Mülleimer und Nachfüllpackung für einen Mülleimer

Abstract

 Ein Mülleimer, insbesondere für den Hausgebrauch, umfasst einen im oberen Bereich zu öffnenden Behälter (1), in dem ein Mülleimerbeutel (6) angeordnet ist, wobei der Behälter (1) einen Boden (3) und Seitenwände aufweist. Zudem ist in dem Behälter (1) mindestens ein weiterer leerer Mülleimerbeutel (5) zum Auswechseln des im Behälter (1) aufgenommenen Mülleimerbeutels (6) festgelegt. Dadurch kann der neue zum Wechseln vorgesehene Mülleimerbeutel (5) in unmittelbarer Nähe des Mülleimers aufbewahrt werden.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mülleimer, insbesondere für den Hausgebrauch, mit einem im oberen Bereich zu öffnenden Behältnis, in dem ein Mülleimerbeutel angeordnet ist, und einem Boden, sowie eine Nachfüllpackung für einen Mülleimer.

[0002] Es sind Müllbeutel bekannt, die auf einer Rolle aufgewickelt und über eine Perforationslinie miteinander verbunden sind und bei Bedarf vereinzelt werden können, um sie in einen entsprechenden Mülleimer einzufügen. Will man den Mülleimerbeutel ersetzen, ergibt sich das Problem, daß der Lagerort der Mülleimerbeutel meist nicht in der Nähe des Mülleimers vorgesehen ist und das Behältnis für den Mülleimerbeutel eine gewisse Zeit leer steht und nicht genutzt werden kann. Denn zunächst wird der gefüllte Mülleimerbeutel entsorgt und anschließend wird die Verpackung für die leeren Mülleimerbeutel herausgeholt und ein neuer Mülleimerbeutel in dem Behältnis festgelegt. Dann wird die Verpackung mit den leeren Mülleimerbeuteln wieder zurück an den Lagerort gebracht. Diese Handhabung beim Einsetzen neuer Mülleimerbeutel ist vergleichsweise aufwendig.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Mülleimer und eine Nachfüllpackung für einen Mülleimer zu schaffen, die eine einfache Handhabung beim Auswechseln des Mülleimerbeutels gewährleisten.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einem Mülleimer mit den Merkmalen des Anspruches 1 sowie einer Nachfüllpackung mit den Merkmalen des Anspruches 8 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß umfaßt der Mülleimer einen Behälter mit einem Boden und Seitenwänden, wobei im Behälter mindestens ein weiterer leerer Mülleimerbeutel zum Auswechseln des im Behälter aufgenommenen Mülleimerbeutels festgelegt ist. Dadurch kann der neue zum Wechseln vorgesehene Mülleimerbeutel in unmittelbarer Nähe des Mülleimers aufbewahrt werden und der Verbraucher muß lediglich den alten Mülleimerbeutel entnehmen und den neuen Mülleimerbeutel einsetzen. Die Wege zum Lagerort der leeren Mülleimerbeutel und wieder zurück entfallen somit. Zudem wird die Handhabung vereinfacht, da der Mülleimerbeutel schon am Boden des Behälters angeordnet ist und lediglich nach oben gezogen werden muß, um dann am Rand in gewohnter Weise festgelegt zu werden. Dies kann auch umgehend nach der Entnahme des gefüllten Mülleimerbeutels erfolgen, so daß der Mülleimer zu keiner Zeit ohne Mülleimerbeutel stehen gelassen wird.

[0006] Vorzugsweise ist im Behälter am Boden eine Aufnahme für mindestens einen leeren Mülleimerbeutel angeordnet. Dadurch ist dieser geschützt und wird bei einer Verunreinigung des Bodens nicht ebenfalls verunreinigt, was die Handhabung unhygienisch machen würde. Die Aufnahme kann dabei eine verschließbare Öffnung besitzen, so daß zum Auswechseln des Mülleimerbeutels lediglich der Verschluß geöffnet werden muß, um aus der Öffnung einen Mülleimerbeutel zu holen.

[0007] Die Aufnahme kann dabei als feste Kammer am Boden ausgebildet sein, die eine verschließbare Öffnung, beispielsweise eine verschwenkbare Klappe besitzt.

[0008] Ferner ist es möglich, daß die Aufnahme aus einer flexiblen Umhüllung gebildet ist, aus der mehrere Mülleimerbeutel nacheinander entnehmbar sind. Die flexible Umhüllung kann dabei am Boden des Behältnisses reversibel und für den Konsumenten einfach zu handhaben festgeklebt sein. In der flexiblen Umhüllung kann eine Vielzahl zusammenhängender Mülleimerbeutel aufgenommen sein, die entweder gerollt sind oder mäanderförmig gefaltet, damit sich die Mülleimerbeutel besonders leicht durch die Öffnung in der Umhüllung herausziehen lassen.

[0009] Erfindungsgemäß wird auch eine Nachfüllpackung für einen Mülleimer bereitgestellt, die eine Vielzahl von Mülleimerbeuteln aufweist, die in einer Umhüllung aufgenommen sind, wobei an der Umhüllung Klebemittel zur Festlegung an einem Boden eines Mülleimers vorgesehen sind. Dadurch kann die Nachfüllpackung auf einfache Weise an handelsüblichen Mülleimern nachgerüstet werden, indem diese einfach auf den Boden oder an einem Seitenrand des Mülleimers aufgeklebt wird. Dann ist eine Einheit aus Mülleimer und Nachfüllpackung gebildet, die die oben erwähnten erfindungsgemäßen Vorteile besitzt.

[0010] Vorzugsweise sind die Klebemittel an der Umhüllung unter einer abziehbaren Abdeckung geschützt angeordnet. Für den Gebrauch kann die Abdeckung abgezogen werden und die flexible Umhüllung an den Mülleimer angeklebt werden. Hierfür umfassen die Klebemittel vorzugsweise mindestens einen Klebestreifen, der nach Gebrauch von dem Boden wieder abziehbar ist. Dadurch kann die Umhüllung nach dem Gebrauch wieder entfernt und durch eine neue Umhüllung ersetzt werden.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Umhüllung eine Öffnung auf, aus der die Mülleimerbeutel einzeln oder zusammenhängend herausziehbar sind. Dabei können die Mülleimerbeutel in der Umhüllung mäanderförmig gefaltet sein, um eine besonders leichte Entnahme zu ermöglichen. Ferner kann die Öffnung der Umhüllung verschließbar sein, um eine Verunreinigung der Mülleimerbeutel zu vermeiden.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Mülleimer beim Auswechseln des Müllbeutels,

Figur 2

eine perspektivische Ansicht des Mülleimers ohne Müllbeutel;

Figur 3

eine perspektivische Ansicht einer Nachfüllpackung für einen Mülleimer und

Figur 4

eine schematische Ansicht der Mülleimerbeutel.

[0013] Ein Mülleimer umfaßt einen Behälter 1, an dem ein Deckel 2 angelenkt ist, der bei Bedarf geöffnet werden kann. Der Deckel 2 kann statt einer vollständigen Öffnung des Behältnisses 1 auch nur eine teilweise Öffnung ermöglichen und im übrigen feststehend an einem Rand des Behälters 1 festgelegt sein.

[0014] Der Behälter 1 des Mülleimers umfaßt einen Boden 3, an dem eine Aufnahme 4 für Mülleimerbeutel 5 festgelegt ist. Dadurch kann an dem Rand des Behälters 1 ein erster Mülleimerbeutel 6 festgelegt sein, der im Gebrauch nach und nach gefüllt wird. Zum Auswechseln dieses im Gebrauch befindlichen Mülleimerbeutels 6 wird dieser aus dem Mülleimer entfernt und anschließend wird ein nachfolgender leerer Mülleimerbeutel 5 aus der Aufnahme 4 gezogen und in dem Behälter 1 festgelegt.

[0015] Die Aufnahme 4 kann aus einer feststehenden Kammer mit steifen Wänden aus Kunststoff oder einem anderen Material gebildet sein. An dieser Kammer kann an der Oberseite eine verschließbare Öffnung vorgesehen sein, beispielsweise in Form einer verschwenkbaren Klappe. Dann können die in der Kammer befindlichen Mülleimerbeutel geschützt vor Verschmutzungen aufgewahrt werden.

[0016] Wie in den Figuren 2 und 3 zu sehen ist, befindet sich im Boden 3 des Behälters 1 eine Aufnahme 4 in Form einer flexiblen Umhüllung, die an den Boden 3 angeklebt ist. Die Umhüllung 4 umgibt mäanderförmig gefaltete Mülleimerbeutel 5, die durch eine Öffnung 7 aus der Umhüllung 4 gezogen werden können. Die Umhüllung 4 kann an ihrer Unterseite einen oder mehrere Klebestreifen aufweisen, die durch eine Abdeckung geschützt sind. Für den Gebrauch wird dann die Abdeckung entfernt und die Klebestreifen am Boden 3 oder an einer Seitenwand des Mülleimerbeutels festgelegt. Nach Gebrauch kann die Umhüllung 4 jedoch wieder aus dem Behälter 1 entfernt werden, um eine neue gefüllte Umhüllung 4 zu verkleben.

[0017] Die leeren Mülleimerbeutel 5 sind mäanderförmig, vorzugsweise über Perforationen miteinanderverbunden gefaltet und/oder gerollt und können leicht aus der Umhüllung 4 gezogen werden. Dafür sind die Mülleimerbeutel 5 mit einer Perforation 8 aneinander gehalten und können leicht abgetrennt werden.

[0018] An der Umhüllung 4 ist eine verschließbare Öffnung 7 vorgesehen, die durch eine Klappe oder einen flexiblen Verschluß verschlossen werden kann, um den Beutel 5 vor Umgebungseinflüssen zu schützen.

[0019] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Müllbeutel über eine Perforation miteinander verbunden. Es ist auch möglich, die Müllbeutel getrennt voneinander anzuordnen und so ineinander zu falten, dass man beim Herausnehmen eines Beutels den nächsten direkt mitfördert.

Ansprüche

1. Mülleimer, insbesondere für den Hausgebrauch, mit einem im oberen Bereich zu öffnenden Behälter (1), in dem ein Mülleimerbeutel (6) angeordnet ist, wobei der Behälter (1) einen Boden (3) und Seitenwände aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß im Behälter (1) mindestens ein weiterer leerer Mülleimerbeutel (5) Auswechseln des im Behälter (1) aufgenommenen Mülleimerbeutels (6) festgelegt ist.

2. Mülleimer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Boden (3) eine Aufnahme (4) für mindestens einen leeren Mülleimerbeutel (5) angeordnet ist.

3. Mülleimer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme als Kammer ausgebildet ist, die eine verschließbare Öffnung aufweist.

4. Mülleimer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme aus einer flexiblen Umhüllung (4) gebildet ist, aus der mehrere Mülleimerbeutel (5) entnehmbar sind.

5. Mülleimer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die flexible Umhüllung (4) am Boden (3) festgeklebt ist.

6. Mülleimer nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der flexiblen Umhüllung (4) eine Vielzahl zusammenhängender Mülleimerbeutel (5) aufgenommen ist.

7. Mülleimer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Mülleimerbeutel (5) in der flexiblen Umhüllung (4) mäanderförmig gefaltet sind und durch eine Öffnung in der Umhüllung (4) herausziehbar sind.

8. Nachfüllpackung für einen Mülleimer, mit einer Vielzahl von Mülleimerbeuteln (5), die in eine Umhüllung (4) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, daß an der Umhüllung (4) Klebemittel zur Festlegung an einem Boden (3) eines Mülleimers vorgesehen sind.

9. Nachfüllpackung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Klebemittel unter einer abziehbaren Abdeckung geschützt angeordnet sind.

10. Nachfüllpackung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Klebemittel mindestens einen Klebestreifen umfassen, der von dem Boden (3) wieder abziehbar ist.

11. Nachfüllpackung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Umhüllung (4) eine Öffnung (7) aufweist, aus der die Mülleimerbeutel (5) einzeln oder zusammenhängend herausziehbar sind.

12. Nachfüllpackung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Mülleimerbeutel (5) in der Umhüllung (4) zusammenhängend und mäanderförmig gefaltet sind.

13. Nachfüllpackung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (7) an der Umhüllung (4) verschließbar ist.

Zeichnung