Ablaufarmatur für sanitäre Anlagen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur für sanitäre Anlagen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Die GB-A-2 094 847 offenbart eine Ablaufarmatur nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Das Tauchrohr besitzt in einem oberen Bereich Rastmittel mit denen das Tauchrohr an der Wandung einer Geruchverschlusstasse verrastet ist.

[0003] Weiter zeigt die EP 0 365 789 A eine Ablaufarmatur, die zum Reinigen des Gehäuses ein herausnehmbares Tauchrohr aufweist. Der Gehäuseraum ist dadurch von oben zur Reinigung zugänglich. Dies gilt jedoch nicht für den Durchgang zum Innenraum des Ablaufstutzens. Dieser Innenraum des Ablaufstutzens ist nicht oder zumindest sehr schwer zugänglich.

[0004] Zur Behebung dieses Nachteils bzw. zur Vereinfachung der Reinigung ist durch die EP 0 807 721 B eine Ablaufarmatur vorgeschlagen worden, die im Gehäuse eine Geruchsverschlusstasse sowie ein Tauchrohr aufweist. Das Tauchrohr ragt in die Geruchsverschlusstasse hinein und bildet mit dieser einen Geruchsverschluss. Die Geruchsverschlusstasse wird vom Tauchrohr lose gehalten und kann nach der Entnahme des Tauchrohrs im Gehäuse seitlich verschoben werden. Durch ein solches Verschieben soll erreicht werden, dass auch der Ablaufraum zwischen der Geruchsverschlusstasse und dem Ablaufstutzen zur Reinigung gut zugänglich ist. Bei dieser Ablaufarmatur ist jedoch nachteilig, dass die Geruchsverschlusstasse ein zusätzlich herzustellendes und zu montierendes Teil bildet und dass zum Erreichen der genannten Verschiebung der Innenraum des Gehäuses entsprechend breit ausgebildet werden muss.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufarmatur der genannten Art zu schaffen, die kostengünstiger und einfacher hergestellt und trotzdem einfach gereinigt werden kann.

[0006] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Ablaufarmatur gemäss Anspruch 1 gelöst. Bei der erfindungsgemässen Ablaufarmatur ist eine zusätzlich herzustellende und zu montierende Geruchsverschlusstasse nicht erforderlich. Es muss zur Reinigung auch kein Teil verschoben werden. Der Durchgang zum Innenraum des Ablaufstutzens ist durch die genannte Einbuchtung gewährleistet.

[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Einbuchtung des Tauchrohrs wenigstens teilweise korrespondierend zur Einbuchtung des Gehäuses ausgebildet ist. Dadurch ist eine noch grössere Einbuchtung und damit ein noch einfacherer Zugang zum Ablaufstutzen möglich.

[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass sich die genannte Einbuchtung im Wesentlichen vertikal erstreckt.

[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Einbuchtung des Gehäuses sich bis zur Überlaufkante erstreckt, so dass die Überlaufkante ebenfalls eingebuchtet ist.

[0010] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

ein Schnitt durch eine erfindungsgemässe Ablaufarmatur entlang der Linie I-I der Figur 2,

Figur 2

eine Draufsicht auf die erfindungsgemässe Ablaufarmatur,

Figur 3

eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Ablaufarmatur,

Figur 4

ein Vertikalschnitt durch die erfindungsgemässe Ablaufarmatur und

Figur 5

ein Schnitt durch die erfindungsgemässe Ablaufarmatur entlang der Linie V-V der Figur 4.

[0012] Die Ablaufarmatur 1 weist ein vorzugsweise aus Kunststoff einstückig hergestelltes Gehäuse 2 auf, das beispielsweise unterhalb der Ablauföffnung einer Duschwanne befestigt wird. Die Befestigung erfolgt mit einem Kragen 19, der einen nach unten ragenden rohrförmigen Ansatz 24 aufweist, der in einen Gehäusedeckel 22 von oben eingeschraubt ist. Zur Abdichtung gegenüber beispielsweise der Duschwanne sind zwischen Kragen 19 und dem Gehäusedeckel 22 zwei Dichtungsringe 18 und 20 angeordnet. Durch Einschrauben des Kragens 19 in den Gehäusedeckel 22 kann die Ablaufarmatur 1 der Duschwanne befestigt werden. Der Gehäusedeckel 22 ist mit einem Rand 23 auf einen umlaufenden Rand 3 des Gehäuses 2 aufgesetzt, beispielsweise aufgerastet.

[0013] Auf den Kragen 19 ist eine abnehmbare Abdeckhaube 21 aufgesetzt, die gemäss Figur 3 seitliche Einlassöffnungen 27 aufweist, durch die Bodenwasser in Richtung des Pfeils 28 durch eine Öffnung 29 des Kragens 19 nach unten in einen Kanal 17 eines Tauchrohres 13 und schliesslich über eine untere Kante 15 des Tauchrohres 13 in einen Gehäuseraum 4 gelangt.

[0014] Das Tauchrohr 13 ist vorzugsweise ebenfalls aus Kunststoff hergestellt und wie in Figur 1 gezeigt von oben in den Kragen 19 eingeschoben und in diesem mit einem Dichtungsring 14 an seinem Umfang abgedichtet. Das Tauchrohr 13 ist nach dem Entfernen des Deckels 21 vollständig herausnehmbar. Im eingesetzten Zustand bildet es mit dem mit Wasser gefüllten Gehäuseraum 4 einen Geruchsverschluss.

[0015] Eine Wandung 8 des Gehäuses 2 bildet eine Überlaufkante 5, bis zu welcher der Gehäuseraum 4 üblicherweise mit Wasser gefüllt ist. Über dieser Überlaufkante 5 befindet sich im Gehäuse 4 ein radial erweiterter Raum 12, von dem Wasser über zwei Rinnen 9 in einen Kanal 11 gelangt. Der Kanal 11 erstreckt sich von der Überlaufkante 5 nach unten in den Ablaufstutzen 6, wie die Figur 1 zeigt. Der Stutzen 6 ist gemäss Figur 6 mit einem Aussengewinde 7 versehen und mit einer Überwurfmutter 25 an eine Entsorgungsleitung 26 angeschlossen. Ablaufendes Wasser gelangt somit im Tauchrohr 13 nach unten um den Rand 15 in Richtung des Pfeils 31 nach oben in den Raum 12 und in die Rinne 9 und schliesslich in Richtung des Pfeils 30 in die Entsorgungsleitung 26 (Fig. 5).

[0016] Die Wandung 8, welche die Überlaufkante 5 bildet, ist mit einer radialen Einbuchtung 10 versehen, die sich von der Überlaufkante 5 nach unten bis zu einer geneigten Wandung 32 erstreckt und die dem Ablaufstutzen 6 gegenüberliegt. Diese Einbuchtung 10 ist gemäss Figur 5 im Querschnitt etwa U- oder V-förmig. Durch diese im Wesentlichen radiale Einbuchtung 10 wird ein Durchgang 33 geschaffen, durch den bei entferntem Tauchrohr 13 der Kanal 11 des Ablaufstutzens 6 von aussen bzw. von oben zugänglich wird und gereinigt werden kann. Bei entferntem Tauchrohr 13 kann beispielsweise durch den rohrförmigen Ansatz 24 hindurch von oben ein Reinigungsgerät in die Einbuchtung 10 und schliesslich in den Kanal 11 eingeführt werden. In der Figur 1 ist die Einfiihrrichtung eines solchen Reinigungsgeräts mit dem Pfeil 34 angedeutet. Ist das Tauchrohr 13 gemäss Figur 1 eingesetzt, so ist dieser Durchgang 33 für eine Reinigung von oben verschlossen.

[0017] Das Tauchrohr 13 weist ebenfalls eine Einbuchtung 16 auf, die wenigstens bereichsweise korrespondierend zur Einbuchtung 10 ausgebildet ist und die sich bis zum unteren Rand 15 erstreckt. Im Bereich dieser Einbuchtung 16 liegt das Tauchrohr 13 gemäss Figur 5 an der Wandung 8 an und ist an dieser abgestützt und geführt. Über der Einbuchtung 16 weist das Tauchrohr 13 eine Schulter 35 auf, mit welcher das Tauchrohr 13 an der Überlaufkante 5 und damit auf der Wandung 8 aufliegt. Die Einbuchtung 10 setzt sich unterhalb der Wandung 32 fort und erstreckt sich bis zu einem Boden 37 des Gehäuses 2.

[0018] Zur Reinigung des Ablaufs 1 wird die Abdeckhaube 21 abgehoben und das Tauchrohr 13 von Hand an einem Bügelgriff 36 herausgehoben. Durch den rohrförmigen Ansatz 24 hindurch kann nun der Gehäuseinnenraum 4 gereinigt werden. Durch den nun freien Durchgang 33 können nun ebenfalls der Kanal 11 bzw. der Ablaufstutzen 6 in einfacher Weise und gründlich gereinigt werden. Nach der Reinigung wird das Tauchrohr 13 wieder eingesetzt, bis die Schulter 35 an der Überlaufkante 5 aufliegt. Schliesslich wird die Abdeckhaube 21 aufgesetzt, beispielsweise aufgerastet.

[0019] Der Ablauf 1 kann somit aus wenigen einfachen und robusten Teilen hergestellt und in einfacher Weise schnell und gründlich gereinigt werden.

Bezugszeichenliste

[0020] 

1

Ablauf

2

Gehäuse

3

Rand

4

Gehäuseraum

5

Überlaufkante

6

Ablaufstutzen

7

Gewinde

8

Wandung

9

Rinne

10

Einbuchtung (Gehäuse)

11

Kanal

12

Raum

13

Tauchrohr

14

Dichtung

15

unterer Rand (Tauchrohr)

16

Einbuchtung (Tauchrohr)

17

Kanal

18

Dichtungsring

19

Kragen

20

Dichtungsring

21

Abdeckhaube

22

Gehäusedeckel

23

Rand

24

rohrförmiger Ansatz

25

Überwurfmutter

26

Entsorgungsleitung

27

Einlassöffnung

28

Pfeil

29

Öffnung

30

Pfeil

31

Pfeil

32

Wandung

33

Durchgang

34

Pfeil

35

Schulter

36

Bügelgriff

37

Boden

Ansprüche

1. Ablaufarmatur für sanitäre Anlagen, insbesondere für Dusch- oder Badewannen, mit einem Gehäuse (2), das eine Einlauföffnung (29) und einen an eine Entsorgungsleitung (26) anzuschliessenden Ablaufstutzen (6) sowie eine Wandung (8) aufweist, die einen Gehäuseraum (4) mit einer Überlaufkante (5) bildet und mit einem Tauchrohr (13), das herausnehmbar in den genannten Gehäuseraum (4) eingesetzt ist und mit diesem einen Geruchsverschluss bildet, wobei die den Gehäuseraum (4) bildende Wandung (8) auf der Seite des Ablaufstutzens (6) eine den Durchgang zum Ablaufstutzen (6) erweiternde Einbuchtung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (13) auf der Seite des Ablaufstutzens (6) ebenfalls eine Einbuchtung (16) aufweist, wobei es im Bereich dieser Einbuchtung (16) an der Wandung (8) des Gehäuser (2) geführt ist und in einem oberen Bereich eine Schulter (35) aufweist, mit welcher das Tauchrohr (13) auf der Seite des Ablaufstutzens (6) auf der Überlaufkante (5) aufliegt.

2. Ablaufarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbuchtung (16) des Tauchrohrs (13) wenigstens teilweise korrespondierend zur Einbuchtung (10) des Gehäuses ausgebildet ist.

3. Ablaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbuchtung (10) des Gehäuses (2) sich vertikal bis zur Überlaufkante (5) erstreckt.

4. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbuchtung (10) des Gehäuses (2) und die Einbuchtung (16) des Tauchrohrs (13) im Querschnitt im Wesentlichen U- oder V-formig ausgebildet ist.

5. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbuchtung (10) des Gehäuses (2) nach unten von einer zum Ablaufstutzen (6) hin geneigten Wandung (32) abgeschlossen ist.

6. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Gehäuse (2) ein Gehäusedeckel (21) aufgesetzt ist, der zur Aufnahme eines Kragens (19) einen Gewindestutzen besitzt.

7. Ablaufarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (13) von oben herausnehmbar in den Kragen (19) eingeschoben ist.

Claims

1. Drainage fitting for sanitary installations, in particular for shower trays or bathtubs, having a housing (2) which has an inlet opening (29) and a drainage connection (6), which can be connected to a disposal line (26), and a wall (8), which forms a housing chamber (4) with an overflow edge (5), and having a dip pipe (13) which is inserted in a removable manner into the aforementioned housing chamber (4) and forms an odour seal therewith, wherein the wall (8), which forms the housing chamber (4), has, on the side of the drainage connection (6) a recess (10) which widens the through-passage to the drainage connection (6), characterized in that the dip pipe (13), on the side of the drainage connection (6), likewise has a recess (16), wherein it is guided on the wall (8) of the housing (2) in the region of this recess (16) and, in an upper region, it has a shoulder (35) by way of which the dip pipe (13) rests on the overflow edge (5) on the side of the drainage connection (6).

2. Drainage fitting according to Claim 2, characterized in that the recess (16) of the dip pipe (13) at least partially corresponds to the recess (10) of the housing.

3. Drainage fitting according to Claim 1 or 2, characterized in that the recess (10) of the housing (2) extends vertically up to the overflow edge (5).

4. Drainage fitting according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the recess (10) of the housing (2) and the recess (16) of the dip pipe (13) is substantially U-shaped or V-shaped in cross section.

5. Drainage fitting according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the recess (10) of the housing (2) is terminated in the downward direction by a wall (32) which is inclined in the direction of the drainage connection (6).

6. Drainage fitting according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the housing (2) has positioned on it a housing cover (21) which has a threaded connector for accommodating a collar (19).

7. Drainage fitting according to Claim 6, characterized in that the dip pipe (13) is pushed into the collar (19) in a removable manner from above.

Revendications

1. Dispositif d'écoulement d'installations sanitaires, notamment pour bac de douche ou baignoire, avec un boîtier (2) comportant une ouverture d'admission (29) et un raccord d'écoulement (6) raccordé à une conduite d'évacuation (26) ainsi qu'une paroi (8) qui forme un espace de boîtier (4) avec une arête de débordement (5) et est inséré avec un tube submersible (13) de façon amovible dans ledit espace de boîtier (4) et forme avec celui-ci une fermeture anti-odeurs, la paroi (8) formant l'espace de boîtier (4) comportant sur le côté du raccord d'écoulement (6) une rainure (10) élargissant le passage conduisant au raccord d'écoulement (6), caractérisé en ce que le tube submersible (13) comporte également sur le côté du raccord d'écoulement (6) une rainure (16), ledit tube étant guidé dans la zone de cette rainure (16) au niveau de la paroi (8) du boîtier (2) et comportant dans une zone supérieure un épaulement (35) avec lequel le tube submersible (13) repose sur le côté du raccord d'écoulement (6), sur l'arête de débordement (5).

2. Dispositif d'écoulement selon la revendication 2, caractérisé en ce que la rainure (16) du tube submersible (13) correspond au moins en partie à la rainure (10) du boîtier.

3. Dispositif d'écoulement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la rainure (10) du boîtier (2) s'étend verticalement jusqu'à l'arête de débordement (5).

4. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la rainure (10) du boîtier (2) et la rainure (16) du tube submersible (13) présentent une section transversale pour l'essentiel en U ou en V.

5. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la rainure (10) du boîtier (2) est raccordée à une paroi (32) inclinée vers le bas en direction du raccord d'écoulement (6).

6. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'un cache de boîtier (21) est placé sur le boîtier (2), ledit cache possédant un raccord fileté pour loger une collerette (19).

7. Dispositif d'écoulement selon la revendication 6, caractérisé en ce que le tube submersible (13) peut être inséré par en haut de façon amovible dans la collerette (19).

Zeichnung