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<ep-patent-document id="EP06014204B1" file="EP06014204NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1777339" kind="B1" date-publ="20101006" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1777339</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20101006</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>06014204.9</B210><B220><date>20060708</date></B220><B240><B241><date>20071025</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102005049943</B310><B320><date>20051019</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20101006</date><bnum>201040</bnum></B405><B430><date>20070425</date><bnum>200717</bnum></B430><B450><date>20101006</date><bnum>201040</bnum></B450><B452EP><date>20100401</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D21D   5/16        20060101AFI20070213BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>D21D   5/04        20060101ALI20070213BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Siebvorrichtung zur Nasssiebung von Papierfasersuspensionen</B542><B541>en</B541><B542>Screening device for paper pulp</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de tamisage pour pâte à papier</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 369 603</text></B561><B561><text>DE-A- 19 649 764</text></B561><B561><text>DE-A1- 19 506 084</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Mueller, Wolfgang</snm><adr><str>Reschenstrasse 15</str><city>88250 Weingarten</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Reinhold, Roland</snm><adr><str>Hugo-Herman-Strasse 5</str><city>88214 Ravensburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Gottschalk, Gert</snm><adr><str>Marktstrasse 20</str><city>88214 Ravensburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Voith Patent GmbH</snm><iid>100795152</iid><irf>RPS12383 EP</irf><adr><str>Sankt Pöltener Strasse 43</str><city>89522 Heidenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20070425</date><bnum>200717</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Solche Siebvorrichtungen werden in der Papierstoffaufbereitung verwendet, z.B. in Sortierern der Zellstoff- und Papierindustrie, um die faserstoffhaltige Suspension in einer Nasssiebung zu behandeln. Dabei sollen in den meisten Fällen faserfremde Verunreinigungen auf Grund ihrer Größe an einem Sieb zurückgehalten und dann abgeschieden werden. Die Fasern können dabei zusammen mit einem Teil des Wassers die Sieböffnungen passieren. Auch Stofflöser werden oft mit Sieben versehen, die den noch nicht aufgelösten Papieranteil und grobe Störstoffe zurückhalten. Das Passieren der Sieböffnungen ist mit einem erheblichen Druckverlust verbunden. Das führt zu starken Kräften, die auf das Sieb drücken und als Druckkräfte von der Stützstruktur aufgenommen werden. Solche Siebe bestehen zumeist aus Metall, z.B. legiertem hochwertigen Stahl.</p>
<p id="p0003" num="0003">Um ein Verstopfen der Sieböffnungen zu verhindern, werden dicht daran vorbei bewegte zu einem Rotor gehörende Räumer verwendet, die hydraulische Druck- und Saugimpulse erzeugen. Diese Impulse können das Siebblech zu Schwingungen anregen, die sowohl die Stützstruktur als auch das Siebblech belasten. Weitere hydraulische Impulse (Stöße), die die genannten Bauteile gefährden können, stammen aus der Peripherie der Siebvorrichtung, z.B. von betätigten Schiebern und Pumpen in den Verbindungsleitungen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Verhältnisse machen eine aufwändige robuste Befestigung solcher Siebe erforderlich. Zumeist wird dadurch die freie Siebfläche vermindert. Selbst verschweißte Bauteile sind durch die Schwingungen gefährdet.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Wirkung der Räumer lässt sich durch vorstehende Leisten noch weiter verbessern, da sie zu Turbulenzen führen, die das Festsetzen von Feststoffen verhindern. Aufgesetzte Leisten sind z.B. aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE19506084A1"><text>DE 195 06 084 A1</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0006" num="0006"><patcit id="pcit0002" dnum="DE19649764"><text>DE 196 49 764</text></patcit> zeigt eine Siebvorrichtung gemäss der Präambel von Anspruch 1.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, Siebvorrichtungen zur Nasssiebung von Papierfasersuspensionen so zu gestalten, dass sie einen einfachen Aufbau haben und dass die darin enthaltenen Siebe sicher und einfach zu befestigen sind. Verluste an freier Siebfläche durch die Befestigungsmittel sollen möglichst gering sein.</p>
<p id="p0008" num="0008">Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 genannten Merkmale gelöst.</p>
<p id="p0009" num="0009">Durch die angegebenen Maßnahmen ist es möglich, das Siebblech, sei es nun aus einem Stück hergestellt oder aus verschiedenen Segmenten zusammengesetzt, mit einfachen Mitteln auf einer vereinfachten Stützstruktur so zu befestigen, dass auch bei unvermeidbar auftretenden Schwingungen eine dauerhafte Verbindung gewährleistet ist. Es hat sich nämlich gezeigt, dass ein auf die beschriebene Weise vorgespanntes Siebblech unempfindlich ist gegen die bei solchen Siebvorrichtungen unvermeidbar auftretenden Schwingungen und hydraulische Stöße. Auch die dadurch hervorgerufenen Kräfte, die nicht als Druckkräfte von der Stützstruktur aufgenommen werden können, werden von einem erfindungsgemäß vorgespannten Siebblech zuverlässig verkraftet. Die Vorspannung des Siebbleches führt mit Vorteil zu Druckkräften, die die durch Schwingungen und Stöße erzeugten Zugkräfte überschreiten. Durch die beschriebenen Maßnahmen kann die Stützstruktur vereinfacht werden, insbesondere in dem Sinne, dass kleinere Flächen zur Auflage des Siebbleches erforderlich sind. Das vereinfacht nicht nur die Struktur und Montage, sondern<!-- EPO <DP n="3"> --> bewirkt auch, dass weniger Siebfläche des Siebbleches durch die Stützstruktur versperrt wird. Allein die geringere Anzahl der bisher notwendigen Verschraubungen bedeuten eine wesentliche Vereinfachung und Verbilligung.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Erfindung und ihre Vorteile werden erläutert an Hand von Zeichnungen. Dabei zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1:</dt><dd>Draufsicht auf das Sieb einer erfindungsgemäßen Siebvorrichtung;</dd>
<dt>Figur 2:</dt><dd>Schnitt durch den Siebbereich einer erfindungsgemäßen Siebvorrichtung;</dd>
<dt>Figur 3:</dt><dd>Einen variierten Stützring;</dd>
<dt>Figur 4:</dt><dd>Eine Variante zur Siebbefestigung;</dd>
<dt>Figur 5:</dt><dd>Ein weiteres für die erfindungsgemäße Siebvorrichtung geeignetes Siebblech (im Schnitt dargestellt);</dd>
<dt>Figur 6:</dt><dd>Einen erfindungsgemäß ausgeführten Sekundärstofflöser;</dd>
<dt>Figur 7:</dt><dd>Einen erfindungsgemäß ausgeführten Stofflöser.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> wird die Ansicht eines Siebbleches 1 (zur Hälfte gezeichnet) und die Einbausituation dieses Siebbleches 1 bezüglich der Stützstruktur 3 dargestellt. Dabei weist die Stützstruktur 3 einen inneren Stützring 4, einen mittleren Stützring 5 und einen äußeren Stützring 6 auf. Diese drei - konzentrischen - Stützringe dienen dazu, das Siebblech 1 in der erfindungsgemäßen Siebvorrichtung zu befestigen. Dabei ist es möglich, das Siebblech 1 als kompletten Ring herzustellen oder es aus einzelnen Kreisringsegmenten bei der Montage in der Siebvorrichtung zusammen zu bauen. Das Siebblech 1 trennt in an sich bekannter Weise den Zulaufraum 19 (<figref idref="f0003">Fig. 6</figref>) vom Gutstoffraum 9 der Siebvorrichtung. Im unteren Teil der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist der Gutstoffraum 9 offen einsehbar, da dort das Siebblech 1 nicht gezeichnet ist. Bei dem bevorzugten Anwendungsfall der Erfindung weist die Stützstruktur 3 einen einzigen mittleren Stützring 5 auf. Dieser kann zum Sieb hin eine geschlossene Oberfläche aufweisen oder (z.B. gemäß <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>) mit radial offenen Vertiefungen 25, z.B. mit Radialrillen (in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gestrichelt gezeichnet) versehen sein. Die drei Stützringe werden durch eine Radialstrebe 7<!-- EPO <DP n="4"> --> miteinander verbunden. Diese dient dazu, die drei Stützringe zusammen zu halten, was die Montage der Stützstruktur 3 erleichtert. Vorteilhafterweise ist die Radialstrebe 7 im Bereich der Auslassöffnung 18 angeordnet, wo sie die Strömung im Gutstoffraum 9 am wenigsten behindert. Im montierten Zustand ist das Siebblech 1 durch Schrauben 13 mit dem äußeren Stützring 6 und durch Schrauben 11 mit dem inneren Stützring 4 verbunden. Mit Vorteil kann eine Verschraubung des Siebblechs 1 mit dem mittleren Stützring 5 entfallen, was die Montage sehr vereinfacht. In Sonderfällen, also bei besonders hoher Schwingungsbeanspruchung kann jedoch auch hier eine Verschraubung vorgenommen werden, wozu eine Schraube 12 angedeutet ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Wie bereits erwähnt, werden solche Siebbleche 1 oft mit Leisten versehen, die radial oder schräg zum Radius angeordnet sein können und die die Wirkung der Siebvorrichtung insbesondere dann verbessern, wenn zusätzlich eine auflösende Wirkung in der Siebvorrichtung gewünscht wird, was z.B. bei Stofflösern und Sekundärstofflösern der Fall ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">In <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist die Situation bei der Montage des Siebblechs 1 in der Siebvorrichtung dargestellt. Dabei steht der mittlere Stützring 5 über den inneren Stützring 4 und den äußeren Stützring 6 in Richtung Siebblech 1 um einen Überstand A hervor. Bei der Montage des Siebblechs 1 - wenn also die Schrauben 11 und 13 angezogen sind - wird das Siebblech 1 elastisch vorgespannt und erzeugt Druckkräfte, die gegen den mittleren Stützring 5 gerichtet sind. Der Überstand A, der vorzugsweise zwischen 0,5 und 1 mm beträgt, ist hier übertrieben groß gezeichnet, er hat auch, wenn eine gewisse Wölbung des Siebblechs 1 nicht vermeidbar ist, keine nachteilige Auswirkung auf dessen Funktion. In dieser <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist auch ein Teil des Rotors 20 gestrichelt angedeutet. Der Rotor 20 und das Siebblech 1 haben dieselbe Mittellinie 17. Die Stützringe 4 und 6 sind im Gehäuse 10 direkt befestigt und schließen dadurch den Gutstoffraum 9 radial nach innen und außen ab. Der mittlere Stützring 5 wird über mehrere Abstandshalter 14, z.B. Schweißbolzen, im Gehäuse 10 abgestützt, die sich im Gutstoffraum 9 befinden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">In speziellen Ausführungsformen (s. <figref idref="f0002">Fig. 3</figref>) ist der mittlere Stützring 5' radial zur Siebseite hin mit einer Anzahl von Vorsprüngen versehen, zwischen denen sich radial offene Vertiefungen 25, z.B. Radialrillen befinden. Dadurch wird zusätzliche freie Siebfläche ohne Festigkeitsverlust an der Befestigung ermöglicht.</p>
<p id="p0015" num="0015">Anstelle eines kompletten mittleren Ringes könnten sich auch die Abstandshalter 14 bis zum Sieb erstrecken und dadurch als Stützelemente dienen (nicht gezeichnet).</p>
<p id="p0016" num="0016">Es ist auch vorstellbar, die Vorspannung dadurch zu erzeugen, dass das Siebblech 1' im nicht montierten Zustand geringfügig gewölbt ist, wozu in der <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> eine Krümmungslinie 16 angedeutet ist. Eine solche Wölbung lässt sich anbringen, wenn kein kompletter Siebring, sondern einzelne Siebringsegmente verwendet werden. Dann kann der mittlere Stützring 5 zum Siebblech 1' hin in derselben Ebene abschließen wie der innere Stützring 4 und der äußere Stützring 6. Diese Ausführungsform ist zwar etwas aufwändiger, hat aber den Vorteil, dass das Siebblech 1' zum Rotor hin exakt eben ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Eine weitere Möglichkeit, das Siebblech erfindungsgemäß auszugestalten, zeigt die <figref idref="f0002">Fig. 5</figref>. Bei dieser ist das Siebblech 1 " an der dem mittleren Stützring 5 zugewandten Seite mit einem Vorsprung 15 versehen, der um das Maß A' gegenüber der übrigen Siebfläche hervorsteht und vorzugsweise 0,1 bis 1 mm beträgt. Der Vorsprung 15 kann ringförmig entsprechend dem mittleren Stützring 5 sein oder auch aus ringförmig angeordneten Abstandsstücken, z.B. Noppen, bestehen. Alternativ dazu kann auch anstelle des Vorsprungs 15 eine Zwischenlage, insbesondere ein Abstandsring an dieser Stelle eingesetzt werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Eine Siebvorrichtung, in der die genannten Belastungsprobleme besonders stark auftreten, ist ein sogenannter Sekundärstofflöser, wie er als Beispiel in <figref idref="f0003">Fig. 6</figref> geschnitten dargestellt ist. Dieser weist einen rotationssymmetrischen Behälter 23 auf, in dem sich ein Zulaufraum 19 für die Papierfasersuspension S befindet, der mit einem Zulaufrohr 22 und einem Rejektabfluss 21 versehen ist. Auf einer<!-- EPO <DP n="6"> --> Stirnseite wird der Behälter 23 durch einen Deckel 24 abgeschlossen, während sich auf der Gegenseite das Siebblech 1 befindet, das den Zulaufraum 19 vom Gutstoffraum 9 trennt. Ein Rotor 20 dient in der bereits beschriebenen Weise zum Räumen des Siebblechs 1, sorgt für den notwendigen Umtrieb im Zulaufraum 19 und löst den zugeflossenen Faserstoff weiter auf. Das Siebblech 1 ist an einer Stützstruktur 3 befestigt mit einem inneren Stützring 4, einem mittleren Stützring 5 und einem äußeren Stützring 6. Solche Sekundärstofflöser sind im geschlossenen System einer Papierstoffaufbereitung üblich. In den Zu- und Abführleitungen sind Pumpen installiert, und es werden Schieber im Betrieb betätigt, was zu den bereits beschriebenen hydraulischen Stößen führt. Außerdem erzeugt der Rotor 20 im Bereich des Siebblechs 1 Vibrationen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Es gibt auch ähnlich aufgebaute Flachsieb-Drucksortierer, bei denen die Auflösewirkung des Rotors eine weit geringere oder keine Rolle spielt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Eine andere in <figref idref="f0003">Fig. 7</figref> exemplarisch gezeigte Anwendung ist der Siebbereich eines Stofflösers mit einem oben offenen rotationssymmetrischen Behälter 23. In diesem wird z.B. lufttrockener Faserstoff F mit Wasser W zusammengemischt und in Suspension S gebracht. Auch solche Stofflöser haben bekanntlich im Bereich des Stoffabzuges ein zumeist ebenes Siebblech, welches ebenfalls Vibrationen und hydraulischen Stößen ausgesetzt ist und gemäß dieser Erfindung vorteilhaft befestigt werden kann.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0021" num="0021">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>Siebblech</dd>
<dt>2</dt><dd>Sieböffnung</dd>
<dt>3</dt><dd>Stützstruktur</dd>
<dt>4</dt><dd>Innerer Stützring</dd>
<dt>5</dt><dd>Mittlerer Stützring</dd>
<dt>6</dt><dd>Äußerer Stützring</dd>
<dt>7</dt><dd>Radialstrebe</dd>
<dt>8</dt><dd>Leiste</dd>
<dt>9</dt><dd>Gutstoffraum</dd>
<dt>10</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>11</dt><dd>Schraube</dd>
<dt>12</dt><dd>Schraube</dd>
<dt>13</dt><dd>Schraube</dd>
<dt>14</dt><dd>Abstandshalter</dd>
<dt>15</dt><dd>Vorsprung</dd>
<dt>16</dt><dd>Krümmungslinie</dd>
<dt>17</dt><dd>Mittellinie</dd>
<dt>18</dt><dd>Auslassöffnung</dd>
<dt>19</dt><dd>Zulaufraum</dd>
<dt>20</dt><dd>Rotor</dd>
<dt>21</dt><dd>Rejektabfluss</dd>
<dt>22</dt><dd>Zulaufrohr</dd>
<dt>23</dt><dd>Behälter</dd>
<dt>24</dt><dd>Deckel</dd>
<dt>25</dt><dd>Vertiefungen</dd>
</dl>
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>A</dt><dd>Überstand</dd>
<dt>A'</dt><dd>Maß</dd>
<dt>F</dt><dd>Faserstoff</dd>
<dt>S</dt><dd>Papierfasersuspension</dd>
<dt>W</dt><dd>Wasser</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Siebvorrichtung zur Nasssiebung von Papierfasersuspensionen (S) mit wenigstens einem mit einer Vielzahl von Sieböffnungen (2) versehenen Siebblech (1, 1', 1 ")<br/>
sowie einer Stützstruktur (3), an der das Siebblech (1) mit seiner Rückseite lösbar zu befestigen ist,<br/>
einem dicht am Siebblech (1, 1', 1 ") entlang bewegbaren Rotor (20) sowie einer Auslassöffnung (18) für den Teil der Papierfasersuspension (S), der die Sieböffnungen (2) passiert hat, wobei<br/>
das Siebblech (1, 1', 1 ") an einem äußeren Stützring (6) und an einem inneren Stützring (4) lösbar befestigt, vorzugsweise verschraubt, ist und das Siebblech (1, 1', 1") an mindestens einem radial zwischen innerem Stützring (4) und äußerem Stützring (5) angeordneten Stützelement anliegt und <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Siebblech (1, 1', 1 ") auf Grund elastischer Vorspannung auf dieses mindestens eine Stützelement Druckkräfte und auf den inneren Stützring (4) sowie den äußeren Stützring (6) jeweils Zugkräfte ausübt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Siebblech (1, 1', 1 ") an mindestens einem das Stützelement bildenden mittleren Stützring (5, 5') anliegt, ohne an ihm befestigt zu sein.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Siebblech (1, 1', 1 ") mit mindestens einem das Stützelement bildenden mittleren Stützring (5, 5') verschraubt ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der mittlere Stützring (5') an der dem Siebblech (1, 1', 1") zugewandten Seite eine mit radial offenen Vertiefungen (25) versehene Oberfläche hat.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der voran stehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Siebblech (1, 1', 1 ") eben ist und eine kreis- oder ringförmige Form aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der voran stehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Stützringe (4, 5, 6) durch mindestens eine Radialstrebe (7) miteinander verbunden sind und mit dieser die Stützstruktur (3) bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Stützstruktur (3) eine einzige Radialstrebe (7) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der voran stehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Stützstruktur (3) einen einzigen mittleren Stützring (5, 5') aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der voran stehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Stützstruktur (3) ihrerseits lösbar im Gehäuse (10) der Siebvorrichtung befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="10"> -->dass</b> die Stützstruktur (3) Teil des Gehäuses (10) der Siebvorrichtung ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der voran stehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der innere Stützring (4) und der äußere Stützring (6) direkt mit dem Gehäuse (10) der Siebvorrichtung und der mittlere Stützring (5) über Abstandshalter (14) mit dem Gehäuse (10) verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der voran stehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> bei nicht montiertem Siebblech (1) der mittlere Stützring (5, 5') über den inneren Stützring (4) und den äußeren Stützring (6) in Richtung Siebblech (1) um einen Überstand (A) hervorsteht , wodurch bei der Montage des Siebbleches (1) dieses elastisch vorgespannt wird und <b>dadurch</b> die Druckkräfte gegen den mittleren Stützring (5) erzeugt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 12,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Überstand (A) zwischen 0,2 und 5 mm, vorzugsweise 0,5 bis 1 mm, beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Siebblech (1") an der dem mittleren Stützring (5) zugewandten Seite mindestens einen Vorsprung (15) aufweist, der um das Maß (A') gegenüber der übrigen Siebfläche hervorsteht, wodurch die Vorspannung erzeugt wird oder dass eine Zwischenlage, insbesondere ein Abstandsring, mit einer dem Maß (A') entsprechenden Dicke eingelegt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 14,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="11"> -->dass</b> das Maß (A') zwischen 0,2 und 5 mm, vorzugsweise 0,5 bis 1 mm, beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Siebblech (1') in nicht montiertem Zustand geringfügig gewölbt ist in der Weise, dass es nach der Befestigung am inneren Stützring (4) und äußeren Stützring (6) auf den mittleren Stützring (5) eine Druckkraft ausübt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der voran stehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Siebblech (1, 1', 1") mit mehreren auf der Zuströmseite über die Siebfläche des Siebbleches (1, 1', 1 ") hinausragenden Leisten (8) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der voran stehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Siebvorrichtung ein Sekundärstofflöser ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0019" num="0019">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 1 bis 17,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Siebvorrichtung ein Drucksortierer ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0020" num="0020">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 1 bis 17,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Siebvorrichtung ein Teil eines Stofflösers ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Screening device for the wet screening of paper pulp (S), having at least one screen plate (1, 1', 1") provided with a large number of screen openings (2),<br/>
and a supporting structure (3), to which the screen plate (1) is to be fixed detachably by its rear side,<br/>
a rotor (20) that can be moved along close to the screen plate (1, 1', 1"),<br/>
and an outlet opening (18) for the part of the paper pulp (S) which has passed through the screen openings (2),<br/>
the screen plate (1, 1', 1") being detachably fixed, preferably screwed, to an outer supporting ring (6) and to an inner supporting ring (4), and<br/>
the screen plate (1, 1', 1") resting on at least one supporting element arranged radially between the inner supporting ring (4) and the outer supporting ring (6),<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
on account of elastic prestress, the screen plate (1, 1', 1") exerts compressive forces on this at least one supporting element and tensile forces on the inner supporting ring (4) and the outer supporting ring (6) in each case.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Screening device according to Claim 1, <b>characterized in that</b><br/>
<!-- EPO <DP n="13"> -->the screen plate (1, 1', 1") rests on at least one central supporting ring (5, 5') forming the supporting element, without being fixed thereto.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Screening device according to Claim 1, <b>characterized in that</b><br/>
the screen plate (1, 1', 1") is screwed to at least one central supporting ring (5, 5') forming the supporting element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Screening device according to Claim 1, 2 or 3, <b>characterized in that</b><br/>
on the side facing the screen plate (1, 1', 1"), the central supporting ring (5') has a surface provided with radially open depressions (25).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Screening device according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the screen plate (1, 1', ") is flat and has a circular or annular form.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Screening device according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the supporting rings (4, 5, 6) are joined to one another by at least one radial strut (7) and, together with the latter, form the supporting structure (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Screening device according to Claim 6, <b>characterized in that</b><br/>
the supporting structure (3) has a single radial strut (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Screening device according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the supporting structure (3) has a single central supporting ring (5, 5').<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Screening device according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the supporting structure (3) is for its part detachably fixed in the housing (10) of the screening device.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Screening device according to one of Claims 1 to 8,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the supporting structure (3) is part of the housing (10) of the screening device.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Screening device according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the inner supporting ring (4) and the outer supporting ring (6) are joined directly to the housing (10) of the screening device, and the central supporting ring (5) is joined to the housing (10) via spacers (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Screening device according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
when the screen plate (1) is not mounted, the central supporting ring (5, 5') projects beyond the inner supporting ring (4) and the outer supporting ring (6) in the direction of the screen plate (1) by a projection (A), which means that during the mounting of the screen plate (1), the latter is prestressed elastically and, as a result, generates the compressive forces against the central supporting ring (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Screening device according to Claim 12,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the projection (A) is between 0.2 and 5 mm, preferably 0.5 to 1 mm.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Screening device according to one of Claims 1 to 11,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
on the side facing the central supporting ring (5), the screen plate (1") has at least one protrusion (15) which projects with respect to the remaining screen area by the dimension (A'), by which means the prestress is generated, or <b>in that</b> an intermediate layer, in particular a spacer ring, having a thickness corresponding to the dimension (A') is inserted.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Screening device according to Claim 14,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the dimension (A') is between 0.2 and 5 mm, preferably 0.5 to 1 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>Screening device according to one of Claims 1 to 11,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
in the unmounted state, the screen plate (1') is slightly curved in such a way that, following the fixing to the inner supporting ring (4) and outer supporting ring (6), it exerts a compressive force on the central supporting ring (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>Screening device according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the screen plate (1, 1', 1") is provided with a plurality of bars (8) projecting beyond the screen area of the screen plate (1, 1', 1") on the inflow side.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>Screening device according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the screening device is a secondary pulper.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0019" num="0019">
<claim-text>Screening device according to Claims 1 to 17,<br/>
<!-- EPO <DP n="16"> --><b>characterized in that</b><br/>
<br/>
the screening device is a pressure screen.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0020" num="0020">
<claim-text>Screening device according to Claims 1 to 17,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the screening device is part of a pulper.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de tamisage pour le tamisage humide de pâtes à papier (S) avec au moins une tôle de tamisage (1, 1', 1") pourvue d'une pluralité d'ouvertures de tamisage (2),<br/>
ainsi qu'avec une structure de soutien (3), sur laquelle la tôle de tamisage (1) doit être fixée de façon amovible par sa face arrière,<br/>
avec un rotor (20) mobile tout près de la tôle de tamisage (1, 1', 1"),<br/>
ainsi qu'avec une ouverture de sortie (18) pour la partie de la pâte à papier (S), qui a franchi les ouvertures de tamisage (2), dans lequel<br/>
la tôle de tamisage (1, 1', 1") est fixée, de préférence vissée, de façon amovible sur un anneau de soutien extérieur (6) et sur un anneau de soutien intérieur (4), et<br/>
la tôle de tamisage (1, 1', 1") repose sur au moins un élément de soutien disposé radialement entre l'anneau de soutien intérieur (4) et l'anneau de soutien extérieur (6),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> la tôle de tamisage (1, 1', 1") exerce chaque fois des efforts de compression sur ledit au moins un élément de soutien et des efforts de traction sur l'anneau de soutien intérieur (4) ainsi que sur l'anneau de soutien extérieur (6) sous l'effet d'une précontrainte élastique.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la tôle de tamisage (1, 1', 1") repose sur au moins un anneau de soutien moyen (5, 5') formant l'élément de soutien, sans être fixée à celui-ci.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la tôle de tamisage (1, 1', 1") est vissée à au moins un anneau de soutien moyen (5, 5') formant l'élément de soutien.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 1, 2 ou 3, <b>caractérisé en ce que</b> l'anneau de soutien moyen (5') présente, sur sa face tournée vers la tôle de tamisage (1, 1', 1"), une surface pourvue de creux ouverts radialement (25).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la tôle de tamisage (1, 1', 1") est plane et présente une forme circulaire ou annulaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les anneaux de soutien (4, 5, 6) sont reliés l'un à l'autre par au moins une entretoise radiale (7) et forment avec celle-ci la structure de soutien (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> la structure de soutien (3) comprend une seule entretoise radiale (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la structure de soutien (3) comprend un seul anneau de soutien moyen (5, 5').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la<!-- EPO <DP n="19"> --> structure de soutien (3) est de son côté fixée de façon amovible dans le boîtier (10) du dispositif de tamisage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> la structure de soutien (3) fait partie du boîtier (10) du dispositif de tamisage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'anneau de soutien intérieur (4) et l'anneau de soutien extérieur (6) sont reliés directement au boîtier (10) du dispositif de tamisage et l'anneau de soutien moyen (5) est relié au boîtier (10) au moyen de pièces d'écartement (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b>, lorsque la tôle de tamisage (1) n'est pas montée, l'anneau de soutien moyen (5, 5') dépasse l'anneau de soutien intérieur (4) et l'anneau de soutien extérieur (6) d'une distance (A) dans la direction de la tôle de tamisage (1), la tôle de tamisage (1) étant ainsi précontrainte élastiquement lors de son montage et produisant ainsi les efforts de compression contre l'anneau de soutien moyen (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 12, <b>caractérisé en ce que</b> la distance (A) est comprise entre 0,2 et 5 mm, de préférence entre 0,5 et 1 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, <b>caractérisé en ce que</b> la tôle de tamisage (1") présente, sur sa face tournée vers l'anneau de soutien moyen (5), au moins une saillie (15) qui dépasse de la distance (A) le reste de la face de tamisage, ce qui produit la précontrainte, et <b>en ce qu'</b>une couche intermédiaire, en particulier une bague<!-- EPO <DP n="20"> --> d'écartement, d'une épaisseur correspondant à la distance (A), est insérée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 14, <b>caractérisé en ce que</b> la distance (A) vaut entre 0,2 et 5 mm, de préférence entre 0,5 et 1 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, <b>caractérisé en ce que</b> la tôle de tamisage (1') à l'état non monté est légèrement voûtée, de telle manière que, après la fixation à l'anneau de soutien intérieur (4) et à l'anneau de soutien extérieur (6), elle exerce un effort de compression sur l'anneau de soutien moyen (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la tôle de tamisage (1, 1', 1") est munie, sur la face d'arrivée du courant, de plusieurs barrettes (8) saillantes sur la surface de tamisage de la tôle de tamisage (1, 1', 1").</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de tamisage est un pulpeur secondaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0019" num="0019">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une quelconque des revendications 1 à 17, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de tamisage est une trieuse sous pression.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0020" num="0020">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une quelconque des revendications 1 à 17, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de tamisage fait partie d'un pulpeur.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="21"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="185" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0002" num="2,3,4,5"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0003" num="6,7"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="164" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE19506084A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19506084</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE19649764"><document-id><country>DE</country><doc-number>19649764</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0006]</crossref></li>
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