in der
Nut eines Türblatts 1 zu befestigen. Die Befestigungsmittel 7 können in Endbereichen
eines Dichtungsgehäuses 2 angeordnet sein oder aber zwischen den Endbereichen angeordnet
sein. Insbesondere können die Befestigungsmittel 7 in einem Kürzungsbereich der Dichtung
angeordnet sein.
[0046] Die in Fig. 2b bis 2d dargestellte zweite Variante der erfindungsgemäßen Dichtung
gemäß Figur 2 unterscheidet sich im Wesentlichen durch die in Bezug auf das Spreizelement
74 anders herum angeordneten über einen Steg 79 miteinander verbundenen Elemente 71
a, 71 b zum An- und/oder Eindrücken. Außerdem ist bei dem Spreizelement der zweiten
Variante die Einbuchtung entfallen, in welche die Elemente 71a, 71b zum An- und/oder
Eindrücken in der zweiten Stellung des Spreizelements eingreifen. Ein elastomeres
Dichtungsprofil ist in den Fig. 6b bis 6d mit dem Bezugszeichen 110 bezeichnet.
[0047] Die dritte, in den Fig. 2e bis 2g dargestellte Variante unterscheidet sich von der
zweiten Variante im Wesentlichen dadurch, dass an dem freien Ende des Spreizelements
74 - ähnlich wie bei der Dichtung gemäß Fig. 1c - eine seitliche Abdeckung vorgesehen
ist.
[0048] Das in Fig. 3 und 3a dargestellte dritte Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße
Dichtung weist zwei vorzugsweise als Kunststoffspritzgussteile hergestellte Elemente
91a, 91 b zum Ein- und/oder Andrücken auf. Diese Elemente sind zweiteilig ausgeführt,
wobei jeweils ein Element einem Schenkel 21, 23 des Dichtungsgehäuses 2 zugeordnet
ist. Die federnd ausgebildeten Elemente 91 a, 91 b weisen an einem Ende einen Zapfen
92a beziehungsweise 92b auf, mit denen die Elemente 91 a, 91 b in einer Ausnehmung
der Schenkel 21, 23 angebracht sind. An dem anderen Ende sind Strukturen 94a, 94b
zum Ein- und/oder Andrücken an die Seitenwände der Nut im Türblatt 1 vorgesehen. Die
Strukturen 94a, 94b sind gezahnt, so dass sich diese insbesondere bei Holztüren in
die seitliche Begrenzungsfläche der Nuten gut eindrücken können, um die Dichtung in
der Nut zu fixieren.
[0049] Die Befestigungsmittel des dritten Ausführungsbeispiels für eine erfindungsgemäße
Dichtung weisen darüber hinaus ebenfalls ein Spreizelement 95 auf. Dieses Spreizelement
95 weist an seinem in das Dichtungsgehäuse 2 weisenden Ende seitliche Ausbuchtungen
86a, 86b auf. Diese Ausbuchtungen 86a, 86b greifen in einer ersten Stellung der Befestigungsmittel
in entsprechende Einbuchtungen 93a, 93b der Elemente 91 a, 91 b ein. Wird das Spreizelement
95 in Richtung der Mitte des Dichtungsgehäuses 2 gedrückt und in eine zweite Stellung
gebracht, verlassen die Ausbuchtungen 96a, 96b die Einbuchtungen 93a, 93b der Elemente
91a, 91b und drücken dadurch die Strukturen 94a, 94b nach außen in ihre zweite Stellung,
in welcher die Dichtung in der Nut des Türblatts 1 fixiert ist.
[0050] Im Unterschied zu den Ausführungsbeispielen 1 bis 3 ist bei dem vierten Ausführungsbeispiel
für eine erfindungsgemäße Dichtung, wie es in den Fig. 4 bis 4c dargestellt ist, ein
einteiliges Befestigungsmittel 10 vorgesehen. Das Befestigungsmittel 10 ist im Wesentlichen
V-förmig ausgebildet, wobei die beiden Schenkel des Befestigungsmittels 10 die von
einem Scheitelbereich 101 ausgehend, federnd ausgebildet sind. Einen Schenkel bilden
Elemente zum Ein- und/oder Andrücken und die Enden der Schenkel bilden Strukturen
102a, 102b zum Ein- und/oder Andrücken in die Seitenwände der Nut im Türblatt 1.
[0051] Die Enden der Schenkel ragen in Ausnehmungen 25 in den Schenkeln 21, 23 des Dichtungsgehäuses
2 hinein. Durch ein Verschieben des Scheitelbereichs 101 des Befestigungsmittels 10
können die Enden der Schenkel mit den Strukturen 102a, 102b aus diesen Ausnehmungen
25 herausgedrückt werden. Die Schenkel gleiten dabei entlang von Anlaufschrägen 27,
welche die Ausnehmungen 25 an einer Seite begrenzen. Am Scheitelbereich 101 des Befestigungsmittels
10 ist eine Rastnase 103 vorgesehen. Diese Rastnase 103 kann in verschiedene Rastausnehmungen
27 im Steg 22 des Dichtungsgehäuses 2 hineinragen, um das Befestigungsmittel 10 in
verschiedenen Stellungen zu fixieren. In jeder Stellung, die durch die Rastausnehmungen
27 definiert ist, ragen die Strukturen 102a, 102b in einem gewissen Maße aus dem Dichtungsgehäuse
2 heraus und können sich in unterschiedlichem Maße an die Seitenwände der Nut im Türblatt
1 andrücken.
[0052] Die Befestigungsmittel 11 des fünften Ausführungsbeispiels für eine erfindungsgemäße
Dichtung, wie es in Fig. 5 dargestellt ist, weist zwei gleichartig ausgebildete Elemente
112 zum Ein- und/oder Andrücken und eine kreisförmige Scheibe 111 als Spreizelement
auf.
[0053] Die Elemente zum Ein- und/oder Andrücken 112 weisen jeweils eine Struktur 112b zum
Ein- und/oder Andrücken an die Seitenwand der Nut im Türblatt 1 auf. Bezüglich zu
diesen Strukturen 112b sind die Elemente 112 zum Ein- und/oder Andrücken symmetrisch
ausgebildet. Die Strukturen 112b ragen durch eine Ausnehmung 25 in den Schenkeln 21,
23 des Dichtungsgehäuses 2 aus diesem heraus. Das Maß in dem die Strukturen 112b aus
dem Dichtungsgehäuse herausragen, wird durch die Stellung es Spreizelements 111 bestimmt.
[0054] Das Spreizelement 111 kann in drei verschiedene Stellungen gebracht werden. In einer
ersten Stellung 111 a wird das Spreizelement in Einbuchtungen 112a beidseitig von
den Elementen 112 gehalten. In dieser Stellung übt das Spreizelement 111 in den Bereichen
112a einen Druck nach außen auf die Elemente 112 aus.
[0055] Wird dagegen das Spreizelement 111 aus der ersten Stellung 111 a in die zweite Stellung
111 b gebracht, wird das Spreizelement zwischen den Strukturen 112b der Elemente 112
gehalten und drückt diese Strukturen 112b nach außen. Das Dichtungsgehäuse ist in
dieser Stellung des Spreizelements 111 in der Nut im Türblatt 1 fixiert.
[0056] Wird das Spreizelement 111 in eine dritte Stellung 111 c gebracht, werden die Spreizelemente
112b entlastet und können zurück in das innere des Dichtungsgehäuses 2 federn. In
der dritten Stellung wird das Spreizelement von Bereichen 112c der Elemente 112 gehalten.
[0057] Zum Montieren wird das Spreizelement aus der Stellung 111a in die Stellung 112b gebracht.
Soll dagegen das Dichtungsgehäuse 2 beziehungsweise die Dichtung wieder demontiert
werden, kann das Spreizelement in die dritte Stellung 111 c verbracht werden, ohne
dass es dazu eines besonderen Werkzeuges bedarf. Es ist ausreichend, dass das Spreizelement
111 mittels eines flachen Gegenstandes beispielsweise mittels eines Schraubendrehers
aus der zweiten Stellung 111 b in die dritte Stellung 111 c gedrückt wird.
1. Dichtung, insbesondere selbsttätig absenkbare Bodendichtung für Türen, mit folgenden
Merkmalen:
- die Dichtung umfasst ein Dichtungsgehäuse (2),
- die Dichtung umfasst zumindest ein Dichtmittel, das vorzugsweise in dem Dichtungsgehäuse
(2) angebracht ist
- die Dichtung umfasst Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11) zur Befestigung
des Dichtungsgehäuses (2) in einer Nut einer Tür, oder eines Fensters,
- die Befestigungsmittel (3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11) sind vor der Montage der Dichtung
in der Nut zumindest teilweise unverlierbar an dem Dichtungsgehäuse (2) angeordnet,
- zumindest eines der Befestigungsmittel (7, 9, 10, 11) weist ein oder mehrere Elemente
(71a, b; 91a, b; 112) zum An- und/oder Eindrücken, z. B. zum Verkrallen an bzw. in
die Nut der Tür, oder des Fenster auf,
- das zumindest eine Befestigungsmittel (7, 9, 10, 11), welches das oder die Elemente
(71a, b; 91a, b; 112) zum An- oder Eindrücken aufweist, weist ein oder mehrere Spreizelemente
(74, 95, 111) auf, die zum Verbringen der Elemente (71a, b; 91a, b; 112) bzw. des
Elements (71a, b; 91a, b; 112) zum An- und/oder Eindrücken aus der ersten Stellung
in die zweite Stellung und/oder umgekehrt geeignet und eingerichtet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das oder die Spreizelemente (74, 95, 111) zum Wechsel von der ersten zur zweiten
Stellung und/oder umgekehrt durch eine Linearbewegung
- ohne Werkzeug aufgrund eines Schlags oder durch Drücken oder
- mit einem Werkzeug, welches ein Schlagmittel oder ein Druckmittel umfasst, aufgrund
eines Schlages mit dem Schlagwerkzeug oder ein Drücken mit dem Druckwerkzeug
geeignet und eingerichtet ist bzw. sind.
2. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente zum An- und/oder Eindrücken Krallen sind.
3. Dichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente zum An- und/oder Eindrücken (71a, b; 91a, b; 112) eine oder mehrere
Strukturen (72a, b; 94a, b; 102a, b; 112b) umfassen, die zum An- und/oder Eindrücken
in der Nut der Tür, des Fensters oder dergleichen geeignet und eingerichtet sind.
4. Dichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen (72a, b; 94a, b; 102a, b; 112b) zum An- und/oder Eindrücken in einer
ersten Stellung vor der Montage im Wesentlichen innerhalb des Dichtungsgehäuse (2)
angeordnet sind.
5. Dichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen (72a, b; 94a, b; 102a, b; 112b) zum An- und/oder Eindrücken in einer
zweiten, montierten Stellung aus dem Dichtungsgehäuse (2) herausragen.
6. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (71a, b; 91a, b; 112) zum An- und/oder Eindrücken aus Metall und/oder
Kunststoff hergestellt sind.
7. Dichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen zum An- und/oder Eindrücken einen oder mehrere Dorne umfassen.
8. Dichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen zum An- und/oder Eindrücken gezahnt ausgebildet sind.
9. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (71a, b; 91a, b; 112) zum An- und/oder Eindrücken federnd ausgebildete
Abschnitte aufweisen.
10. Dichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die federnd ausgebildeten Abschnitte die Strukturen (72a, b; 94a, b; 102a, b; 112b)
zum An- und/oder Eindrücken aus der zweiten in die erste Stellung drücken.
11. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (71a, b; 91a, b; 112) bzw. die Elemente (71a, b; 91a, b; 112) zum An-
und/oder Eindrücken und/oder das Spreizelement (74, 95, 111) bzw. die Spreizelemente
(74, 95, 111) und/oder das Dichtungsgehäuse (2) Strukturen (76a, b, 77a, b, 78a ,b
; 93a, b, 96a, b; 27, 103; 112a, b) zum Fixieren der ersten und/oder der zweiten Stellung
des Elements (71a, b; 91a, b; 112) bzw. der Elemente (71a, b; 91a, b; 112) zum An-
und/oder Eindrücken aufweisen.
12. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement (74, 95, 111) bzw. die Spreizelemente (74, 95, 111) in der ersten
Stellung aus dem Dichtungsgehäuse (2) herausragt bzw. herausragen.
13. Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement (74, 95, 111) bzw. die Spreizelemente (74, 95, 111) in der zweiten
Stellung innerhalb des Dichtungsgehäuses (2) angeordnet ist bzw. sind.
14. Dichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass an einem aus dem Dichtungsgehäuse herausragenden Ende des Spreizelement eine Abdeckung
angebracht ist, die in der zweiten Stellung des Spreizelements eine Stirnseite des
Dichtungsgehäuses ganz oder teilweise abdeckt.
15. Türblatt mit einer Dichtung, wobei die Dichtung in einer Nut angebracht ist, die in
Einbaulage der Tür im unteren Rand der Tür vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14 ausgebildet ist.
16. Verfahren zum Herstellen von Dichtungen,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Dichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14 hergestellt wird.
17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungen nach deren Herstellung maschinell in einen Transportbehälter eingesetzt
werden.
1. Seal, in particular automatically lowerable floor seal for doors, having the following
features:
- the seal comprises a seal housing (2),
- the seal comprises at least one sealing means, which is fitted preferably in the
seal housing (2),
- the seal comprises fastening means (3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11) for fastening the
seal housing (2) in a groove of a door or of a window,
- the fastening means (3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11), prior to the seal being installed
in the groove, are arranged on the seal housing (2) in at least partially captive
fashion,
- at least one of the fastening means (7, 9, 10, 11) has one or more elements (71a,
b; 91a, b; 112) for pressing onto and/or into the groove of the door or of the window,
e.g. for clawed engagement thereon and/or therein,
- the at least one fastening means (7, 9, 10, 11), which has the element or elements
(71a, b; 91a, b; 112) for pressing-on or pressing-in purposes, has one or more spreading
elements (74, 95, 111), which are suitable, and intended, for moving the elements
(71a, b; 91a, b; 112) or the element (71a, b; 91a, b; 112) for pressing-on and/or
pressing-in purposes from the first position into the second position and/or vice
versa,
characterized in that
- the spreading element or elements (74, 95, 111) is or are suitable, and intended,
for changing over from the first position to the second position and/or vice versa
by a linear movement
- without the use of any tools, on account of impact or of pressing action, or
- using a tool, which comprises an impact means or a pressure-exerting means, on account
of impact by way of the impact tool or pressing being exerted by way of the pressure-exerting
tool.
2. Seal according to Claim 1, characterized in that the elements for pressing-on and/or pressing-in purposes are claws.
3. The seal according to Claim 1, characterized in that the elements for pressing-on and/or pressing-in purposes (71a, b; 91a, b; 112) comprise
one or more structures (72a, b; 94a, b; 102a, b; 112b) which are suitable, and intended,
for pressing-on and/or pressing-in purposes in the groove of the door, of the window
or the like.
4. The seal according to Claim 3, characterized in that, in a first position, prior to installation, the structures (72a, b; 94a, b; 102a,
b; 112b) for pressing-on and/or pressing-in purposes are arranged essentially within
the seal housing (2).
5. The seal according to Claim 3 or 4, characterized in that, in a second, installed position, the structures (72a, b; 94a, b; 102a, b; 112b)
for pressing-on and/or pressing-in purposes project from the seal housing (2).
6. Seal according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the elements (71a, b; 91a, b; 112) for pressing-on and/or pressing-in purposes are
produced from metal and/or plastics material.
7. Seal according to one of Claims 3 to 6, characterized in that the structures for pressing-on and/or pressing-in purposes comprise one or more spikes.
8. Seal according to one of Claims 3 to 6, characterized in that the structures for pressing-on and/or pressing-in purposes are of toothed design.
9. Seal according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the elements (71a, b; 91a, b; 112) for pressing-on and/or pressing-in purposes have
resiliently designed portions.
10. Seal according to Claim 9, characterized in that the resiliently designed portions force the structures (72a, b; 94a, b; 102a, b;
112b) for pressing-on and/or pressing-in purposes from the second position into the
first position.
11. Seal according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the element (71a, b; 91a, b; 112) or the elements (71a, b; 91a, b; 112) for pressing-on
and/or pressing-in purposes and/or the spreading element (74, 95, 111) or the spreading
elements (74, 95, 111) and/or the seal housing (2) has or have structures (76a, b,
77a, b, 78a, b; 93a, b, 96a, b; 27, 103; 112a, b) for fixing the first and/or the
second position of the element (71a, b; 91a, b; 112) or the elements (71a, b; 91a,
b; 112) for pressing-on and/or pressing-in purposes.
12. Seal according to one of Claims 1 to 11, characterized in that, in the first position, the spreading element (74, 95, 111) or the spreading elements
(74, 95, 111) projects or project from the seal housing (2).
13. Seal according to one of Claims 1 to 12, characterized in that, in the second position, the spreading element (74, 95, 111) or the spreading elements
(74, 95, 111) is or are arranged within the seal housing (2).
14. Seal according to Claim 12, characterized in that an end of the spreading element which projects from the seal housing has fitted on
it a covering which, in the second position of the spreading element, wholly or partially
covers an end side of the seal housing.
15. Door leaf having a seal, wherein the seal is fitted in a groove which, in the installed
position of the door, is provided in the lower periphery of the door,
characterized in
that the seal is designed in accordance with one of Claims 1 to 14.
16. Method of producing seals,
characterized in
that a seal is produced in accordance with one of Claims 1 to 14.
17. Method according to Claim 16, characterized in that the seals, following production, are inserted mechanically into a transporting container.
1. Joint d'étanchéité, en particulier joint d'étanchéité de sol pour porte capable de
s'abaisser automatiquement, le joint d'étanchéité présentant les caractéristiques
suivantes :
le joint d'étanchéité comprend un boîtier (2) de joint d'étanchéité,
le joint d'étanchéité comprend au moins un moyen d'étanchéité qui est placé de préférence
dans le boîtier (2) de joint d'étanchéité,
le joint d'étanchéité comprend des moyens de fixation (3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11) qui
fixent le boîtier (2) de joint d'étanchéité dans une rainure d'une porte ou d'une
fenêtre,
les moyens de fixation (3, 4, 5, 6, 7, 9, 10, 11) étant disposés sur le boîtier (2)
de joint d'étanchéité avant le montage du joint d'étanchéité dans la rainure, de manière
à ne pouvoir au moins en partie pas se détacher,
au moins l'un des moyens de fixation (7, 9, 10, 11) présente un ou plusieurs éléments
(71a, b; 91a, b; 112) de poussée et/ou d'enfoncement, par exemple pour être accroché
sur ou dans la rainure de la porte ou de la fenêtre,
le ou les moyens de fixation (7, 9, 10, 11) qui présentent le ou les éléments (71a,
b; 91a, b; 112) de poussée ou d'enfoncement présentent un ou plusieurs éléments déployables
(74, 95, 111) qui conviennent et sont conçus pour amener les éléments (71a, b; 91a,
b; 112) ou l'élément (71a, b; 91a, b; 112) de poussée et/ou d'enfoncement depuis la
première position jusque dans la deuxième position et/ou inversement,
caractérisé en ce que
le ou les éléments déployables (74, 95, 111) conviennent et sont conçus pour passer
de la première à la deuxième position et/ou inversement par un déplacement linéaire
sans outil, sur base d'une percussion ou d'une poussée, ou à l'aide d'un outil qui
comporte un moyen de percussion ou un moyen de poussée, par une percussion par l'outil
de percussion ou par une poussée par l'outil de poussée.
2. Joint d'étanchéité selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de poussée et/ou d'enfoncement sont des griffes.
3. Joint d'étanchéité selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de poussée et/ou d'enfoncement (71a, b; 91a, b; 112) comportent une
ou plusieurs structures (72a, b; 94a, b; 102a, b; 112b) qui conviennent et sont conçues
pour être repoussées et/ou enfoncées dans la rainure de la porte, de la fenêtre ou
similaires.
4. Joint d'étanchéité selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'avant le montage, les structures (72a, b; 94a, b; 102a, b; 112b) de poussée et/ou
d'enfoncement sont disposées dans une première position située essentiellement à l'intérieur
du boîtier (2) de joint d'étanchéité.
5. Joint d'étanchéité selon les revendications 3 ou 4, caractérisé en ce que dans une deuxième position montée, les structures (72a, b; 94a, b; 102a, b; 112b)
de poussée et/ou d'enfoncement débordent hors du boîtier (2) de joint d'étanchéité.
6. Joint d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les éléments (71a, b; 91a, b; 112) de poussée et/ou d'enfoncement sont réalisés en
métal et/ou en matière synthétique.
7. Joint d'étanchéité selon l'une des revendications 3 à 6, caractérisé en ce que les structures de poussée et/ou d'enfoncement comprennent un ou plusieurs mandrins.
8. Joint d'étanchéité selon l'une des revendications 3 à 6, caractérisé en ce que les structures de poussée et/ou d'enfoncement sont dentées.
9. Joint d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les éléments (71a, b; 91a, b; 112) de poussée et/ou d'enfoncement présentent des
parties à action élastique.
10. Joint d'étanchéité selon la revendication 9, caractérisé en ce que les parties élastiques repoussent les structures (72a, b; 94a, b; 102a, b; 112b)
de poussée et/ou d'enfoncement depuis la deuxième jusque dans la première position.
11. Joint d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que l'élément (71a, b; 91a, b; 112) ou les éléments (71a, b; 91a, b; 112) de poussée
et/ou d'enfoncement, l'élément déployable (74, 95, 111) ou les éléments déployables
(74, 95, 111) et/ou le boîtier (2) de joint d'étanchéité présentent des structures
(76a, b, 77a, b, 78a, b; 93a, b, 96a, b; 27, 103; 112a, b) de fixation de la première
et/ou de la deuxième position de l'élément (71a, b; 91a, b; 112) ou des éléments (71a,
b; 91a, b; 112) de poussée et/ou d'enfoncement.
12. Joint d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que dans la première position, l'élément déployable (74, 95, 111) ou les éléments déployables
(74, 95, 111) débordent hors du boîtier (2) de joint d'étanchéité.
13. Joint d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que dans la deuxième position, l'élément déployable (74, 95, 111) ou les éléments déployables
(74, 95, 111) sont disposés à l'intérieur du boîtier (2) de joint d'étanchéité.
14. Joint d'étanchéité selon la revendication 12, caractérisé en ce qu'un recouvrement qui recouvre totalement ou partiellement un côté frontal du boîtier
de joint d'étanchéité lorsque l'élément déployable est dans sa deuxième position est
placé sur une extrémité de l'élément déployable qui déborde du boîtier de joint d'étanchéité.
15. Feuille de porte dotée d'un joint d'étanchéité, le joint d'étanchéité étant placé
dans une rainure prévue sur le chant de la porte situé dans le bas lorsque la porte
est montée, caractérisée en ceque le joint d'étanchéité est formé selon l'une des
revendications 1 à 14.
16. Procédé de fabrication de joints d'étanchéité, caractérisé en ce qu'il réalise des joints d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 14.
17. Procédé selon la revendication 16, caractérisé en c qu'après leur fabrication, les
joints d'étanchéité sont insérés par machine dans un récipient de transport.
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