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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP05769822B1" file="EP05769822NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1781848" kind="B1" date-publ="20101020" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>....CHDE..ES......ITLI..............................................................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1781848</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20101020</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>05769822.7</B210><B220><date>20050804</date></B220><B240><B241><date>20070314</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102004041094</B310><B320><date>20040824</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20101020</date><bnum>201042</bnum></B405><B430><date>20070509</date><bnum>200719</bnum></B430><B450><date>20101020</date><bnum>201042</bnum></B450><B452EP><date>20100630</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D01H   1/16        20060101AFI20060323BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>SPINDELTRÄGERBRÜCKE FÜR RINGSPINNMASCHINEN</B542><B541>en</B541><B542>SPINDLE SUPPORTING BRIDGE FOR RING SPINNING FRAMES</B542><B541>fr</B541><B542>PONT DE PORTE-BROCHES POUR MACHINE A FILER A ANNEAUX</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 302 161</text></B561><B561><text>DE-C- 899 608</text></B561><B561><text>FR-A- 1 161 960</text></B561><B561><text>US-A- 2 758 439</text></B561><B561><text>US-A- 5 343 685</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>MANN, Peter</snm><adr><str>Ulmenweg 9</str><city>73095 Albershausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>BENKERT, Thomas</snm><adr><str>Uhlandstrasse 21</str><city>73326 Deggingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>KRAWIETZ, Stefan</snm><adr><str>Martinstrasse 82</str><city>73061 Ebersbach/Fils</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Oerlikon Textile GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>101037441</iid><adr><str>Leverkuser Strasse 65</str><city>42897 Remscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hamann, Arndt</snm><sfx>et al</sfx><iid>100999263</iid><adr><str>Oerlikon Textile GmbH &amp; Co. KG 
Landgrafenstraße 45</str><city>41069 Mönchengladbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2005008451</anum></dnum><date>20050804</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2006021311</pnum></dnum><date>20060302</date><bnum>200609</bnum></B871></B870><B880><date>20070509</date><bnum>200719</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung befasst sich mit einer Spindelträgerbrücke für eine Ringspinnmaschine, an der beidseits mindestens je ein, Spindellagergehäuse aufnehmender, sich von Zwischenständer zu Zwischenständer erstreckender Spindelträger verläuft.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die Spindelträger können beliebige Form aufweisen. Bevorzugt ist allerdings vorgesehen, sie zylindrisch, insbesondere als Rohre auszuführen, die ein verwindungssteifes und wohlfeiles Halbzeug darstellen. Ein einzelnes Rohr als Spindelträger erfordert allerdings eine Bearbeitung irgend welcher Art, um sicher zu stellen, dass sowohl er selbst als auch die auf ihm angeordneten Spindellagergehäuse in richtiger Lage montiert werden und diese Lage auch beibehalten, sich also nicht um die Rohrachse drehen. Eine solche Bearbeitung wird dadurch vermieden, dass weiter bevorzugt vorgesehen ist, zwei Spindelträger insbesondere senkrecht übereinander anzuordnen. Diese beiden Spindelträger können zylindrisch ausgebildet sein und sie selbst und die auf ihnen angeordneten Spindellagergehäuse können in beliebiger Spindelteilung durch Klemmen befestigt werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein Spindelträger dieser Art ist in der DD 29 797 offenbart. Dieser Druckschrift ist aber kein Hinweis zu entnehmen, wie die Spindelträger am Gestell der Ringspinnmaschine befestigt werden sollen. Weiter offenbart <patcit id="pcit0001" dnum="US5341685A1"><text>US 5 341 685 A1</text></patcit> eine Spindeltrager Brücke gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Abschnitte dieser Spindelträger erstrecken sich jeweils über die Länge einer Sektion, also von Zwischenständer zu Zwischenständer, an denen sie jeweils mittels einer Spindelträgerbrücke befestigt sind. Das Befestigen der Spindelträger soll nicht deren Stoßstellen übergreifend erfolgen, da das gleichzeitige Montieren von jeweils bis zu vier Spindelträgern<!-- EPO <DP n="2"> --> nicht ohne Hilfsgeräte möglich wäre. Die Klemmvorrichtungen für die Spindelträger an den Stoßstellen zu teilen, würde diese infolge des geringen zur Verfügung stehenden Raumes zwischen zwei Spindellagergehäusen insbesondere bei kleiner Spindelteilung zu sehr schwächen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung war daher die Aufgabe gestellt, ein sicheres, sektions- und paarweises Befestigen derartiger Spindelträger zu ermöglichen. Sie löst diese Aufgabe dadurch, dass sie die Spindelträgerbrücke gabelartig teilt und die Aufnahmen für die Spindelträger zwischen den den Stoßstellen benachbarten Spindellagergehäusen und den jeweils nächsten Spindellagergehäusen an den Spindelträgern angreifen lässt. Auf diese Weise können entlang der Ringspinnmaschine aufeinander folgende Spindelträger oder Spindelträgerpaare jeweils für sich montiert und bei Bedarf auch demontiert werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Vorteile der Erfindung sind bereits gegeben, wenn die Spindelträger beliebige Form aufweisen, etwa winkelförmig oder T-förmig sind. Ihre Vorteile werden jedoch dann evident, wenn die Spindelträger zylindrisch sind und insbesondere jeweils zwei Spindelträger bevorzugt übereinander angeordnet sind. Derartige Spindelträger erfordern keine Bearbeitung zum Zwecke sicherer Befestigung ihrer selbst als auch der auf ihnen angeordneten Spindellagergehäuse. Das Befestigen kann bevorzugt durch Klemmung erfolgen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Wenn einheitliche Spindelträgerbrücken für alle an einer Ringspinnmaschine vorgesehenen Spindelteilungen einsetzbar sein sollen, ergibt sich hieraus die weitere Aufgabe, die Aufnahmen, d.h. die Klemmvorrichtungen für die Spindelträger im Abstand von Fenstern anzuordnen, die bei allen vorgesehenen Spindelteilungen nicht durch Spindellagergehäuse belegt sind. Auch diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Hauptanspruches gelöst.</p>
<p id="p0008" num="0008">In den Figuren der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigen
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>den schematischen Querschnitt durch eine Ringspinnmaschine;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>die Draufsicht auf den Klemmbereich einer Spindelträgerbrücke mit einer ersten, großen Spindelteilung;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die Draufsicht auf den Klemmbereich einer Spindelträgerbrücke mit einer zweiten, kleinen Spindelteilung.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Wie aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref> erkennbar, weist der Zwischenständer 1 einer Ringspinnmaschine ein Fußteil 2 auf, von dem aus sich zwei Ständerrohre 3 nach oben erstrecken und ein Oberteil 4 tragen. Dieses Oberteil trägt die nicht dargestellten Streckwerke und das Gatter der Ringspinnmaschine. Weitere Arbeitsorgane der Ringspinnmaschine wie Ringbank, Fadenführer, Spindelantrieb und deren Betätigungsorgane sind der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt. Ein Zwischenständer dieser Art ist bspw. aus der <patcit id="pcit0002" dnum="DE899608"><text>DE 899 608</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0010" num="0010">An den Ständerrohren 3 sind Spindelträgerbrücken 5 befestigt, vorzugsweise festgeklemmt. Dieses Festklemmen kann gemäß <figref idref="f0001">Fig. 2</figref> mittels Madenschrauben 6 erfolgen, die gegen die Ständerrohre schraubbar sind. Das Festklemmen kann gemäß <figref idref="f0001">Figur 3</figref> auch dadurch erfolgen, dass die Spindelträgerbrücken 5 in senkrechter Ebene gespalten sind und von beiden Seiten gegen die Ständerrohre anlegbar sind. Sie werden dann durch Verbindungselemente wie Schrauben 7 auf den Ständerrohren 3 befestigt. Diese Alternative hat den Vorteil, dass die Spindelträgerbrücken nachträglich montierbar und leicht austauschbar sind.</p>
<p id="p0011" num="0011">An diesen Spindelträgerbrücken 5 sind Spindelträger 8 angeordnet, die als Träger für Spindellagergehäuse 9 dienen. In diesen Spindellagergehäusen sind die Spindeln gelagert, von denen hier nur die auf sie aufgesteckten Kopse 10 dargestellt sind. Die Spindellagergehäuse 9 sind in der jeweiligen Spindelteilung 11', 11" auf den Spindelträgern 8 festgeklemmt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Diese Spindelträger 8 bestehen in bevorzugter Ausführungsform aus zwei senkrecht übereinander angeordneten Rohren 12 und 13, die von Zwischenständer 1 zu Zwischenständer laufen, eine Stoßstelle ist in den <figref idref="f0001">Figuren 2 und 3</figref> angedeutet. Diese Rohre 12, 13 sind über Aufnahmen 14 an den Spindelträgerbrücken 5 befestigt. Die als Klemmverbindungen ausgebildeten Aufnahmen 14 bestehen aus halbzylindrischen Lagerschalen 15 an den Spindelträgerbrücken und aus Klemmstücken 16, die die Rohre 12, 13 gegen die Lagerschalen drückend an die Spindelträgerbrücken anschraubbar sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Aufnahmen 14 sind nicht über den Stoßstellen der Spindelträger 8 zwischen den beiden diesen Stoßstellen benachbarten Spindellagergehäusen angeordnet. Vielmehr sind die Spindelträgerbrücken 5 erfindungsgemäß endseitig gabelartig ausgebildet. Die Gabelarme 17 weisen jeweils eine der Aufnahmen 14 auf, die zwischen den der Stoßstelle der Rohre 12, 13 benachbarten Spindellagergehäusen 9' und den jeweils nächsten Spindellagergehäusen 9" an den Rohren angreifen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Der gegenseitige Abstand der beiden Aufnahmen 14 an den Gabelarmen 17 ist dabei so gewählt, dass die Aufnahmen an Fenstern angreifen, die bei allen vorgesehenen Teilungsabständen 11', 11" der Spindellagergehäuse 9 frei bleiben. Diese Maßnahme hat den Vorteil, dass bei allen vorgesehenen Teilungsabständen gleiche Spindelträgerbrücken 5 einsetzbar sind.</p>
<p id="p0015" num="0015">So zeigt <figref idref="f0001">Figur 2</figref> das Beispiel der größten vorgesehenen Spindelteilung 11', bei der die Aufnahmen 14 dicht neben den der Stoßstelle der Rohre 12, 13 benachbarten Spindellagergehäusen 9' angreifen. Dagegen ist in <figref idref="f0001">Figur 3</figref> das Beispiel der kleinsten vorgesehenen Spindelteilung 11" dargestellt, bei dem die Aufnahmen dicht neben den nächsten Spindellagergehäusen 9" angreifen. Es versteht sich, dass die Aufnahmen 14 nicht breiter sein dürfen als die genannten Fenster.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Spindelträgerbrücke für eine Ringspinnmaschine, an der beidseits mindestens je ein, Spindellagergehäuse aufnehmender, sich von Zwischenständer zu Zwischenständer erstreckender Spindelträger (8), verlaufen kann, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Enden der Spindelträgerbrücke (5) für die Spindelträger (8) gabelartig geteilt sind und die an den Gabelenden (17) angeordneten Aufnahmen (14) jeweils zwischen den einer Stoßstelle zweier Spindelträger benachbarten (9') und den nächsten Spindeln (9") die Spindelträger halten können.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Spindelträgerbrücke nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Spindelträger (8) zylindrisch sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Spindelträgerbrücke nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jeweils zwei Spindelträger (8) senkrecht übereinander angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Spindelträgerbrücke nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aufnahmen (14) als Klemmverbindungen (15, 16) ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Spindelträgerbrücke nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aufnahmen (14) in Fenstern an den Spindelträgern (8) angreifen, die bei allen für die Ringspinnmaschine vorgesehenen Spindelteilungen (11', 11") frei bleiben und die Aufnahmen nicht breiter sind als diese Fenster.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Spindle supporting bridge for a ring spinning frame, on which on both sides at least one spindle support (8) can run which mounts a spindle bearing housing and extends from intermediate stand to intermediate stand, <b>characterised in that</b> the ends of the spindle supporting bridge (5) for the spindles supports (8) are divided in the manner of a fork and the mounts (14) arranged at the fork ends (17) can hold the spindle supports between the spindles (9') adjacent to a joint between two spindle supports and the next spindles (9").</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Spindle supporting bridge according to claim 1, <b>characterised in that</b> the spindle supports (8) are cylindrical.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Spindle supporting bridge according to claim 1, <b>characterised in that</b> two spindle supports (8) are arranged perpendicularly above one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Spindle supporting bridge according to claim 1, <b>characterised in that</b> the mounts (14) are designed as clamping connections (15, 16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Spindle supporting bridge according to claim 1, <b>characterised in that</b> the mounts (14) engage in windows on the spindle supports (8), which remain free for all of the spindle divisions (11', 11 ") provided for the ring spinning frame and the mounts are not wider than said windows.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Portique à porte-broches équipant un métier continu de filage à anneaux, de part et d'autre duquel peut être implanté au moins un porte-broches (8) respectif, s'étendant d'un montant intermédiaire à l'autre et recevant des logements de montage de broches, <b>caractérisé par le fait que</b> les extrémités dudit portique (5) à porte-broches sont scindées à la manière de fourches dédiées auxdits porte-broches (8) ; et les réceptacles (14), situés aux extrémités fourchues (17), peuvent retenir respectivement lesdits porte-broches entre les broches (9') voisines d'une zone de rencontre entre deux porte-broches, et les broches (9") successives.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Portique à porte-broches, selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> lesdits porte-broches (8) sont cylindriques.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Portique à porte-broches, selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> deux porte-broches (8) respectifs sont agencés en superposition verticale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Portique à porte-broches, selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> les réceptacles (14) sont réalisés sous la forme de solidarisations (15, 16) par coincement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Portique à porte-broches, selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> les réceptacles (14) s'engagent dans des fenêtres qui sont pratiquées dans les porte-broches (8) et demeurent libres pour tous les pas (11', 11 ") d'espacement des broches, prévus pour le métier continu de filage à anneaux ; et lesdits réceptacles ne sont pas plus larges que ces fenêtres.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US5341685A1"><document-id><country>US</country><doc-number>5341685</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE899608"><document-id><country>DE</country><doc-number>899608</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0009]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
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