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EP 1 781 144 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.11.2007 Patentblatt 2007/47 |
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Anmeldetag: 19.08.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2005/001466 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/018018 (23.02.2006 Gazette 2006/08) |
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LICHTDURCHLÄSSIGES TRINKGEFÄSS AUS ELASTOMER
LIGHT-PERMEABLE ELASTOMER DRINKING VESSEL
RECIPIENT A BOIRE EN ELASTOMERE PERMEABLE A LA LUMIERE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
20.08.2004 DE 202004013133 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.05.2007 Patentblatt 2007/19 |
| (73) |
Patentinhaber: Pohle, Geert |
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20259 Hamburg (DE) |
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Erfinder: |
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- Pohle, Geert
20259 Hamburg (DE)
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| (74) |
Vertreter: Rohnke, Christian |
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White & Case LLP
Jungfernstieg 51 20354 Hamburg 20354 Hamburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 10 235 267
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DE-A1- 19 922 439
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 1997, Nr. 02, 28. Februar 1997 (1997-02-28) -& JP 08
273632 A (OSHINO DENKI SEISAKUSHO:KK), 18. Oktober 1996 (1996-10-18)
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trinkgefäß, insbesondere einen Becher.
[0002] Gefäße dienen bekanntlich den unterschiedlichsten Zwecken. So haben Gefäße für Nahrungsmittel
insbesondere hygienisch zu sein. Gefäße zum Servieren und zum zu sich Nehmen von Nahrungsmitteln
- aber auch zu deren Aufbewahrung - bestehen traditionsgemäß oft aus Keramik, Porzellan
oder Glas, aber z. B. auch aus Metall. Neben vielen, jeweils vom Material abhängigen
guten Eigenschaften (Dichtigkeit, Robustheit, Durchsichtigkeit, Lichtundurchlässigkeit,
Kratzfestigkeit, Hygiene usw.) sind mit diesen Materialien auch Nachteile verbunden:
Die Gefäße sind relativ schwer und neigen bei Stoßbelastung zu Verformung oder Bruch.
[0003] Auch um diesen Nachteilen zu begegnen, gibt es Gefäße aus Kunststoff, insbesondere
aus Thermoplasten wie z. B. Polypropylen oder ABS. Bei Kunststoffgefäßen haben
Tupperware-Produkte einen hohen Bekanntheitsgrad erreicht. Derartige Kunststoffgefäße sind relativ
leicht und weniger bruchempfindlich als die aus den oben genannten traditionellen
Werkstoffen.
[0004] Nachteile der Kunststoffgefäße für Nahrungsmittel werden aber z. B. besonders bei
Einmalbechem aus sehr dünnem, zumeist weißem Polypropylen deutlich. Diese sind nämlich
so leicht, dass schon ein leiser Windhauch mindestens den leeren Becher umwirft. Außerdem
schützt die Elastizität des Materials den Becher zwar bis zu einer bestimmten Belastung,
bei größerer Belastung jedoch kommt es zu bleibender (plastischer) Verformung, zu
unschön verfärbten "Knicken", aber auch schließlich zum Bruch des Materials.
[0005] Auch für mehrfachen Gebrauch vorgesehene Kunststoffgefäße haben diese - vielleicht
nicht ganz so deutlich ausgeprägten - Nachteile und wirken zudem oft "billig", zum
Beispiel weil sie abhängig von der Wahl des Kunststoffes zu leicht sind und in ihrer
Oberfläche rau und unedel wirken.
[0006] Wegen der günstigen elastischen Eigenschaften von Kunststoff sind aus Silikon Backformen
bekannt geworden, bei denen die Elastizität des Silikons das Entformen nach dem Backen
erleichtert (
DE 199 22 493;
DE 102 35 267).
[0007] Kunststoffgefäße für Nahrungsmittel dienen oft auch zur Benutzung für Kinder, weil
in deren manchmal noch ungeschickten Händen ein Kunststoffgefäß durchaus "mal runterfallen
darf", ohne dass es gleich kaputtgeht. Solche zumeist aus Thermoplast hergestellten
Gefäße für Kinder wollen von den Kindern oft deshalb nicht benutzt werden, weil sie
als "Kindergeschirr" sofort erkennbar sind - wegen der schon oben genannten Nachteile
wie z. B. Leichtgewicht, unedler Oberfläche, aber auch wegen der produktionstechnisch
kaum vermeidbaren Gussnähte und Angüsse, die mindestens kleine Spuren hinterlassen
und manchmal sogar scharfkantig sein können.
[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Trinkgefäß, insbesondere
einen Becher, zu schaffen, das von Menschenhand ohne zusätzliches Werkzeug nahezu
unzerstörbar ist, dabei aber ein Erscheinungsbild hat, das dem von Trinkgefäsren traditionellem
Material (zum Beispiel Glas) gleichkommt.
[0009] Diese Aufgabe wird von einem Trinkgefäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Bevorzugte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0010] Das erfindungsgemäße Gefäß besteht im wesentlichen aus Elastomer und ist durchsichtig
und nicht milchig oder trübe. Dabei ist es entweder glattwandig oder aber auch mit
irgendeinem - regelmäßigen oder unregelmäßigen - Oberflächenprofil (zum Beispiel Nuten,
Riffeln, Vertiefungen, Noppen, aber auch zum Beispiel wie gesandstrahlt) versehen,
so dass die Durchsichtigkeit gebrochen ist. Das Elastomer kann dabei farblos, aber
auch farbig (uni oder gemustert) sein.
[0011] Bevorzugt besteht das Gefäß im wesentlichen aus Silikon, und besonders bevorzugt
aus lebensmittelechtem Silikon. Silikon (oder auch Sillkonkautschuk) zeichnet sich
je nach seinem Härtegrad durch ein sehr hohes Rückstellvermögen auch nach großer Verformung
aus - das so genannte elastische Verhalten. In dieser Hinsicht übersteigt es die Fähigkeit
von Thermoplasten bei weitem. So ergibt sich erfindungsgemäß z. B. zum Gebrauch für
Kinder ein Gefäß, das wirklich überhaupt nicht "kaputtgehen" kann. Außerdem kann das
erfindungsgemäße Gefäß materialspezifisch etwa das gleiche Gewicht aufwelsen wie ein
entsprechendes Gefäß aus traditionellem Material wie z. B. Glas. Dies lässt das erfindungsgemäße
Gefäß deutlich weniger "billig" erscheinen als bekannte Kunststoffgefäße - was Kindern
das Gefühl gibt, sie benutzten genau so ein "Glas" wie die Erwachsenen, wenn ihr Gefäß
erfindungsgemäß aus transparentem Silikon besteht.
[0012] "Im wesentlichen aus Silikon" meint erfindungsgemäß, dass das Gefäß bereichsweise
auch aus anderem Material - sei es anderem Kunststoff oder völlig anderem Material
- bestehen kann. Zum Beispiel sind Bodenbereiche, Henkel, Tüllen, Randbereiche, Verzierungen,
Einsätze, Aufsätze oder Deckel aus anderem Material erfindungsgemäß denkbar.
[0013] Das erfindungsgemäße Elastomer ist vorzugsweise rutschfest, kratzfest, geruchsneutral,
lebensmittelecht, farbecht, spülmaschinenfest.
[0014] Das erfindungsgemäße Trinkgefäß eignet sich als "Trinkglas" besonders für Kleinkinder
zur spielerischen Schulung des Tastsinns von Mund und Händen sowie zur Schulung der
Fähigkeit zu trinken. Anders als herkömmliche Kunststoffgläser und -becher, die z.
B. von den Gussnähten schärfere Kanten haben können, hat das erfindungsgemäße Gefäß
ausschließlich sanfte und weiche Rundungen. Selbst Kleinkinder können ohne jedes Vertetzungsrisiko
üben, wie Erwachsene zu trinken, oder einfach damit spielen. Dabei kann das "Glas"
beliebig mit Mund und Händen gequetscht, geknickt, gefaltet oder sonstwie bearbeitet
werden. Die Erfindung hat also einen hohen Spiel- und Lernwert und kann die motorischen
Fähigkeiten fördern.
[0015] Wegen dieser vorteilhaften Eigenschaften eignet sich die Erfindung insbesondere auch
zum Einsatz in Krankenhäusern und Reha oder in der Altenpflege. Insbesondere aber
auch wegen des Überraschungseffektes - ein verformbares "Gummiteil" in der Hand zu
halten, nachdem man zum Beispiel vermeintlich ein Glas zu greifen glaubte - eignet
sich die Erfindung auch sehr als Promotion-Tool und Werbeartikel.
[0016] Die Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die beigefügte zeichnung beschrleben.
- Figur 1
- zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Wasserglases aus transparentem Elastomer
[0017] In der Abbildung ist ein Wasserglas aus nahrungsmittelechtem Silikonkautschuk abgebildet.
Das Trinkglas sieht aus, als wäre es aus Glas. Auch genaues Hinschauen lässt einen
Unterschied nicht erkennen, denn das Gefäß hat die Maße und die Gestalt entsprechender
üblicher Gefäße aus Glas. Erst beim Ergreifen des Gefäßes wird der Unterschied zum
herkömmlichen Glas deutlich: Das Gefäß gemäß Figur 1 hat eine griffige, rutschfeste
und weich anmutende Oberfläche. Das Silikon, aus dem es hergestellt ist, ist biegsam
und absolut unzerbrechlich, und es hat die Eigenschaft, sich nach jeder auch noch
so heftigen Deformation sogar völlig lautlos wieder in die alte Form zurückzuverwandeln.
Deshalb kann das Trinkglas sogar - etwa als eine Art "Scherzartikel" - durch die Gegend
geschmissen werden, ohne dass es zerbricht oder jemanden verletzt. Aufgrund des spezifischen
Gewichtes des Silikons ist das Glas gemäß Figur 1 - anders zum Beispiel als herkömmliche
Kunststoffgefäße aus Thermoplast - insbesondere auch ohne Inhalt-standsicher und liegt
gut in der Hand.
1. Trinkgefäß, welches die Gestalt eines Trinkglases aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es im wesentlichen aus Elastomer besteht und durchsichtig ist.
2. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es im wesentlichen aus Silikon besteht.
3. Gefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es im wesentlichen aus lebensmittelechtem Elastomer besteht.
4. Gefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Elastomer farbig ist.
5. Gefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass seine Oberfläche mindestens bereichsweise profiliert zum Beispiel mit Nuten, Riffeln,
Vertiefungen, Noppen oder wie gesandstrahlt ist.
1. Drinking vessel, which has the shape of a drinking glass, characterized in that in essence it is composed of elastomer and it is transparent.
2. Vessel according to Claim 1, characterized in that in essence it is composed of silicone.
3. Vessel according to any of the preceding claims, characterized in that in essence it is composed of food-compatible elastomer.
4. Vessel according to any of the preceding claims, characterized in that the elastomer is a coloured elastomer.
5. Vessel according to any of the preceding claims, characterized in that its surface has been at least in regions profiled for example with grooves, channels,
depressions or pimples, or has a sand-blasted effect.
1. Récipient à boire qui a la forme d'un verre à boire, caractérisé en ce qu'il est pour l'essentiel constitué d'un élastomère, et est transparent.
2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est pour l'essentiel constitué de silicone.
3. Récipient selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est pour l'essentiel constitué d'un élastomère alimentaire.
4. Récipient selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élastomère est coloré.
5. Récipient selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que sa surface est, au moins par zones, profilée, par exemple avec des rainures, des
cannelures, des creux, des protubérances, ou à la manière d'un sablage.

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